Pester Lloyd - Abendblatt, Februar 1896 (Jahrgang 43, nr. 26-50)

1896-02-14 / nr. 37

.­ ­,189a.·­—««ka37.·s (Ein­­zelne Nummern in Budapest 3 fr., in der Provinz 4 fr. in allen Berichtes Hlofalen.) | 5 freitag, 14. Zeber = Der ehemalige Negent Miftics it vor einigen Tagen anläßlich einer Tanzunterhaltung seiner liberalen Gesinnungsgenossen in Bragujevacz von Diesen telegraphisch begrüßt worden. Mistics ant­­wortete gleichfalls telegraphisch und sagte unter Anderem: „Die Ereignisse werden den Weg, den die liberale Partei eingeschlagen hat, gewiß rechtfertigen. Nach den heutigen Verhältnissen zu urtheilen, sind im Orient Greignisse­ zu erwarten, welche große Aufgaben des Gerbenth­ums auf­ die Tagesordnung fegen werden. Die stolze Sahne Gerbiens wird wieder eine Richtung nehmen, welche sie nahezu fünfzig Jahre nicht gehabt hat und die tothiwendig ist, um die großen nationalen Aufgaben des Gerbenthums glücklich zu Töten.“ " a ru mh­a u­e ve min ara bare 4! se nalen _— — Budapest, 14. Feber. sz Heute it. die Taufe oder wie der Ausdruch forrest lautet: Die feierliche Salbung des Prinzen Boris in der Kathedrale zu Sophia. Der Czar ist Tauf­­pathe und wird bei der Zeremonie durch seinen Abgesandten, General­­ Soleniischeff-Rutufoff, vertreten sein.­­­ Auch Die französische Republik hat ihren ständigen Vertreter im Sophia damit betraut, im Namen Frankreichs dem Akte zu affistiren. Wie es die anderen Mächte da­­mit halten werden, ist vorläufig nicht bekannt, ist im Grunde für die B­olitit auch ziemlich nebensächlic, da man sich doch wohl darauf berufen kann, daß die Zeremonie wesentlich eine Familienangelegenheit sei, es überdies auch manchem Diplomaten, der vor zwei Jahren der katholischen Taufe des Brinzen beigewohnt hat, mißlich erscheinen könnte, nach je tuzer Zeit einer zweiten Taufe affistiren zu müssen. Der bulgarische Hof mag allerdings die Sache als einen großen Staatsakt ansehen ; damit ist jedoch keines­­wegs bemiesen, daß er überall als solcher betrachtet werden müsse. Wir haben vor einigen Tagen an dieser Stelle aus­­einandergelest, daß Die Sympathien, die der bulgarischen Nation entgegengebracht werden und die Würdigung der Verhältnisse im Allgemeinen nicht Durch Das Met BESE über Die Geltung. Da „eur. Ben unbeeintivahtiat vwerden.»F bannen Zu derselben Auffassung befommt man sichh auch anderwärts, in Deutschland, England und in Rußland. Ya, ( auch) in Raßland.. Man Hört aus Petersburg, daß die phrasen­­reiche Selbstverherrlichung, in der sie der Fürst in jener Ansprache an dem Präsidenten der Sobranje gefallen hat, vom uffischen Publitum sehr abfälig beurtheilt worden sei. Und in England macht man sich geradezu luftig über den Zon antiten Heroismus, mit dem der Fürst sein Opfer als so groß, so grausam bezeichnete, wie es in der Geschichte noch sein Beispiel dafür gegeben habe. Die „Times“, Die gestern zum ersten Male zu dieser Affaire das Wort genom­­men, bemerken, es würde nicht besonders zur­­ Verherrlichung der Weltgeschichte beitragen, wenn sie viele solche Aktionen, wie die Des Fürsten Ferdinand aufwiese, und er möge sich ja nicht schmeicheln, daß seine That unter die höchsten Bei­­spiele patriotischer Selbstverleugnung eingereiht werden würde, in Wahrheit sei es ihm ja auch mehr um greifbare Bartheile, als um den Ruhm bei der Nachwelt zu thun. Im Ganzen­­ findet das Cityblatt, daß die Mächte, die bisher nur durch das Widerstreben Neußlands gehindert waren, den Fürsten Ferdinand anzuerkennen, keinen Grund haben, gegenwärtig diese Anerkennung, die der S Konsolidirung Bulgariens wügen man, abzulehnen. Allerdings konnten weder die Mächte, noch die Zarter gleichgiltige Zeugen einer Bandlung sein. Durch welche Nußland praktisch die Kontrole über die Politit und die Hilfsquellen Bulgariens erlangen würde. Doch sei sein Grund vorhanden, sollt ein Resultat zu antizipiren. Die Bulgaren werden wohl duch manche Bande an Rußland gezogen, allein deshalb würden sie ihre Unabhängigkeit doc nicht preisgeben. Sie werden gute Freunde Nußlands sein, jedoch immer mit der Haren Unterscheidung, daß sie Freunde und nicht Diener sind. So die „Zimes". Mit ähnlichen Worten haben wir vor einigen Zügen das Berhältnik Bulgariens zu Nufland markirt, in­ dem wir bemerkten, die Staatsmänner in Sophia mühten Patriotismus und Einsicht genug besigen, um die Verföh­­nung mit Rußland nicht zur­ Unterwerfung unter Rußland zu treiben. Am werthooffsten erscheint­ es uns, Daß Diese Empfindungen auch in Bulgarien selbst, und zwar fon gegenwärtig, im Taumel, der die Geister über die Versüh­­nung mit