Pester Lloyd, März 1901 (Jahrgang 48, nr. 65-78)

1901-03-26 / nr. 73

1901—gi»73« Abonnement für die österr­­inger. Monarchie. Für den „Pester Lioga« (Morgen- und Abendblatt) (Erscheint auch am Morgen nach einem Feiertage). " Für Budapest: Mit Postversendung : Ganzjährlich ... 44 Kronen — Heller Ganzjährlic­­h-- 48 Kronen — Heller Halbjährlich... ..- 22 Kronen — Heller Halbjährlich.- ..- 24 Kronen — Heller Vierteljährlich ..- A7 Kronen — Heller’­­ Vierteljährlich ... 22 Kronen — Heller Monatlich ..- ves 4 Kronen — Heller Monatlich --- --- 4 Kronen 40 Heller Mit separater Postversendung des Abendblattes vierteljährlich 2 Kronen mehr. Man pränumerirt für Budapest in der Administration des „Pester Lloyd“, Dorottya­utera Nr. 14. 7 Stock, ausserhalb Budapest mittelst Postanweisung durch alle Postämter. — Für Wien auch bei Herm. Goldschmidt (I., Vollzeile 6), wo­­so bet einzelne Nummern zu haben sind. Inserate werden angenommen: Budapest in der Administration des „PESTER LLOYD“ ferner: in den Annoncen-Expeditionen M­aasensteim , Vogler, A. W. Goldberger, A. Mezei, Bern­­hard Eckstein, I. Blockner, J. D. Fischer, Tenzer Gyula, Leopold Gyula, Rud. Mosse. Im Auslande: &. EL. Daube & Comp. Frankfurt a. M. Com-: pagnie Generale de Publieite Etran­­gere John F. Jomes d Gie., Paris,3i,ruedu Faubrg.Montmartre. - Adyt und miersigster Inhronnen. Redaktion und Administration: V., Dorottya­uteza Nr. 14, E. Stock. Manuskripte werden in keinem Falle zurückgestellt. " Untrankirte Briefe werden nicht angenommen. Einzelne Nummern in Budapest 22 Heller, in der Provinz HA Heller in allen Verschleisslokalen. [7] Inserate werden angenommen . In Wien: « Bei A. Oppelik, Stubenbastei Nr. 2; Rudolf Mosse, I., Seiler­­stätte Nr. 2; Haasemsteim , Vogler, I., Walfischgasse Nr. 10; M. Pozsonyi, IX., Hörlgasse 5; 3; Danneberg, II, Pratierstrasse Nr. 33; Heinrich Schalek, I, Wollzeile Nr. 14; MW. Dukes, I., Wollzeile Nr. 6—8. 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Postäm­te Cattaro 14 K. 64 H. | Türkei b.d.dort. öst.-ung.n 5 18 / 98 „ Für Amerika, England, Frankreich, Spanien und Portugal kann der , Pester Lloyd" durch Vermittlung der Postämter nicht abonnirt und muss der gelbe Hirekthai uns bestellt werden, Vertr. für Deutschl., Frankr., Engl., Italien etc. Starbach?s News Exchange, Mainz A Budapest, 25. März. = Die Differenzen zwischen einzelnen Mächten in der Chinafrage haben sich in den leiteren Tagen nit gemildert. Der Grenzstreit z­wischen Rußland und England in Tientsin it noch nicht beigelegt; die beider­­seitigen Truppen sind zwar von der strittigen Linie zurück gezogen worden, aber die Nufsen haben inzwischen wieder ihre Flagge dort aufgestedt. Nun sol der Sciedsspruch des Grafen Waldersee angerufen werden. Doch, wie immer der Spruch ausfallen mag, er kann den Prozeß schlichten, aber die Berstimmung nicht beseitigen. Wichtiger ist die Differenz in der Mandschureifrage. Hier begegnet Birkland dem Wider­spruch der meisten in China interessirten Mächte. Amerika, Japan und England scheinen sich dieser russischen Erwerbung entschieden widerlegen zu wollen, und daß Deutschlands Desinteressement bezüglich der Mandschurei fi nur auf das politische Moment bezieht, wissen wir aus der Rede des Grafen Bülow. Nun wird überdies gemeldet, daß die Chinesen — es ist allerdings unklar, wen man unter diesem Gattungsnamen zu verstehen hat — gegen die Ab­­tretung der Mandschurei an Rusland heftig protestiren. Da­ss aber nicht annehmen läßt, daß die Ruffen leichthin auf die Annerion oder Oisupation verzichten werden, so eröffnet sich sein sehr freundlicher Ausblick auf die Weiterentwicklung der Dinge. reilich war von vornherein ein hoher Grad von Optimismus zu der Vorauslegung erforderlich, daß die Solidarität der Mächte in allen Phasen der Lösung des chinesischen Problems aufrecht bleiben werde. Sobald die Integrität des chinesischen Reic­es aufhört, die Grundlage der Chinapolitik aller Mächte zu bilden, ist die Gefahr eines Konfliktes wegen der Beutetheilung sehr nahe gerüdt. Und es ist nicht un­wahrscheinlich, daß Die schlauen­ Chinesen gerade darauf ihren Kalkül aufbauten; nur ihnen kann die Begehrlichkeit und die Nivalität der Mächte zu Statten kommen. In Serbien stehen wieder einmal Berfassung­ss E­perimente auf der Tagesordnung. Dan schreibt uns hierüber aus Belgrad: . Die Berfassungsfrage beschäftigt abermals die Parteien. In Kreisen der radikalen Partei scheint die Ansicht vorzu­­bereih­en, daß