Siebenbürger Bote, Januar-Juni 1851 (Jahrgang 61, nr. 1-103)

1851-02-14 / nr. 26

gg 130 a Zugestände erkaunen zu lassen Während von verschiedenen Seiten erzählter,der hiesige k.k.österreichische Bevollmächtigte Graf von Thun werde auch in dem neuen Bundestag das Präsidium für Oester­­reich führen,hört man von anderer Seite,man werde nach den Vor­­ängen im vorigen Jahr eine für Preußen angenehmere Wahl in der ätersons des jetzt in Dresden befindlichen Grafen v.Buol-Schauenstein treffen,und die guten Dienste des Grafen Thun durch seine Ernennung zum Gesandten­ in London anerkennen.(Auch in Wien­ i war dieses Ge­­rücht verbreitet).Eine andere Korrespondenz desselben Blattes von Dresden bemerkt folgendes: Nach den bis jegt bei den zwei ersten Kommissionen der Konferenz berathenen Vorschlägen über die Kompetenz duch Majoritätsbeschlüsse bei der künfzigen vorziehenden Behörde und dem Plenum des deutschen Bundes ist die Erweiterung Dieser­ Competenz grundfäglich adoptirt, zu, die aber auch die größte Aufmerksamkeit darauf gerichtet, verläßliche ürgischaften gegen falsche Majoritäten zu gewinnen. Diese würden zu besorgen sein, wenn z. B. in der Vollziehungsbehörde mit 6 Stimmen, welche weder Oesterreich noch Preußen mit einschlossen, ein Antrag durchginge, an das Plenum die Motion auf eine Kriegserklärung zu bringen. Hier könnte diese möglicherweise von für allen Stimmen ge­­gen die 20 von Oesterreich und Preußen, also mit entschieden falscher Mehrheit, votirt werden, da niemand behaupten wollen wird, es gebe in dem ganz Preußen und ganz Oesterreich umrufenden Bunde dem von beiden repräsentirten Theile desselben gegenüber eine wahre Major rität. Daber ist es nur im Geist jener not­wendigen Bürgschaften, daß in solchem Falle nur einschließlich von Oesterreich und Preußen eine entscheidende Mehrheit zu Stande kommen kann. Den Werth der falschen Mehrheiten G. B. für die Reichsverfassung) hat Deutschland einigsam kennen lernen. Eo kann der Inferenz nicht bek­ommen, Dies­elben für eine neue Zukunft zu sanctioniren. Solche falsche Majori­­täten abzuschneiden ist Pflicht, und der entschiedene Wille dazu vorhan­­den. Nur von einem sehr unklaren Standpunkte aus kann man darin eine Herrschaft Des Dualismus sehen wollen, daß Deutschlands Ges fchtfe bei solchen Abstimmungen von Neuß, Greiz, Schleiz, Sonders­­hausen und den freien Städten­­­ unabhängig gestellt und in denselben die Vorteile der großen Gesichtspunkte und der reellen Macht gesichert werden sollten. Mögen sich daher die Heinen Staaten mit ihren Ein­­sprüchen gegen ihre Zusammenlegung in Curiatstimmen bei der Voll­­ziehungsbehörde nicht zu weit verirren;­ was Dabei etwa noch geändert werden künnte, würde nur in Koncessionen etwa die Baden und Herten bestehen, denen vielleicht für die Stimmsammlung in der Gurie Ber­­echte, auch wohl bei der Abgabe eine erhöhte Stimmenzahl zugestanden werden "künfte, was aber alles jene Fleinern nur noch weiter zurück­­weisen müßte. “ Inland. Wien, 4. Febr. Erzherzog Leopold ist am 29. Jänner in Rade­burg eingetroffen. — Der­­ f. Plagmajor in Temeswar Lonant, erhält bei dem Uebertritte in den Ruhestand Charakter und Benfton eines Oberstlieute­­nants. An seine Stelle wurde der penftionirte Major Karl Bielz zum Plabmajor in Temeswar ernannt. Major Karl Brendl wurde zum Oberstlieutenant ernannt, Benftonirt wurden­ Oberstlieutenant Adolf von Fligely und Major Karl Elsner.