Pester Lloyd - esti kiadás, 1923. augusztus (70. évfolyam, 172-196. szám)

1923-08-01 / 172. szám

Ker" öetätW â è Hâ einen SteueraMrag unteLschârl,^ uni^r ganzes wirffchastliches ELeben beeinfluße. Eine Wlche Frage müsse auAführlich tzurKberalen werden. Auch M Äer MultiplizierllngKantrag -des FinanMinisters unge­recht. In d-en letzten Jahren gssammeilte Milliárd e n- D er mögen entgehen solcherart der ihnen eigentilich zu­­^korniireriÄen gerechten Besteuerunig. Die arbeitenden Mas­­isieM köMen eine solche Multiplizierung ihrer Steuer unter chen heutigen Verhältnissen nicht ertrugen. Eine derartige ^ischMlmehhafte Erhöhung der Steuersätze könnte nur dann sWatz -Müsen, wenn einerseits die Menge der^ emittierten Biucknoten und andererseits id>er Erwerb der Massen mit chM Mede-rgana mnjserer Valuta Schritt gehalten hätte. Da ^bies Nicht der Fall sei, dürfte sich kein ein^ziges MitgMed -des Haujfes. finden, dessen Gsioissen es dertra-gen würde, >ohne auAführkiche Beratung und Vorhereitung den Massen > lder Mvgekschast neue Steuern in der Hohe von 126 Mil- Mnrden -auisKuerlegen. Der Redner verlangte, daß die Re- Viierung ihren Antrag in Form eines besonderen Gesetzentwurfes eindringe. ! Wgeordneter Dr. Ugrón, der darin ebenfalls zur ^Ge-WlstsoNdnrmg' Las Wort ergriff, schloß sich dem Reso­­flutionKMjMge HegyMegi-Oiss^ an. Er suchte die Régié­ig zur Zurückziehung des Kâllayschen Antrages zu iWâeden, und legte dar, daß dieser Antrag, falls ihn die .Mckjoritöt M votieren bereit sei, nicht schneller werde zum jGesetz werden, wenn sich auch die RegieruNg an die ge-­­iwöHlte. der GeschäftsordnuNg zuwDerlaufende Form iklammere. Dabei wäre aber eine in solcher Form erfolgte ^Votierung großer Steuerbetväge ein keichtfertiges Vor-' wshen, dem sich die Opposition unbedingt verschließen Müsse. Der Steuermultiplizierungsantrag des Finanz­­fmÄristers sei ein Bestandteil des Valorisierungs­­-problems, das zu sehr mit dem ganzen Komplex un­serer volkswirtschaftlichen Probleme zusammeichänge, als ibaß es derart herausgegriffen'verhandelt werdeir könnte. sAuch -dieser Redner ersuchte die Regierung, zur Beruhi­­rgung -der Mussen, die infolge des vom FinanzmtnisLer -eillgebrachten Antrages von einer Art -Panik ergriffen fworden seien, -den Borsch-lug -des Finanz-ministers zu­­^rAtzuziehen und einen speziellen Gesetzentwurf in dieser Urage vorzulegen. ! Nun -griff -auch die Regierungspartei in die Debatte ieffl. Bisher hatten sich die Mitglièder der Masorität recht AM verhalten, ohne für -die eine oder andere Partei eiir­­lMtreten. Nmr ffHrte Abgeordneter Eöri-Szabö aus, von jgewisser Seite werde -seit langer Zeit eine gewissenlose HHetze -getrieben, indem man den Beainten s-a-ge, sie fänden ^deshalb nicht ihr Auskonunen, weil der Bauer auf seinem !W-eiZ-en sitze) während mcur den Bau-erir sage, die Beamten iseien schuld daran, daß der Bauer so viel Steuern zahlen iMÜsse. Di-e Nationalversammlung dürfe nicht Lazu ber­­-tra-gen, daß diese Krise noch verschärft/werde. Deshalb sei !er gegen die Verhandlung der beiden Steuerporagraphen iim Rahmen des Budgetprovisoriums. Jc-der -gebe zu, daß jdie Einnahmen des Staates erhöht werden müssen. Dies Müsse aber im Rahnren der allgemeinen Steuerreform­novelle-geschehen, zu deren Uerterbreitung -der Finanz­minister ges-etzlich verpflichtet seil Der lltedner stellte den iAntr-ag, di« Nationalversammlung möge fdie vom Finanzminister unterbre-iteten ! Erg än z u -n -gs P