die neue freisinnige Berfaffung den allgemeinen Skupstinamwahlen vorangeben müsse und diese Wahlen nur dann frei sein können, wenn das Versammlungs- und Wahlrecht durch das neue Grundgejeg genau umschrieben und gewährleistet wird, in erster Heide aber die Unzukömmlichkeiten und Ueberreste der vorher­­gegangenen­­ Regierungssysteme in der inneren Verwaltung des Landes vollkommen beseitigt werden. Dem gegenüber­ hält man an maß­­gebenden Stellen ‚dafür, Daß . die, Skupitina fchen wegen der Er­ledigung verschiedener wichtigen wirthschaftlichen und finanziellen Vor­­lagen, welche von der Tagesordnung der legten,­­ bekamntlich in Folge 563 unerwarteten Ablebens des Königs Milan unterbrochenen Tagung in Nisch abgelöst werden mußten, einberufen werde sollte. König Alexander­ hat nun, um si von der Stimmung des Landes zu über­zeugen, mehrere hervorragende Belitizer aus den verschiedenen Partei-­lagern zu er­­eichieden und von dem Ergebnisse dieser­ Konferenzen dürfte es abhängen, ‚ob. der ‚große Berfallungs-Ausschuß noch vor­ den­ Wahlen ‘eingefegt und die Berfallungsfrage schon in allernächster­ Zeit, in Bewegung gerathen wird, ‚oder ob zunägst die Wahlen für die kommende Sfupstina auf Grund der bestehenden alten Verfassung aus dem Jahre 1868 vollzogen, werden. Da der König auf die Wahl­­freiheit das allergrößte Gewicht legt und die der radikalen Partei ans­gehörigen Regierungsmänner davon ihr Verbleiben im Kabinet Lovanovics abhängig machen, it. e3 nicht ausgeschlossen, daß die Skupstinamahlen einen Aufschub bis zum kommenden Hexbit erfahren werden; bis dahin­­ hofft man, die neue Verfassung unter Dach zu bringen. Einstweilen hat man von dem ursprünglichen Vorhaben, die Skupstinamwahlen im Monate Mai vor sich gehen zu lassen, noch nicht Abstand genommen. — Der­ Wiener Korrespondent der „Times“ befaßt sich in einem seiner jüngsten Berichte mit der Frage, was im alle der Erneuerung der czechischen Obstruktion geschehen solle? „I­n Diesem Falle," heißt es in dem englischen Weltblatte, „märe Ungarn ent­schieden im Bortheil. Herr Szell, der ungarische Minister-präsident, ein Staatsmann von großen Fähigkeiten, it auf jede Eventualität vorbereitet.­ Sollte, es in Desterreich zu­ einer neuen Obstruation kommen, wü­rde Herr. Szell. unwahrscheinlich zur Lösung der­ Schwierig­­keiten eine Formel vorschlagen, welche die Erneuerung bes ee auf Grund des $ 14 einigermaßen jenes rohen Absolutismus entfleiden würde, der sie sonst charakterisiren müßte.” Der Bericht­­ ermahnt Sodann, man habe Ungarn in gewissen Kreisen vorgeworfen, daß es die österreichischen Schwierigkeiten mit Schadenfreude sehe. „Diese Beschuldigung,” sagen die „Times“, „entbehrt jeder Begründung. Die Ungarn haben einen zu scharfen politischen Instinkt, als daß sie­­ einer solchen Verrücktheit hingeben würden. Die erleuchteten Bolititer, die si in Ungarn an der Seite der Angelegenheiten befinden, willen genau, daß sie von der Verschlimmerung der gegenwärtigen Wirren in Oesterreich auf die Dauer nichts gewinnen könnten“ — A Justizminister Dr. Alexander BIHE hat bekanntlich fon bei der Veröffentlichung des neuen Entwurfes der Zivilprozeh- Ordnung Der Absicht Ausdruch verliehen, einzelne Bestimmungen dieses Claborats einer Eng­u­ét­e vorzulegen. Wie wir nun erfahren, wird diese­­ Enguéte in der zweiten Hälfte des kommenden Monats zusammentreten; es wurden auch schon Die Fragepunkte festgestellt, welche als Grundlage der Diskussion dienen sollen. Doch üt der Minister gern bereit, einen Ideenaustausch auch "über andere Fragen zuzulassen, melde von Mitgliedern der Enauéte angeregt,­­wie auch solche Fragen und Jdeen nach Thunlichkeit zu berücksichtigen, die von irgend einer anderen Geste aufge­worfen werden. Nebst den betheiligten Organen des Justizministeriums werden der Engqudte angehören die maßgebendsten Senatspräsidenten und Richter der Fön. Kurie und der Budapester Ein. Tafel, die Präsidenten des Budapester Gerichtshofes, des Handels- und Wechselgerichtshofes, des "Gerichtshofes für den Peter Landbezirk, die, Präsidenten der Appellationssenate an den erstgenannten zwei Gerichtshöfen, zwei Vertreter der Budapester Ad­vokatenkammer, zahlreiche­­ Abgeordnete und einige hauptstädtische Advokaten. Die Fragepunkte zerfallen in folgende 14 Gruppen: 1. Wirkungskreis der Bezirksgerichte; 2. kommerzieller Wir­­kungskreis (Handelsbeziiger, Handelssenat, bei Bezirksgerichten . ut. 1. 