Pester Lloyd - reggeli kiadás, 1931. augusztus (78. évfolyam, 173-196. szám)

1931-08-01 / 173. szám

PESTER LLOYD ser Anstalt ist vollkommen korrekt, aber auch sie war wie die anderen auf die Inanspruchnahme kurzfristiger (Kredite angewiesen, und jetzt kann es vom Gesichtspunkte unseres Kredits nicht gleichgültig sein, ob einzelne An­stalten ihre Kassen schließen oder nicht. Der Sparsam­keitssinn des ungarischen Publikums wäre für Jahrzehnte vernichtet und unser Kredit im Ausland müßte ins Wan­ken geraten, wenn die ausländischen Gläubiger sehen müßten, daß ihre kurzfristigen Placierungen bei unseren besten Geldinstituten gefährdet sind. Man muß also diese Frage mit größter Vorsicht behandeln. (Lebhafte Zu­stimmung.) Was die außenpolitischen Relationen der Frage betrifft, so war es nicht zweckmäßig und aucli nicht gerecht, daß Herr Abgeordneter Dr. Rassag die Haltung Italiens Ungarn gegenüber als dekorativ be­zeichnet hat- Es war ungerecht, weil Italien das einzige Land ist, dem gegenüber seit einigen Jahren die Gestal­tung unserer Handelsbilanz eine sehr günstige Ver­­-echiebung zeigt. Abgeordneter PEYER: Nur im letzten Jahre! Abgeordneter Dr. LAKATOS: . . . und weil es dem Herrn Ministerpräsidenten ohne den hilfreichen Bei­stand Italiens kaum gelungen wäre, das schwierige 'Auslandproblem mit Erfolg zu lösen. (Lebhafte Zu­stimmung.) Wir haben nicht so viele Freunde, daß wir jene nicht weitestgehend schätzen sollten, die uns gegenüber wahre Freundschaft an den Tag legen. Und wurde von anderer Seite behauptet, daß unsere Außen­politik sich nach finanziellen Gesichtspunkten orien­tieren müßte, so muß ich sagen, daß es wenig opportun Ist, das in einem Zeitpunkte zu sagen, da wir von dem 'betreffenden Lande eine Anleihe erhalten möchten. Im übrigen muß fcstgestellt werden, daß die Vertiefung ünserer Beziehungen nach der angedeuteten Richtung hin unabhängig von dieser Frage schon seit Jahren betrieben wird. Wer die Außenpolitik aufmerksam be­obachtet, wird dies sehen können. Wir alle wissen, daß die Vertiefung dieser Beziehungen ein einziges Hindernis hat, und dieses besteht darin, daß in jenem Lande die­jenigen, die keine freundschaftlichen Gefühle für uns hegen, als sehr gute Freunde gewertet werden. Mit dieser Tatsache müssen wir rechnen, aber ich bin über­zeugt, daß die gefühlsmäßigen Bande, die uns an dieses Land knüpfen, sich stärken werden, sobald die Ent­spannung in der politischen Atmosphäre Europas ein­­treten wird. (Lebhafte Zustimmung rechts und in der Mitte.) Und zum Schluß noch eine Bemerkung. Die Unabhängigen Landwirte wollen an den Arbeiten des 33er Ausschusses nicht teilnehmen. Ich bin der Ansicht, daß es kein patriotischer Standpunkt ist, sich der Arbeit und der Verantwortlichkeit auf diese Weise zu ent­ziehen. Schließlich und endlich ist ja diese Partei von ihren Wählern mit dem Aufträge ins Parlament ent­sendet worden, ihren Teil an jeder Arbeit und jeder Verantwortlichkeit herauszunehmen. (Lebhafte Zu­stimmung rechts und in der Mitte.) Ich bin der Ansicht, daß das ungarische Problem viel leichter gelöst werden kann als das deutsche oder das englische, da wir ein Agrarland sind und hier die Ausschwingungen der Konjunkturen nicht so gewaltig sein können wie in den Industriestaaten, wo damit die Arbeitslosigkeit von Millionen einhergeht. Die Fundamente unserer Volks­wirtschaft sind gesund (lebhafte Zustimmung), und sind wir energisch und zäh, so können uns weder die Kontermine des Auslandes, noch aber die augenblick­liche Hysterie überseeischer