Pester Lloyd - reggeli kiadás, 1926. július (73. évfolyam, 145-171. szám)

1926-07-01 / 145. szám

Wg. Psycr teilt die Bedeân deS Borredriers, tvTH^ rend Abgeordneter Dr. Ö r f f y den A^inanzminister ersuchte, die Kapitalzinsengebühr dringlich hcrabzusetzen. Mg. Dr. Hasös teilte die Bedenken Wolffs, hält ober Vom Standpunkt der Zwcckmähigkeit alle Verfügungen für richtig, durch die das Elinströmen von auslänchi - sch^m Kapital gefördert werde. Nach den Ausführungen der Abgeordneteir Dr. Kenè z, Dr. Neubauer und Dr. Rupcrt antwortete Finanz­minister Dr. Bud auf die Einwürfe und versprach, die Ver­ordnung, durch die die Ermähigung der Kapitalzinsengebühr mit Wrrffamkeit vom 1. Juni angeordnet wird, in kürzester Zeit zu publizieren. Der Ausschuß nahm auch diesen Berordnungsentwurf' xs r Kenn tNlis. Schließlich wurde der Entwurf zur.Grundverordnung des Einphasensystcms bei der Umsatzsteuer in VerhanÄung gezogen. Der Referent skizzierte die Verord­nung, die einz^ig zu dem Zwecke nötig sei, daß der Finanz­­minlster eine gesetzliche Ermächtigung erhalte, das Umsatz­steuersystem für einzelne Artikel. in einem Einpl-asensystem eitchebeu zu können.. Zu dem Entwurf ergriff Abgeordneter Dr. Drchr sEinheits das Wort, der Aufklärungen darüber erbat, bezüg­lich welcher Artikel die Regierung diefen Entwurf ins Leben treten lassen wolle. Abgcordnetr Dr. Rupert wünschte die Aufhebung der Umsatzsteuer und die Ausbreitung des Einphasensystems auf alle Artikel, besonders aber aus Wein. I Abgeordneter Wolff gab seinen Bedenken über die Ein­­fichrung des E i n p h a s e n s y st e m s auf dem Gebiete der allgemeinen Umsatzsteuer Ausdruck, indem er darauf hinwies, Katz die Einführung dieses Systems für die Städte, namentlich für die Hauptstadt, mit einer außerordentlich großen Ge­fahr verbunden sei, weil die Umsatzsteuer nach vielen Waren nicht in der Hauptstadt entrichtet werden wird, wo sic kon­sumiert werden, sondern in den Produktionsorten. Die Be­teiligung der Hauptstadt könne sich infolgedessen um Milliar­den verringern. Abgeordneter Stefan Farkas (Soz.s plädierte, für die gänzliche Streichung der Umsatzsteuer, beziehungsweise sirr die Einführung des Einphasenschtems auf der ganzen Lkllie. Staatssekretär Dr. Vargha verwies unter anderem auf die Schwierigkeiten, die sich der Einführung des Ein­phasensystcms entgMngestellt haben, indem er die Bedenken des Abgeordneten Wolff vollständig teile. Der Staatssekretär erklärte weiter, daß in Angelegenheit der Beteiligung der Städte eine Versügung getroffen werden wird, wonach die BeteiligungdcrStädtekeineVerringerung erfahr e. Der auf Kohle und Brennholz bezügliche Entwurf ist bereits fertiggestellt und wird innerhalb kurzer Zeit publiziert werden. Bezüglich -des Mehls bemerkte der Redner, daß in dem Einphasensystem die Umsatzsteuer nach dem Verkauf des Brotes und des Gebäcks in den bei der Michle nach dem Mehl zu entrichtenden Steuerschlüssel einbe­zogen werden soll, so daß beim Bäcker nach Gebäck und Brot eine Umsatz st euer nicht zu entrichten sein wird. Die Veröffentlichung der bezüglichen Verordnung verzögere sich noch, denn die richtige Lösung sei eine Existenzsra!ge vom Gesichtspunkte der großen und Keinen MWen. Auch die Frage der Umsatzsteuer noch Fleisch nunLe gereoelt werden, die hierauf bezüglichen Vechandlungen befinden sich bereits in einem