Pester Lloyd - Abendblatt, Mai 1903 (Jahrgang 50, nr. 99-122)
1903-05-02 / 99. szám
—.,--·.-»7»,.k- Er . . Samstag, 2, Mai. a Zönne, de den erosek sál lyi des ka ee yon 2. Mai. Die erste Ex-lex-Gigung des jeßigen Abge 015 weten b. aut.e 8 nahm einen überaus Stürmiegen . Verlauf. Die Terroristen im Lager der äußersten Linien, in welche Haben, Ring der Iidenunitätsvorlage Fam, Tondern‘ die Regierung im den gejeglosen Zustand gedrängt traten auch der ‚Nederreiger Gewalt an und verhinderten den Minister-Präsidenten Die Folge dieser Gewaltthätigkeit war,daß die daß am Spregen. Situng, zweimal suspendirt werden mußten und dabei nicht nun nicht zur Berhand nicht "einmal die u. Debatte darüber, ob zwei zu Beginn der Lisung eingereichte Berichtte in Druck gelegt werden sollen, beendet werden konnte. Der Minister-präsident Hat nämlich die Verfügungen, melde er im ‚Intereife ber Bericht zusammengejagt und diesen, gerichteten Zuschrift des Staatordnungshofes, [auf welcher ; ‚dieser erklärte, die Kontroleau während Des Ex-lex-Zustandes üben zu zollen, auf den Tisch Des Hauses niedergelegt und gebeten, diese beiden Berichte seinerzeit zugleich mit der Iırdemnitätsvorlage zu erledigen. Dem gegenüber vertrat Bolouini den Crajdpuntt, bak dies eine ehrte Blitzedens darlehende Verlegung hey. Behaftung sah? und forderte den "Präsidenten der auf, Diese Berichte des Minister- Präsidentert einfach zurüczustellen. "AS dann „Herr ” 5. Gzell unter. . Tebhaftem Beifall legten die falsen Behauptungen Polsuyr’s ‚widerlegte und,dber Opposition , vorhielt,, daß gerade im Vorgehen ein verfassungsunwidriges Urabt bängigkeits- Ordnung zu magen, die Schreier der äußersten ‚Linken Hefen auf ihn nicht zur Worte kommen, so daß ich sie sich dem Tamsehten nichts übrig blieb, als die Lisung zu suspendiren. Nach der Baufe, während welder Graf Apponyi die Graf Theodor partei Kofi uth den Brand. "madten, nicht im Baneau halten vermag, wollte der Minister-Brält denn seine Rede fortfegen, allein kaum hatte er gesagt, daß er nur einen eben solchen Berict vorgelegt hat, wie am 4. Jänner 1899 der Damalige Finanzminister, dessen bezügliche Meldung ohne Widerrede zur Kenntniß genommen wurde, als, der Sturm, von neuem losbra. „Seßen Sie sich! ‚Ziehen, Sie die, Berichte zur! Danlen Sie ab!” riefen im Polönyi, BHozsgay Lengwmel und andere Draufgeher zu, während ihnen ihre übrigen Gesinnungsgenossen durch allerlei unartikulirte Laute affistigten. Der Präsident drohte ihnen mit § 255 der Hausordnung, laut melden: die Nähestörer von den Sigungen ausgeschlosfen werden können, allein die Schreier ließen nicht Toder, sie trommelten auf den Nutten und stampften mit den Füßen, so daß der Schlub der Nede des Minister-präsidenten ganz im Spertalel unterging. Al dann Kkomjáthy sich zum Morte meldete, wollte ein Theil der liberalen Partei auch ihm Fein Gehör: schenken, allen die Mehrheit rief: Weir sind anständig, wir hören ihn an!“ und so konnte denn Romjäathy in aller Ruhe Herrn Bolónyi , de Sapouiren und‘ dafür eintreten, das Haus möge ohne weitere Diskussion beschließen, daß die Verigte in Druc'gelegt und‘ seinerzeit auf die Tagesordnung gestellt werden. Weniger zuhig‘ wurden, von der Megten Beöthy angehört, der verlangte, die Negierung möge Den Reichstag auflösen, und Sol 6, welcher den Staatsrechnungshof angriff, so daß der Minister-Präsident sig genöthigt ah, die ungerechten Angriffe der Opposition abzuwehren., Dann trat, Edmund Batta mit Dem Antrage .hervor. Die Berichte sollen erst nach Erledigung des Budgets verhandelt werden. Als hierauf Polónyi das Wort nahm, um fette, angeblich mißdeuteten Worte wichtig zu Stellen, verließ. Der größte Theil der Liberalen Partei demonstrativ den Baal, wohin sie erst zurückehrten, als nach einigen Bemerkungen U gro w3 neuerdings Minister-präsident 5. EL das Wort, nahm, um den Staatsrechnungshof zu vertheidigen. . Die turbulenten Elemente der Unabhängigkeits-Partei ließen ihn aber auch jegt nicht sprechen. Die Einen riefen ihm fortwährend laut zu, er möge abdaufen und Die Berichte zurücziehen, die Anderen diskutirten so lebhaft, als wären sie im Wirthshause, Lengyel und Neffi lasen ganz laut das Diarium, beziehungsweise die Hausordnung, Sabanyi und Rubis verlangten das Wort und all diesem marten Treiben stand sowohl die entrüstete Majorität, wie der verzweifelte Präsident macht 108 gegenüber, ja auf Rosjfutd und einige besonnene Mitglieder der Unabhängigkeits-partei bemühten, sie