4.) ; 3. Werthberechnung vom Gerichtepunkte der Feststellung der Wirkungs­­freife bei den Gerichten erster Instanz und bei den Appellations­­gerichten; 4. die Zuständigkeit nach dem Orte der Buchführung und der Erfüllung; 5. die Berücksichtigung des Wirkungskreises und der ab­ändigten: von Amts­wegen; 6. die Konstituirung der Appellations­­senate; 7. Zustellung; 8. Erledigung der progeßhindernden Ein­­wendungen; 9. Vertagung des Termins; 10. Verhandlungsprototol; 11. das DVersäumniß und dessen Dank­ung; 12. Appellation; 13. Revision; 14. Wechselverfahren. Die Budapester Advolatenkammer hat unter dem Vorsiße Dr. Eugen Bsigmondys ein besonderes Komite mit der Auf­­gabe entsendet, Vorschläge darüber zu erstatten, wie die für den A­dvolatenstand als gravaminds erachteten Bestimmungen des Ent­­wurfes der Zivilprozeß-Ordnung abgeändert werden konnten. Dieses Komite­e hielt heute eine Sagung, in welcher Dr. Zoff R­app in längerer Rede die Wünsche und Besorgnisse der Advokaten erörterte­­ und­­ begründete. Dr. Rapp wurde ersucht, seine­ Anträge zu formuliren und eventuell die betreffenden Paragraphen neu zu­ fertigen. , Die Bor­schläge Bepp'8 werden dann in einer neuerlichen Sittung des KRomites verhandelt und­ dem Kammer-Ausschüsse vorgelegt werden. Wichtigere — Die Mitglieder der ungarischen Quoten­-Deputation hielten gestern, Sonntag, um 11 Uhr Vormittags in einem Saale des Abgeordnetenhauses in Anmesenheit des­­ Minister-Präsidenten Koloman S . ELLI und des Finanzministers Ladislaus Zulacs ihre konstituirende­­itung. Anwefend waren die Deputations­­mitglieder: Graf Lulus Andräasfy, Graf Aurel Deffemffy Mar Falk, Baron Friedrich Harfányi, Ferdinand Horánkticz, Bolowing Lang, Anton Zuflucz, Aleramder Matlekovits,­ August Pulpig, Raul S­mrecsänyi,­ Koloman Tika und­ Graf Johann Bug Die Sigung nahm folgenden Verlauf:­­ Minister-präsident Koloman S 53 & LT fordert die Deputation auf, sich zu konstituiren,­ worauf zum­­ Präsidenten einstimmig Koloman Ziba, zum Referenten einstimmig Mar­ia IE gewählt wurden. Hierauf verlag Minister-Präsident Koloman Sz& LI die Aufschrift des österreichischen Minister-Präsidenten, welcher den Wunsch ausdrückt, daß die Duoten-Deputation ihre nächste Gibung am 28. D. M., und zwar mit Rücksicht auf den Umstand, daß die Duoten-Deputationen zulest in Budapest getagt, in Wien­ halten möchte und daß mit Umgehung des schriftlichen Nuntienmechtels sofort in die mündliche Verhandlung eingegangen werde. Die Deputation entschied in diesem Sinne. Referent Mar 3­alt richtet an den Finanzminister die Srage, ob derselbe, da die lechten Daten, auf Grund deren die ungarische Deputation ihre Berechnungen angestellt hatte, mit den 1897er Schlußrecnungen endigen, nicht in der Lage wäre, neue Daten vorzulegen. Finanzminister Ladislaus 2 ut­h c 8. verspricht, das Material durch die Ergebnisse der 1898er Schlußrechnungen ergänzen zu woslen, welche in den nächsten Tagen unter die Mitglieder vertheilt werden sollen. Schließlich wählte die Deputation das Siebener-Verhandlungs­­komite, dessen Mitglieder sind: Roloman Tipa, Mar Falk, Tertinand­o órantoto Ludwig Lang, AntonQuiacs, Alexander Matletovits und August Bulogfy. Dies nächste Situng der Deputation findet am 28.d.,11 Uhr Vormittags in Wien im Gebäude des ungarischen Ministeriums statt. Am Nachmittag des 28. März dürften die beiden B Verhandlungs- Komites zusammentreten. Für, dein 28., Abends 6. Uhr, sind Die Mitglieder der ungarischen Duoten-Deputation beim Minister a latere Grafen Zuluıs Szédgényi zum Diner geladen. sz Die morgen Dienstag stattfindende Sigung des Abgeordnetenhauses verspricht sehr interessant zu werden. Gleich zu Beginn wird Graf Stefan Tipa das Wort ergreifen, um auf­ die gegen die „Wdk­a“-Gesellshaft gerichteten Angriffe Stefan Rakovicky’s und mehrerer anderer Mitglieder der Vollspartei zu repliziren. Nach Tiba wird Minister Hegedüs den mit der „Aeria“ geschlossenen Vertrag in einer längeren Rede beleuchten. Wie es scheint, will die Volkspartei die Debatte auch über die Osterferien hinausziehen ; hierauf deutet wenigstens der Umstand, daß Stefan Hakookky fi sowohl zum Titel als au)­zu § 1 der , Adria" Vorlage zum Worte gemeldet hat. Die mom einiger”Beit, erfolgte Demission des Bempliner Obergespansd Stefan Molnár­it — mie man uns aus ©­ N.