vorgeschritte­nen Snrdi-um. .Hoffentlicb Werre die Verordnung noch vor Anfang September erscheinen. Der -Staatssekretär verwies weiter darauf, die Handels- und Gewerbekamm-er habe seiner­­. zeit ausgewieien, daß .die Umsatzsteuer nach Fleisch wenigstens 10 Prozent bekage, fetzt aber werde be^iptet, daß diese Steuer höchstens 3 Prozent betrage. Gegenwärtig -sind Ver­­hondlungen über die Ausdehnung des Ei-nphasensystems auf Dextrl- und Kolonialwaren im Z-uge. Bezüglich des Weins bemerkte der Staatssekretär, daß der^ Produ­zent heute keine Steuer bezahlt. Würde demnach beim Wein das Ei«phasensyst«m ei-ngeführt werden, so könnte dieses -mrr auf den Produzenten überwälzt werden, so daß eine solche . AMfligung eine ungünstigere La^ schaffen würde. Nach -der AirtttMt des Staatssekretärs wurde der Ent- MV Kenntnis genommen. Firvanzminister Dr. B mb drückte schließlich dei: Mit­­-glreLvrn deS AüAschusses seinen Dank für ihre Tätigkeit aus. Der Ausschuß hat mit dem he-utiqen Tasse seiwe Dâ-tigkeit bèendet.^ Der Handelsattache der Budapester französischen Gesandtschaft und Jlvan Jußt. a^ine aus Bern dalrerte Meldung der Schweizerischen Depescheirageutur veröffentlicht Aeußerungen,. die .Herr Raoul Chèlard, Hand-elsattachè kni der französischen Gsfandtschaft in Budapest, auf seiner Durchreise durch Genf dort über Jman Jußt gernacht hát, der sich bekmrntlich wegen tätlicher Jnsultie­­ruirg -des Grafen Bethlen in Haft befindet. In diesen Aeutzerun­­gen gibt der fi-anzösisck^ Handelsattache zu, daß Jußt seinerzeit wegen Verletzung des damals noch in Kraft besta-ttdenen Kapi­talausfuhrverbotes von der Polizei i-n Budapest verhaftet und von èen ungarischen Gerichtsbehörden zu einer Gefängnisstrafe verurteilt worden ist. Herr Chèlard brüstet sich geradezu, gegen diese Verl)aftung seinerzeit protestiert und die Freikassung JnßiS aus dem Gkfyirgms envirkt zu haberr. Wenn es schon seltsam anuiâttcn muß, daß der französische Hoâlsattache vor der Oeffentlichlreit eines dritten Landes es sich als Verdienst anzu­rechnen wogt, ein wegen ctiner strafbaren -Handlung gerichtlich bclangtrs tmd abgeurteiltes Individuum in seinen Schutz ge­nommen zu habeir und für dessen Enchaftung eingetreten zu sein, so liefert dieses seltsame Verhalten zugleich einen plau­siblen Erbläru-ngSjzrrind für die inerktvürdrge Tatsache, daß Iwan Jußt n-ach' seiner Enthaftung sich ausgerechnet nach Paris gewandt mrd dort ungeachtet der in Franbrci-ch herrfcheitden schwierigen Verhältnisse sofort ein lohnendes Nn-oerbommen bei eine- großen Bank gefunden hat. War man bisher versucht, dies einem für Jußt glücklichen Zufall zuzuschreiben, so m-uß jetzt sich der Gedanke oufwerfen, daß es .Herr Ehclard gewesen fein tna-g, der diesem gerichtlich gebrandmarkten ungarischen Abenteurer die Weg« nach Paris uird in Paris geebnet hat. Das âx wäre allerdings ein sehr hartes Stück, lieber di« Verwegenheit kiiner solchen BoraangSweife braucht Lein übriges Wort verloren zu werden. An die Amtsvorgefetzten dieses Handels­­atckaches aber darß man. die. Frage richten: wie würden sie sich verholten, wenw-ein ungarischer Staatsfunâtronär in Frarckreich üch M brüsten erkühnen würde, einen- strafbaren Vrrknten­­.schmü-ggel auf fremzösischem Boden beschirmt und die wegen. eines solchen Skrafdeli-kts verhaftete Person dem strafendsn Arm der Gerechtigkeit