Kapitalisten etwas an­­haben. (Stürmische Zustimmung rechts und in der Mitte.) Ich werde für die Vorlage stimmen. (Lang­anhaltende Eljenrufe und Applaus; der Redner wurde vielfach beglückwünscht.) Es folgte die Mittagspause. Nur zwei Redner in der Nachmittagssitzung. In der Nachmittagssitzung setzte zunächst Abg. Dr FÁBIÁN (Dem.) die Gründe auseinander, die ihn veran lassen, die Ermächtigungsvorlage abzulehnen. Die Banken­sperre, sagte er, ist noch immer nicht aufgehoben worden und die Aufmerksamkeit der öffentlichen Meinung wendet sich der Frage zu, wann Ungarn endlich die 7-Millionen - Pfund-Anleihe erhalten wird. Die Politik der Regierung ist schuld daran, daß es mit diesem Lande so weit ge- | kommen ist, wozu allerdings auch die Weltwirtschafts- i krise das ihrige beigelragen hat. Das einzige beruhigende Moment liegt darin, daß wir keine übermäßig große Summe benötigen, daß wir vielmehr nur momentane Hdfc brauchen, und daß die angespToohene Summe nicht höher 1st als der Überschuß, den der Staalsvoranschlag noch rer einigen Jahren aufgewiesen hat. Vor allem muß das Vertrauen zu den ungarischen Banken und zu unserer Vinanzwirtschaft wiederhergeslellt werden. (Bewegung Enks und äußerstlinks.) Abg. Stefan FARKAS (Soz.): Solange die Regierung Dicht demissioniert, ist alles vergeblich! Abg. Dr. FÁBIÁN: Man kann es der heimischen Pri­vatwirtschaft wahrhaftig nicht zum Vorwurf machen, daß sie das Geld verschwendet hat. Verschwendet hat es die Regierung. Immerhin hat die jüngste Erklärung dos Herrn Fitianzmiivisters, daß die Spareinlagen und Bank­guthaben vom Staate nicht in Anspruch genommen wer­den sollen, allgemeine Beruhigung hervorgerefen. Abg. MOJZES (Unahh. Landw.): Es war schade, die Einleger durch die Bankensperrc in Schrecken zu ver­setzen! Abg. Dr. FÁBIÁN: Es bleibt sich durchaus nicht gleich, was mit der einen oder der anderen Bank ge­schieht, denn die Banken sind die Stützen des Winschaits- Icbeais, besonders in diesen schweren Zeilen. Die Er­höhung der Spareinlagen ist der schlagendste Beweis da­für, daß die Bevölkerung weitestgehende Sparsamkeit be­kundet. Leider war dies weder beim Staat noch bei den Muruizipien und den Gemeinden der Fall. Abgeordneter Dr. BERKI (Einh.); Sie vergessen an die Hauptstadt! Abgeordneter Dr. FÁBIÁN: Aber trotzdem haben die Bürger dieses Landes in den verflossenen Jahren ihre Pflicht dem Staate gegenüber restlos erfüllt. Leider sind die Überschüsse, die einst vorhanden waren, aufgebraucht worden. Wenn es nicht gelungen wäre, aus den Taschen der Bevölkerung so viele Millionen herauszuheben und diese Gelder den verschiedenen Ministerien zur Verfügung zu stellen, dann würden wir auch noch heute Reserven besitzen. Die Tätigkeit der Sparkommission ist in tiefes Dunkel gehüllt, aber Tatsache ist, daß man nicht gespart, sondern die Staatsgelder verschwendet hat. Während der Tätigkeit der Kommission haben sich die Ausgaben nicht nur nicht vermindert, sic sind sogar gestiegen. Die einzelnen Minister scheinen größeren Einfluß besessen zu haben als die Mitglieder dieser Kommission. Die Tarif- und anderen Erhöhungen halten nicht zur Folge, daß sich die Ein nahmen des Staates erhöhten, sic haben vielmehr die Steuerträger finanziell bedeutend geschwächt. Die Steuer gelder dürfen nicht weiter verschwendet werden. Auf der ganzen Linie muß weitestgehende Sparsamkeit Platz greifen. Der Herr Abgeordnete Dr. Lakatos hat in seiner heutigen Rede unter anderem erklärt, daß wir von unserem italienischen Bundesgenossen, der uns so viel Wohl­wollen