ara gra h h e -n z u rückweisen innd den Fin-anz-minift-er auffordern, Mnen Gesetzentwurf über die Steuer-­­sre-form -und die Erhöhung des fteuer­­ffreren Exift-enzmi-nimu-ms Lrinchend zu MNt erb r e-i t e n. Minffterp-räfident Graf Bethlen nahm ge-ge-n -die von -der Opposition und seinem unmittelbaren Vorredner l-aut­­sgewovdönsn Bedenken Stellung und -erteiil-te zunächst dem )Prä-ftdenten eirren -gelinden Verweis, -indem â darauf hin­­siwi-es, daß -die R-sdner, di-e bisher zur Geschäftsordnung jgüspro-chen, sich -sigentlich schon in msritc, mir der Steucr­­s-ftage bLschäftigt kmben. Dies widerspreche der Geschäfts­­sMdNunff. Zürn Gegenstand übevgshend, -erklärte der Mi- Mstsrprüstdetrt, die Einschaltung der beiden Paragraphsn M das Büdg-ötprovisoviium seâ sehr wohl vevei-nbar mit der :GsschLftsordnumg, und es ü-ege LiesdeziW auch eine ^ÄmzM von Prüzebenzfällen vor, ja, es gebe kaum sinen âsetzentwurf, der ohne Ergänzungen und Modifizä-erun­­jgen MMinommen werde. Die Erhöhung der Beamton­­igeHÄter sei d-urch -den i-nzw-i-schen -eingetretensn Äursrück­­sgang der Krone -notwendig gewovd-en. Was sein unmittel- Ubaver Bovrsdnev auch immer sagerr möge, es miisse doch sWgehâLN wevd-en, -daß die Beamtenfrage, bezi-chungs­­sweiso di-e Fra g L L -e r B e -a m teng -ehälter im -e-n-gen: Zusammenhang stehe mit der 'S-tewer frag e. Die Reg-tevung habe die Pflicht, für erhöhten Beamteng-ehälter Deckung zu suchen-. Es iIhvMdle sich hier um -ein Junktim, donr die Regierun-g nicht --auswelchen konnte. Es sei selbstverständlich, -daß in idemsân, Gesetz, das für di-e Er­höhung der B-samtenGLhälter sorge, auch di-e sVedeckung für Liese erhöhten Gehälter erledigt werde. Wenn das Haus auch dahin entscheid-en sollte. Laß die fSteuerfrage in -einem gesonderten Gesetze erledigt tverde, .'müsse die Rsgierung doch an dem einmal aufg-estellte!7> tJunktim zwilschen Gehältern und Bsdeckung fcsthaltm, 'd, h., die im fin-anziellen Ermä ch ti gun gs­­-ges-etz enthaltenen Bestimmungen wür­­chen erst dann r-echtskräftig werden, wenn -auch das Gesetz über die Bedeckung der - d urch d i -o Erhöhung -d e r D e am t en g -e h ä I t e r iverurs -achten Mehrausgaben in 5t raft ge­treten sei. Die Rsgierung habe durchaus nicht die AMcht' das Parlament an der Abführung einer grünL- lrchen Debatte über die St-suerv-alorisisruna zu vechin­­deW und es sei seiner Ansicht nach das VortelH-afteste, wenn die Debatte in -der Form abgeführt werde, wie sie die Regierung vorgeschlag-on habe. Die Ausführungen des Minifterprästdenten wurden ^vmcher Lücken wiederholt h-ntzch Md-erspruch nnLerbrocheNr dem auf der Rechte» nur sehr schwache ZustimmungskunL- geoun-gen -gegenüberstandLn. 'Auf der äußersten Rechten scharten sich um den Abgeordneten Eöri-Szabö -etwa fünfundzwanzig Bau-ernmitglivder der Regierungspartei, deren Verhalten man ansah, daß sie in dieser Frags der Regierung nicht nachgeben werden. Nun sprach sich Abgeordneter Dr. Andor Szakács wie die übrigen Oppositionellen für die gesonderte Ver­handlung des Steuerparagraphen aus und erklärte, er und einige feirker Freunde haben errechnet, daß ein' Land­wirt, deffeü Einkommensteuer im Jahre 1921 dem Geld­werte eines Meterzentners Weizen entsprochen habe, nach -der Multiplizierung der damaligen Steuersumme mit 25, nunmehr'den Gegenwert von drei Meterzentnern werde zahlen nüisserr. Abgcordn-et-er Gaston Gaal führte gegenüber dem Ministerpräftdenten-aus, die Einschaltung der beiden