vergebens, die Schreier zu beruhigen, zumal dieselben au) von den Die zweite Galerie füllenden Studenten unterfragt wurden, meldte, um "dem Trubel komplet zu machen, zu singen begannen. Graf Apponyt Drohte, die Galerie räumen’zu lassen und als er sah, dab er nicht im Stande sei, die Ruhe wiederherzustellen, mußte er Die Lisung: zum zeiten ‚Male suspendiren. ‘Während der Raufe sammelten Mitglieder der liberalen Partei im Saale Unterschriften für eine geschloffene Lisung, in den Couloirs aber überhäuften die jungen Riesen der äußersten Linken Edmund Barta und Béla Komjäthy mit Vorwürfen, weil sie in fonziliantem Zone gesprochen haben. Als dann Die Orbung wieder eröffnet wurde und der Spektakel von neuem begann, ging Rosiuth selbst auf seine lärmenden Barteigenossen zu, um sie zur Ruhe zu ermahnen, allein er predigte, tauben Ohren. Bolönyi rief nach wie vor „Abdanken!“ und als ihm Biró von der Nechten müthend zurief: „Schweiget Sie!“, nahm Kubi mit lautem Geihrei Partei für ihn und desgleichen schrieen und tobten auch die übrigen Slandalmadyer. . Besonders groß war der Lärm unterhalb der Präsidenten-Tribüne und da Graf Apponyi die Schreier von seinem hohen Präsidentenfige aus nicht sehen konnte, obgleich er si wiederholt von demselben erhob und hinabbrugte, verließ er mitten im Lärm Als dann Bijontai das Wort nehmen wollte, rief man“ ‚gemerkt waren, erinzürte, Si Apponyi als Beichluß, dab Die seinen Präsidentenstuhl und begab si: mit der Glode in der Hand, melde er jo oft vergebens geschüttelt, auf die etwas niedrigere Neferenten-Tribüne, um die Sfandalma der Teihter übersehen zu könen. Die liberale Partei begrüßte den Grafen Apponyi auf seinem neuen Site mit Glienzufen, die äußerste Linke aber wollte auch daraus Kapital schlagen. „Wo ist der Präsident?” rief Bolonggi und Benedel ‚verlangte, das Wort zur Hausordnung, da man nicht Devathen wenn der MWräsidentensis leer ist.. Us dann Graf Apponyi erklärte, warum er den Referentenfip eingenommen, rief in erster Reihe die Opposition : „Es ebe der Präsident!“, worauf Graf Apponyi die Herren bat, ihm ihr Wohlwoflen damit zu bezeigen, daß sie die Ordnung nicht stören. Kaum hatte jedoch der Minister-Präsident versuct, seine Rede fortzufegen, als der Kramall von neuem losging. Am ärgsten trieben es Bolónyi Pozsgay um Zengyel, sodacs der Präsident ihnen neuerdings mit der strengsten Anwendung der Hausordnung drohte. Er berief sich dabei in Folge eines lapsus linguae flatt auf $ 255 auf § 225 der Hausordnung, worauf man von der Medien rief: Nicht § 225, sondern 25 müßte man diesen Herren appliziren! Die Unabhängigkeits-partei fuhr aber fort zu randaliren. Wieder ging Kkofiuth unter den Gljenrufen der Majorität zu Pozsgay Hin, um ihn und die übrigen Schreier zur Nähe zu ermahnen und das Gleiche that ud Barabás, so bak Herr v. Széll, der si in dem großen Lärm fast heiser geredet hatte, seine Rede dennoch beenden konnte, von allen Seiten: Morgen! und da außer ihm noch vier Redner vor Debatte auf morgen veriaden wird. Inmitten des großen Spettalels bat Graf Tißa diesen Beschluß intensin giiten wer, so daß er nach d MBA das Wort zur Hausordnung verlangte, um zu verslangen, daß die auf den Tapet befindliche Frage noch heute rentsästehen werde. Rakoosky erblichte cin den Ausführungen des Grafen Ria einen Berjuch zur Beschrünfung der Modefreiheit, Graf apponyi aber machte der unnüsen Distursion ein Ende, indem er, der die Interpretation der Hausordnung betreffenden Aufteisung des Grafen Tipa entgegentretend, erklärte, er habe den Befehl bereits ennigurt. So schloß denn die erste (Freitags)-Lisung im ‚Ex-lex- Bustande nach Höfe Hirmiihenm Verlaufe um 21a uß, ohne das 048 Haus an einen Beihluffe arlanen fonnte. Präsident Graf Ylpert Apponyi eröffnet: die Sigung des WVögeordnetenhauses um 10 Uhr Dornittage. ‚Schriftführer: Sachts, AedD0rid Endren. Auf den Ministerfentenile: © Sz £ 8ll: Zutäcz, Geh, Barda Fejérváry, Darányi, Plos, Blasfics, Lang. Das Brotdoll der jüngsten Sigung wird verlesen und .»iererlesms.g»hangt das Verzeichniß der unerledigten Ans Mig de Intesnellatioszen grafidveést legt folgende Retitionen vor: Don bei Städten Baja ud Nagyvárad um Absparung der Duelle; vom," Komitat Varatıya im Ungelegenheit der Selteneinladung der ungarischen Sprache vugesgärtlichen Leber; vor "der Stadt Baja am Beriehtung der Irrenhäuser ; " von Brandinu des I. Weinbaile- Rougresses in Urgelegenheit der Ermäßigung der Mernitener ; Bis Erhöhung des Holka auf auskimdtische Schaummeine ab Goana und am Erhöhung der Branntmeinttener : in Angelegenheit der ara; der Weinverwerthungs-Genossenschaften.