Pester Lloyd - esti kiadás, 1921. július (68. évfolyam, 142-167. szám)
1921-07-01 / 142. szám
..... ..... .> >..m .n..',.' ......... Die Aebenbestmmungen des SchMtgesetzes. Ter üLer den Ltaatsvoraiischllig iür das Pahr .1920/21 aeschaffen« G.-A. X-XI11:1921 verdient mis verschiedenLN Grüân mehr Beochiung, niS.sonstige Gesetze ÄMlicher Natur. Wenn auch erst am 22. Ium, also nur einige Tage vor Aâ-lauf des Bud^tsahres, dessen AciSgabeu und Eiu.nahuim cr regelt, verlautdart, i>anu/er sich .dennoch rülMSii, urnem inèhrjährigen dirdgcllosen Zustande und der ebenso langl .'Herrschaft von 'seit zu sseit verlängertcr Budzetprovisorien ruc Ende gemacht zu haben, woourch sie Bahn, zur Berück-fichLigmig der dirrch d-su 'Krieg und sè Folgeerscheinungen lnr staatlichen mid im wirtschrftlichcii Leben chrbeigeführten Uimvâlzun^n iin Stnatshaushaltc geebnet Mirde. Abgesehen jedoch vmchiessr bLsonderen.Eigenschaft des angenrseuen Gcietzartikels n-nterscheidet er sich vm seinen^ Vorgängern auch darin, daß er außer den üoltchen, streng öut,getariichen B-e» j stimlnmigen auch mehrere enilchlt, die sonst in ganz normalen parlanleniarischen Zeiten Gegenstand besonderer Gesetze ge° tvessn wären und die, da sie'nicht auf dem üblichen Wege in uichii Gesetzessammlung gelangt sind, dem großen Publikum, oft -aber auch den durch sie unmitielbar Berührrerr nicht leicht bekannt werden. Der Ztveck dieser. Ausführungen ist nun, mehrere der erwähnten Bestimmmrgen >denl Dunkel des Ocirpus zuri.? zu enrrcißen, lote «llgeineine AmmerksaMkeit auf fis zu lenken. Dal,ei wollen wir un-s an die Paraaraphenfolge des ainh ihrer Zahl nach ein« Hüirtät bildenden süngstsn nn.garischen 'LuegetgesetzeS halten imh. überlassen cs dem Leser, sie nach ihrer 'Wichtigkeit zü bewerten. Die 1—7 behandeln den eigenilichen Stoif des Gesetzes, indem sie Ausgaben und Einnahuren de-Z Staates bestimmen, der Regierung das Geoarnngsrechi sichern und die Revirsmentsfrage regeln. Doch schml § 8 verleiht einer ivobl schon lange bekannten, doch keineswegs in dcmStaatsvoranfchlag zu lösenden Lersnaung Gesetzeskraft: er konstatiert die A ushebung der steilen eines Kleinlaudwirteiind eines V o l k s c r n äh r!k ngs m i n ist e rs, deren Geschäftskreise durch das Ministerinni in den des Ilckerbau« ressorts überwiesen wurden. Nun folgen mehrere Paragraphen s9—11), mit denen die Dotierung und die die Berforchng der öfsentlichen Mgestelltcn betref-fendcn Verfügungen der Regierung genekmigt werden. K 12 setzt dic' Bestumnung des G.-A. XIV: 1911 sebensalls ein Bndgetgesetztj § 10 außer Kraft, laut deren nach dem In-Slebentrcwn des icn Jahre 1911 zu Geltung bestandenen Äolleqiengcidcrstatuts unsercr .Hochschulen an diese ernannte öfseniiichc ordentliche und änßerardcntlichc Professoren keinen Anspruch auf K o l 1 e g i c n g e 1 d e r haben und gewälfrt aull) dielen Professoren einen Anteil mr den erwähnten Geldern, dessen Modalitäten die Minister für Unterrillsi, beziehungsweise für Nckcrbai: sfür die Veterinârhochschules im Einvernehmen mit dein Finanzminister zu bestimmen haben. 15 verbietet, in Abändcrimg des G.