Pester Lloyd - esti kiadás, 1935. május (82. évfolyam, 98-123. szám)

1935-05-01 / 98. szám

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Blau, Boros, Braun, losef Erdős, Győri 4 Hagy, Harsányi, Haasenstein 4 Vogler, Cornel Leopold, lulius Leopold, Nagy. hirdető- iroda, Mosse Rudolf A.-G., Julius Tenter. Einzelnummer für Budapest und für die Provinz: Morgenblatt an Wochentagen 16 Heller, an Sonntagen 33 Heller, Abendblatt 10 Heller. Für Oesterreioh: Morgenblatt an Wochen­tagen 30 Or., an Sonntagen 40 Gr. und Abendblatt 30 Gr. Redaktion u. Administration: Tw MABIA VALÉR IA-TJCCA 18. Telephone: Redaktion: 848—30. Naoh MittemaoM: 848—36. Administration: 849—09. 82. Jahrgang. Budapest, Mittwoch, 1. Mai 1935. Nr. 98 Reichstag. i. Abgeordnetenhaus. Das Abgeordnetenhaus hat sich in seiner heuti­gen Sitzung, nachdem es unter dem Vorsitz des Al­terspräsidenten Paul Sándor die Wahlen für das Bureau nach den Geboten der Geschäftsordnung und unter den üblichen Gepflogenheiten vorgenom- men hatte, konstituiert und kann nunmehr an seine Arbeit gehen. Zum Präsidenten hat das Haus Dr. Alexander Sztranyavszky, den Vertreter des Sziráker ^ Wahl­bezirkes, vormaligen Staatssekretär, im Ministerium des Innern, bis heute geschäftsführemden Präsiden­ten der Partei der Nationalen Einheit, zu Vizepräsi­denten die Abgeordneten Dr. Julius Kornis und vitéz Georg Bobory gewählt. Nach einer langen Reihe von Staatsmännern, die für alle Zeiten leuchtende Vorbilder des ungari­schen Parlamentarismus bleiben, nach Männern — um keine anderen zu erwähnen — wie De- siider Szilágyi, Stefan Tisza, Albert Apponyi, hitt Dr. Alexander Sztranyavszky als unmit­telbarer Nachfolger Ladislaus Almásys, der als letzter aus der alten Garde und als getreuer Sach­walter die ruhmreichen Traditionen des ungarischen Abgeordnetenhauses gepflegt und behütet hat, sein hohes Amt an, das höchste, das die ungarische Ver­fassung zu vergeben hat. Jahrzehntelange ernste parlamentarische Praxis, begonnen in der Schule Stefan Tiszas, hat Dr. Sztranyavszky zu dieser hohen Position geführt, die er vor allem dem Vertrauen seiner Partei, dieser unbestrittenen Beherrscherin des Reichstages und seines Führers Julius Gömbös verdankt, in der ihm aber das ganze Haus mit un­geteilten Sympathien und tiefer Verehrung begrüßte. Diese Sympathien und diese Verehrung haben ihren Ursprung in den hervorragenden politischen und parlamentarischen Fähigkeiten, sowie in den aus­gezeichneten menschlichen Eigenschaften, die der Präsident zweifellos besitzt, und die ihm den Weg zu dieser hohen staatsrechtlichen Karriere geebnet haben. Das Haus erwartet von ihm mit vollem Recht und mit seinem ganzen Vertrauen, daß er in den kommenden politischen Kämpfen in den Spuren sei­ner Vorgänger wandeln, den Ruhm des ungarischen Parlamentarismus mehren und das ungarische Abgeordnetenhaus, das aus der Brandung der par­lamentsfeindlichen Strömungen wie ein eherner und unerschütterlicher Fels hei'vorragt, im Geiste der ungarischen Verfassung zum Ruhm und zum Heil des ungarischen Volkes über die Schwierigkeiten der Gegenwart führen wird. Die Parlamentsberichterstatter schließen sich den Ovationen, die das Haus Dr. Alexander Sztra- lyavszky heute bereitet hat, in herzlichster Zunei­gung an. Sie erwarten von ihm volle Achtung ihrer konstitutionellen Rechte und Freiheiten und ent­bieten ihm, wie auch seinen Kollegen im Amte in dieser Erwartung ihren herzlichen und tief empfun­denen Gruß. Über den Verlauf der Sitzung berichten wir im näch­tigenden: Zum letzten Male hat Paul Sándor heute vormittag, in der letzten konstituierenden Sitzung des neuen