Pester Lloyd - reggeli kiadás, 1918. június (65. évfolyam, 129-150. szám)

1918-06-01 / 129. szám

S»NtsiLS, t. FM L8l8. 7 . Samuel Bakonyi protestiert gegen diese Modifizierung. Gras Stefan Tißa: Diese Verfügung hat vom Gesichtspunkte der Einheit der Wahlen keine wefentlche Bedeutung. Auch das ist ein solch.is Schlagwort, wie es die öffentliche Meinung Ungarns oft auf­greift. Wie oft kommt es in nationalistsichen Gegeiiden vor, daß in allgemeiner Achtung stehende Beamte dis einzigen vossiblen Kandidaten sind?! Bildet es nicht einen schönen Ab­schluß der öffentlichen Laufbahn eines Beamten, der sich bis zur ersten Stellung des Munizipiums elnporgekfimpft Hai, ein Mandat zu übernehmen? Er stiinmt dem von Teleßky Modifizierten Antrag Alfred Pâls bei. Ministerpräsident Dr. Alerauder Wekerle: Der 8 174 enthält die Verfügung, daß ein Beamter, der zum Abgeordneten gewählt wird, seine Pension oder seine End­­absertiguNg auch dann erhält, wenn er noch keinen Anspruch auf die Pension hätte. Wir haben auch die Beschräiikung aus­genommen, daß er innerhalb eines gewissen Zeitraumes keine höhere Stelle bekommen kann, als in der er früher gewesen. Hiebei h.it uns die Erwägung geleitet, daß wir nicht über so viele Intelligenzler verfügen, um die öffentlichen Atigestellten aus dem Abgeordnetenhause ausschließen zu können. Er legt kein großes Gewicht darauf, weil sich bei der Einführung des Ernennungssystems der Fall ereignen kann, daß der Beamte enthoben und nach seiner eventuellen Niederlo.ge bei der Wahl wieder ernannt wird. Dies wollten wir vermeiden. Der An­trag Alfred Pâls bildet eine Verschärfung. Der Minister ke.unt FäUck, daß Bürgermeister ihre Abdankung eingereicht haben, die aber nickt angenommen tvurde; wurden sie gewählt, so wurde die Abdankung angenommen, wurden sie nicht gewählt, so blieben sie auf ihrem Posten. Der Antrag würde einem solchen Spiele vorbeugen,' denn in Zukunft müßten solche Be­amte als zurückgetreten betrachtet werden. Vom Gesichtspunkte l,er Reinheit der Wahlen läßt sich dagegen nichts einwenden. Gerade bei den Bürgermeistern haben wir es erst jüngst er­fahren, daß wenn man sie loswsrden wollte, oder wenn sie fortkommen wollten, sie zu Abgeordneten gewählt wurden. Akusius Bizony tritt für den ursprünglichen Entwurf ein. Graf Stefan Tißa bittet MU dis Annahme des zweiten Teiles des Astnrages Al­fred Pâls gerade zur Berhinderurig gewisser Machiübergriffe und Mißbräuche. Was den ersten Teil, nämlich die Vize­­gkspäne, Bürgermeister und Obergespäne betrifft, würde er es zwar für richtiger halten, diese Modifizierung anzunehmen, da er aber zu seinenk Bedauern sehen muß, daß es ihm nicht gelungen ist, die anderen Parteiverbänden angehörigen Aus­­st)ußuntgliLder zu überzeugen und dieser Antrag bei ihnen eins Stimmung ausgeiöst hat, die er rm Interesse der^chc möglichst zu vermeiden wünscht, ist er bereit, dem Gesichts­­pu:ikie zu deferieren, dem di« Gegner dieses Antrages Aus­druck verlichen hoben. Er ersucht deshalb den Abgeordneten Alfred Pál, diesen Teil seiner Modifizierung fallen zu lassen. Abgeordneter Alfred Pál zieht den ersten Teil seiner Modifizierung zurück. Präsident schließt die Debatte. Bei der Abstrinmuk-g Nimmt der Ausschuß den Text des Paragraphen mrd derr zweiten Teil des Antrages Alsred Pâls an. Graf Stefan Tißa glaubt, daß die Debatte nachmittags beim Z 19, evsnruell bei einem anderen Paragraphen fortgesetzt werden soll. Ministerpräsident Dr. Alttander Wekerle: . , Bei den Paragraphen des nächsten Kapitels sind em,ge Modifizierungen sestgestsllt worden, die in Druck gelegt u!td morgen friil,'verteilt werden sollen. Die nachmittägrgs