Pester Lloyd - esti kiadás, 1938. január (85. évfolyam, 1-24. szám)
1938-01-03 / 1. szám
PESTER LLOYD Montag, 3. Januar 193S • 4 • —‘ Ein anderes wichtiges Problem ist die Be- j hebung der Arbeitslosigkeit auf dem flachen Lande. Ich behaupte, daß es durchaus im Bereiche der Möglichkeit liegt, diesem Übelstand auf dem flachen Lande abzuhelfen, wenigstens bis zu einem gewissen Grade und mit verhältnismäßig geringen Mitteln. Die Außenpolitik. Wir brauchen aber auch eine gesunde und starke Außenpolitik, denn nur eine solche Politik nützt unseren Interessen. Unser Endziel ist die Abänderung des Trianon-Vertrages. (Stürmische Zustimmung.) Wenn ich einen Blick auf die \ergangenheit werfe, muß ich sagen, daß wir auf diesem Gebiete wohl keinen Fehler begangen haben. Die zerstörende Wirkung von Trianon macht sich in erster Reihe im Donaubecken am stärksten fühlbar. Ich erblicke viele Chancen für uns, wenn wir nach innen eine kraftvolle Politik befolgen, nach außen hin aber einen einheitlichen Standpunkt einnehmen. Ich halte nur eine solche Außenpolitik für opportun, die ich in meiner im Auswärtigen Ausschuß des Abgeordnetenhauses gehaltenen Rede gekennzeichnet habe. Wir sind ein europäisches Land, wir müssen also eine europäische Außenpolitik befolgen. Wir haben in Zentraleuropa gute Freunde und wir müssen diese Freunde erhalten und unsere herzlichen Beziehungen zu ihnen vertiefen, aber die Einmischung in unsere inneren Angelegenheiten ablehnen. — Ich habe die Radiobotschaft, die der Herr Ministerpräsident anläßlich des Jahreswechsels an die Nation gerichtet hat, mit aufrichtiger Freude vernommen und ich glaube, daß auch wir uns seine Auffassung zueigen machen können. Am meisten aber freute ich mich darüber, daß er in dieser Radiobotschaft gesagt hat, was er schon längst hätte sagen sollen, daß nämlich Ungarn der Mittelpunkt des Donaubeckens ist. (Stürmischer Beifall) Wir müssen uns jeglicher kriegerischen Politik fcrnhalten, dürfen aber den Gang der Ereignisse nicht mit verschränkten Armen verfolgen und müssen in unserer Außenpolitik eine erhöhte Aktivität entfalten. Das muß der Inhalt der St.-Stefans-Idee sein. Nach innen bedeutet dieser Gedanke den Ausbau eines freien und unabhängigen Staates, nach außen hin die Wiederherstellung der Stellung des Ungartums im Donaubecken. An der Schwelle des Neuen Jahres richten sich unsere Segenswünsche vor allem an alle unsere Brüder, die jetzt auf fremdem Boden leben. Ihnen wünschen wir ein frohes neues Jahr! Die Rede des Abg. Dr. Eckhardt wurde von den Anwesenden immer wieder von stürmischen Beifallskundgebungen unterbrochen und arti Schlüsse bereitete ihm die Zuhörerschaft langanhaltemle,. begeisterte Ovationen. Die Neujahrsrede des Abg, Dr. Rassay. Dem Abgeordneten Dr. Rassag bereiteten am Neujahrstage im Liberalen Landesiklulb die Mitglieder seiner Partei herzliche Ovationen, die Glückwünsche der Partei brachte Abgeordneter Dr. Gustav Gratz zum Ausdruck, der in seiner Ansprache betonte, daß die Wahlvorlage eine neue historische Epoche zu eröffnen hätte. Die Generation der Gegenwart — sagte er u. a. — hat die Aufgabe, diu Weg neuen Schichten, neuen Bewegungen zu eröffnen, und zwar muß dieser Weg zu einer großen Konzentration der Kräfte führen. Diese Konzentration der Kräifte, die im Laufe der Verhandlung des Gesetzentwurfes zustande kommen kann, mag Abgeordneten