Pester Lloyd - esti kiadás, 1922. július (69. évfolyam, 146-171. szám)

1922-07-01 / 146. szám

lore Negierung rein PSMEN zu rMU Mrwmnmgs­­!organen besiè' Weil es notwendig ist, insgeheim ibewaffneh« Lrmpps zur Unterstützung der Ver­waltungsorgane zu entsenden?. Wgeoâeter Rakovßky: Bandenwirtschaft! i Abgeordneter Dr. Rupert: Zluch in meinem Bezirk wurde eine solä)e insgeheim bewaffnete GrrrM, das De­­ctachement L 5, entsendet, und nur der Widerstand der wackeren EtnwohnersckMft von -Devecser hat es vereitelt, Laß d i es e A rmee d-e s H',e r r n G ömbös die Si­­^tuation be^rrsche. Das Volk hat diese Leute unfchüdlich tzenracht. Wgeordneter Rakovtzkyt Sehr richtig! Es hätte sie heinaHe erschlagen! Abgeordneter Dr. Rupert: Und als man sie ver^ tzrrügelte, fielen aus ihren Taschen Revolver, Dolche... Mgeordneter Dr. Rassat): Und Quittungen! ' Abchorüneter Dr. Rupert: Jawohl, Quitrungcn über D!äte n vo n 1 3 0 0 K r o u en. Abgeordneter Rakovßky:! Woher die Regie­rungspartei nur das Geld genommen hat! Abgeordneter Dr. Szilágyi: Jawohl, woher halte sic das Geld? s Abgeordneter Dr. Rupert: Aus den Steuern L er Bürger. Und diese Leute mußten die Behörden mit allen ihnen zu Gebote stehenden Mitteln uttterstirtzen. Unter den verlorenen Schriften dieser Leute befand sich auch das Konzept eines Schreibens an den Adjutan - -ten des Herrn Julius Gömbös, in dem die Aufmerksamkeit auf einen Lberlcutnant namens Stefan Miss geloickt wurde, der, wie es in denl Schreiben hiesz, in den Dabaser Bezirk Zlinßkys beordert werden müsse, wo er den Bezirk schon „erledige n" ivürde. fhGroße Bewegung im ganzen Hause.) Es ist ihm nicht ge­klungen, den Bezirk zu erringen, wie diese Leute auch Meinen Bezirk nicht zu „erledigen" verstanden haben, i Abgeordneter Dr. Szilágyi: Auch meinen nicht! : ' Abgeordneter Dr. Ruperts: Aber die Quittungen 'haben sie der Kasse der Regierungspartei oder Gott weiß 'welcher geheimen Kaffe doch präsentiert und da figurierten Posten wie „Reise nach Devccscn", „Verpflegung in De- Gccser" usw. und zunr Schluß „Flucht ausdcmBe­­zirL Rupcrts, 2000 Ä ronr n". (Entrüstungsrufe i'links und äußerstlittks.t stürmische Heiterkeit im ganzen ! Hause.) s Die Regierungsparret, die bisher den Nchrrer durch Lärm zu stören suchte, war durch die letzte EnchMung siehr kleinlaut geworden und so durfte Abgeordneter Dr. ^Rupert seine Rsdc von mm ab in verhältnisnläßiger Ruhe fortsetzsn. Er sagte: Uitd nun fwge ich, ob der Vize­­!p r äs i> L e n t des Hauses Karl Hu tz ä r nicht voll­kommen recht hatte, als er in etncr der leplen Sitzungeri l Her lèüten SèationaLversammlunq behauptele, die offene ^Abstrmmunig sei eine B-archarei und durch sie Wwevde dein Lande rin Oktror aufgczwungen, das einer Mpolitischen Blutschande gleichkonrme. Aber auf solche Weife Wtgt ein großer Teil der Riitglieder dieses Hauses das W^at crhälleir. Ist dies der Weg, der zur Bersöhnung Weim die Regrerrmg diesen Weg als den richtigen so kann ich nilr sagen, daß er sehr schlecht ist, und ^W^er zu nichts Grrtem führen wird. Es ist da eine nach Menschen iur Zuge. , . „ ' Abgeordneter Stefan Haller: Jawohl, die Beamten, Wie Nicht für die Regierung gestnmnt Haven, werden Minassenhaft versetzt. Abgeordneter Dr. Rupert:^ Aber siolchc TranZerie­­» fkuugeu koinincn eigentlich luir sporadisch vor uttd fallen I Wielleicht nicht so schwer ins Gewicht, wenn sie auch be­­' 'schämend sind. Es wird hicr^aber ein :-:ystem der >VLrsolgung en gegerr -Ltaatsbeatnic altgcwendct. Sie werdeir einfach auf die Lifte l) gesetzt, die bekannllich Äiescnigen Beanrtcn