Zycie Warszawy, Oktober 1981 (Jahrgang 10, nr. 40-44)

1981-10-03 / nr. 40

mmsmim Nr. 40 (905) 10. Jg._____________________Warszawa. 3. Oktober 1981/ - Preis 5 ZŁ Sejm der W beendete zweitägige Beratungen Gesetze über die staatlichen Unternehmen, die Selbstverwaltung der Belegschaft eines staatlichen Unternehmens und die Bekämpfung der Spekulation beschlossen Am 25. September wurden die zweitägigen Beratungen des Sejm beendet. Es wurden zwei Gesetze beschlossen, die für die Wirtschaft und die Entwicklung der Selbstverwaltung der Werktätigen von fundamentaler Bedeutung sind: Das Gesetz über staatliche Unternehmen und das Gesetz über die Selbst­verwaltung der Belegschaft eines staatlichen Unternehmens. Als Ergänzung dazu dessen wurde ein Ausschuß für Fragen der Selbstverwaltung der Werktätigen gebildet. Im Sejm gibt es jetzt damit insgesamt 25 Ausschüsse. Es wurde ein Sejmbe­­schluß über die wichtigsten sozialpolitischen und wirt­schaftlichen Probleme unseres Landes gefaßt, in dem die Fortsetzung der sozialistischer Erneuerung bestätigt und zu­gleich die Bedeutung der Verteidigung der übergeord­neten Werte unterstrichen wird, auf die sich unser Staat und seine unabhängige Exi­stenz stützen. Einen dauerhaften Effekt der ausführlichen Debatte werden auch die von den Ab­geordneten zum Ausdruck gebrachten Meinungen, Stand­punkte und Vorschläge haben, die eine breite Palette von politischen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Proble­men betreffen. Es wurde außerdem das Gesetz über die Bekämpfung der Spekulation beschlossen. Der Kampf gegen diese schäd­liche und demoralisierende Erscheinung ist­­— obwohl er sehr schwierig und nicht im­mer wirksam ist — vom Standpunkt des ganzen Vol­kes aus unerläßlich. Die Information der Regie­rung über die hauptsächlichen politisch-sozialen und wirt­schaftlichen Probleme des Landes gab der Vorsitzende des Ministerrates Wojciech Jaruzelski, rert wird, die dem Geist und Buchstaben der Vereinbarungen von Szczecin, Gdańsk und Ja­strzębie , entsprechen. Es geht um die Plattform der konstruk­tiven Beteiligung der viele Millionen Mitglieder zählenden Organisation der­ Werktätigen bei der Überwindung der Kri­se am übereinstimmenden Zu­sammenwirken mit, den Orga­nen der WRP zur Lösung der dringendsten Probleme, die un­ser Land zu bewältigen hat. Der Sejm erwartet von der Regierung und der gesamten Staatsverwaltung energische Maßnahmen zur Überwindung der Schwierigkeiten und Ver­besserung der sozialökonomi­­schen Situation. Der Sejm teilt den Stand­punkt des Vorsitzenden des Mi­nisterrates, alle notwendigen und rechtlich vorgesehenen Schritte im Kampf um die Überwindung der Krise, bei der Verteidigung der gesell­schaftlichen Ordnung und der lebenswichtigen Interessen un­seres Landes zu unternehmen. II Der Sejm der VRP bestätigt seinen entschlossenen Willen, die sozialistische Erneuerung unseres gesellschaftlichen Le­bens fortzusetzen. Grundlage dieser Politik sollte die Wirt­schaftsreform werden, deren Ziel die Umgestaltung der so­zialökonomischen Verhältnisse in der Richtung ist, die den Interessen, Bedürfnissen, Vor­stellungen und dem Willen der Werktätigen entspricht Der Sejm legt großen Wert auf den Vorschlag der Selbst­verwaltung im­c­en Leben und