Neue Zeitung, 1969 (13. évfolyam, 1-52. szám)

1969-11-21 / 47. szám

NEUE Z E I TU IMG des Demokratischer Verbandes der Deutschen in Dngarn XIII. JAHRGANG, NUMMER 47 Preis: 80 Fillér BUDAPEST, 21. NOV. 1969 Wochenblatt Ungarn im internationalen Leben U nsere Heimat nimmt nicht nur im wirtschaftlichen, sondern auch im politischen Bereich immer aktiver teil am internationalen Leben. Jedermann ist sich darüber im kla­ren, dass die Aussenpolitik des soziali­stischen Ungarn lediglich ein kleiner Teil vom Ganzen ist. Ihr Gewicht, ihr Einfluss wird dadurch bestimmt, dass von einem der kleinen Länder Europas die Rede ist. Es bedarf aber auch kei­nes besonderen Beweises, dass unsere Heimat im Vergleich zu ihrer Fläche, ihrer Bevölkerungszahl einen sehr gro­ssen Anteil am internationalen Leben, an der Tätigkeit verschiedener interna­tionaler Organisationen hat. Ihre di­plomatische Aktivität und — was noch wesentlicher ist — ihr Wirkungskreis, ihr Einfluss sind bedeutend grösser und überschritten endgültig jene Schran­ken, die die kapitalistischen Gross­mächte vor dem zweiten Weltkrieg den „kleinen Völkern” setzten. Die ungarische Aussenpolitik ist nicht die Aussenpolitik eines „kleinen Vol­kes”, sondern die eines sozialistischen Landes, das es für seine internationale Pflicht hält, mit maximalen Anstren­gungen an der Verbesserung der inter­nationalen Atmosphäre, an der Schaf­fung einer für alle annehmbaren Ver­handlungsbasis teilzunehmen. Das ist selbstverständlich nicht nur für die ungarische Aussenpolitik cha­rakteristisch, sondern auch für die so­zialistischen Nachbarländer, die vor ei­nem Vierteljahrhundert noch die unter­drückten „kleinen Völker” Europas — und der Welt — waren. Daraus folgt, dass diese Länder, in Kenntnis der Lehren der Vergangenheit und durch ihre innere gesellschaftliche, wirtschaft­liche Umgestaltung, bewusst ihre inter­nationalen Verbindungen ausbauen, ihre allerwichtigsten Aufgaben und Ziele in ihrer ganzen aussenpolitischen Tätigkeit betont hervorheben. Daraus ergibt sich auch, dass sich diese Länder immer enger miteinan­der — und natürlich mit der stärksten sozialistischen Grossmacht, mit der Sowjetunion — verbinden. Deshalb ist es auch logisch und unentbehrlich, dass sie ihre aussenpolitischen Aktio­nen über die Kräftigung der zwei- und mehrseitigen sozialistischen Verbin­dungen hinaus übereinstimmen. Und das ist nicht einfach eine internationa­listische Pflicht, sondern eine unerläss­liche Notwendigkeit, ohne die die sozia­listische Diplomatie und Aussenpolitik einfach nicht existierten. Unser Ansehen in der Welt wird ge­rade durch die Existenz der sozialisti­schen Gemeinschaft gefestigt, wie auch wir — unseren Kräften entsprechend — das Gewicht dieser Gemeinschaft, die Wirksamkeit ihrer Aktionen im inter­nationalen Leben fördern. D ie ungarische Diplomatie liess kei­nen Augenblick ausser acht, dass unsere Heimat im Herzen Europas liegt, dass das weitere Schicksal unseres Vol­kes und darüber hinaus unmittelbar dieses Raumes, ferner indirekt die gan­ze Weltlage von der Atmosphäre Euro­pas, von der Gestaltung der europäi­schen Kräfteverhältnisse beeinflusst wird. Mit anderen Worten: von der eu­ropäischen Sicherheit. Für deren Schaf­fung bzw. deren Garantierung setzt auch die ungarische Diplomatie — Arm in Arm mit den sozialistischen Län­dern — all ihre Kräfte ein. Die Mitgliedsstaaten des Warschauer Vertrages erliessen im März dieses Jah­res von Budapest aus einen Aufruf an die Welt zwecks Einberufung einer ge­samteuropäischen Sicherheitskonferenz. Seitdem führten Leiter, Staatsmänner, Diplomaten des sozialistischen Ungarn eine ganze Reihe von Verhandlungen auf höchster Ebene über die Vorberei­tung der Konferenz, über die Behebung zwischendurch auftauchender Hinder­nisse. Die vor kurzem in Prag stattge­fundene Konferenz der Aussenminister