Pester Lloyd - reggeli kiadás, 1927. december (74. évfolyam, 273-297. szám)
1927-12-01 / 273. szám
jDomisrstÄS, 1. Vsrsmber 19L7 D I O --------------------------------------------------—______________ _______________________________L.I.OVV ALimistcrprüftdeirt Gvaf Bethlen: Mer ierzioAemskrcrti. scher Wgeordweter und Borsitzendsr, das geht Zleichferlls -iricht. ^DrMute H-eiterkâ.) AbgeordrvetM Dr. Rassay sDeni.): Das Saim noch loeKdM! Ä'hgeordneter Peyer Sie werden :u>ch Soupers !veranstalten zu Ehren eines sozialdemokvatischon Presidenten! .Weirn Löhe n-ach Budapest kommt, bestimmt! sGroßer Lärm.) ! Ministerprälsident âas Bethlen: Drót) diases erwähnten Mitzbranchs inöchte ich «uf die Rebe des Herrn Abgeorbneten Farkas anÄvorten. s.Hört! Hört!) Das Kolportagerecht würbe der Mpßava seinerzeit cntzozcn. rvcrl dieses Matt Delikte verirbt l)at, die eine solche Maßnahnie ersorderüich rnachteir. sLebhafter Widerspruch äußerstlinks.) Tie Regierung verfuhr in ihrem geiseMchen Wirkungskreis, als sie diesbezüglichen B^'chei-d gefaßt hat. ALgeortdneter Dr. Rassay: Hätte es sich Mn «in bürgerliches Blatt gehandelt, so hätten Sie Has Erscheinen dieses Blattes verboten! Ge^n Nèpßava wagten Sie eine solche Maßnahme nicht! MinisterprÄsident Graf Bethlen: Wir haben auch das Erscheiiren der Nepßava verboten uitd bas Kolportagerecht auch bürgerlichen Blättern entzogen. Und halunr wir gegen das Blatt des Herrn Ahgeoridneten nicht dieses Verfahren angewendet, so war das eine besondere Nachsicht gegenüber seineinr Blatte. sApPlaits rechts, stürmischer Lärm links und äußerstliniks.) Mgeoridneter Tr. Rassay: Nachsicht? Verbieten Sie cs, ivenrr Sic es wagen! Das war illoyal, Herm Ministerpräsident! sStürmischsr Widerspruch rechts und in der Mitte.) Ilbgeordnetev Dr. Andreas Siwo» sEinheit): Sinnlich hat er Grund zur l^tachsicht gehabt! Mgeordnetcr Dr. Rassay: Warninr? Vielleicht weil ich die Betrügereien und Lügen enthüllt habe? Es scheint hier der Optantenstreit zu schinerzen! Stürmische Rufe rechts und in der Mittc: Zur Ordnung! Ministerpräsident Gras Bethlen: Das Blatt des Herrn Abgeordneten hat den Behörden wiederholt Gelegenheit zu scharfen Maßnahmen gegeben... Abgeordneter Ar. Rassay: Warum hat sie Nachsicht ^eübt? Ministerpräsiderrt Graf Bethlen: Das weiß ich nicht, denn nicht jedes behördliche Verfahren initiiert der Ministerpräsident. . Maeordnieter Dr. Rassay: Und dennoch werden wir keine braven Juirgen sein, .Herr Ministerprästdcnt! Abgeovdneter Várnai: Sprechen Sic doch endlich über die Brutalitäten der Polizei, Herr Ministerpräsident! Ministerpräsident Graf Bethlen: Da also die Herren Sozialdemokraten gesehen haben, daß sic das Kolportagerecht der Nèpßova nicht wieder erhalten können, solange sich die .Haltuirg des Blattes nicht ändert, trugen sic die Sache auf die «Straße. Seien Sic aber überzeugt, daß Sic, solange diese Regierung hier sitzt, die ungarische Politik nicht auf die Straße werden tragen können. sZustimmung und Applaus rechts ) Abgeordneter Propper: Nur