entrissen zu haben? Einen noch merk­würdigeren Eindruck macht der Umstand, saß -der immerhin eirier diplmna-tisehen Mission Frankreichs beigegebene Futnk­­ii-onär sich die Geschmacklosigkeit und Taktlosigkeit zuschulden -kommen laßt, im Auslandc sich als Fü-rfprecher einer Person Zn gebärden, die einen vcrabscheunngKwürtdigen tätlichen An­griff auf den ieiben-den Staatsmann des L-ÄnAes, worin der ihm amtlich vorgesetzte Gesandte akkreditiert ist, verübf nnd dadurch das Vertdammungsurteil der össien-tlichen Msinun-g aller gesitteten Länder ans sich gezogen hat. Wir sm-d fest. übsr,^u-gt, daß die französischen AmtIstcllen, die in dieser Sache zuständig find, den Handelsattache auf das Ungebühr­liche seiner Vovgangsweise aufmerksam machen und ihn dafür Zur Veran-lwortung ziehen werden. Eine weitere Depesche aus Bern maldei, daß der eid­genössische Unter,fuchungSvichter sich heute nach Genf begeben und dort im Gerichtsgobäude Iwan Jußt einem zweiein- i halbstündigen Verhör urcherzogen hat. Die Depesche bezeichnet ! es als möAich, daß Jjußt, -der sich bereits bald einen Mon-at in Untersuchunigshaft beftudet, provisorifch in Freiheit gesjetzt werden wird. Verhandlungen ehemaliger siebenbürgischelt lKijenbahner. Nach den zwischen den ehentali-gen ungarischen StaatS- bahnangsstellten Siebenbürgens und -der ru-mönischett Regie­rung ,gepflogenen VerlMdiungen hat sich nun eine D^u­­tation dieser Angcstelltengvichpe auch in Budapest eiNgesunden, UM miit dnt zuständigen ^Faktoren über die -Pensionisangelegen­­heit.der siebenbürqischen Pensionisten M verhandeln. Die Deputation, di« ans den pnrsionierten Jns-pekwren Julius Makutz und Berthold H.ußâr und dem Sekretâ der Biharer Gruppe der Ungarischen Partei Georg Perödy lesieht, hat derâiits bei der Generaldi-rektion der Staats- Lahnen, im HandelsmiuffteriuM, im Vol-kswohlfchrtmiutjste­­rium und im Ministerpräsidmm Vorgesprochen. Die Verhand­lungen nehmen einen q.ünsti-gen, Verlauf, sie fchl-tsßen sich feuen Verhandlungen an, die die ungarische Regierung soeben m-it den Regierungen der abgstrenmt-en Gebiete awD neue -ungebahnt hat. Fraâeich. Das FiuauzprchÄt jTelegramm des P«st«r LkoptL.) Paris, 30- JMi. Laut Le Denrps dürfte der Sachverständigencmsschuß seine Vorschläge zur Sanierung der französischen Finanzen in den näWen Tagen unterbreiten. Finanzminister Caillanx wird sein eigenes Finanzprojekt unter Berück­sichtigung der Vorschläge der Finanzsachverständigen nächsten Dienstag im Bureau der ^mmer niederkegen. In der Kâmer wird Caillaur beantragen, das Frnanzprofekt zur beschleunigten Prüfung der Flnanzkammission zu über­weisen. Paris, 30. Zmrsi -Die Ungewißheit und die gedrückte Stimmung, die nach -der gestrigen Prozraurmdübatte im Parlament Platz ge­griffen, beherrschen -die Oesfentlichkeit und wirken auch un­­günstig auf die Francdevije ein. Dos Pfund -Sterling schloß am Abend in P-aris mit 17-4. Es heißt, daß die Banque de Frmrce mit den Direktoren der omarikanischen und der britisch Emissionsbank -Strong, beziehungsweise Norman Verhandlungen einzeleitet habe. Nachtrogskredite. Paris, 20. Juni. (Wolff.) Im zweiterr Teil'der heutigen 5k>ANMersitziMg wur­den eini-ge Kreditnochfor^rungen, die bis 1. Juli bewilligt wer, den müssen, beraten. Der Lommunistische Abgeordnete Ber-­­thou beirützt« -dies« Beratung, um, ausgehend von den für