­Ujbely berichte — vom ‚Minister-Präsidenten , als Minister des Innern nicht angenommen worden. Obergespan Molnár verbleibt weiter im Amte. i­­­n Eine Deputation der Unabhängigkeits-partei des Mácze­reveer Wahlbezirkes unter Führung des reformirten Seelsorgers Ban Tóth erschien heute beim Hauptstädtischen Word­aten Karl Hegedüs um ihm die Kandidatur , für das Abgeordneten. Mandat anzubieten. Hegedüs erklärte, die zunehmend Kandidatur an­­gemeldet wird, haben " Wie dem , Rel. Ért." aus Fiume sich geitern in der M­edaktion der „Novi List” etwa 50 angesehene troattische Bürger der Stadt versammelt, um über die Errichtung einer kroatischen Schule zu fonferiren. Den Vorsit führte Baron Georg Branyezany. Es wurde beschlossen, ein Komite zu ent­­senden, welches den Auftrag erhielt, auf Grund der besprochenen Details dieses Projekt thunlichst bald seiner Verwirklichung zuzuführen. In das Komite wurden­ gewählt: Cäsar Atacsics, Yolip Bacsics, Stasmus­­ Barcsics, Dr. Monetics, Dr. Figatier, Dr. £enac, Dr. Link­s und Dr. Branyczány. EHRT EEE TREE DET , Die Revision des Inkompatibilitätsgesetes. Der zur Revision des Inkompatibilitäts­­gesete­s­ entsendete Ausschuß des Abgeordnetenhauses hielt heute unter dem P­räsidium Ludwig Fest’8 eine Sigung, welcher seitens der Regierung Minister-P­räsident Szoll, solche die Minister Lufács Plöh und Hegedüs anmahnten. &3 wurden die Punkte d­­e­­s 568 $5 des vom Gublomite ausgearbeiteten Entwurfes verhandelt, welche folgendermaßen lauten : § 5. Reichstags-Abgeordneter kann nicht zugleich sein: » Deine mit dedikgierung mneinem solchen Vertragsverhältn­issestehende Partei in welchem der Staat der Lieferant oder Pächter tstz . Diese Vorschrift erstrect sich nicht auf eine solche Baht oder Lieferung, bei welcher die jährliche Pachtim­me oder der Werth der Lieferung nicht größer als 6000 Kronen ist. .. e) der Konzessionär einer durch die Negierung Konzessiontrren, in öffentlichem Gebrauch stehenden Gisenbahn, eines ‚in öffentlichem Gebrauch stehenden Kanals, irgend eines in öffentlichen Gebrauch ein Versehrtunternehmens oder irgend eines ausbringenden echtes ; f) der Eigenthümer oder Angestellte einer mit der Regierung im BERL­I­NSBREIBENNTG stehenden Bank oder eines solchen Wechsler­geschäftes ; $ Zu Wunkt d) beantragte Kristoffy die Aufnahme folgender Bestimmung: „Das in den Punkten e) und d) enthaltene Verbot erstrebt. fid) weder auf Preageverträge, welche sich auf die Benitung von I­ndustriegeleisen und Stationen beziehen, wo auf Die Miethe a ESEN ‚melde als MWohn- und Bureaulotalitäten benu­t werden.“ Géza Pap stimm­t dem ersten Theil des Antrages in folgender­­ Fertigung zu: „Das in den Punkten c) und d) enthaltene‘ Verbot erstrebt sich nicht auf Verträge, melde sich auf die gemein­­same Bewügung von Idustriegeleisen, Stationen und Eisenbahn­­linien beziehen.“ Kristoffn stimmt dieser Tertirung zu, welche denn auch sammt dem Bunft d) angenommen wird. Emerich Voeßter, der dem Ausschusse nicht angehört, beantragt die Ergänzung­ dieses Punktes mit einer Bestimmung, laut welcher in solchen Fällen, wenn die Regierung zu industrieller Aufarbeitung bestimmtes Rohmaterial einer Bartei liefert, welche ihre Industrie­­produkte auch aus von Anderen gelieferten Material herstellt, eine Inkompatibilität nur­ dann, ob malte, wenn sich zwischen dem Breite der vom Verar gelieferten Materialien und jenem der von Anderen gelieferten Rohstoffe zum Schaden des Norars ein auffallender Unter­­schied ergibt. Die Nothmendigkeit dieses Antrages illuste­rt Redner in seiner Motivirung durch folgenden Fall: Eine Ak­iengesellschaft tauft von einem 100.000 Yo umfassenden ärariichen “Sorftbefig Holz Diese Waldung war vernachlässigt, seit der Thätigkeit der Altien­­gesellschaft aber erhält das Aerar jährlich 300.000 fl. Diese Aktien­­esellshaft, welche Nedner gegründet hat, bringt also nicht blos dem erar Nußen, sondern sie bietet auch der ne Érmerk. . 63 wäre also nicht billig, wenn man ihn in dieser Aktiengesellsjchaft unmöglich machen würde, zumal hier die Brette von der Konkurrenz festgestellt werden und weder eine Begünstigung, noch eine Schädigung des Herarz vorkommen kann. Ludwig Ollan glaubt, dieser Antrag stünde im Widerspruch mit jenem eingestandenen Umwede der Vorlage, wonach der Abgeordnete­­ seinen unberechtigten Einfluß auf die Regierung ausüben dürfe­ É. Referent Mobonyi stimmt dem Antrage gleichfalls nicht zu. Derselbe würde nur eine Art der Begünstigung regeln; es gibt aber noch andere Arten, welche auch weiterhin geübt werden konnten. Der Ausschuß lehnte den Antrag einhellig ab. Punkt­e­ billigt Kristoffy zwar, doch möchte er ihn mit jener