Pester Lloyd, März 1896 (Jahrgang 43, nr. 53-77)
1896-03-26 / nr. 74
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Die näheren Aufklärungen, die Minister Berthelot von der englischen Regierung verlangen zu müssen glaubte, sind ihm zweifellos schon geworden ; sie scheinen jedoch nicht hingereicht zu haben, ihn zu bewegen, eine definitive Stellung zu wählen. Noch unbestimmter ist die Position Ruslands in dieser Sache. Kein offizielses Communique des „Negierungsboten“ hat angedeutet, wie Fürst Lobanoff über das englische Unternehmen denkt. Die Petersburger Bresse schlägt England gegenüber auch in diesem alle einen wenig freundlichen Ton an, allen das ist nun einmal jn Tradition und beweist nichts. “Selbst die Mittheilung der in Brüssel erscheinenden russischen Korrespondenz, daß Nußland jede Aktion Frankreichs in der egyptischen Frage unterfrüge, wirde uns an sich nicht vollwerthig erscheinen, wenn sie nicht alle Merkmale innerer Wahrscheinlichkeit an sich trüige. Daß Rusland in der That in dieser Sache mit Frankreich gehen werde, darf man wohl als sicher annehmen; die Frage ist mir, wie weit beide miteinander gehen werden. Ueber diesen ‚Punkt scheint man in England mit seinen Besorgnissen hinzugeben und es ist für das übrige Europa noch weniger nothunwendig, sich darüber zu beunrruhigen. Nur schwarzer Bejsinismus glaubt noch, daß diese Dongola - Affaire zu frittischen Konsequenzen und ernsten Schwierigkeiten für Europa führen werde. Das Schlimmste, was geschehen kann, ist, daß Frankreich und Rußland ihre Zustimmung zur Entnahme von 500.000 Pfund aus dem Ueberschuffe der egyptischen dette publique verfagen. Vielleiht, Daß sie sich zu einem Proteste versteigen. Dieser Protest wird sicherlich eine sorglich stylisirte, vortrefflich ausgeflügelte Arbeit sein, aber er kann Doch nur gegen finanzielle Maßnahmen fich fehren, nicht gegen die militärische Aktion,die Schon im Gange ist und die an sichh keiner Zustimmung einer Kontrollommission bedarf. Das Wort von der „Schwere der Konsequenzen der Dongola-Expedition”, das die „Agence Havas" aufgebracht, einftivt nicht mehr; Herr Derthelot selbst hat es verleugnet. Der französtischen Positität der schlechte Geshmad nicht zuzutrauen, diese Dongola-Exrpedition zum Hebel einer großen Wrage oder eines ernsten Konfliktes zu gebrauchen. Ueberdies dürfte wohl auch die russische Wolitis, die schon oft einen mäßigenden Einfluß auf Frankreich ausgelobt hat, in diesem alle begliffen sein, den Tranzosen zu empfehlen, sich nicht in eine Opposition hineinzureden, die absolut zu nichts führen kann. Es ist nach all dem Fein Grund vorhanden, die Sache tragisch zu nehmen. Die Zustimmung Frankreichs zu dem englischen Unternehmen würde eine Kluge That zu nennen sein ;die Verweigerung dieser Zustimmung wird an dem Gange der Dinge wenig ändern. England begnügt sie mit der Unterfrügung des Dreibindes, die ihm so prompt, so rackhaltlos dargeboten worden, daß die Frans zojen, die eine solche Wendung nicht vorhergesehen, num Fragen, welches Wunder den Kaiser Wilhelm veranlaßt habe, so ohne weiters fi auf die Seite Englands zu schlagen. Das Wunder war in der bekannten Note der „Norddeutschen Allgemeinen Zeitung” Definixt, er besteht einfach in der über das bloße Wort Hinausgehenden royalen Respekirung des Geistes der den Dreibund statirenden Verträge. Dank dieser Haltung der bdeutschen Regierung kommt die Tripel-Allianz nun wieder selbst bei den Gegnern zu jenem Ansehen, das man ihr in fetter Zeit vorenthalten zu können glaubte. Der Barker „Figaro” meinte sogar, daß die anglo-egyptische Expedition, bevor sie noch offiziell hervorgetreten, im Schoße der Tripel-Allianz gebilligt worden sei und daß speziell Graf Goluchowski seinen besonderen Theil daran hatte. Die betreffende Stelle aus dem Artikel des " Figaro" mag nachfolgend zitirt werden: „Die Wiener Regierung it stets in innigem Einvernehmen mit dem Kabinet von London geblieben und Oesterreich- Ungaren vergpolgtuurbin Biel, Deutschland mit England auszuführen Wird es dies Ziel erreichen? Ich weiß es nicht, ich habe jedoch Ursache zu glauben, daß Die anglo-egyptische Expedition gegen den Mahdi während des jüngsten Be-suches des Grafen Goluhomsti in Berlin gründlich erörtert worden und daß die beiden Negierungen übereingenommen sind, sie zu billigen.