Pester Lloyd - esti kiadás, 1921. március (68. évfolyam, 47-68. szám)
1921-03-04 / 47. szám
LLoro____________ ' r-Ä«-x,«s,« is2l haben unsere arinen Kinder imt Lebmsmitteln verforgt, Kleider an die darbende Bevölkerung verteilt, den Arbeitslosen und den Mitgliedern der notleiden- i den Mittelklasse Geldspenden zugewcndet. Sie sand- ! ten unseren SpiMern Arzneien und Wäsche und verteilten zur Zett der strengsten Wintcrsnot Kolste an die arme Bevölkerung. Sie haben hiedurch nach Ueberwindung Ler Kriegspsychose ern so leuchtendes Beispiel der menschlichen Solidarität gegeben, daß die ganze ungarische Nation der amerikanischen Nation den w ä r m stenDankschuldet. Dieser T^nk gebührt in erster Reihe denr Vertreter der großen amerikanischen Nation in Budapest, dem amerikanischen Gesandten (Eljenrufe), dann dem Kapitän Pedlow (erneute Éljenrufe), der sich im Herzen der ungarischen Nation ein bleibendes Denkmal errichtet hat. â möge der Präsident des Hauses auf offiziellem diplomatischen Wege dem Präsidenten der amerikani'chen Republik den Gruß der Nationalversammlung entbieten. Das Haus möge dies beschließen in der .Hoffnung, daß die große amerikanische Uration die historische Lage der ungarischen Nation erkennen, Laß die anrerikanische Oeffentlichkeit uns beistehen und das großartige Beispiel men'chlicher Solidarität, das Amerika gegeben, Nacheiferung in der ganzen Welt finden werde. (Eljenrufe und Applaus.) Der Vorsitzende verkündete den Beschluß des; Hauses, daß Ungarn den Präsidenten deri g r o ß e n amerikanischen Republik aus Anlaß seines Amtsantrittes auf diplomatischem Wege begrüßt. . Düe Mitglieder der Nationolversammlung erhoben. sich von ihren Sitzen und der Vorsitzende begleitete die! Verkündung des Beschlusses mit dem Ausdruck der Hoff- ! nung, daß Ungarn auch weiterhin die Sympathie und die > Unterstützung ^r amerikanischen Republik genießen ivcrde, I Loböi er erklärte, Laß die ungarische Nation sich in dm Gefühlen der inenfchlichen Solidarität mit der amerikmrischen Nation identisch ftr-hle. -Huldigung der Tchuljugend vor der anrerikanisklun Mission. Etwa fünfzehnmusend Schulkinder vecsENielten sich heule im festlich geschmückten Museumgarien, um aus Anlaß des Amtsantrittes des neuen Präsidenten der Äèreinigtcii Staaten > .Harding die Huldigung der ungarischen Schuljugend darzubringen. Früh morgens zogen bereits die Schulkinder mit aMlerlkanischen Fahnen u-iitcr der Leitung ihrer Lehrer in den Museumgarten, wo sich bereits eine festliche Menge versammelt hakte. Von feiten der amerikanischen Mission waren Vie Leiter des amerikanischen Roten .Äreuzes Caplaiir Pedl o w, Mrs. May C. Tompson, der amerikanische Oberleutnant ' Wormcin und die bekannte amerikanische Journalistin Mrs. Dora Thonipson anwesend. Die ungarische Regier nng war durch Staatssekretär JnIillS Pekâr vertreten. Nach den von' einer Militärkapelle gespielten amerikanischen und ^ungarischen Hymnen richtete Feldbischof Pater Stefan Zad rchv e cz an die amerikanische Mission eine schwungvolle Ansprache, in der er den Dank der ungarischen Jugend für die ihr zuteil getoordenen Liebesgaben vervolinetschte. Zum Schluß der Feier defilierten die Kinder mit amerikanischen Fahnen vor den Mitgliedern der Mission. Eine englische Filmgesellsch<ist ließ die Feier kinemakographisch aufnehmen lyis wird sie in allen amerikanischen .Kinos vorfiihren. NMoualversammtuug. B!ldapest, 4. März. Der