Pester Lloyd - reggeli kiadás, 1938. június (85. évfolyam, 122-144. szám)

1938-06-01 / 122. szám

Mittwoch, i. Tun! 1938 Verabschiedung des Etats des Justizministeriums. Wirkungsvolle Rede des Ministers Dr. Mikccz. Das Abgeordnetenhaus verabschiedete heute in einer Achtstundensitzung als ersten in der Spezial­debatte den Etat des Justizministeriums. Die Bera­tung verlief ruhig und ohne Zwischenfall, nur die Ausführungen des Abgeordneteen Dr. Fábián gaben wieder einmal Anlaß zu ziemlich heftigen Zusam­menstößen zwischen Rechts und Links. Justizminister Dr. Mikecz griff in die Debatte in den frühen Nachmittagsstunden mit einer groß­angelegten und außerordentlich inhaltsreichen Rede ein, in der er nicht bloß die Einzelfragen dieses wichtigen Zweiges des staatlichen Apparats erörterte und beleuchtete, sondern auch in einem besonderen Abschnitt seiner Ausführungen ein großzügiges Pro­gramm künftiger kodifikatorischen Arbeiten aufge­­rissem hat. Dieses Kodifizierungspogramm umfaßt sowohl Fragen des materiellen Rechts wie auch solche des Verfahrens und der Organisation, die eine ganz außergewöhnliche Fülle von Aufgaben für die nächste Zukunft bedeuten. Die Ergänzung unseres Sitzungsberichts lassen ■wir hier folgen: Abg. Dr. Dulin (Unabh. Klw.) bemängelte die allzu sparsame Dotation des Justizetats. Wenngleich das Gebäude unseres Justizwesens noch nicht baufällig sei, bedeute eine weitere stiefmütterliche Be­handlung eine große Gefahr, denn, obwohl dieser Etat nicht direkt produktiv sei, hänge doch von der ungestörten Tätigkeit der Rechtsprechung die^ Sicherheit des wirt­schaftlichen Lebens ab. Der Redner kam dann auf die Übelstände im Richter- und im Staatsanwaltskorps zu sprechen. Er deutete besonders auf zwei Gefahren hin. Eine sei seines Erachtens der zu geringe Personalstand. Der' Form nach ginge ja alles in schönster Ordnung, doch seien die Richter, vornehmlich in der Provinz, derart überlastet, daß dadurch eine qualitative Verrichtung der anvertrauten Angelegenheiten ungemein erschwert werde. Die ; richterliche Arbeit könne nicht bloß zahlenmäßig, statistisch, aufgefaßt werden. Außerdem werden die Ge­richtshöfe in der Provinz auch mit administrativen Auf­gaben überlastet, wie dies zum Beispiel bei der Flur­bereinigung der Fall sei. Es müsse unbedingt vermieden werden, daß der Richter sich mit physischer Arbeit zu be­fassen habe. Jedem Richter müsse ein Protokollführer zu­geteilt werden. Der Redner erklärte, daß hiezu die nötige finanzielle Deckung unbedingt aufgetrieben werden könne. Industrielle Unternehmungen erhielten vielfach staatliche Begünstigungen, obzwar sie deren nicht mehr bedürfen. Auf diese Art freigewordene Posten könnten dem Justiz­etat zugewendet werden. Der Redner mahnte die Regie­rung noch daran, für die Steigerung des Wohlstandes im Kichterkorps Sorge zu tragen. Er forderte eine gründ­lichere Reform des Problems der Rehabilitierung und schloß mit der Erörterung zweier Detailfragen in bezug auf die jugendlichen Verbrecher und das Armenrecht. Abg. Dr. Petró (parteilos) knüpft« bezüglich der auf das Reha/biliticrungstsystem be­züglichen Fragen an die Ausführungen des Abg. Dr. Dulin an, die er in allen Stücken billigte, und sprach dann gleich seinem Vorredner sehr eingehend über die Lage des Richterkorps, das mit Arbeit überhäuft sei und einer dringlichen Erhöhung bedürfe. Dann befaßte ér sich mit der Lage das Pensionsinstituts der Advokaten und sprach dem früheren Justizminister Dr. Lázár, der selber viel dazu beigetragen habe, daß die in Not