Rußland erfaßt hat, zum Ausdruck kommen. Bor einigen Tagen hatte die Regierung eine Kreditvorlage für Heereszw­ede in der Sobranje zu vertreten, und da erklärte Der Kriegsminister Betrom, dem diese Pflicht oblag, diese Kreditforderung beweife, daß Bulgarien seine Unabh­ängigkeit wahren wolle und daß alle darüber Hinausgehenden Deutungen der erfreulichen Herstellung guter Beziehungen zu Rußland falsch seien. . in Ans dem Reichetage, Anläßlich der bevorstehenden Abstimmu­ng hatten si­cie Mit­­glieder des Abgeordnetenhaus­es so zu Beginn ver­tigung in großer Anzahl eingefunden. Minister Wlaffics, der heute als Gifter das Wort ergriff, hatte jedoch nicht bloß ein zahl­­reiches, sondern auch ein aufmerksames Auditorium, als er auf die eingereichten Beschlußanträge refleftirte und die im Laufe der Debatte an ihn gerichteten Fragen beantwortete. Er erklärte zunächst, daß er den Heinzy’schen Antrag umso leichter annehmen könne, als er bereits in Angelegenheit der anläßlich des Millenniums zu veranstaltenden Schulreisen Verfügungen getroffen hat. Dann stellte der Minister dem Abgeordneten Horanpky, dem Grafen Szapúry und Karl Eötvös gegenüber mehrere Irrtheimer richtig und wiederholte, daß er dem­ Hause in Betreff der Reorganisation der Kontrole der Kunstsammlungen seinerzeit Vorschläge unterbreiten werde. In eingehender Weise äußerte sig Ge. Erzellenz über­ den Szapary’schen Beichlußantrag , und motivirte nochmals, daß er­­ nicht ohne Die pflichtgemäße Obsorge, sondern seit der erforderlichen Vorsicht vorgegangen sei und sein Recht hatte, die Verläßlichkeit und den Charakter Bulpfy­s zu bemängeln. Ueber das Piombo-Bild dürfe man nicht gering­ schäßend sprechen, da laut einer heute eingetroffenen Meldung 068 österreichisch-ungarischen Konsuls in Mailand ein " hochangesehener Bürger dieser Stadt thatsächlich 120.000 Lire für das Gemälde geboten habe. Die etwaige Krankheit oder das etwaige Berbrechen . Bulphu­s dürfe mit der ministeriellen Verantwortung in seinen Kaufam­eruf gebracht werden. Die Regierung will nichts vertuschen. Der Minister hat die Untersuchung auf die ganze Bildergalerie ausgedehnt,­ er wird den Bericht über das Mesultat dem Hause­ unterbreiten und dann kann dieser Bericht an einen Ausschuß geleitet werden, welchem der­­ Minister auch alle auf die Angelegenheit bezüglichen Akten vorlegen will. Unter solchen Umständen sei die Entsendung­ einer besonderen parlamentarischen Kommission nicht nothwendig. Der Minister fließt mit dem Appell, die Gereggebung möge solche Katastrophen die Kunst selbst nicht entgelten lassen. Nach dieser von der Majorität mit lebhaftem Beifall aufgenom­­menen Apostrophirung eröffnete den Reigen der Schlafreden Gabriel Ugron Gr warf der Regierung vor, daß sie mit­ den öffentlichen Geldern so umgeht, als wären sie ihr Privatverm­ögen. Das Land würfe den ganzen Umfang der begangenen Mißbräuche fennen. Die Art im Meise der Nehnungslegung acceptirt er nicht und die Unparteilicheit der Heimlschen Künstler, melde den Werth der angelauften Gemälde abirägen sollen, bezweifelt er. Mit von Sab zu Sat gesteigerter Entrüstung forderte Redner unter Berufung auf englische Beispiele, daß der „ersten Versammlung der Gentlemen“ nichts verheimlicht werde. Schließlich zitirte er, Der sonst nicht viel auf die Aussprüche Koloman Tika’s gibt, einige Reden dieses Staatsmannes, welchen derselbe als D Oppositionsführer die Anordnung der Unter­­suchung in ähnlichen Fällen als unerläßliche Pflicht des Parlaments hingestellt habe. Der Redner hatte sich fon ganz besser geschrieen, als er seine Ausführungen mit der Aufforderung schloß, die Regie­rungspartei möge den Antrag auf Entsendung der parlamentarischen Kommission annehmen, um sich nicht dem Berdachte auszugeben, daß sie­ eine solche Frage durch die Macht der Voten entscheide. Tosender Beifall folgte diesen Worten auf der Linken und der geräuschvolle Applaus legte sich erst, als Graf Apponyi zum Worte aufgerufen wurde. Oederfelde begann mit der Erklärung, daß er den Antrag Gabriel Ugron’s (Regelung­ des Verhältnisses zwischen den Kirchen und dem Staate), welchen, nebenbei bemerkt, der Vorred­­ner selbst heute mit seinem Worte erwähnt hat, annehme und ging dann auf Die M Widerlegung der gegen seinen eigenen Beschlußantrag erhobenen Einwendungen über. Daß der Staat materiell geschädigt wurde, erleidet seinen Zweifel, und daß das Budgetrecht der Gesett­­gebung verlegt wurde, glaubt Graf Apponyi aus der Vertheidigungs­­rede, Mieferle­ 3 selbst nachweisen zu können. Durch den 1894er Beichfuß, laut welchem die Errichtung