Siebenbürgisch-Deutsches Tageblatt, 1919. Dezember (Jahrgang 46, nr. 13998-14019)
1919-12-03 / nr. 13998
«S.Ms Wzvctttwoch Weisem 3.—.Dezembeugto-« NHZM Ieganen nur einigermaßen im Reinenisk,kann den Vorwurf des Strebens nach einem Föderativstaat gegen unser Krosramm nie erheben.Sowohl Professor Jorga als auch in»Patria«sind in einem großen grundsätzlichen Irrtum Wangen-Die Staatssouveränität erschöpft sich ausschließlich dem Rechte der Gesetz-und Verfassunggebung.Nur,wenn Heses’Recht auf Teile des Staatsgebietes oder gewisse Bev Zlkerungsgruppen übergeht kann von einer Uebertragung kr Souveränität’von einem,,Staat im Staate«gestochen»werden.Die Staatsrechtslehre geht sogar so weit, In sie selbst in der Uebertragung der Souveränität nur in eine Teilung oder Preisgabe der Hoheitsrechte destaates sieht, wenn es nicht in der Macht des Staates i gt, diese übertragene Souveränität nach Belieben jederzeit jeder zurüczunehmen. Nie aber kann ein juristisch Klarenfender vom „Staat im Staate” oder von Webertragung , Souveränität sprechen, wenn seine Rechte und Organe x Gereggebung bestehen oder gefordert werden. Im deutschenutonomiegeseß, das als sechstes Wolfsgeiet am 27. Januar 3. in Ungarn Gefegeskraft erhalten hat, ist etwas geschaffen worden, was allerdings einen „Staat im Staate” deuten könnte. Im ersten Paragraphen dieses Gesehes wird Berüdlich gesagt, daß die in Ungarn wohnenden ungaricn Staatsbürger deutscher Zunge eine einheitliche Nationen, die ihr Selbstbestimmungsrecht im Wege der im ejeß umschriebenen Selbstverwaltung ausübt. Dem deutschen offe gebührt nach Artikel drei des Gefeges, sowohl Hinhtlich der Geietgebung als auch der Verwaltung das Rechte vollständigen Selbstverwaltung. Die autonomen Angeleherten werden nach Punkt vier und Fünf durch die utsche Nationalversammlung und die gemeinsamen durch ungarländischen Reichstag erledigt. Als Regierungsorte aber stehen an der Seite der deutschen Station das utsche Ministerium und die deutschen Gubernien. In diesem Wege sind dem ungarländischen deutschen Wolfe unzweideutig Ratsrechte zuerkannt worden. Im Wahlprogramm der sutschen in Großrumänien hingegen ist nicht ein blaffer Zimmer derartiger Forderungen enthalten. Wir wünschen „ die Anerkennung des Rechtes, uns als Wolfsgemeinart außerhalb des Rahmens der Staatsverwaltung frei und hindert, organiieren zu können. Unser Wunsch ialfeht, ein staatsrechtlicher Faktor zu sein, sondern bloß die hte einer juristischen Person al Wolfsgemeinschaft zuließen. 3 ist dies dasselbe Recht, das den Kirchen als gantiation der Glaubensgenossen überall zuerkannt wird, wo daß darin eine Verlegung der Staatssouveränität oder nur eine Gefährdung der Staatsinteressen gesehen wird. Der Recht auf Organisation greift nicht nur im die Gegebung nicht ein, sondern näht auch die allgemeine poliche Verwaltung vollständig umberührt. Wir wissen genau, 3 Die Verheißungen von Karlsburg nicht ein Zugeständnis Den Zeitgeist oder die augenblicklichen politischen Bertnitje bedeuten, sondern, daß sie, gegründet auf den Jahrungen im ungarischen Staate, Menschheitsrechte allen ‚gehörigen , der Minderheitsvölker zuerkennen wollen. So es denn auch selbstverständlich, daß wir das Recht auf e Organisation nicht an ein bestimmtes Gebiet ‚Fnüpfen, denn auf alle Angehörigen des deutschen Bolfes ausmen sollen. Auch der erste Punkt des