« »IuePe.ctw»estq-sk.e-1widestVennostlsxsjchnß «Da.OemwichLupaekrowchJDnbolUchen Qcyxewexens betreffend die Regnlmung»der Eck rergehälter wird mit dem Befchenumwirfe über die Megulirung der Beamtengehälter sugleich erledigt erden. Be Mehrere Petitionen, welche die Beimerfung der Wehrvorlagen verlangen, werden mit diesen Vorlagen zugleich erledigt werden. Ministerpräsivent Keloman Szél: Geehrtes Haus ! Nahden das Gejeg' über: Die Indeumity nicht zum Stande gefollen, das bisherige Gejeg-aber mit den geitrigent Tage, — roeil,arm Dielen Zap gebunden — außer Kraft. ‚getreten tt: ‚tt e8 — damit die Stuntsamarchitie nicht in Stedung gerathe , unbedingt nothwendig geworden, daß bie’ Messerung ün en ihrer erschmerzen, aber angesichts ‚des Meihkinges selbstbewußt übernommenen Berantwortlichkeit Diejerrigen Ausgaben Dede, welche zur Inbetriebhaltung der Staetemaschine und sur Meiterführung des staatlichen Lebens unbedingt erforderli sind. (Zustimmung zeits.) . Diesbezüglich sind Regungen nethivendig nemorben, welche sich auf das Alle methivendigite, beschränfen une, die Kontrole in noch versspärfter Formteststellen.. Die hierauf , bezughabenden Bereitaungen habe ich sehr furz in einem Berichte zusammengemacht, welchen: ich. Ion heute auf RER. Ti . des geehrten Haus) niederlege... (Beifall verhts.). Gleichzeitig überreiche gerichteten Bericht des Staatsrohhnungshofes, in ic): an) einen a und welchem ‚dieser mitthefft, daß er die vom Defepe, ihm übertragene Kontrole auch Türiftig ebenso strena und gemissenhaft üben werde, wie bisher. An bitte das ‚geehrte Haus, anordnen zu wollen, Daß Diese, Berichte in Drug gelegt und seinerzeit, vielleicht mit der fest in Verhandlung befindlichen Indemnitätsvorlage , zusammen , verhandelt‘ werden mögen. (Zestimmung: rechts.) Ludwig Hentaller verlangt die Verlefung der Berichte, Schriftführer Raul Szötő verliert die beiden Berichte. Präsidente Zur Frager der Art und Weise der Verhandlung: dieses Berichtes hat der Herr Abgeordnete Ga Bolónyi Das Esch um Bewegung reichte. (Hört Hürth auf der äußersten Rinfen: : Béga Polónyi: 63 at Hay, da je8 fidj; «hier um eine ‚ohne Beigedens dastehende „ Verlobung der ‚Verfassung ‘handelt. . Dieser Bericht bedeutet, daß eine Nothverprönung, wie sie in unserer Naffung unbekannt, nur in Oesterreich. auf Grund: des: dortigen. $bekannt ft, im: Wege der Beleggebung. eingeschmuggelt werdet Ts (Lebhafte Auftinmung auf der Anßertien:Sinlem Bemegmng Widerspruch) vedi.) Das ungarische Geseg. bestattet Die Fortführung der Geschäfte nur auf ‚Grund eines vpotirten ‚ Bildgeigeseßes . oder Andenmitggesebes. »Dieser Borgangst nicht eingehalten worden, daher hat diese Regierung sem Net, ‚Die Geschäfte‘ fortzuführen. Dieser Bericht sagt ang, daß die Regierung, dennoch, Verfügungen zur Fortführung der Staatsgeschäfte getroffen hat. Das ist also eine Nothverordnung, die bloße Verhandlung derselben bedeutet eine Berfaffungsverlegung. (lebhafte Zustimmung zn der äußersten Linken. Stirmischer Widerspruch rechts.) Der Minster-Präsident hat übrigens eine Zumreisung dieses Berichtes an einen Ausschuß nicht beantragt, sondern nur verlangt, daß derselbe gedruct" und " seinerzeit auf.Die Tagesordnung gestellt werde. Dies bedeutet, daß die Berfassung sichon verlegt surde. Nachdem ao. dieser Bericht eine" offenbare Verlegung unserer Betraffung und unserer. Gejebelt, muß er dem Minister-präsidenten einfach zurücgegeben werden. (Großer Lärn und Widerspruc rechts. Stürmtische Zustimmung auf der äußersten Linken.) Das Haus Fann nach der Hausordnung sielbit über die Druchlegung dieses Berichtes nicht Beichluß fallen: Wir stehen mod vor der Tagesordnung, eg kann daher seinerlei Beichluß gefaßt werden. (Stürmischer Widerspruch redjta.) Dieser ohne Präzedens dastehende Fall kann anders nicht erledigt werden, als indem Der Bericht an die Regierung zurückgegeben wird. (Lebhafte Zustimmung auf der Äußersten Linken.) Bratsident will nur auf jenen, Theil der Ausführungen Bolönyi's reflektiren, welcher sich darauf bezog, daß.die Beihlubfassung hinsichtlich der. Drudlegung Dieses Berichtes gegen Die Hausordnung ‚vertoßen., würde. Das ist nicht richtig. ‚Die ständige Brazis des Hauses spricht für diesen Vorgang. , Der 1. Punkt der Tagesordnung it ja eben die Vorlage von Schriftstüden ; die