Pester Lloyd - reggeli kiadás, 1936. május (83. évfolyam, 100-125. szám)
1936-05-01 / 100. szám
PESTER LLOYD • 41 Abg. Esztergályos (Sörjé — • Icä» 'íwtle den Herrn Präsidenten, die Beratungsfähig-, fceft des Hauses festzustellem. Vizepräsident Dr. Körnte: Jetzt beraten wir noch nicht. Warten wir noch. Inzwischen (betreten einige Mitglieder! dler Einheitspartei den Saal. , . Zunächst wird der Gesetzentwurf über die Fusion der altruistischen Institute in dritter Lesung angenommen, worauf die Verhandlung des Gesetzentwurfes über die Deckung der Kosten einzelner öffentlicher Arbeiten auf die Tagesordnung gesetzt wurde. Abg. Dr. Zsindely (Einbj), der das Referat erstattete, wies darauf hin, daß die Redner sämtlicher Parteien ‘wiederholt die Notwendigkeit betont haben, nach Tunlichkeit Anbeitsmöglichkedten zu schaffen. Die Regierung 'hielt es für ihre Pflicht, in dieser Beziehung den Anforderungen der Zeit innerhalb der gegebenen finanziellen Möglichkeiten zu entsprechen, natürlich unter Berücksichtigung der Tatsache, diaß das Gleichgewicht des Staatshaushaltes durch diese Arbeiten nicht gestört werde. Bei der Beurteilung .des vorliegenden Ges-etzentwurfes muß in erster Reihe festgestellt werden, daß die geplanten öffentlichen Arbeiten nützlich und notwendig sind und diaß die Kreditoperationen, für die der Finanzminister um dlie Ermächtigung ansucht, das Gleichgewicht des Staatshaushaltes keineswegs erschüttern werden. Der Entwurf sieht 27 Millionen Pengő für neue, öffentliche Arbeiten vor. Von diesem Betrage werden 13.6 Millionen Pengő hauptsächlich für Berieselungs-, Staatsbahn- und Wasser arbeiten verwendet. Für diese Arbeiten werden die Transfergelder verwendet; deren Verwendung für derartige Zwecke sieh bisher bewährt hat, so daß die (Deckung für diese Arbeiten keinen inflatorischen Charakter besitzt. Die restlichen 13.4 Millionen Pengő, die als Anleihe auf dem Inlandmarkt aufgenommen worden sind, dienen für Arbeiten zum Ausbau des Straßennetzes. Schließlich ersuchte der Berichterstatter um die Annahme der Vorlage, Abg. Stefan Farkas (Soz.) beanstandete, daß bei der Beratung einer iso wichtigen Vorlage 'kaum ein Ewtzend! Abgeordneter anwesend ist. Das größte Übel des gegenwärtigen Zustandes erblicke er darin, daß die Löhne immer mehr verringert werden, was Bur Folge bat, daß die Konsumtfähigket der Bevölkerung immer mehr abniimmt. Er verstehe es nicht, weshalb immer nur der Großgrundbesitz unterstützt wird, weshalb nur die Schulden des Großgrundbesitzes bezahlt werden, weshalb aus Geldlem der Landes-SoiziatVersicherungsanstalt, die von den IArbeitern, Kanfleuten und Gewerbetreibenden bezahlt werden, der Kreditbedarf des Grundbesitzes gedeckt wird, anstatt diese Beträge jenen zutzutfübnen, die sie eingezahlt haben. Es seien viel größere Investitionen nötig, als die Regierung in dieser Vorlage durchführen will, wobei er noch darauf hirtweisen müsse, diaß selbst jene Investitionen nicht durchgefülhrt worden sind, dlie vor vier Jahnen in Aussicht gestellt wurden. Schließlich tót er den Minister, die Löhne der öffentlichen Arbeiter auf einem entsprechenden Niveau zu halten und (keine NotstantMöbne zu bezahlen. Da die Vorlage viel zu WÜnsChen übrig lasse, lehne er sie ab. Abg. Dr. tirecsák (Einheit) erklärte, diese Vorlage bilde einen erfreulichen Beweis dafür, daß wir über den Tiefpunkt der Wirtschaftskrise bereits hinaus sind, und daß nunmehr die Investitionen etasetizen. Seit Jahren mußte man ein Programm vermissen, das