des Museums für schöne Künste in Aussicht genommen wurde, konnte der 1889er Beifuß des Hauses, laut welchen die Regierung unpräliminirte Gelder nicht ausgeben dürfe, nicht abrogirt werden. YBeferle sei nicht bemüht gewesen, den wahren Sachverhalt darzulegen, sondern er habe fest nur Stimmung im Hause machen wollen, nachdem er seinerzeit in den legten Stunden seiner Amtsführung durch den Ministerrath in der leichtfertigsten Weise 204.000 Gulden votiren ließ, ohne zu missen, ob das Land einen Gegen­wert­ für diesen Betrag erhalten werde. Unter dem moralischen Zwang, unter melchem der gegenwärtige Minister diesem Ministerrathsbeschlüsse gegenüber gestanden, treffe ihn wegen dieser 204.000 Gulden seine Schuld, wohl aber hatte er die erforder­­liche Behutsamkeit außer Acht gelassen, als er Pulpky neuerlich 115.000 Gulden angewiesen hat, obgleich er bezweifeln mußte, ob Pulkfy das vorher behobene Geld zu verrechnen im Stande sein werde. Redner stellt den gegenwärtigen Unterrichtsminister als Opfer des beseihenden Parteisystems hin und erklärt, die moralische Verant­­wortung, die ihn treffe, sei geringer als seine politische. Nachdem sich Redner noch seines Bundesgenossen Grafen Szapári angenommen, motivirte er nochmals die Nothmendigkeit der Entsendung einer par­­lamentarischen Kom­mission. Würde er sich in der Lage der Regierung befinden, so würde er dies selbst beantragen, ohne die V­orschläge der Opposition abzuwarten und eine Kabinettfrage daraus machen. Sollte die Majorität anderer Ansicht sein, dann unterstüßt er den Antrag des Grafen Szapáry. Anhaltender Beifall und stürmische Eljenrufe wohnten die rhetorische Leitung den Grafen Apponyi, dessen Gnadenbeiweise vom Unterrichtsminister sofort zurückgewiesen wurden. Der­­selbe verwahrte sich unter dem stürmischen Beifalle der Liberalen Partei mit aller Entschiedenheit dagegen, als hätte er nur unter dem Drude der Parteiverhältnisse gehandelt und al­stedten hinter dem von ihm dargelegten Sachverhalt irgendwelche geheinte Vieweg­­gründe, da er, nur feiner UWeberzeugung gemäß vorgegangen sei. Aug müsse er sich dagegen verwahren, als sei die ganze Trage mit der Abstimmung endgültig abgethan, da er doch erklärte, daß er einen Bericht über­ die Untersuchung und alle Akten vorlegen wolle. Er wolle sich der Verantwortung nicht entziehen, bitte aber, die Beichlußanträge, in welchen er Mißtrauensvoten erblicht, abzulehnen. Die Rechte begleitete die in gerechter Auf­wallung zum Ausdruch gebrachte Aeußerung des Ministers Wlassics mit billigenden Zustim­­mungseufen. Der Teste, der Schlußrednner, war Graf Julius Szapáry der sich in erster Linie gegen den Vorwurf vertheidigte, als habe er den früheren Minister-Präsidenten Weierle aus persönlichen Motiven an­gegriffen. Es mag­ zwischen ihnen Meinungsverschiedenheiten gegeben haben; es­ wird wohl auch noch in Zukunft solde zwischen ihnen geben und in diesem Falle wird sich Nedner auch in der Zukunft nicht das Recht nehmen­ lassen, seine Meinung zu äußern. Während seiner 36jährigen parlamentarischen Thätigkeit sei er nie persönlich gewesen, wer das Gebiet 568 P­ersönlichem Jet betreten hat, das zu entscheiden, überlasfe er dem U­xtheile des Hauses. Sodann ging Graf Szapáry auf eine meri­­tonische Widerlegung der von MWelerle und vom Unterrichtsminister vorgebrachten Argumente über. Am längsten verweilte er bei­ der neuerlichen" Begründung des angeblichen Unrechtes, das die vorige Regierung begangen, als sie in den s­ößten Tagen ihrer Amtsführung Pulpin noch 204.000 fl. angewiesen hat. Würde dies gebilligt werden, so würde es ein gefährliches Bräzedens bilden und deshalb möge die Majorität auf alle Fälle bestrebt sein, über diesen Punkt des vom Redner eingereichten Beichlußantrages besonders zu entscheiden, wenn­­ sie schon die übrigen Bünfte desselben ablehnt. Natürlich nimmt auch Redner in erster Neihe den Antrag des Grafen Apponyi an und em­pfiehlt mir in zweiter Reihe seinen eigenen Antrag zur Annahme. Damit war die Neihe der Schlußreden beendigt und es folgte die Abstimmung, nachdem nur Heinzy seinen Antrag zurü­ckgezogen hatte. Zunächst wurde der Titel votirt. Dr­eschlußantrag U­gro­wS wurde von der überwiegenden Majorität mittelst Erhebend von den Siten abgelehnt. Für den Antrag Apponyis wurde von zwei Seiten die namentliche Abstimmung verlangt und daher auch­ an­­geordnet.