“ nommen, die Vertreter der Hauptstadt wollten den in Mede stehenden Ort aber nicht überlassen, so daß es nicht recht anginge, in der Vorlage einen Plan zu bezeichnen, über welchen der Staat nicht verfügt. Der Minister-Präsident versprach übrigens, mit NRüdsicht darauf, daß auch er diesen Plan für den geeignetesten hält, aus vollen Kräften D dahinzustreben, Daß das Museum dort errichtet werde. Auch Präsident Széll erklärte ss für den erwähnten Plan und ersuchte den Minister-präsidenten, auf das energischeste dafür einzutreten, daß Die Hauptstadt Ddiefen Bla für das Museum überlasse. Er hält es Für sehr bedauerlich, daß das Stadtwäldchen so bebaut wurde und daß auch die Ausstellung dort veranstaltet wird; wen dies aber bereits geschehen sei, so könne unter den gegebenen Verhältnissen für das im Rede stehende Museum sein geeigneterer Ort gefunden werden. Näher zu der Stadt findet sich sein geeignetererlas, bevor man das Museum aber noch weiter hinaus verlegt, thut man besser, es gar nie zu bauen. — Busbach verwies dem gegenüber auf die Ofner Seite, mo die Grundftiche billig zu haben sind. Es wäre besser das Museum in Dfen zu errichten, als neuerdings einen freien Blat auf der SBeiter Seite zu olfupinen. — Bräsivent SzELl und andere Mitglieder des Husschusles gaben hierauf der Ansicht Anspruch, daß die Ofner Seite zur Errichtung des Museums für Schöne Künste nicht geeignet se. — Minister Wlaffics würde es nicht für richtig halten, daß der Ort 068 zu erbauenden Museum3 dem aufgetauchten Antrage gemäß im Gehege bezeichnet werde. Er hat sich inieser Angelegenheit pflichtgemäß in Verbindung mit der Hauptstadt geseßt, diese hat jedoch den erwähnten Plan verweigert und den Neuen Marktplan angeboten ; dieser sei aber wegen der Nähe des Gasometers und aus anderen Gründen nicht geeignet. Alexander Wetterle hält das Vorgehen der Hauptstadt für Fein billiges. Wenn im Anteresse der Hauptstadt eine so große Schöpfung errichtet wird, sogt das indeste, was man verlangen kann, Daß die Hauptstadt das geeignete Grundstic überlasse, zumal der Staat der Hauptstadt erst Fürzlidy bei der Ablösung der Karlstaferne, des Neugebäudes und bei dem Bau der neuen Brnde ein dreimal so großes Terrain unentgeltlich überlassen hat. — Horänßfy hält dafür, daß der Ort im Geseße nicht bezeichnet werden sol, denn wenn das Museum für schöne Künfte errichtet wird, so sei es münschensmwerth, daß es in der Stadt drinn sei und der künfzigen Entwicklung Budapests entsprechend gebaut werde. Warten wir lieber, bevor wir es so flein anlegen, wie hier alle Gebäude angelegt werden. Der Ausschuß nahm hierauf von der Bezeichnung des Ortes des zu errichtenden Museums Abstand und nahm den betreffenden Punkt der Vorlage unverändert an. Gleichzeitig beschloß er jedog, in den Ausschußbericht aufzunehmen, daß es mit Necht erwartet werden dürfe, daß die Hauptstadt für das zu errichtende Museum das geeignete Grundstück unentgeltlich überlasse. Isz Ws Wien wird uns telegraphisch berichtet: Heute Mittags hielt die österreichische Quoten-Deputation eine Lösung, welcher Minister-Präsident Graf Badeni und Finanzminister Bilin Sti beimwohnten. Referent Hofrath Dr. Beer legte das, an die ungarische Quoten-Deputation zu rigtende Nuntium vor, welches angenommen wurde. Das Nuntium wurde heute Nachmittags ins Ungarische überlegt und geht morgen nach Budapest an die ungarische Duoten-Deputation. Die Bestimmung des Zeitpunktes der Publizirung