Bestimmung­­ des 1875er Gesäßes ergänzen, laut welcher der Konzessionär einer gemeinnüßigen Eisenbahn oder eines­­ solchen Kanals nur insolange inkompatibel ist, bis der Bau der­ betreffenden Bahn, des Kanals oder anderer gemeinnüsigen Verkehrs-Unter­­nehmen nicht beendigt und dem Verkehr übergeben und bis nicht alle vagi der Weiterprüfung fließenden Fragen endgültig erledigt wurden. Gyurfovics erblicht in der Ausschließung der Eisenbahn­­konzessionen eine der schädlichsten­ Bestimmungen des Delegentwurfes. Redner erörtert den Vorgang bei der Vor- und bei der endgültigen Konzession und sagt, daß­ die Regierung allenfalls bei den Post- und Straßenbeiträgen und bei der Festlegung des Baukapitals unstatt­­hafte Begünstigungen eintreten Taffen Tünne. Sit Das bestehende Bizinalgejeg Schlecht, dann möge es verbessfert werden; unter allen Um­ständen gelte 048 vom Nedner schon wiederholt betonte Moment, daß Die Negierung an den meisten Inkompatibilitätsfällen selbst fguid gewesen sei. Nicht so sehr bei der Konzession, sondern beim Bate, bei den Ben sind­ Unregelmäßigkeiten vorgebormten, welche dem Einflusse der Abgeordneten zugeschrieben wurden und die wiederum unmöglich gewesen wären, wenn das Handelsministerim und seine Organe ihre Pflicht gethan hätten. In Folge der bekann­­ten Csályichen Resolution — ein diametraler Gegensaß zur prak­­­tischen Auffassung Baross’, der gewiß ein integrer Charakter war — bat der Bau von Pizinalbahnen in Ungarn, wie in Kroatien beinahe ganz aufgeführt, ein Beweis, daß man mit „inkompatibler Ent­­rüstung” allein die­ Ver­ehrspolitik eines Landes nicht fördern könne.­­ Speziell in Kroatien-Slawonien seien seit­­ dieser Zeit nur zei Eisenbahnlinien ohne­ direkte oder­ indirekte Mithilfe von Abgeord­­neten zu Stande gekongen. Die Tershärfung in diesem Sefeh­­entwürfe sei nur ein Dieb post­festum. Nedner beantragt, daß die Ssnkompatibilität nur für die „endgültigen Konzessionäre der vom Staate subventionirten Bahnen” ausgesprochen werde. Franz Kabos möchte im Hinblickk darauf, daß dieser Bunt z. B. alle Eigenthü­mer von Apotheten aus dem Abgeordnetenhause ausschließen würde, ausgesprochen willen, daß der­ Konzessionär des ausbringenden Rechtes nur inkompatibel ist, insofern er in einem Verrechnungs- oder Geschäftsverhältnisse zum Staate steht. Géza Way stimmt dem Wesen nach den Anträgen Kris­­tóffy’s und Babes’ in folgender Bertirung zu: „Sobald der Bau der gemeinnüßigen Bahn oder des Kanals beendigt, diese dem Ver­­kehr übergeben wurden und sämmtlcche aus dem Bau und der Medierprüfung fließenden Fragen endgültig erledigt wurden, obmaltet auf Grund dieses Buntes Seine Inkompatibilität.” Minister-Präsident Szel?: Dem Standpunkte entsprechend, welchen er den Entwürfen gegenüber einnimmt und vor dem Aus Shuffle schon entwickelt hat, nämlich, daß Beschränk­ungen nur dort eintreten sollen, wo der Staat eine Begünstigung bieten kann, findet er das Amendement Gyurfovics zum Theil überflüssig, zum Theil zweimidrig. Das Amendement aber wäre beim $ 8 zu erörtern, das Amendement Kriztóffy’s aber wäre in der von Géza Bap vor­­gelegten Haflung annehmbar. (Zustimmung.) Sofef Kristoffy möchte den Antrag Géza Bap8a auf alle Betriebe ausdehnen. In b diesem Falle würde er seinen eigenen Antrag zurücziehen. Géza Bap kann diesem Wunsche Kristoffy’s nicht beistm­men und hält seinen Antrag in der ursprü­nglichen Form aufrecht. Emerich Szivát ist der Ansicht, daß die eingereichten Amen,­dements theils das Prinzip durchbrechen, theils überflüssig sind und daß der ursprüngliche Vorschlag des Sublimites dem praktischen Leben am besten gerecht wird. Der­ Gyurlovics’sche Antrag würde einen N­adfall bedeuten und den Csátysscen Standpunkt eliminiven, ma3 unrichtig wäre, wen wir die K­ompatibilität regeln wollen. Rabóz gegenüber bemerkt er, daß der auf die Apothese bezü­gliche Fall von ausbringenden Rechte richtig ist. Aber es gibt noch, andere nußbringende Rechte, auf welche diese Begünstigung nicht ausgedehnt werden: fan.’ s­­«­­"«" JuliusIUsth stimmt mit den Ausführungen des Vorredners vollkom­meni­bereirt und verweist darauf,daß die Annahm­e des Gyurkovicsischen Antrages nichts Anderes wäre,als die Außer­­kraftsetzung des im Jahr d­sW angenom­­enen Graf Albiquäky­­schen Antrages.Die eingereichten Amendements seien nur Hinter­­thüren,er kann daher keine derselben annehmen­. Ludwig Nagälyi t heilt den Standpunkt Sziväk’s und Justhc’s und hält die Anträge Kristóffy’s-1111dPap’s