Bera­tung sollte daher beim 8 33 beginnen, wo keine prinzipiellen, wescntltchen Äenderungen mehr zu erwarten sind. Präsident unterbricht die Sitzung vrs nachmnttags ^^J'n der Nachmittagssitzung wurde dis Spezial­­bebatte sorrgesetzt. . Bei- 8 35. der die Einteilung der MahMzirks, m Sttmm­­tkreise enthält, erklärt Graf Siesa» Tißa, das, man für die' Abstimmungskreise eine maximale Grenzs­­ftststèllen'muß, denn sonst könnte es vorkommen, daß m einem Kreis^ drei- bis viertausend Wähler aLstiinmen. Dre Sache wird noch 'öLdenkliche^ Lvemr die gesetzirche Schiußstunde aus-­­rcchterhalten wird. Aifvlgedesfen beantragt,er, als viettes Alinea die Aufnahme.folgende:, Punktes: „Zu eiikem Wstimmungskreis können- Nicht mehr als zweitausend Wähler gehören." st, ... -Ter Paragraph wird mit dem AbanderungLontrag des Grafen Stefan'Tißa angenommen. Bei 's 38. druckt Graf Stefan Tiß>, feine Bèdeuren gegenüber der Verfügung aus, daß d:e Richter hier eirwezcgcn werden. Die Richter müssen dem polktlschen Kaniose ferk-ciekalten werden. Auch liegt darin eine supltis üliNiiiutlo-der Autonomie, der Verwaltung und der Verwal­­lungsbmmten. Jnsolgs>essen beantrag, er, daß der zwene Teil des ersten Satzes-, der sich auf dis Richter Leziebr, weg­­aclasssi, wen^e. LadWaus Almâssh niinmt dei'- Ärii-ag des Grafen Stefan Tißa an. Samiièl Bakonyi tritt für sei-, ursprünglichen Text ein,stra er in der Mitw'iMng der Rickwr eins wichtige Garantie erblickt. Die Abgeordneten Aurel Bartal. ,!nd Iwan R a - kovßky. snipsehlen den Abänderungsont-ag oes Grafen Stefan Tißa zur Aniiahme, während Abgeordneter Akusrus B lzon v ben ursprünglichen Text aiuiiinnit. , Der Ausschuß i,in,mt dm Paragraphen rmt Äem.Anren­­oemsnl des Gkafm Srefan T i ßa aiu Bei 8 "40 beantragt Graf Siefa» Tißa, baß der Zemraiwablausschuß für drei Jahre gewLhlr^ werde, denn die jährliche Wahl würde nur die Parteigegensätze ver- ! schärfen. - . i Der Ausschuß nimmt den Abänderungsantrag des Grafen . Stefan Tißa an, ebenso auch einen Antrag des Grafen Stefan Tißa bei Z 41, wonach nur die neuen Mitglieder des Zentral­­tnahlausschusses dei, Eid ablsgen sollen, und bei § 44 einen Antrag des Grafen Stefan Tißa, daß von den Mitglredern dcs Zentralwohlausschusses nur diejenigen gestrichen werden föllel,„die ein halbes Jahr hindurch an keiner einzigen Sitzung jeilnahmrn. . , Ter auf die Geldstrafen bezügliche Teil des § 47 wird sus ArUrag des Grafen Stefan Tißa sinstweilsn In Schwebe , gelásserr... st-Bei § 48 beantragt Graf Stefâ» Tißa, daß die Verfügung des biGe'r geltenden Gesetzes auch in das neue Gesetz ausgenommen werde, wonach die Konskriptions­kommission bei Fabriksetablissements mit über 100 männlichen ^Arbeitern erscheinen kann, um sich dort bei den Arbeitern von der Kenntnis des Lesens und Schreibens zu überzeugen. Iwan Rakovßky beantragt, daß die Konskriptionskommisi'ion in jeder größeren Gemeinde und in den Kreisnotariatssitzen erscheinen inuß. Der Ausschuß nimmt beide Anträge an. Bei Z 49 beantragt Graf Stefan Tißs, daß der Gemeinde- oder Kreisnotär in der betreffenden Gemeinde und in dem betreffenden Kreis von Amts wegen Mitglied der Konskriptionskommission sein soll und daß die Annahme der Wahl in dis Konskriptionskommission nicht obligatorisch gemacht werde. Beide Anträge werden angenommen. Folgt die Verhandlung des siebenten Abschnittes be­treffend die Namenstlste der Wähler. Graf Stesa, Tißa. bittet, zunächst den ersten Teil des siebenten Abschnittes zu erledigen, denn beim zweiten Teil will er Abänderungen Vorschlägen, die mait auf einmaliges Hören kaum verhan­deln kann. Bei 8 51 beantragt Graf Stefan Tißa an Stelle der