des Nuntiums ist den beiden Regierungen vorbehalten. Wie verlautet, fordert das von Beer vorgelegte Nuntium eine wesentliche Verabfeßgung der österreicheschen Duote bezgieicbungsmeisse eine Erhöhbung der ungariscen. Hieber it berücksichtigt, daß durch die beabsichtigte Reform der Verzehrungssteuern der österreichische Staatsschab einen Ausfall von zwei Millionen erleidet, so daß die neue Dupte, die der Referent vorschlägt, si nicht darauf beschränkt, so weit zu gehen, daß Dadurch blos jener Ausfall Tonıpenfirt wird, sondern daß die Dupte im Hinblick auf die volfswirthschaftliche Entwicklug Ungarns im legten Jahrzehnt über diese Kompensation noch hinausgeht. Seitens der Jungezehen wurde eine Quote von 50 : 50 beantragt; dieser Vorschlag fand jedoch keine Annahme. Das Menuntium der ungarischen Duoten-Deputation wird hier noch vor Ostern (?) erwartet. = Heute Nachmittags fand ein Ministerrath statt, an welchem sämmtliche Mitglieder des Kabinett, darunter Baron Yófita, theilnahmen, welcher gestern von Sr. Majestät in einer längeren Audienz empfangen wurde und heute Früh hier eingetroffen ist. — In der gestrigen Sittung des Finanz Ausschusses hat ich, eine interessante Diskussion über die Frage entmittelt, wo das Museum für Schöne Künste errichtet werden soll. Die Vorlage über die anläßlich des Millenniums zu schaffenden Werke bezeichnet den Ort, an welchem dieses Museum errichtet werden sol, nicht näher, sie bestimmt nur, daß es an einer geeigneten Stelle in Budapest erbaut werde. Wie bekannt, hat jedoch schon das frühere Kabinet als den geeignetesten Ort jene Stelle im Stadtmäldchen bezeichnet, wo sich jeit der sogenannte Wurstelprater befindet.In der Sitzung des Finanz-Ausschusses tauchte,wie wir erfahren,der Antrag auf,es möge im Gesetzentwürfe entschieden ausgesprochen werden,daß das Museum für schöne Künste an diesem Orte errichtet werde.Allein Minister-Präsident Baron Bansfy erklärte sich dagegen.Er führte aus,daß er in Betreff der Ueberlassung dieses Platzes bereits mit der Hauptstadt Unterhandlungen gepflogen habe. € 3 wurde aug ídon die Lofalgugendeinnahme vorz mesamadtéreremmas TEEESEBERENPIRTE ai? — Die reichstägige Nationalpartei hielt heute unter dem Borsibe Ferdinand Horanpfys eine Konferenz, in welcher das Budget der Aderbauministeriums verhandelt wurde. Die finanzielle Seite des VPräliminares wurde von Horánkíy beleuchtet, worauf sich ein eingehender Meinungsaustausch semwohl über die ‚Lage der Landwirthlschaft, wie über die allgemeinen volkswirthschaftlichen Verhältnisse entwickelte. An der Diskussion betheiligten sie Bujanovics, Bornemißa, Maffalway, Szentivanyi, Deeiy, Hodoffy, Sandy und Graf Albert Apponyi . Schließlich wurde beeigriffen, 008 Budget auch im Allgemeinen nicht anzunehmen, welchen Standpunkt von Seite der Bartet im Hause Mehrere motiv viren werden. Bujanovics wird insbesondere beim Titel „Bachunterricht"“ und Bornemißa bei dem Titel „Salzproduktion“ das Alert ergreifen. · " "Am Schlusse der Konferenz wurde auch die Angelegenheit des vielbesprochenen Offizierssbefehlst aufs Tirpet gebracht, bezüglich dessen die Konferen z im Hinblicke damufgenheit auch vom verfassungsrechtlichen Gesichtspunkte von großer Wichtigkeit ist,das Präsidiumi ermächtigte,imEinvernehmen mit den übrigen oppositionellen Parteien zu verfügen daß insofern dei· einschlägliche Richt des Junktionitäts-Ausschusses nicht zur gehörigen Zeit vorgelegt werden sollte,im Interesse der Entwicklung der erforderlichen Aktion eine gemeinsame Konferenz einberufen werde, das Die Angele=im April des vergangenen Jahres wurde bekanntlich beschlossen,daß die Einkünfte der römisch-und griechisch-katholischen Pfarrer und Kapläne zu Ztrecken der Kongruabestimmung kiniskribirt werden sollen.In dieser Angelegenheit erließ der Kultus- und Unterrichtsminister heute eine Verordnuung,laut welcher die Konskriptionen am 20.Junil.I.zu beginnen haben,innerhalb 60 Tage zu vollenden und den kompetenten Diözesanbehörden einzusenden sind.Die Angaben in Bezug auf die Einkünfte werden von den Dechanten,die Angaben der Dechanten von den Erzdechanten überstraft und vndiviert.Die Verordnung zählt ausführlich jene Einkünfte auf,welche in die Konskription aufzunehmen sind.