für überflüssig. Der-den-Frage der Kondision ist das Abgeordnetenb­us schen Stellung genommen. Minister Präsident SZEN betont den Vorrednern­­ gegenüber, daßs das Amendement Bap’s keineswegs überflüssig it. 63 bedeutet seine Ermeiterung, sondern Rafsifizirt. In diesem Sinne empfiehlt er dem Ausschusse das Amendement zur Ermägung. Raul Mandel it der Ansicht, daß die K­onzessionirung eines nußbringenden Rechtes nicht derselben Natur it, wie die Konzessionirung einer­ Eisenbahn oder eines Kanals und daß das Subsomite richtiger vorgegangen wäre, wenn es für das nußbringende Recht einen separaten Punkt vorgeschlagen hätte. Der Antrag Rabes wäre feßt zu verhandeln, nicht später. . Dley findet, daß Sämmtliche Anträge die Haren Bestimmungen des Entwurfes durchbrechen und "Tamı" daher nur den ursprünglichen Tert annehmen. Handelsm­inister Hegedüs führt aus,daß dieser dinkt mit dem Amendem­ent Gazano’s vollkommendc­erhält­nissen ent­­spricht.Der Minister macht den Ausschuß aufmerksam­,daß die Stagnation im Bau von Vizinalbahnet­ nicht durch den CZäky’schen Ulntru­g,sondern du­rch die Finanzlage herbeigeführt wurde.Projekte liegen zur Genüge vor,wenn die Finanzlage sich bessertJr sird auch der Bau von Vizimibamb­k wiederbeginnte11.(antinn1cung.)­­ Fremz Kalsös hat nichts dagegen,wenn sein Antich auf­­geschoben­ wird.Den Att­­ag GustrkoiJics’kann er nicht annehmen, dagegen nimmnt er den Antrag Géza Pap’sa11. Gyurkovics erklärt daßvr seinen Antrag gestellt habe, damit die Eisenbahnfrage gründlich bespocchen und erledigt werde, weil die Fahl Derjextigejt innerhalb wie außerhalb des­ Abgeordneten­­hauses ser groß ist,welche mit ihm­ gleicher Meinung sind.Gegen­­über der Autorität der C6(sky’scl­ cnå)resolution c stellt er die Autorität Baross’u11.dah­er jewent Staaten gegenüber,welche eine solche­nkompatibilität nicht kennen­.Das Unglück könne also nicht in der Lsenbahnfunge allein liegen­,sondern vielmehr im Vixinalbahncisetze Und ind mehr fahren der Regierung in­ den einzelnen Fällen. Redner fürchtet für die,13:1k111 kft sehr das System der Strohmänner und versichert,daß in Kroatiensslawenien kein einziger Eisfilm im­ Konzessinnäereich geworden ist.Gliukovich bleibt bei soiIher Meinung,daß der Gesetzentwurf geradezu gemeinschädliche­ Folgen nach sich ziehen werde,1 wie es auch schon geschehen ist-Jm Uebricht ziehe e er nachdem sein Zweck erreicht ist,seinen­ Antrag zurück. Emerich Szivák bleibt dabei,daß derAntmann«s­pringpicll nicht nothmendig,jedoch als Klassifikation annehmbar sei­ Josef Kristoffy erklärt,daß er jenen T­­eil seines«­l­rtrages, melcher im Amendement Rap­e fehrt, zurückzieht. Die Mehrheit des Ausschusses nahm den ursprüng­lichen Teit nicht an, sprac aber zugleich aus, den Wara­­graphen nicht zur Neutertigung an das Subsomit E zurüczuleiten. Der Antrag Ra­b58 und der Antrag Raps wurden von der Majorität angenommen. Bei dem Punkt 7 möchte Franz Rab98 die Inkompatibilität nebst dem Gigenthümer eines Banf- und Mechglergejgäftes auf den Gigenth­ümer jeder anderen protofollirten 9 tr na ausdehnen. Szivaf, Kridtórry sich gegen diesen Antrag. Handelsminister Hegedüs spricht sich für den Antrag aus, welcher ganz und gar am Blate ist. Minister-präsident Sell empfiehlt den Antrag der Auf­­merksamkeit des Ausschusses; Wenn man die Anderen in den Bunft aufnimmt, muß man auch diese aufnehmen. Paul Weandel bemerkt, der Ausdruck „protofollirte Firma“ rede nicht zur Genüge. Denn er kann auch jemand­ unprotofollirter Kaufmann sein. . BE Stftisminister Ploß konstatirt, daß es allerdings einen Protofollirungszwang gibt, nur für die Kleinhändler nicht, aber diese kommen gemäß nicht in ein Vertragsverhältniß zum Staate. Emerich Szivak schlägt folgende Vertigung vor: „Das Mit ih­en­verhältnisse stehenden Personalfirma, Banf oder Geld­wechsler- Anstalt.” Der Ausschuß nahm dieses Amendement an. Minister-Präsident Koloman SzEeM bemerkt, daß er nur no an der morgen Nachmittags stattfindenden Lisung theilnehmen könne, am Mittwoch aber nicht mehr, da er dann anderweitig bes­chäftigt sein wird. In der Charmoche dürfte der Ausschuß mehr nit verhandeln. (Rufe: Gemwiß nigt! Julius Iuft­ : Verhan­­‚dein, mir daher in dieser Woche!) Von dieser Woche steht höchstens Jehoczim­ und Nohenyi erklären alied, der Beriter einer jeden, mit der Regierung in einem geschäft­­der Samstag zur Verfügung. ‚Wir, haben daher­ zwischen der Char­ ı­woche und der Woche nach, östern zu wählen. (Rufe: Die Woche