Worte „Geburtsort und Jahr" die Worte „Lebensalter und, insofern er festgestellt tverden kann, Geburtsort". Milüsierpräsident Dr. Alexander Wekerie erklärt, den Antrag des Grafen Stefan Tißa anzunehmen. Der Ausschuß nimmt den Paragraphen mit dem Abände­rungsantrag des Grafen Stefan Tißa an. Gras Stefan TZßa ist geneigt, die Konskription der Wäyler zu erleichtern, in­sofern dies ohne eine außerordentliche Belastung der Vecwal-­­tung möglich ist, doch kann er es nicht billigen, daß die Nicht­einsendung des Konskriptionsblattss besirast werden loll. Eine überaus große Belastung der Verwaltungsüeamten must verhindert tverden. Jnfolgedeyen-beantragt er, zu den nächst­­folgenden Paragraphen folgende Wanderungen: § 53 ist weg­zulassen. Im § 52 soll n) im ers en Alinea statt der Worte „10. bis 12. Januar" die Worte „10. bis 25. Januar" gesetzt werden; d) auf der fiinsten Zeile des dritten Alineas sind di^ Worte „sowie deren Ausfüllung", sowie der dritte und vierte Satz dieses Alinea wegzulafsen; o) an Stelle des fünften Alinea ist folgender neuer Te^ zu setzen: „Für diejenigen, die nicht schreiben können oder di-' Konskripèionsölätter insolge chices körperlichen Geör.ech..ns oder aus änderen Ursachen eigenhändig nicht auSfüllen und unterschreiben können, sowie auch für die Abwesenden, kann ein Familienangehöriger, der Arbeitgeber, der Angestellte oder auch der Nachbar diese Blätter ausfüllen. In diesem Falle muß aber der Aussteller das Watt unterfertigen, snn Verhältnis zu der betreffenden Person, sowie die Hindernisse für die cigenhätldige Ausstellung des Blattes austchren"; â) im Llchten sowie im neunten Alinea ist das Wort „aber" wegzulassen. Die 88 55, 56, 57 und 58 sind wegzulafsen und an ihrer Stelle folgender neuer Paragraph zu setzen: Die Konskriptionskommission hält im Monat Immár eine Sitzung und teilt Vie einzelnen Gemeinden des Stimm­kreises zum Zwecke der mit der Vorbereitung der Nanrenslisten oerbundenen Agenden unter die Mitgiiedcr der Kommiflion auf. Das Mitglied der Konstriptionslommissivn erscheint in; Laufe des Monats Februar In den belrefseuden Genleinden, überprüft die Konftrlptionsblätter und die beini Noiär befind­lich Listen mit Intervention'des tzèo^rs und nimmt unter Bezeichnung des einen Nachweis oder eine Ergänzung bcan­­spruchcnden Umstandes diejenigen 'in eine Liste auf, bei denen die zur Verfügung stehenden Dateii eines Stachweifes, bezie­­hungstveije einer' Ergänzung bedürseii. Der GemeinLeuotär ist verpflichtet, diese hievon zu verständige,i und sie zunr Er­scheinen vor der Konskriptionskominissimi auszufordem. Im Laufe dieses Verfahrens muffen auch dieieuigen aufgcfordert werden, vor der Kommission zu erscheinei,, bei denen die Not­wendigkeit vorliegt, die Kenntnis des Lesens und Schreibens nachziimsisen. Dr, Alexander Wekcrle glaubt, daß der Antrag des Grafen Strsan listßa ge,iau ge­prüft werden muß. Infolgedessen beantragt er zunächst, dieses Amendement in Truck vorzulegen. Die Beratung wird sodann unterbrochen und die Fort- i setzung der Verhandlung aus morgen, SauiStag, vorlnittags 10 Ayr, anberaumt. In der morgiger, Sitzung gelangen zu­nächst dis noch nicht erledigten §8 19 bis 33, sowie der heute oonk Abgeordneten Grafen Stefan Tißa unterbreitete Ab­­änderunKantrag zur Verhandlung. s I es fehlten ferner die der Kârolyipartei anaehörenden Ausschuß-­­Mitglieder Graf Michael Károlyi, Ludwig Hollü und^ 'Johann Hock -und die Mitglieder .der Bolkspartei Karl! 