Rassay in eine Position bringen, in der er seine großen staatsmännischen Fähigkeiten zu positiven Schöpfungen zu verwenden vermag. Zu dieser großen Aufgabe wünscht ihm die Partei Kraft und Gesundheit. Albig. Rassag dankte für die Ehrung, warf einen kurzen Rückblick auf die bewegte politische Geschichte des Landes und stellte mit Genugtuung fest, daß heute in Ungarn eine ruhige politische Atmosphäre herrsche. Nachdem sich Abg. Rassay mit verschiedenen sozialen, politischen und wirtschaftlichen Problemen beschäftigt und in politischen Ausführungen die Durchführung unaufschiebbarer Reformen, namentlich der Steuerreform, gefordert hatte, ging er auf das Problem des Wahlrechts über und führte u. a. aus: — Daß heute so viel über die Gefahren der geheimen Abstimmung gesprochen Wird, ist darauf ziurüokzuführ, n, daß diese Reform jahrzehntelang nicht verwirklicht wurde. Es ist vollkommen unrichtig, diese angebliohe Gefahr darin zu erblicken, daß die politische Führung den Händen der Mittelklassen entrissen würde. Nach dem Krieg gelangte die Regierung des Landes keineswegs in ■die Hände der Mittelklasse, sondern in die einer sohmaLn he rschenden Schicht, und die ungarische Mittelklasse hat Kräfte genug, um neue Talente, neue Persönlichkeiten für die R gierung des Landes zu produzieren. Was nun die vor einigen Tagen eingereichte Vorlage anbelangt, so habe ich den aufrichtigen Willen, dem Ministerpräsidenten bei der friedlichen Überbrückung der Gegensätze behilflich ziu sein, ich muß aber festställen, daß die Vorlage von derselben Kurzsichtigkeit gezeichnet ist, die sálion so viele Katastrophen auf uns herauf- I»escbworen 'hat. Diese Kurzsichtigkeit tritt besonders im der Ausmerzung breiter Wählermassen und in der Häufung der künstlichen Hindernisse zutage. Nicht bloß ■wird die Zahl der Wähler um etwa eine Million gekürzt, ihr Wahlrecht wird durch eine sinnlose Pluralität entwertet. Für Tisza war ein einjähriges Domizil noch genügend, Bethlen begnügte sich mit einem zweijährigen, und heute soll ein sechsjähriges inartikuliert werden, was sowohl ungerecht als auch sinnlos ist. Eine weitere Einschränkung bildet das Postulat der sechs Mi11elsclrulk 1 assen am Stelle der vier bisherige.!. Diese Erhöhung der vorgesohriebenem (Schulbildung kann nur mit dem Wunsche erklärt wenden, daß man noch mehr Wähler aus dem Wahlrecht aussohließen wollte. Überdies wurde noch die Kategorie dter „Familienerhalter“ erfunden, wpbii derjenige, der seine im der Provinz lebende Mutter erhält oder die Kinder seiner Schwester erziehen läßt, noch kein Familienerhalter ist. Höchst ungerecht ist ferner, daß ein 28jähriger Mann, wiewohl er eine selbständige wirtschaftliche Existenz zu gründen vermochte, wenn er kein Reifezeugnis besitzt, noch nicht Munizipal Wähler sein kann, bloß wenn er seine Eigenschaft als Familienerhaller nachzuweisen vermag. Man muß verzweifeln über diese Armut und Verwirrung :1er Begriffe. Überdies wurde als eine weitere nationale Garantie die sinnlose unaufrichtige Pluralität erfunden, und ich glaube, daß Graf Stefan Bethlen, der diese Pluralität erfunden hat. diese Formel umkehren wird. Die vorgeschlagene Art der Pluralität ist beleidigend und lächerlich, man versucht auf die primitivste Weise, durch eine St. Bartholomäus-Nacht der Wähler die großen Probleme des Wahlrechts zu lösen. Das gestern vom