­­ Das­ Botinn des uister-präsidenten Banffn wurde von der Opposition mit Höhnischen Bemerkungen, von der liberalen P­artei aber mit demnn­i­rativen Gh­eneufen begleitet. Auch über das „Nein“ der Abgeordneten V­eßter und Julus Horváth hielt sich die inte auf, während das Botum Koloman Tipa­s, der sich bereits so sehr erholt hat, daß er zur Abstimmung ers­cheinen konnte, unbemerkt blieb. Graf Albert Apponyi stimmte für seinen eige­­en Antrag ,dagegen enthielten sich Präsident Szilágyi, Alexander y Ferle Graf Albin E3äky Minister Blaisces |Eifafteu Berzeviczy und August Bulpfy glip den kroatischen Abgeordneten der Abstimmung.­­ Präsident verkündete das Resultat der Abstim­­mung in Folgenden: von 413 verifizieren ungarländischen Abgeordneten — Präsident stimmte nicht — Haben für den Antonyischen Antrag 150, gegen denselben 174 gestimmt. Abiwesend waren 88, Der Antrag einer Major­ität Ge­FEYREK Auch für den Szapáry­jen Mittag war anfangs die namentliche Abstimmung­­ verlangt ER doch wurde das bezügliche Ansuchen zurückgezogen,­­ so­ Dduß über die einzelnen Punkte des Antrages nur mittelst: Ergebens von den Ligen abgestimmt wurde. Die»M­a­jo­r leh­nte alle drei Bünfte des Antrages ab. Dam­it war die Su­bstim­m­u­ng zu­ Ende un­d die Sitzung wierde um 21,­4l­ht Esschlossem Vizepräsident Stefan Tolofzky eröffn­et die Sitzu­ng des Abgeordnetenhauses umxotu­­r Vorm­ittags. Schriftführer, M­o­hi u. BD. Berczel, Balogph. Auf den Minister-Fauteuils: Baron Banffy, Berczel, Malajfics, Darányi, Jutács, Daniel, Baron Yófita Sosipovich, Baron Fejerváry, Erdély. Das Protofoll ‚der jüngsten Gigung wird verlesen authentiairt.­­ . » Aus der Tagesordn­­­ng steht die Fortsetzu­n­g der­ Ve­­rrad­­ungs-über das Pu­dget des Ku­ltuis-u­n­d U­n­ter­­richtsm­inisteriums,und zwar der"Post:,,Z­en­tral­­leitung“. »« · Ku­ltu­s-«und UnterrichtsministerWlassicse Geehrtes Hau­sl In dieser, seit neun Tagen andauernden Debatte war ihm so oft ge­­nöthigt die Geduld des geehrten Hauses in Anspruch zu nehmen, um von den kultuspolitischen, von den unterrichtspolitischen und — wiederholt — von jener gemilsen peinlichen Angelegenheit zu sprechen, daß ich glaube, mich heute viel Fürzer fallen zu künnen, als die übl­ichen Schlußreden sind, umso mehr, als ich in Betreff der Beschluß- Anträge der Herren Abgeordneten Graf Albert Apponyi und Gabriel Ugron meine Argumente bereits angeführt habe. Noc muß ich mir äußern über die Beihlubanträge der Herren Abgeordneten Johann Hevizy und Graf Julius Szapary. Auf den Beichlußantrag des Herrn Abgeordneten Johann Hevizy betreffend Die Veranstaltung einer öffentlichen Millenniums­­feier in den Schulen, erlaube ich mir zu bemerken, daß ich schon vor 3—4 Wochen in dieser Hinsicht die nothmendigen Verfügungen im Ministerium getroffen habe. Ich habe verfügt, daß solche öffentliche Millennium­sfeste im ganzen Lande abgehalten werden;­ ich habe verfügt, daß eine entsprechende Bilanz eintrete und im Besonderen it es einer meiner Zwecke, daß diese Feierlichkeiten mit den eventuellen loyalen Seiten in Verbindung gebracht werden. Ach denfe, daß nag diesen Aufklärungen der Herr Abgeordnete Y­ohann Heinzy seinen Beschlußantrag zurücknehmen werde. Devor ich auf die anderen Beschlußanträge übergehe, will ich auf die an mich gerichteten Direkten Fragen antworten; denn, wie das geehrte Haus bemerkt hat, war ich bemüht, in dieser peinlichen Angelegenheit wag Möglichkeit die ganze Lage darzuthun und aug jest mill ich nicht, daß in irgend einer Hnsicht eine Güde bleibe. ..... Der Herr Abgeordnete Graf Julius Szapáry fragte, weshalb ich die auf die Bildersäufe bezüglichen Summen nicht Schluß rechnungs­­mäßig verrechnet habe. .... Geehrtes Haus! Meine nichtpräliminirten Ausgaben um beispielsweise die angetaufte Lanfranconi’sche Sammlung zu er­­wähnen — habe ich schlußrechnungsmäßig verrechnet und verrechne sie stets. Allein. Die jegt in Hede stehenden Ausgaben konnte ich deshalb nicht Schlußrechnuungsmäßig verrechnen, weil ein Reichstags­­beschluß besteht, welcher die Errichtung des Museums der schönen Künste angeordnet hat; es gibt einen Reichstagsbeschluß, in welchen die Kosten detailliert sind und zugleich ausgesprochen ist, daß Diese auch budgetmäßig zu verrechnen sind, bis ein Geleg­t wird eingereicht werden können. Ich habe daher auf Grundlage Deifen diese Aus­­­gaben umso weniger [blußrechnungsmäßig verrechnen künnen, als die meiner Ausgabe entsprechende Summe als Einnahme in das Budget des Finanzminsteriums eingestellt it. Davon, daß Diese Sache der parlamentarischen Kontrole entzogen werden soll, kann seine Rede sein. In der Begründung meines Budgets ist all dies gesagt: «3 befindet sich seit vier bis fünf Monaten in Aller Händen. Die Schlußrechnungen haben wir noch gar nicht verhandelt . Hätte ig also