dritten Abschnittes Karlsburger Beischlüffe übrigens spricht von dem Recht 3 Volkes auf Vertretung in den geießgebenden Körpertei und der Regierung im Verhältnis der Zahl der ihm gehörenden Individuen. Also auf hier wird ausüdlich von der gesamten Bolfsgemeinschaft mit Einschluß der seiner Glieder gesprochen. .So it es denn selbstständlich, daß wir gleichzeitig mit der Ausdehnung der Isjamfeit‘ der Karlsburger Beschlüsse auf das gesamte atzgebiet auch die Zusammenfassung aller auf diesem biete lebenden‘ Bollsangehörigen münden. "Professor Jorga erhebt besonderen Einwand gegen un: Forderung der möglichsten nationalen Abgrenzung der emaltungsgebiete. Wir sind der Ansicht, daß die Bereichung dieses Wunsches geradezu imnteresse einer imden Staatepolitis liegt, weil nur auf diese Weise Diesionalitätenfrage auf ein eng umgrenztes Gebiet beäuft werden kann. So hat denn auch eine Verordnung siebenbürgischen Regierungsrates diesen Standpunkt ein= dommen ıumd im Amtsblatt vom 10. Januar d. h. Die icht ausgesprochen, „die einzelnen, zusammenwohnenden fionen nach Möglichkeit in nationalen Bezirken zu veregen. „Wir befinden uns in dieser Frage also nicht in Uebereinstimmung mit den Grundlagen der Karlsev. Beischlüsse, sondern auch mit den verordnungsmäßig jenen Absichten der siebenbürgischen Regierung. Die ional umgrenzten Verwaltungsgebiete werden selbstverlicht ohne jede geießgeberische Gewalt bleiben und sind 3 Zwsschenstufen der allgemeinen politischen Verwaltung. Beamten Dieser Munizipien aber werden entsprechende Bevölkerungszahl gleichmäßig Rumänen, deutsche oder gehörige anderer Nationen sein. Die Befürchtungen Pro 3r Zorgas können also lediglich in Mißverständnissen Begründung finden. Besondere Bedenken hat Professor Jorga auch "gegen "Forderung des nationalen Katasters erhoben. Vor der sübung des Wahlrechtes handelt es sich tatsächlich um Betätigung des Hauptstaatsbürgerrechtes. Wenn die Asburger Beischlüsse den Grundtag vertreten, daß Die nderheitswölfer des rumänischen Staates ihrer Bolfschi entspregend an den geießgebenden Körperschafund an der Regierung Anteil haben sollen, so muß 4 die Form dazu gefunden werden, um alle Angehörigen Minderheitswölfer wirklich zusammenzufallen. Das Bei Mährens und der Bukowina Haben gezeigt, daß die Haffung des nationalen Landesfatasters den einzigen wirtschfsamen Ausweg zur Vermeidung Des Busammenjes ‚der B Wolfsleidenschaften und gleichzeitig zur Befrieung der vornehmsten Ansprüche der Minderheitspölfer entet. Weder in Währen noch in der Bukowina aber die Einführung des nationalen Katasters zur Gefährig des Staatsinteresses oder gar zur Schaffung einer besonderen nationalen Souveränität geführt. Gerade Die Rumänen der Bulowina sind Zeugen dafür, daß das Katasterwahlrecht die Ansprüche der Minderheitsvölker am sichersten befriedigt und am ehesten geeignet ist, den nationalen Frieden zu gewährleisten. Brofeffjor Zorga macht unschließlich den Vorwurf, wir strebten die Schaffung ‚eines besonderen Rechtes, eines besonderen Wirtschaftsgebietes und einer‘ besonderen Kommandosprache an. Der Punkt zwölf unseres Wahlprogramms spricht den Wunsch aus. Die neu angeschlossenen Landesteile möchten ihre bisherige Rechtsordnung noch für längere Zeit behalten und die Einrichtungen,‘ die sich bewährt ‚haben, dauernd bewahren. Diese Forderung bedeutet selbstverständlich nicht