gesellschaftli­che immer bessere Verwirklichung dieses Vorschlages. Der Sejm bringt die Über­zeugung zum Ausdruck, daß die vorgeschlagene Reform, die dem selbständigen, selbstverwalteten und sich selbst finanzierenden Betrieb den Rang der fundamentalen Wirtschaftseinrichtung verleiht, eine prinzipielle Umgestaltung, eine bedeutende Begrenzung der zentralisierten staatlichen Wirt­­schaftsverwaltung herbeiführt und dem Betrieb starke Anre­gungen zur Effektivitätssteige­rung geben "wird, die Das Gesetz über das staatli­Unternehmen und die Selbstverwaltung der Beleg­schaft beschließend unter­(Fortsetzung auf Seite 2) Treffen von Stanislaw Kania und Konrad Naumann Das Mitglied des Politbüros und 1. Sekretär der Bezirks­leitung Berlin der SED, Kon­rad Naumann, wurde von dem Ersten Sekretär des ZK der PVAP, Stanisław Kania, emp­fangen. Während des Treffens wur­den Probleme der weiteren Entwicklung der freundschaft­lichen Beziehungen zwischen der Polnischen Vereinigten Arbeiterpartei und der So­zialistischen Einheitspartei Deutschlands besprochen. (PAP) Beschluss über die wichtigsten wirtschaftlichen und sozialpolitischen Probleme Polens­ ­. Der Sejm nimmt d­ie Infor­mationen des Vorsitzenden des Ministerrates über die sozialpo­litischen und wirtschaftlichen Hauptprobleme unseres Landes zur Kenntnis. Der Sejm stellt mit Beunru­higung fest, daß sich die­­ so­zialökonomische Situation in Polen weiterhin verschlechtert. Die Anstrengungen der Regie­rung und der einzelnen Orga­nik der Staatsverwaltung, das wirtschaftliche Leben besser zu organisieren und die tägli­chen Bedürfnisse der Bürger besser zu befriedigen, bringen keine zufriedenstellenden Ergeb­nisse. Diese Anstrengungen fin­den seitens eines Teils der Ge­werkschaften keine entspre­chende Unterstützung; im ge­sellschaftlichen Leben herrschen die Tendenzen der Kritik oder der Ablehnung vor, und es gibt zu wenig Bemühungen, die konstruktiv zur Lösung der Schwierigkeiten beitragen wür­den. Es muß danach gestrebt werden, daß die staatlichen An­strengungen die Unterstützung und Anerkennung der in den Gewerkschaften gruppierten vi­talen Kräfte erhalten. Der Sejm der VHP bringt seine be­sondere Beunruhigung über die Bemühungen der extremen Kräfte in der „Solidarność” zum Ausdruck, die versuchen, dieser Organisation nicht in den Statuten enthaltene Ziele und Handlungen aufzuzwinge­n, die sowohl gegen die sozialisti­scher­ Prinzipien der Schaftsordnung gerichtet Gesell­sind, als auch­ all jene Handlungen enthalten, die die Grundla­ge für­­ Konfrontationsstimmun­gen­ bilden, welche Gründe auch immer sie haben. Der Sejm ist der Meinung, daß solche Ten­denzen und Handlungen im Widerspruch zu­­ den gesell­schaftlichen Vereinbarungen und lebenswichtigen Interessen des Volkes und des Staates ste­hen. Der Sejm erwartet, daß der Kongreß der NSZZ „Solidar­ność” programmatische Grund­sätze und Ziele für die Tätig­keit der Gewerkschaft formulie- Feierlichkeiten zum Amtsantritt des Primas von Polen in der Hauptkathedrale in Warschau In der Hauptstadt fand die Zeremonie des Amtsantritts — des ersten feierlichen Betretens der Hauptkathedrale von Jo­hannes dem Täufer — durch Erzbischof Józef Glemp statt, den 56. Primas Polens in der Geschichte unseres Landes, den zwölften Metropoliten