Pester Lloyd - reggeli kiadás, 1942. május (89. évfolyam, 98-121. szám)
1942-05-01 / 98. szám
2 SH scheinung’en des Elhos und der Gesittung handelt, die mit Gesetzen, mit geschriebenem Recht kaum zu fassen sind. Die Rechtsempfindung eines Volkes, seine Auffassung von Gerechtigkeit, Ehrlichkeit, Anständigkeit sind lief in Überlieferungen verankert, die in graue Vorzeiten zurück reichen. Diese natürliche Reohtsempfindung, die von den Denkern und Rechtsgelehrten des rationellen 17. und 18. Jahrhunderts vielleicht fälschlich als Naturrecht bezeichnet und selbst von dem rationellsten Juristen Grotius anerkannt wurde, ist im ungarischen Volke lebendig und wirksam. Ein Volk, das von so schweren Schicksalsschlägen getroffen, an einen der gefährdetesten Kreuzungspunkte von Klimaten und Historie gestellt wurde, konnte sich nur mit Hilfe einer hohen Gesittung erhalten, nur mit llilfe des festen Vertrauens auf Recht und Gerechtigkeit, auf Ehrlichkeit und Anständigkeit seinen Staat aus den Trümmern immer wieder erbauen. Auch das nationale Wunder der Auferstehung und des Wiederaufbaus Ungarns nach dem Weltkriege ist dieser inneren Gesittung zu verdanken sowie der Gewissenhaftigkeit, Ehrlichkeit und arbeitsfrohen Opferbereitschaft der Männer, denen die große Aufgabe zuteil ward: der Staatsmänner und der Beamten. Versuchung und Anfechtung können aber auch an die Beamten herantreten. Der ungarische Beamte hat mit fleckenlosem Schild die furchtbaren, entbehrungsvollen Jahre des Zusammenbruchs und der Inflation überstanden. Es wäre indessen töricht, zu leugnen, daß es einen gewissen Menschentypus gibt, der die überbiirdung der Ämter, die fast unübersehbare Kompliziertheit des Geschäftsganges auszubeuten trachtet und mit seinen dunklen verdächtigen Einflüssen eine Atmosphäre des Mißtrauens, der Unsicherheit verbreitet. Gegen diese Elemente richtet sich der Gesetzentwurf, der in der Freitagsitzung des Abgeordnetenhauses zur Verabschiedung gelangt und der dem Richter die Mittel an die Hand gibt, die Schuldigen, ja sogar die Verdächtigen mit der ganzen Härte des Gesetzes zu treffen, ohne nach dem Wo he Schillers in die Sterne greifen und von dort das ewige Recht herunterholen zu müssen. Gesetz ist die konkrete Form des Rechts, das Recht ist der sichtbare, materielle Teil der Sittlichkeit. Das Gesetz ist aber auch nur eine Form, die mißbraucht werden kann, indem man sie mit falschem Inhalt füllt. Der Richter, dem das neue Gesetz weitgehendes Bestrafungsrecht einräumt, wird den Fälscher des Gesetzes treffen. Er allein kann aber mit dem Gesetz in der Hand die Gefahr, die das Vertrauen in die soziale Gerechtigkeit bedroht, nicht bannen. Die Trägerin der Sittlichkeit, die ganze Gemeinschaft muß das ihre beitragen, sie muß selbst die Schuldigen finden und aus ihrer Mitte ausschließen. Diese Gesittung ist in Ungarn stark und lebendig, sie schwang in allen Reden mit, die man während der Debatte im Abgeordnetenhause hörte. Wie auch die1 einzelnen Redner das Thema behandelten, pragmatisch oder dögmatisch, dialektisch oder empirisch, bewußt oder unbewußt brachten sie immer wieder die' jnnere zutiefst liegende alte Rechtsempfindung des ungarischen Volkes zum Ausdruck. Einzelne Erscheinungen, einzelne Delikte werden, sobald der Gesetzentwurf in Kraft tritt, mit größerer Härte als bisher geahndet. Das Leben ist aber ein ununterbrochener, ewig wechselnder Prozeß, cs bringt immer neue, sich tausendfach verändernde lirscheinun- PESTEB LLOYD FREITAG, Í. MAI 1942 gen zum Vorschein. Um alle diese Erscheinungen strafrechtlich zu erfassen und für ihre Verfolgung zu sorgen, müßte sich die Gesetzgebung, wie der Justizminister treffend bemerkte, das ganze Jahr hindurch der Schaffung neuer Gesetze widmen. Darum ist es nunmehr die Pflicht der ganzen