Pester Lloyd - esti kiadás, 1937. december (84. évfolyam, 273-297. szám)
1937-12-01 / 273. szám
Mittwoch, 1, Dezember 1937 o 3 • PESTER LLOYD Staatssekretär Hull hat sich, von Journalisten über die Absichten der amerikanischen Politik im Fernen Osten befragt, sehr zurückhaltend geäußert. Er erklärte lediglich, daß diese Zeitungsartikel grundsätzlich ein Beweis für das wachsende Interesse der amerikanischen Öffentlichkeit an den Beziehungen der Vereinigten Staaten zu den ausländischen Staaten seien. Über das Ergebnis der Londoner Besprechungen hat sich Hull nicht geäußert, da im Staatsdepartement ein Bericht über den Verlauf dieser Besprechungen noch nicht vorlag. TSCHECHOSLOWAKEI. Eine scharfe Erklärung des Abgeordneten Jaross. Prag, 1. Deezember. j (MTI) In der Budgetdebatte des (Abgeordnetenhauses j stellte Abgeordneter Jaross als Wortführer der Vereinigten Ungarischen Partei in Beantwortung der vom Ministerpräsidenten Dr. Hodzsa im Budgetausschuß über die ungarische Frage abgegebenen Erklärung fest, die ungarische Frage sei kein Problem der Geschäftsordnung und die ungarischen Minderheiten in der Slowakei würden sich nicht damit begnügen, im Rahmen der gegenwärtig geltenden gesetzlichen Bestimmungen ein vegetatives Leben zu fristen. — Unser Standpunkt, erklärte Abgeordneter Jaross, 1 liegt nicht darin begründet, daß das Ungartum auf dem von ihm besiedelten Gebiete ein Anrecht auf sein natio- j nales Besitztum (hat, das es auch zur Zeit des Imperium- Wechsels bewohnt hatte. Im Sinne des gleichen Rechts und der gleichen Moral hätte das Ungartum nur dort auf Kosten seines nationalen Besitztums einen Verlust verbuchen sollen, wo die slowakische Bevölkerung die Mehrheit bildet. Trotzdem hat mit dem Auf hören des ungarischen Imperiums das gesamte früher oberungarische Gebiet in allen Beziehungen einen einheitlichen tschechoslowakischen Charakter erhalten. — Wir Ungarn wallen den ungarischen Charakter des von uns besiedelten Gebietes wiederhergestellt sehen, damit -wir uns heimatlich fühlen können. Das bedeutet, daß auf diesem Gebiete ungarische Beamte, ungarische Richter, ungarische Eisenbahner und Postler, sowie ungarische Gendarmen amtieren sollen, damit der Ungar, wenn er mit staatlichen Behörden zu tun hat, sich nicht etwa zurückgedrängt fühle. Der Ministerpräsident sieht diese Frage nicht in ihrer Wirklichkeit, sonst würde er diesen ganzen Fragenkomplex nicht etwa mit drei Worten erledigt haben. Der am Jókai-iDenkmal »Vedergelegte Kranz verpflichtet zu viel mehr. RUMÄNIEN. Tituleseu Uber die Beziehungen der Nationalen Bauernpartei zum Thron. Bukarest, 1. Dezember. Curentul schreibt: Im Verlaufe der Besprechungen, die der vormalige Außenminister Titnlescu mit der Leitung der Nationalen Bauernpartei gepflogen hat, be- , dauerte er, daß in "der öffentlichen Meinung angenom- I nien werde, zwischen dem Thron und einzelnen führenden Ptefsörftichkeit der Nationalen Bauernpartei hätten sich ; die Beziehungen verschlechtert. Tituleseu betonte auch, j man müsse diese Beziehungen vom Standpunkte des nationalen Gesamtinteresses in kürzester Zeit klären, sei ! es doch unhaltbar, daß die öffentliche Meinung der Natio- | nalen Bauernpartei gefährliche Aktionen gegen den Thron ! unterstelle. .Seiten« der Partei müsse man Erklärungen I obgeben, durch die die dynastische Auffassung einzelner der Bauernpartei angehörenden Politiker ins richtige Licht , gerückt werde. Das Blatt schließt mit der Folgerung, | Tituleseu werde sich solange nicht der Nationalen Bauernpartei anschließen, als diese schwerwiegende Frage keine beruhigende Lösung gefunden habe. Bel Frauen, die jahrelang an erschwertem .Stuhlgang leiden, weist der Gebrauch des rein natürlichen „Franz-Josef**Bitterwassers — früh und abends ungefähr '/i Glas — ganz ausgezeichnete Erfolge auf. Fragen Sie Ihren Arzt. KURZE AUSLANDSMELDUNGEN. — ZU DER JETZT EINGETRETENEN LEICHTEN BESSERUNG IM BEFINDEN DES GENERALS LUDENDORFF hat nach Ansicht der behandelnden Ärzte wesentlich eine Bluttransfusion beigetragen. Frau Ludendorff und die nächsten Angehörigen des Generals haben im Krankenhaus ständigen Aufenthalt genommen. — BEI EINEM PATROUILLENGANG IN DEM GEBIRGIGEN GELÄNDE BEI NAZARETH ist eine aus einem arabischen Unteroffizier und zwei arabischen Polizisten bestehende Polizeistreife spurlos verschwunden. Für die Nachforschungen wurden starke Militärformationen eingesetzt, ohne daß es bisher gelang, irgendwelche Anhaltspunkte für den Verbleib der Streife zu finden. — 18 KISTEN MIT 600 HANDGRANATEN SIND IN DER NACHT ZUM DIENSTAG IM BOIS DE BOULOGNE gefunden worden. Sie stammen offenbar ebenso wie die früher beschlagnahmten Waffen, aus dem Besitze der Geheimverbände, gegen die sich gegenwärtig die Untersuchung der Polizei richtet. — Das Blatt Asahi erfährt aus Salamanca, daß DIE NATIONALISTISCHE SPANISCHE REGIERUNG IN NÄCHSTER ZEIT MANDSCHUKUO ANERKENNEN werde. — Ein in der Nacht ausgegebenes Bulletin stellt fest, daß der ZUSTAND DES PRINZEN BERNHARD BEFRIEDIGEND sei, obwohl der Prinz noch über starke Kopfschmerzen klage. , — Der englische Unterhausausschuß hat den von der Regierung eingereichten GESETZENTWURF ÜBER DEN LUFTSCHUTZ ANGENOMMEN. — DIE SPANISCHEN REPUBLIKANISCHEN TRUPPEN haben nach dem offiziellen republikanischen Frontbericht auf dem östlichen Kriegsschauplatz im Abschnitte van Mediana einen feindlichen Angriff zurückgewiesen. Auch am der Front von Eslramadura blieb ein Angriff der Nationalisten erfolglos. Von den übrigen Frontabschnitten werden Artillerie- und Infanteriekämpfe gemeldet. Nach dem Kriegsbericht der Nationalisten haben diese zwei feindliche Flieger abgeschossen Inferpellationsfag im Abgeordnetenhause. Das Abgeordnetenhaus setzte heute die Generaldebatte über die Oberhausvorlage fort Ein einziger Redner nahm die ersten anderthalb Stunden der Sitzung in Anspruch, der Abgeordnete Dr. Meizler, der einen im ungarischen Abgeordnetenhause höchst seltenen Ton anschlug. Er erging sich in persönliche und beleidigende Angriffe gegen einzelne Mitglieder des Oberhauses, was nach der allgemeinen Auffassung und den Gepflogenheiten des ungarischen Parlamentarismus besonders hei der Verhandlung eines wichtigen Verfassungsgesetzes höchst unstatthaft ist. Er erhielt auch für seine Ausfälle den Ordnungsruf des Präsidenten. Um halb 12 Uhr ging das Haus zu den Interpellationen über, von denen bloß die Anfrage des Abgeordneten Dr. Sulyok besonderes Interesse verdient. Dr. Sulyok sprach in sehr ernstem und