jene Ausgaben Fchlußrechnungsmäßig verrechnet, so wären sie auch noch heute nicht vor dem Hause, während das Budget Ihons in Verhandlung steht. In. die Darlegung helfen, ob Dieter Reichstagsbeschluß ein Necht verleiht oder nicht, will ich mich nicht näher einlaffen ; ich sage mir, daß ich die Summe in den Schlußrechnungen aus dem Grunde nicht verrechnen konnte, weil ich den Beschluß so interpretirte, daß ich auch in dem alle richtig vorgehen werde, wenn ich entsprechend der vom Finanzm­inister als Redung angenommenen Summen die Ausgabenpost in mein Jahresbudget aufnehme. Der geehrte Herr Abgeordnete Graf Julius Szapary führt an, daß man in dieser Diskussion so häufig des Ministerrathes Er­­­wähnung thut, moährene das 1848er Gesek nur die ministerielle Verantwortlichkeit, das heißt die individuelle Verantwortlichkeit der Neffortminister festfebt. Geehrtes Haus! Ich wundere mich sehr über diese Huffassung, denn der geehrte Herr Abgeordnete Graf Faultus Szapäry mußte ja milsen — und er wußte es auch gewiß —, daß es einen Reichstagsbeschluß gibt, welcher jeden Neffortminister ver­­pflichtet, jede im V­oranschlag nicht enthaltene Ausgabe dem Minister­­rathe zu unterbreiten. Wer dies verabsäumt, verabsäumt seine Pflicht. € 3 war hier also blos davon die Rede, daß ich al Grund für die Anmeisung einer im Voranschlage nicht enthaltenen Boit anführen mußte, daß ich im Sinne jenes Reicht­tagsbeschlusses verpflichtet war, sowohl bezü­glich der 167.000, als auch bezüglich der 204.000 fl. und bezüglich der, für die Ankäufe aus der Scarpa-Bildergalerie bestimm­­ten, 115.000 fl. die Ausgabe dem Ministerrathe zu unterbreiten. Der geehrte Here Abgeordnete Julius Szapáry mußte aber auch wislen, daß es eine ganze M­eihe Angelegenheiten gibt, viele immer dem Ministerrathe zu unterbreiten sind. Damit will ich mich nicht im Geringsten der individuellen Verantwortlichkeit entziehen, wenn aber davon Die­ Rede ist, den Sachverhalt aufzuklären, so bin ich gezwungen, darüber Ausschluß zu geben, welches die Handlungen des Ministerraths waren. Die Herren. Abaroxdueten . S Ferdinand Horandigg und Karl Eötvös fragen, wie die Anmeisung der 204.000, beziehungsweise der 7000 Fr. geschah ? In dieser Beziehung sehen sie eine üde in meiner Aufklärung und fordern näheren Aufschuß: Sechstes Haus! Es it meine Pflicht, auf detaillirte Weise Die ganze Sachlage darzulegen, damit das Haus sehe, daß mein einziger wed­kt, nichts zu bemänteln. Auch aus meinen späteren Proposi­­tionen wird hervorgehen, daß ich absolut nichts vertuschen oder verhülfen will, und­ darum Bitte ich das geehrte Haus, in dieser Beziehung vollkommenes Zutrauen mir gegenüber zu hegen. Geehrtes Haus! ALS ich mein Neffert übernahm, hielt ich es Sofort, schon vor der A­bwirkung des Kaufgeschäftes in der Höhe jener 204.000 fl. für nöthin,. Die so oft genannte Fachkommission zu ernennen... Dieselbe hielt die Einkäufe großentheils für unwerthvoll, die Breite für mäßig, und ich bin so frei, das geehrte Haus auf den Zustand aufmerksam zu­ machen, auf welchen auch Graf Albert Apponyi Gewicht legte. Dar­and ich Verfügungen traf, sämmtliche Gegenstände, auch die noch nicht angelangten, unter Angabe des Einlaufspreises in ein Verzeichniß zu fallen. Die Kommilsion besich­­tigte also jeden einzelnen Kunstgegenstand. Ich muß bemernen, daß dies Alles in vorhinein in Beschlag’ genommene Gegenstände waren. Aus­ den 204.000 ff.. Babe ich) seinen neuen Ankauf vorgenommen. Und da die Kommission die Gegenstände im Allgemeinen fir­mwerth­­voll und die Breite für mäßig hielt, machte ich mich an die Abmid­­lung der Kaufgeschäfte. . . Beehrtes Haus! ch wies die Summe von 204.000 Fl. nicht ‚zu Handen des Direktors, der Bildergalerie an, sondern verfügte, daß Nikolaus Szmrecsäanyi diese Summe auf laufende Rechnung gebe, bei der Eufompte- und M Wechslerbank deponire und die vom Direktor der Landes-Bildergalerie vorgezeigten Aus­weife über die einzelnen Erfordernisse auszahle, daß er sich aber zugleich persönlich Davon überzeugen soll, ob nach der Auszahlung die regelmäßigen, die den­­tität­ bestätigenden Duittungen eingelaufen sind, und daß er, falls Bedenken in ihm auftauchen würden, sofort Bericht erstatte. Auf diese Weise gestalten die Anmessungen auf Grund der einzelnen Ausweise auf festbestimmte und schon übernom­mene Verpflichtungen hin. Die Gegenstände waren hier, das Verzeichniß wurde revidirt und man fand, daß das, was noc nicht hier war, sehr unn bedeutend war. 507 bald eine Quittung einlief und wir auf diese Weise sahen, daß Die Zahlung vollzogen wurde, wies man