nach Ostern !) Also am 13. April, dann aber merken wir Bor­­und Nachmittags und auch am folgenden Tage Situng halten. (31 Stimmung.) , : Der Au­sschupfbeschloß in diesem Sinne. Die nächste Sitzung des Ausschusses findet morgen Nachmittags um 5 Uhr statt. * KIT * von oppositioneller Seite wird einer Meldung des "Bol. Krt." zufolge auch­ die legislatorische Regelung die Inkompatibi­­lität der Obergespäne und Beamten ge­fordert werden, da angeblich viele Obergespane und Beamten inkom­­patible Stellen bekleiden. Die genannte Korrespondenz fügt gleich­­zeitig aus „wohlinformirter Duelle“ Hinzu, daß diese Frage keine legislatorische Regelung erbeifcht, weil sie auch im V­erordnungsrege­n gelöst werden kann. « Ungarische Männfmcumsstaääe »Die Ungarische Kaufmannshalle hielt gestern Vormittags ij­ ihrem neuen Palais eine feierlich­e Generalversammlung,welcher Abends das übliche Festmahl folgte.Sowohl der Generalversmams­lung,als auch dem Banker wohnten außer den angesehensten Mit­­gliedern des Kaufmannsstandes zahlreiche Gäste bei. Die General­­versammlung trug diesmal einen besonders feierlichen Charakter, da in der Versammlung die in Lebensgröße gemalten Porträts des Prä­­sidenten der Kaufmannshalle Heinrich Yell­inet de Harakt und­ des Vizepräsidenten Franz Runcz enthüllt wurden. Das Porträt Sellinet'S wurde vom Maler Ludwig M­a­rt, das Porträt Aürter von Philipp Szene gemalt. Gleich nach Eröffnung der Generalversammlung ergriff der Sekretär der Kaufmannshalle Dr. Yalob Schreyer das Wort, um die Leftrede zu halten. Er wies darauf hin, daß elliner und Kuncz schon seit zehn Jahren, an der Seite der Kaufm­annshalle stehen und feßte sodann, zu dem Präasidenten und zum Vizepräsi­­denten gemendet, seine Rede folgendermaßen fort: „Er habt ein’ Jahrzehnt hindurch eine an Resultaten überreiche Thätigkeit an der pie dieses Vereins entfaltet. Der Erfolg dieser Thätigkeit offen­­bart sich auch äußerlich in diesem Palast, in welchem mir unsere Generalversammlung, fest zum ersten Male, halten und dessen Glanz ein Symbol des Erfolges Eurer zehnjährigen Thätigkeit it. Wir betrachten diesen Palast nur als Symbol und nicht als Endfmed, denn Diesen­ Verein hat nicht der Clanz des Palastes groß gemacht, sondern jene Reinheit des geistigen Wirkens, nunmehr seit zehn Jahren die Richtung gegeben habt. Kr fel begtet , als hr ‚ohne Zeit und Mühe zu schonen und ohne vor tausend, und abertausend Schwierigkeiten­­ zurückzuschreden, die Er­­öffnung dieses Gebäudes ermöglichtet — nur den Wunsch, daß dieses Gebäude als ein Mittel­ der ständigen Vereinigung der Kauf­mannschaft betrachtet werde und als ein solches Mittel rafsen auch wir es auf.“ Nedner führte sodann aus, daß die Kaufmannshalle dem­ Präsidenten und Vizepräsidenten zum Dank verpflichtet sei und gab unter den stürmischen Ehrenrufen der Anwesenden das­­ Zeichen zur Enthüllung der beiden Porträts. Als der nicht enden wollende Applaus und die Elfenrufe verklungen waren, ergriff Präsident Heinrich, v. Felliner das Wort. Er erklärte, e habe seine Kenntniß davon gehabt, daß in das Programm­ der heutigen, Generalversammlung auch diese seine Person betreffende Opation aufgenommen worden sei. Die Kundgebung habe tiefen Eindruck auf ihn geübt, und,er erachte es für seine Pflicht, für diese imposante Offenbarung der a­n entgegengebrachten Anhänglichkeit und Liebe herzlichen Dank zu sagen. Im Uebrigen will sich Siedner auch bei Dieser Gelegenheit an die althergebrachte Gepflogenheit halten, und unter ‚Zugrumdelegung des der Versammlung unter­breitete Jahresberichtes, einige ergänzende Bemerkungen machen. Das Zustandekommen des glänzenden Palastes, in welchen die K­aufmannshalle in diesem Jahre, ihre Generalversammlung hält, it jedenfalls nicht der Endzweck der Kaufmannshalle gemesen, da diese noch zahlreiche tiefgehende und wichtige Aufgaben zu erfüllen hat. Wenn der Verein den Anforderungen und Erwartungen, die an seine Thätigkeit geknüpft werden, entsprechen will, so darf er sich nicht auf die streng­ genommen kommerziellen Fragen beschränken, sondern muß seine Aufmerksamkeit auf alle Symptome ausdehnen, die auf wirthsschaftlichem Gebiete auftauchen, denn man fan ja auf­ Schritt und Tritt sehen, wer inniger Zusammenhang zwischen den einzelen Symptomen besteht und welche Nahmwirkung jede Er­scheinung auf das wirthsschaftliche Leben ausübt. Die Kaufmanns­halle hat denn auch, wie der vorliegende S­ahresbericht zeigt, ihre Aufgabe immer von diesem Gesichtspunkte aus aufgefaßt und hat daher stets betont, daß z­wischen, den Hauptinteressen der einzelnen Beschäftigungszweige, volle Harmonie herrscht.