der sozialistischen Länder trug mit be­deutenden Vorschlägen und nicht zu­letzt durch die Demonstrierung gedul­diger und beweglicher Aussenpolitik zur Vorbereitung der Beratung bei. Die ungarische Diplomatie geht auch in dieser Hinsicht nicht von Illusionen, von Wunschträumen aus, sie beurteilt die Schwierigkeiten real. Aber ihre ganze beharrliche Tätigkeit basiert auf der Überzeugung, dass die Vorausset­zungen für die Ausarbeitung des euro­päischen Sicherheitssystems vorhanden sind. Deshalb erweckte der Teil des Ex­­posés des Aussenministers auf der letz­ten Parlamentssitzung grosse Aufmerk­samkeit, in der er betonte: In unserer Tätigkeit dürfen wir die Bundesrepu­blik Deutschland, deren gesellschaftli­che, politische, wirtschaftliche und mi­litärische Rolle, die von dort lauernden Gefahren nicht ausser acht lassen, aber freilich auch die zu erwartenden, mög­lichen Veränderungen nicht. „Wir be­trachten auch die Bundesrepublik Deutschland als einen Staat”, sagte Já­nos Peter, „der vermutlich einen kon­struktiven Faktor bei den Beratungen zur Vorbereitung der Konferenz dar­stellen wird.” D ie Lenker der ungarischen Aussen­politik sind sich vollkommen des­sen bewusst, dass man dazu, um im In­teresse des Friedens eine wirkungsvolle europäische Politik führen zu können, über Europa hinaussehen und auch die Verbindungen mit den Ländern, Völ­kern anderer Erdteile — unabhängig von ihren Gesellschaftssystemen — aus­bauen muss. Verallgemeinern kann und darf man freilich auch in dieser Bezie­hung nicht. Wir bemühen uns um den Ausbau von Verbindungen zu den kapi­talistischen Staaten bis einschliesslich den Vereinigten Staaten. Jedoch andere Beziehungen hält unser Staat zu den kapitalistischen Ländern aufrecht, und wiederum andere verbinden uns mit den Völkern, die um ihre Freiheit, um die Erlangung oder Verteidigung ihrer Unabhängigkeit kämpfen. Unsere Heimat erkannte heuer unter den ersten die revolutionäre Regierung Südvietnams an. Das sozialistische Un­garn betrachtete die Unterstützung des kämpfenden Vietnams, die aktive So­lidarität mit dem antiimperialistischen Kampf der Völker Südostasiens nicht einfach als diplomatische, aussenpoliti­­sche Aufgabe, sondern als eine Pflicht, die wesentlich die internationale Tätig­keit aller sozialistischen Länder be­stimmt. Unsere Freundschaft mit dem kämpfenden Vietnam ist zugleich ein Beispiel für unseren Internationalismus, ein Prüfstein unserer Politik. Pál Losonczi, der Vorsitzende des Präsidialrates der Volksrepublik Un­garn, hielt sich mit seiner Begleitung dieser Tage in Indien auf. Der Besuch illustriert, dass die Leiter des mächti­gen Landes, das dabei ist, das schreck­liche Erbe der kolonialen Vergangen­heit zu liquidieren, und des kleinen Ungarns in gemeinsamer Sprache reden können, dass sie die gemeinsamen Kon­taktpunkte suchen, die Indien, das die Politik der Nichtverpflichtung verfolgt, und das sozialistische Ungarn einander näherbringen, die ihren gemeinsamen Kampf um den Frieden, die Minderung der Spannung erfolgreicher gestalten können. Nach Beendigung seiner Bera­tungen in Indien reiste Pál Losonczi zu einem offiziellen Besuch in das Kaiser­reich Iran. Z weifelsohne hat sich die Tätigkeit der ungarischen Aussenpolitik au­sserordentlich belebt. Das aber hängt nicht von blosser Entscheidung ab, sondern hat seinen Ursprung viel eher in der Erkenntnis der Notwendigkeit, dass die Kompliziertheit der interna­tionalen Lage, die Gefahrenquellen der Krisenherde von jedem friedliebenden Volk fordern, seine Kräfte auf dem Schauplatz der internationalen Politik, im Kampf um den Frieden und die Sicherheit nach Möglichkeiten zu stei­gern. Éva Szécsi Sowjetisch-amerikanische Verhandlungen Der Indienbesuch von Pál Losoncai — Friedensdemonstrationen von beispiellosem Ausmass in den USA — Der japanische Ministerpräsident