—.Unter der bäuerlichen Arbeiterbevölkerung des Alföld greift die von den hauptstädtischen Sozialisten infiltrirte und genähiste Agitation immmer mehr an sich.Dem«B«.«is3-Topolyai Hirlap««zufolge beginnt es nun auch schon im Bacser Komitat zu fähren.Die Hetzer sind zuweist Leute die nichts zu verlieren haben,jedoch umso fanatisirter sind,oder sich doch so gebei.Man bereitet sich jegt auf einen Sommer-Grrife vor, auf die Verweigerung der Arbeit und auf die Organisirung des Widerstandes gegenüber fremden Weldarbeitern. 63 erscheint Dringend geboten, , bemerkt „Budapesti Hirlap“ zu dieser Meldung, daß die Negierung und das Parlament entsprechende Vorkehrungen treffen. Aus diesem Grunde wird in der Provinz der Verhandlung des Aderbau- Budgets mit begreiflicher Spannung entgegengesehen. Das Parlament möge zeigen, was es weiß und zu thun Willens ist gegenüber dem Virus, der von den Sozialisten der Hauptstadt mit so gieriger Schadenfreude verbreitet wird. " Berlin, 23. März Drxig.-Korr.) Heute tritt unser Kaiserpaar mit den beiden ältesten Prinzen die in erster Reihe der Erholung gewidmete Reise nach dem Mittelmeer an und damit ist die politische Wintersaison für uns im Wesentlichen zum Abschluß gelangt. Es fehlt ja aug für die nächste Zeit sowohl in der auswärtigen wie in der innern Bolitit nicht an anregendem spannenden Stoff; aber das an allerhöchster Stelle mit dem Antritt einer Versenreife fundgegebene Vertrauen in den ruhigen, normalen Verlauf der Dinge läßt auch in weiteren Kreisen eine ruhigere Auffassung der Tagesereignisse eintreten. Einen mächtigen Sympul ® hat Diese Disposition der Gemüther außerdem in dem Erfolg erhalten, welchen die Dreibund- Politik soeben in der egyptischen Frage durch die damit bewirkte Annäherung Englands an die Politik der europäischen Zentralmächte davongetragen hat. Es bläst und fliemt zwar von verschiedenen Seiten ,noch gegen die englisch-egyptischen Projekte; von wufsischen Journalen wird neuestens auch der Sultan als geschwomer Gegner des egyptischen Vormarsches auf Dongola in Szene gefeßt, aber die ägyptischen Bataillone markhiren, der britische Generalstab „hat sich von Kairo aus nach dem Süden in Bewegung gelöst; ein ungmeideutiger Beweis, daß man sich in London durch Die‘ Zustimmung des Dreibundes sicher genug fühlt, um den Wellenschlag platonischer Eifersüchteleien an der Seine, an der Nemwa und am Bosporus ignoriren zu. Tonnen. Ohne das geschloffene Eintreten des Dreibundes konnte die Situation allerdings bedenklich genug werden; seine Haltung hilft auch in dieser Episode den Weltfrieden erhalten. Friedliche Aspekten zeigt auch der innere Horizont für Die nahenden Ostertage. Selbst der Gegensaß zwischen der gegenwärtigen Reichstagsmehrheit und dem Fürsten Bismarc hat in dem begeisterten Toast, zu welchem Fürt Hohenlohe dem Jubiläumsessen des Reichstages am Samstag auf den Altreichskanzler in erhebender Würdigung der unsterblichen Verdienste des Fürsten Bismarc veranlaßte, einen erfreulichen Ausklang gefunden. Daß es ob dieses Festmahles zu einer Reinen Spannung zwischen der Preffe und den Abgeordneten gekommen ist, weil die Lekteren die Preffe nicht offiziell zur Betheiligung an ihrer Feier‘ herangezogen hatten, bräugt man nicht tragisch zu nehmen. Eine solche Betheiligung wäre in der That kaum zu arrangiren gewesen und es kann der Berliner Kanonalistit nur nüßlich sein, wenn sie es sich abgewöhnt, stets nur im Schlepptau anderer Institutionen erscheinen zu wollen. Mit etwas mehr esprit de corps hätte die Berliner