Streik im Truckereigcwevbe, Ler a» den vier ersten Tagen dieser Woche unser Blatt am Erscheinen gchinLeri hat, wurde Dicnsiag in Forni einer Jntervellation auch in der Nationalvcrsammluikg zur l<^prache gebracht. Der Abgeordnete Stefan Mi.lvlny fragte den Minifterprästdenteii, welche Verfügungen dieser dom Streik gegenüber zu treffen gedenke. Der t'lbgeordnere Alexander ! Er nst fügte Liefer Jnlcrpellation die Frage Lei, welchen Standpunkt 'die Regierung einzunehmen gedenke in der s Frage des Vcrtra-uensmänner'ystems, das der Rèoner eine Beeintrüchligung der Arbeitsfreihelt darftellte. Minifterpräfidènt Graf Paul Tele k t erklärte einerseits, er werde Las SHstèM der Verirauensmänner nicht weiter dukdcn, andererseits erklärte er sich bereit, in Ler Lohnfragc zwischen Arbeitern und Arbeitergebern zu intervenieren, aber erst, wenn die Arbeit wiederaufgenoiMnen sein lvüröe.! Beide Interpellanten, wie auch der Ministerpräsident ließen Lurchblicken, daß die Streikbewegung ihrer Ansicht nach einen politischen Hintergrund habe. j Im übrigen beschäftigte sich die lllationalversamm- ' lung an diesen vier Tagen m itdcm Gesetzentw u r i i über das staatliche Schankgefälle. Mitt-, kvoch wurde die allgemeine Debatte âdieser Vorlage be-, endet, Mtd die Nationalversammlung konnte sofort in die Spezialberat'ung des Entwurfes cintreteir. Als dabei die Abgeordneten -Karl Ereky und Josef -Haller den Antrag stellten, es niöge im Gesetze ausgesprochen werden, daß Juden nur im Verhältnis ihres Bevölkernnasguorienten mit Schankrechten bedacht lverden könnten, erklärte der Finanzminister kurz nnd bündig, er! halte sich an den F i i e d c ns v e r t ra g von Trianon, nach dessen Verfügungen bei der Erteilung von Gcwcrbc rech t e n u n d ähnlichen Konzessi o neu k ei n e Untersckicidung von nationalem oder konfessionellem Standpunkte zulässig sei. Demzufolge wurde der Antrag ErctnS niedergestimim, lvährend Haller sein Amcndcmem zurückzog. s Dienstag stellte der Präsiden! den unerwattcten Anirag, das ..Haus möge den Gesetzeutw u r f über den erhöhten S chntz der st a u : l i ch cn und gesellschaftlichen Ordnung auf die Tagesordnung stellen. Der Antrag wurde, obzwar von oppositioneller Seite bekämpft, angenommen; der Gesetzentwurf gelangte aber weder Mittwoch noch Donnerstag zur Verhandlung. -Donnerstag wurde die.Spczialdebatte des Schankgefällgesctzes zu Ende geführt uW dann in Ler Wohnungsangelegenheit des Abgeordneten Stefan Friedr i ch ausgesprochen, daß die Immunität dieses Mitgliedes der Nationalversanmilung durch die Verfügung des Hofmarschallgerichtes verletzt worden sei. Die Ssationalversammlung erteilte ferner dem Justizminister die Weisung, den Wirkungskreis dieses Gerichtes abzugreuzen. In der heutigen Sitzung wurde dann der Entwurf über die staatlichen Schankgefälle in dritter Lesung verabschiedet, und die Nationalversammlung trat nach ledlgung einer Anzahl von JmmunitäLsangelegenHeiten in die allgemeine Debatte über die Regierungsvorlage betreffend den wirksa m ereu Schutz der staatlichen und g e s e ll s ch a s t l i ch' e n Ordnung ein. Von den I IN m u n i tat s a n g e l eg c n h e i t e n verdient die des Abgeordneten Paill Szirâky hervorgehoben zu werden, um die sich eine längere Debatte entspann. Der genannte Abgeordnete soll in einer Wahlrede im Januar 1920 gesagt haben, den Krieg haben die Herren verloren und die territoriale Integrität