Negierungsvorlagen und die Ausfußberichte sind stets in dieser Weise erledigt worden. Der Beschlußfassung über Die Druclegung und weitere Behandlung sieht also sein weiteres Hinderung im Wege. (Lebhafte Zustimmung rechts.) Minister-präsident Koloman . Szén: Geehrtes Haus! 34 muß erklären, weshalb ich diesen Bericht auf den Tisc "des Hauses niedergelegt habe. Das geehrte Haus wird dann in seiner Weisheit darüber beschließen, wie er denselben verhandeln wils. (Lärm Di der äußersten Linken.) Der Herr Abgeordnete Bolónni behauptet, Dies sei eine Berordnung, meldhe die Verfassung Derlent und melche demschmuggeln will. (So ist’s! auf der äußersten Linken.) So viele Behauptungen, ebenso viele Krithüner. Bei Allen ist e3 feine Verordnung, davon ist seine Mode, fordern es i ein Bericht an den Reichstag. (Zustimmung. rechts.) Emeilenz. tt e3 feine Verlegung der Berfaffung, denn Niemand kann e3 für eine Verlegung der Berassung ansehen, wenn die gejegliche Negierung: — und ach halte mich und Halte Dieses Kabinet für eine gejegliche und verantwortete Regierung, insolange mir das Vertrauen der Krone und der Mehrheit dieses Hauses besigen (ebhafte Zustimmung ‚weht, großer Lärm auf Der, äußersten Linien) — wenn eine gejegliche Negierung für Die Fortführung Des ungarischen Staatshaushaltes nd Der staatlichen Maschinerie Sorge trägt, wenn wir Sorge tragen — vermöge unserer Schmeren Dersantwortlichkeit und umnserer Pflicht. Wir sind genöthiet, weil wir in eine Schwangslage gebracht wurden, das Staatsleben und den Staatshaushalt nicht in Verfall gerathen zu lassen, sondern auf unsere eigene Verantwortung fortzuführen. (Lebhafte, Zustimmung rects, Zärm auf der Äußersten Linken.) Das Dritte, mas. der Herr Abgeordnete, sagte it, daß dies ein Fall ohne Präzedens sei, welchen ich fett einschmuggeln ist. Das ist ebenso ein Irthum wie das Uebrige, das ist sein Fall ohne Mpräzedens und ich will diese Praxis nicht einschmuggeln.. Denn im Jabre. 1899, am 4. Jänner, wurde ein ebensolcher Bericht eine gebracht und auf den Tisch des Hauses niedergelegt und 043 Haus hat im Jahre 1899 diesen Bericht angenommen, zur Kenntniß genommen und genehmigt. (Wahr it's! So ists! reits. Lären auf der Äußersten Linken.) Es it also weder von einer Verlegung Der Verfassung, noch aug von einer eingeschnuggelten Prazis ohne Präzedens die Nede. (So ist'3! rechts. » Lärm auf der ‚äußerten Linken.) Die Sache steht so, geehrtes Haus, daß ich es für nıhme, Pflicht hielt Gyortwährender Wurm auf der äußersten Linken. «Rufe recht3: Hört!.Hört!), im Namen, der Negierung, im Gefühle, meiner Verantwortlichkeit, am ersten Tage dieses Zustandes dem anmesenden und beisammenzuhaltenden Reichstage zu berichten, daß wir Die Ausgaben und Ginnahmen im Bemuhtsein unserer Verantwortung weiter bewertstelligen, damit im Betriebe der Staatsmaschinerie Feine Stedung eintrete. (Lebhafter Beifall rechts.) Ich habe gar seine Verordnung erlassen, denn ich will Ungarn nicht mit Verordnungen regieren. (Rufe auf der äußersten Linken: Das ist ärger! Lebhafter Widerspruc rechte.) Achmared, Der im Jahre 1897, als, bezüglich der unwirthschaftlichen Verhältnisse zwischen Oesterreich und Ungarn der Ex-lex-Zustand eingetreten hat, gesagt hat, daß gar seine Verordnung, gar sein Manifest, ja nichts" zu erlassen sei, was die Natur einer Verordnung hat. m Rahmen einer internen Dienstes-Instenftion kann die Regierung verfügen, wenn sie unter eigener Verantwortligkeit...gen bestehenden Zustend(lebhafte „Zustimmung und Beifall rechts. ‚aufrecht erhalten mill 2ärm auf der äußersten Linken.) Dies it auch. jegt geschehen. Wenn jemand in Zweifel darüber it, was die Ansicht ‚Dieses Hauses ich, dann wollen Sie gestatten, daß Diese Ansicht , zu der gejeglichen Form zum Ausdruckonmen könne. (Lebhafte Zustimmung rechts.) Anderen bin ich nit verantwortlich; Einzelnen bin ich nicht verantwortlich, der Minorität bin ich. nicht verantwortlich ; ich, bin dem Neichstage verantwortlich., (Lärm auf ‚der äußersten Linien.) Der Reichstag wird berufen ein, darüber zu beschließen, ‘Ob die Regierung im Gefühle ihrer Verantwortlichkeit, aus dem Gesichtspunkte der hohen Interessen des Staates richtig vorgegangen ist oder nicht. Wer diesen Zweifel in die Mafse, in die öffentliche Meinung woirft, handelt nicht ver, denn er kangiet die Berfaffuna ambd die Halige Ente der Gecfekesadtuna. (Lebhafter Beifallregie. Großer Bären und Widerspruch auf Der äußersten Linien.) Liegt, es