Pester Lloyd - esti kiadás, 1929. május (76. évfolyam, 98-120. szám)
1929-05-02 / 98. szám
PESTER LLOYD 0 % - Unser Freundschaftsverhältnis zu ' Italien, das ín diesen Tagen einen so beredten Ausdruck gefunden hat, besitzt zu unserem und vielleicht auch zu Italiens Glück alle Garantien der Festigkeit und Dauerhaftigkeit. Es ist »— das kann ich, der ich die Gesinnung beider Völker so ziemlich kenne, beteuern •— tief in der Volksseele beider Länder verankert; es hat ein festes Fundament in dem bekannten felsenfesten Charakter Mussolinis; und (überdies ist es von dem Bewußtsein der absoluten Harmonie unserer politischen Interessen durchdrungen. Daß wir einen starken Freund brauchen, wird niemand bezweifeln, aber ich wage die Behauptung, daß auch Italien uns braucht; mit seinen adriatischen und balkanischen Interessen wäre cs schlecht bestellt, wenn Ungarn verschwinden würde in einem Meer des Slawentums, das sich vom Eismeer bis (zur Adria und bis zum Thrazischen Meer hinstrecken würde. Unser illustrer Gast kann versichert sein, daß es nicht bloß die offiziellen Kreise sind, die sich gern um ihn scharen, sondern daß ihm, als dem Repräsentanten des befreundeten Italien, die breitesten Schichten der ungarischen Nation den herzlichsten Willkommgruß entbieten. *Die Ankunft Grandis. Der italiensche Staatssekretär im Außenminister r^ju' Dino Grandi ist heute, Donnerstag, den Í2. d IG irr 20 Minuten vormittags mit seiner Gemahl ;n |pnna Antonietta Grandi am Siidbahnhof in Buda st eingetroffen. Im Auftrag^” des ungarischen A Inministeriums war ihm Legationssekretär Bakács- jpcnyey bis Triest entgegengefahren. In Kelent |estieg der italienische Gesandte Graf Ercolf ; • ?ni di Monza den Salonwagen des Staats- Dekret Ai Perron des Südbahnhofes hatten sich in? A h zum Empfang eingefunden: Außen!minister I>r. Sidwig Walko in Vertretung der ungarischen Regierung, für den Ministerpräsidenten Grafen Bethlen Staatssekretär im Ministerpräsidium Stefan Bárczy von Bárcziháza, ferner der ständige Vertreter des Außenministers außerordentlicher Gesandter und bevollmächtigter Minister Graf Alexander Khuen-Héderváray, der Kabinettchef des Außenministers Legationsrat Baron Miske-Gerstenberger, sowie mehrere hohe Beamte des ungarischen Außenministeriums. Von der königlich italienischen Gesandtschaft in Budapest waren erschienen: Legationssekretär De Astis, Legationssekretär Anfuso mit Gemahlin, Militarattaché Oberstleutnant Oxilia mit Gemahlin, Legationssekretär Tiberi, Handelsattache Dinola, Presseattaché Widmar, zu denen sich, mit dem Fürsten Pignatelli an der Spitze, sämtliche Mitglieder des Budapester italienischen Fascio gesellten. Nach Ankunft des Zuges begrüßte als erster Außenminister Dr. Walko den Staatssekretär, dann entbot ihm Staatssekretär im Ministerpräsidium Stefan Bárczy von Bárcziháza die Willkommgrüßc und überreichte seiner Gemahlin namens des Ministerpräsidenten Grafen Stefan Bethlen ein großes Bukett aus roten und weißen Rosen. Zum Empfange hatte sich ferner Gräfin Gedeon Ráday an der Spitze einer zahlreichen Abordnung des Nationalverbandes Ungarischer Frauen eingefunden, und aqch sie überreichte der Gemahlin d^s Staatssekretärs, Donna Antonietta Grandi, im Namen der ungarischen Frauen eine Blumenspende. Das Stationsgebäude der Südbahn war mit Italienischen und ungarischen Fahnen reich beflaggt. Als Staatssekretär Grandi den Salonwagen •verließ, spielte die Polizeikapelle die Marcia Reale, (hierauf die ungarische Hymne. Unter den Klängen der Giovanezza schritt Staatssekretär Grandi die (Front der in schwärzen Hemden erschienenen Mitglieder des Budapester Fascio ab. An ihrer Seite standen (die Baiillen und junge Mädchen der Budapester italienischen Kolonie. Auf dem Platz vor dem Stationsgebäude