Prager Volkszeitung, červenec-září 1972 (XXII/27-39)

1972-07-07 / No. 27

Gemeinsame Tagung Beider Kammern der Föderalversammlung BUDGETÜBERSCHUSS 3,3 MILLIARDEN • LANDWIRTSCHAFTS­VERWALTUNGEN IN BEZIRKEN UND KREISEN • STAND DER SOZIALISTISCHEN GESETZLICHKEIT • KAMPF GEGEN GESELL­SCHAFTSFEINDLICHE TÄTIGKEIT PRAG. Am Donnerstag und Freitag der Vorwoche traten die Volks­kammer und die Kammer der Nationen zu einer gemeinsamen Tagung zusammen, der auch Generalsekretär G. Husák mit weiteren Mitglie­dern und Kandidaten des ZK der KPTsch, Mitglieder der Föderalregie­rung und weitere Gäste beiwohnten. Eingangs wurde das Andenken der verstorbenen Abgeordneten Generalmajor J. Kalisek und Ing. D. Simanek geehrt. Dann legte der neu gewählte Abgeordnete für den Wahlkreis 55 Osti—Litomosi­­ce A. Brabec gemeinsam mit dem Abgeordneten M. Jakes den vor­geschriebenen Eid ab. Die beiden Kammern behandel­ten dann den Antrag der Regie­rung auf Genehmigung der Schluß­abrechnung der Föderation für das Jahr 1971, den Finanzminister R. Rohlinck begründete. Er wies darauf hin, daß die günstigen Er­gebnisse und positiven Tendenzen überwiegen. Dank der Konsolidie­rung schritt die Dynamik in den Schlüsselzweigen der Volkswirt­schaft weiter fort. Die Industrie­erzeugung erhöhte sich um 6,8 °/o, die Bauarbeiten um 10 %, die landwirtschaftliche Produktion um 2,8 °/o — alles auf Grund hö­herer Arbeitsproduktivität. Der Verbrauch der Bevölkerung stieg um 5 %/o, die Preise sanken im Gesamt-Jahresdurchschnitt um 1,8 Milliarden Kronen. Das Jahres­einkommen pro Kopf stieg gegen­über dem Vorjahr um 767 Küs auf 1651 Küs, wobei der Durchschnitt- Monatslohn 2046 Küs erreichte. Es geht nun darum, die vorhan­denen Reserven besser zu nutzen und energisch den Kampf gegen schlechtes Wirtschaften aufzuneh­men. Im Budget der Föderation wurde ein Überschuß von 3,3 Mil­liarden Kronen erzielt. In der Diskussion sprach dann Außenminister B. Chnoupek, der den Anteil der Außenpolitik an der günstigen Bilanz hervorhob. Die CSSR ist wieder ein verläßli­ches Glied der sozialistischen Ge­meinschaft geworden, deren inter­nationale Autorität ständig steigt. Unser Staat, der die Friedensof­fensive der UdSSR begrüßt, will alles tun, was in seinen Kräften steht, um zur Einberufung der ge­samteuropäischen Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit beizutragen. Die beiden Kammern behandel­ten dann den Gesetzesentwurf über die Schaffung von Landwirt­schaftsverwaltungen in allen Be­zirken und Kreisen. Dazu sprach der Minister für Landwirtschaft und Ernährung B. Venefa, der diese Maßnahme als Stärkung des Einflusses des Staates auf die Lei­tung, Planung usw. bezeichnete. Diese bedeutende legislative Maß­nahme ermöglicht, auf dem gan­zen Staatsgebiet eine einheitliche Leitung der Landwirtschaft im Einklang mit den Beschlüssen des XIV. Parteitags der KPTsch und dem Regierungsprogramm. Der Gesetzesvorschlag wurde einmütig angenommen und die Neurege­lung tritt mit 1. September dieses Jahres in Kraft. ★ Am zweiten Tag der gemeinsa­men Sitzung beider Kammern nah­men die Abgeordneten zu einem Bericht des