nit, in unserem Interesse, liegt es nicht imnteresse eines jeden Ungars, dem die Actung des Gefeges und der Berfallung beuer it, Liegt es nicht im Interesse eines jeden Ungars, also auf dem von Besorgungen erfüllten. deren Abgeordneten, das Diese Frage geklärt werde? Dafür gibt es aber sein anderes Forum, seinen anderen Nichten, als den geleglichen Reichstag. Gestatten Gie, daß dieser I anstpreche, dein Dieser it allein fontpefent, und Beifall rechts. Großer Lärm auf den äußersten Zinsen. « Hießeriisi quoim hasich des i314 der peiterr sicher übernehmen, mil, it absoint falsch und unhalbar. Unhaktber in der Form und im Wesen. Der 8.14 der Delterreicher besagt, Daß in Mbmesenheit des Neichsrathes Die Regierung statt Des Neichsrathes verfügt. ad. aber fonıme bieher und jage, ich mill ohne Den Neichsten seinen Tag, seine Stunde verfügen, ich mill Hede . stehen. (Lanaandhaltende Gffertrufe und Applaus 'rechte. Großer in auf derußersten Linien.) Aber Sie wollen es nicht zulassen, daß ich Nechenschaft ablege, . Daß mein geiebliches Forum über mich ustheile. (So #3! So its! rechts.) Nun, das ist feine , verfannagemäßige, feine parlamentarische Auffassung. (So sl. So Wi ve hafte Zusimmung recht?. Siem und Widerspruch auf der äußerten Binsen.) Mag mer immer was immer jagen, ich fiege auf den Boden von Necht, Befeh und Gerentigkeit.. (Webhafter Beifall ey, Lären und Widerspruch auf der andersten Linken.) "i Diejenigen, melde behaupten. (Großer Lärm auf der. ‚Äußersten. Zinfen; Aufe: Hört! Hört! rechte, präsident läutet), welche behaupten . ... (Großer Lärm und’ Rue auf der "äußersten Zinfen: Wir fassen ihn nicht sprechen ! Nufe „eh! 3: Sie werden auch nicht sprechen! it, das die Modefreiheit ?. Franz Rosfuth wird an nicht spreghen. Präsident läutet Tortwährend.) : Geehrtes Haus! Mer Die intentifce Berfaffung nicht verleben wil (Arhaltender großer Lärm auf der äußersten linken ; Mule rechte: Hört! Hört! Präsident läutet fortwährend), der muß anerkennem, dag die Der wenig der Nation der Reichstag bei. (So flat: rechts; anhaltender Lärm auf der äußersten $inten. Präsident Tänzer.) Alfredo Sreter: Mit den Galerien bun man Teinen Neidetag machen ! Anhaltender’ Lärm auf der Äußerfen Linken.) . Minister-Präsident Roleman Sell: Ih gyatulire . . . (Ans baltender Lärm auf vier äußersten Linken: „Hört! Hört! vető: Bräsideit läutet wiederholt.) lfeed Széter: Das ist, fein ehrlicher Ungar, der Die, Modefreiheit nicht respektirt. Nicht enden wollender Lärm auf der äußersten Linken. Hufe rechts: Hört! Hört!) 35 ‚bitte um Rabe. Praxidetii (lintetiie lieke WiilJ (Aimaltende,riiimiisiidesi«iißesi«en«7inken) Albert Berzeviezn: Man. vespektirt. die Nedefreiheit nicht ! (Großer Wurm.) Das ist also die Adtumpvierziger-Bartenl (Umunter- Brochener Lärm auf der äußersten Linken. Mufe rechts: Hört! Hört! Minfter-Bräfident Koloman Szén: Ych gratulive Denen . (Großer Lären auf der äußersten Linien. Mufe rechts: Hört! Hört! Präfident läutet) _Präfident (länie): SH bitte un Rube MiniftereBräfident " Koloman SZÉK : N. gratilice Denen, die mich in dieser Ipwmeren Stunde. .. be ‚Lärm auf, der äußersten! Linken. Mufe:: Wir hören ihn nicht an! Rufe reis: Hört! Hört! Bräsident läutet anhaltend.) | Bräsident: di’ bitte die Herren Abgeordneten, den Redner anzuhören. (Franz Rossfuth verläßt den Saal: Mufe verbte: Glen: KRofiuthl " Abhaltender Lärm auf der äußersten Linken. räsident Täutet anhaltend,‘ Rufe rechts r fidenten! Yirm auf Der äußerten Linken. Gerunden: Sgelte Geehrtes Haar pure!“ Hörkl rechts:Fortdauernder Lärm auf der ärbersten: Linien. Nufe TOR Dich den Minister-Bräsidenten!) . ; Präsident (füntet’wiederholt): Ach bitte um Ruhe! .; Minister-Präsident SZET : ch, Tan nur ‚bedauern, daß ein Theil jener’ Seite des Baufes Die Neddefreiheit so auslegt, daß sie Den Minister- -Präsidenten, wenn _Dieser in so schmieriger Aage (Fortwährender großer Lärm auf der äußersten. Linken. Hört! Hört! rechte) . . . sich gegen Die schmeriniegende Anklage der Berfassungsverlegung rechtfertigt . (Fortdauernder, großer Lärm ‚auf der äußersten Linken. Hört! Hört! reiht?) nicht "anhören mils. " Dieser Ruhm mag Ihnen gehören, meine Herren, von denen ein Theils. Mitt endenwollender Lärm auf der älikersten Linken. Hört! Hört! rechts.) u "präsident (lautet anhaltend): NK bitte die Herren um tube! Sofef Bepi: Volónyi hat schon einen Ertoln! Bolönyi hat Kofuth ausgeräuchert. (Nicht enden wollender Lärm auf der äußersten