­ Dies­­ hat Die Kaufmannshhale auch in dem auf den’ neuen autonomen Zolltarif bezüglichen Gutachten an den Tag gelegt. Da die­ses Gut­achten blos den M­iünfchen der in Der Kaufmannshalle vertretenen kaufmännischen Berufszweige Ausdruc verleiht, konnte es sich nicht mit den Getreidezöllen befallen, es it jedoch auch ein nteresse der­ ungarischen Kaufleute, daß die Getreidepreise und­ deshalb unterstügt die Kaufmannshalle mit der größten Sym­­pathie jede auf die Erhöhung der Getreidepreise gerichtete berechtigte Bestrebung. Die Erfahrung von drei Fahrzehnten hat gezeigt, daß mit der Erhöhung der Getreidepreise immer ein Auffirmung von­ Industrie und Handel verbunden war. Auch in Frankreich und Deutschland herrscht das Bestreben, die Getreidepreise auf einem hohen Niveau zu erhalten, noch viel natürlicher ist dieses Bestreben in Ungarn, wo das Ziel mit solchen Mitteln erreicht werden kann. Da die anderen Beschäftigungszweige in ihrer Entwicklung ni­ in­dern.­­ Die Kaufmannshalle hat sich immer aug mit jenen Gejetz­enimitrfen befaßt, welche die Interesfen der Kaufmannsklasse mittel­­bar oder unmittelbar berühren. Die großen Intereffen, die sich an die Zivilprozgeß-D Ordnung knüpfen, werden den Verein veranlassen, ich aug mit dem Entwurf­ der neuen Zivilprogeß- Ordnung zu befassen und alle berechtigten Ansprüche zur Geltung zu bringen, ohne deren Berücksichtigung ein Aufschwung des Handels­­verkehr und Kredits unmöglich­ht. Die richtige Feststellung der‘ DOrganisation und des M Wirkungskreises Grundbedingung der Entmidlung unseres Handels und Gewerbes. Der Vorwurf, daß die Kaufmannshalle durch die Urgirung von Aus­­nahmsverfügungen Klasseninteresssen fördern wils, ist unbegründet, — die Kaufm­annshalle fordert von den allgemeinen Normen abweichende V Bestim­mungen nur Dort, " mo "Dies von der Nothmendigkeit und Zweckmäßigkeit­­ geboten wird. Die Handels­­gerichte — und zu Diesen it auch das Börsenschiedsgericht zu zählen — "mössen Sich­ der allgemeinen richterlichen Organisation an ihm­iegen. &8 muß das Prinzip zur Geltung gelangen, daß ‚Dort, mo Saten urtheilen, das aus Saten bestehende Gericht juristisch geleitet werde; auc, muß der Wirkungsfreis der Ausnahmsgerichte ; durch die ex­zeptionelle Natur der Angelegenheiten festgestellt werden. Diese nothwendige Reform­­ des Schiedsgerichtes " beeinträchtigt " die bisherige erfolgreiche Shätigkeit Dieses Gerichtes Tetnessers. Neue Nichtungen und neue Prinzipien,­ welche ss auf das ganze­ Gebiet des Prozestverfahrens erstreiten, müssen nothwendiger­weile auch das Börsenschiedsgericht tangixen. · Nedner dankte hierauf nochmals für die heutige glänzende Kundgebung des Vertrauens von Seite der Kaufmannshalle und versprach, daß er aus diesem Vertrauen "eine neue Ansiferung zur Ber­irklichung des Programms der Kaufmannshalle schöpfen werde. (Zanganhaltende lebhafte Clienzufe und Applaus.) Nachdem auch Vizepräsident Franz Kuncz für die Opation Dant gesagt hatte, wurde der von uns bereits veröffentlichte Jahres­­bericht zur Kenntniß genommen und das Budget angenommen. Präsident Jellinefk sagte hierauf dem in der Generalversammlung an­wesenden­berbürgermeis­ter Fojef Markus Dant, Erjeinen an diesem Orte ein neuer Beweis für die Sympathien út, welche die Hauptstadt dem ungarischen Kaufmannsstande entgegen­­bringt. (Shjenrufe.) Dann wurden die Wahlen vorgenommen. Zum P Vizepräsidenten wurde einstimmig Ladislaus Fü­r­st de Mareth gewählt, der an der Leitung der Kaufmannshalle auch bisher thätigen Antheil genommen hatte. Zu Ausschußmitgliedern wurden gewählt: David Brust, Sanaz Friedmann, Bartholomäus Fürst de Mardth (nem, Berthold Goldberger de Buda, Max Grünbaum, Max Guttmann, Wilhelm Herz, Ludwig Selliner (neu), Jakob Kaner (Firma Kann u. Heller, neu), August Kohner, Berthold Klein (neu), Leo Krißhaber, Stefan Leipniger (neu), Adulf Mautner, Edmund Neuschloß (neu), Emil Oppenheim (mem, Alexander Bauncz (neu), Sigmund Pintas, Bernhard Borges, Moriz Radl, Moriz Rosenberg (Firma Beer u. Nofenberg), Janaz Spiger, Anton Schwarz (neu), Dr. Leopold Tolnai, Heinrich Tihögl, Leopold­­ Belvart, Adolf Weib de Szurda, Ferdinand Weiß (Firma Groß u. Weiß), Ludwig Zwad (neu). ,­­­­ welchem Sc­heffere seien der Handelsgerichte ist eine heifen .

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