den .Herren Studenten ist das erlaubt!? Abgeordneter Dr. Baracs (Demokrat): Vor einer Woche war es erlaubt? Ministerpräsident Graf Bethlen: Auch daraus werde ich antworten. Die Herren Abgeordneten wissen, daß jeder Straßenumzug und jede politische Demonstration verboten sind und daß es uiithin Pflicht der Polizei ist, gegen De- Awnstrantcn vorzugehen. Abgeordneter Dr. Brödy: An den Universitäten aber darf man raufen und deinonsttieren! Abgeordneter Jänossy (Einheit): Auch dort nicht! llllinisterpräsidcnt <Ä:af Bethlen: Als unlängst die (lugenü 'wegen eines Theaterstückes Denionstrationen versuchte, hat die Polizei auch diese Demonstranten zerstreut. Abgeordneter Propper: Zerstreut? Achtgegeben Hot man auf sie! Abgeordneter Peyer: Die Wachleute hciibcn oufgcpaßt, daß sie ihnen nicht aus die .Hühneraugen treten! (Ordnungsruf.) Ministerpräsident Gvaf Bethlen: Es scheint den Herren lei) .zu tun, daß Lein Blut verigossen wurde. Abgeordneter Peyer: Nein, baS, nicht, wir fordern nur die gleiche Behandlung für alle! ?.llinisterpräsident Gvaf Bethlen: Es lft Psticht der Polizei, jede StraßenSemvnstration zu verhindern, aber selbswerständlich darf sie nur dann schärfere ?Kittcl amvenden, wenn dies mmmgänglich notwendig, ist. Abgeordneter Stefan Farkas: Gestern abend war cs nicht nötig! ?Ain:sterpräsident Gras Bethlen: Das beii gestrigen Fall betrifft... dlbgcordnetcr Propper: Was ist mit dem Kolportagerecht der ?ècpßava? Ministerpräsident Graf Bethlen: Darüber habe ich schon gesprochen und sollten die .Herren versuchen, die Frage auf die Straße hiimuSzutragen, so werden sie sich stets der Polizeigewalt gegenübcrfinden. (Zustimmung rechts.) ?luf der Straße kann diese Frage nicht gelöst werden. Abgeordneter Kabök: Lösen Sie sie also hier! Ministerpräsident Graf Bethlen: Was den gestrigen Fall betrifft, so stellen die Herren die 'Sache so hin, als hätte die Polizei ihren Wirkungskreis überschritten. (Lebhafte Zustiiiunrrng âußerstlinks.) Abgeordneter Propper: Es wgr ein Mißbrauch der Anrisgewalt! Ministerpräsident Gmf Bethlen: Nach dsn Meldungen, die' ich erhalten habe, ist es zwischen den Demonstranten und der Polizei erst zum .Konflikt gekommen, nachdem die Demonstranten bereits zerstreut waren und, nach altem Brauch, sich in die Seitengassen zurückgezogen hatten. Dort widersetzte sich ein Trupp einer aus zwei Wachleutsn bestehenden Patrouille und das halte dann zur Folge, was geschehen ist. Die Herren Abgeordneten, die zugegen waren, müssen davon« Kenntnis hcibcn. Wgeordneter Stefan Farkas: Wir sahen, wie die Polizisten auf die Menge einhieben! Ministerpräsidont Gräf Bethlen: Ich zitiers den Bericht der Polizei, den ich als authentisch annehmcw muß, solange das Gegenteil nicht bewiesen wird. Abgeordneter Peyer: Lassen Sic die unbefangenen Zeugen verirren! Miinisterpräsident Grm Bethlen: Also, die Menge ha! sich der Aufforderung der Polizei widersetzt, und diese mußle schon aus Notwehr vom Leder ziehen. Abgeordneter Propper: Gegen« Unbewaffneic! j Ministerpräsident