schritt |ü?np/ltaatssekretär Grandi, während die Kapelle (wiederholt die Giovanezza spielte, die Leventefront fimd die der neben ihr aufgestellten studentischen [Korporationen ab. [ Staatssekretär Grandi bestieg sodann mit seiner (Gemahlin unter den begeisterten Ovationen einer (großen Menge ein offenes Auto, das ihn, gefolgt von pen Mitgliedern der Budapester kön. italienischen (Gesandtschaft, nach seinem Absteigquartier ins [Hotel Dunapalota“ brachte. Auf der ganzen Fahrt ilurch die Stadt war Grandi Gegenstand begeisterter fcvationen von seiten des Publikums. I Presseempfang bei Staatssekretär Grandi. I Um 12 Uhr empiing Staatssekretär Dino Grandi Li Empfangssalbn des „Hotel Ritz“ die Auslandredak■Lre der ungarischen Presse, denen er die folgende ■flärung übermittelte: Es freut mich ungemein, angesichts der Ver^Hkdcr ungarischen Presse die Gelegenheit wahr^B^u können, der ungarischen Nation und der Budapests meinen Dank für den liebe^^^^Aipiang auszusprechen, der mir bei Betre^^^^Hngarisc-hen Bodens zuteil wurde. Dieser I'r'uf^B der durch meine Person dem Chef der Regierung, Mussolini, gilt, den ich hier die Ehre habe, ergrilf mich um so tiefer, da er einen wiederholten Beweis der kräftigen Freundesbande zwischen Ungarn und Italien liefert. — Diese Freundschaft zwischen unseren Völkern beruht auf althergebrachter Tradition. Natur und Geschichte haben diese Bande festgeknüpft. Bereits seit Vorzeiten vereinigten ungemein wichtige politische und wirtschaftliche Interessen das ungarische und das italienische Volk, Rom und Budapest. — Das edle Blut jener ungarischen Helden, die zu Zeiten des italienischen Freiheitskampfes an der Seite der italienischen Freiwilligen ihr Leben ließen, hat diese Freundschaft besiegelt und inniger gestaltet. — Während jenes tragischen Weltensturmes, der Europa mit dem Untergang drohte, konnte nur das Verhängnis des Krieges die Ungarn und die Italiener von einander trennen; standen sie aber auch an feindlichen Fronten, so blieben sie doch ritterliche Gegner. — Aber sofort nach Friedensschluß steht Italien wieder an der Seite Ungarns, und durchdrungen von dem Wunsch, daß Ungarn je eher seinem Unglück entrinne, sieht Italien beglückt jene drohende Gefahr entschwinden, die dieses edle Land in seinen Grundfesten erschüttert hatte. Die Gefahr ist nun glücklicherweise gebannt, und Ungarn kann wieder frei den Weg des Fortschrittes beschreiten. Mich persönlich freut es ganz außerordentlich, daß ich einige Tage in Ihrem Kreise verbringen und den großartigen Aufschwung Ihres Landes beobachten kann. — Ich werde im Laufe dieser Tage Gelegenheit haben, jene hervorragenden Männer sprechen zu können, die die Geschicke Ihres Landes leiten. An mehrere von ihnen knüpfen mich die herzlichsten persönlichen Beziehungen. — Ich werde das Glück und die Ehre haben, Seine Exzellenz den Grafen Bethlen, den weitsichtigen und geliebten Regierungschef des neuen Ungarn, Wiedersehen und neuerdings den Beweis meiner ihm gegenüber gefühlten aufrichtigen und wärmsten Freundschaft geben zu können. — Ich bin sicher, daß wir nur neuerdings werden feststellen können, daß der Standpunkt unserer Regierungen in Sachen der wichtigen, die beiden Staaten interessierenden Fragen vollständig identisch ist, und daß vor allem die Freundschaft zwischen Ungarn und Italien unerschütterlich fest steht. — In Verbindung damit erlaube ich mir besonders hervorheben zu sollen die Rolle der Presse beider Länder, die werktätig zur Schaffung einer Atmosphäre der gegenseitigen Sympathien und des Vertrauens beiträgt, indem sie die Intentionen der beiden Regierungen und die Gefühle der beiden Völker treu wiedergibt. Das weitere Programm. Heute abends 8 Uhr 30 Minuten nehmen die italienischen Gäste beim