den Wunsch nach Schaffung eines besonderen deutschen Rechtes, sondern drückt nur das Verlangen nach Rücksichtnahme auf die gegenwärtig bestehende allgemeine Rechtsordnung Mu unserem Landesteile, also gleichmäßig für Deutsche und alle übrigen Volksangehörigen, aus. Die Ueberführung bestehender Rechtsverhältnisse in eine neue Rechtsordnung kann ohne außerordentliche Gefährdung der Interessen der Bevölkerung nicht durchgeführt werden. Wir erinnern nur daran, daß in Siebenbürgen noch heute das österreichische Privatrecht in Geltung ist, troßdem die Union mit Ungarn bereits vor mehr als 50 Jahren durchgeführt wurde. Dasselbe gilt für die Wirtschaftsverhältnisse. darf nicht außeracht gelassen werden, daß es für die siebenbürgische Landwirtschaft im allgemeinen nicht gleichgiltig it, wann und hinter welchen Bedingungen das siebenbürgische »Banatcha·llen.«Zudem in unserer letzten Sonntagnummer unter diesem Titel veröffentlichten Temesvarer Bericht wird unsndchänit geteilt daß die«Deutsche Autonomistenpartei««noch im September beschlossen hatte,sich an den Wahlen nicht zu beteiligen. Grundlinien einer gemeinsamen Arbeit festgulegen, werden folgende fünf Abgeordnete gewählt: Baida-Boevod (Rumäniische Nationalpartei Siebenbürgens) ; Pan Halipa (bessarabische Bauernpartei) ; Iorgu Toma (demokratische Unionisten der Bulowina); 3. Mihalache (Bauernpartei Altenmäniens) und D. Munteanu-Ramnic (Nationaldemokraten). Unter den Unterschriften heben wir hervor: Ion Imenlet, U. &. Enza, Basile Goldis, 3. Manin, I. Niftor, PB. Halipa, N. Iorga und U. Baida- Boevod. Dieser parlamentarische Block sol die Forderungen der verschiedenen Parteien zu einem einheitlichen Programm ausgestalten, auf dem Die neue Negierung fußen soll. Große Sorge macht der politischen Deffentlichkeit Rumäniens die Ententenote, Über deren Inhalt noch geheim s nngvolles Dunkel Herrscht. Zar hat eine Bukarester Zeitung den angeblichen Tert der legten Note veröffentlicht, aber da die Entente selbst wer Rote einen geheimen Charakter gegeben hat, so ist es verständlich, daß deren Veröffentlichung überall und besonders in Diplomatenkreisen einen peinlichen Eindruck hervorgerufen hat Am Freitag Übergab die enmantische Vertretung in Paris dem Obersten Rate die Antwort auf die Note. Auch der Inhalt dieser Antwortnote ist nicht veröffentlicht worden, doch wird in unterrichteten Kreisen allgemein behauptet, daß die Antwort in versöhnliem Sinne abgefaßt je, um dem neuen Parlament und der neuen Regierung die Entscheidungen zu erleichtern. && gibt sogar Optimisten, die nicht nur auf eine Hinausschiebung der gestellten Entscheidung steift, sondern sogar anf unigen wende „eine neue Besprechung in Paris, in legter Stunde hoffen. ‚Imperiumsgebiet mit dem altrumänischen vereinigt wird.“ H Ungarn. Die neue ungarische Regierung unter dem I RXorfik Karl Hußars wurde von den Verbündeten gebilligt, was Clerk im Namen des Obersten Rates dem neuen Ministerpräsidenten in einer Note mitteilte. Die Verbündeten sind daher bereit, 618 zum Zusammentritt der Nationalversammlung, aus deren Schoße eine legale Regierung nach dem Willen des Volkes Hervorgeben , mit Hußar zu verhandeln. Hußar wird zunächst die Neuwahlen in Ungarn leiten und die Friedensverhandlungen mit der Verbündeten beginnen. Es. Die siebenbürgische Landwirtschaft kann von ihrer altrmänischen Wettbetwerberin