entgegenbringt, nur im Tone größter Sympathie sprechen dürfen. Kein Mitglied dieses Hauses will die wertvollen Dienste, die uns Italien auf politischem Gebie! geleistet hat, bezweifeln, kein Mensch will sie nicht mit Dank quittieren, aber es schmerzt uns, wenn wir in den Zeitungen lesen, daß jenes Italien, das uns so große Sympathien entgegenbringt und das einen so außerordent­lich starken Bedarf an landwirtschaftlichen Produkten hat, einen sehr bedeutenden Teil dieser Produkte in Sowjetrußland beschafft. Abgeordneter .Dr. BRÖDY (Dem.); Wo bleibt da die Freundschaft? Abgeordneter Dr. GÁSPÁRDY (Einheit); Geschäft ist Geschäft! Abgeordneter Dr. FÁBIÁN: Die Hauptsache bleibt immerhin, wo Ungarn seine landwirtschaftlichen Pro­dukte verwerten kann, denn man kann doch nicht vor­aussetzen. daß sich uns die Absatzmärkte von Ländern eröffnen werden, mit denen wir in einem weniger freund- 1 schaftlichen Verhältnis stehen als mit Italien. In erster Reihe müssen sich unseren landwirtschaftlichen Produk­ten die Absatzmärkte der mit uns befreundeten Staaten eröffnen. Der letzte Redner zur Vorlage war heute Abgeordneter PEYER, der seine ablehnende Haltung in einer einstün­­digen Rede eingehend begründete und hauptsächlich gegen die Verschwendung der Staatsgelder Stellung nahm. Luxusausgaben, sagte er, können sich nur reiche Länder erlauben, in denen die Existenz aller Bevölkerungsschich­ten gesichert ist. Die sozialdemokratischen Parteien aller Länder, hauptsächlich in Deutschland, Frankreich und England, haben in der entschiedensten Weise dagegen Stellung genommen, daß die zu gewährende Anleihe an politische Bedingungen geknüpft werde. Wenn aber eine solche Anleihe davon abhinge, daß in dem betreffenden Lande das Wahlrecht erweitert werde, so halte ich da« nicht für eine politische Forderung, sondern für ganz natürlich, denn das Land, das den Kredit gewährt, fordert gewisse Garantien nach der Richtung hin, daß die An­leihe zweckmäßig verwendet wird. (Lebhafte Zustimmung äußerstlinks.) Es wäre auch sehr erwünscht, wenn sich die Regierung darüber äußern würde, ob wir die in die­sem Jahre fällig werdenden Reparationskosteu bezahlen müssen. Ebenso möchten wir gern erfahren, ob es der Wahrheit entspricht, daß in den der Banksperre unmittel­bar vorangegangenen Tagen von mehreren Budapester Banken größere Summen entnommen und im Ausland angelegt worden sind. Das wird sich vielleicht unschwer feststellen lassen. Die Regierung möge eine Untersuchung anordnen und dann die Namen aller jener veröffent­lichen, die ihre Kapitalien in diesen schicksalsschweren Zeiten ins Ausland geschmuggelt haben. Seinerzeit hat auch die sozialdemokratische Fraktion die Entsendung eines Ausschusses gefordert. Vom 33er Ausschuß aber er­warten wir keine lheritorische Arbeit, denn wie ist es möglich, alle die schwierigen Probeme durchzuberaten, wenn den Ausscbußmitgliedern — entsprechend der Ge­schäftsordnung des Hauses — eine Redezeit von nur 15 Minuten zur Verfügung steht. Aus der ganzen Struktur des Entwurfes ist ersichtlich, daß der Wirkungskreis die­ses Ausschusses sehr beschränkt ist. Im Namen der sozialdemokratischen Fraktion erkläre ich hiemit, daß ihre Mitglieder an den Arbeiten des 33er Ausschusses nicht teilzunehmen wünschen und auch nicht teilnehmen wer­den. Ich kann es mir nicht vorstellen, schloß Abgeord­neter Peyer, daß die Regierung, die das Land in diese Krise getrieben hat, die Eignung besitzen soll, sie aus der Krise liinauszufiihren. Um 6 Uhr abends wurde die Debatte abgebrochen und Abgeordneter