Warschaus. Diese Titel wird er tradi­tionell mit der Würde des Metropoliten von Gniezno verbin­den. An den Feierlichkeiten be­teiligten sich viele Gläubige aus Warschau und dem ganzen Land, Vertreter christlicher Ver­bände und Religionsgemein­schaften, des­­ Ökumenischen Ra­tes, Rektoren katholischer und weltlicher Hochschulen Gekommen waren Mitglieder des Episkopats Polens, Priester, Mönche und Nonnen. Zusammen mit der polnischen Geistlichkeit beteiligte­ sich an den Feierlichkeiten eine­r Dele­gation der Konferenz des Epis­kopats der USA mit Kardinal Jan Król, Erzbischof von Phi­ladelphia, und dem Erzbischof von Detroit, Edward Szoka — ebenfalls einem Amerikaner polnischer Abstammung — so­wie mit dem Bischof Alfred Abramowicz, dem Suffragan des Erzbistums Chicago. Der Primas Polens wandte sich an die Gläubigen und ver­mittelte seine Grüße allen Ein­wohnern des heldenhaften War­schaus und den Gästen, die an den Feierlichkeiten teilnahmen. In meinem bischöflichen Auf­ruf — setzte Erzbischof J. Glemp fort — äußerte ich die Worte: „Durch Gerechtigkeit zur Liebe”. Gerechtigkeit ist das Maß­ dessen, was richtig ist, was jedermanns Recht ist, was durch das Gesetz abgesichert ist. Und Liebe ist die Un­­ermeßlichkeit, ist das opferbe­reite Sich-selbst-Geben, es ist Dienst. Die Kirche sollte diese Werte verwirklichen. Von den Opfern sprechend, die das polnische Volk in sei­ner Geschichte gebracht hatte, stellte J. Glemp fest, daß der Bischof von Warschau heute ru­fen muß: Brüder, genug Blut ist auf diesen Straßen geflos­sen. Das Land braucht heute Liebe und Opfer, aber keine Blutopfer. Es braucht Frieden, um ' jeden Preis.­ Heute nennt sich das Opfer Vernunft, Mäßi­gung". Dialog. Heute ist das Opfer die Arbeit, von der der Papst in seiner letzten Enzy­­klik spricht. (PAP) Briefe und Resolutionen von Parteiorganisationen Die PVAP-Parteiführung erhält weiterhin Briefe und Re­solutionen von Parteiorganisationen, in denen die Erklärung des Politbüros des ZK der PVAP unterstützt wird. Ähnliche Beschlüsse fassen auch gesellschaftliche Organisationen Das Betriebskomitee der PVAP der Polnischen Akade­mie der Wissenschaften ak­zeptiert voll und ganz der in der Erklärung enthaltenen entschlossenen Standpunkt gegenüber allen Versuchen, die Volksrepublik Polen aus der Gemeinschaft ton soziali­stischen Staaten zu lösen und das System der sozialistischen Volksmacht inn unserem Land zu untergraben. Diese Ver­suche bringen allen in unse­rem Volk gefestigten Werten des politischen, gesellschaftli­chen und geistigen Lebens riesigen Schaden. In dieser Lage gewinnt die bereits seit einem Jahr geführte Politik der Partei der realen Ver­ständigung aller gesellschaft­lichen Kräfte — die die be­stehende verfassungsmäßige Staatsmacht in Polen­­ aner­kennen — besondere Bedeu­tung. Wir sind zutiefst da­von überzeugt, daß trotz der Konflikte, und Spannungen, die von Partei und Regierung vertretenen, richtigen Stand­punkte und Interessen unse­res Volkes durch die überwie­gende Mehrheit der Polen anerkannt werden. Wir brin­gen auch die Überzeugung zum Ausdruck, daß im Kampf gegen verschiedene antisozia­­listische Kräfte, die die Macht übernehmen wollen, gleichzei­tig das Zusammenwirken al­ler konstruktiven und patrio­tischen