-A. IV: 1921 über das staatliche Schankgcfa 11 e 6), in ausschließlichen Branntweinschenken mit ivenigen Ausnahrnen die Ausfolgung von dtahrungsnättcin und den .Handel mit Waren, die nicht unter den Begriff alkoholfreier Erfiifchungsgetränkc oder von Spirituosen fallen. Der folgende Paragnaph ernlächtigk den i Finanzmimsier, dem Staat eine Beteiligung au dem nicht durch Gärung hergestellteu. Essig sEssigfäure) zu sichern und regelt die Eintreibung dieser neuen Abgabe, toie auch die gefällSstrasrechtlicheit Folgen der eiitschlägigeit Gcsällsübertretrmgen. Z 17 regelt die ftaatliche Beierligung a n den .H ausmic i z i nscL..Ec lantel: „Jeder .Hansbesit^r hat unter dem Titel staatlicher Beteiligung'ztuL,zig Prozent de-S als Grundlage der staatlichcic .Haüsstcirer für 'das Jahr 1918 airgeuonimeneu Nutzwertes vonl dritten Qlmrtal 1921 angefangoir bis zum fünfzehnten Tage des ersten Aconats eines jederc Ntiotguartals dem Staatsschatz einzuz-chlen. ... 'Tiese'fiskalische BetciligA'.g haben die Mieter benl Haucl- Sesitzer sVermietcrj außer dem gegen BenGung des Mieiobsektes bedungenen Mietzinse und außer dem zu bczalftcndeN ö-ijenilichen Beiriebszuschlags zu vergüten. , Nach ttzebäudeu oder GebäuLeteileu, die am k> Ätovembcr 1.917 nicht vermietet waren unr> nicht unter HauSzinssteuer gefallen sind, ist diese.fiskalische Beteiligung nach dem Mietzins ,zu bezahlen, der anläßlich der nach dem 1. tztovember 1917. erfolgten ersten Vernlictung bcdumien wurde. '.Zahlk das Gebäude zur Gii:'.ze oder zum Lei! HauMassen-. steiles, so -hat der .Hausbesitzer die 2Üprk>zentige fiskalische Beteiligung nach einem Nutzwert zu bezahlen, nach desierc Betrl^ cine dcm bei eineni Schlüsiel von 9 Prozent riach G.-A. VI vom Jahre 1.909 ß 24 berechneien Haiisklassensteuerbetrog qleichkoninicnde .tzauszinssteuer entfallen würbe. Aus die Sichersiellung der Eintreibung der Malischsn Kelciliaung und ans die Zaylungspflicht von BsrzngSzinsen sind die Borfchristen für die Gebarung össenKicher Äeuertt anznwendeu. In alten auf Grund der Beslimmung dieses Paragraphen austauchendcu stritti.gcn Fragen ciitschcidct iic ersier Stufe die FinanzDirektion. sder Steuerinspektor). Gegen diese Entsche'-düng hat Beschwerde an den königlich unHarischen, VerwaH tungsgerichtshos statt. Die Details des Verfahrens, regel! Lev FinanzmimstLx! mit Verordnung." . K 18 cntl)!>it eine Beslimmung über die Erhöhung de r"P achtb e t r ägc,. uns § 19 bestimmt, daß die öffentlichen Betriebszuschiäge bei Veranlagung der .Haus steuer! - in das Bruttolxruszinserträgnis nicht Anznrechcien sinh. Dasselbe gilt für die neue fiskalische BeteiliMng. In 8 20 wird das Mittisterium ermächtigt, das in dell Vergangenheit durch das frühere k. n. k. KrisgIministerlum ailsgeüote Schieß Pu lvcrmonopol mit einer auf Sprenastoffe feder Art sich erstreckcuden Wirksamkeit auszuüben. Die Ver>va1iung dieses Monopols steht den Ministern für .Handel und für Landesverteidigung zu. Das Ministerium wird ferner crinachtigi, zur Fabrikatum dieser Stofse das Ei'gentumsrecht eines Grundstückes im Ausmaße von 250 .'lalastrnsioch aus die mit der Fabrikation Letrants iitlândische Firma zu übertragen. Laut 8 21 