Zycie Warszawy, Oktober 1981 (Jahrgang 10, nr. 40-44)
1981-10-03 / nr. 40
mmsmim Nr. 40 (905) 10. Jg._____________________Warszawa. 3. Oktober 1981/ - Preis 5 ZŁ Sejm der W beendete zweitägige Beratungen Gesetze über die staatlichen Unternehmen, die Selbstverwaltung der Belegschaft eines staatlichen Unternehmens und die Bekämpfung der Spekulation beschlossen Am 25. September wurden die zweitägigen Beratungen des Sejm beendet. Es wurden zwei Gesetze beschlossen, die für die Wirtschaft und die Entwicklung der Selbstverwaltung der Werktätigen von fundamentaler Bedeutung sind: Das Gesetz über staatliche Unternehmen und das Gesetz über die Selbstverwaltung der Belegschaft eines staatlichen Unternehmens. Als Ergänzung dazu dessen wurde ein Ausschuß für Fragen der Selbstverwaltung der Werktätigen gebildet. Im Sejm gibt es jetzt damit insgesamt 25 Ausschüsse. Es wurde ein Sejmbeschluß über die wichtigsten sozialpolitischen und wirtschaftlichen Probleme unseres Landes gefaßt, in dem die Fortsetzung der sozialistischer Erneuerung bestätigt und zugleich die Bedeutung der Verteidigung der übergeordneten Werte unterstrichen wird, auf die sich unser Staat und seine unabhängige Existenz stützen. Einen dauerhaften Effekt der ausführlichen Debatte werden auch die von den Abgeordneten zum Ausdruck gebrachten Meinungen, Standpunkte und Vorschläge haben, die eine breite Palette von politischen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Problemen betreffen. Es wurde außerdem das Gesetz über die Bekämpfung der Spekulation beschlossen. Der Kampf gegen diese schädliche und demoralisierende Erscheinung ist— obwohl er sehr schwierig und nicht immer wirksam ist — vom Standpunkt des ganzen Volkes aus unerläßlich. Die Information der Regierung über die hauptsächlichen politisch-sozialen und wirtschaftlichen Probleme des Landes gab der Vorsitzende des Ministerrates Wojciech Jaruzelski, rert wird, die dem Geist und Buchstaben der Vereinbarungen von Szczecin, Gdańsk und Jastrzębie , entsprechen. Es geht um die Plattform der konstruktiven Beteiligung der viele Millionen Mitglieder zählenden Organisation der Werktätigen bei der Überwindung der Krise am übereinstimmenden Zusammenwirken mit, den Organen der WRP zur Lösung der dringendsten Probleme, die unser Land zu bewältigen hat. Der Sejm erwartet von der Regierung und der gesamten Staatsverwaltung energische Maßnahmen zur Überwindung der Schwierigkeiten und Verbesserung der sozialökonomischen Situation. Der Sejm teilt den Standpunkt des Vorsitzenden des Ministerrates, alle notwendigen und rechtlich vorgesehenen Schritte im Kampf um die Überwindung der Krise, bei der Verteidigung der gesellschaftlichen Ordnung und der lebenswichtigen Interessen unseres Landes zu unternehmen. II Der Sejm der VRP bestätigt seinen entschlossenen Willen, die sozialistische Erneuerung unseres gesellschaftlichen Lebens fortzusetzen. Grundlage dieser Politik sollte die Wirtschaftsreform werden, deren Ziel die Umgestaltung der sozialökonomischen Verhältnisse in der Richtung ist, die den Interessen, Bedürfnissen, Vorstellungen und dem Willen der Werktätigen entspricht Der Sejm legt großen Wert auf den Vorschlag der Selbstverwaltung imcen Leben und gesellschaftliche immer bessere Verwirklichung dieses Vorschlages. Der Sejm bringt die Überzeugung zum Ausdruck, daß die vorgeschlagene Reform, die dem selbständigen, selbstverwalteten und sich selbst finanzierenden Betrieb den Rang der fundamentalen Wirtschaftseinrichtung verleiht, eine prinzipielle Umgestaltung, eine bedeutende Begrenzung der zentralisierten staatlichen Wirtschaftsverwaltung herbeiführt und dem Betrieb starke Anregungen zur Effektivitätssteigerung geben "wird, die Das Gesetz über das staatliUnternehmen und die Selbstverwaltung der Belegschaft beschließend unter(Fortsetzung auf Seite 2) Treffen von