die Kosten für den anderen Gegenstand an. Dies war das befolgte Verfahren, durch welches wir die detaillirterten und systsmatischesten Ber­echnungen zuwege brach­­ten, und auch die Buchhaltung prüfte dieselben. Dem Herrn Grafen Julius Szapáry muß­te noch bemerken, daß dies nicht solche Med­nungen waren, wie er sie sich dachte, daß vielleicht der Werth­­er Bilder seither zugenommen hat, denn die Ausgaben sind dem Stauf­­preise entsprechend festgelegt. Auf andere Weise konnte man nach der gebräuchlichen bureaufraulichen Gebahrung das Kaufgeschäft gar nicht abmwideln. Der geehrte Herr Abgeordnete kann also ganz ruhig sein, die Berrechnungen sind in Ordn­ung: Auf die Verrechnung der 7000 fl. muß ich großes Gewicht legen, denn hier waltet ein fachlicher "Strbhbum­ ob. Möglich, daß ich die Schuld trage, denn ich habe die Sache vielleicht nicht bar genug dargelegt; ‚obwohl ich meine geehrten­­ Herren Abgeordneten-Kollegen aufmerksam machen muß, daß ich Schon in meiner ersten Aeußerung erklärt habe, daß wenn ich gewußt hätte, daß Bulkíy die 7000 Fl. nicht verrechnen kann, ich in mit der­ Betheiligung an der Auktion der Galerie Scarpa nicht betraut hätte. Es­ ist also von einer nach­­trüglig­ und nicht in voraus tonstatirten Thatsache die Rede. Ich werde die Sache aufklären, nachdem der Herr Abgeordnete Graf Sulius Szapary das Hauptgewicht darauf legt, daß ich nicht mit der gehörigen Vorsicht vorgegangen sei, weil damals die Rechnungen noch nicht vollständig in Ordnung waren. Der Herr Abgeordnete. Bolönyi legt gleichfalls darauf das Gewicht. Darum will ich über diesen sach­­lichen Irrthu­m das geehrte Haus aufklären. Am 24. Oktober unterbreitete Karl Bulkíg den Ausweis über das­ Erforderniß ; damals befanden sich die 7000 Fl. noch bei uud im Deposit. Der detaillirte Ausweis lautete: 1. Eine Marmor-Madonna aus dem KV.—XVI Jahrhundert 1000 fl.­ , 2. al Ergänzung der für Die Landes-Bildergalerie. übernommenen. sSachwerte 2500 f. ; 3. für Rahmen, Postamente und Transport 1500 fl.; 4. für Neu­au­­tirung der getauften Stiche, fü­r "Kartons, Bortefeuilles (mehrere Tausend Exemplare): 2000 fl.‘ ’­· Diese7­ 000 fl.r­ies ich an,als ich wu­ßte,"daß der Direktor der Bildergalerie sich jetzt nach­teilten begibt, « 7000fl.da"m­alsno"widl tatsächlich­ innie in­ein I besitzt und da die Ab­rechn­u­n­g in der Ordnun­g geschah, wie ich es darlegte,l­a·tte ich keinen Gru­nd zu­ zweifeln­,daß die zu­e Verrechnu­ng dieser kleineren Posten geeigneten Qu­ittungen beschafft werden«wü­r­den.Das ist ein wesentlicher Unterschied,denn ich­.erfu­hr erst jetzt im Dezember,daß er die 7000fl.nicht verrechnen kann u­nd nicht vorh­er.»Die 7000fl. wie s ich ungefähr zu­ jen­er Zeit an,als Schalerie-Direkti­r zur Auktion der Galerie Scarpa eintsendet winscheiind keinesfalls sin daß ich,in­vorau­s das Maneo von 7000 fl.konstatirt und»ihnd»ei­noch entsendet hätte.Dies muß bei der Beurit­eilung entschieden­ in Be­­tracht gezogen werden,denn das ganze Raisonnement basirt daraus, wie ich ihn zur Auktion der Scarpa-Galerie entsenden konnte,nach­­dem ich nicht verrechnet hatte? Bon dem Marco erhielt ich erst im gg Kenntniß, als ig ihn aufforderte, hierüber Rechnung zu legen. Dies­et von den Herren Abgeordneten Horanpky, Bolónyi und Graf Julius Szapáry ganz anders­ aufgefaßt worden "und ich glaube, daß nach Nichtigstellung Dieses error in facto auch die an diese P­rämisse geknüpften Konsequenzen entfallen.­­ Nun muß ich auch auf mehrere Behauptungen des geehrten Herrn Abgeordneten Karl Cörvöz reflektiven, der unter Anderem an von mehreren, dort nicht vorhandenen Bildern und Stichen sprach. Diesbezüglich muß ich folgende Richtigstellungen vorbringen. Das dem Michelangelo zugeschriebene Bild, „Das jüngste Gericht“, bildete nie das Gigenthum des Staates; die Bilder von Murillo, Tizian und­­ Velasquez sind im Eigenthum der Landesbildergalerie, das sind aber feine Stiche, sondern Delgemälde.. Was die Handzeichnungen betrifft, haben wir von Leonardo da Birici 5, von Rafael nicht 5, sondern 14, von Correggio 5, von dessen Schüler Parmigianino nur 120, sondern 62 Stück, welche gemäß dem Uebergabsverzeichniß in den Kartons 1 bis 36 von vier Bortefeuilles sich befinden. Wuwermann haben mir 13, Holbein 2, Rembrandt 47 Stück, davon kann sich Jedermann wann immer überzeugen. Webrigens habe ich gestern dem geehrten Herrn Abgeordneten jenen — Bardon, daß ich in einer so ersten Sache so spreche, — jenen Doppelgänger zur Verfügung gestellt und er hat es ihm vielleicht demonstrirt, wie die Eintragung ins Stammbuch vor sich ging und eben ich war