Steu-erparagr-aphm bedeute durchaus nicht .eine Ergän­zung- des zur Verh-a-nLlung ste-henden Gesetzentwurfes, denn im fiü-anziell-en Ermächti-gungsg-e-s-etz komme das Wort Einkornmenfteuer überhaupt nicht vor. Ergänzende Bestimmun-g-esi können nur dann zu ei-nâ Gesetze einge­bracht-werden,-weM sie .zum Gtzgepstaâ des Gesetzes gehören. Usbri-gens fei auch für das fina-nzielle Ermäch­­tigungsges-etz -die Dringilichkeit. un-d die Abhaltung von Achtstun-densitzungen -auL-gssprochen worden, und nun komme -di-e Regierun-g mit einem neuen GsgenftanL, den sie -in das Ges-ch einschÄten -wolle. Diesem Gegenstände, nämlich der Frage der ErhöhuW der Vermögen- und der Ein-koimmensteu-er hâ di-e Nationalversümmlunz die Dringlichkeit nicht zue-rka.nnt. Bezüglich der Anträge Hegymegi-Kiss und Eöri-Sz-abö erMrte der Redner, der erste entspreche der Geschäftsordnung, denn er beziehe sich bloß auf die ge-schästsordnungsmüßi-ge Beh-an-dlung der in Frage stehe-üden Para-graphen, der zweite Antrag aber sei unzulässig, -da er über die. Frage der geschäftsovdiru'.rgs­­mäßigen Bchan-dlung der beiden ParagraphLn hinaus­­geh-e uâ einen meritLriischLU Beschluß . Ler Nation-alver­­salnmkung provozieren wolle. Wgeordneter -Stefaü -Haller protestierte dagegen, daß der Ministerpräsident numnehr oxprsssis verbis das Junktim zwischen Beamtengehältern und Steuermulti­­plizierung aufgestellt habe. Es gehe nicht an, National­versammlung und Beamten derart gegeneinander zu Hetzen. Uebrigens sei für die Bedräng der Beamken­­ge.hälter -eine Summe von 220 Milliarden rmtwendig, und die Erhöhung der Vernrögens- und d-er Ei-nkomm-eir­­steuer würde bloß 110 Milliarden abwerfem Ministerpräsident Graf Bethlen erklärte gegenüber dem Wgeordneten Gaston Gaal nochmals, in jeden Gesetzentwurf pflege man Ergänzungen einzuschalten. Jeder Wgeordnete habe das Recht, im Laufe der Spe­­zialdebatt-e Ergänzungsanträge zu stellen ltnd dasselbe Recht stehe auch der Regierung zu. Wennmangegen die Aufstellung des Junktims zwischen Steuerfrage und Beamtengehältern Pro­test-tere, se i das ssine Hypokri-se, denn Tat­sache sei-, daß die Steuern deshalb erhöht werden müssen, damit die Bedeckung für dre erhöhten Beamtengehälter vorhanden sei. Di-e Negierung könne beim besten Willen keine andere Begründung geben, als die, die der Wahr­heit -entspreche. . Wgeordneter Stefan Hcsilex ergriff nun in persön­licher Sache 'das Wort und sagte, wenn der Mi-nijterprä­­sident da-s Wort Hypokrisie auf ihn bezogen habe, so müsse er antworten, eine Hypokr-ifie fei, wenn man Li-e Beam­­tengehälter und die Steuern auf das Fünfundzwanzig­fache erhöh-:. . -llkachdem Abgeordneter.Gaston Gaâl uochnrats sei­nen Standpunkt 'itbèr -die -geschüftsoudnüngsmäßige Be­handlung der Steuerparagraphen -dargelegt hatte,.ordnete d er Prä süd ent eine' Pause an. Die Pause -wurde tnfol-ge -einer Botschaft anigeordnet, d.i-L der Mini-sterprä'stdent L-enr Vorsitzenden zukommen ließ. Die -Ltimmung im S-aake war iuzwifch-en q-owitter­­schwanger geworden.