Abge­ordnetenhauses, den Vorsitz als Alterspräsident geführt, sein Amt bestand heute in der Leitung der Wahlen für das Bureau des Hauses. Vorher jedoch ließ er die Refe­renten der vier Verifizierungskilassen, die Abgeordneten Dr. Paul Tóth, Dr. Johann Makkay, Dr. Eugen Szinnyei- Merse und Emst Létay ihre Berichte einreichen, aus denen hervorging, daß von 245 Mandaten 242 als in Ord­nung befindlich angetroffen wunden und nur drei in die hiefiir bestimmte provisorischen Verzeichnisse eingetragen werden mußten, und zwar das Mandat des .Abgeordneten Karl Megay-Meixner in das Verzeichnis B, weil er im Zeit­punkte der Wahlen das angeblich passive Wahlrecht nicht besaß und die Mandate der Abgeordneten Emmerich Temesvárt) und Paul Thuránszky in das Verzeichnis C, Ln das die Mandate einzutragen sind, die im Beschwerde­wege angefoohlen wurden. Die vier Klassen halben übrigens, wie aus den Berich­ten gleichfalls hervorgeht, die Abgeordneten Dr. Albert Váry, Dr. Paul Tóth, Rudolf Meskö,, Ludwig Gergelyt fy, Dr. Karl Schandl. Dr. Zeno Bessenyey, Gabriel Baross und Andreas Mecsér als ordentliche, die Abgeordneten Grafen Dominik Festetics, vitéz Stefan Csicseri-Rönay, Dr. Mat­thias Matolcsy, Daniel Mocsáry, Dr. Johann Makkay, Dr. Johann Bárczay, Ladislaus Szentpály und Dr. Ladislaus Szalay als Ersatzmitglioder in den Ständigen Verifizie- 'Mnßsausschuß delegiert. I Jetzt folgten geschäftsordnungsgemäß die Wahlen, und zwar, nachdem Altersschriftführer Er. Josef Vég- váry auf Geheiß des Alterspräsidenten Paul Sándor die auf die Wahl bezüglichen Bestimmungen der Geschäfts­ordnung verlesen hatte, zunächst die Wahl des Präsiden­ten. Das Namensverzeichnis der Abgeordneten verlas da­bei Abgeordneter Dr. Béla Béldy, das Verzeichnis der (-Ab­wesenden führte Abgeordneter Karl Megay-Meixner. Es wurden insgesamt 185 Stimmen abgegeben, die in offener Sitzung gezählt wurden. Von den 185 Stim­men entfielen, wie der Alterspräsident gleich nach der Zählung der Stimmen verlautbarte, 165 auf Dr. .Alexander Sztranyavszky, 15 Stimmzettel waren leer, — sie stamm­ten von den Unabhängigen Landwirten, die im Sinne eines Parteibeschlusses mit leeren Stimmzetteln an der Wahl teilnahmen. Die Sozialdemokraten haben an der Abstimmung nicht teilgenommen. Entsprechend diesem Abstimmungsergebnis erklärte Alterspräsident Paul Sándor Er. Alexander Sztranyavszky zum gewählten Präsidenten des Abgeordnetenhauses. Die Mehrheit des Hauses begleitete die Verlautbarung dieses Ergebnisses mit stürmischen Ovationen für den neuen Präsidenten. Bevor er nun in seiner Amtshandlung fortgefahren wäre, teilte nun Alterspräsident Paul Sándor dem Hause mit, daß Abgeordneter Dr. Johann Vázsonyi auf sein Mandat im Wahlbezirk Budapest-Süd in einer soeben eingelangten Erklärung verzichtet hat, und daß mithin die Einberufung des auf der Liste nächstfolgenden ge­wählten Ersatizabgeordneten Paul Magyar veranlaßt wird. Die Wahl der Vizepräsidenten folgte. Gewählt wur­den, wiederum unter den vorgesebriebenen Formalitäten Dr. Julius Kornis und vitéz Georg Bobory. Beide Mit­glieder der Nationalen Einheit. Das Präsidium fiel daher restlos der Partei der Nationalen Einheit zu. Im weiteren wurde der bisherige Quästor Abgeord­neter Moritz Putnoky einstimmig wiedergewählt, und als Schriftführer gingen aus der Wahl die Abgeordneten Wil­helm Brandt, vitéz Johann Kenyeres, Hugo Miskotczy, Alexander Vásárhelyi (Ein.), Dr. Tibor Rakovszky (Un- abh. Lw.) und Johann Esztergályos (Soz.) hervor. Damit war der Alterspräsident Paul Sándor am Ende seiner Agenden angelangt. Er nahm von seinen Funktio­nen Abschied, indem er an das Haus folgende