Ministerpräsidenten Grafen Bethlen und seiner Gemahlin an einem Diner teil, woruaf um 10 Uhr abends eine Soiree folgt. Das weitere Programm bis Sonntag ist wie folgt festgesetzt: Freitag, 3. d.: vormittags 10 Uhr Besuch beim Ministerpräsidenten Grafen Stefan Bethlen; mittags 12 Uhr Audienz beim Reichsverweser Nikolaus V. Horthy; nachmittags 1 Uhr 30 Minuten Dejeuner in der kön. Burg; nachmittags 4 Uhr Bekränzung des Heldendenkmals vor der Ludovika-Offiziersbildungsakademie, nachher Besichtigung des italienischen Heldenfriedhofes in Räkoskereßtur; abends 7 Uhr 30 Minuten Festvorstellung im Kön. Opernhause; 10 Uhr abends Soiree des Präsidenten des Abgeordnetenhauses im Parlament. Samstag, 4. d.: 10 Uhr vormittags Autofahrt nach Esztergom; nachmittags 1 Uhr Dejeuner beim Kardinal- Fürstprimas; abends 8 Uhr 30 Minuten Diner in der italienischen Gesandtschaft mit anschließender Soiree. Sonntag, 5. d.: Feierlichkeit im Lokal des Budapester Fascio; mittags Dejeuner beim italienischen Gesandten; nachmittags 3 Uhr 30 Minuten Besuch der Budapester Wettrennen; nachmittags 6 Uhr 30 Abreise vom Südbahnhof. Abgeordnetenhaus. Budapest, 2. Mai. Bekanntlich weisen mehrere Paragraphen der Verwaltungsreformvorlage gewisse Widersprüche auf, die aus dem Text dieser Vorlage, bevor diese dem Oberhause zur Verhandlung übermittelt wird, eliminiert werden müssen. Zu diesem Zwecke war für gestern vormittag eine Sitzung des Verwaltungsausschusses einberufen worden, in der die erforderlichen Korrekturen durchgeführt wurden. In der heutigen Sitzung des Abgeordnetenhauses, die vom Präsidenten Dr. ALMÁSY mit gewohnter Püntlichkeit eröffnet wurde, unterbreitete Referent Abgeordneter MADARÁSZ (Einheit) den bezüglichen Ausschußbericht, der vom Hause geschäftsordnungsgemäß ohne Debatte zur Kenntnis genommen wurde. Nach der dritten Lesung der vorgestern verabschiedeten Vorlagen des Finanzministers wurde die Generaldebatte über den Gesetzentwurf bezüglich der Aufhebung der Vieh-Umsatzsteuer fortgesetzt. Die Debatte hierüber gestaltete sielt recht lebhaft und gab mehreren Rednern Anlaß, sich über die Steuerpolitik der Regierung im allgemeinen zu äußere Abgeordneter GUBICZA (Einheit), einer der Vertreter der Kleinlandwirte, stellte fest, daß die Vorlage zahlreichen Vexationen, denen insbesondere die Bevölkerung des flachen Landes von seiten der Finanzorgane ausgesetzt waren, ein Ende bereitet. Er trat schließlich für die Herabsetzung der nach Viehpässen zu entrichtenden Gebühren ein. Lebhafte Aufmerksamkeit rief eine Rede des Abgeordneten Dr. VÄRY (Einheit) hervor, der u. a. erklärte, daß der Entwurf ein Glied in der Kette jener Vorlagen sei, die die schweren Steuerlasten mildern sollen. Hoffentlich, fuhr er fort, wird der Finanzminister auf dem Wege, der zur Ermäßigung der Steuern führt, rüstig weiter vorwärtsschrei-: ten. Wir haben die schweren Steuerlasten bisher so willig getragen, um das finanzielle Gleichgewicht im Staatshaushalt wiederherstellen zu helfen. Aber ein System darf die Regierung aus der zu hohen Besteuerung nicht machen. (Lebhafte Zustimmung links und äußerstlinks.) Die Steuerzahler sind so ziemlich am Ende ihrer Leistungsfähigkeit angelangt, und eine weitere Erhöhung der Steuern ist kaum mehr denkbar. Ich gebe der Erwartung Ausdruck, daß der Herr Finanzminister in absehbarer Zeit dem Hause Vorlagen unterbreiten wird, die eine weitere Herabsetzung der Steuerlasten zum Gegenstand haben. Namentlich dürfen unter den heutigen schwierigen Verhältnissen die kleinen Existenzen nicht weiter belastet werden. Andererseits aber ist der Notschrei über unsere Wirtschaftslage villeicht gar nicht am Platze und nur dazu geeignet, schädliche Folgen auszulösen. Zu einem übertriebenen Pessimismus ist kein Grund vorhanden. Dieser