-Schon vor -der Sitzung sah es in den Wanck>Ä-gängen, wie ber-eits bem-erkt wirrde, fast kriferchaft aus. Jn-zwifchen hatte sich die Lage durch - die Rede Emerich Szabos, noch - schärför z-u-gespitzt. Es schiLN^ nun angezeigt, vor der Il-Zftl.Mmun-gi die.iuln, da. die Rödnerliste erschöpft -war, zu erfolgen hatte, d-ie Lage - innerhalb der Einheitspartei zu klär.e.n- Zu diesem Behufe w-uriden die Mitglivder der Partei in Len EmPfa-ngssaa-l des Prasidentsn zu einer Konferenz­­'berus'Lw Diss-e Beratung dsuerte ungefähr eine . HMe Stunde. Uäber ihren Vevla-üf wurdo allseitiges. Schweigm bcobachtet, doch verlLtüete, . daß es dem Mr-nrftorvräsi- ' Lent-en gelungen sei, die Angelegenheit zu applaniercir. Ministerpräsident Graf Bethlen betonte nachdrücklich die Forderung, daß die üRegicrungsPartei in Pen gegen­wärtigen schwer-m Zeiten einheitlich auftrete. Abgeord­neter Dr. Bottlik machte sich schließlich erbötig, den Wgeordneten Eöri-Szabü zur Zurückziehung. seines An­trages zu veweaen. Nach Schluß der -Konferenz umring­ten die Abgeordneten, die für eine unbedingte Unier­­stützung der Regierung auch in dieser Frage eintraten, den Abgeordneten Eöri-Szabö, und versuchten, ihn zur Zurück­ziehung seines Antrages zu bewegen. Dcrn Abgeordneten Dr. Bottlik gelang es nur mit Mühe, sein dem Mi­­nist-erpräsi-denten' gegebenes Versprechen einzulösen: Die Glocke des Prüsidenten läutete schon geramne Zeit, zum Zcichen, daß die Sitzung wieder beginne, als in den Cou­loirs die Debatte mit dem Abgeordneten Eöri-Sz.abö noch im besten Zuge war. -Schließlich verstand sich dieser doch zur .'Zurückziehung- seines Antrages. Es war schon 1 Uhr, als Präsident Scitovßky dis Sitzung wieder eröffnete. Er cnunziierte, daß nunmehr die^Abstiininung über den Refercntenantrag und über dis vorliegenden beiden Gegenanträge der Wgeordneten Hegymegi-Kiss und Eöri-Szabö vorzunehmen sei. Inzwischen wurde dem MräsidâM dKr offizielle Bogeg überreicht, auf dem um namentliche Abstim--­­Imung angesucht wurde. Der Präsident ließ die Unter­schriften verlesen und ordnete, nachdem er festgestellt hatte, daß mehr als 30 Abgeordnete die namenüiche Abstim­mung verlangt, hatten, die Vorirahme dieser- Msstinr- Mung an. . Nun hätte Abgeordneter Eöri-Szabd seinen Äüträg zurückziehen sollen, er befand sich aber noch immer.' nicht im Saale. Da gingen mehrere seiner engeren Gruppe angehörende WgeovLnete in -die Couloirs, um ihn zur! Zurücknahme seines Gegenantrages zu bewegen. Endlich! kam Abgeordneter Eöri-Szabö sozusagen in der letzten,' Minute in den Saal. Er -ersuchte sofort ums Wort und! sagte: In der Hoffnung... Schon als er diese Worts-' sprach, erscholl höhnisches Gelächter, besonders aber auf­­den BäiÄen der christlichen Opposition. Abgeo-Hnet-ex Eöri-Szä ertlä-rt-e nun: In L-er! Hof-fnung, -daß denr FtnanWUsschuß bald auch dazu wird! G-el-ßgsni^rt -gsboten wevdvn, Stellu-ng M nchmsn, ob der' Antra-g -des Hervn Fiiran-zministers im 3t>ahm-sn --Les' Buidgetprovisoriums oder i-n Form -eines beso-ndere-n Gesetzentwurfes zu vovhaMskn sei-, ziehe ich m ei,-neu Antriaig zurück. ' Diese Worte wurden von der QppoM-o-n, besoniders! von LÜ chvistlichsn, mit höhnischem Gelächter beglei-tet. Abgeordrsetsr Andor-Szakács und Stefa-n Haller' meldeten sich nunmehr zum Wort. - Der Präfidsn-t -srt-etlte dem letztöre-n das Wort. Abgevvdn-Ster -Stefan -Haller -erklärt-e nun unter -leb-j ha-ftsm Be-ifall M'ncv Gesinnungsgenossen, daß er Len- Ant r-a-g Les Abg-eor-dnet-en Eöri-Szabö^ sich z u e i-g-en m-ache. -Hierauf tour-de vor der Llbftimmung die übliche-' Pause.