Linken. Rufe rechts: Hört den Präsidenten !) Stefan Nalopskny : Hört den Präsidenten ! Präsident (läutet mehrere Male und erhebt sich von seinem Sitz) : Geehrtes Haus! (Lärm: auf der äußersten Linken. Rufe rechts: Hört den Präidenten ! Hört! Hört ! Linke.) Gerhrtes Haus! Ich karın mich nur auf meine gesteigen Worte berufen, welche Sie allgemein zu billigen beliebten. (Hört! Hört! rechts.) Ich bitte die Herren AR an — mie immer Sie die Sache beurtheilen, wozu Sie ja das Recht haben —, den Redner ruhig anzuhören (großer Lärm auf der Äußersten Einten. Rufe: Rofuid Hat man nicht an: Gehört ! Mufe rechts: Hören mir den Präsidenten !), wie Dies die Hausordnug uns Allen zur Pflicht masst. (Lebhafter Beifall rechts- Großer Lärm auf der äußersten Linken und Mufe: Auch Die Beifassung verpflichtet ! Rufe reits : Hört! Hört !) Minister-Präsident Roloman Sell: Ich kann nur bes dauern .. . (Übernmals losbrechender ungeheuerer Lärm und Hodgerufe auf der äußersten Linken. Stürmische Rufe rechts : Hört ! Hört!) Präsident: Ich bitte die Herren Abgeordneten sehr, den Medner anzuhören ! Minister-Präsident " Roloman Szén : Ich kann nur tief bes dauern, daß . . (fortdauernder großer hör auf der äußerten Zinsen. Rufe rechts: Hört! Hört! Rufe auf der äußersten Linken : Man muß die Shung _suspendiren ) Bräsident: Im Sinne der Hauordnung muß ich — ba id nicht, im Stande bin, ie Ruhe herzustellen — die Sikung auf eine A Ty suspendiren. Jah der Pause. Minister-präsident Sell: fehr, ‚daß ein Theil der anderen Geste hat, "in 'meiner‘ Rede fortzufahren, konnten (Rufe auf der äußersten ginfen : Segen Sie si), daß ich der Beendigung meiner Mede nahe bin, nachdem ich ja meine Argumente vorgebracht habe. X mill jet nicht Die Heiligkeit der Redefreiheit ins Treffen, führen ; ich will nicht anführen, Daß ich im Sinne des Gefetes das Net habe, mann'immer zu sprechen und besonders dann, mein ich angegriffen werde. (Großer Lärm auf der äußersten Linken.) Karl Barady( Nest haben Sie sein Net ! Minister- Präsident Szél : . besonders dann, wenn Die Nede kein Blaidoyer it, fordern die Regierung. fid) über eine erhobene Einsprache Äußert, (Lebhafte Zustimmung rechts, Lim auf der äußersten Linken.) Auch RR will id. mid nicht berufen, daß ic) mic) als Abgeordneter das Necht habe, so oft zu sprechen, mie Die Herren. (Lürnten der Widerspruch auf der äußersten Linten, lebhafte Zustinmung rechte.) IA verstehe die Nedefreiheit nicht so, daß ich nur dann das Net haben soll, mich zu äußern . . . (Großer Lärm auf der äußersten Linien. Hört! rechts.) Géza Kubingi: Wir find Doch nit im Wirtgshaufe ! RBräsidents Sch bitte um Mühe . ... Minister-Präsident Speik, wenn es 30nen beliebt. Es scheint aber, daß es Abgeordnete gibt, mn welie die, jegerseigen so Derz stehen . . . (2orm auf der äußerten Linken.) 7 Präsident: Jh ersudhe den Herrn Abgeordneten Nikolaus Rozsany, sich ruhig zu verhalten. Minister Präsident Szelle..daß der Minister Präsident nur dann das Recht, haben soll zu sprechen, wenn es ihnen, beliebt. Much unter diesem Titel mire ich berechtigt, mein aufrichtiges Ver dauern über 30r Vorgehen auszudrücken, aber ich mill davon fest nicht reden. (Eine Stimme auf der äußersten Linien: Sie sprechen als Abgeordneter ? Rufe vechte: Er spricht so, wie er will!) In persönlicher Angelegenheit pflegte das Haus stets in der liberalsten Meile die Hausordnung anzumenden. Ich habe nicht unter diesem Titel um das Wort gebeten, aber da ich angeklagt wurde, eine Verfassungsverlegung begangen zu haben, dann bringt er schon die elementarste Gerechtigkeit und Billigkeit mit sich, daß Sie mich anhören. Der Herr Abgeordnete W Bolonyi aber, wenn ich auf seine Anklage antworte, und zwar mit einer thatsächlichen Berichtigung antworte,t am unruhigsten und arrangiert dort, wie ein Kapellmeister, den Rummel. Geehrtes Haus! 39 wiederhole, daß ich nichts Neues und nichts Wunderes mollte, als was bereits gescieben ist (mit endenwollender ungeheuerer Lärm auf der äußersten tinten) Brüsident (läutet fortwährend): Der Herrabgeordnete Mozsgan soll nicht immer dazwischenrufen. Ach bitte die, Herren um Ruhe, sonst wäre ich genöthigt, den § 255 der Hausordnung anzuwenden. (gebhafte Zustimmung vet ei Das u auch not) Minister- Präsident Koloman SzEl ... ala mas bereits gelben. (Lebhafter Beifall rechts; riefiger Lärm auf der äußersten unten Bräsident: Jch mache den Herrn. Abgeordneten Bozsgay wiederholt darauf aufmerksan, niet. Dazwischenzurufen. (Lebhafte