geratenen Advokaten imstande seien, die fälligen Gebühren auszu­zahlen, Dank und Anerkennung aus. Hierauf richtete er im Namen der ungarischen Advokatenschaft mehrere Bitten an den Minister und ersuchte u. a. um eine Er­höhung des Honorars der Ex-offo-Verteidiger. Worte dir Verehrung und Anerkennung widmete Abg. Dr. Petro dem Oberhausmilglied Dr. Josef Pap, dieser Zierde des unga­rischen Advokatenstandes, indem er darauf hinwies, daß Dr. Flap jahrzehntelang in uneigennützigster Weise die Interessen der Advokaten vertreten habe. Es wäre zu wünschen, daß Ungarn möglichst viel solch puritanische Männer besitze, wie Dr. Josef Pap, durch die das An­sehen des Advokatenslandeis nur erhöht werde. Dann richtete Abg. Dr. Petró an den Justizminister diie Bitte, die in Vorbereitung befindliche Verordnung über den Schutz der Landwirte so kurz wie möglich zu halten, da sich in dem Wust der darauf bezüglichen Verordnungen mioht einmal die Juristen, geschweige denn die Landwirte auskennen. Er teat ferner für ein« Vereinfachung der grundibücherlichen Eintragung ein und erklärte schließ­lich, daß er dem Kabinett Jmrédy Vertrauen entgegen­bringe und den Etat annehme, da er überzeugt sei, daß es der neuen Regierung gelingen werde, das Land wieder auifzuriohten. Abg. Györki (Soz.) forderte die beschleunigte Durchführung der strafrecht­lichen Rehabilitierung, die Einschränkung der Rechte der Regierung im Zusammenhang mit dem Verbot des Pesti Napló, die humane, zeitgemäße Neuregelung der Rechts­stellung der unehelichen Kinder, Überweisung der Agen­den des Waisenstuhls in die Kompetenz der Gerichte uind Beschleunigung des Verfahrens in Streitfragen der so­zialen Versicherung und des Arbeitsverhältnisses. In sehr heftigen Worten nahm der Redner Stellung gegen die nach seiner Darstellung gesetzwidrigen Uuütersuclmngs­­methoden der Polizei und der Gendarmerie. Die Vorlage lehnte er ab. Abg. Dr. Gabriel Balogh (Einh.) pflichtete den Feststellungen des Abgeordneten Györki in vielem bei: die Iraurge Erscheinung des Einkindsystems sei aber nicht bloß auf wirtschaftliche Ursachen zurück­zuführen. Diesem Übel liegen auch moralische und psy­­ch:sche Momente zugrunde, und es wäre verfehlt, einfach steht sich!“ rief er, um die Wettlust zu wecken, und stülpte den Zweimaster wie einen Teewärmer über seih Weinglas. Johnsons Hut, das wollte was heißen. Bei Gott! Seit vier Jahren war dieser Hut in der britischen Flotte berühmt. Vielmehr der Rubin daran, der jetzt im Flackern des Windlichts glühte, und den John­son vor Malta einem algerischen Korsaren abgenom­men hatte. „Niemand?“ fragte der Erste betrübt. „Na, Philipps, und Sie?“ Philipps, der dritte Leutnant der „Victory“, schüttelte den Kopf. „Nein, Johnson, ich wette nicht.“ „Warum denn nicht?“ fragte der Schiffsarzt. „Wie sollen wir denn den Feind einholen, wenn wir hier sinnlos auf Martinique sitzen?“, Der dicke Batterieoffizier widersprach: „Ohne Wasser können wir nicht fahren. Philipps, und Grünzeug brauchen wir auch.“ „Grünzeug! Sehr richtig!“ sekundierte der Doktor, der jetzt in seinem Element war. „Grün­zeug brauchen wir. Oder wollen Sie, daß uns der Skorbut befällt und uns allen die Zähne wackeln?“ „Besser unsere Zähne wackeln als die Bäuche aller Landratten über den Spaß, daß wir seit drei Monaten hinter Napoleons Flotte her sind und nicht einen Rattenschwanz gefunden haben. Ein Narren­streich, diese Fahrt über den Atlantik! Hat wohl Tinte gesoffen, der Nell“ Johnson wollte auffahren. Da kam vom Strande her Nelsons Flaggkapitän. Kapitän Hardy schien gut gelaunt. Er rief schon von weitem: „Hallo, boys, gute Nachricht! Morgen früh, neun Uhr, gehls Anker auf!