­­ — Nach dem in der „Wiener Zeit­“ veröffentlichten Ergebnisse der finanziellen Gebahrung in sämmtlichen Kronländern, im 3. Quartal des Verwaltungsjahres 1850, d. i. vom 1. Mai bis Ende Juli 1850 betrugen die Einnahmen: 46.536,359 fl. — Davon entfallen auf Die direkten Steuern : 16.011,34 fl., auf die indirekten Abgaben : 23.733,777 fl. auf die Einnahmen vom Staatseigenthume, vom Berg: und Münz­­wesen 1.316,834 fl., auf die Ueberschüffe des Tilgungsfondes 2.495,408 fl. und auf die verschiedenen Einnahmen 2.978,996 fl. Die Ausgaben betrugen 65.463,126 fl. — Davon entfallen auf die Staatsschuld 14.332,419 fl., auf den Hofstaat 1,098,219 fl., den Ministerrath 28,077, das Ministerium des Reußern 455,559 fl., das Ministerium des Innern 5.915,614 fl, Ministerium des Krieges 28.674,789 fl., Ministerium der inanzen 3.996,704 fl, Ministerium der Justis 2.558,392 fl., Ministe­­rium des Kultus und Unterrichts 756,982 fl, Ministerium des Handels 7.036,527 fl., Ministerium­ der Landeskultur 50,580 fl., für die Kon­­trollbehörden 559,264 fl. Bei der Vergleichung der Einnahmen mit den Ausgaben ergibt sich ein Abgang von 18.926767 fl., welcher größten­­theild Durch verschiedene Kreditsoperationen und Ausgabe von verbind­­lichem und unverginslichen Papiergeld gedeckt wurde, Wien, 5. Sehr. Der demnächst bekannt zu gebende Verschleiß­­tarif der Schnupf- und Rauchtabate für Ungarn, Kroatien, Slavonien, Siebenbürgen,­­die Woiwodschaft und das Temesscher Banat enthält u. a. folgende Säge: Schwarz gebeizter Schnupftabat 1 Loth pr. 2 Er. ord. Schnupftabat pr. Loth 1 Fr. EM. Die aus den E. E. Tabakfabriken genen Cigarren werden fast zu denselben Preisen, wie in den dem Monopol bereits­­ unterzogenen Kronländern verlauft; eine Sorte ordinärer, inländischer von 4. Zoll Länge kostet pr. 1­14, te CM Ordinär geschnittener ledriger Rauchtabaf wird in den Comitaten längs der Grenze von Galizien, Bukowina, des Auslandes und der sogenann­­ten Militärgrenze pr. Pfund mit 10 fr. EM., pr. 2%, Loth mit 1 Fr. EM. verkauft werden. Für alle übrigen Comitate ist eine Sorte bes­­timmt, wovon das Pfund auf 14, das Loth auf Y% Fr. EM. zu­von­kommt. Außerdem sind noch 15 feinere Gattungen Rauchtabas zur Bes­chiedigung­ des öffentlichen Bedürfnisses bestimmt, echte Havannah- Gigarren werden zu denselben Preisen wie in dem Arar­akiischen Depot zu Wien und an allen monopolpflichtigen Orten der Monarchie verk­­auft werden. In den größeren Plagen der Kronländer Ungarn, Sie­benbürgen 2c, werden Tabakverlagsstationen errichtet, aus welchen die Kleinverscleißer (£. f. Trafikanten) mit dem nöthigen Bedarfe versehen werden. Diesen ist der Unterschied, welcher sich zwischen den tarifmäßig festgestellten Breiten des Material im Großen und Kleinen ergibt, als Gewinn zugewiesen. Die Bittgefuche um Merleitung von Sleinver­ Koteißbefugnissen werden von den Finanzbezirksdirektionen entgegen ges­e­g — ‚ Wien, 6. Februar. Bolleongregver andlın­g einer­ beinahe z­weitägigen Befragung trat ve Perakfang 7 Be­kongresse über den fast wichtigsten Gegenstand unserer vaterländischen Industrie ein, nämlich über den 14..und 45. Abschnitt des Zolltarifes die Webe­r und Wirkstoffe und die Garne betreffend. Der Berathung waren heute mehrere Vertrauensmänner der einzelnen Handelskammern der Kronländer beigezogen, von denen sich an der Debatte hauptsächlich der­­ Präsident der hiesigen Handelskammer Herr Hornbostel und Herr Zeifel bet­eiligten. Der Sektionschef von urn bemerkte, daß in­folge­ der eingegangenen Bittgesuche und Vorstellungen von Seite der Kommission neuerdings Berathungen gepflogen, und auch andere Ans­träge hie und da gestellt wurden, als solche die im Tariffage vorliegen. Gegen die Tariffäge, von Nr. 57 bis 60, Baumwolle, Flasche auf und Schafwolle, wurden nur wenige Einwürfe vorgebracht und diesels ben nach­ den vorgeschlagenen Tariflagen von 5 fr. und 25 fe. bei der Einfuhr angenommen. Lebhafter wurde die Debatte die die Seite geführt. Kardie, welche in wünschten, um die Galleten -Erzeuger im I Interessen der inlän­dischen Industrie i­ HB Grit It Bine den Ausfuhrzoll ermäßigt zu höherem Betrieb anzuspornen, jedoch die erwähnten Pete­r­­­an und Die vorgeschlagenen Schugzölle wur­ A = auf die kräftige Einsprache, des Herrn Zeifel, es möge zum Bartheile in De­erreich, welche bereits bedeutenden Aufschwung genommen age zuführt, der vorgeschlagene Zoll­e Seidenabfälle, vorzüglich die soges­­timmte Die Verfamms Behre A ehnannenen Hrn Be Gommihlon . v ab, um der auch anges den BA en e8 sich hier um die österreichischen Ind­ustrie - Zweige namentlich, Herr Richter war es, daß der vorgeschlas am; or R die­­ fl. belegt haben. In gleicher Weise spricht sich der Abgeordnete Sanahı, a nur mit on TS dap fl. belegt wissen will, und zugleich sein Bes m au 2 ad Während er vordem im Interesse lag, alle Zweige vaterländischer Industrie zu fhügen, verwaltung gabe diesem Industriesweige­n wurde und trog dem daß hohen Staate­­fie­ge Befürch­­tungen in joch als politischer Rücksicht, der Arbeitermenge wegen, theile ex Ange Ereignisse waren nicht Die des am meisten industriö­­sen Kron an sie waren und lagen in eigenem localen Verhältnisse, namentlich. Wieng. Er will ebenfalls den vom Abgeordneten aus Prag beantragten Unterschied des Zolles angenommen sehen. ‚Szabel sprach es für den Zolltag der Kommission aus, er will wenigstend­seinen ‚höheren Zolltag als 7 fl. haben. Interessant waren, wie immer, Die an ded Dr. Hluber. Mit und Deutschland webte.“ Unterschied, auf besonderer­ Klar­heit hob er bevor, daß im $. 1833 der auf 20 fl. bestandene Zoll auf 15 fl., im 3. 1839 auf 12% fl. im 3. fl. herabgefegt befunden haben, entstanden, er theile die Ruffels Ansicht: „es sei sein Unglück wenn England aber ohne Da viele Redner vorgemerkt sind, wurde Die Sigung um z­wei Uhr geschlossen. «. (2oyd.) Wien, 7. debr. Gewerbekammer, Herr Traugott Binder, Der Abgeordnete der Kronstädter Handels- und­ ­ Handelöminifters hier angekommen, ist auf Aufforderung des Hrn­­n I . von SE as der wurde. Hierauf ging die Bet­anauin zu. all­er ersten Debatte erkannte man deutlich, daß­­ ea eh, der si­­e gene ip in den Bezug von 7­6 Lorsgfi­ waren der Seidencocong ungebleichte = ven beibehalten. “dem Auslande gegenüber einen fo und große Summen dem 412 fl. Staatsig 30 fl. auf gesponnen nannte Bhantaste-Seide auf 6 fl - lung, ungeachtet der Einwendun­­­­­ g er 3 in a langen Rede darzuthun der Shamwl-Industrie . A fl. für der bedeutendsten Der Slbgeordnete für Prag gute wi­e unaureichend Jahren 1841 — 46 31 neue Spinnereien r. ep fra in er will fl. gefegt willen, kämpften Gefällsverwaltung ug 4 fl. vor, bemühte, fet, er will le von 64 aufwärts mit 10 er Die Nr. 1 — 64 mit 6 bis demselben Sinne 7 der die Spinnerien sich so wohl dabei i zu Dieser Baumwollgarne die Garne von unfreundlich entgegentrete. Die 1845 auf 10 den Zoll höcstens, für Nr. 1 Herz

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