Sılanmung! rechte ; Lärm auf der äußersten Linken.) Minister-Präsident Roloman "SZEN: Ich habe die Pflict, das geehrte Haus: darüber aufzuklären . (Anhaltender. Lärm auf der äußerten Linien. Präsident läutet), hat es nicht bet ift, daß ich, ein “Präzedens feihaffe, daß ich etwas Neues will, oder überhaupt etwas gewollt ‚habe, was Das Nas mit schon beschlossen hätte. Hier liegt das Diarium vor mir . (Anhaltender Lärm auf der andersten Linken.) ‚gelegt und seinerzeit ‚verhandelt werde. Haus! Ich bitte um Rube! ; Bresident (Tänzer wiederholt) ; Miister- Präsident Koloman Sell: : Am 4. wer es, als der damalige Finanzminister einen ganz gleichen a Sp einbrachte, vollkommen gleich, sogar „umfangreicher als dieser . (Stümmiger Lärm auf der äußersten Linken.) WBräsident (lauter fortwähr Ba: Sch Bitte um Ruhe ! ! Minister-Präsident Koloman SzéM: Ich Habe denselben Bericht eingebracht, . ‚habe dasselbe verlangt, was man damals verlangte; ich verlangte nicht, dag das Haus: sofort beschließen wolle ich verlangte nur die Drudlegung .Sicht enden wollender Lärm auf der äußersten Linken. Rufe: Deinisioniren Sie! : Präsident läutet fortmägrend.) — Viiiiiiitenleiaioenit Koloman Szell: Und Damals...» (Anhaltendes Lärnı. Rufe rechts: Hört Den Präsidenten!) Bröfident: Geehrtes Haus! (Hört! Hört! Anhaltender Sie. Rufe: Hört den Präsidenten !) Karl Bárady : 94 nur den Präsidenten ! · Präsident Der § 255 der een sagt: „Wenn ein Ditgle des Dauses, die Ordnung stört, kann Der Präsident dasselbe zur Ordnung rufen.‘ Béla lie: Telkez Baragrand ? ‚Stefan Ratopplc:: Der § 2551. (Unhaltender ‚Lärm. Kt: Hört Hört!) Präsident (lief) : ‚Men 043. betreffende Mitglied, die "ruhe weiter stört, oder dem Bräsidenten . Den Gehorjant verweigert, kann das Haus mittelst einfacher Abstimmung den Immunitäte dusjdus anmeten, innnerhalb 24 Stunden einen Antrag au unterbreiten.“ (erhaite Bustimming rechte. Örober , Lärm, auf der äußersten Linken.) Andreas Neis: Mit: gejérváry hätte man den" Anfang wachen. follen ! (Anhaltender großer A Zorn ; Rufe: ‚Hört! Hört!) Bräsident: Ach bitte die geehrten Herren Abgeordneteh um Entschuldigung, aber wenn der Präsident bei Berufung auf die Pag for trevierenden Unterbrechungen ausgeregt ist,. dam. a tn ne. auf ‚der äußersten Sutten : Muß man Die Shin aspendiren N) dann ist wahrlich jede Ovonina im Parlaiment ausbeugen ‚gegangen! (Lebhafter Beifall reis. Sortwährender Lärm auf der äußersten Linien.) we Ludwig Doll: 908 varlamentarische Gyitein ft aus den sügen ‚gegangen! (So it's! auf der anberuften Linken. Fortwährender Lären und Rufe. : Hört von Präsidenten!) Präsident; Jebt spreche BR.) und zitiwe aus der Hausordnung.. Mir, gegenüber und AF wijdemufe gemacht ‚worden, a auf diese gabe ich, meine Bemerkungen ‚gemacht, a8 nach der Hausordnung hicht Gegenstand ver Debatte Jein Tann. (Lebhafter Beifall rechts. Präsident [est weiter, was $ 259. der Deusordnung im Falle wiederholter Störung der Störung ° verfügt. Lebhafte Bulinnung rede) Geehrtes Haus! äh habe. Das geehrte Haus auf Diele Paragraphen deshalb, aufmerksam gemacht, weil ich, als ich.diesen Dias einnahm, gehofft, hatte, daß es nie nöthig sein werde, REPR Paragraphen anzuwenden . Sodann Beoneder : Dach fein, ex-lex sein wird ! Präsident: Wan ic Der. Nichtbeachtung Der, ‚peäfidentielten Ermajmutden Degeátte, Darte haltender Beifall rechts. Gen Außerstun Buta? naufgörlichen Zuniherinfen un Großer Lärm und Belwegung a Bepir Wir !werden die Boltäne ausfäließen. Anhaltender Lärm.und Vervegung auf veräußernen Winlen.) Béla. Kubik. Dazu werden Sie das Land an den Neichs« rath verkiufen, nicht wahr? (Undauernder großer Lärm.) Rudmia Dentaller : x Sentralparlament! (Lärm.), Präsident: Ich bitte die Herren Abgeordneten eenflih, mich dor, diesem Hereriten zu bewahren ! Wenn ich es entnehmen kann — uns dem großen ‚Lärmn tannt es eben nicht —, wer es ist, der die Ordnung Hört, und Irok meiner Ermahnungen, die Ray fortgejegt stören wild und Dem Präsidenten Mitgehorsam begeigt . (Anhalterder Lärm auf der äußersten Linken.) Géza Wolvayi: Dann liegt der Fall des § 256 vor! (Anhaltender Lärm auf der äußersten Linden.) Präsident: (Läuter:) Ich bitte Die Herren mir über die Agenden des Präsidenten feine (Lebhafter Beifall rechts ) Sch Tage, daß ich dann verpflichtet wäre, Den betreffenden Abgeordneten gegenüber den § 255 dann wehweit, (Lebhafte Zustimmung rechts anhaltender Lärmn auf der äußersten Linken.) Ich bitte die