dös so wichtig© Verkehrsproblem einer Lösung entgegiangeführt hätte. Man dürfe nicht vergessen, daß nur eine zielbewußte Verkehirspolitik zur Hebung von Handel, Industrie und! Landlwirtschaft beitragen kann. Der Handel kann nur bei entsprechend gangbaren Straßen und entsprechenden Verkehrsmitteln zu den Koaumenten in die entfernten Gegenden gelangen. Er knüpfe kein© zu übertriebene Hoffnung daran, diaß mit diesem Gesetzentwurf, dler 27 Millionen Pengő für Investitionen zur Verfügung stellt, der Konsum sich in radikaler Weise heben werde. Indessen ist der Entwurf 'geeignet, zur Besserung der wirtschaftlichen Lage, wie auch aus dem letzten Bericht des Konjunikturforsobung sins ti t u Ls ersichtlich ist, beizutragen. Durch ein lebhafteres Tempo der öffentlichen Arbeiten werden auch die wirtschaftlichen Zustände auf anderen Gebieten sich bessern. Mehr wäre jedenfalls 'besser gewesen. Der Ausbau der großen Verkehrsstraßen sei vom Gesichtspunkt des Fremdenverkehrs von außerordentlicher Bedeutung, in erster Reihe die Modernisierung der Straße Budapest—Graz, da diese Strecke internationale Bedeutung Besitzt. Moidterne Straßen üben auf den Fremdenverkehr eine magnetisdhe Wirkung aus. Die öffentlichen Arbeiten, die dieser Gesetzentwurf inauguriert, werdlen zur ‘Folge haben, daß auch das Privat kapital sich veranlaßt sehen wird, eine Investitionstätigkeit zu betreiben. Abg. Györki (Soz.) erklärte gegenüber dem Vorredner, er könne es nicht als große Errungenschaft ansehen, daß in den letzten vier Jahren außerhalb des Budgets 55 Millionen Pengő für verschiedene Investitionsziwecke verwendet worden sind. Selbst wenn dieser Betrag sich nicht auf vier Jahre verteilen wunde, würde ein Betrag von 55 Millionen Pengő auch in einem Jahre zu wenig sein. Der Redner kritisierte die Zustände bei den Staatsbahnen', namentlich bezüglich der Eisenbahnwaggons und erklärte, daß im dieser Beziehung bei den Staatsbahnen nichts geschehen sei. Die Minister Fabinyi und Winchkler, die in den nächsten Taigen nach Genf reisen werden, mögen sich auf ihrer Reise umschauen und einen, Vergleich anstellen zwischen unseren Waggons und' den ausländischen. Es 'besitze ja nicht jeder die Möglichkeit, im Salonwagen oder im „Léi“ zu reisen. Finanzminister Fabinyi: Diesen Wagen, hat die ungarische Industrie geschenkt und1 damit den Arbeitern Verdienst gegeben, Abg. Györki: Ich' bitte den Herrn Minister, mich nicht zu provozieren, die Einzelheiten zu erzählen, wie dieses Geschenk zustande gekommen ist und wie man dieses Geschenk von der ungarischen. Industrie erpreßt hat. Ich betone nochmals, daß die Verkehrsmittel überall besser sind als bei uns. 1 Finanzminister Fabinyi: lAlber auch teuerer! Abg. Györkit Aber auch die meisten Löhne sind höher und die 'Tragfähigkeit der Bevölkerung ist größer! Abg. Czirják (Unabh. Klw.) verurteilte die Defiationspolitiik der Regierung. Er beschäftigte sich mit dem Phönix-Problem und meinte, daß die gestrigen Erklärungen dies Ministers nicht vollständig beruhigend gewirkt haben, was um so bedauernswerter sei, als die Krise des Phönix von einem Teile der Presse mit Unrecht auifgdbaiuischt worden sei. Man dürfe die nicht nur für die Versicherungsgesellschaften, sondern auch für das gesamte Kapital gefährliche Atmosphäre nicht noch weiter verschärfen. Das Defizit des Phönix könne nach seinen Informationen korrigiert werden und es sei zu (bedauern, daß nichts zur Beruhigung der Bevölkerung geschieht. Eine solche Krise könnte auch