enthält, die entlassen werde n solle!r.' Nnd die Zwaugspchtsimticrtingen tverden in der ungcrechtesteir und grausamstett Weise durchgenihrt. Aeberdies werden die LeutL rroch stigmatisiert, indem inan behauptet, sie hätteir aus dein Amte wegen ihres un­patriotischen Verhaltens scheiden nrüssen. Ich bearetfc nichl, wie rnan unter solchen llmftänden, da Eristenzen vernichtet tverden, von eitwr Kotrsolidierung sprechen, wie ül»erhaupt Ordnung herrscheit kamt, ivenlr iitan bestrebt ist, die Erbitterung mit allcii Kräften no ch z u s ch ii r e ir. 2ln dieser Stelle seitrer Rede erbat sich Abgeordneter Dr. lltupert vom Präsidenten eine Pause, die ihm k dieser null) gewährte. ff Nach der Pause faßte Abgeordneter Dr. Rupert das, was er bisher gesagt, i!'. deii Satz zusainnten, daß ci'.i Land, das, wie das unsrigc, V0!i der ganzeti W ün verfolgt utid acireteti werde, schliefzlich und endlich cs aufgeben inüsse, seins eigenen Sohlte zu verfolgen. Dant'. ivatidte sich der Redner der Beamtenfragc zu. Zsie Zahl der Beamten ntüsse utibediirgr verntinder! tverden. Das Friedensuiigarn habe 331.920 Angestellte gehabt. Das auf ein Drittel seines Gebietes vcrmiliderte Rumpfungarir beschäftigte noch immer 209.083 Angestellte. Eiii Drittel des Laiwes ist geblieben, aber dabei zwei D'rittel der Beamtenschaft. Aus die Nè i ß tv i r t s ch a f r, die auf dic­­seni Gebiet herrsche, werde eilt grelles Lichl gewonen durch die Tatsache, daß das Ministeriuni Les Innern f '18.173 Beamte beschäftigt hat. ivährend heiite dieses Ressorrbudger 38.865 Angestellte aufweist. Hier wurde also die Beaiiitènzahl vergrößert, anstatt verringert. Das Beamten-problem stehe im engsten Zusammenhaitg init delit Problem der produktivelt Arbeit, denii es gehe nicht an, Beamte des Staates ciltmch auf die Straße Ztl setzcrr. Man. inüßtc ihnen âlrbeitsgelegeriheit schaffen. Abgeordneter Friedrich habe beantragt, dies iin Wege voil Jnvestitioiien zu tun, iii deren Jlitereffe weitere ungedeckte Notetr einitbiert tverdeli können. Der Redner glaubt, daß eine solche Notenemissiotr zmti Zwecke der Investitionen eigentlich überflüssig sei. Sobald die staatliche Ordnung wiederhergestellt, das Gefühl der Sicherheit iit den Leriten wieder erjtalLt undidamit, die Unternehmungslust wieder erweckt sein wiiÄ, sobald man sich nicht inehr fürchten wrrdf daß ein Unternehmen, das marr mit dein Fleiß eines ganzen Lebens geschaffen hat und mifblühen ließ. Zugun­sten eilies Pratektionskindes enteiMet werden kann, sobald tnati desftn sicher seiir wird, daß Mein 'das Ergebrtis der Arbeit, dec -Slrebsalnkeit gesichert bleibt, dalur werden die thesaiirietüeit Notelr zum Poxscheiri tonmieir und ohne Jnanspimchnahme der Notenpresse wird es geriug Kapital für Investitionen! geben. (LLbhafte Zustirniiiung links.) Uiid loeiiii ein solcher Zustand sich erreichen läßt, so wird auch das ausländische Kapital kommen, um sich hier wirtschaftlich zu betätigen. Dann wird es Arbeits­gelegenheiten zur Genüge geben, ohne daß solckp: künstlich geschaffen iverden müssen. Der Redner iwandte sich dann der Finn n z p o l i­­t i k desMin i st ersD r. K állap zu, die er mit der des ehemaligen Finanzmilristers Roland Hegedűs 'vcrgillch. Die Polrtik beider sei eine einseitige Finairz­­politik, die sich angeblich auf das Prinzifi der Sparsainkeit und der Sreucrerhöhungen stütze. Was die letzteren anbc­­langt, hat wohl Rülan'd .Hegedűs seinerzeit erk^lärt, daß eine Weitere Steigerung der Steuereinnahmen unmöglich sei. Doch habe der heutige Finanzmtmster vielleicht dckrin recht, daß gewisse