ungarischen Gesellschaft, über die Reinheit des öffentlichen Lebens in allen Belangen zu wachen, denn nur mit ihrer Mithilfe wird der ungarische Staat seine volle Lebenskraft bewahren können, nur auf diesem Wege kann dem ungarischen Volk sein ererbtes kristallreines Ethos bewahrt bleiben. Wichtige Verordnungen vor denl 42er Laudesaussckuß Staatlicbe Förderung der Wohnhausbauten für die Arbeiterschaft Erweiterung des Überprüfungsrechles der Nationalbauk bei der Wareneinfuhr — Steuerermäßigung für die von Wasserschäden heitngesuchlen Kleingrundbesitzer Wie bereits gemeldzt, wird der 42er Landesausschuß Dienstag, den 5. Mai, eine Sitzung abhaltcn, in der mehrere sozial wie wirtschaftlich wichtige Verordnungen zur Verhandlung gelinge». Aus dem Inhalte dieser Verordn jngen veröffentlichen wir die folgenden Einzelheiten; Die Regierungsverc rdnung Z. 2110/1942 enthält .wichtige Best mmimgen zur Förderung des Baues von Wohnhäusern für die industrielle Arbeitei schaff. Zu diesem Zweck wird dér I.andes-Kreditgenossenschaft für Wohnung.bauten durch Ergänzung der bezüglichen Gesetzesstelie das Recht erteilt, Handels-, Industrie- und Bergwerksunternehmt ngen, sowie ihren anerkannten Pension1 kassen für Errichtung von Wohnhäusern für die Arbeiterschaft Anleihen zu gewähren und auf Grund dieser Anleihen Obligationen herauszugeben. Die Gewährung von Anleihen ist von der Genehmigung des Industrieministers abhängig, een Neubauten wird eine dreißigjährige Steuerfreiheit eingeräumt, sie sind ferne • von der Gemeindesteuer und von der grundbücherlichen Ubertragungsgebühr befreit, auch wenn die neuen Wohnbauten von einem Arbeiter erworben werden. Diese Steuer- und Gebührenfreiheit ist auch ;:u bewilligen, wenn die Neubauten aus den eigenen Mitteln der Unternehmung oder ihrer Pensionskasse ohne Inanspruchnahme einer Anleihe errichtet werden. De- Staat gewährt zur Verbilligung der Mie e oder des Kaufschillings, die durch die Arbeiter bezahlt w erden, eine Rückers attung von zwei Prozent, und zwar zwanzig Jahre hindurch 52 Prozent des Wert's der Baustelle und der Baukosten. In dem sehr interessanten Motivenberichl wird die große sozial: Bedeutung der Verordnung hervorgehob:n und damit begründet, daß die Wohnungsbau ten mit der Zunahme dér Zahl de industriellen Arbeiterschaft nicht Schritt 1 irllen, die zur Verfügung stehenden Wohnungen überfüllt und in schlechtem Zustau ie seien, den Lebensverhältnissen der Arbeiterschaft nicht entsprechen. Um die Produktion weiter zu erhöhen, sei es demnt eh unbedingt nötig, Maßnahmen zu ergreifen, die die bestehende Wohnungsnot neseitigen oder zumindest mildern, denn d -r infolge des Krieges herrschende Mangel an Baumaterial lasse eine rasche Lösung ccs Problems nicht zu. Die Obligationen z ir Deckung der Baukosten werden in eir ém Nominahvert von 50 Prozent der Baukosten, die Erwerbung der Baustelle mil inbegriffen, zu einem Kurse von .95 Prozent ausgegeben; sie werden in» zwanzig Jahren bei 5.5prozentiger Verzinsung durch Annuitäten von 8.6 Prozent getilgt. Die Mieten werden mit Zustimmung des ständigen Ausschusses für Wchnungsbaulen festgeslellt. Um die Bauten zu beschleunigen, wurde der Zeitraum für die Steuer- und gebührenfreie Errichtung der Wohnhäuser auf sechs Jahre beschränkt. Der zweiprozentige Zuschuß des .Staates dient zur Verbilligung der Bauten und der Miete. Die Regierungsverordnung 2310/1942 M. E. erteilt der Nationalbank das Recht, bei der Wareneinfuhr die Parteien aufzufordern, entsprechende Aufklärungen und Daten vorzulegen und die Buchführung, sowie die Belege zu jeder Zeit entweder selbst oder durch die Geldinstitutszentrale untersuchen zu lassen, um festzuslellen, ob die Begleichung der Kaufpreise der vom Auslande eingeführten Waren den gültigen Vorschriften gemäß erfolgt