aulf die Banken übergreifen. Infolge der Beunruhigung sei jeder bestrebt, seine Versichern,ng alblösen zu lassen, Finanzminister Fabinyi: Das ist nicht wahr! Es ist nicht jeder bestrebt! Abg. Czirják: Der Finamzminfister hätte da.s Publikum nach jeder Richtung hin beruhigen müssen! Vizepräsident Komis: Ich mache den Herrn Albg. Czirják darauf aufmerksam, daß die Angelegenheit des Phönix mit dem zur Verhandlung stehenden Gesetzentwurf über die Deckung der Kosten einzelner öffentlicher Arbeiten in gar keinem Zusammenhang steht. Afog. Czirják: Ich stehe auf deim Standpunkte, daß das Kapital das wichtigste Fundament für die Kreditpolitik und für die Investitionstätigkeit ist, und daß ich es für überflüssig halte, das Kapital, wenn dies nicht unbedingt notwendig ist, nervös zu machen und zu diskreditieren. Der Redner beschäftigte sich dann mit der Notlage der Alfölder Komitate und meinte, daß so lange solche Zustände dort herrschen, die Hauptsache nicht das sei, daß das Publikum bequem reise, sondern daß die Investitionen als Notstandsaibeiten gerade in diesen notleidenden Komi taten, durahgeführt werden. Schließlich unterbreitete er den Antrag, die Gelder der OTI auch für Straßenbaiuten in Anspruch zu nehmen. Abg. Franz Horváth (Unabh. Klw.) lehn tie die Vorlage mit der Begründung ab, daß die für öffentliche Arbeiten vorgesehenen Beträge außerordentlich gering seien und daher die Arl>eitslosigkeit kaum ändern würden. Er wies darauf bin, düß in einer langanhaltenden Depression, wie es die gegenwärtige ist und mit Rück« sicht auf die außerordentlich große Zahl von erwerbslosen Land- und1 Erdarbeitern bedeutend größere Beträge für öffentliche Arbeiten und zur Beschäftigung der Arbeitslosen hätten vorgesehen werden sollen. Er beschäftigte sich sodann sehr eingehend mit der Finanzpolitik der Regierung und der Nationalbank, und urgierte eine Vermehrung der Zahlung.smitte 1, sowie die, Förderung des Kredits, in bedeutend^größerem Ausmaße als dies bisher geschehen sei. Die Regieppng machte er für die Stagnation auf dem Arbeit,smarkte verantwortlich. Abg. Friedrich (Chr. Opp.) polemisierte mit den Ausführungen des Vorredners und erklärte, daß nach den verheerenden Wirkungen der Inflation weder die Regierung, nooh die Gesetzgebung den Mut aufbringen könnten, wieder eine inflationistische Politik einzuführen- Die Devisen- und Valutenpolitik der Nationalbank könne schon mit Rücksicht auf die außerordentlich schwierige Finanzlage und auf die 50prozentige Höhe der Valutenzusdhläge heute kaum geändert werden. Was die Ankunbelunigstheorie durch öffentliche Arbeiten anbelangt, so sei diese Furage auch nicht entschieden. In irüheren Jahren, als der Regierung noch Einnahmenüberschüsse von 200 bis 300 Millionen, in einem Jahre sogar zusammen mit den Auslandanleihen von 1 Milliarde zur Verfügung standen, ist es nicht gelungen, die privatwirtschaftliche Tätigkeit in bedeutenderem Maße anzukurbeln. Viel bedenklicher sei, daß die Regierung wohl eine konservative Wirtschaftspolitik treibe und anikündige, aber ihre Anhänger und die politischen Freunde des Ministers von dieser Politik ganz abweichende Theorien in ihren Reden laut werden lassen, was den normalen Gang der Wirtschaftstätigkeit natürlich in hohem Maße beeinflußt. Das Kernproblem besteht darin, daß man die zur Verfügung stehenden menschlichen Arbeitskräfte, sowie die jährlich produzierten Lebensmittel auf solche Weise kombiniere, de die ungarische Wirtschaft aus der gegenwärtigen