koininen verschiedene Eimrahme» aus slaatlicheu Brückenzöllen und ans der Verwertung der mit der Keuenorücke vom Staate ázelösten Grundstücke in Zukunft nicht dem hauptstädtischen Fonds, MÄrrn deur Staatsschätze zu. 8 22 ermächtigt das Acinisterium zur Anweisung der zur! Deckung anerkannter Forderungen, die mrs Liefer ungsuud öffentlichen Ar b e i tsverträgen aus der Zeit, der B o,I ks > und dec RâtcrepuLlik beruhen, ust» wcnÄigan Beträge zu Lasten der Eiunahncen aus der VermögensabliHrng, worüber jedoch der Gesetz.gebnu.g nachträglich Bericht zu^erstalten ist. Zum Aufbau der durch die rumänische Jns^asion in Braud gesteclien Gcmecnde Vencsellö kann daÄ Ministerium fünf Millionen Kronen flüssig machen. 8 P enthält die vielerörterte Abänoerung des ersten BermögenWblösungsgesetzes G.-A. XV: 1321 8 18, laut deren inlEdische Aktiengesellschaften ihre Verm özee nsav l ö su ng zum Teil in Ablösungsaktien, zum Leif in barem abtrageu und zu diejem Zwecke ihre eigenen iMen auch freihänsig beschaffen können. Die Details disscr l^lösun-asleiftung rcgeli der Finnnzurinister mit Verordnung. Schließlich löst 8 24 die Frage, in welck)em Maße im Zuge der Veranlagung der E r w e ro ft e u er zur öffentlichen vtechnunglegung verpflichteter Uvternehrnu n g e â für 1921 die gemäß G.-A. XXXIV: 19iv Z 2, Punkt 4 iniWzug zu bringendeir Tivideirden die soM zu zahlende ErweAstener mindern, in denr Sinne, das; hicrHrr gewissen FülleilMch die . für das Jahr 1920 bereits veraâgte Erwerbsieuqr zu beachten ist. _________/ g-uL wie aöqeschnittrn. was auch die Erfolge der Gegenrevolutionäre im fernen Osten und in Sibirien begünstigte. Ticheljabinsk, Perm und Jekaterinburg und der nördliche und mittlere Teil des Gouvernements Perm sind daher von den Weißâüneu. wie sie sich nennen, erârt worden. Der Eisenbahnverkehr aus der Linie Dèoskau—Taschkent—Orenburg ist unterbunden. Arrronow hat nuuinehr OperatiDnen cingelcitet, um die Linie Rjasan—llralsk der Eiserrbahn Moskau—Kursk zu besetzen. Seine Pläne scheinen zu gclingem Ter Beziisi van Alerinsk im Gouver' nemenr Tula ist den Roten entrissen, desgleichen die Stationen Pachomowa und Bolotowa. Die Aufstandsagitation wurde erfolgreich auch in das Uralgebiet geleitet, die sogenannte Kappelarmee im fernen Osten, deren Oberkommando nunmehr Semenow übernimmt, hat die Roten airs Chabarowsk und Botschkarjewo verdrängt und die Roten auf Blagowestschcnsk zurückgeworfen. Die -uMtärische Lage der Bolschewisten ist schr ernst. Ein Rückzug iu der Richtung Amur ist fast unmöglich, so daß das wichtige Gebiet den Weissen in die Hände fallen wird. Am rechten Ufer des Flusses stehen chinesische Söldner, dis Eisenbahnlinie Botschkarservo—Kura—-Srjetensk ist durch gegenrevolutionäre Eisenbahner unbrauchbar gemacht und die Flussflottille in Blagoivestschensk ist schachmatt gesetzt, da die Aufftändischen sich iu Pokrowskaja festseyten Und dadurch den Wasseriveg Pokrowskaja—Schilka—Srjetensk Anbenützbar machten. Die Sowjctvegierilng sucht das gesunkene Prestige 'durch die militärische Kooperation mit den Keuralisteu aufzurichten, damit an die Stelle der unwirksam gewordenen Agitätiousphrase