verantwortungsbewußtem Tone über die extremradikale Strömung, die im Kreise der ungarischen Jugend sich eingewurzelt habe, und regte einige praktische und beherzigenswerte Maßnahmen an, um die nationale und politische Erziehung der Jugend in die richtigen Bahnen zu lenken. Kultusminister Dr. Hömnn gab auf die Interpellation sofort eine umfassende Antwort, deren Wesenskern darin bestand, daß er für die entsprechende Erziehung der Jugend in der Schule sorgen werde und auch die Verantwortung dafür übernehme, die Überwachung und die Kontrolle der Bewegung außerhalb der Schule aVr sei Sache der Polizei. Den Sitzungsbericht lassen wir hier folgen: Abg. Dr. Krüger (Einheit) unterbreitete nach Eröffnung der Sitzung den Bericht des Finanz- und Justizainsschusses über den Gesetzentwurf betreffend die Advokatenvollmachten. Dann setzte dias Haus die Verhandlung des Gesetzentwurfes über die Oberhausreform fort. Abg. Dr. Meister (Verein. Chr. Partei) erklärte, daß nach seiner Ansicht die öffentliche Meinung den verfassungsrechtlichen Vorlagen deshalb so wenig Interesse entgegenbringe, weil dieses Parlament eigentlich in der öffentlichen Meinung keinen Widerhall habe, da seinerzeit bei den Wahlen nicht der wahre Wille der öffentlichen Meinung zum Ausdruck gekommen sei. Das Oberhaus sei eigentlich von denselben Struktur wie das Magnatenhaus, denn da seien 130 Mitglieder^ «Iso die Mehrheit, hinter denen nicht die Massen stehen. Die Re form wäre geeignet, Konflikten zwischen beiden Häusern der Gesetzgebung Tür und Tor z« öffnen. Namentlich wenn dais neue, auf Grund des geheimen Wahlrechtes ge wählte Abgeordnetenhaus mit sozialen Vorlagen kommen werde, werde es genügend Konfliktsstoffe geben. Der Rechtskreis des Oberhauses stehe mit dessen Ansehen in keinerlei Zusammenhänge, im Gegenteil, Redner befürchte, daß durch eine Erweiterung der Machtbefugnisse des Oberhausets dessen Ansehen geschmälert werde. Im weiteren Verlaufe seiner Ausführungen gab der Redner zu, daß hinter dem Oberhau.se Werte und große Traditionen stehen, doch sei es zweifellos, daß das Abgeordnetenhaus die Allgemeinheit der Nation vertrete, während das Ober haus nur einen Teil der Öffentlichkeit repräsentiere. Er würde also dem Oberhause nicht mehr, aber nuch nicht dieselben Rechte ein räumen, wie dem Abgeordnetenhause Der Redner lehnte die Vorlage schließlich ah, wobei et erklärte, daß selbst der Geist Stefan Széchenyi« gegen einen derartigen Gesetzentwurf protestiere. Um halb 12 Uhr ging das Haus zu den Interpellationen über, nachdem noch die Tagesordnung für die mor gige Sitzung festgestellt worden war: 1. Fortsetzung der Debatte über das Oberhausgesetz. 2. Gesetzentwurf über die Wahlen zu den Landwirtschaftskammern. Es wurde auch noch die schriftliche Antwort des AckepbauminivSters auf eine Interpellation des Abg. Ré.ldy betreffend das Brennholzproblem verlesen Der erste Interpellant des Tages war Abg. Dr. Tibor Rakovszky (Unabh. Lw.), der darüber Klage führte, daß in Särkeresztur der Groß grundlbesitz des Grafen Edmund Zichy wiederum auf 15 Jahre einem Großpächteir in Pacht gegeben wurde, anstatt Kleinpächtern die gesetzliche Möglichkeit der lőprozentigen Bewirtschaftung zu sichern. Der Interpellant erklärte, daß die Behörden selber