Presfe sich Leicht zu einer Selbstständigen Säbelfeier aufschwingen künnen, sie Hat ja an der Schöpfung des Deutsches Reiches an vedlich ihr Theil gehabt, und ist das bei der Zerfahrenheit der Berliner Preßverhältnisse nicht zu ermöglichen, so iteile Die Testeren mit der Nirmesenheit einiger Redakteure und S Korrespondenten beim Reichstagseffen auch Feine Abhilfe geschaffen. Mit Der heute (oder morgen bevorstehenden Erledigung des Etats im N Reichstage wird auch Die noch immer fortgesponnene Fehde über den Antrag Lieber, beziehungsweise die Frage der Neidschuldentilgung eine Pause eintreten lassen müssen.. Das offizielle Dementi eines Konflikts zwischen Seren Miguels u und dem Grafen Pofadomzsty hat nir viel geholfen; in den Zeitungen gibt es feine, welche die Sache besser wissen wollen und sich in ihrem Glauben an eine latente Krisis amiben Landes- und Reichs-Finanzminister nicht erschüttern lassen. Für die nächsten Wochen aber haben ihre Prophezeiungen keinesfalls einen Werth, und auf weite Sicht pflegt man sich in unserer schnelliebenden Zeit nicht einschüchtern zu lassen. Zudem liegen für den Gelsionsabschnitt nach Ostern verschiedene andere, die öffentlichen Interessen fast noch nachdrücklicher berührende Fragen vor, namentlich die Börsenreform, deren augenbllckliches Stadium unsere Finanzwelt fortdauernd in einer Art Lähmung befangen erhält. In der zweiten Kommissionsberathung der Börsenreform sind allerdings einige extreme Beischlüsse der ersten Lesung wieder eliminiert worden, wie 3.8. das Verbot des Terminhandels in Getreide; dafiir sind aber mancherlei neue Destriktionen hineingenommen, daß Dermal absolut nicht abzusehen it, wie das Börsengeshhält sich in Zukunft wird gestalten können. Eine erhebliche Einschränkung der Umsäbe wird jedenfalls unvermeidlich sein, und vor dieser Eventualität rüstet sich eine nicht geringe Zahl feinerer Bankgeschäfte sehen seit einiger Zeit zum Nachzuge. Borderhand hegt man in diesen Kreisen allerdings noch die Hoffnung, die leicht berechenbaren Rückwirkungen rigoroser Rezension der Börsen auf die Reichs- und Landesfinanzen mürden Die Herren Miguel und Boradomstyg noch im legten Augenblicke zu energisicerem Eintreten für die freie Bewegung der Börsen veranlassen. Sole Neigungen liegen aber dermal nicht in der Luft und die schroffe Abfertigung, melde Herr v. Bötticher auf die Reklamationen des Xeltesten Kollegiums der Berliner Kaufmannschaft ertheilt hat, Laffen in dieser Beziehung wenig hoffert. Auch der freisumige Widerspruch gegen eine vom Justizminister proponirte Reform des Erlages für den preußischen Richterstand hat geringe Chancen auf Berücksichtigung. Angesichts des übermäßigen Andranges zum richterlichen Beruf will der Justizminister der Verwaltung das Recht wahren und den Asfessoren, die bisher mit überstandener Prüfung ein gemisses Anrecht auf Anstellung je nach ihrer Anciennität erlangt hatten, nach persönlichen Erwägungen das Recht auf Anstellung zuzuerkennen. Im freisinnigen Lager wittert man hinter dieser Neuerung , allerlei Begünstigungen : für politische Geinsungs- und gesellschaftliche Spezialitäten und verwahrt sich sehr nachdrücklich gegen derartige, reaktionäre Gelüste. Leider vermag man aber die Thatsache der Ueberzahl richterlicher Aspiranten nicht zu bestreiten, und da dieselbe eine Auswahl mehr und mehr zum mittenden Gebot macht, wird wohl mit der Schönstedt’schen Reform zunächst wenigstens die Brobe gemacht werden müssen. f —." ( 5 a | Pod f &t Gelearamme des „Delter Lloyd“, Wien, 25. Mi Drig.