kurze An­sprache richtete: — Meine Funktion und die der Herren ARersschrift- führer ist zu Ende. Bevor wir unsere Sitze den gewählten Funktionären des Hauses übergeben, sage ich Ihnen allen in meinem eigenen Namen und im Namen der Alters- schriffcfüihrer Dank dafür, daß Sie uns Ihre wohlwollende Unterstützung angedeihen ließen. Es wurde dann noch das Protokoll über den bisheri­gen Teil der Sitzung verlesen und dann die Sitzung unter stürmischen und herzlichen Sympathiekundgebungen für den Alterspräsidenten Paul Sándor suspendiert. In der nach einer Pause von fünf Minuten wieder- eröffneten Sitzung übernahm dann der neugewählte Präsident Dr. Alexander Sztranyavszky, der an der iSpitze des Bureaus im Sitzungssaale erschien, das Präsidium. Er wurde, als er auf der Präsidialestrade erschien, von allen Seiten des Hauses mit Applauissalven und Éljenrufen begrüßt. — Ich eröffne die fortgesetzte Sitzung des Abgeord­netenhauses, so begann er seine Antrittsrede. — Ich danke für meine Wahl zum Präsidenten. Ich danke Ihnen auch im Namen meiner gewählten Mit­funktionäre, vor allem im Namen der Herren Vizepräsi­denten, mit denen zusammen ich tief den Wert der Ehrung empfinde, der wir teilhaftig wurden. Erhöht wird der Wert dieses auszeichnenden Vertrauens noch dadurch, daß wir in unseren neuen Würden einer langen Reihe von hervorragenden Patrioten folgen, derer ich in diesem Augenblick im Gefühl tiefer und wahrer Verehrung pflichtgemäß gedenke. — In vollem Einvernehmen mit den Herren Mit­präsidenten auf Grund identischer Auffassungen und identischer Prinzipien werden wir die Beratungen des Hauses in dem durch die Geschäftsordnung gezogenem Rahmen leiten, stets bestrebt, den würdevollen Verlauf unserer Beratungen zu sichern, So wie dies das Heil und das Interesse des Vaterlandes gebietet. (Stürmische Zu­stimmung.)-r- Ich glaube und hoffe, daß es ein Leichtes sein wird, unsere Pflicht zu erfüllen, in der Überzeugung, daß alle Herren Abgeordneten den Beweis dafür erbringen wollen, nicht nur Gewählte, sondern auch Erwählte der Nation zu sein., (Lebhafte Zustimmung.) — Die Sicherung der Arbeitsfähigkeit und der Be­ratungsordnung des Hauses kann schon darum keine schwere Aufgabe sein, weil alle Abgeordneten fühlen müs­sen, daß überall auf der Welt ein Prozeß eingesetzt hat, der gegen die Grundfesten des Parlamentarismus Sturm läuft. Den Parlamentarismus in die Zukunft hinüberzu­retten, wird nur eine Nation fähig sein, deren Parla­ment, deren Parteien und deren Abgeordnete keinen Miß­brauch mit den konstitutionellen Freiheiten treiben, son­dern weise und maßvoll von den gegebenen Möglichkei­ten zum Wohle der Nation Gebrauch maohen. Ich bin davon überzeugt, daß sämtliche Parteien und Mitglieder des geehrten Hauses es durch ihr Verhalten und durch die Bekämpfung ihrer Leidenschaften für ihre Pflicht halten werden, den Beweis zu erbringen, daß sie bereit sind, den gesamten Interessen der Nation zu dienen, daß ihre Kritik objektiv, der Ton ihrer Verhandlungen ein edler sein wird, daß sie imstande sein werden, Schritt zu halten mit dem Leiben, das sich fortwährend weiter ent­wickelt, und daß sie auch neue Wege betreten können, wenn diese einer glücklicheren Zukunft entgegenführen. Ernste Arbeit harrt unser. Außer der zur Siche­rung der Kontinuität unserer nationalen Existenz ge­eigneten normalen parlamentarischen Arbeit erwartet die Nation von uns mit Recht auch außerordentliche Auf­gaben. Gestern hüben wir die weisen Worte vernommen, Idee der Reichsverweser des Landes in der Eröffnungs­sitzung des Reichstages gesprochen bat. Aus diesen Wertest kennen wir das Progiramm