politischen und gesell­schaftlichen Kräfte und die Festigung des klassenmäßig gerechten und humanistischen Charakters erfolgen kann und muß. Wir unterstützen voll und ganz das im Programmbe­schluß des IX. Parteitags der PVAP formulierte Prinzip, daß die Partei die „Solidarność” als bedeutungsvolles und dauerhaftes Element des Sy­stems der sozialistischen De­mokratie betrachtet. Wir sind der Meinung, daß das Polit­büro richtig eingeschätzt hat, daß die Werktätigen der neuen Gewerkschaft beigetre­ten­­ sind, weil sie hofften bessere Bedingungen, für­ das Leben und die Arbeit und neue Werte im gesellschaft­lichen Leben zu schaffen. Jegliche Versuche des Kampfes gegen die „Solidar­ność” ablehnend, sind wir um so mehr verpflichtet, einen entschlossenen, konsequenten und unnachgiebigen politi­schen Kampf um die „Soli­darność”, um ihren sozialisti­schen Charakter, um die Fort­setzung der im August er­folgten Leitgedanken und Tra­ditionen der Arbeiter zu füh­ren. Das Betriebskomitee der PVAP in den Betrieben für Chemische Anlagen und In­(Fortsetzung auf Seite 2) Auf der Baustelle des Kraftwerkes „Połaniec“ in der Wojewodschaft Tarnobrzeg geht die Montage eines Kessels des fünften Energieblocks zu Ende. Gleichzeitig werden Arbeiten am 6. und 7. Block geführt. roto: caf — stan Am 1. Oktober begann das neue Studienjahr. Es wird ein besonderes Jahr auch für die­ Hochschulen sein, bringt es doch für sie große Veränderungen in ihrem Status. Blick auf die Warschauer Universität. Foto: R. przedworski Problems der Jugend • Einschätzung der Lage in Polen • 4. Plenum angesagt Sitzung des Politbüros des ZK der PVAP Das Politbüro des ZK der PVAP erörterte am 29. Septem­ber — geleitet vom Beschluß des IX. Parteitags — die aktuel­le Situation in der Jugendbewegung sowie den „Bericht über die Bedingungen des Lebensstarts und des beruflichen Starts der Jugend. Es wurden die enorme Bedeu­tung der erzieherischen Arbeit mit der Jugend, die Notwen­digkeit der Pflege der elemen­taren staatsbürgerlichen Werte und Tugenden, das Bewußtsein der Verantwortung für das Schicksal unseres Landes her­vorgehoben. Unnachgiebig müs­se der politischen Destabilisie­rung und Angriffen auf­­ die Struktur des Staates und seiner Organe entgegengewirkt wer­den. Große Bedeutung hat die geschichtliche­­ Erziehung, die der Jugend ermöglicht, die jet­zigen Ereignisse und deren Be­dingtheiten zu verstehen. Das Politbüro wies darauf hin, daß es notwendig ist,­­ entschlossen dagegen aufzutreten, daß die Jugend für Ziele mißbraucht wird, die gegen die" Interessen Polens, die Interessen der Ar­beiterklasse und die­ besten Tra­ditionen der polnischen Demo­kratie gerichtet sind. Das Politbüro machte auf die komplizierte , soziale , und Le­­benss­it­uation der Jugend auf­merksam. Die ökonomischen Folgen der Krise belasten die j­ungen Familien am spürbarsten. Besonders schwierig ist die Wohnungssituation. Das Politbüro verwies darauf, daß Sofort- und perspektivische Maßnahmen für die Verbesse­rung der Wohnungssituation­ junger Familien notwendig sind. Das Zentralkomitee wird eine seiner nächsten Plenarsitzungen den Problemen der Jugend widmen. Das Politbüro schätzte ferner die sozialpolitische Situation­,un­seres Landes ein. Es wurde festgestellt, daß weiterhin