Stanislaw Kania und Konrad Naumann Das Mitglied des Politbüros und 1. Sekretär der Bezirksleitung Berlin der SED, Konrad Naumann, wurde von dem Ersten Sekretär des ZK der PVAP, Stanisław Kania, empfangen. Während des Treffens wurden Probleme der weiteren Entwicklung der freundschaftlichen Beziehungen zwischen der Polnischen Vereinigten Arbeiterpartei und der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands besprochen. (PAP) Beschluss über die wichtigsten wirtschaftlichen und sozialpolitischen Probleme Polens . Der Sejm nimmt die Informationen des Vorsitzenden des Ministerrates über die sozialpolitischen und wirtschaftlichen Hauptprobleme unseres Landes zur Kenntnis. Der Sejm stellt mit Beunruhigung fest, daß sich die sozialökonomische Situation in Polen weiterhin verschlechtert. Die Anstrengungen der Regierung und der einzelnen Organik der Staatsverwaltung, das wirtschaftliche Leben besser zu organisieren und die täglichen Bedürfnisse der Bürger besser zu befriedigen, bringen keine zufriedenstellenden Ergebnisse. Diese Anstrengungen finden seitens eines Teils der Gewerkschaften keine entsprechende Unterstützung; im gesellschaftlichen Leben herrschen die Tendenzen der Kritik oder der Ablehnung vor, und es gibt zu wenig Bemühungen, die konstruktiv zur Lösung der Schwierigkeiten beitragen würden. Es muß danach gestrebt werden, daß die staatlichen Anstrengungen die Unterstützung und Anerkennung der in den Gewerkschaften gruppierten vitalen Kräfte erhalten. Der Sejm der VHP bringt seine besondere Beunruhigung über die Bemühungen der extremen Kräfte in der „Solidarność” zum Ausdruck, die versuchen, dieser Organisation nicht in den Statuten enthaltene Ziele und Handlungen aufzuzwingen, die sowohl gegen die sozialistischer Prinzipien der Schaftsordnung gerichtet Gesellsind, als auch all jene Handlungen enthalten, die die Grundlage für Konfrontationsstimmungen bilden, welche Gründe auch immer sie haben. Der Sejm ist der Meinung, daß solche Tendenzen und Handlungen im Widerspruch zu den gesellschaftlichen Vereinbarungen und lebenswichtigen Interessen des Volkes und des Staates stehen. Der Sejm erwartet, daß der Kongreß der NSZZ „Solidarność” programmatische Grundsätze und Ziele für die Tätigkeit der Gewerkschaft formulie- Feierlichkeiten zum Amtsantritt des Primas von Polen in der Hauptkathedrale in Warschau In der Hauptstadt fand die Zeremonie des Amtsantritts — des ersten feierlichen Betretens der Hauptkathedrale von Johannes dem Täufer — durch Erzbischof Józef Glemp statt, den 56. Primas Polens in der Geschichte unseres Landes, den zwölften Metropoliten Warschaus. Diese Titel wird er traditionell mit der Würde des Metropoliten von Gniezno verbinden. An den Feierlichkeiten beteiligten sich viele Gläubige aus Warschau und dem ganzen Land, Vertreter christlicher Verbände und Religionsgemeinschaften, des Ökumenischen Rates, Rektoren katholischer und weltlicher Hochschulen Gekommen waren Mitglieder des Episkopats Polens, Priester, Mönche und Nonnen. Zusammen mit der polnischen Geistlichkeit beteiligte sich an den Feierlichkeiten einer Delegation der Konferenz des Episkopats der USA mit Kardinal Jan Król, Erzbischof von Philadelphia, und dem Erzbischof von Detroit, Edward Szoka — ebenfalls einem Amerikaner polnischer Abstammung — sowie mit dem Bischof Alfred Abramowicz, dem Suffragan des Erzbistums Chicago. Der Primas Polens wandte sich an die Gläubigen und vermittelte seine Grüße allen Einwohnern des heldenhaften Warschaus und den Gästen, die an den Feierlichkeiten teilnahmen. In meinem bischöflichen Aufruf — setzte Erzbischof J. Glemp fort — äußerte ich die Worte: „Durch Gerechtigkeit zur Liebe”. Gerechtigkeit ist das Maß dessen, was richtig ist, was jedermanns Recht ist, was durch das Gesetz abgesichert ist. Und Liebe ist die Unermeßlichkeit, ist das opferbereite