unid jene Reformpläne, mit denen die Regierung pflichtgemäß die gesetzgebende Körperschaft des Landes beschäftigen will, und die ge­eignet sind, unser ganzes Wirlischaflsfdben und unsere ganze nationale Existenz einheitlich zu regeln, unsere ver­fassungsrechtlichen Einrichtungen neu zu beleben und zu vervollkommnen. Wir erwarten die unser harrenden •Aufgaben, alber wir dürfen nicht glauben, daß ein Par­lament nur dann seiner Mission entspricht, wenn es un­aufhörlich Gesetze fabriziert, denn es ist nicht Aufgabe dies Parlaments, um jeden Preis Gesetze zu schaffen, sondern seine Aufgabe besteht vielmehr darin, möglichst vollkommene und notwendige Gesetze zu erbringen. (Leibhafte Zustimmung.) Ich bitte das geehrte Haus, davon überzeugt zu sein, daß alle Bestrebungen des Präsidiums darauf gerichtet sein werden, über allen Partei Interessen (Zustimmung links) siebend, die Ein­haltung der Geschäftsordnung zu erleichtern, die Arbeit zu beschleunigen und das Haus davon zu verschonen, daß es seine Zeit, die in den Diensten der öffentlichen Interesesin stehen muß, auf überflüssige Dinge vergeudet. — Möge das jetzt konstituierte Abgeordnetenhaus die ISehnsucht der Nation verwirklichen, ihre Seufzer er­hören, ihre berechtigten Hoffnungen begreifen, und möge es in voller Harmonie mit den übrigen konstitutionellen Faktoren mitarbeiten an einer besseren, schöneren und verdienten Zukunft der Nation. — Gott sei mit uns, und leihe uns seinen Beistand zum Wohle der Nation. (Lang anhaltende Éljenrufe und Applaus.) — Bevor ich nun meine ersten Vorschläge im Sinne der Geschäftsordnung erstatte, halte ich es für meine Pflicht, dem sehr verehrten Herrn Alterspräsiden­ten (Lebhafte Éljenrufe und Applaus) und den Herren Alterssc.hr itftf üihirem für ihre eifrige und erfolgreiche Arbeit, meinen Dank auszudrücken. Ich beantrage, unserem Dank protokollarisch Ausdruck zu geben. (Lebhafte Zustimmung.) Ich kann mithin erklären, daß mein Antrag genehmigt ist. Nachdem sodann der Präsident das Abgeordneten­haus für konstituiert erklärt hatte, stellte er seinen An­trag bezüglich der Beratumgszeit und der Einbringung der Interpellationen. Demgemäß wird das Haus an Wochen­tagen täglich vier Stunden lang beraten. Zweimal wöchent­lich, und zwar jeweils Mittwoch und Samstag, können Interpellationen in der letzten halben Stunde der Bera­tungszeit begründet werden. Die Ministerantworten können in jeder beliebigen Sitzung nach der Festsetzung der nächstfolgenden Tagesordnung erteilt werden. Der Präsident enunziierte ferner, daß die Berichte des Präsidenten und des Quästors des verflossenen Par­laments über ihre Amtstätigkeit, desgleichen der Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses in Druck gelegt und an die zuständigen neuen Ausschüsse gewiesen werden. In den Auswanderungssenat sind vier Abgeordnete zu ent­senden. Als der Präsident des weiteren verkündete, daß nach alter Gepflogenheit außer den bereits gewählten sechs Schriftführern noch drei weitere Schriftführer ge- wählt werden sollen, rief .Abgeordneter Géza Farkas im Tone höchster Entrüstung: „Können diese Arbeit nicht sechs Leute allein verrichten!“ Die Rechte demonstrierte durch stürmischen Applaus und machte sich den Antrag des Präsidenten zu eigen. Die nächste Sitzung findet morgen, Donnerstag, nach­mittags 4 Uhr statt. Auf der Tagesordnung steht die Wahl der drei weiteren Schriftführer sowie die Wahl der Mitglieder - der verschiedenen Parlamentsausschüsse, die Wahl der in den Auswanderungssenat sowie in den Be­gutachtungsausschuß zu entsendenden -Abgeordneten,

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