“ Mit einer herrischen Bewegung des Kopfes winkte der harte, riesengroße Mann den Mulatten herbei, der in der schwach erhellten Tür lehnte: „Wein — den besten — für alle!“ Dann setzte er sich. „Na, Johnson, ich wette, Sie haben schon Ihren nächsten Monatslohn zu Pfand gesetzt, daß die „Victory“ innerhalb einer Woche Bord an Bord mit Villeneufs Admiralschiff liegt —“ „Innerhalb von vier Tagen, Kapitän!“ immer nur die Regierung zu einer Abänderung der wirt­schaftlichen Verhältnisse verhalten zu wollen. Abg. Propper (Soz.): An wen sollen wir uns denn wenden? Nach Gott komm/ sofort d e Regierung! a ' . . ' Abg. Dr. Balogh befaßte sich sodann mit E nzelheiten der seines Erachtens notwendigen Reform der Prozeßordnung. Er forderte die Zurückstellung der kollegialen Gerichtsbarkeit, die Herab­setzung der Wertgvenzen besonders in bezug auf d'e aus­schließliche Kompetenz der Bezirksgerichte. Den Rieh, lern und Staatsanwälten, die in erster Instanz tätig-seien, müsse ein schnelleres Avancement gesichert werden. In d'esem Belange verlas Redner eine Bittschrift des Landes­vereins der Richter und Staatsanwälte an den Juslizmini­­ster. Diese verlangen — den schweren finanziellen Ver­­hältnissen Rechnung tragend — nur so viel, daß man einstweilen 50 untere Richter-undStaatsanwallsstellen in d'e II. Gehaltsgruppe versetze. Redner befürwortete diese Mi­nimalforderung, da er sie für im Gesamtinteresse der Na­tion stehend betrachte. Der Redner wünschte ferner die Beschleunigung der Flurbereinigungen und bat den Finanzmin ster, dieser aus sozialem und völkischem Ge­sichtspunkte so wichtigen Frage entsprechende Fürsorge angedeihen lassen zu wollen. Abg. Dr. Szecsey (Unabh. Klw.) betonte, daß der Motivenber'cht zum Budget ven einer Verminderung der Proreßfälle spreche Demgegenüber müsse festgestellt werden, daß die administrative Arbeit der Gerichte sich vermehrt habe. Der Redner legte ein Wort für die Hilfsbeamten, Diurnisten und Grundbüch­führer ein und behandelte dann juristische Detailfragen. Er verlangte u. a„ daß bei erlassenem Strafmandat auch dem Kläger das Recht e:ngeräumt weide, die Verhand­lung zu fordern. Von den Beschwerden des Rechtsan­waltsstandes hob er besonders den Umstand hérVof, daß N chtfachmänner, wie d'e Gemeindenotäre und seihst Dorfschreiber berechtigt seien, verschiedene juridische Arbeiten zu verrichten, was umso mehr verboten werden müsse, als die Dorfbewohnerschaft von desen Beamten in vielen Hinsicht abhängig sei. Den Voranschlag lehnte er ab. Abg. Dr. Vary (Einh.) widmete seine Rede hauptsächlich den Avancements- und Gelvaltsverh-ältnissen der niederen Rangstufen dev , Rich­ter und Staatsanwälte. Diese kämen meistens nur nach einer Dienstzeit von 17—18 Jahren, durch Einebnung zum Tafelrichter oder Vizepräsident def Staatsanwalt­schaft, in eine höhere GehaJtsklasso. Bei örtlichen Avon­nTiJjQIiirnm'L!^ .Miij^Sgaff.Q3[D37Jr::~_rlü irr .jjiWir irinjjQLEPUL'jL >• f Söuueu-scüeiu-Aivzuy-Ein solcher Anzug (Sakko und Hose) ist aus garantiert echter Wolle jß1 und In dem bei uns üblichen ausgezeichneten Schnitt und Ausar­­beltung angefertigt. Praktisch, elegant, modern, knitterfrei,glänzt nicht P B g ans ■ R gpa pa| Herrenschneider — Spezialgeschäft für feine Herrenkleider OSteLinlEK Budapest, Vili., Rákóczi-ut 13. • 3 • t Nelsons Offiziere. Novelle. Von Alfons v. CZIBULKA. Ein halbes Jahr vor dem Ruhme von Trafalgar suchte Nelson, von Toulon