-ang-eo-vdnet. Die Abstimmung hatte folgendes Erg-ebn-is: Für -d-eni An-t'Mg -des Refeven-ten, di-e beiden' Steuerparagraphen tn' Las Budgetprovisoriu.m einzuschalten, stimmten 73, -da-­­gegen 56 Abg-golldnete. Anwesend waren 129 Abg-eovd-^ n-L-te. Das Haus b-e s ch lo ß demnach mit e-ineri Me-hrh-eit von 17 StimmVN d-en Steue-r-­­v-a l ori sattoNsp ar-a-gr-a-ph-s n in d-as f-i-M-an-f zi-ell-e' Ermäch-ti-gu ngs-g-es-stz ei-nzu s-chal» -t e n- u >n -d -a n d -e -n Fin -a -nz -aus s. ch -u ß zu- r B o-p » berat-ung zuve-rweise-n. -Während der Abstimmung waren die Bärcke der' Bauernm it-gii-eder der Rsgi-evungspartsi, di-e vorhin noch so­­-dicht besetzt'wcwM, bLi-nahe vollständig l-eer. Ebenso f-ShltsL die rechtsradikalen Mitglieder der Regierungspartei. IM .Saale anwesend war bloß Abgeordneter Gömbös. Dief Wgeordneten Dr. Zsilinßkh und Dr. Eckhardts die im Hause weilten, waren weit und breit -nicht zu -sehewi- Mgeordnet-er Wolf-f hatte -gleichfalls L-en Sa-al vevla-ssen' und kehrte erst, nachdem die Abst-immung bereits beelidetf war, zurück. Als jedoch die Liste L-er Abgeordneten, Li«! bei der A-oftimmung nicht zugegen waren, geschäf-tsord-' nunFsmäßig nochmals verlesen wurde, entzog sich Abzs^^ ordneter W o l f f -auch -ein zweites Mal der Wstimmung-I Nachdem d-wse bereits beendet war, erschign AbgeorLnet-Äs Patacsi im Saal und meldete sich nachträglich, um. abz-ustimmen. Er wurde von der protsstie.'oeniden Li-nken ar» -das Geschâftso-rdn'Ungswidri-Fe si-nes solchen Vorgehens er-: innert. Man rief ihm zu: Natürlich, wenn di-e Majorität­gesichert ist, konrmt man abstimmen! Abgeordneter. Reis ch l von der Hußâr-Ernst-Gruppe stimmte gegew> « den Antrag Les Referenten, ebenso AbgsordneteL Zsirkay. N-achLem das ALstimmungsresultat veckündek wurde, rief man auf der Linken: Wo ist der Fels des Ministerpräsidenten? Die Bauern dreschen schon wieder?« Vor einer Stunde waren sie noch im-Saale und jetzt sind sie schon auf ihren Feldern? Nicht wahr, mit einer so schwachen Mehcheit kann man nicht regieren! Mit 17 Stimmen kann man keine 120 Milliarde bewilligenli Der Referent des finanziellen Ermächtigungsgesetzes! unterbreitete nun den Antrag, die Nationalversammlung möge auch den zweiten Steuerparagraphe» in derselben Weise wie den ersten be­handeln. , Dieser Antrag wurde von der Linken mit lebhaftett Protestrufen ausgenommen. Einige Oppositionelle riefenL . Gehen wir hinaus! Das ist ja die râfte èLomöd.ie! D ie christliche Opp osit-ion verließ den Saal^ gefolgt von den Sozialdemokraten und de n ü b r -!> o e n- Opp o s i t i o nspa r t e i e n. Um 2 Uhr -ordnete der Präsident die MttagK pause an. Während der Abgeordnete Sándor sprach, beriet dit « Ovposition in den Wandeigängen darüber, was sie nur nach ihrem Exodus zu untèrnehnren habe. Einige Abgü ordnete regten an, die Opposition möge an den weiterev Verhandlungen des finanziellen Ermächtigungâgesetz< nicht teilnehmcn. Dieser Vorschlag fand jedoch keine Zu. stimmung. Von anderer Seite wurde der Antrag gestelst die Oppöfition möge im Rchmen der Debatte über dff 'Feststellung der Tagesordrrung dagegen protestieren, da^ die Regierung urit einer so verschwindend kleinen Mehr­heit, die sicl) 'mit Rücksicht auf die Abwesenheit eitw^ Teiles der lllegierungspartei vielleicht sogar als MinLeü^ heit ansprechen ließe, in so krisenhaften Zeiten das Lan' regiere. Schließlich kam man dahin überein, daß die Opposition um 4 Uhr nachmittags üü S( ihr weiteres Verhalten beraten und bet ' schließenwerde. Der Abgeordnete Sándor blieb im Saale, unj^ ergriff zum atten Paragraphen 5, der Lurch die EinschB tung der zwei Stsuerparagr-aphen zu Puragraph 7 gewov den war, das Wort. Weiteres iin Vcorge-nblatt. « » MttTvoob, 1. J-UssULt lüLb;

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