verhindern, daß die Großgrundbesitze in die Hände von Kleinpächtern gelangen, und ersuchte den in Stellvertretung des Ministerpräsidenten, betzw. lAckerbauminiisters erschienenen Staatssekretär Dr. Marschall, dafür sorgen zu wollen, daß der Pachtvertrag neuerdings überprüft werde und die Kleinpäch,n’,fnnvliein zu einem Verdienst gelaugen. Staatssekretär Dr. Marschall I beantwortete die Anfrage in Vertretung des Ackerbau! ministers Dr. Darányi. Er erklärte, der fragliche Pacht- I vertrag sei seinerzeit nicht vor das Ackerbauminislerium | gelangt, weil er noch im April llJ35 im Wirtschaftsunter- I ausschuß des Verwaltungsausschusses des Komitats verj handelt wurde und sofort in Rechtskraft erwuchs. Das Ministerium könne daher nur mein- den bereits erbrachten Beschluß überprüfen. F’alLs es notwendig sein werde, j werde da« Ministerium selbstverständlich eingreifen. Br habe übrigens bereits heute vormittag die notwendigen Schritte eingeieitet, daß der Pachtvertrag zur Ülierpriifung der zuständigen Stelle unterbreitet werde. In seiner Replik wies Abg. Dr. Tibor Rakovszky auf das Gesuch von 120 Kleinpäohterfam'lien hin, das er dem Staatssekretär überreichte, und verwahrte sich hei, dieser Gelegenheit gegen die der Regierung unlerbreitele Anregung des Bürgermeisters van Budapest, wenn möglich, einen Zustrom arbeitsloser Elemente aus der Provinz zur Hauptstadt zu verhindern. Entweder müsse man den Arbeitslosen die Freizügigkeit sichern oder sie an die Scholle binden. Gleielueitig machte der Interpellant auf die bedenklichen politischen Folgern auifmerksam, d e im Zusammenhang mit der Ausreise ungarischer Arbeitsloser n'—h Deutschland sich ergeben könnten. Der folgende Interpellant Abg. Stefan Farkas (Soz.) brachte in einer Anfrage das Problem der Mehlumsatzsteuer zur Sprache. Er forderte die Abschaffung dieser antisozialsten unter allen ungarischen Steucrarten, weil ue das läglicihe Brot der ärmsten Volksklasse verteuere. Die Anfrage des Abgeordneten Béldy (Chr. Ver.) betraf die jüngste Entschließung der Budapestet Ärztekammer, die die unentgeltliche ärztliche Behandlung unbemittelter Kranke an fast unerfüllbare Bedingungen knüpfe. Der Interpellant beleuchtete alle Aspekte dieser Fragte, nahm gegen diese Maßnahme der Budapesler Ärztekammer S'eRung und ersuchte den Innenminister um Abhilfe. Innenminister Széli erklärte, die Interpellation schriftlich beantworten tu wollen. Abg. Baron Berg (Klw.J begründete seine Interpellation an den Innenminister betreffend die Errichtung eines iAingendispensaires in Abony, und richtete hiebei heftige Angriffe gegen den Oberstuhlrichter dieser Gemeinde. Er wies darauf bin, daß schon vor mehreren Monaten beschlossen worden sei, in Abony ein Lungendispensaire zu errichten, was um so notwendiger sei, als in der Gemeinde 18 Prozent der Todesfälle auf Lungenschwindsucht zurückzuführen seien, also auf dais Doppelte des Landesdurehschmitts. Das Ministerium des Innern habe auch 2000, das Komitat 3000 Pengő it» Aussicht gestellt, so daß nur durch die Sabotage des Oberstuhlricbters die Errichtung des Dispentsaircs verzögert werde. Innenminister Széli erklärte, daß seine Informationen nicht ganz mit den Ausführungen des Interpellanten übereinst'mruem. Ini Sommer 