sehen im nächsten Erntejahr schwer geschädigt, ja vernichtet werden, wenn ihr ni Zeit gelassen und Gelegenheit geboten wird, ihre Wirtschaftsweise den neuen Verhältnissen anzupassen und ihren Bedürfnissen entsprechend umzugestalten. All dieses sind nicht „Interessen des sächsischen oder deutschen Volkes, sondern allgemeine Interessen der Bevölkerung der neuangegliederten Gebiete infolgedessen mittelbar auch Interessen des Staates. Bezüglich des Gebrauches der Muttersprache bei den militärischen, Organisationen aber spricht der Punkt sieben unseres Wahlprogrammes bloß den Wunsch aus, die deutsche Muttersprache der Militärdienstleistenden möge im Interesse der Landesverteidigung volle Berückichtigung finden. Die deutsche Kommandosprache fordern wir Damit nicht im entferntesten, sondern unwünschen nur, Daß unser Recht auf die Deutsche Muttersprache auch in der Armee nicht ganz auf Beracht gelassen erde. Dies sind Feststellungen, die durch ihre Unzweideutigkeit jedes weitere Mißverständnis unmöglich machen. Das Wahlprogramm it in allen jenen Teilen ein organischer Aufbau auf den in den Karlburger Beschlüffen verfündeten Grundlagen. Die „Patria“ ist in einem großen Irrtum befangen, wenn sie die Karlburger Beichlüffe in Gegensab zu unserem Wahlprogramm teilt. Auch wenn man unsere im Wahlprogramm gesuchte Form der Verwirklichung der Karlsburger Beschlüsfe, nicht in allen Teilen für richtig Hält, so muß man doch zngeben, daß die Beschlüffe der rumänischen Nationalversammlung bloß politische Grundlage verfünden, eine politische Verheißung bedeuten, nicht aber fonfreie Formen zur Verwirklichung der Minderheitsrechte enthalten. Unser Wahlprogramm ist ein Beruft, die Grundsäche von Karlsburg in einheitlicher Konzeption zu verwirklichen,sie in eine bestimmte, gesebgeberische Form zu bringen.So kann es denn vom Standpunkt des politischen Gegner verfehlt und ungrwecmäßig sein, nie aber eine Abänderung oder gar eine Ausspielung der Karlsburger Beschlüsse bedeuten. Professor Jorga hat das richtige Wort gesprochen. Unser Wahlprogramm hat den Vorzug, aufrichtig, ehrlich und Har zu sein. Die weitere Erörterung in der Breite umd Der geießgebenden Versammlung wird zeigen, daß wir in ehrlichem Streben den Weg des friedlichen Ausgleiches suchen und in der Befriedigung unserer Interessen mittelbar wieder nur dem Staat und seinen Interessen dienen wollen. Der Vorwurf, wir suchten als Bundesgenossen Mächte von augen, fan das deutsche Wolf in Rumänien von allen nichtrumänischen Nationen im Lande wohl am wenigsten treffen. Unser Interesse und unsere ganze politische Erfahrung lassen uns ehrlich den Weg zum Staate suchen. Wir hoffen zuversichtlich, daß die rumänische Staatspolitik den Wert der treuen Staatsbürgerschaft des Deutschen Volkes in Rumänigi Hat erkennen, und den gerechten Ausgleich der gegensäßlichen Interessen mit allen Mitteln fordern wrd. » · Des nenenngerische Kabinett seht sich aus folgenden Mitgliedern zusammenIarlhnpar-Pkästvium; Beniczky—Janere;Daller—Kaltnszsui binßky—Landwirtschaft;Heinrich-Kunde« quer—»Gesundheitspflege;Samson—sensetesf; Friedrich-—-Lande-verteidigte an Blond-Nationalitätenzkoraugls-Finanzen. Zeutschland und diesuteutr.Die»Ties«erfährt aus Paris,daß der Frie den Vertrag mit Deutschland noch nicht in Kraft treten kann,da die deutsche Regierung das der Verträge beigefügte