Dr. TEMESVÁRY beantragte, für die Dauer der Verhandlung der Ermächtigungsvorlage die Sitzungsdauer um sieben Stunden zu verlängern, so daß das Haus fünfzehn Stunden täglich tagen würde. Jetzt stellte Präsident Dr. ALMÁSY seinen Tages­ordnungsantrag, wonach die morgige Sitzung um 10 Uhr vormittags beginnen solle. Abgeordneter Dr. TEMESVÁRY beantragte, daß die morgige Sitzung schon um 9 Uhr vormittags ihren An­fang nehme. Nach einer kurzen Tagesordnungsdebatte wurde der Antrag des Abgeordneten Dr. Temesváry angenommen und das Interpellationsbuch verlesen, das eine Inter­pellation des Abgeordneten Dinich über die Feststellung der Frostschäden und drei Anfragen des Abgeordneten Dr. Eckhardt enthält, die sich auf anläßlich der jüngsten Reichstagswahlen verübte Atrozitäten beziehen-Dann sprach noch Abg. Dr. SZILAGYI, und zwar in persönlicher Sache, um sich mit den vormittägigen auf ihn bezüglichen Erklärungen der Abg. Gaston Gaal ausein­­andenzusetzen. Er führte aus, das Abg. Gaston Gaal eine vor Jahren gehaltene Rede mangelhaft zitiert und wich­tige Stellen absichtlich nicht verlesen habe, obwohl dar­auf das größte Gewicht hätte gelegt werden müssen, da aus dieser Rede hervorgehc, daß er dem Ministerpräsi­­tbmten Grafen Bethlen gleich Genugtuung gegeben habe. Im übrigen sagte er, daß er sich als Vertreter eines Biliärer Bezirkes verpflichtet gefühlt habe, die Verwal­tungsbehörden seiner engeren Heimat, des Komitats Biliar, in Schutz zu nehmen. Nun erst konnte die Sitzung gegen halb 7 Uhr abends geschlossen werden. • 4fc v Sie finden die Anzeigen der verschiedenen in- and ausländischen Bäder, Kurorte, Sommerfrischen, Hotels, Sanatorien, Kinderferien- Kurorte heime usw. auch in der Rubrik Landnnfenlhnlt unter den Kleinen Anzeijaen unseres Morgenblattea Die deutsche Krise. Berlin, 31. Juli. Das Reichskabinett ist gegen abend wieder zu­­satnmengetreten. Die Sitzung dürfte bis in die spä­ten Nachtstunden dauern. Es bandelt sich darum, zunächst die Fragen zum Abschluß zu bringen, die mit der Wiedereröffnung des freien Zahlungsver­kehrs Zusammenhängen. Die Schwierigkeiten liegen in der Unterscheidung zwischen laufenden und Spar­konti. Man will natürlich vermeiden, daß durch un­nötige Abhebungen von Sparguthaben neue Er­schwerungen eintreten. Die Unterscheidung ist aber sehr schwierig, wenn eine Benachteiligung der Spar­konti vermieden werden soll. Es ist aber anzuneh­­men, daß das Kabinett eine Lösung findet, die so­wohl bei den Banken, als auch bei den Sparkassen Sicherheiten gegen Geldhamsterei an Sparkonti schaffen wird. Im zweiten Teil seiner Beratungen wird sich das Kabinett zum ersten Male mit den wirtschaftspolitischen Aufgaben befassen, die in dei nächsten Zeit akut werder Berlin, 31. Juli (Wolff.) Entsprechend der Ankündigung der Rcichsregierung wird in der kommenden Woche die Wiederaufnahme des normalen Zahlungsverkehrs erfolgen. Es wird am Montag der unbeschränkte Überweisungsverkehr innerhalb der zum Überwei­­sungsverbande gehörenden Institute, am Dienstag der unbeschränkte Überweisungsverkehr unter Aus­schluß von Überweisungen auf Postschecks und Reichsbankgirokonten im übrigen ganz allgemein aufgenommen. Von Mittwoch an wird auch die Überweisung auf Postschecks und Reichsbankgiro­konten und die Barauszahlungen auf Kontokorrent und Giroguthaben unbeschränkt zulässig sein, wäh­rend Abhebungen von Sparkonten bei Banken, Spar­kassen und Genossenschaften zunächst noch gewis­sen Beschränkungen unterworfen bleiben. Die Verordnung, die die Einzelheiten regelt, wird im