Ministerpräsidenten verkündete Prinzip: geheimes Recht und ehrliche Verwirklichung kommt auch in der Regelung des Empfehlungssystems leicht zum Ausdruck. Die von der Darányi-Regierung im Jahre 1937 eingefü'hrte Mimdiestzahl von 100 Empfehlungen wurde im Entwurf auf 500 erhöht und bei der Listenwahl sogar auf 1500. Die Regierung verleugnet auf diese Art ihre eigenen Versprechungen und durch die Aufrecfiterihaltung, sogar Verschärfung des Empfehtungssystems macht sie ihre eigenen Versprechungen, illusorisch, um sich sofort beim iStart durch Beeinflussung der Wähler illegitime Vorteile zu verschaffen. Entschuldigt wird dies alles durch die angeblichen Gefahren der Einführung der geheimen Abstimmung. Diese Entschuldigung ist aber nicht ehrlich, denn die Vorlage enthält auch eine Änderung des bestehenden Gemeinde- und Munizipal wähl rechts, die Munizipalwahlen in Budapest mitinbegriffen. Dies bedeutet, daß die Dezimierung der Wähler auch auf solchen Gebieten durchgefülhrt wird, in denen die geheime Abstimmung schon seit Jahrzehnten besteht, Hunderttausende von Munizipalwählern verlieren ihren Einfluß und ihre Beteiligung an der örtlichen Autonomie. Aus diesen Gründen kann dieser Entwurf, der nicht demokratisch, sondern nicht einmal konservativ ist, nicht angenommen werden- Die Vorlage entrechtet Hunderttausende von Bürgern, sie devalviert das Wahlrecht der belassenen Wähler in rhapsodischer Weise, hält das Empfehlungssystem mit allen bösen Erinnerungen aufrecht und vernichtet die Ergebnisse der demokratischen Entwicklung in den Autonomien. Mit dieser Vorlage wird das Problem des Wahlrechts nicht abgeschlossen, und die Spannkräfte werden sich in voller Virulenz erhöhen. Ich habe stets betont, daß ich selbst auf Kosten meiner Überzeugung im Wege von Konzessionen bereit bin, hi der Wählrechtsfrage eine Ruhelage herbeizuführen. Selbst der momentane Friede kann aber mich nicht bewegen, meine Bedenken zu verschweigen. Die Vorlage ist wegen ihrer Zusammenstellung und ihres Geistes unannehmbar, sie löst das Problem nicht, sie entfesselt im Gegenteil neue leidenschaftliehe Kämpfe. Man kann ein Land mit Diktatur oder mit Demokratie regieren, aber mit Demorkätie nur dann, wenn die Bürger auf die Grundbedingung der Demokratie: die eigene Meinungsbildung nicht verzichten müssen. In den Schlußworten seiner Rede, die von den Anwesenden mit langanhaltenden- begeisterten Eljenrufen aufgenommen wurde, richtete Dr. Rassay an die freiheitsliebenden Bürger der Hauptstadt die Aufforderung, sich zu organisieren, um im Zeitpunkt der Einführung der geheimen Abstimmung kräftige Faktoren des öffentlichen Lebens zu bleiben. n UNDERTTAU SENDE 'mmm tAflUb dl« KLEINEN ANZEIGEN (■RESTER LLOYD Der Ministerpräsident beim Reichsverweser. Seine Abreise auf Erholungsurlaub. MTI meldet: Ministerpräsident Dr. Darányi ist am Neujahrstage, vormittags S/<11 Uhr, beim Reichsverweser in Audienz erschienen, um ihm in seinem eigenen und im Namen der Regierung die Glückwünsche zum neuen Jahr darzubringen. Am Neujahrstage, nachmittags V2Ö Uhr, ist der Ministerpräs1 dent in Gesellschaft des Kultusministers Dr. Valentin Hóman zu einem Erholungsurlaub von einigen Tagen nach einem österreichischen Badeort abgereist. Der Ministerpräsident traf im Bahnhof in Begleitung seiner Gemahlin, sowie des Ministerialrats Ladislaus Szép, des Gesandtschaftsseretärs