direkte Steuern, besonders di?: Bod ensteuer, sich noch erhöhen ließen. Das aber würde zu nichts führen, denn tn einem Lande,, wo di: Verbrauchssteuern, so prädominieren wie. bei uns. wird, fr auch eine erhöhte Bsdensteuer auf den Konsumenten ab­­gei'Mzt iverden. Als Redner seinerzeit über die Finanz­politik des FinanMinisters sprach, habe !er diesen mit Necker verglichen, der fa auch mit großen Projekten ge­kommen sei, für den dä.s Pariser Volk sogar die Bastille 'gestürnlt habe, um ihn nach einenr Jahre, . als seine Pläne gescheitert troron, mit Schinrpf und Schande davonzusagen. Er habe damals hinzugefügt, daß Aiccker nicht schuld war an seinem Mißerfolg, uird auch heute läßt sich schtstell«r, daß ebenso Hegedűs nicht allein Schuld an soinenr Btißevfolg trug. Neckèrs Finanz­­politik konnte nicht öurchdringLn wegen der schlechten allgeulsinelr'Politik des Zcitallers 'Ludwigs XVl. Ebenso konnte a^uch die Finanzpolttik .Hegedűs' nicht durch­dringen mid keine Erfolig-o erzielen in sinenr Lande, in dem cs an R.echtsor!üNuntz und gesellschchtlichev Ordming nraUMlt. Der Räer- h'ah'r damals Rolstnd .Hegedűs auf­gefordert, sich nicht fn seinor AmtMÄe abzuschkeßen, sondern Eirtfluß zu ndhincn auf die allgekneine Politik und, wenn es nottrw, auf den Tisch des .Hauses zrr schlagen und zu fordeNr, daß sich alles zum Guten ändere. Das gleiche Müsse er auch dem fetzigen Finanz­minister crnpschlen. Die Person des Finairtzlnimsters Källay erfreue sich der vollstsn Shinpachten, aber wem: auch er sich nicht um die politische Gesundung des Landes küMmertz ch wird'Uuch. er mcht imstairde sein, seine finan'ztellen Pläne zu verwirklicheir. Nbgeordn.eter Ruptrt kain dann aus die. A ü ß e n - Handelspolitik dar Regierung zu sprechen. Diese sei kurzsichtig/rnan arbeite ständig mit Aus- und Einfuhrbewilligungen, wodurch .Handel sind Industrie gelähmt werden. Wir hätten einen intensiven Außenhandel nach dem Osten und der Balkanhalbinsel betreiben^können, doch wurde dieser unterbunden. Als Beispiel erwähnt der Redner, daß man die Einfuhr von Email- und Porzellan­geschirr aus der Tschecho-^Slovaket verbot; als Repressalie untersagten-die Tschechei: den ungarsschen Weinimpoit. Tic kurzsichtige Zollpolitik hat die Erportfähigkeit der ungarischen Industrie vereitelt. Von Zeit zu Zeit will diese Politik die -Kassen füllen; im Endergebnis muß sic aber das Land zugrunderichten. Auf diese Weise läßt sich das GlciÄgeivicht im Staatshaushalt nicku Herstellen. In unserem Staäie liegt' alle Macht in den .Händcir eines staatsrechtlichen Syndikats. Schon Napoleon sagte, daß bloß die tvirküchc -Kraft die Grundlage des Staates bilden könne und nicht die Gewalt. Wenn wir das Land retten wollen, so ist es eine verfehlte Politik, Gewalt zu üben, denn auf diese Weise können wir keinen Kredit im Auslande erhalten. Wenn der Staat sich in höchster Gefahr befindet, muß jeder trachten, das Vaterland zu retten und man darf nicht vor dem Fetisch des Vernwgens demüttg stehen bleiben. Die Lasten werden bei uns von öen armen. Volksschichten ge­­tragsn. Wir steyeir vor dem .Hungertode, rmd der Groß­grundbesitz bringt nach wie vor keine Opfer. Das große Vènnögen, eineAsi ob âwrstlich oder nicht christlich, tue feine Pflicht und 'Schüldigkeit. um wenigstens die tünstige. Geuevatioit, die .Kinder, zu retten. Die Opposiiiott sprach von!einenr Christentum der Tat, und inan tiaiinte sie I deshalb destrikkriv. Auch heiite gibt es iroch Blätter, die das unzweifelhaft predigen. Älls der Svaatsniann Rathenau ermorder wurde, vergaßen wir in der