Syrien und Marokko geforderten Krediten, scharfe An-­­griff« gegen den zurzeit in Paris weilenden. König von Spanien zu richten. Ms er trotz der Anf­­fordsrnng des Kammerpräsidenten mit seinen Angriffen fort­fuhr, wurde die Sitzung unterbrochen. Nach Wiederaufnahme der Verhandlungen erhielt der Abgeordnete Derthou wieder das Wort und erklärte, daß er und seine Freunde gegen die für Syrien und Marokko bestimmten 5kredite stimmen. Er richtete, dann neue Angriffe gegen das gegenwärtige Regime in Spanien, so daß Kantmerpräsident Herriot wiederum eingMsen mußte. Der Lcmm-unistksche Abgeordnete Baranton kritisierte die Tätigkeit des Gen«rolresibenten m Tunis und verlangte schlisßlüch die Ntlhtbetoillrgunz der Gehälter deS Pr-âsidenten des auswärtigen Dienstes. Die^fer Antrag wurde mit 3R, gegen 28 Stimnten zurück­gewiesen. Di« weitere Beratung wurd^e sodann aus morgen vertagt. Botschafter v. Hoesch bei Briand. P aw äs, 30.. Juni. Miirristenprässiden-t Bv-iantd etrchsirrg haute Äen deut­­s ehe n Botschafter v. Hoe,s ch. Das Schicksal AI^ el Krims. Pa vis, 30. JWt. sWolff.) Nach dem Pchit Párisién haben die französischen und die spanischen Delegierteir eine lÄttscheidunq über -das Schicksal Abd el Krims und der Rifleute, die sich in seiner Umgebung befinden, getroffen. Md el Krim selbst wird sehr wahrscheinlich nach einer französischen Kolonie in Afrika — nran spricht immer rroch van Madagaskar — gebracht. Seine Begle'Ler nnirdcn in mehrere Gruppen eingeteilt, von denen jeder eine verschiedene Behandlung Znteik werden würde. Großlrrrlanmett. Der Bergarbeiterstreik. London, 30. Juni. Zwischen einem Wortführer der Regierung und -einem führenden Mitglied der Vereinigung der Grubenbesitzer fiUld eine Unterredung statt. Die all­gemeine Grundlage, auf der bei diesen Derhcnwlungan eine Regelung gesucht wird, «ntfpitcch-:, >vie man vernimmt, im weitest-en- Maße den Vorschlägen, die Baldwin -un­mittelbar nach dem Generalstreik den beidWt Parteien vorgelegt habe. London, 30. Jun!. - (Wolff.) In wohlunterrichteten politischen Kreisen Wir8 zwar ganz allgentein zugegeben, daß neue Bemühungeir zuy Herbeijührmtg des Friedens im Kohlcnstreit int Gange sind, cs wird aber mit großeln Nachdruck darauf hirtgewiesen, da^ sie cincit ganz inoffizicllen Charaktcr tragen- Es haben zwischen Persönlichkeiten, die init den streitendes Parteien in enger Fühlung stehen, Besprechungen statt­gefunden, ebenso Besprechungen mit den Vertretern der Re­gierung, .jedoch sind noch keinerlei Schritte erfolgt, die einer» tnntlichen Charakter tragen. - Dentschtand. Die Fürstenabfindung. Bär -LlN, 30. Jgln-i. sWolss.) -Ter Reichstag hat in zweiter Lesung dsit Gefetzentiwurf über die Auseinandersetzung miß d«ni Fürstenhäusern abge s chlo sfe ru In der artikelweissn Beratung wurden mit Ausnahnre von AE-kel 3 alle anderen 28 Artikel bei Enthaltung d e r S o z i al-­­demo-krate-n angenommen. Die Deutschnationale«, die Völkischen und die KomMuni-silen stimmten gegen 軫 eins Zeliren Artikel oder enthielten sich der Wstimmnng. s Am iDormerstag sollen nunmehr die eutscheidew« den Verhandlungen zwilchen den Regiernngsparteiev! und Len Sozi-aldeuokrchen stattfi-ndon, die dann ihrerseits in einer besonderen Fvaktionssitzung ihre endgültige -Stellung­nahme M dem GösctzetMvuvf fsstlegen wevdw. In Parlamentârviseür wird darauf hingedviesen, Latz selbst bei Zustimmung der Sozi-aldemäkraten sich über das Schicksal! des Gcsctzentwurses noch nichts Bsstimmtes sagen 'läßt, da für die endgültige Abstimmung ein« Zwerdritt«!!