sei bloß ein neuer Unsinn. In dieser Bemerkung erblickte die Kecskemëter Staatsanwaltschaft eine Aufreizung und suchte uln Suspendierung des Jnimunitätsrechtès des Abgeordneten Szirâkls Ml. Der Ausschuß beantragte die Suspendierung. Abgeordneter Dr. Ernst Brödch vcr- Wckhrte sich dagegen, daß auf Grund einer Wahlagitationsredc so schwere Anklagen gegen einen Abgeordneten erhoben werden, um so metir, als für di/ inkriniinierte Bemerkung sich bloß Wähler des Gegenkandidaten als Zeugen geiueldet haben. Abgeordneter Viktor Drözdy niEe das Haus auf Len eigentlichen Zweck dös gegetr den Abgeordneten Szi/âkl) eingeleiteteu Verfahrens aufnicrksam. Im Sinne Ler Friedrichschen Wahlvei'orLnuug könne nämlich jeniauL, gegen Len ein gerichtliches Verfahren schwebe, nicht zuni Mgcordireteu gewählt und sein Mandat unter Uiuständen annulliert werden. Tie CHAstlichnationale, Vere-inigung unterstützte durch einen ihrer BrandreLner den Antrag des Jmmunitätsaiusschusses. Die AbgeorLnelen Karl llias sav, Julius Zákány, Johann Renczcs und Aukou Zeökc nahmen gegen den Amrag des Jmmumtätsausschusses Stellung. Besonders Abgeordneter lstenezes bemerkie, daß, wenn das Jminunitätsrecht d^ Abgeordneten Szirâky -suspendiert 'würde, gegen jeden Abgeordneten, auch gegen uzehrere Minister die Anklage wegen Aufreizung erhoben wero'eirkönne, La ihnen allen während ihrer Ltz-ahlreden gewisse Worte euffahreu seien, die Wuf gleiche Weise ausgelegt werden könnten. Diese Worte des Abgeordneten Renezès -weckren einen, großen Sturm auf den Banken der ChristlichiMl!oua.Ieu Pereinigunss Besonders Aligeordneier Stefan Haller tat sehr entrüstet und fvrderce ilèainen, ivor-auf ihm Al»gc'ordneter Anton Iè y e k i zurief. Laß er ihm mir einem herrlichen Strauß von solchen Entgleisuugcn auftvarten könne, wenn er, sich nur zu ihm bemühen wolle. Mit großer Majorität würde hievLuf der Antmg des Jmmunitätsausschusses abgelehnt. Für den Antrag hatte nur die Christlichnationaie Vereinigung geftimmt. Zur Regierungsvorlage über den w irksanieren Schutz der staatlichen und gesellschaftlichen Ord n u u g ergriff zurrächst der Berichterstatter Abgeordneter Ferdinand Bcrnolák das W«rt. Er führte aus, daß die Arbeit der blutigen Hand noch nicht zu Ende sei. Es lasse sich aus geivisseu Erscheinungen errcnnen, daß noch immer gegen den ungarischen Staat eine Minierarveit im Gange sei, die sich zum Teil in gegen die naiionale dlrmee gerichteten Aktionén, zuur Teil in Verleuindnngeu äußerck, die im Ausland über llngaru ausgestreut werden. Das Strafgesetzbuch biete gegen derartigen klnfrieSen keinen genügenden Schutz. Insbesondere enthalte unser Strafgesetzbuch keine Verfügung gegen die aniimilttaristische Propaganda, aber auch keine einzige Berfiigung gegen die Verleumdung der illation. Es sei auch nötig, die OueUeii anfzudeckcn und die Gründe zu erforschen, die ,zu solchen Aktionen führen. Aber auch die Strafe habe iliren Einfluß auf die Entfckieidungen und ,Haiidlungeu der Menschen. Ter vorliegende Gesetzentwurf hc,b^> im Justizausschuß eine mildere Fassung erhalten, als die des Originalentiourfes war. Sie wurde den Prinzipien unseres Strafgesetzbuches uähergebracht, und auf die Anwendung des beschleunigten Verfahrens wurde vcrzichiet. Es werden sicli wahrscheinlich viele Abgeordnete fin.dcu, die der Gcsctzem- Ivurf auch in seiner neuen Fassung nicht befriedigt, sei es, , daß sie ihn zu mild, sei es, daß