sei und die Angaben der Schuldner der Wahrheit entsprechen. Nach den bestehenden Rechtsnormen stand bisher der Nationalbauk das Recht, eine Revision der Bücher bei solschen Geschäften durchzuführen, nicht zu. Din Regierungsverordnung Z. 2300/1942 M. E. enthält Bestimmungen im Interesse der Erleichterung der Loge der von Wasserschäden betraffenen kleinen Besitze, die im Laufe der Durchführung der Bodenbesitzreform zugeteilt wurden. Die Verordnung setzt an die Stelle des einschlägigen Paragraphen, der diese Frage regelnden Regierungsverordnung Z. 2300/1942 M. E. die Bestimmung, daß diese Kategorie von Grundbesitzern eine Ermäßigung nach den ihnen zugetcillen Bodenbesitzen erhalten kann, che nach jeder erlassenen Quartalrate der Bodensteuer je 15 Prozent beträgt. Bei vollkommener Streichung der Bodensteuer beträgt demnach der Nachlaß der Jahresraten 00 Prozent. Schließlich gelangt ein Verordnungsentwurf vor den 42er Landesausschuß, der für die ans dem Landesfonds für Familienschutz gewährten oder sonstigen staatlichen, munizipalen oder Icommmtrden Anleihen, die zum Wiederaufbau der durch Wasserschäden zerstörten Gebäude gedient haben und grundbiichertich einverleiht sind, bei der zwangsweisen Veräußerung solcher Objekte die bevorzugte Behandlung einräumt. „Hitler über den Reichsverweser • Ungarns*4 I » MTl meldet aus Szeged: Das in Szeged erscheinende Blatt Uj Nemzedék veröffentlicht in seiner Mittwochnummer unter cem Titel „Hitler über den Reichsverweser Ungarns“ einen Leitartikel, in dem es u. a. heißt: Führer und Reichskanzler Adolf Hitler hat in einer Sitzung les deutschen Reichstages auf die Hintergründe des Kampfes hingew-iesen, der nach dem Weltkrieg gegen die bolschewistische Seuche eingesetzt hat. Bedauerlicherweise war Ungarn eines jener Opfer, das die furchtbaren Monate der bolschewistischen Herrschaft erleiden mußte. Die Niederbrechung der bolschewistischen Herrschaft io Ungarn stellt nicht nur in ungarischer Beziehung einen Werl dar. Als Béla Kun im Jahre 1919 auf der Budaer Burg die rote Fahne hißte und auf den Plätzen von Budapest die Statuen Lenins, Engels’ und Marx errichten ließ, da schwebte auch die christliche Zivilisation der westlichen Länder in Gefahr. Wenn wir das Buch der ungarischen Geschichte durchblättem und die großen Männer der ungarischen Geschichte betrachten, dann beginnen wir die Reihe der Europa verteidigenden Heroen bei Johann Hunyadi, dem großen Reichsverweser, und schließen sie bei Nikolaus v. Horthy, unserem Reichsverweser ab. Die hohe Anerkennung des Führers und Reichskanzlers des Deutschen Reiches hat eine in der Seele der europäischen Völker bereits zur Erkenntnis aewaedene Wahrheit ciusae-drückt. Es tat der ungarischen Nation außerordentlich wold, daß der geniale Führer des mächtigen deutschen Volkes sich so über unseren Führer geäußert hat. Seine anerkennenden Worte, die er auch vor der Weltöffentlichkeit sprach, besitzen historische Bedeutung. Komitat Csongrád votiert dem Ministerpräsidenten Kállay Vertrauen MIT meldet aus Szentes: In der Donnerstag vormittag abgehaltenen Sitzung des Mun.izipalaussohusses des Komitats Csongéiul teilte Obergespan Emmerich Molnár mit, daß Ministerpräsident Nikolaus v. Kállay an das Komitat eine Zuschrift gerichtet habe,\ in der er um dessen Unterstützung bittel. Der reformierte Seelsorger Béla Sebesigen betonle, es sei in der Geschichte des Komitats Csongräd noch niemals vongekonimen, daß das Komi tat jemandem Vertrauen votiert hätte, dessen Tätigkeit es nur aus seinem Programm kenne. Es sei aber Pflicht des Komitats, dem Ministerpräsidenten Kállay, der im Geiste weiland Julius Gömbös' wirke, im voraus Vertrauen zu votieren. Auf Antrag des Redners wurde beschlossen, an den Ministerpräsidenten ein Telegramm zu richten, in dem der