gro­ße Schwierigkeiten Wirtschaftsbereichen in vielen bestehen, besonders bei der Versorgung der Bevölkerung mit den wich­tigsten Nahrungsmitteln und In­dustrieerzeugnissen. Die Maß­nahmen für die Verbesserung der Lage stoßen auf bedeuten­de Hin­dernisse, die zum Bei­spiel durch unzureichende Ent­scheidungen der Behörden ver­ursacht werden. Gesellschaft­liche Spannungen bestehen wei­terhin. Sie werden durch die wachsende Propagandakampag­ne der „Solidarność” gegen die Polnische Vereinigte Arbeiter­partei und die Regierung der VR Polen geschürt. Dieser Zu­­sterki erregt tiefe Besorgnis. Das Politbüro bringt jedoch die Hoffnung zum Ausdruck und erwartet, daß die­­ vielen Millionen Mitglieder der „Soli­darność” bewirken werden, daß diese Organisation die echte Zusammenarbeit mit den Staats­organen aufnimmt, um unser Land aus der Wirtschaftskrise zu führen und der Anarchie Einhalt zu gebieten. Das Politbüro drückt allen gesellschaftlichen Kräften seine Anerkennung aus, die in der gegenwärtigen schwierigen Si­tuation nach konstruktive?,­ Lö­sungen suchen. Es wurde festgestellt, daß die vom Sejm einmütig beschlos­senen Gesetze über die Selbst­verwaltung der Belegschaft eines staatlichen Unternehmens und über die staatlichen Unter­nehmen eine wichtige Grund­lage dafür sein müssen, um die tiefe Wirtschaftskrise zu über­winden. Gemäß der von der Partei konsequent realisierten Linie der (Fortsetzung auf Seite 2) Sowjetische Regierungsdelegation beendete Besuch in Polen Die sowjetische Regierungsdelegation, die vom stellvertre­tenden Ministerpräsidenten und Vorsitzenden des Staatlichen Plankomitees der UdSSR, Nikolai Baibakow, geleitet wurde, hat Warschau verlassen. ten sich mit dem­ Produk­tionsprozeß bei der Herstel­lung von Bildröhren und ei­nigen Problemen der polni­schen elektronischen Indu­strie bekannt. Es wurden die Möglichkeiten der Erweite­rung der Kooperation bei der Produktion von Farbfernse­hern besprochen. Diese Zu­sammenarbeit kann zur Ein­schränkung des­­ Imports mancher Bestandteile und Materialien aus dem zweiten Zahlungsgebiet beitragen Der Besuch der sowjeti­schen Delegation ergab sic­h aus den Festlegungen wäh­rend des Treffens­­ von Sta­nisław Kania und Wojciech Jaruzelski mit Leonid Bresch­­new im August auf der Krim. Während der Gespräche wurde die sowjetische Dele­gation über den aktuellen Stand der Wirtschaft unseres A­bon­n­e­m­en­ts b­es­tell u­n­d DDR alle Postämter BRD Fi­r­m­ [UNK] V­­E Sa­arbach GmbH i Röhn i„ Follerstr. 2. ÖSTERREICH Firma „Globus” — Vertrieb Ausländischer Zeitschriften, 1200 Wien, Hochstädtplatz 3. SCHWEIZ Genossenschaftsliteraturvertrieb 80004 Zürich. Feldstr. 41 in Am letzten Aufenthaltstag Polen besuchte Nikolai Barbakow die Bildröhrenfa­brik „Unitra-Polkolor“ in Piaseczno. Die Gäste mach-Landes, die Antikrisenmaß­­nahmen in der für Polen schwierigen Zahlungssituation und die Entwicklungsmöglich­keiten der Zusammenarbeit mit der UdSSR informiert. Die sowjetische Delegation widmete den ihr unterbreiteten Problemen volle Aufmerksam­keit und Entgegenkommen. Sowohl der Vorsitzende als auch die Mitglieder der De­legation — hervorragende Wirtschaftspezialisten — in­teressierten sich eingehend für unsere Probleme auf den einzelnen Wirtschaftsgebieten, besonders