es, der im Hause sagte, ich könne mir mit der gegenwärtigen Art dieser Eintragungen nicht zufrieden geben, sondern es sei hiebei eine Beschreibung und Registrerung vore­zunehmen. Die Namen der Künstler, die laufende Nummer und die des Vortefeuilles sind übrigens von jet ersichtlich gemacht ; aber ich sagte, dies genüge nicht, sondern er müsse ein vollklommen desfriptives Register mit dentitätsdaten angelegt werden. Handzeichnungen haben mir 3535, Gulde 52.363 , um von diesen einen desfriptiven Katalog anzufertigen, dazu bedarf es bei entsprechendem Personal 12 Jahre. AL dies habe ich Fonstatirt, wie an, daß der Catalogue raisonné hergestellt werden muß, da die Galerie ohne diesen für das große Bublitum unbenugbar ist; ich selbst sagte, daß eine neue Organisation nothwendig sei. Hier bemerke ich gegenüber dem Herrn Abgeordneten Bolónyi, daß dies meine Anklage gegen meinen Amtsvorgänger, den Grafen Albin Csáry, ist. Denn daß darin, wenn ein Minister Hinsichtlich der Erweiterung und Ent­wicklu­ng einer Organisation einen Vorschlag macht, gegen den früheren Mi­­niter eine Anklage liegt, das kann ich nicht acceptiven, da dann nicht eine einzige Organisation weiter entwickelt werden konnte. Graf Csábn war es am wenigsten, der die Nothwendigkeit einer Ent­­wicklung hier nicht eingesehen hätte; aber wahrscheinlich konnte eine größere Organisation wegen finanzieller, budgetärer Schwierigkeiten nicht ins Leben gerufen werden. ch muß daher die Auffassung entschieden zurückweisen, als würde hier eine Anklage gegen meinen Vorgänger vorliegen, denn dann hätte Sener, wer die küniglichen Tafeln dezentralisirte, eigentlich eine Anklage gegen jene erhoben, die das nicht gethan haben, und so weiter ins Unendliche.­­ Ein solches Vorgehen will nur fünftliche Differenzen hervorrufen unter jenen, unter denen eine Differenz nicht besteht. ..Die Mängel werden jetzt kon­statirt werden­ und deshalb werde ich bezüglic­h dieser seinerzeit Vorschläge m­achen Ich hoffe,das geehrte Haus wird mir Gelegenheit geben, eine wirksamere Organi­­sation und Kontrole zu schaffen. Es sind da so große und wichtige Kunftshäte vorhanden, daß ich nicht glaube, das geehrte Haus werde meine bezüglichen Borjálage ablehnen. I­­ch gehe ni­nm­ehr au­f den Beschlu­ßantrag des geehrten Herrn­ Abgeordneten Grafenulins Szapary ü­ber u­nd werde mich in Ver­­bindu­ng dimi­it au­ch ü­ber denVeschlußantrag des Herrn Abgeord­­neten Grafen Albert Apponyi vorbereiten. Geehrtes Hill isl Der Beschlu­tzan­trag des Grafen Julius Sza­­pary besteht au­s drei Theilen.Der erste Theil en­thält eine Miß­­billiguug des Vorgehens­ der im­ Jahre 1894 bestandenen Regierung. Der zitieite Theil besaßt sich mit m­ein­er Person­,indem er sath .Das Fa­bgeordn­eten­haus sprich­t aus,daß der derzeitige Kultus-und Un­terrichtsm­ini­ster nicht m­it der n­öthigen­ Vorsicht vorgin­g,als er zur Zeit,da die früher gegebenen 172.000 fl.n­och ss nicht ordnungsemå verrechnet waren­,demselben Negieru­ngszbetrau­ten­ neuerlich 115. .­­zur Verfügu­ng stellte.«Und der dritte Theil bezieht sich endlich an die Vorlage der Schriftstücke. Es sei mir nun gestattet, mich sehr kurz mit allen drei Theilen des Beichlußantrages zu beschäftigen. Hinsichtlich des­ eriten Theiles, der die Mißbilligung des Bor­gehenz Der 1894er Regierung enthält, hat bereits mein geehrter Abgeordneten-Kollege Alexander Weierle, nach meiner Ansicht, sehr tichtige Benteilungen gemacht. Ich . möchte blos Hinzufügen, daß es meines Wilsens zweierlei­­ ministerielle Verantwortlichkeit gibt: eine politische und eine juridische Verantwortlichkeit. M Welches sind die Mittel der politischen Verantwortlichkeit? Die Synterpellation, das Niederstimmen, die Mißbilligung gegenüber dem betreffenden aktiven Staatsmann... M Gabriel Nyron: Die Entlassung durch Se. Majestät! Kultus- und Unterrichtsminister Julius Wlaffies: Pardon, das Schwerste Strafmittel der politischen Verantwortlichkeit in das Niedergestimmt­ werden, d. i. das Verlassen des Ministerfauteuils. Oskar Granta: Dann gibt es nichts zu fürchten­­­s-­­Aktiven Negierungsmännern gegenüber ist also die Miphili- Kultus-und Unterrichtsminister Julius Wlassies.Der geeh­rtetheris Abgeordn­ete Gabriel Ugron befindet sich interrthu­nn wenn­ er glau­bt,m­an könne jemandein­ unter dem Titel der politischen Verantwortlichkeit un­ter Anklage stellen­­Gabriel Ugron:Das sagte ich auch nicht,sondern daß man davongejagt­ werden­ kann!