sie ihn zu streng finden. Die hauptsächlichsten Verfügungen der Vorlage rickten sich gegen die Anreger und Führer der umstürzlerischen Beivcgungen, ferner gegen die Verleumder der nationalen Armee, daun gegen jene, die den ungarischen Staat und i die ungarische 5kation im Ausland verleunideu oder be ! leidigen. Ter Referent erklärte, er sei ern Anhänger der! vollsten Preßfreihe't. doch könne er sich reine Feeiheir ohne Verantwortlichkeit denken, und halte es daher für notwendig, daß der Mißbrauch inft der Preßfreiheit strengstens geahndet werde. Bisher habe der ungarische Siaat den im LluLland verbreiteten Verleumdungen ohnmächtig gegenübergestandeu; jetzt werde durch Leu vorliegendcii Gesetzentwurf das ini Ausland schon bestehende sogenannte objektive Verfahren cingeführt, das den Staat in die Lage versetzt, im Ausland verbreitete Verleumdimgeu einer öffentlichen kontradiktorischen Verhandlung zuzuführen, so daß der Taibestand von einem unabhängigen Gericht fesrgestellt werden kann. Jedoch könne in ciüenl solchen Verfahren gegen den Beschnldigtcn kein Urteil erbrackt werden, es sei denn, das; seine Person eruiert UW IN neuerlicher HauptveryaWlung dem Gericht vorgeführt wird. Der Redner schloß mit den Worten, er und seine Gesinnungsgenossen seien Freunde der Freiheit, doch dürfe die Fretheiit diesen Staat, der von Feinden umringt sei, nicht wieder Umstürzen preisgeben, die Disziplin der zur Verteidigung des Staates berufenen Armee auflöse» und gegen das Land Verleumdungen in die Welt streuen^ Er empfahl den Gesetzenwurf zur Annahme. tRa'ch der Rede des Berichterstatters ließ der Präsi» dent eine Pause eintreten. Nach der Pause sprach als erster Wgeordneter Errist B r ö d y zum Gegenstand. Nach den Erfahrungen der Vergangenheit, sagte er, sei eine Wiederholung des kom. munistischen Abenteuers ausgeschlossen. Wenn sich die Norlage dennoch ehrlich und offen gegen den BolMwisrnus richten würde, wäre dagegen nichts einzuwenden; unter einem Vorwand unschuldige oder verführte Men. scheu zu verfolgen und Existenzen zu v-rnichten, sei sedoch unmoralisch und gefährde die Konsolidierung. Das ungansche Strafgesetzbuch reiche vollständig aus, um die Schuldigen der verdienien Strafe zuzuführen. Daß diese Feststellung richtig sei, gehe daraus hervor, daß die kom. intznistischen Verbrecher alle auf Grund des bestehenden Gesetzes verurteilt worden sind; der Entwurf müsse mithin etwas anderes im Schilde führen, was mon allerdings nicht zu durchblicken vermöge. Der Redner berief sich auf die revolutionäre Gesetzgebung der französischen Kom. mune, die selbst Gedanken ilnL harmlose Bemeickungeu tttit dem Tode bestraft hat, und zählte eine ganze Reihe von Todesurteilen der französischen Konimune auf. Die Christlichnationale Vereinigung fand großen Gefallen au solcher Strenge, und attch ein Mitglied der Kleinen L^nL.Wirtepartei, der rcfornrierte Seelsorger Andreas Csu» läcs stimlnte init in ihren Chor ein, indpm er wehmütig feststellte, daß dann also der gegenwärtige Gesetzentwurf zu milde sei. Abgeordneter Brödy fuhr in seiner Rede fort und stellte fest, daß nach dem vorliegenden Entwurf ehrliche, unschuldige und anständige Menschen auf Grund einer unsicheren und unklaren Nomenklatur vor Gericht gestellt werden könnten. Dann schnitt er die Frage der Militärgerichtsbarkeit an und fand es merkwürdig, daß die nationalc Armee im Zeitalter des unabhLngigru Ungarn