-Telegr) Nachmittags empfing der Kaiser den Minister des Reußen Doludowsti — Der neue türksche Botschafter in Wien, Mahmud Nedim Beg ist Heute Morgens auf seinem Posten hier eingetroffen. Wien, 25. März, Orig -Telegr.) Minister-Präsident Graf Badeni wurde heute vom Kaiser in längerer Audienz empfangen. Wien, 25. März (Orig-Telegr) Der Gebühren- Ansícuß des Abgeordnetenhauses hat heute die Berathung über das Börfestewergeises beendigt, 63 sind einige ‚Aenderungen betreffend die Besteuerung der Kostgeschäfte, die Besteuerung der anonymen Geschäfte, der Sensale und die Strafbestimmungen zum Beschlufse erhoben worden. Bezeichnend für die im Ausschufse herrschende Auffassung it die Thatsache, daß der Referent Ritter v. Krainsti schließlich den Wunsche Ausdruck gab, daß die Regierung das Gefäß der allerhöchsten Sanktion in einen Reitpunkte unterbreiten möge, in melchem anzunehmen ist, daß die Dörfe den erhöhten Steuertag mit Rücksicht auf die Verhältnisse ohne Schädigung des Verkehrs werde ertragen können. ° An sehlechtelten it die Gonliffe weggefonmen, da ‚Die vom Abgeordneten Aufpis in der legten Sigung gestellten Anträge, welche verschiedene Erleichterungen für die Gonliffe intendixten, abgelehnt und der § 7 lediglich mit einer vom Referenten vorgeschlagenen Renderung angenommen wurde, wonach die nach der Regierungsvorlage für gewisse Geschäfte über verzinzliche Staatsschuldverschreibungen des Standes im Betrage von nicht mehr als 500 fl. zugestandene Steuer von 5 kr. auf alle Anlagepapiere ausgedehnt wird. Sodann wurde der in der rechtendigung in suspenso gelassene § 2 in Verhandlung gezogen, zu welchem der Berichterstatter eine Reihe von mit der Negierung vereinbarten Abänderungen vorschlägt, welche sich auf Steuerbefreiungen beim Umtausch von Stüden der gleichen Effektengattung, bei Leihgeschäften, bei Niücklieferungen der Effekten aus dem Kostgeschäfte und beim Bertehre in Pfandbriefen gegenüber den Sypothekar-Kreditanstalten beziehen. Nach den Vorschlägen des Referenten soll nämlich ein zweites Mimnea in den $2 aufgenommen werden, welches lautet: „Desgleichen finden die Bestimmungen des gegenwärtigen Geseßes Feine Anwendung: auf den Umtausch von Gernden der gleichen Effektengattung, wenn wegen desselben ein Geldumfaß nicht erfolgt, oder blos eine Blanfettenoder Manipulationsgebühr eingehoben wird, welche einen im Verwendungsfalle festzufeßenden Höchstbetrag nicht übersteigt; auf das Ausleihen von Effekten gegen Einstellung von Stüden der gleichen Effektengattungen, wenn hiebei seinerlei Geldumrat oder Vergütung stattfindet und die Nachhtellung binnen längstens einer Woche zu erfolgen hat; auf die Naclieferung von Effekten aus dem Koftgeschäft an den Koftgeber zu dem beim Abschluffe vereinbarten Nachlieferungstermin, sofern Diese nicht duch ein offizielles Arrangementbureau einer inländischen Börse abzumicteln it. Der während der Laufzeit eines Koftgeschäftes stattfindende Umtausch der in Kost gegebenen €ffelten gegen Gfferten anderer Art , als eine Nachlieferung verbunden mit einem neuen steuerpflichtigen Kostgeschäfte anzusehen. Ferner auf die Ausgabe neuer MWerthpapiere seitens deren Aussteffer an den ersten Erwerber und auf den Umtausch von zur Konvertivung gelangenden Werthpapieren gegen die neuen Stüde. Sofern Hypothekar-Kreditanstalten . Darlehen durch Aushändigung von Pfandbriefen an die Darlehensnehmer gewähren, tt zwar diese Aushändigung der Stüde an die Darlehensnehmer steuerfrei, dagegen die von der Hypothelar-Kreditanstalt besorgte Berwertlichung D derselben für Nehnung des Darlehensnehmers als ein Umfaßgeschäft im Sinne des § 1 Abjab 1 anzusehen. Weiter auf die Natzahlung von in Pfandbriefen gemünschten Darlehen von Hypothefar-Kreditanstalten in Brandbriefen derselben Gattung.” Abgeordneter Aufpis beantragt mehrere Modifikationen, gegen welche sich der Finanzminister wegen der möglichen Steuer- Hintergehung ausspricht. Bei der Abstimmung werden die Anträge des Referenten mit der Modifikation, daß die Worte , Blanfetoder Manipulations” und die Worte „zu dem beim Abschluffe vereinbarten Stüdlieferungstermine” weggelassen werden, vum verändert angenoranten und die übrigen Abänderungsanträge des Abgeordneten Ruspig abgelehnt. : «..