Sich-selbst-Geben, es ist Dienst. Die Kirche sollte diese Werte verwirklichen. Von den Opfern sprechend, die das polnische Volk in seiner Geschichte gebracht hatte, stellte J. Glemp fest, daß der Bischof von Warschau heute rufen muß: Brüder, genug Blut ist auf diesen Straßen geflossen. Das Land braucht heute Liebe und Opfer, aber keine Blutopfer. Es braucht Frieden, um ' jeden Preis. Heute nennt sich das Opfer Vernunft, Mäßigung". Dialog. Heute ist das Opfer die Arbeit, von der der Papst in seiner letzten Enzyklik spricht. (PAP) Briefe und Resolutionen von Parteiorganisationen Die PVAP-Parteiführung erhält weiterhin Briefe und Resolutionen von Parteiorganisationen, in denen die Erklärung des Politbüros des ZK der PVAP unterstützt wird. Ähnliche Beschlüsse fassen auch gesellschaftliche Organisationen Das Betriebskomitee der PVAP der Polnischen Akademie der Wissenschaften akzeptiert voll und ganz der in der Erklärung enthaltenen entschlossenen Standpunkt gegenüber allen Versuchen, die Volksrepublik Polen aus der Gemeinschaft ton sozialistischen Staaten zu lösen und das System der sozialistischen Volksmacht inn unserem Land zu untergraben. Diese Versuche bringen allen in unserem Volk gefestigten Werten des politischen, gesellschaftlichen und geistigen Lebens riesigen Schaden. In dieser Lage gewinnt die bereits seit einem Jahr geführte Politik der Partei der realen Verständigung aller gesellschaftlichen Kräfte — die die bestehende verfassungsmäßige Staatsmacht in Polen anerkennen — besondere Bedeutung. Wir sind zutiefst davon überzeugt, daß trotz der Konflikte, und Spannungen, die von Partei und Regierung vertretenen, richtigen Standpunkte und Interessen unseres Volkes durch die überwiegende Mehrheit der Polen anerkannt werden. Wir bringen auch die Überzeugung zum Ausdruck, daß im Kampf gegen verschiedene antisozialistische Kräfte, die die Macht übernehmen wollen, gleichzeitig das Zusammenwirken aller konstruktiven und patriotischen politischen und gesellschaftlichen Kräfte und die Festigung des klassenmäßig gerechten und humanistischen Charakters erfolgen kann und muß. Wir unterstützen voll und ganz das im Programmbeschluß des IX. Parteitags der PVAP formulierte Prinzip, daß die Partei die „Solidarność” als bedeutungsvolles und dauerhaftes Element des Systems der sozialistischen Demokratie betrachtet. Wir sind der Meinung, daß das Politbüro richtig eingeschätzt hat, daß die Werktätigen der neuen Gewerkschaft beigetreten sind, weil sie hofften bessere Bedingungen, für das Leben und die Arbeit und neue Werte im gesellschaftlichen Leben zu schaffen. Jegliche Versuche des Kampfes gegen die „Solidarność” ablehnend, sind wir um so mehr verpflichtet, einen entschlossenen, konsequenten und unnachgiebigen politischen Kampf um die „Solidarność”, um ihren sozialistischen Charakter, um die Fortsetzung der im August erfolgten Leitgedanken und Traditionen der Arbeiter zu führen. Das Betriebskomitee der PVAP in den Betrieben für Chemische Anlagen und In(Fortsetzung auf Seite 2) Auf der Baustelle des Kraftwerkes „Połaniec“ in der Wojewodschaft Tarnobrzeg geht die Montage eines Kessels des fünften Energieblocks zu Ende. Gleichzeitig werden Arbeiten am 6. und 7. Block geführt. roto: caf — stan Am 1. Oktober begann das neue Studienjahr. Es wird ein besonderes Jahr auch für die Hochschulen sein, bringt es doch für sie große Veränderungen in ihrem Status. Blick auf die Warschauer Universität. Foto: R. przedworski Problems der Jugend • Einschätzung der Lage in Polen • 4. Plenum angesagt Sitzung des Politbüros des ZK der PVAP Das Politbüro des ZK der PVAP erörterte am 29. September — geleitet vom Beschluß des IX. Parteitags — die aktuelle Situation in der Jugendbewegung sowie den „Bericht über die Bedingungen des Lebensstarts und des beruflichen Starts der Jugend. Es wurden die enorme Bedeutung