Siebenbürger Wochenblatt, 1847 (Jahrgang 11, nr. 1-104)

1847-11-08 / nr. 89

Siebenbürger Mitallergiispbi Wochenblatt. gfter Bewilligung, —— —— K­ronstadt, 8. November Oesterreichische Monarchie­­n pn­­­ r € Landtagsnachrichten. Im der 101. Landtags­gang vom 25. October wurde das 1. Rescript über / epführung " mit "dem Landtag sammt dem xt bestätigten„­ Defebartikel zuerst verhandelt. garafcher Deputirte bemerkte, daß die Auslas­­Punc­ed a­n aufgesendeten Gefek vor­­durch die ©­a­bie dafür ge­wollten, daß persönliche Mias sie während dem Landtag nicht erhoben wern könnten, Besorgniß in ihm hervorrufe, weil dadurch die ante­re „geläggebenden Körpers, welche in­­ Europa’s gesichert sei, gefährdet anmerde ; die Stände mühmen sofort fast einstim­­effen Antrag an « der Gesetzvorschlag nur ei­nsa«tzan«g« werden, daß die durch­­bürgte persönliche Unverleglichkeit der Lands­at auch für­ die Zukunft emporbleiben solle. Nur a­ber eine Klausenburger Deputirte erklärte sich in Gemäßheit seiner Instruktion für Annahme des Gefetartifels in der Form, wie er herabgesendet wor­­den. Zugleich wurde auch der ungarische Teit dieses Gefegartikels festgestellt und sammt dem Entwurf der Begleitungsvorstellung in lateinischer Sprache dem 1. Gubernium übersendet. Gegen den Punkt des Reprä­­sentationsentwurfes, worin sich die Stände die im Wege der Gefeggebung darzulegenden weitern Wünsche bezüg­­lich der ungarischen Sprache vorbehalten, meldete der eine Hermannstädter Deputirte Verwahrung ein. Die übrige Zeit. in dieser Situng nahm die Auflösung und Authentifirung der reingeschriebnen Gefegartikel und der diese begleitenden Repräsentation ein. Unterdessen sen­­dete das Ff. Gubernium den Begleitungsbericht mit dem Bemerken zurür, daß es in Betreff dessen Inhaltes seine, dessen Tertes aber einiges zu bemerfen hätte, dies aber beseitige, um die Hinaussendung nicht zu verzögern. Am Schluß der Lisung wurden die in gewöhnlicher­­­eise beglaubigten 29 Gefegartikel, unter denen einer von der ungarischen Sprache, einer von den Beamten­­wahlen, 13 vom Urbar einer von der Befähigung der Niptadeligen in eigner Person Processe zu führen, ei­­ner von den ungarischen und Szeiler Gerichtsbeifigern, 2­ von Grenzbesichtigungen zwischen Ungarn und Bier benbürgen, 2 von der Rekrutierung, die übrigen von Indigenatsertheilungen handeln, durch eine Deputation dem f. Gommissär übersendet, um solche an Allerhöchst Se. Majestät gelangen zu lassen. Diese Deputation beauftragten die Stände zugleich, daß, da bis zu dem von Sr. Majestät bestimmten Schlusßtermin des Land­ 98 nur noch wenige Tage zurück seien, das Insleben­­der dermalen unterbreiteten Gefegartifel noch auf dem dermaligen Landtag aber Se. Majestät gleich den Ständen wünschten, was, wenn der Landtag am 30. October geschlossen werde, physisch unmöglich sei, über­­stieg aber noch einige­n Vorkehrungen ers­treichende Gegenstände vorlägen, Se. Exc. den f. Goms milfär zu ersuchen, aus den angeführten Gründen die Verlängerung des Landtags um einige Tage vermitteln zu wollen. Endlich meldete der Ständepräsident noch den schriftlich an ihn gelangten Danf des Gr. Hartig und Freiherrn Kübel an die Stände für die Einnahme in die Zahl der Landesbürger. In der 102 Landtagsfisung berichtete der Führer der gestern an den 1. Kommissär abgesendeten Deputa­­tion, daß Se. Erc. die Versicherung ertheilt hätten, sich dafür verwenden zu wollen, daß in so lange, bis die durch ihn im kürzesten Wege Sr. Majestät zu unterbrei­­tenden Gesetze nicht herablangen würden, der Landta nicht geschlossen werden möge. Hierauf erschien das 1. Rubernium und es begann die Wahl eines Gubernial­­rathes; die Zahl der Stimmenden war 168. Das Re­­sultat haben wir in der vorigen Nummer mitgetheift Dann wurden die Repräsentationsentwürfe zu­­ dieser Wahl, so wie zum Gefegartikel über die Procesführung während dem Landtage abgelesen und zur Dictatur ge­­geben, und schlüßlich die vom 1. Gubernium zurückges­­endeten Gefegvorschläge über die Feldpolizei, Erpropria­­tion und grade Erbfolge nach den als richtig erkannten Bemerkungen­ verbessert. In der 103 Landtagsfigung am 26. Oktober wur­­den vorerst der neuernannte Buchhaltereipräsident Graf Johann Nemed und der Guberniafrath Paul Koznra Siebenbürgen. .

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