1. .1. fand eine Enquete statt, in der die materiellen Verpflichtungen der Gemeinde und des Komitats für die Errichtung dos Lungendispensaires in Abony festgesetzt wurden. Im Herbst fand eine neuerliche Enquete statt, in der es sich herausgestellt habe,, daß weitere 6400 Pengő notwendig seien. Woher für diese Beträge die Deckung genommen, worden solle, sei noch in Schwebe. Einzig und allein darauf sei die Verzögerung der Errichtung dos Lungendispensaires 5 urüekzuführen. Die Antwort des Ministers wurde zur Kenntnis genommen. Abg. Dr. Sulyok (Unabh. Lw.) interpellierte den Innenminister über einige grundlegende Fehler der sozialen Krankenversicherung. Er wies darauf hin, daß der Gesetzentwurf über die Sozialversicherung genau vor einem Jahrzehnt in Kraft getreten sei. In diesem Dezennium, führte er aus, sind sowohl bei den Versicherten, als auch bei den Ärzten zahlreiche Beschwerden gegen das herrschende System lantgeworden. Vor allem ist es e'n unerträglicher Zustand, daß die Honorierung der Arzte unzulänglich ist. Es ist verfehlt, daß ihre Bezahlung aus den Überschüssen der eingeznhllen Kranikemgebühren (derzeit 11-5 Prozent) geleistet wird. Die ärztlichen Paktikanten erhalten ein monatliches Gehalt von 113 Pengő. Dadurch wird ein ärztliches Proletariat zu dem bereits bestehenden Proletariat der Veftks- Schullehrer herangezüchtet. Von einem darbenden Ärztekorps kann man keine lOQprozewtige Arbeitsleistung verlangen, ailier abgesehen davon ist das Ordinierungssysteim schlecht, denn für jeden Kranken hat der Kassenarzt nur 3 bis 4 Minuten Zeit. Außerdem gibt es auch kein Beförderungssysteni. Die Kranken verlieren das Vertrauen zum mechanis'erten Betrieb. Der größte Fehler aber besieht in der Überadmioistrierung der Sozialversicherung»organisation. Schließlich ersuchte der Interpellant den Minister, zy erwägen, ob man nicht wetrgstens die fakultative freie Ärztewahl einführen könne. Die Interpellation wunde an den Innenminister geleitet. E« folgte nun die mit großer Spannung, erwartete zweite Interpellation des Abg. Dr. Sulyok über die im Kreise der ungarischen Jugend seil einer Reihe von Jahren betriebene extrem-radikale Agitation. Der Interpellant führte, von rechts und links häufig von Zwischenrufen unterbrochen, aus, daß die Freiheitsrechte das unerschütterliche Ideal des ungarischen Volkes gebildet halién, und nun trachte man an Stelle des Freiheitsideals neue Ideen, die Rasse und den totalitären Staat, zu stellen. Die große Kraft der ungarischen Nation habe stets darin bestanden, daß sie die verschiedenen Elemente zu einer einheitlichen Nation assimilieren konnte, denn schon beim Aussterben der Ärpftden-Dynastie sei nach der Auffassung hervorragender Historiker das ursprüngliche Ungartum verschwunden gewesen. (Stürmische Zustimmung links, ununterbrochener Widerspruch rechts.) Abg. Dr. Rupert: bei uns sind aus den Velcsovs Bánsághis geworden! (Der Präsident ruft den Abg. Dr. Rupert zur Ordnung.) Abg. Dr. Sulyok: Daß diese neuen Ideen in der ungarischen Jugend Fuß fassen konnten, ist auf die Primitivität der jugendlichen Denkungsart und der modernen totalitären Systeme zurückzuführen (stürmischer Widerspruch rechte), wobei zu bemerken set, daß unmittelbare Frontwechsel zu