NatlüNäl­­versauinilung seiiws Todes zu grdeirken. Ein Teil der lltegieruitgspressc faiid, daß diefo Bluttat begreiflich Ivar. Aiif diese Weise ist es kein Wunder, daß das attSländische Kapital uiis keiiisn Heller gibt. Sogar Napol-eon har auf deil Ruhn! verzichtet, als er nach Elba gebracht wurde. Nur Ministerpräsident Graf Bethlen ivill den: Ruhm 'nicht entsagen und klainmort sich an die Macht. Einer solcheii Negteruiig -gegeirübe'e habe 'ich kein Vertrauen 'und lehne daher die Vorlage ab. Die Rede RuperiS wurde von der Opposition mit lcblMlein Beifall ausgenommen. Die Generaldebatte wurde sodann abgebrochen. Sie wird in der 'Nächsten Sitzung, die für Montag, 11 Uhr vorrnittags, anbevaumt wurde, fort­­gesetzt. Es folgte!e i neInterP v llat -i o n des Mgeovd­­neten Dr. Josef Haller, der Anomalien i n derlvc st - ungarischen Zollverwaltung zur Sprache brachte. Tie neue Grenze, führte Interpellant aus, schneide Äi-e Genrarkung von Gsmsiinden und auch zahl­reiche private BesitzuMgein entzwei. Damit nun die Leute j ihre f'enseits dior Grenze ltegsäen FeMr besiellen könn­ten, wurden sie NMt) .dem 1. Januar l. .J. vérstflichtet, die -Viehpässe anläßlich der Ueberschveiitung der Gvenze in Len Zollhäuschen üibzugebetr. Das hätte man rroch in Kauf ge­nommen. Nachhör âr -rtsfön die Behördm der Zollwache neue Bsstimmnngen ins Ldben, wonach jeder Lanwirt init einer von der Ortsbchövde ausgestellten rmd voul zustänÄigsu Oberstuhlrichter vidi-i niimten Legiitmation verschen fein niuß, die beim Ueberschreiten der Grenze nach Oesterreich tvie nach Ungarn j edesmal im Zoll Häuschen aufzuweisen ist. Nach einiger Zeit wurden neuere Bestimumngett erlassen. Nun­mehr mußten alle Landwirte über eine mit Photographie versehene Legitimation verfügen, die ebenfalls von den Ortsbchördcn ausgestellt und vom Oberstuhlrichter vidi­­miert zu sein haben. Selbstverständlich müffen hiâi Ge­bühren entrichtet werdcn. Personen, die keine eigenen Besitzungen jcirseits der Grenze haben, sondern als Tog­­löhner dort beschäftigt sind, nrüssen außer der Legitiniation,' die sie von der Ortsvorstehung. erhalten, sich noch mit einer besonderen Legitimation, die der Oberstuhlrichter, in Sopron aussteltk, versehen. LMdesprodukte dürfen! nicht über die Grenze geführt werden. Nun gibt es aber zahlreiche Besitzungen, die durch die Grenze entzwetgeschnikten sind, und die jonseits der Grenze lie­genden Teile müssen mit Produkten von diesseits versorgt tverden. Dies lassen nun die Zollbchördcn nicht zu. Dtw Jnterpellarck fragte, ob das geschilderte Verfahren nicht vereinfacht werden könme, und ivies in Begründung seiner Interpellation auch darauf hin, daß derartige Zv­­'stände ilnzusriedenheit Lei den Landwirten weckesi und iircht geeigrret seisn, die Treue zu Ungarn zu stäân. Außerdem befürchten die Landwirte auch RMrsioiren! österTcichlscherscits, da in den neuösterreichischen Teilen Zahlreiche Personen wohnen, deren Besitzungen-auf unga­rischem Gebiete liegen. Da kein einziges Vcttglied des Kabinetts anwesend) war, -tvurde die Interpellation an die Regierung geleitet.! Der nächste Interpellant, Abgeordueter Belu! Fábián sprach über die Verhältnisse der russischen! Kri egs gefa ng ene n. Er habe mit Freuden gelesen, daß die iir iRußlmrd zurückgehalrenen Geiseln LemnäW in -die Heimat zurückkehren werden. Diese Angelegenheit will er also nicht berühren. Er bittet aber den Minister des! Aeußern. und den LandesverteidiMngsminister, ihre Auf­merksamkeit den noch in Krasnojarsk und in Tuickestan Le-,^ sindlichètt Gefangenen zuzmverrden. Tann ging