­­mehrheiter-forderlich ist und somit seinerzeit die setzung -Les -Hauses ausschloWelbend sei-n wird. Das Urteil im Prozesse KMsker. Bevili«, 30. Jrmi-X. (Woliff.) Im Kutiskerprozeß wurde-heute das Urteil ireiMi« 'det. Iwan Kutisckeir erhielt fünf Jahre Zuchthaus^ 4 Millionen Reichsmark Geldstrafe -und zehn Jahre Ehri< verl-ust, Holzmann anderthalb Jahre G.efäng­­t nis, ou-ßerdem wird gegen ihn HAfkbesthI erlassen, weÄ gc.fl!^tet-ist. . - IlttNe«. Das Ersparuwgsprogramm der Regierung. iTelegramm des M o-m, 30-, Im». Ger -Mstrigs Ministerrat "beschäftigte sich mit der tiürt.^ schaftlichen Lage Italiens -und hat auf Vorschlag Les Mst« N-isterpräsidentsn Mussoliu-i im Einvernehinem mit dchj Fachlninlstern einen Gesetzentwurf angeninnmen, der u. fblgeride Maßnahmen enthâlib: 1. Dom 1. Juli I. I. bis zum 30. -Juni nLWew Hchr^ 'ist es strengstens vä'r-bat'en, L-uxusbaute-n vo» SRNmervi-llen, Paläste« rmd Herrschchrswohnungen anfzi». füHre-n. Die gesamte Bautätigkeit idarf fuh nur ai^ den Bo» von ArLerterwvhw.u-ngen llnL Baueruhäuseri« erstr-ecken. Die -Regierung wird mit den Avbeftgebern Ab-, kommen treffen, wonach diese verhalten werden, aufs driirg« lichste und den Auforderungeir gemäß Wirtschaftsgebäude «ich Wogungen für ihre Arbeiter baueni M lasM. --r-2. Vmn 1. -Juli an ist es verbote-n, nsne Höfe, Bar-s, Kvffeehâièser, Gasthäuser, Krmditoreieiii urüj Nachtlokale zu eröffnen. 3. Vom 1..Juli an dürfe« däe Tagesbkatt-er biZ( auf weiteres nur in einem Umfang von sechs Seite« erscheinen, es wird ihnen außerdem- verboten, il^ Forinat W älchch-n. . ' 4. V-om 1. November an darf keinr-eiues Be« z^i-ri^ londevn nur eine Mschung-von Benzin und AlNohol in èp« -kehr gebracht werden. l 5. Vom 1. Jul-i an ist bis o-uf weitcues sede-r Av» beitgeber ermächtigt, die Arbeitszeit tägq lich -um eine Stunde Zu verlängern. - Der MiM-sterrat erm-ächtigte endlich den ÄMrdwirlfchafts^ Minister, daß «r die Mühleninhaber nötige, von nun an nutz solches Weizenmehl zu produzieren und in Verkehr Zy bringen, das bis 15 Prozent mit anÄ.eren Ge, tr-e-l-Lear te n gemischt wurde. - Die Anklage gegen Aambcmi. Rom, 29. Juni.':; (Wierrer Amtliche Nachrichtenstelle.) Die Blatter ver-« öfslentlichen einen Teil der -Mklage Les Genera-lprârators des römischen Aippellhafes. -Gegen Z an i b on f, ' General Capello und einige andere Personen wird die Ank 1 a g s bewaffneten Komplotts gegen die SichechLit deZ Staates und wegen geplanten Mordes gegen den ersten Mi­nister erhoben. Bei der Zeugen-Linvernahme nahm .stanibanf alle Sc^ld auf sich und führte aus, daH dieFreimaurer an dem geplanten Attentat, keinen An-te.i-l! h.atten. Ittg-slirWie». Annahme der Konventionen mit Italien. Belgrad, 30. Juni. (Mxrla.) Die Kammer hat mit 122 gegen 28 Stimmert die italienisch-jugoslawische Kvns-ularkonventiou angeuommen. Auch die Post-, Telegraphen- und Telephonionoention mit Italien wurde nach kürzer D-ebatte mit 128 gegeiv 24 Stim­­men ratifiziert. Sparrie«. Reise des Königspaares nach London. sTole gramm der P est er Lloyd.) Paris, 30. Junk. 1 Tas spa-n-ische Königspaar ist heute nach Lon^ dvn abgereist.

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