Graf Bethlen: Gegen die Dcmonstr,nuten, die drohend gegen sie ausgetreten waren. Ich glaube, daß die Regierung unter solchen llinständen keine weiteren Slhr-lte zu unternehmen braucht. Glaubt jemand, daß der Polizeibericht den Tatsachen nicht entspricht, so möge er sich mit einer Anzeige an den Herrn Innenminister wenden. Abgeordneter Malasits (Soz.): Das l)eißt, den Teufel bei seiner Großmutter anze gen! Mgeordneter Tr. Kri (Einheit): Die Polizei hat nichts -anderes tun kömient. Mgeordneter Peyer: Natürlich! Es tväre am besten gewesen, wenn sic die Dernonstranten gleich a-uisgel)ängt hätte, wie nmn das in Somogy, in Ihrer cirgcren .Hcinwt, getan Wte! Mbzcorductcr Dr. Eri: Ich verbitte mir dicsen Tont Abgeordneter Peyer: Im Besitze eines solchen Mandat-s, tvie das Ihrige ist, dürsten Sic einmul den Mund öffnen! (Ordunngsrris.) Mgsorduetcr Várnai: Pet)er hat vollständig recht! Ministerpräsident Graf Bethlen: Ich will mich nur nuhr noch dagegen vcvtvcchren, «ls wäre die Polszsi brutal vorgegangen. (Stiirmi'cher Widerspruch Lußerstlinks.) Sie ent'chuldigcn schon, solange die lMtige Ordnung besteht, bars die Politik nicht cncf die Straße gelragcn werben! Abgeordneter Rothenstein: Aber huldigen darf man? Eijvll Lctirlsn .István schreien, das ist erla-lcbt? Lebhafte tliufc rechts und in der Mitte: Hoch Graf Stefan Bethlen! ZNinilsterpresident Gr«f Bethlen: Wie die Lcrgc in anderen Ländern beschaffen ist, .darüber tvill ich jetzt nicht sprechen. ?luf eines aber will ich den Herrn Abgeordueten aktfncerksam machen: In Oesterreich hat es die Sozialdemokratische Partei schon'bcdMrt, daß sie ihre Politik auf die Straße getragen l)at. Abgeordneter Propper: 'Das überlassen Lis mir deir österreichischen Soziaildemokraten! Ministerpräsident Graf Stefan Bethlen: Versuchsir Sie :s nicht, aus die s.traße zu gcl)en, denn Sie würden eine ähnliche Niederlage erleben. (stürmischer «Applaus rechts und in der Mitte.) Damit hatte der Ministerpräsident sciiic anßerordcutlich nndrncksvvllc Rede liiitcr stüriiiischen Protestkundgebungen ;cr Sozialdemokraten l>eendet. Ta ziuir TiageS- irdnungsantrag des Präsidenten kein Redner lnchr vorzenrcrkt tvar, rourde der Antrag angenommen. In persönlicher Sache nahni hiermif Abgeordneter Rassay das Wort. — Der Herr tMinisterprâsidcnt ha! niir, sagte der i Redner, vorhin ciice illoyale Bemerkung vor- l gctvorfen. Er liahm einelr Zwischenruf dazu ziim Anlaß, in dem ich behauptet habe, er hätte cs nicht getr>agt, das Erscheiiieir der tllèpßcwa zu vcrbieteii. Ich war zkl dicsein Zwischenruf berechtigt, weil die Regierung bürgerlich e ir Blättern gegenüber von ihrcin Einst e l l u li g s r c ch t Gcbrailch gemacht, de!ngegen.