Fabian! zur Schilderung der Zustände im Csöter Gefan-, gen en lag er über. Er erwähnt unter anderem, wie! patriotisch sich die ungarischen Kriegsgefangenen in Ruß-' land benommen Habern In einem russischen Gefangenen­lager haben vierhundert kriegsgefangene ungarische Schnei­der die Arbeit für die russische Armee verweigert. In einenr anderen Lager wollte man die Gefangenen zwin- ' gnl, Schrapnells für die ruffische Armee anzufertigen, was diese gleichffllls verweigert haben. Was daS unter russischen Verhältniffcn bedeutet, kann nur emresscu. wer selbst in Rußland gefangen war. Im Csoter .Lage.-' werden die -Heirnkehrer darüber befragt, weshalb einzelne Ungarn in^ die Note Armee eingerreren seien. Man müte z'machst einen Rückblick auf die Zustände während res Krieges in Rußland werfen. Die ungarischen Gefangeuen standen unter großer seelischer Depression, denn sie ivarén die M- zi'geir, die- nicht irr ihrer Landessprache korrespondieren! durften. Den deutschen Gefangenen brachten die Pflege­schwestern Unterstützung und Trost, den Ungarn nicht. Abgeordneter Platthy: Man brachte ihnen nur den iöuiglichen Gruß. Abgeordneter Fábián: Jin russischen Gefangencu­­lager zu .Koc? sind 16.000 kriegsgefangene Ungarn'wäh­rend eines Monats einer Typhusepidemie erlegen. Redner schildert dann, in welcher Weise krtegsgefan­­gcue Offiziere ge.zwungeir wirrden, der Roten Arince Dieiffte zu leisten. Er erwähnt eineir Ofstzier namens Julius Kapitány, der vor dem Kriege Professor an der Ludovica-Akaidenrie war und in der Kriegsgefangen­schaft gezwungen wurde, das Kommando einer Roten Brigade zu übernehmen, urrd schließlich an der Militär-­­ausbtldungsfchule Pryfeffor wurde. Dicseil und andereir Offizimen gegenüber läßt nian im Csöter Lager Nachsicht 'walten, was schließlich begrüii.'dLt und uiei'ffchlich verssiind­­lich ist. Doch sollte rnan den Mannschasrspersoneri gegerr­­über nicht eine gegenteilige Haltung einnehmeru Wenri einer im Csöter Lager aus der Kriegsgefangeirschaft ein­trifft, 'liegt bereits seine KonLuitenliste vor, von der man allcrdmgs nicht weiß, auf welche Weise sie Z'ustarÄe kann Dai'.u ivird der Ankönrn'cking vor: jungen Leuten einver­­! nomnren, die voynals Offiziere waren oder Detektive si.ud und dH ihn ein em Verhör unter vier Augen unterzicherr. Wie es bei einern solchen Verhör zugehen mag, läßt sich leicht vorstellen. Aögeordneter Bâzsonhi: Da fällt nmnchnral <ines von deir vier Augerr heraus. Wg-eordneter Fábián: Ich 'bitte den Herrn Landes-^ Verteidigungsminister, verfügen zu wollen, daß man im Csöter Lager auch den Mannschaftsperson.cn und ein­fachen, keine Protektion genießenden Offizieren gegenüber billig vorgeht und daß man ihre Angelegenheit nicht in die Länge zieht, son'dern iuncrhÄkö^vott. 24 Stunden er­ledigt. Natürlich sind aber solche, gegen die belastende Tat­sachen vorliegen, entweder zurückzusenrden, oder dem gssetz­­lichen Verfahren zu unterziehen. Dann wandte sich der Redner zum letzten Gegenstände^ seiner Anffage, indem er von den Bezügen der Kriegsgefangenen sprach, die sehr oft nur mit großer Verzögerung, manchmal überhaupt nicht ausbe­­zahlt werdeit. Er selbst sei bereits seit viereiichalb Jahren zu Hause und habe seine Bezüge überhaupt noch nicht erhalten. Zur Beleuchtung deffen, lvie mair 'einzelnen HeiMq!ökehrten gegenüber vorgche, weist Red­ner einen Erlaß des Handelsminffters vom 28. Ium dieses Jahres vor, der an etnm Ministerialsekretär gerichtet ist uttd deffen 'Crrchebung vom Dienste aus- cLNMSi^, J'M 19Ä

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