Donunk Szentiványi und des Ministerialsekretärs Peter lncze ein. Kultusminister Hóman wurde von seinem Söhn Valentin, von Ministerialrat Dr. Terbócz und Ministerialkonzipist Palkovics zum Bahnhof begleitet. Die Abreise trug privaten Charakter, eine amtliche Abschiednahme fand nicht statt. Vom Tage. Die Stellvertretung des Ministerpräsidenten. MTI meldet: Mit allerhöchster Entschließung vom 30. Dezember 1937 hat der Reichsvenvcser für die Dauer Ülas Ausfondautfenthalts des mit der Leitung des Ackerbatuninisteriums betrauten Ministerpräsidenten Dr. Kolónián Darányi mit der provisorischen Verrehung der Agenden des Ministerpräsidenten, bezw. des Ack'?rbaaimi'nisters dien Honvédmi nister Wilhelm Röder und bis zur völligen Genesung des Justizministers Andor Lázár mit der provisorischen Leitung d?s Justizministeriums, und auch für die Dauer des Aufenthaltes des Kultus- und Unterricht sministers Dr. Valentin Hóman im Ausland mit der provisorischen Leitung des Kultus- und Unterrichtsministeriums den Finanzminister Dr. Tihamér Fabinyl betraut. Die hierauf bezügliche amtliche Verlautbarung er. scheint im Budapesti Közlöny am 4. Januar. Migräne und Nervenretzbarkeit als Folge von Störungen im Vorgänge der Magen- und Darm Verdauung werden oft durch den Genuß einer kleinen Menge natürlichen „Franz. Josef“-Bitterwassers rasch beseitigt. Fragen Sie Ihren Arzt. Das politische Nettjahr. Bei der Hauptstadt. Samstag vormittag empfing Oberbürgermeister Geheimer Rat Dr. Eugen Karafiáth die leitenden Funktionäre der Hauptstadt und zahlreiche Abordnungen, die ihm ihre Neujahrswünsche darbrachten. Der Reihe nach erschienen bei ihm die leitenden kommunalen Funktionäre, die Oberbeamten und eine Abordnung des Nationalverbandes der hauptstädtischen Angestellten mit dem Präsidenten, Magistratsrat Dr. Ladislaus Bódg an der Spitze. Bald darauf machte ihm eine Abordnung der Christlichen Kommimalpartei ihre Aufwartung. Auf die Begrüßungsansprache Dr. Josef Cselényis antwortete Dr, Karafiáth mit einer längeren eindrucksvollen Rede. „Die Resultate meiner Arbeit“, so begann er, „befriedigen mich nicht. Ich bin nämlich der Meinung, daß die im öffentlichen Leben wirkenden Männer an Schwungkraft gewinnen, wenn sie niemals mit den Ergebnissen ihrer Arbeit und Kämpfe zufrieden sind. Man muß immer vorwärtsschreiten und darf sich mit halben Erfolgen nicht zufriedengeben.“ Im weiteren Verlaufe seiner Rede gelobte der Oberbürgermeister, nach wie vor nur seinen Aufgaben, seinen Pflichten zu leben, und versicherte dip Partei, daß es hinsichtlich der Zielsetzungen keinen Gegensatz zwischen ihr und ihm geben könne. Die Neujahrswünsche der Kommunalen Einheitspartei verdolmetschte Präsident Dr. Tibor Zsitvay. Er würdigte die ersprießliche Arbeit des Oberbürgermeisters, sein Verständnis für die Interessen der Hauptstadt und ihrer Bürgerschaft, und begrüßte ihn als einen treuen Verfechter des christlich-nationalen Gedankens, der ihn zweifellos auch in Hinkunft in seiner Tätigkeit leiten werde. Dr. Karafiáth gedachte zunächst seines freundschaftlichen Verhältnisses zur Einheitspartei. „Auf politischem Gebiete werden häufig von verschiedenen Seiten Versuche zur Untergrab»^ auch der festesten Fundamente angestellt, das Wort cavat lapidem“ kann sich jedoch nicht auf die festen Bande unserer innigen Freundschaft beziehen.