übcr aber gegen Ncpßava irur das .K o n s i s z i e r u n g S r cch t angewèndci, sich <rber gehütet hat, dieses Blatt"einzustellen. Abgeordiicter Propper: Tas ist ein Irrtum, auch Nëp° ßcwa ist verbutcir worden! Abgeordneter Dr. Rassat,: Jatvohl, für drei oder acht Tmze, dann aber wurde das Evscheincn dieses Blattes tviedcr betvilligt. Die Regierung hat ciufach Rückzug geblasen. Hinter den bürgerlichen Blättern steht nur das uirorganisicrte Publikum, hinter einem sozialdemokratischeir Blatte crlwr die organisierte Arbeiterschaft, und so zieht eF d i c R c g i e r u n g v o r, d e n K a in p f n i ch t z u >v a g e n. ' Ich tvar auf Gruiüd der Erfahruugcu der letzteic Jahre be- . rechtigt, diese Bemerkung zu machen, und darauf antwortete der Herr Ministerpräsident, die Rcgicruicg hätte auch incinenl Blatt das Kolportagerecht entziehen können, habe cs aber aus Nachsicht unterlas^sen. Schr verehrter Herr Minister> präsideitt! Das ist eine inkorrekte Beinerkung, die ich mit dem größten Nachdruck zu rückweisc. (Lärnr und Widerspruch rechts und iir der Mitte, Rufe links und f âußerstlinks: Er hat recht!) f Präsident: Ich rufe den .Herrn Abgeordneteii tvegeic ! dieses beleidigenden Ausdrucks z>ir Orünun g. (Zusttminüiig Abgeordneten Dr. Rassay: Es ist ^möglich, daß ich übet: Len politâsch'en Anstand andere- Begriffe Habs, als der.Herr M i.u i st e rp räs i«d c n t! Abgeordneter Dr. Barla-Szabâ: Das ist nichts Neues! Abgeordneter Dr. Rassay: Nichts Neues? Das gebe ich zu. Jedenfalls ist cs eitvas Neues, wem: Sie Ihr Mandat dazu benützen, uin sich ein Amt zu erwirken (Applaus lsnks und äußerstlinks), jawohl, das Amt eines Direktor» E h e s arztes bei der Laiidcs-Krankenkiasse. Abgeordneter Peyer: Es wird schon« besser sein, tvenil ein solcher Mensch schweigt. (Großer Lärin im ganzen .Haufe.) ^lbc^ordneter Stefan Farkas: Stecken Sie das Ge l d e i n u n d sch w e i g c n S ic! , Präsident: Ich erteile dem Herrn Abgeordneten wegen dieses beleidigenden Ausdrucks den -Ordnungsruf und wcisi:,^ ihn, da er schon wiederholt zur Ordnung gerufen tvor- Len ist, an dcir I m mu >n i t -ä rs a u s s chu ß. Mgeordneter Jänossy (Einheit): Bteinc Heitren, schließlich sind w «r doch im Al>geordneten«^.ufe! Abgèordiieter Tr. Rassay: Jich nchme in Fragen des Politischen Anstandes nur von solcheir Herren Lektioiren an, die i h r M a ic dal n n. cht dazu benütze.!, um Aeinter zu erwirken, die von der Ernenn U N g iln d d c r G nad e d e r R e gi cr u ng abhä i: g e «. (Lljenrufc und Applaus äußerst! ink-s.) Es scheint also in bezug auf den politischeii Anstand zw!«scheii dein Mäuisterpräsideuteii uird .inir eiil llii ter schied in der Auffassüng zu bestehen, wcil ich eS für inkorrekt halten würde, wcnir ichs als Mitglied der Lpposi-iiion', den: Ministerpräsidenteu« Grund zur Naèch! geben würde. Ich 1)abe dcis nicht nötig, ich habe ihm gegenüber m'sine Pflicht als Mitglied der Oppositisr: immier ehrlich und rücksichtslos erfüllt. Jri jedem anderen Parlcunent -der Welt ivnrde es.eine schwere Verurteilung des ^rrn Min^jierprösidenteu nach sich ziehen, wenn -er nicht die Fälle beMlchnen könnte, in denen er von seinem gesetzlicheii Rechte keinen Gebrauch gemacht hat und wenn er nicht sagen wollte, welche Gründe ihn zur Nachsicht mir gegenüber 'bcwogen haben. (Lobhaftc Zustimmung links und äußerstünks.j Ich weiß, meine