Notschrei ist in den meisten Fällen nur Ausfluß einer allgemeinen Nervosität, mit der unser Wirtschaftsleben im allgemeinen beurteilt wird. Wir müssen aber einseben, daß auch der Staat nicht immer mit gutem Beispiel den steuerzahlenden Bürgern vorangeht. So ist meiner Ansicht nach der Rahmen, in dem sich der Staatsvoranschlag bewegt, viel zu weit... Präsident ALMÁSY: Ich bitte den Herrn Abgeordneten, nicht vom Gegenstände abzuweichen. Abgeordneter MALASITS (Soz.): Jetzt beginnt doch erst die Sache interessant zu werden! Abgeordneter Dr. VARY: Die Belastungsfähigkeit des Landes ist in stetiger Abnahme begriffen. Für diesen Zustand kann aber meines Erachtens nicht die Regierung verantwortlich gemacht werden, is>t es doch unmöglich, das Budget von heute auf morgen in einem Maße einzuschränken, wie ich dies für wünschenswert halte. Das kleine, zerstückelte Lngarn vermag aber die drückenden Steuerlasten nicht weiter zu tragen. Das Hauptübel besteht darin, daß wir uns noch immer nicht in die neue, durch Trianon geschaffene Lage hineingelebt haben. Wir müssen uns endlich dessen bewußt w-erden, daß wir arme Söhne eines armen Landes sind. Die Vorlage nahm Abgeordneter Dr. Váry an, nachdem er noch für eine Ermäßigung der nach Viehpässen zu ent* richtenden Gebühren eingetreten war. Abgeordneter ESZTERGÁLYOS (Soz.) erklärte, daß ihn die Vorlage geradezu mit Bestürzung erfülle, und er bestritt es ganz entschieden, als würde sie den Interessen des konsumierenden Publikums dienen, eine Behauptung, die der Redner an Hand mehrerer Beispiele aus dem praktischen Leben nachzuweisen versuchte. Auch Abgeordneter CSIK (Christlichsoziale Wirtschaftspartei) kritisierte die Vorlage in ziemlich scharfem Tone. Er hob unter anderem hervor, daß die 10 Millionen Pengő, die der Staat durch Herabsetzung der Viehumsatzsteuer verliert, durch die Eri höhung anderer Steuergattungen hereingebracht werden. Deshalb sei ihm die Befriedigung einzelner Mitglieder der Einheitspartei über diese Vorlage unveri ständlich; er lehnte den Entwurf ab. Am Schlüsse der Debatte hielt Finanzminister Dr. WEKERLE eine längere Rede. Die Kritiker des Entwurfes, sagte er u. a., haben eigentlich nicht so sehr die Bestimmungen der Vorlage selbst bemängelt, als mir vielmehr vorgehalten, ich wäre mit anderen, wichtigeren Entwürfen hervorgetreten. Das ist jedoch ein Einwand, der sich sehr leicht widerlegen läßt. Befassen wir uns denn nicht schon seit Tagen mit einer Serie von Vorlagen, die keinem anderen Zweck dienen, als die Regierung mit der nötigen Vollmacht auszustatten, die sie braucht, um die Schwierigi keiten, Ungerechtigkeiten, Übelstände und auch eventuelle Mißbräuche in der Finanz Verwaltung beseitigen zu können? (Zustimmung rechts und in der Mitte.) Von der Vorlage selbst wurde bloß behauptet, ihre Bestimmungen gereichten nicht dem Konsum, sondern ausschließlich den Viehzüchtern, und nicht den Kleinlandwirten, sondern lediglich dem Großgrundbesitz zum Vorteil. Wer das behauptet, kennt das Leben nicht. Die Abschaffung der Viehumsatzsteuer kann nicht zur Verteuerung der Preise führen, im Gegenteil, sie muß die Preise verbilligen, weil ja, wenn der Entwurf in Gesetzeskraft erwächst, die Umsatzsteuer nur einmal, am Ende der Kette, eingehoben wird, während sie bisher drei- bis viermal entrichtet werden mußte. Die günstige Wirkung dieser Steuerermäßigung wird der Konsum gewiß spüren. Und sind es nicht die Kleinlandwirte, die seit einer Reihe von Jahren für die Abschaffung der Vieh Umsatzsteuer kämpfen? Sind nicht sie es, die unter dieser Steuer so viel zu leiden hatten? Der Großgrundbesitz wußte von den Vexationen, mit der die Einhebung dieser Steuer verbunden war, fast gar nichts. (Lebhafte Zustimmung.) Donnerstag, 2. Mai 1929