für die Probleme des Kohlebergbaus, der Land­wirtschaft­ und der Koopera­tionsverbindungen in der ver­arbeitenden Industrie. Es wurden die Richtungen und Möglichkeiten des Zu­sammenwirkens erörtert, um die Krisenerscheinungen zu überwinden, unsere Industrie zu aktivieren und sowjeti­sche Lieferungen, besonders notwendige Brennstoffe, Roh­stoffe und Materialien, zu garantieren. Es wurde als zweckmäßig erachtet, die Ar­beiten an der Erweiterung der Zusammenarbeit bei der Er­schließung ungenutzter Pro­duktionskapazitäten der polni­schen Industrie fortzusetzen, wobei die bisherigen, für bei­de Seiten nutzbringenden, die Leichtindustrie betreffenden Vereinbarungen berücksichtigt werden sollen. Es wurde auch darauf hingewisen, daß es (Forsetzung auf Seite 2) Stanisław Kania und Wojciech Jaruzelski empfingen Nikolai Barbakow Am 25. September empfin­gen der Erste Sekretär des ZK der PVAP, Stanisław Ka­nia, und Ministerpräsident, General Wojciech Jaruzelski, den in Polen weilenden stell­vertretenden Ministerpräsi­denten und Vorsitzenden des staatlichen Plankomitees der UdSSR, Nikolai Baibakow. Während des Treffens wur­den Probleme der weiteren allseitigen Entwicklung der wirtschaftlichen­ Zusammen­arbeit zwischen der Volksre­publik Polen und der Sowjet­union erörtert (PAP) Beratungen des „Solidarność”-Kongresses In Gdańsk dauern die Beratungen der zweiten Runde des Kongresses der Gewerkschaft „Solidarność” an. Abschluß der Diskussion, er­teilte der Kongreß mit der überwiegenden Stimmen­mehrheit der Landesverstän­­digungskommission und ih­rem Präsidium Entlastung für seine Arbeit. Bei dieser Ge­legenheit kritisierten jedoch auch viele Delegierte den Standpunkt­­ der Landesver­­ständigungskommission in Fragen der Selbstverwaltung der Werktätigen. Die Delegierten verabschie­deten die Wahlordnung, es ist jedoch noch nicht gelun­gen, zur Hauptaufgabe des Kongresses — der Beratung des Programms von „Solidar­ność” — überzugehen. . Unter den bis jetzt verab­schiedeten Dokumenten be­findet sich auch eine Erklä­rung über den Willen, die Zu­sammenarbeit mit dem Ver­ständigungskomitee der schöp­ferischen und wissenschaftli­chen Verbände aufzunehmen. Während der Plenarbera­­tungen der zweiten Runde des Kongresses von „Solidarność” ergriff als Gast des Kongres­ses Prof. Edward Lipiński, ei­ner­­ der Mitbegründer von KOR, des Komitees für­ Ver­teidigung der Arbeiter, das Wort. Er informierte die De­legierten über die Auflösung dieser politischen Gruppe und verlas eine KOR-Erklärung, mit der die Tätigkeit des Ko­mitees abgeschlossen wird. (PAP) Die in der Olivia-Halle ver­sammelten Delegierten disku­tierten über den Bericht der Landes­verständigungs­­­kommission, der während der ersten Runde des Kongresses verlesen worden war. Zum Vom 1. Oktober an höhere Zuckerrationen die das Ministerium für Binnenhandel und Dienstlei­stungen mitteilt, werden vom 1. Oktober dieses Jahres an die Zuckerrationen erhöht. Die Norm­ „C-1” beträgt 2 kg und die­ „C-2” : 1,5 kg. Die Norm „C-1” steht den Kindern im Alter von 0 bis 18 Jahren, den schwangeren Frauen von der 17. Woche , der Schwan­gerschaft an sowie den stil­lenden Müttern zu. Die Norm „C-2” der übrigen Bevölke­rung­ (PAP)

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