von der Weirrevolution die Behsuptung trete, das Mndnis mit Asien werde den Sieg bringen. ES ist eine Dabouque-Polilisi die Trotzkis und Lenin treiben, da sie die Truppen dringend im Lande selbst brauchen. Sie empfinden es schon genügend unem- X t geirehin, daß sie hunderttausend Mann in dem antibolschetvistischeU äGeorgien festgerannt haben. > Inzwischen beschäftigt sich der Kongreß der 111-. Internationale mit hochtrabenden Phrasen und hat beschlossen, einen Ausruf au das Proletariat der Welt auszuarbeitcn' Imn Dorsitzenben des Erekutivkouritecs wurde an die Stelle des l'lutrünstiac-r Sinowjew der radikale Phraseur Bucharin gewählt, der bei der Gründung der Sowjetrepublik die Thesen auLgearbeitet hat, die in der Praxis zu einer so schnlählichen Blamage ffchrten. Nunmehr werden in dem erwähnten Ausrufe wahrsck)eiulich neue Phrasen des Volksbctrugcs erscheunen. Besser wäre cs, wenn sich Bucharin auf knappe Miitcilungen über die Unzufriedenheit und VcrzN'-eiflung der russischen Bevölkerung beschränken würde und zimt Beispiel seiicc geliebte Prawda zitieren würde: „Eine Verh siscrung der Lage ist rücht zu erwarten, und man muß sich zu vorübergehenden Opfern entschließen und der Wahrheit ins Auge sehen, wenn man eine endgültige Katastrophe verhindern will. Es ist leicht möglich, daß stnst die ünLibolschewistischen Elemente die Verschärfung der Lebensmiltelkrise zu neuen revolutionären Bewegungen gegen die Sowjetgewalt aussiützent Es kann nicht geleugnet werden, daß die Weißen in zahlreichen Provinzen eineir großen Teil der Ernte vernichtet haben. Am größten ist der Schade ip dm Getreidezentretr Woronesch imd 'L^ratow." Bmtsarin möge auch rricht vergessen, in seinml Ausrufe zu berichtm, daß' die Natiottalisierlkng der Jndustrieunternehntungen, die il 918—1920 dreißig Milliavden Rubel kostete, sich als Fehischsag cniviesen hat tmd trurnnchr nttsgelassen werden tnuß. Ferner rnöge iricht vingessen werden mitzntân, daß die Staatseinnahmen nur ein Sechstel des Boranjchlages ei'gchen. Es ist zirm Stanneir. daß dein drstteu -Kongreß der TrrrtLN Jnrexnationale die Wahl zwischen Zhicharin und Sinowjeiv so schwer gefallen ist. Beide sind einander würdig. Die Aufftaiidsbewegungen in Sowjetrußland, die an der Macht der Sowjetre'gicmng zehren, sind âcr ein sehr ioirksanres Mittel, um dafür zu sorgen, daß der Ueberncut der Desperados eindlich ein Eâ finde. * egen die A n nul! rcruns ''er Ent e n r eschulden in Anceri k a wendet si n einem Briefe an die Times der delannte 9lcw-North Zankier Kah n, der an der Hineinl^etzung der Union in ^>enâ Weltkrieg so großen Anteil genommen hat. 5tahn gibr zu, daß das Gerede, die Bereiiüzten Staaten müßten in den Krieg eintreten, unr zu verhindern, daß Deutschland nach der Riederiv-erfung Englands und seiner Verbündeten sie angreife, ein rörichtcs Gerede gewesen sei. Deutschland habe Arnerika niemals bedroht. Es würde Amerika auch nicht bedroht haben, weiln es gegen die Alliierten siegreich gewesen wäre, denn es hätte dann alles Interesse gechabt, die Beziehungen zu den Vereimgnn Staaten zu festigen und iuiszublluur. An bas Märchen, die Bereinigten