stch des alten österreichischen Militär-Strafgesetzes bedient. Abgeordneter Ladislaus Vrrter: Die Frage ist. ob das Gesetz gut ist oder nicht. â Dieser Mnscheuruf rief auf der äutzerstelr Linken große Enlrüstung Hervor, Abgeordueker Brödy a^ erklärte, i)aß ein Gesetz, das seit 120 Jchren i^tche. M-. möglich gut sein könne. Im Entwürfe — Mrte er weiter aus -- finden sich läuzst überholte UeberbleibsÄ der cllteu österreichischen Militärstrafprozeßordnung, und es werfe ein cigentümlichcs Licht auf den Geist der RegierungLVorlage, daß sie derartige Bestimmungen übernoMmen i^l. Im Siiinc einer diofcr Bestiiumungen könne ein Alrge» klagten auch in eüntmuLviaur verurteilt weiden. Am Schlüsse seiner Rede verlas Abgeordneter Dr. Brädy eine an den JustiMinister gerichtete Denkschrift des ShndikaV der ungarischen Zluslu-ndsberichterstatter, die erklären, sie würden, sich, falls der vorliegende Gesetzentwurf in der Lriginalfassung angeirommeii wird, genötigt sehen, den Auslündsdiensr nicderzulegcn; denn es sei rm!nö.glich, daß die ungarischen Berichterstatter eines auswärtigen.Blattes für die Auftnachung, in der eine durch sie überinittelte Nachricht erscheine, hier so-zusagen als Geiseln verantwortlich sein sollen. Tie ausländischen Berichterstatter machen, die, Regierung uW die NationatversMmnlung anf-merkfam. daß wenn durch ein derartiges Gesetz den ungarischen Bcrichrerstattern der Auslandsdienst unmöglich gemacht werde, die ausländische Presse wieder mit Lügennachrichten von im Nuslande lebenden Abenteurern bedient werden würde. Sie richten in der DenHchrift die Biite an die Negierung, den Presseparagraphen des vorliegenden Gesetzes derart zu ändern, daß nur derjenige ungarische Journalist zur Verantwortung gezogen werden könne, der dem Auslande wiffentlich eine unwahre Nach, richt iLermiltelt. Der Rednev ersuchte die Nationalver. sammlung, diese berechtigte und billige Bitte der unga-^ riichen AuslandAberichterftatter würdigen zu wân.' NoM Uâge. Budapest. 4. MSrz. Empfang des rumänische» Desmidten Stircea durch dea Reichsverweser. Der rumänisch^. Außerordentliche Gesondte und bevollmüchtigte Minister Trajan Srircea ist heute vom Ncichsverivefer unter denn'üblrchen Zeremoniell empfarrgeu worden und hat sein Beglaubigungsschreiben überreicht, illstch der feierlichen Audienz, dec auch der Minister des Äeufzern Dr. Gustav Gratz anwohnte, stellte der Gesa nd re dein Herrn Reichsvexwejer das Personal ^dec Ge-' sandtschafr vor. Die lvestungarischen Abgeordiileten Vei Dr. Gvatz. D.râ Ung. Tel.-Korr.-Bur. meldet: Die wèstung^rische» Nnt'.onalrersämmltmgs-Wgeordneien erschienen^ heute beim Minister des Aeußeru Dr. Gustav Gratz und gaben mit dem Hinweise darauf, daß derzeit Verhandlungen vön großer Be» deiltimg über ihre Heimat im Zuge sind, ferner daß devr ZMttdpunkte beider Regiermiaen über das Schistsal der Rationen ohne deren Zilstimmimg nicht entschieden werden darf, als ans Grund der allgemeinen, geheimen Wahlen gesetzlich genxihlte Abgeordnete Westungarns ihrer Ueberzeu.guug Änsdruck, daß "das Volk Westunaarns seines Sstbstl-estimmungsrechtes nicht beraubt loerden kann. In einem erklärte sie, den gleichen Schritt auch bei der österreichischen Regierung getan zu l^aben. Minister des Aeußern Gratz empfing die berufenen Vertreler der öffentlichen MeinungWëftimgarnS mit Frößter.tzerzkich. leit imo erklärie, daß die migarische Regiernng, wie biSchev.<nkch