Protokoll nicht unterzeichnen wir Italien.Es bestätigt sich,daß der italienische Minister dessen sein,2ittonk,abgedantt hat Während die italienische Agenturen bis jetzt einelbstiärung über den Rücktritt TittonisIegeben haben,melden deutsche Quellem daßswischen Tittoni und dem Ministerpräsidetten sitzt Meinungsverschiedenheiten bezüglich der auswärtigen Politik Deen Während Nitti bereit ist, darin einige BZuge- Bändnisse zu machen, vertritt Tittoni einen unbeugsamen Standpunkt. ·In Stelle Tittonis wurde Scialolazinu Minister dessen Betueluannt." Frohbrimmm Die englische Regierung gewährte der Insel Malta eine Selbstverwaltung,indes stehen Bewohnern dieser Insel die volle Verantwortung für die Kontrolle der örtlichen Angelegenheiten überetrug.Dieser Beschluß der englischen Regierung wurde von der gesösten Bevölkerung Maltas mit großer Zufriedenheit aufgegossen . Politische Hebersicht, Großrumänien. Die seit der Parlamentseröffnung bestehende Absicht, eine parlamentarische Mehrheit durch Buammenschunk der neuen Parteien zu bilden, ist verwirklicht worden. Unter den beiden Losungsworten : Ablehnung "der politischen Zusammenarbeit mit den alten Parlamentsuppen und Wahrung der Hauptinteressen Großenmannens, ot ft ein Blod gebildet, dessen Zusammenlegung und Aufgabe aus folgendem Protokoll erfährlich sind : Die unterzeichneten Vertreter nachstehender Parteien: Rumänische Nationalpartei Griechenbürgens, Bauernpartei Bessarabiens demokrative Unionisten der Bulowina Bauern Be7re in Altrumänien und Nationaldemoraten — erachten es für notwendig einen parlamentarischen Block zu bilden, um ein gemeinschaftliches Aktionsprogramm zu verwirklichen. Um hier Auszug aus der Berordnung Nr. 21 und 25 (dexbeflerte). 1. Als Webertreter werden betrachtet: a) Diejenigen, welche, ohne böse Absicht, in öffentlichen Lokalen, Bahnhöfen, Eisenbahnen, auf der Straße zc. wahre oder erfundene Nachrichten oder Meinungen betreffs Kriegsoperationen, Situationen und Dislotation der Truppen, militärische Verfügungen oder Sachen betreff3 der rumänischen Armee verbreiten, kolportieren oder bestätigen. 2. Diese Uebertretungen werden von der Militäranwaltschaft gerichtet und abgeurteilt, in der ersten und legten Instanz mit Koffer bis zu einem Jahr und einer Geldstrafe bis zu 2000 Xei. · .,» Wenn eine der oben angeführten Uebertretungen zum Einede der Spionage oder des Berrates ausgeführt worden sind, werden im Sinne der bestehenden Kriegsgesede abgeurteilt e Völkerfriede — annnftssrendn (Dr.h.s—t.)Wir stehen nochttes drinnen im Weks den.Die neuen Verhältnisse,unter desen wik nun schon seit Jahreiseist stehem zeigennochtein klares sild Nente gelungen erfolgenswiy doch der rechte segllegt vor Musikquabseits,wennqnch nicht unbemekkt,so doch noch unbegangemsloch leiten nicht allgemeine Menschheitsgedanten den Rang der werbenden Verhältnisse, noch ist üben such drüben die nationale Anspeistung oft allein die Duelle der schaffenden Kräfte, und die Menschheitsrechte kommen dabei zu Satz. Jawohl, jene Rechte, die wir nicht entbehren tönnen, ohne daß der natürliche Entwickungsgang nicht erheblich gestört werde. Allgemeine Menschheitsgebarten haben das Kriegsende herbeigeführt; sie waren es, die allein imstande waren, die gewaltigsten Kräfte im heißesten Daseinstampfe erlahmen lassen, in Lüsste es ERde eine feierlic · gg es Pet gr an N ud — t «