nach Ägypten jagend umd im Weststurm wieder bis Gibraltar aufkreuzend, die französisch-spanische Flotte vergebens im Mittelmeer. Als er Gibraltar passierte, hörte er, daß die Franzo­sen und Spanier einen Handstreich auf die englischen Besitzungen in Westindien planten. Nelsons Flotte flog über den Atlantik. Drei Wochen später tauchten aus leise atmen­dem Meer die blauen Berge von Martinique. Von der Besatzung eines karaibischen Fischkutters erfuhr man, daß die feindliche Flotte fast einen Monat in Fort de France geankert habe und erst vor zwei Tagen mit Kurs gegen Europa wieder in See gegan­gen sei. Brausend wie die Tornados über der West­indischen See, jauchzte der Jubel über die britischen Schiffe. Hatte man doch vom Feinde bisher nicht ein Segel gesehen. Nelson befahl, auf der Reede von Fort de France zu ankern. Ohne Wasser und Pro­viant konnten auch Nelsons Schiffe nicht fahren. Am Abend saßen in „Kapitän Morgans Schatz­höhle“, wie zur Erinnerunig an die alte Flihustierzeit eine am Ende des Hafens gelegene, windschiefe Wéinschenke hieß, unter Hiibisikussträuchern und Palmen Offiziere der „Victory“. An einem kleinen, länglichen Tisch, auf dem ein Windlicht stand und um den die Glühwürmer tanzten, saß der erste und dritte Leutnant des Flaggschiffs, ein dicker Häupt­ling von der Achtem-Batterie, der Schiffsarzt und ein Midshipman. „Gott verdamm mich,“ rief Johnson, der erste Leutnant, „zehn Guineen, daß der Nel innerhalb zweimal vierundzwanzig Stunden diesen verdamm­ten Villeneuf am Kragera hat!“ Villeneuf, das war der Admiral der französisch-spanischen Flotte. Von Nelsons Offizieren schien keiner anderer Meinung zu sein. Der erste gab’s noch nicht auf. „Zehn. Guineen und meinen Hut — samt Stein ver-1 „Johnson, Sie waren immer schon Optimist. In einer Woche ja, in sechs Tagen vielleicht .. „In vier, Kapitän ... Zehn Guineen und mei­nen Hut!“ Kapitän Hardy schlug sein Feuerzeug an. ..Ihren Hut samt Stein? Johnson, das ist unchiist­­lich. Sie wissen. Spielen und Wetten führt in des Teufels Rachen. Aber für Ihren Hut will ich .gern in der Hölle braten ... Zwanzig Guineen dagegen! In einer Woche. Johnson, nicht eher.“ Er schob seine Pranke in Johnsons Hand. „Schlagen Sie durch, Philipps!“ „Nein, Kapitän!“ , . Hardy ließ Johnsons Hand los, sah den dritten Leutnant verwundert an, lachte und sagte: „Warum denn nicht, Philipp?“ „Weil weder Sie, Kapitän, noch Johnson die Wette gewinnen werden.“ „Weshalb?“ „Weil wir diese Affenfahrt von Ägypten nach Westindien und wieder zurück nach Portsmouth umsonst gemacht haben werden. Eine Schande diese Fahrt! Lieber will ich von England nichts mehr hören, als noch länger wie ein Narr hinter dem Villeneuf herjagen.“ Hardy legte die Pfeife vor sich auf den Tisch. „Schlechter Scherz, Leutnant, oder Ihr Ernst, daß Sie lieber von England nichts mehr hören wollen, als noch länger mit Horatio Nelsons Flotte zu fahren?“ „Mein Ernst, Kapitän!“ Kapitän Hardy klopfte seine Pfeife aus, wia f eine Münze auf den Tisch, nickte Johnson zu und ging. In der Stille, die ihm folgte, konnte man kurz darauf die Riemen von der Kapitän^ nasse plät­schern hören, die auf die „Victory“ zuhielt, deren Lichter noch auf der Reede blitzten. Leutnant Philipps schlief in dieser Nacht nicht viel, Kapitän Hardys Gesicht hatte nicht Gutes ver­heißen. So wunderte er sich auch nicht weiter, als ihm schon um fünf Uhr morgens ein Matrose mel­dete, rteß der Leutnant sofort zum Kapitän kommen solle. . r . PESTER LLOYD

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