Generalprokurators und des Obersten Gerichts der CSSR über den Stand der soziali­stischen Gesetzlichkeit Stellung. Dazu sprachen der Generalproku­rator J. Fejes und der Vorsitzende Auf Einladung der Föderalver­sammlung kam vorigen Samstag eine indische Parlamentsdelega­­tion, geführt von der Volkskam­mer des Parlamentes der Indi­des Obersten Gerichts der CSSR V. Pribhystal. Partei- und Staatsorgane wid­men der Festigung der sozialisti­schen Gesetzlichkeit große Für­sorge, wobei die Bekämpfung der Kriminalität wesentliche Bedeu­tung hat. Die Organe des soziali­stischen Staates müssen so arbei­ten, daß sie das positive Verhält­nis des Bürgers zum Staate stär­ken. Entscheidend ist, den Grund­satz durchzusetzen, daß Vorbeu­gung der Kriminalität Gegenstand des Interesses aller Wirtschafts­und Kulturorgane des Landes wer­den. Der Schutz der sozialisti­schen Gesellschaft mußt zu einem bleibenden Bestandteil der orga­nisatorischen und Leitungstätig­keit im sozialistischen Staat und in unserer Öffentlichkeit werden. Die Forderungen nach strenge­rer Handhabung der Gesetze ist durch die Erfahrungen der sech­ziger Jahre unterlegt, wo es in der Praxis zu einer Linderung der Strafsanktionen und zu einer libe­­ralistischen Beurteilung gesetz­widriger Tätigkeit kam. Das Oberste Gericht der CSSR gab im Sinne der Beschlüsse des XIV. Parteitags den Richtern Di­rektiven, mit den Überbleibseln eines nicht engagierten Zutritts bei der Beurteilung von Straftaten Schluß zu machen. Nach der Diskussion genehmig­ten die Abgeordneten einmütig einen Beschluß zum Bericht über den Stand der sozialistischen Ge­setzlichkeit. Abschließend erfolg­te die Wahl weiterer Richter des Obersten Gerichts sowie von Mili­tär-Berufsrichtern. Nach Abschluß der gemeinsamen Tagung trat un­ter Vorsitz von Genossen A. Indra das Präsidium der Föderalver­sammlung zu seiner 7. Sitzung zu­sammen. Die neugewählten Rich­ter legten in seine Hand den Eid ab. Dann wurde das Gesetz über die Landwirtschaftsverwaltungen verkündet. Im Zusammenhang mit dem Ableben des Abgeordneten Ing. O. Simanek wurde dann der Termin der Ersatzwahl auf den 16. September d. J. festgesetzt. Indische Parlamentsdelegol on in der CSSR sehen Republik Dr. Guardial Singh Dhilla, zu einem zehntägi­gen Besuch der CSSR nach Prag. Die Delegation wurde auf dem Flugplatz von dem Mitglied des Präsidiums des ZK der KPTsch und Vorsitzenden der Föderal­versammlung Alois Indra und an­deren hohen Partei- und Regie­rungsrepräsentanten herzlich be­grüßt. Dann empfing Genosse Indra die indischen Gäste auf dem Altstädter Rathaus. Nach einer Besichtigung Prags besuch­ten die indischen Delegationsmit­glieder die Höhe Tatra und Bratislava, wo sie auf der Burg in Bratislava von dem Vorsitzen­den des Slowakischen Nationalra­tes O. Klokov empfangen wurden. Dienstag und Mittwoch waren sie Gäste der Stadt Brno. DIE ERNTE HAT BEGONNEN Wie das Ministerium für Landwirtschaft und Ernährung und auch Organe der einzelnen Kreise bekanntgeben wurden in der vergange­nen Woche die landwirtschaftlichen Arbeiten beschleunigt. Praktisch ist in allen Kreisen die Ernte der mehrjährigen