Staaten hätten es lediglich der britischm Flotte zu danken gehabt, daß sie von Deutschlands Ängriffèn verschont bleiben, glaubt Kahn nicht mehr. Er ist plötzlich davon überzeugr, baß auch die Majorität des amerikanischen Volkes niemals daran geglaubt hat. Dis Regierung Wilsons sei aus fteier Entschließung in dm Krieg eingctreisn, unbeeinflußt durch materielle und politt'che Erwägungen und unter Verzicht auf jeden Gewimr. Allein das ändere nichts an der Tatsache, daß der Manu auf der Straße sich das Ergebnis des Krieges anders vorgestellt und mit der EntmusHung, die ihul der Krieg brachte, uichr gerechnet habe. Er habe gesehen, wie sich die Alliierten an der Kriegsbeute bereichert lptven; er gönne ihnen das auch, aber er sehe keinen Grund, iveshcckb deit Alliierten das viele Geld, das Amerika ihnen vorgestreckt und das ihnen so unschätzbare Dienste geleister habe, gescheiikt werden solle, zumal da ihr Verhalten nach dem Krieg solche Großmut in keiner Weise verdierre. Den: Btanne auf der Straße sei es nicht entgaugen, daß die Alliierten die Vereinigten Staateli dort, wo sich Handels- und andere Möglichkeiten boten, in jeder Weise zu benachteiligen suchten. Wenn man sich die SHlußrcch'-iung des 5krieges anjehe, so sei das, was sich Amerika Wtschreib-en köime,un der Hauptsache serrtrmemcller Natur. D-afür jeiM pie unerfüllt gebliäneit Erwartungen uniso zahlreicher'. In der Welt von heute lebe es sich nicht öefier. M m der Welt vor dem Krieg. Die nationale Begehrlichkeit fei nicht geringer als danials, der Rassenhaß unverändert. Eine gewalttätige, grausame Diplomatie quäle die von Zank und cc:-t«it criMtc Welt. Außer der Gründung der unaufttchtigen, kniffltchen und schwer zu handhabenden Liga der Mtioncn sei nichts geschchen, um einen Frieden zu sichern, der dein Rechte und der Gerechtigkeit endgültig zum Siege verhelfm könnte. Deiir Manne auf der sotraße gefalle iveder der Wortlaut noch der Geist der Blandate. Ten Auseinandersetzungen über die Verreilmig der ehemaligen deutschen Äahellinien vermag er keinen Geschmack abzutiewinnen. Er findet, daß das cinMc Land, dem :r, wenn auch irrtüinlicherweisr, Ängriff^elüste zujchreibt, nämlich Japan, durch die Zuteilung wichtiger Inseln im Stilleil Ozean, die im Pfade '2lmsri1as nach den Philippinen und anderen Zielen liegen, seiner Küste um manche Rèeilen nähergcrückr sei. Er > finder, daß nichts geschehen sei und nichts geschehe, um die Rüstungslasten zu vermindern. Er sinder einen Friédmisvertrag, der nicht bloß rveit entfernt sei von seinen iüealm Aspirationen, jonLeru der auch, chvei Jal)re nach der Beendigung des Krieges, immer noch die Ursache unausgesctztcr Unruhe bildet. Er findet Hindernisse Md willkürliche Urrterbrechungen auf den Handsls- und Verkehrswegen» auf denen eheinals Handel und Wandel sich in ruhioern Gleichmaß vollzogen. Er findet Krieg und kriegerische Vorbcroimngen, darunter den bewaffneten Konflikt zwischen England und Irland, der von beiden Seiten mit- zunehmender Wildheit gefi'chrt werde. Er sieht keinen Grund, der Bchauptung Beachtung zrr schenken, daß alles anders sein würde, wenn Amerika füll) der Liga der