- --Rücksichtlich der Handelsmaklers beantragt der Referent,im§9 wäre eines zweiten Aline"a-solenden-Wortlautes einzuschieben.Erscheinen bei den in dem vorehenden Absatze bezeichneten Geschäften Handelsmakler als Aufgeber, so sind deren Aufgaben steuerfrei, wenn mittelst derselben die gleiche Quantität Effekten oderselben Gattung ‚zu den nämlichen Kursen übernommen und geliefert und diese Aufgaben auf besonders Kenntlis gemachten Bogen eingereicht werden.“ Die Marginalabris des $ 21 (Handelsmaklergeschäfte) wire zu ändern in „Handelsmallergeschäfte außerhalb der Börse“ und die Einleitung dieses Paragraphen sei folgendermaßen zu Tigrifiren: „Wird eines der im $ 15 bezeichneten Uhnfnggeschäfte duch Vermittlung eines Handelsmaklers abgeschlossen, so, ist die Steuer 1. |. m.“ ; endlich wäre folgende Bestimmung als neuer § 27 einzuschalten: „Wenn ein Handelsmakler in gefäßwidriger Weise ein Umfasgeschäft auf eigene Rechnung oder als Kommissionär abschließt, so ist, derselbe unberhaltet der ihm in einem solchen Falle obliegenden Verpflichtung, zur Entriptung der verkürzten Steuer ($ 25) mit einer Geldstrafe von 500 bis 2000 Fl. zu belegen.“ - --« Ministerialrath Rittern-Froschauer spricht sich für die Anträge des Referenten aus,da im§27 eigentlich eine Verschärfung der Disziplinarstreife jefürcidelsinakler gelegen ist.Die Anträge des Referenten bezüglic der Handelsmakler werden sodann angenommen. En Bezüglich der Haftung des Arrangement-Bureaus wurde auf Antrag des Referenten folgende Fassung des ersten Ahnea des § 10 angenommen: „Die das Arrangement besorgende Anstalt ist verpflichtet, unter ihrer Haftung die genaue Entrichtung der unsteitgefegten Steuer zu überwachen und alle wahrgenommenen Verfürzungen innerhalb der Frist von 30 Tagen der leitenden Finanzbehörde erster Instanz anzuzeigen.“ $ 16 wird auf Antrag des Referenten in folgender Fassung zum Beschlusse erhoben: „Wenn in den Fällen der$$ 12, 14 oder 15, der zur Ablieferung oder der zum Bezuge der Effekten Verpflichtete eine dritte von ihm rechtlich verschiedene Person (Frema) zur Ablieferung, vespertive zum Bezuge der Effekten anmeist, soll sowohl das zuwischen den ursprünglichen Kontrahenten, als auch das zwischen der Ueberweisenden und der dritten Person (Firma) geschlossene Umfaßgeschäft nach den hiefür geltenden Bestimmungen zu versteuern.“ Bei den §§ 17 bis 20 (Megisterpflicht)stellt der Referent den Antrag, den in zahlreichen Petitionen der Börselammern, der Wechselstubenbefiger und der interessirten Kreise ausgesprochenen Wünschen entgegenzukommen und die Bestimmung fallen zu lassen, wonach an der nicht zur Enteichtung einer Steuer verpflichtete Kontrahent registerpflichtig wäre. Demgemäß wird der zweite Ablag des § 17 gestrichen. Hingegen wurde die im § 18 normirte Pflicht zur Anzeige an die Finanzbehörde auf Antrag des Referenten, trogdem in mehreren Petitionen deren Aufhebung gewünscht wurde, beibehalten, um der Negierung Die Gpidenzhaltung und die Anlage eines Steuerkatasters zu ermöglichen. . .Abgeordneter Dr.R V.Krainski wurde auch zum Referenten für Das Haus bestellt. « Berlin,25.März.(Orig.-Telegr.)Auss Petersburger Hofkreisen wird hieher gemeldet,daß die Reise des Czars und der Cszarewna,welche für Monate Juni anberannt ist,zwanzg Tage umfassen werde.Das kaiserliche Paar werde Wien,Darmstadt und Berlin besuchen.im Berliner russischen Botschaftspalais werden« bereits Vorbereitungen getroffen.Gerüchtweise wird davongesprochen,daß die Reise sich auch nach Konstantinopel aus« dehnen werde. ..««." Berlin-25.März.Wie die,,Nationalzeitung«meldet,soll sich während der Anwesenheit des Kaisers Wilhelm in WiM auch der Reichskanzler Fürst Hohenlohe das Steinfinden.Der Reichskanzler begibt sich nach Wien,um der Hochzeit seiner Nichte beizuwohnene Wiesbaden,25.9)kurz.(Orig.