Futtermittel auf Acker­boden bereits beendet. Nur im Nordböhmischen Kreisen verblieb noch ein Rest von 2 % der Anbaufläche. Auch die Situation bei der Heuernte hat sich gebessert. Hier machte sich die Arbeit der frei­willigen Brigaden bemerkbar. So halfen 2000 Soldaten, davon 600 Wagenlenker und andere Briga­dearbeiter, besonders im Bezirk Karl­ Vary. In den südlichen Gebieten der Slowakei und Mährens begann auch schon die Ernte von Winter­raps und Winterweizen. Es ist Die entscheidende Luftdruckfor­mation, die in den vergangenen Ta­gen das Wetter in Mitteleuropa be­einflußte war ein Kamm eines Hochs, das sich von Südwesten nach Mitteleuropa ausbreitete. Gleich­zeitig strömte warme Luft aus Südwest zu uns ein. Die Temperatu­ren im ganzen südlichen Teil Euro­pas erreichten 24 bis 28 ° C. Schönes Sommerwetter mit Gewit­tern erhält sich auch im europäi­schen Teil der UdSSR, in Finnland und im Nordosten Skandinaviens, wo es maximale Temperaturen von 26 bis 30 ° C gibt. In den nächsten Tagen dringen nach Mitteleuropa schwache kalte Frontalsysteme vor, hinter ihnen breitet sich bei uns wieder ein Kamm eines Hochs aus. Freitag: teilweise heiter, örtliche Gewitter. Morgentemperaturen von 13—15 °, nachmittags bis zu 28 ° C. Samstag u. Sonntag: vorwiegend teilweise heiter. Sonntag vereinzelte Gewitter. Morgentemperaturen 10—14 °. Nachmittags 24—27 ° C. von Hydrometeorologisches Institut Prag- Kamorany, Alibüta Otrubová aber dem Mangel von geeigneten Lagerobjekten für Getreide zu be­gegnen und ebenso lohnt es, der Vorbereitung der Erntearbeiten schon heute Beachtung zu schen­ken, damit die Kombinen arbeits­fertig und schnell und eventuell in Gruppen eingesetzt werden können. Aus Ústi n. L. wird gemeldet, daß dort und im Nordböhmischen Kreis die Aktion „Jeder Bürger einen Meterzentner Heu“ großes Verständnis gefunden hat und daß die Bürger für die JZD und die Staatsgüter gegen 3000 Waggon Heu trocknen wollen. Es wäre auch angebracht, daß sich die Mitglieder der einzelnen Ortsgruppen des Kulturverbandes in die Brigadearbeiten einschal­ten.­­dt. Internationale Konferenz zum 50. Jahrestag der Gründung der UdSSR Mittwoch begann in Prag eine bedeutungsvolle internationale Konferenz, die dem 50. Jahrestag der Gründung der Union der so­zialistischen Sowjetrepubliken ge­widmet ist. An dieser Konferenz, die die Redaktion der Zeitschrift „Probleme des Friedens und des Sozialismus“ gemeinsam mit dem Institut für Marxismus-Leninis­mus beim ZK der KPdSU veran­staltet, nehmen Vertreter von 47 kommunistischen und Arbeiter­parteien teil. Die Delegation der KPdSU führt der Kandidat des Politbüros und Sekretär des ZK der KPdSU, Akademiker B. N. Po­­nomarjow. Auf Einladung der tschechoslowakischen Gruppe der Interparla­mentarischen Union kam am Montag eine sechsgliedrige De­legation der Gruppe der französisch-tschechoslowakischen Freund­schaft im Französischen Parlament nach Prag geflogen, die von ihrem Vorsitzenden dem Abgeordneten Andre George Voisin geführt wurde. Auf dem Flughafen in Prag Ruzyne wurde die Delega­tion von dem stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses der Volkskammer für auswärtige Angelegenheiten Abgeordneten Dr. Josef Plojhar empfangen. Auf dem Bild von links: Dr. B. Kucera, Abgeord­nete J. Thome Patenotte, A. G. Voisin und Dr. J. Plojhar. ■Spiegel per. u/ooheb Stiegel der Woche ■ □ Der Vorsitzende der Föderalre­gierung Dr. L. Strougal empfing vorigen Donnerstag im Hrzän Pa­lais eine Delegation von 72 Pio­nieren und 30 Leitern aus der ganzen CSSR. Tags darauf kam es auf der Prager Burg zu einem Treffen der Repräsentanten der KPTsch und des Staates — an der Spitze der Generalsekretär des ZK der KPTsch Gustáv Husák — mit einer Delegation unserer studie­renden Jugend. □ Nach Prag kam eine Militärde­legation von Kuba zu einem kur­zen Besuch. Sie wird von Kom­mandanten A. Pérez, Mitglied des ZK der Kommunistischen Partei Kubas geführt. □ Der Tschechische Nationalrat genehmigte auf seiner Schlußsit­zung die staatliche Abschlußrech­nung der CSR. Es zeigte sich, daß die positiven Tendenzen in der Volkswirtschaft vorherrschen. Eine dauernde Aufgabe ist die Erhöhung der Effektivität. Der Staatshaushaltungsplan der CSR weist einen Überschuß von 196 Millionen Kronen aus. □ 20140 Anmeldungen für das Hochschulstudium wurden für das neue Studienjahr 1972—1973 eingereicht. Man rechnet jedoch nur mit 14 795 Studenten, was im Vergleich zum Vorjahr, ein Zu­wachs von fast 2000 Studenten bedeutet. Während an den Uni­versitäten die Zahl der Anmeldun­gen die Möglichkeiten überschreitet, fehlen an den Techniken fast tau­send Anmeldungen. □ Das Jahr der Touristik begann im vollen Tempo. Die Anzahl der Reisen ins Ausland nimmt immer mehr zu. Nach vorläufigen Anga­ben reisten seit Beginn dieses Jahres in die verschiedensten Länder gegen 1 Million 200 000 tschechoslowakische Touristen. Die Hauptsaison beginnt erst und man rechnet bis Ende dieses Jahres mit dreieinhalb Millionen unserer Bürger, die vorwiegend in die Länder unserer Freunde reisen werden. □ Das Präsidium des Tschechi­schen Nationalrates erörterte Mittwoch Fragen der Entfaltung des Nordböhmischen Kreises. Dazu sprach der Vorsitzende des Tschechischen Nationalrates E. Erban, der die Bedeutung dieses Gebietes und die Notwendigkeit der Lösung der Probleme der Entfaltung des Nordböhmischen Kreises in Übereinstimmung mit den Beschlüssen des XIV. Partei­tages der KPTsch hervorhob. Lieber nicht einmischen? In der vorigen Woche hat die Föderalversammlung den Bericht des Generalprokurators der CSSR und des Vorsitzenden des Ober­sten Gerichtes über den Stand der sozialistischen Gesetzlichkeit behandelt. Dazu schrieb Jarmila Houjová im Rudé právo einen gu­ten Kommentar, dem wir einen der Gedanken entnehmen. Jeder Bürger bei uns hat das Recht vom Staat Schutz und Si­cherheit zu fordern. Aber in un­serer Gesellschaft gibt es nicht nur Rechte. Die zweite Seite der gleichen Münze sind die Pflich­ten. Und daran vergessen wir alle, manche von uns gern, man­che aus Leichtfertigkeit. Viele verlangen ganz kategorisch eine Bestrafung nur dann, wenn das Ereignis sie selbst angeht. Je­mand, der ihnen sagen wir das Auto gestohlen hat, ist in ihren Augen ein Dieb. Einen