politische Tätigkeit ist dcnr .Herrn Ministerpräsidenten mißliebig, wie ihm auch der Kampf nicht genehm ist, den ich gegen ihn iir meinem Blatte führe, wiewohl ich bedauerlicherweise ost gezwungen bin, zu descri-eren und aus a n ßc npo li 1 i sch ei: Gründen die jklcineir Spiele der Regierung irächt zu enthüllen. Aber trotzdenr werde ich inrmcr Lie Wahrheit > schreiben, wie ich das auch bisher getan «habe. Ich gehöre nicht ,zur Presse, däe man aus dem Preßbureau des Herrn Mini st erpräsi.d entc n d i r igieren kann. Der Herr Ministerprästdent kann es tun, iilich i>: seiner Presse angrcifen zu lassen., weil ich nicht geneigt bin, im Rothcrmere-Konzert den Lurch den Ministerpräsidenten mir zugc teilten Part zu blasen, und aiil darailsfolgciidcn Tag kanir er mich aiifforderi: lassen, die Tatsache zu vèrschtveigen, daß diese patriotische Regierung eine Volksversammlung i^i der Frage der Revision nicht gestattet hat. Er kanir das tun, aber ich lasse mich durch ihn nicht b c e i nslussen, wie ich mich auch in der Affäre ESkütt nicht bseinflusscn ließ, und auch iin Fülle Palëologue oder in der Frage des d^umorus clLnsus nicht zu bcwsgeir bin, das heuchlerische Spiel der Regierung n i cht a u fzu d e ck e n. Der Herr Kultusminister scheint auf das Wort blumerus clausus aiifgehorcht zu haben. Weirn er es nicht wissen sollte, will ich ihm es sageir. Ich delrkc daran, was er mit saiiicr Statistik in der Christlichsozialen Partei nachgewicsen hat und was er der öffentlichen Meinung beizubringen wünicht. Abgeordneter Dr. Fábián: Floridar und Cölestin! Abgeordneter 'Dr. Rassay: Ich halte mich lii meiner Tätigkeit an die Gesetze, den Airstand uird die guten Sitten. Wenn ich dabei iir ein Konflikt mit den Jiiteresseir des .Herrn Ministerpräsidenten und des Regicrungssystems gerate, so bin nicht ich es, der die Grenzen des Zulässigen überschreitet. Ich erfülle meine Pflicht, der Herr Ministerpräsident niöqc seine erfüllen. Die Macht und die Gerichte sind heute hinter scincin Rücken ... Eine Stimme rechts: Die Gerichte wollen wir aus dem Spiel lassen! Präsident: Diese Erklärmrg Les Herrn Abgeordneten cirthält eine schwere Verdächtigung der Gerichte nnd ich rusc ihn darirm zurOrdnung. Al'gcodneter Tr. Rassay:... aber es kommt eine Zeit, in der auch über ihn das Urteil a esproch en wird, und ich b i ir überzeugt davon, daß dieses Urteil ungünstig für den Herrn M i n! stc r p r ä s i d c n t c n a u s fa l l e n wird. (Großer Lärnr rechts.) Abgeordneter Tr. Simon (Einheit): Sic werdeir sich alS eiil schlechter Prophet erweisen! Abgeordneter Dr. Rassay: ... auch daun, wenn der Präsideiit dieses .Hauses so heiter gestiinint ist, daß es ihm inl Zeitraum zwischen Nationalversammlung und Abgeordnetenhaus gelungen ist, gewisse schwebende Angelcgcnhestcn zu regeln. (Großer Lärm rechts und in der Mitte.) Ich wiederhole: Ich weise die Bemerkung des Herrn Ministerpräsideirtcii mit der größten Entschiedenheit zurück und erkläre, daß ich als oppositioneller Politiker nie so tief sinkeii