“ Dr. Karafiáth äußerte sich dann in Worten wärmster Anerkennung über die demWohle der Hauptstadt dienende wertvolle Arbeit der Partei und ihres Präsidenten. Auch Bürgermeister Karl Szendy wurde anläßlich des Neujahrs von allen Seiten beglückwünscht. Nachdem er die Gratulationen der Vizebürgermeister, der Oberbcamten und des Nationalverbandes der hauptstädtischen Angestellten entgegengenommen hatte, empfing er eine Abordnung der Christlichen Kommimalpartei, in deren Namen Präsident Dr. Andreas Csitléry ihn begrüßte. Er pries die Charaktereigenschaften Szendys und sprach dann über gewisse diktatorische Bestrebungen. „Wir,“ erklärte er, „kennen nur eine seelische Diktatur: die der christlichen Moral, des christlichen Gedankens und*' des sozialen Gefühls.“ Bürgermeister Szendy dankte der Partei für die ihm gewährte Unterstützung und erklärte, er werde auch fernerhin in dem traditionellen Geiste die so herrlich sich entwickelnde Hauptstadt leiten, in der das christliche Budapest in der Vergangenheit geleitet worden sei. An der Spitze einer Abordnung der Einheitspartei begrüßte den Bürgermeister Dr. Béla Usetty, der u. a. die Notwendigkeit der Vereinigung aller nationalen Kräfte betonte. Bürgermeister Szendy dankte für die Begrüßung sowie für die von der Partei ihm zuteil gewordene Unterstützung. Das Programm und die Bestrebungen dieser Partei deckten sich vollkommen mit seinem Programm, seinen Bestrebungen. „Wolken verhüllen die ungarische Zukunft, doch ich werde standhalten, was immer auch das Schicksal bringen möge.“ (Eljenrufe) Geheimrat Nikolaus v. Kozma an das J ournalisten-Pensionsinstitut. Das Landes-Pemsionsinstitut der ungarischen Journalisten hatte anläßlich des Jahreswechsels an seinen Präsidenten, den königlichen ungarischen Geheimen Rat Nikolaus Kozma v. Leveld ein herzliches Glückwünschtelegramm gerichtet. Geheimer Rat v. Kozma hat niit folgendem Telegramm geantwortet; „Herzlich danke ich den im Pensionsinstitut vereinigten ungarischen Journalisten für die guten Wünsche, die sie mir anläßlich des Jahreswechsels diargebrac.ht haben und die ich von Herzen erwidere. Das Pensionsinstitut der Journalisten hat große und edle Aufgaben zu erfüllen. Indem es die Existenz der alt gewordenen Kollegen und der Witwen und Waisen der Journalisten sichern will, steht es gleichzeitig im Dienst moralischer Ziele. Ich bin überzeugt, daß es uns gelingen wird, das bisher bekundete Interesse und die Unterstützung der ungarischen Gesellschaft für das Institut zu erhöhen. Die ungarischen Journalisten mögen auch fortab im Interesse des Instituts weiter kämpfen und sich nicht um die Übel der Vergangenheit, sondern um die Zukunft kümmern, nicht rückwärts, sondern stets vorwärts blicken. Ich will an dieser gemeinsamen Arbeit leilnehmen und flehe den Segen Gottes, auch im neuen Jahr auf das Institut und jedes seiner Mitglieder herab.“ 9 Das Präsidium des ungarischen Nationalverbandes bat auch in diesem Jahr den Präsidenten Geheimen Rat Baren ISiegmund herényi begrüßt. Nach einer Ansprache des Staatssekretärs a. D. Dr. Georg Steuer hielt Baron Perényi eine längere Rede, ta der er u. a. der Szolnioker Rede dies Reichsverwesers gedachte und auf die hohe Bedeutung des Sankt Stefan- Jahres, des Eucharistisohen Weltkongreses und auf die Aufgaben des Verbandes hinwies, die darin bestehen, die singarische Gesellschaft zu organisieren, damit sie den