anderen, der sozialistisches Eigentum ent­wendet, veruntreut und miß­braucht hat, halten sie oft für einen Schlaumeier. Und dabei handelt es sich doch in beiden Fällen um die Moral eines sittlich Verderbten, weil er sich wider­rechtlich etwas angeeignet hat, was ihm nicht gehört. Solche Menschen mit zweierlei Maßstab suchen , wenn ihnen etwas ge­schehen ist — prompt Schutz bei den Organen der öffentlichen Si­cherheit. Das ist ihr gutes Recht. Bei einer anderen Gelegenheit, die sie nicht betrifft, halten sie sich aber an die Losung: „Lieber gar nicht einmischen!“ Und in schlimmeren Fällen verurteilen sie oft das energische Eingrei­fen unserer Sicherheitsorgane. Auch wenn sich gezeigt hat, daß die Anzahl unserer Mitbürger ständig steigt, die die Vergehen gegen unsere Gesellschaft auf allen Gebieten scharf verurteilen und vor allem bei den Rezidivi­­sten eine strengere Bestrafung verlangen, ist es notwendig, noch mehr Engagiertheit beim Schutz des Rechtes und der Ordnung an­zustreben -dt. Schwarze Chronik DEN TOD FAND beim Zusam­menstoß mit dem Motorzug auf dem ungeschützten Bahnübergang Charvátce-Radsín, Bezirk Litome­­rice ein 22 jähriger Motorradfah­rer. Er konnte nicht mehr zeit­gerecht abbremsen und sauste in den anfahrenden Zug. VERBRENNUNGEN I. und II. Grades erlitt ein Arbeiter des Energiewerkes in Usti n. L. Beim Anschneiden eines schadhaften Kabels kam es zum Kurzschluß und die Kleider des Monteurs fin­gen dabei Feuer. ERTRUNKEN ist in der Talsper­re in Nechranice, Bezirk Chomu­­tov ein 15jähriger Knabe. Er konnte erst durch die Taucher des Svazarm in den späten Abend­stunden geborgen werden. EINE RAUCHWOLKE ÜBER DER STADT Ústí n. L. zeigte ein Groß­feuer an, welches im Lager des Nationalbetriebes Benzina ausge­brochen war. Es entstand kurz nach dem Vorbeifahren einer Lo­komotive. Den Kampf mit dem heißen Element nahmen einige Feuerwehrabteilungen auf, es halfen aber erst Schaumwerfer. Die Ursachen werden von einer Havariekommission untersucht. IN DER ORTSCHAFT BABYLON, im Bezirk Domazlice fuhr der 20- jährige Motorradfahrer Bohumil L. mit unangemessener Schnel­ligkeit in die Straßenbiegung, wo er an einen Baum anstieß. Er war auf der Stelle tot und sein Mit­fahrer wurde schwer verletzt. WEGEN FALSCHER BESCHUL­DIGUNG wurde in Karl­ Vary der 30jährige Eduard E. festgenom­men, der sich einen Raubüberfall durch vier Männer ausdachte. In Wirklichkeit hat er einen größe­ren Geldbetrag mit einer unbe­kannten Frau verjubelt und sich seine Kleider selbst beschmutzt. IN KARL. VARY wurde ein Klee­blatt festgenommen. Der 5 X vorbestrafte Radoslav F. (36 J.), der dreimal vorbestrafte Jifí S. (21 J.) und die bereits einmal vorbestrafte Jana D. (18 Jahre). Sie haben eine umfangreiche Straftätigkeit auf dem Kerbholz, wie Einbrüche in Läden, Lager und Wohnungen. Der Prokurator ließ alle drei in Haft nehmen. MIT ELEKTRISCHEM STROM wollte in Tetüineves, Bezirk Lito­­mefi­e, ein 23-jähriger Mann Forellen im Bache fangen. Er fiel dabei in das Wasser und wurde selbst vom Strom getötet. B3 seite­n­s 7. VII. 1972 *

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