Herren Abgeordneten, wahrhaft durchdrungen sein zu wollen und sich aufzuschwingen . . . (Großer Lärm und Rufe auf der äußersten Linken : Sin ex-lex-Zustande geht's nit! An ungefeglichen Zustande können wir uns zu gar nichts, aufschwingen! Angesichts einer Ingefeglühkeit fan man dies von uns nicht verlangen !. Wir in ex-SeX-Zustande, da ruht auch die Hausordnung.) Die Herzstatt , der Hausordnung ruht nicht und darf nicht ruhen. (Lebhafter Beifatt und Applaus rechts ; anhaltender Lärm bei der Volkspartei und auf der Außerstten Linken.) Minister-präsident Koloman Szél: Csit das Haus aufzuklären, datt Jeder, wisfe, wovon die Nedett, daß ich dasselbe einbrachte, mas man im Sahre 1899 eingebracht hat. Anhaltender Yarın auf der änßersten Linken.) Si SEIEN. (läutet): 39 bitte um Ruhe! (Anhaltender Lärm. Minister-Besident Koloman SZEN: Dasselbe habe ich verlangt, was man damals verlangt hat, daß der Bericht in Drud Und unter dem Präsidium Kojer Madaras ... (Anhaltender Lärm auf der äußersten Linken.) Brisident (läutet wiederholt) : Ich bitte um Nube, geehrtes Minister -Brüsident Koloman Széll : Am 4. Jänner hat das Haus, zur Zeit 008 ex-lex, und zwar einstimmig ausgespronhen, daß dieser Bericht in Drud aelegt und vertheilt werden soll; über die Anberaumung auf die Tagesordnung erde das Haus später Ders fügen. ch habe gebeten, der Bericht solle in Druck gelegt, vertheilt und seinerzeit auf Die Tagesordnung geseßt werden, Det dem Indenmitg-Gejegentwurf oder nach denselben. 63 kann mir daher Niemand imputiren, ich hätte ein Präzedens geschaffen. Fe habe dem Hause, einen pflichtgemäßen Bericht erstattet darüber, was. ich im Dremwußtsein meiner Pflicht thum mußte in der Lage, vor melde Sie mich gestellt, in welche Sie mich hineingesmungen haben. (Lebhafter Beifall, rechts, anhaltender Lärm auf der äußersten Linken.) Und wenn Sie mich im Diese Smangslage brachten, für welche ich die Verantwortung auf die wälze.. äußersten Linken.) Bräsident (lautet wiederholt): Ich bitte in Ruhe, geehrtes Haus! (Anhalter der Lärm und Bewegung auf der äußersten Linken.) Minister-Bräsident Koloman Szél : 6. Konsequerzen meiner Biligt gegen mein Vaterland, gegen meine Stellung, gegen den Parlamentarismus und die Berfassung. 30 in werbe nicht Einzelnen Medenschaft ablegen und auch nicht der Majorität, sondern dem Reichstage! Lassen Sie diesen sich äußern lebhafte L3ustimmung rechts, anhaltender Lärm und Bewegung auf der äußersten Linken. Wenn ich so vorgebe, dann mollen Sie mich nicht der Berfaffungémidrigiert beschuldigen! “Denn wenn jemand behauptet, daß welche Majorität immer oder melde ein anderer Faktor, immer die Nation repräsentiren könnte, als die Majorität Des MeichStages, so ist dies der schwerste Irrtyum und — im allerebesten Falle — eine fraire Selbsttäuschung. (Lebhafte Zustimmung und Applaus rechts; anhaltender Lärm auf der äußersten Linien. BEnDen Läuter.) Und "wenn es — mie jeßt — mit Gemalttätigkeit verbunden ist, solt es leeres Geflünfer! (Lariganhaltender ipplanó und Elsen-Rufe wecht); anhaltender Wurm auf Der äußersten unten Béla Komjathyy (Großer Lärm. Rufe rechts: Hört ! Komjáthy ): Einsge Tage sind über Ungarn gekommen. (Lärm rechts.) Minister-präsident SZÉN: Hört! Hört! Ich Bitte um Nubert Béla Komjátny : Jeder Ungar — ohne Barteiunterschied — muß feßt darauf achten, daß nicht die Leidenschaft die Herrschaft an sich zeige. Es wäre heute nicht am Plage zu untersuchen, wer Die Ursache der heutigen Lage ist. Jeder besorgte Batriot muß daran denken, man in der gegebenen Situation zu thun set. (Bus Stimmung , regte.) Nach einmaligem Anhören kann Redner über den eingereichten Bericht nicht urtheilen. Minister-Präsident Széll: Ich habe nur um die Druchlegung gebeten! ° ungestörten Mitglieder Fortführung der der meiter "sprechen . Tonnte, Graf And x Graatzgeschäfte jarımt, einer an den Neithstzg äußerten Linken sei, schlug Partei einen so heilfosen "Lärm, daß der getxoffen, in Die Minister-präsident a »pony.i, versuchte zu beschwigtigen suchte, bab einem nicht vergebens während Hy und andere Mitglieder der Regierungs* er seine Partei authentizirt. A ’ i — — f | - 22 · (Lebhafte Zustimmung Stänner 1899 Hört ben. Ministern ist. es meine Kirche, Blick, diesen . Baragraphen anzuimenden. Geehrtes Haus! h bedauere des Hauses mich gehindert obgleich Die Herren milien die Si Al der Abgeordneten, Zehen zu ertheilen! ud. meine Pflicht,Anhaltender Zärm auf der dan ziehe ig die , Y in -