Munizipal aus schuß ihn seiner Anhänglichkeit versichert. Enthebung des Ministerpräsidenten Kállay vom Präsiden ten posteil des Berieselungsamtes Volle Anerkennung des Reichsverwesers MTI meldet: Se. Durchlaucht der Reichsverwesei* Ungarns geruhte das folgende Allerhöchste Handschreiben zu erlassen: Lieber Dr. Kállay! Auf Ihren Vor* schlag enthebe ich Sie von dem Präsidentenposten des kgl. ung. Landcs- Bcricselnngsamles auf Ihr eigenes Ansuchen und drücke Ihnen zugleich für die in diesem Amte entfaltete und vom Gesichtspunkte der Förderung der ungarischen Landwirtschaft außerordentlich wichtige und erfolgreiche Tätigkeit meine volle Anerkennung aus. Budapest, am 30. April 1912. Géz. Horthy Gez. Nikolaus Kállay „Die Bolle Siebenbürgens“ Mil meldet aus Nagyvárad: Estilap beschäftigt sich in einem „Die Rolle Siebenbürgens“ betitelten Leitartikel mit dem Besuch, den Ministerpräsident Nikolaus v. Kállay in Kolozsvár abstáttele und schreibt u. a.: Der Besuch des Ministerpräsidenten Kállai) konnte die Siebenbürger davon überzeugen, welche Bedeutung dieser Teil Ungarns in der Einheit des ungarischen Vaterlandes besitzt, er konnte die Siebenbürger aber auch von der Liebe überzeugen, die die Regierung Siebenbürgen entgegenbringt, sowie von der Hilfsbereitschaft, mit der die Regierung bestrebt ist, die Versäumnisse der verflossenen Jahrzehnte wiedergutzumachen. Die Wertschätzung Siebenbürgens kommt auch darin zum Ausdruck, daß die Regierung ein Zehnjahresinvestitionsprogramm ausgearbeitet hat. Seit der Rückgliederung hat die Regierung ungefähr MO Millionen für Investitionen und kulturelle Zwecke in Siebenbürgen verwendet. Daß sich bisher nur eine verhältnismäßig geringe Wirkung . dieser großen Investitionen zeigt, ist auf die Versäumnisse zurückzuführen, von de* neu Siebenbürgen in den beiden Jahrzehnten der Fremdherrschaft so schwer betroffen wurde. Der Geist, in dem die Regierung die siebenbürgiseben Probleme lösen will, ist der Geist der Gerechtigkeit. Der Aufenthalt des Ministerpräsidenten in Kolozsvár war nicht nur rin Freudentag Siebenbürgens, sondern auch des ganzen Landes. Slarhe Beteiligung • bei (Seit Reiclissagswahion in Japan Tokio, 30. April (INR) In Japan wurden am Donnerstag Neuwahlen für i66 Reichstagssitze durchgeführt. Die Zahl der Stimmberechtigten beträgt etwa lő Millionen. Zwei Fünftel der Kandidaten sind durch die Thronstützungsbewegung aufgestellt worden. Der Wahlkampf ist ruhig verlaufen, da alle Kandidaten in der Frage der Unterstützung der außen- und innerpolitischen: Ziele der Regierung völlig übereinstimmen. Vor allen Wahllokalen herrschte starker Andrang. Bis zur Mittagszeit hatten nach Berichten aus denl einzelnen Präfekturen bereits etwa 55 Proz. aller Wahlberechtigten ihre Stimmen abgegeben. Dies läßt den Schluß zu, daß die Wahlbeteiligung diesmal höher sein wird, als bei den früheren Reichstagswahlen. In politischen Kreisen wird erklärt, daß der Reichstag unabhängig vom Ausgang der Wahlen geschlossen mit der Regierung Zusammenarbeiten werde, um die Probleme der Schaffung eines großostasiatischen Raumes zu lösen und den Krieg siegreich durchzuführen. Ministerpräsident Tojo wird am Samstag im Anschluß an die Verkündung der Wahlergebnisse eine Regierungserklärung zu den Wahlen über den Rundfunk abgeben. SCHWEDIN Manöver zur Verteidigung der Hauptstadt Stockholm, 30. April (INB) Die Überrumpelung der schwedischen Hauptstadt durch feindliche Streitkräfte ist der Gegenstand eines großen Manövers, das vom Kommandanten des Stockholmer Militärbezirks für die Zeit vom 9. bis 20. Mai angesetzt wurde. Neben der Garnison, Einheiten der Luftwaffe und der Luftabwehr werden auch Formationen der Heimwehr, der Polizei, des zivilen Luftschutzes und die kommunalen Behörden an den Manövern teilnehmen.