Laufe des Samstags erlassen werden. Berlin, 31. Juli. (Wolff.) Der Vermahlungszwang für inländischen Weizen ist für das Erntejalir 1931/32 auf 97 Prozent festgesetzt worden. Da den Mühlen die Versoreuna mit Auslandweizen nicht möglich ist, solange der Export und Reimport noch nicht funktioniert, tritt der erhöhte Vermahlungszwang erst am 15. August in Kraft und für die Zeit vom 1. bis 15. August gilt ein Vermahlungs­satz von 60 Prozent. Die sonstigen Pläne der Reichsregierung für eine weitere Erleichterung der Erntebewegung bzw. Verwer­tung stehen, wie der WTB Handelsdicnst erfährt, auch der Verwirklichung nahe. Das Exportventil für Weizen und Roggen wird so bald wie irgend möglich geöffnet werden. Das für den Vermahlungssatz gegebene Datum des 15 August bietet hinsichtlich des spätesten Zeit­punktes einen gewissen Anhalt. Augenblicklich ist nur nocli die Höhe der Zollzahlung beim Reimport fraglich. Um einerseits die Finanzierung der Exportscheine zu erleichtern, andererseits aber einen Druck auf den Inlandmarkt zu vermeiden, soll innerhalb der ersten Monate des Erntejahres nur die Verwertung einer gewissen Quote der in dieser Zeit erteilten Exportscheine zugelassen werden. Das Lagerscheingesetz, das die Getreidelombardierung erleichtern soll, wird, wie ver­lautet, nicht durch die Verordnung in Kraft gesetzt werden, es ist vielmehr mit einer Zwischenlösung zu rechnen; Getreidestandarde werden dagegen baldigst festgelegt werden. Berlin, 31. Juli. Der von der Agence Havas veröffentliche Vorschlag der französischen Kunsthändler, Deutschland eine größere Anleihe zu gewähren, wenn es einen Teil seiner Kunst­schätze Frankreich als Pfand überlasse, wird in Berliner politischen Kreisen als absurd und einer Diskussion nicht würdig bezeichnet. Berlin, 31. Juli. (Woiff.) Die Reichsindexziffer für die Lebensunter­haltungskosten (Ernährung, Wohnung, Heizung, Be­leuchtung, Bekleidung und sonstiger Bedarf) beläuft sich nach den Feststellungen des statistischen Reichsamtes für den Durchschnitt des Monates Juli auf 137.4 gegenüber 137.8 Prozent im Vorjahre. Bern, 31. Juli. (Wolff.) Infolge Vereinbarung der Schweizerischen Nationalbank mit der Deutschen Reichsbank unterliegt die Annahme der deutschen Zahlungsmittel in der Schweiz keinerlei Beschränkungen. Deutsche Fericnrei­­sende können daher anstandslos ihre Reichsmark bei der. Schweizerischen Nationalbank oder deren Filialen in Francs umwechseln. Es kommt zurzeit ein Kurs von 10Q Reichsmark gleich 120 Francs zur Anwendung. Prag, 31. Juli. (Tschecho-slowak. Preßbureau.) In der heutigen Sitzung des siebenten internationalen Kongresses der Kriegsinvaliden und Frontkämpfer beleuchtete der Vor­sitzende des „Reichsbanners Scbwarzrotgotd“ die katastrophale Wirtschaftslage Deutschlands und gab der Überzeugung Ausdruck, daß Deutschland noch lange Jahre auf fremde Hilfe angewiesen sein werde. Er richtete an alle Demokraten der Welt die Aufforderung, an der Stabilisierung der deutschen Wirtschaft hilfreich mitzu­wirken. Wenn Deutschland heute um Hilfe und Ver­trauen bitte, so stütze es sich hiebei auf das Bewußtsein seiner republikanischen Gesinnung. Die Stahlhelm- und die Hitlerbewegung werden vielfach überschätzt, während „ man die wirklich republikanischen Elemente Deutschlands nicht genügend würdige. Der Redner betonte noch, daß den Kernpunkt der Probleme Europas die deutsch-französische Annäherung und das gegenseitige Verständnis der beiden Völker bilden. Sanislag, 1. August 1931

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