der erzieherischen Arbeit mit der Jugend, die Notwendigkeit der Pflege der elementaren staatsbürgerlichen Werte und Tugenden, das Bewußtsein der Verantwortung für das Schicksal unseres Landes hervorgehoben. Unnachgiebig müsse der politischen Destabilisierung und Angriffen auf die Struktur des Staates und seiner Organe entgegengewirkt werden. Große Bedeutung hat die geschichtliche Erziehung, die der Jugend ermöglicht, die jetzigen Ereignisse und deren Bedingtheiten zu verstehen. Das Politbüro wies darauf hin, daß es notwendig ist, entschlossen dagegen aufzutreten, daß die Jugend für Ziele mißbraucht wird, die gegen die" Interessen Polens, die Interessen der Arbeiterklasse und die besten Traditionen der polnischen Demokratie gerichtet sind. Das Politbüro machte auf die komplizierte , soziale , und Lebenssituation der Jugend aufmerksam. Die ökonomischen Folgen der Krise belasten die jungen Familien am spürbarsten. Besonders schwierig ist die Wohnungssituation. Das Politbüro verwies darauf, daß Sofort- und perspektivische Maßnahmen für die Verbesserung der Wohnungssituation junger Familien notwendig sind. Das Zentralkomitee wird eine seiner nächsten Plenarsitzungen den Problemen der Jugend widmen. Das Politbüro schätzte ferner die sozialpolitische Situation,unseres Landes ein. Es wurde festgestellt, daß weiterhin große Schwierigkeiten Wirtschaftsbereichen in vielen bestehen, besonders bei der Versorgung der Bevölkerung mit den wichtigsten Nahrungsmitteln und Industrieerzeugnissen. Die Maßnahmen für die Verbesserung der Lage stoßen auf bedeutende Hindernisse, die zum Beispiel durch unzureichende Entscheidungen der Behörden verursacht werden. Gesellschaftliche Spannungen bestehen weiterhin. Sie werden durch die wachsende Propagandakampagne der „Solidarność” gegen die Polnische Vereinigte Arbeiterpartei und die Regierung der VR Polen geschürt. Dieser Zusterki erregt tiefe Besorgnis. Das Politbüro bringt jedoch die Hoffnung zum Ausdruck und erwartet, daß die vielen Millionen Mitglieder der „Solidarność” bewirken werden, daß diese Organisation die echte Zusammenarbeit mit den Staatsorganen aufnimmt, um unser Land aus der Wirtschaftskrise zu führen und der Anarchie Einhalt zu gebieten. Das Politbüro drückt allen gesellschaftlichen Kräften seine Anerkennung aus, die in der gegenwärtigen schwierigen Situation nach konstruktive?, Lösungen suchen. Es wurde festgestellt, daß die vom Sejm einmütig beschlossenen Gesetze über die Selbstverwaltung der Belegschaft eines staatlichen Unternehmens und über die staatlichen Unternehmen eine wichtige Grundlage dafür sein müssen, um die tiefe Wirtschaftskrise zu überwinden. Gemäß der von der Partei konsequent realisierten Linie der (Fortsetzung auf Seite 2) Sowjetische Regierungsdelegation beendete Besuch in Polen Die sowjetische Regierungsdelegation, die vom stellvertretenden Ministerpräsidenten und Vorsitzenden des Staatlichen Plankomitees der UdSSR, Nikolai Baibakow, geleitet wurde, hat Warschau verlassen. ten sich mit dem Produktionsprozeß bei der Herstellung von Bildröhren und einigen Problemen der polnischen elektronischen Industrie bekannt. Es wurden die Möglichkeiten der Erweiterung der Kooperation bei der Produktion von Farbfernsehern besprochen. Diese Zusammenarbeit kann zur Einschränkung des Imports mancher Bestandteile und Materialien aus dem zweiten Zahlungsgebiet beitragen Der Besuch der sowjetischen Delegation ergab sich aus den Festlegungen während des Treffens von Stanisław Kania und Wojciech Jaruzelski mit Leonid Breschnew im August auf der Krim. Während der Gespräche wurde die sowjetische Delegation über den aktuellen Stand der Wirtschaft unseres Abonnements bestell und DDR alle Postämter BRD Firm [UNK] VE Saarbach GmbH i Röhn i„ Follerstr. 