-Telegr.)Sämmtlicche deutschen Bundesfürsten sind,wie das hiesige Regierungsorgan meldet, auf Wunsch des Deutschen Kaisers zu der am 10. Mai b. 9. stattfindenden Erinnerung dfeier an den Frankefurter Frieden und zur feierlichen Enthüllung des Kaiser Wilhelm- Denkmals in Frankfurt eingeladen worden. 7 »Paris,25.März«7.Die Kammer nimmt die Verabung der Einkommensteuer-Vorlage wieder auf. Berichterstellner Delombre setzt seine gestern begonnene Rede fort und ersklärt:Da der Regierungsentwurf undurchführbar ist,fragen wir die Kammer,wes sie zu thun gedenke(Beifall im Zentrum.) » « Finanzminister Doumer macht der Budgetkommission·« füng zu unterziehen,und besteht auf der Nothwendigkeit der Steuerreform zu Gunsten der kleinen Steuerträger(Lebhafte·Unterbrechung seitens des Zentrums),indem er behauptet,daß... nur die Einführung, der Ginsommensteuer eine wirkliche Reform sei. Der Minister bespricht sodann die Details des Entwurfes, zu dessen Abänderung er gern seine Zustimmung geben wolle, und fügt hinzu, das Ministerium verlange von der Kammer, sie über das Prinzip der Steuer und nicht über den Entwurf auszusprechen, da die Kommission es nicht für gut befunden habe, Diesen zu prüfen. Nebner erinnert daran, daß das Kabinet die Verpflichtung übernommen habe, einen Grtmwurf über die Einkommensteuer Dort belegen, und stellt schließlich die Vertrauensfrage Morgen wird die Debatte fortgefecht. Paris, 25. März. In dem Prozesse gegen Dupas und Royere winden beide Angeklagte freigesprochen. Paris, 25. März, Orig.TelegrammPßrozgeffe Dupas ließ der Verteidiger vor seinem Plaidoyer amtlich feste stellen, daß die Warnungsdepefche Noyere’s an Arton beim Ministerwechsel vom 13. Jänner 1893 zwölf Stunden früher, ehe Dupas seine Mission erhielt, abgesendet wurde. Der Vertheidiger stüfte sich in seinem Plaidoyer auf diese Thatsache. Nach kurzer Berathung des Gerichtshofes wurden Dupas und Noyere freigesprochen. Die Urtheilsbegründung besagt, die Vorschubleistung sei nicht ermiesen, aber an eine Verlegung des Amtsgeheimnisses liege nicht vor. Zwar mißbillige der Gerichtshof die Veröffentlichung der Prosehüre Dupas’, er acceptire aber die Argumentation des Vertheidigers Chenu, daß das Gefett nur Geheimnisse meine, welche Privatinteressen betreffen. Das freisprechende Untheil wurde von dem anmefenden Publikum den Vorwurf,daß sie es abgelehnt habe,seinen Entwurf einer Prus Capri,desdeutschenAquariumsunddesAmalfisGolses. beifälligst aufgenommen; dem jungen Verteidiger Chenu wurde im Gouloir eine förmliche Ovation dargebracht. Der Prozeß wird ein Nachspiel in der Deputirtenkammer finden, da die Sozialisten gegen die ‚ehemaligen, Minister Ribot und Loubet eine Inter nellation einbringen wollen. Paris,25.91 März.(Orig.-Telegr.).DieFreisprechung Dupas’und Royere’s erregt die größte Sensation und wurde in den Couloirs der Kammer lebhaft besprochen.Verschiedene Blätter fordern die sofortige Demission des durch die gemachten Aussagen und durch den Ausgang des Prozesses belasteter, scheinenden Senatspräsidenten Loubet.In Senatskreisen herrscht indessen die Auffassung vor,daß Loubet das Ergebnißdch andere Sozialisten in dieser Affaire projektirten S Interpellations-Debatte abwarten müsse. In seiner Rede stellte Royere’s Vertreter, der Advolat Desjardin, dar, daß Noyere seine Mövokatenpflicht nicht überschritt und dag Arton von den Telegrammen der Bureaus Wolf und Reuter, sowie durch Salberg, seinen Londoner Korrespondenten, stets wohl unterrichtet war. Neapel-Ja März.(Orig.-Telegr.)Die hiesigen Behörden halten die Nachricht von dem Herkommen des Königs Heribert für unglaubhaft,weil bisher keine bezügliche offizielle Verlautbarung erfolgt ist.Die ums Uhr eintreffende deutschej Kaiserfamilie steigt in der Villa Galotto ab,wo Prisn3- Heinrich wohnt.Das bisher fixirte Vergnügungsprogramm ist so folgendes:Besteigung des Vesuv,Besuch der blauen Grotte von = = » s .«.-" 9. "7 A