Stagnation eniporheben könne. Zu diesem Ziele führt aber der Weg nur durch den Völkerbund den nur mit Hilfe dies Völkerbundes wird Ungarn seine Auslandschulden regeln, seine Währung stabilisieren rund eine große Invest i tionisanlei-he im Auslande wieder aufnehmen können. Allerdings muß hiezu eine ruhigere und friedlichere Atmosphäre im Donautal geschaffen werden und aus diesem Grunde verkünde Redner edit 15 Jahren unentwegt die Notwendigkeit einer Zusammenarbeit der Doriauvölker-Redner bat den Minister, dafür zu sorgen, daß die vorgesehenen öffentlichen Arbeiten nicht durchweg in der Form von Notstandsarbeiten ausgeführt werden, weil »ich in der Provinz bereits dlie Gewohnheit einzu,bürgern begin nt, die Notstandslöhne als normale Entlohnung in Kalkül zu ziehen und die Investitionen mit Ausschaltung der Privatuntemehmen in eigener Regie dlurchzuführen. Er machte sodann die Mehrheit darauf aufmerksam, daß es nicht angehe, das Kapital, das in Ungarn so rar ist, immer wieder anzuigreifen und einen Kreuzzug gegen die Kartelle zu verkünden, denn die Kartelle sind heute Wirtschaftsgebilde, die überall in der Welt bestehen und in Ungarn auf Grund eines Iva rtellge.se tzes funktionieren. Wenn dieses Gesetz schlecht sei, müsse es eben abgeändert und die Kontrolle über die Kartelle verschärft werden. Die Vorlage nahm Redder mit der Begründung an. daß sie wenigstens einen ersten Schritt bedeute. Er richtete die Aufforderung an die Regierung, auf diesem Wege weiter zu schreiten und so bald als möglich, einen wirklichen nationalen Arbeitsplan auszuarbeiten. Abg. Reibei (Chr, Wp.) lenkte die Aufmerksamkeit auf die Gefahr, die die ungarischen Arbeitermassen der Tiefebene infolge der Unterernährung bedrohe. Er führte aus, daß Familien von 100 bis 150 Pengő jährlichem Einkommen leben müssen, was nicht einmal zur Ernährung der Familie autsreiche- Es handle sich Mer um das Schicksal von etwa 250.000 ungarischen Land- und! Erdarbeitern, die heute im größten Elend vegetieren, weil die ungarische Landwirtschaft die große Masse ungarischer Landarbeiter nicht zu beschäftigen vermag und Erdarbeiter infolge des katastrophalen Abnehmms der öffentlichen Arbeiten keine Beschäftigung mehr finden. Die Notstandsarbeiten demoralisieren die besseren 'Schichten der Arbeiterschaft und aus diesem Grunde müßte für einen organischen Arbeitsplan gesorgt werden. In erster Linie müßte die Kanalisierung der Tiefebene durchgeführt werden. Den Plan hiefür habe dier große Séchenyi sdhon vor 100 Jahren ausgearbeitet, ohne daß dieser Plan in einem Jahrhundert hätte verwirklicht werden können. Präsident Sztranyavszky: Ich bitte den Herrn Abgeodneten, sich an die Tagesordnung, d- h. an den Gesetzentwurf über die öffentlichen Arbeiten zu halten. ('Lärm links.) Abg. Reibel: Ich glaube, daß alle diese Probleme, die Sch berühre, mit den Investitionisarbeiten in engem Zusammenhänge stehen. Abg. Rassay: Der Abgeordnete Reibl spricht ja zur Sachen Präsident Sztranyavszky: Der Herr Abgeordnete RaSsay hat nicht das Recht, dém Präsidentn Instruktionen zu erteilen. Abg. Reibel fordert die Errichtung eineis Arbeiterhotels, in dem diei gegenwärtig auf dem Teleki-tér kampierendien landwirtschaftlichen Arbeiter gegen die Unbilden des Wetters geschützt sein sollen. Ferner urgiert er den beschleunigten Ausbau der Verkehrswege und Festsetzung von Minimal» löhnen bei den öffentlichen Arbeitern Er bespricht auch das Problem dies Familienschutzes. Präsident Sztranyavszky: Ich ersuche