kann, um voni Hcrrii Ministerpräsidenten Gefälligkeiten anzunchmcn» (Lebhafte Zustimwung und Applmis Lußerstlinks.) Präsiixnt: Der Herr Ministerpräsideick wünscht za sprechen. Armiscerpräsident' Graf Bethlen: Der Herr Abgcordnekschcint sehr empfindlich auf seine Ehre zu sein. Slbgeordiieter Dr. Rassay: Ich glaube, daß ich ein Recht c-azu habe. . , < Lilinisterpräsidcnt Graf Bechlen: Gewiß, aber daliii envarte ch daß der Herr Abgeordnete meine E in p f iui dachkelt gleichsalls respeLtiere. (Lsbhcifte Zastauiiung rechts.) Der Herr Abgeordnete wird mir recht geben, wenn ch behaupte, daß die Kviitro verse zwischen uns aus emcr lleinerkuiiz des Hcrrii dlbgeordneteii entstandeii ist. Er hat liämlch bc'^uptet, daß ich das Evscheinen der NöpsMa n i cht zu 'erbieten wage, und daß ich dies schoii lâiigst getaii hätte, llcnn cs sich luii ein b ü r g « r l i ch e s Blatt handelic ivürs:. der Herr Abgeordnete scheint nicht zu Lcmer - icn, daß dariii eine schwcre Jnsinuatioii ent'alten ist, nämlich die, daß die Regierung ili bewußter Veise ein zweifaches Maß anwendet, je nach em, welcheii Kräften sie g e g eiiü be r st e h t. Abgeordneter Dr. Rassay: Tatsachcli bemeiseii cs! ^irinistcrprLsident Graf Bethlen: Der Herr i'lbgeordiictr iiederholt cs! Abgeordiicter Dr. Rassay: Ja ivshk, ich wiederhole cS, Ivcu iesc Bchauptung den Tatsachen cittspncht! „Also, lvas glbt's?" — wandte sich der Advokat an Mirko. Das kleine Männchen neigte seinen kahlen Kops Mit ermutigendem, erwartungsvollem Lächeln zur sceue. „Ich will inich von meiner Frau scheiden" — kam es mit verhaltenem Groll von den Lippen des Bergriesen. Der Advokat zog die Augenlirauen hoch und schlug die Hände zusammen: „Vor drei Jahren hast du doch ihre Brüder zu Krüppeln geschlagen, weil sie dagegen waren. Laß man sie dir gibt, und fetzt willst du dich scheiden? Warum? Mirko schwieg. „Na, Mensch, mir nlußi du es Loch sagen, Leun Las Gericht kann ohne Gruird keiarc Scheidung aussprechen." Mirko schwieg. „Kann tnir's ja denken," sagte der Advokat, um bald zu einem Resultat zu gelangen, „sic hat dich bctrogen, weil Lu ein loildcr Bär bist." Mirko hob die Augen ans und lehicte seinen Bliclâ an die Figur des Advokaten, so greifbar, als täte er cs obttt in der Säge mit einem Pfosten oder einem ungehobelten Brett. „«Sie hat mich iricht betrogen." „.Kocht sie nicht, wäscht sie nicht für dich?" ,,Sie kocht für mich und wäscht für mich." „Sag', Mirko, hast du vielleicht einen Widerwillen «gegen sie. wie soll ich nur sagen, magst du sic nicht mehr? Lie ist, doch ganz sicher die schönste und fiingste dort oben." Mkrko schlvicg. „Mir Nlußt du alles sagen, sonst kann ich die Scheidungsklage nicht einreichcn." Endlich kam eS aus ihln wie eiic Erdrutsch von Worteil: „Oben, der neue Inspektor dort oben, besucht die Frau des Sägemersters, die Frau des Maschinisten, die Fran des Schweizers . . . Nur meine Fr.m läßt er in Zlüh' . . . Er klamnrerte sich an die rückwärtigen Füße des Stuhles. Es ivar als lvollte er sie cmscinanderreißkn.