(Bewegun­giind Lärm-) Ku­ltu­s­ u­n­d Unterrichtsminister Juliuszassies.Unter dem­ Titel der politischen Verantwortung ist­ die Versetzung in den­ Aziklagestand überhaupt nicht am­ Platze,dies kan­n nur unter dem Titel der ju­ridischen Verantwortlichkeit geschehen­(Eine Stim­m­e aus der äu­ßersten­ Lin­ken­:Da geht eins mit dann der in­ Bewegung rechts.)Das ist ein­ feststehender Satz des Staats­rechtes.(So ist’s! So ist’s!­rechts),ein Elem­entarsatz der parlam­entarischen Doktrine und Brarns, Der nicht erklärt zu werden braucht (Co ist3! Hörti Hadi h rechts) und dies weiß auch der Herr Abgeordnete. (Hört! Hör­tung, das Niederstimmen am Plage, weil dies die rechte Stufe der Strafjfala bildet, wenn hier von Strafe ü­berhaupt gesprochen werden kan; der Betreffende ist genöthigt, seinen Blut als Rathgeber der Krone zu verlassen. Was mill man also von den Mitgliedern der ehemaligen Regierung? Für maler, die Bemerkung it richtig und treffend, haß man sie zweimal stürzen will. Dies verlegt aber den Srumdfaß, der herrschenden politischen und parlamentarischen Doktrin so tief, daß ich mic)­mwundere, daß ein Mann von solcher Vergangenheit auf parlamentarischem Gebiete dies nicht­ besser überlegt hat, weil dies zweifellos eine Sache ist, die gegen die Elementarmäße der po­­litischen Doktrinen verstößt. Anders steht er um die politische Ver­­antwortlichkeit. (Hört ! Hört!) Wenn der geehrte Herr Abgeordnete Graf Julius Szapary die U­eberzeugung hegt, daß­­ eine juridische Verantwortung die abgetretene Negierung belastet, dann gibt es nur einen Modus : den Anklageantrag. Mit diesem Antrag auf Berretung in den Anklagestand Tann alsdann, wenn einer der im 1848er Gejese rarativ aufgezählten Fälle obwaltet (Bewegung links und auf der äußerten Linken: Eine Stimme auf­ der äußersten Linken: Er hält hält ım3 einen Gratis-Vortrag !), hinsichtlich des bestimmten Falles ein Ur­theil erfolgen (Bewegung und Lärm [mit und auf der äußersten Linken. Präsident lautet­, man kann dann unter dem­ Titel der juridischen V­erantwortlichkeit gegen die Mitglieder abgetretener Re­gierungen vorgeben, Hinter dem Titel der politischen V­erantwortlich­­keit ist dies absolut unmöglich. Rot Der zweite Theil des Beschlußantrages besagt, ich, sei, nicht nit der nöthigen Vorsicht vorgegangen. Motivirt wird dies ‚damit, daß ich den Direktor der Bildergalerie neuere Beträge in die Hand­ ge­­geben, ehe Die vorhergegangenen Ausgaben verrechnet worden seien. Das geehrte Haus geht von der­ irrigen Vorauslegung aus,­­ als hätte ich von der Sache, die ich eben vorhin rektifizirte, Kenntniß gehabt. Ich stellte­ die 7000 fl. ungefähr gleichzeitig mit der neuen Betrauung zur Verfügung. Diese Summe hätte jeit im Dezember verrechnet werden müssen. 39 seße von der Loyalität des Herrin Abgeordneten vor­­aus, daß er, wenn er die Beschuldigung unterlassener Vorsicht von dieser Brämilfe abgeleitet hat, jebt nach dieser Aufklärung diesen Theil seines Antrages fallen lassen werde. . . ; PM «« Ich will aber De nicht stehen­­ bleiben. Auch aus­ anderen Gründen si­eg meine Pflicht, mich gegen diese Beschuldigungen­ zu vers­cheidigen und auf die Shatfahen hinzumeisen; alsdann wollen Sie unbefangen urtheilen. Allein ich bitte das geehrte Haus, einen Hafen Bird nicht durch einen unvorhergesehenen Zufall trüben zu lassen, gleichviel, ob derselbe den Schatten der Krankheit oder den Schmuß des Verbrechens darstellt. Denn wenn dieser Zufall — gleichviel, ob er Krankheit oder Verbrechen ist, worüber ich mich nicht äußern kann, da ja die Sache sich noch im Stadium der Untersuchung befindet — Sie bei der Beurtheilung der Thatsachen beeinflußt, dann können die Herren Abgeordneten das gerechte und billige Urtheil, wie es in Dieser Sache erbracht werden muß, nicht fällen ! So stelle die Thatsachen hier auf. Da ich beschuldigt bin, : Die gebotene V­orsicht unterlassen zur Haben, ist es meine Pflicht mir selbst und dem Kabinet gegenüber, nicht nur hier dem Hause, son­dern dem ganzen Lande zur Kenntniß zu bringen, auf Grund welcher Thatsachen ich meine Verfügung getroffen. (Hört! Hört! rechts.) Geehrtes Haus! ch sandte vor Mlem zu einer öffentlichen­ Versteigerung den Mann, den jede Regierung sonst mit dem Kaufe aus freier Hand zur betrauen pflegt, nämlich den Direktor der Bilder­galerie, dem Werthe im Betrage von Millionen anvertraut sind und der über diese Werthe täglich, sozusagen ohne Kontrole Disponiren kann. (So iss­ rechts. Große Unruhe und Zwischenrufe links und auf der äußersten Linken.) Denn bei welcher Konzepte immer dann in " erscheint sonach mit von 24 Stimmen ab- und doch. waren die­ j"«:­«ii-as-.—­(s.-)s.k"sc»li«lp.··.­­ —

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