'H.u ß â r und Johann H a l l e r. Der politische Ausschuß des Feministenvereines beschloß heute, den Ministerpräsidenten Dr. Alexander Wekerle^ Samstag vormittag in der Frage des. Wahlrechtes der Frauen auszusuchen und morgen um halb 7 Uhr^ abends in einer Kow- > serenz, zu der ht^uLigcn Abstimmung Stellung zu nehmen. .! Die Wahl Zn Eqer. ! Die ALgeordnetenwahl ist.aus den 11. Juni angefetzt worden. Am 2. Und am 11. Juni hält die dortige Unabh-än­­gigkeitspartei Versammlungen im JntP^esse ihres Kandidaten Dr. Johann Vass ab. -Aus den Mnnizipien. t Aus Miskolc wird gemeldet: Ter Munizipalausschiitz der Stadt hat gesiern beschlossen, den Ministerpräsidenten und die neue Regierung zu begrüßen und sie in ihrer Tätigkeit zu unterstützen. - ! Wm Tâtze. ' BubüPLst, 31. Aki. Die Üntervreikttng der Friedensverträge att die Par­lamente. Man telegraphiert uns aus Wien: Die Zeit berichtet, daß die Friedensverträge durch die ungaris^ Regierung dem ungarischen Parla­­lnent werden unterbreitet werden. Sollte die Arbeitsfähigkeit des österreichischen Reichs­rates gesichert werden können, dann werden die Frie­densverträge ungefähr zum gleichen Zeitpunkte in- Wien und Budapest vorgelegi werden. Wenn jedoch durch die faktiöse Haltung einiger slawischen Parteien das österreichische Parlament eine normale Tätigkeit nicht entfalten könnte, dann würde die unga­­rö'chè Regierung jedenfalls noch vor den S o m m er­­ferien die historisch bedeutsamen internationalen Ab­machungen dem ungarischen Parlament unterbreiten. Das Zrauenwahlrecht im Wahlrechisattsschuß. Mn Name ist in der Liste der Wgeordneten nachzuiragen, dis in b-er heutigen SiAUng d?s Wahlrechtsauäschufses un Prinzip für das Wahlrecht der Frauen Srelüwg nahmen: Johann v. Teleßky. Bon der Regierungspartn war nur der.Referent der WahlrechtSvorlage Andreas Csiz­­mazia, von der Appo-nyiparter nur Samuel Bakonyi, von der Bizonygruppe nur Nkusius Bizsny selbst Megen; LLSU« Die Kags irr OeßsrMich. .. Die Frage der Einberufung des Abgeordnetenhauses, s tT« leg ramm ses Pestsr Lloyd-t- Wien, 81. Mak. Wie heute in parlamentarischen Kreisen verlautete, soll das Abgeordnetenhaus docham 18. Juni ein­berufen tverden. Allerdings ist .eine Arbertsmehr» heit für die' Staatsnotwendi,gkeiten keineswegs ge­sickert. Tie V e'rha n d I u n g en des Minister­­pr-äsidenten in dieser Sache dauern fort, haben aber bis jetzt noch kein positives Ergebnis gezeitigt. kEgriSJifvdd Lslü-AkäsLsn Zäerckss-KÄi, i.'Nè-pLrsnL-iö." 3. .rc::, lelsfon I49-kL ^LMGNMLUS^' zu kiinsen stesnKt. 76 Zentimeter Lptirweite, 80—30 ?8 stark. , AuZiirhrtiKs Btlchreibunl, mit Än^mLe der Äons'.rukiion, Alter u w. s suli „^kümvtivr" art I. BloKurrs Rill oncenburcau, I Bndeycsl, IV. Bezirk» CcmmclwciS utca 4. 5183 ! 2r, kLukeu xssnolit 6108 -ksow Liiolt lislbstadil sein, ttnsk einrein. beksmÄnrâi 0^626, VâeL. (48 8LÜ0Ü) isè b'LwÜienve liälln sss iislder—m,'tNuLSed!llS8 voa SLL'»SM kMA M mlÄL °:LV".L! kalb 11 bis dkid 1 Ksgx-.Fsn«rs-urr:s 4Z, ikl. k'. 5176 i Vsrvirlruns unck Vzrvsi-tunK ! EMsMSz MO!« ß8 «ZvlMn DV U V WW W ikalelltdaresu 528S » SKAMSSI 8âpS8t', HLFkf-Wmt g/Ik. AÄLtARi-LZKoMoRie i Lirlrs 150 kkerâclrrLki^s uuâ 130—180 L? sisrks stabilo vsmpk» ! Mitsâlns samt Lessel 7.u lrsitsen Msoebi. Oenaus kv- ! sodreibunA imtrs Fi-kHil??»»'" su Kuüolk Nasse,, s 48tlrâss7-ut L, esdöten. .6286 j ZN' tiLrom mètsrmöLS» irorckksjisssëgä jö âllspotbLN, Lsi-ssterÄk. „Vestaki âsr»,ir-- ' vinfK'ar r.-t. iInA)aIk8!ü! päl^auckvai-. 5270 , lll. lloU iAs iâ'LL. I.W8K8UIirLl.-» .. -...> .............................................. > -âis 4.«b«i»8>R?ttkI»TiiiIesuVs»4s!lv bei cksr K. !r. 8«« ! LiâsvsuptmsRmsvksiH Xsmoisu, SZKkMsn- 8vbr kt s üode oâer wleArLpdisods Oâ'erts erbeten. vsrLL I Hd LeM in tzsâr tzMMN

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