2. ÖSTERREICH Firma „Globus” — Vertrieb Ausländischer Zeitschriften, 1200 Wien, Hochstädtplatz 3. SCHWEIZ Genossenschaftsliteraturvertrieb 80004 Zürich. Feldstr. 41 in Am letzten Aufenthaltstag Polen besuchte Nikolai Barbakow die Bildröhrenfabrik „Unitra-Polkolor“ in Piaseczno. Die Gäste mach-Landes, die Antikrisenmaßnahmen in der für Polen schwierigen Zahlungssituation und die Entwicklungsmöglichkeiten der Zusammenarbeit mit der UdSSR informiert. Die sowjetische Delegation widmete den ihr unterbreiteten Problemen volle Aufmerksamkeit und Entgegenkommen. Sowohl der Vorsitzende als auch die Mitglieder der Delegation — hervorragende Wirtschaftspezialisten — interessierten sich eingehend für unsere Probleme auf den einzelnen Wirtschaftsgebieten, besonders für die Probleme des Kohlebergbaus, der Landwirtschaft und der Kooperationsverbindungen in der verarbeitenden Industrie. Es wurden die Richtungen und Möglichkeiten des Zusammenwirkens erörtert, um die Krisenerscheinungen zu überwinden, unsere Industrie zu aktivieren und sowjetische Lieferungen, besonders notwendige Brennstoffe, Rohstoffe und Materialien, zu garantieren. Es wurde als zweckmäßig erachtet, die Arbeiten an der Erweiterung der Zusammenarbeit bei der Erschließung ungenutzter Produktionskapazitäten der polnischen Industrie fortzusetzen, wobei die bisherigen, für beide Seiten nutzbringenden, die Leichtindustrie betreffenden Vereinbarungen berücksichtigt werden sollen. Es wurde auch darauf hingewisen, daß es (Forsetzung auf Seite 2) Stanisław Kania und Wojciech Jaruzelski empfingen Nikolai Barbakow Am 25. September empfingen der Erste Sekretär des ZK der PVAP, Stanisław Kania, und Ministerpräsident, General Wojciech Jaruzelski, den in Polen weilenden stellvertretenden Ministerpräsidenten und Vorsitzenden des staatlichen Plankomitees der UdSSR, Nikolai Baibakow. Während des Treffens wurden Probleme der weiteren allseitigen Entwicklung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit zwischen der Volksrepublik Polen und der Sowjetunion erörtert (PAP) Beratungen des „Solidarność”-Kongresses In Gdańsk dauern die Beratungen der zweiten Runde des Kongresses der Gewerkschaft „Solidarność” an. Abschluß der Diskussion, erteilte der Kongreß mit der überwiegenden Stimmenmehrheit der Landesverständigungskommission und ihrem Präsidium Entlastung für seine Arbeit. Bei dieser Gelegenheit kritisierten jedoch auch viele Delegierte den Standpunkt der Landesverständigungskommission in Fragen der Selbstverwaltung der Werktätigen. Die Delegierten verabschiedeten die Wahlordnung, es ist jedoch noch nicht gelungen, zur Hauptaufgabe des Kongresses — der Beratung des Programms von „Solidarność” — überzugehen. . Unter den bis jetzt verabschiedeten Dokumenten befindet sich auch eine Erklärung über den Willen, die Zusammenarbeit mit dem Verständigungskomitee der schöpferischen und wissenschaftlichen Verbände aufzunehmen. Während der Plenarberatungen der zweiten Runde des Kongresses von „Solidarność” ergriff als Gast des Kongresses Prof. Edward Lipiński, einer der Mitbegründer von KOR, des Komitees für Verteidigung der Arbeiter, das Wort. Er informierte die Delegierten über die Auflösung dieser politischen Gruppe und verlas eine KOR-Erklärung, mit der die Tätigkeit des Komitees abgeschlossen wird. (PAP) Die in der Olivia-Halle versammelten Delegierten diskutierten über den Bericht der Landesverständigungskommission, der während der ersten Runde des Kongresses verlesen worden war. Zum Vom 1. Oktober an höhere Zuckerrationen die das Ministerium für Binnenhandel und Dienstleistungen mitteilt, werden vom 1. Oktober dieses Jahres an die Zuckerrationen erhöht. Die Norm „C-1” beträgt 2 kg und die „C-2” : 1,5 kg. Die Norm „C-1” steht den Kindern im Alter von 0 bis 18 Jahren, den schwangeren Frauen von der 17. Woche , der Schwangerschaft an sowie den stillenden Müttern zu. Die Norm „C-2” der übrigen Bevölkerung (PAP)