tUationrn üngeschlosien hätte. Außerdem beirachret die große Mehrheit des amerikanischen Volkes die Liga in ihrer gegemvärtigett Fassung und Zweckbeftiimnung als unausdichtig mld unwirksani, als eineic Versuch außerdem, Anrerika seiner traditionellen Polilil zu en-tfreindL« und sein. Selbstbestimmungsrecht zir verkürzen. Die schweren Vorwürfc, die der einsrmals so begeisterte Parreigänger der EirkentLmnd Ritter der sranzösischcli Ehrenlegion, an die Adresse der Entente richtet, beleuchten die böse Saat, die aus dem Gewaltfrieden hervorgegangen ist. ,D!x Ausfilhrungen des amerikanischen Mnanzpölitikers beweisen aber äuclf die Richtigkeit der kürKch an dieser Stelle erlvähnten Darlegungen des vielverkannten großen französischen Finanzmaimcs Caillaux, der betonte, daß Clemeucea» es' verabsäumt^ hat, die Annullierung der Entcnteschulden an Amerika rechtzeitig zu erlangen. ' Pom Tage. LtastssekretLr :s^hqnn Mayer. Der Reichsveriveser hat ^ui Vorschlag des Merbauministers den NationalversamPlungsabgeordneicn - Johann M a per zum Staatssckretä'c Um AckevbaumiiMerium ernannt. Rechenschastsberrchi deS Fürsten. LuchM'PSiirdischgraetz. Aus Sárospatak, wird, gemeldet: Fürst W i u d! s sigraetz erstattete gestern seiner hiesigen Wähierschast einen fstechenschaftsbericht. Er führte u. a. folgendes aus: llasier Land ist durch die Wstsonfchen Ideen, durch die pazifistischen, rcpublikänischen und kommunistiiäcn Grunsfäpc irregeleiiel worden. Uns kann jedoch bloß das vaterländische Gefühl, das wechfelseUige Verständnis der einzelnen Gescllschaftsklassen und die Vereinigung in der Arbeit des Wiederaufbaues :lteltung bringen. Unsere, Kraft liegt in unserer, Wahrheit. Von den -uns iWriugenhen Nachbarstaaten haben wir seine Hilfe zu erioarten, noch auch irgendeine Erleichtcrung zu erhoffen vom Eingreifen der Westmä-chte. Lediglich auf uns selber können wir uns verlassen. Die Macht der Großmächte beruht nicht auf ihrm Waisen, sondern bâraüf, daß die Rüchstvffe, der Schiffspark, der Handel und die Industrie dev Weit sich in ihren tändelt befinden. Wenn wir arbeiterc u'nd uns mit unserer Produktion in den,Weltverkehr sinfchalten, nur dann werden die Großinächte des Weft-ens bercut sein» mis auch der kleinen Enièntc gegenüber ztr unterst'itzen. Wir müssen dahinstreben, daß wir, nicht ,durch. Venvilstimg. der dcstchcnden Werte, sondern durch christliche Arbeit und Organfsation neüe Veinwqen schaffen. Jeden, der rechtschaffen-arl,eitet, müssen wir respektieren, umg er welcher Konfession kmnler angch-örm. Republik Oesterreich. Tie Kredithilfe. . London, üü, Juni. Auf eine Zlnfraae iar Unterlhruse erklärte Unterstaaissekretär H.acmswo rth, daß G ro ß b pi tqnn i en, Frankreich, Belgien, Japan, Sia m, Tschechiech csi riechen! und mid Polen sich im Prinzip âversiatzdcn erklärt haben, ihre 'Pfandrechte auf österreichische Aktiven, die sich aus den Wi-eoergutmachungsklauseln ergebeil, aus, z w a n z i g Iahzur ü ck z u - stelle::. Großbritannien, Dänemark und Lä^vedea: haben eine Rückstellung aiif dieselbe Anzahl von Jrrhren bezüglich der gewährten .Hilfskredite zugestailwen. sllng. Tel.-Kovr.-Bur.) k. acut raol.