nochmals den Herrn Abgeordneten, sich' an dlie Tagesordnung zu halten, sonst wäre ich gezwum gen, i'hta das Wort zu entziehen, (Großer Lärm link.) Abg. Reibel i erklärt schließlich, den Gesetzentwurf ahzulehhem. Abg. Homonnay (Christi. Wp.) gibt der Ansicht Andruck, daß durch eine großzügige Investitionstätigkeit eine viel ruhigere Atmosphäre geschaffen würde, doch müßten dafür größere Beträge verwendet werden, als es in dieser Vorlage geschieht. Bei den öffentlichen Arbeiten dürften aber nicht nur die physischen, sondern auch die geistigen Arbeiter berücksichtigt werden. Er unterbreitet einen Besohlußantrag, demzufolge ein entsprechender Betrag für die Beschäftigung geistiger Arbeiter bei den öffentlichen Arbeiten zur Verfügung ge-stellt werde, iumd daß diese geistigen Arbeiter nach dreijähriger Probezeit, wenn sie entsprochen haben, 'definitiv angestellt werden- Er führt mehrere Gründe für die Notwendigkeit der Annahme seines Antrag.es an. Präsident Sztranyavszky: Der Herr Abgeordnete hat seinen Antrag nicht ge* . scihläftsordnungsniäßiiig unterbreitet, infolgedessen hat er auch nicht das Recht, den Antrag zu begründen- (Großer Lärm und Widerspruch links.) Abg. Homonnay ' bittet den Berichterstatter oder den Minister, sich seines Antrages anzumehmen, und erklärt schließlich, für die Vorlage zu stimmen. Abg. Dr. Mázes erhält mit Rücksicht auf die vorgeschrittene Zeit die Erlaubnis, seine Rede morgen zu Walten. Schluß der ISitzuavg 8 Uhr. Nächste Sitzung morgen, Freitag nachmittag 4 Uhr, Tagesordnung: Fortsetzung der Debatte über den Gesetzentwurf betreffend die Deckung der Kasten einzelner öffentlicher Arbeiten und der Gesetzentwurf über den Staatsvoranschlag für das Budgetjahr 1936/37- Freitag, í. Mai 1936 Vom Tage« Die Siedlungsvorlage im Oberhaus. An der ISpeziialdebatte der vereinigten Ausschüsse des Oberhaus nahmen Graf Karl Khuen-Héderváry, Baron Gorg Prónay, Emil Purgly, Andor Juhász, Graf Aladár Széchenyi, Ladislaus Liptay, Baron Moritz Kornfeld, Josef Pap, Graf Jankomch-Bésán, Franz Lázár, Graf Ladislaus Somssich, Samuel Mándy, Johann Teleszky, Alexander Wekerle und Baron Waldbott téij. Es wurden mehrere Amendements angenommen und zum Referenten im Plenum Graf Karl Khuen-Héderváry bestellt. Das Oberhaus wurde für Mittwoch, den 6. Mai, vormittag 10 Uhr einberufen■ Auf der Tagesordnung steht der Gesetzentwurf über die Siedlungsreform. Die Neuwahl in Esztergom. Aus Esztergom wird gemeldet: Der Wahlkommiissär beendete die Überprüfung der Empfehlungsilisten. Die Listen Alexanders Ernszts wurden angenommen, dagegen wurde der Kandidat der Pfelilkreuzler Varga zur Er-i gänzung von 288 Unterschriften verhalten. „Ägypten und das Mittelmeer.“ Über dieses hochaktuelle Thema hielt heute Maurica Pernot als Gast der Nouvelle Revue da Hongrie im Dele-i gationssaale des Parlamentsgebäude« vor einem erlesenen Publikum einen einstündigen Vortrag, der in fesselnder Weise die Probleme der Hegemonie im Mitteimeere aufzeigte- Unter den Natibilitäten sah man außer dien Ver-i tretern der französischen Gesandtschaft und' des Kam suLaif-, sowie der hiesigen französischen Kolonie die Geheimen Räte Minister a. D. Gustav Gratz und Georg v. Lukács, die Oberhiausmitglieder Baron Moritz Kornfeld und Franz Ripka, Gräfin Albert Apponyi, Ministerialrat Gömöry-Laiml, Staatssekretär a. D. Baron Gabriel v. Szalay, Univ-Prof. Emil v. Grósz u. v. a. Nach der Begrüßungsansprache des Vorsitzenden Grafen Paul Teleki als Präsidenten des Redäktions-i