in Washington In feierlichem Rahmen begannen in diesen Tagen in Helsinki die Verhand­lungen zwischen Vertretern der Sowjet­union und den Vereinigten Staaten. Im Namen der finnischen Regierung, die die Rolle des Hausherrn spielt, begrüss­­te der Aussenminister des Landes den Leiter der sowjetischen Delegation, den stellvertretenden Aussenminister Wladi­mir Semjonow, und den Leiter des ame­rikanischen Amtes für Abrüstung und Waffenkontrolle, Gerard Smith, der die Delegation der Vereinigten Staaten lei­tet. Für die Sicherung der reibungslo­sen technischen Abwicklung der Ver­handlungen hat die finnische Regierung alles unternommen. Die Verhandlungen in der finnischen Hauptstadt finden abwechselnd im Haus der sowjetischen bzw. amerikani­schen Botschaft statt. Die in Helsinki geführten Verhandlungen tragen ei­nen Vorbereitungscharakter. Ihr Ziel ist es, über einen Gedankenaustausch, im Laufe dessen bereits über die Ein­schränkung der strategischen Waffen der SU und der USA eine konkrete Ver­einbarung Zustandekommen könnte, ein Abkommen zu erzielen. In Helsinki müssen der Zeitpunkt, der Schauplatz und die Tagesordnung dieser bevorste­henden Verhandlungen vereinbart wer­den. Amerikanischerseits wurde kein klei­ner Widerstand hinsichtlich der sowje­tischen Anregung, Verhandlungen zu führen, an den Tag gelegt. Eben des­halb ist die Annahme, dass in Helsinki ernste Diskussionen stattfinden könn­ten, begründet. Die Festsetzung der Ta­gesordnung der zu einem späteren Zeit­punkt abzuhaltenden Verhandlungen über eine effektive Einschränkung der Waffen ist nämlich keine formelle An­gelegenheit. Es kann nämlich das An­wachsen oder die Verminderung des Nutzens der Monopole — die auf das öffentliche Leben Amerikas eine ent­scheidende Wirkung ausüben — davon abhängen, die Verminderung welcher strategischen Waffen auf die Tagesord­nung gesetzt wird. Die sowjetische Presse lenkt bereits jetzt in der ersten Etappe der Verhand­lungen die Aufmerksamkeit auf die amerikanische Propagandakampagne, deren Ziel die Unterminierung der Ver­handlungen ist. Diese Propaganda stützt sich vor allem auf die alte kaltkriege­rische Argumentation, „gegen die SU könne lediglich die amerikanische Ab­schreckungskraft Sicherheit bieten”. Gleichzeitig werden Versuche gestartet, die Einschränkung der strategischen Waffen zu verhindern, indem man die Regelung der Frage mit anderen inter­nationalen Problemen verknüpft. Dies würde bedeuten, dass der Beginn me­­ritorischer Verhandlungen an Vorbedin­gungen geknüpft wird. Trotz der Unterminierungstätigkeit der an der Waffenfabrikation interessier­ten Monopole der Vereinigten Staaten bedeutet allein die Tatsache der Ver­handlungen in Helsinki einen gewissen Fortschritt. Das Zustandekommen der Verhandlungen ist letzten Endes ein in­direkter Beweis dafür, dass die Führer der USA die Richtigkeit der sowjeti­schen Anregung annahmen und erkann­ten, dass die Abrüstung eine unerläss­liche Bedingung zur Herabsetzung der Spannung, zur Schaffung der internatio­nalen Sicherheit sei. detechnik, der Wasserforschung und -berieselung hervorgehoben. Im Laufe der Untersuchung der ak­tuellen internationalen Probleme kam es klar zutage, dass sich in vielen bedeu­tenden Fragen die Standpunkte der bei­den Staaten nahestehen. Beide Staaten bejahen das Prinzip des friedlichen Ne­beneinanderlebens. Sie stellten fest: die Nichtverpflichtungspolitik bleibe auch weiterhin ein wichtiger Faktor zur Her­absetzung der internationalen Spannung und zur Aufrechterhaltung des Welt­friedens. Die Verhandlungspartner spra­chen sich für eine allgemeine und to­tale Abrüstung unter wirksamer inter­nationaler Kontrolle aus. Beide Seiten drückten wegen der Fortsetzung des Viet­namkrieges ihre Unruhe aus und stell­ten mit Besorgnis fest, dass im Nahost­raum die friedliche Regelung nicht ver­wirklicht wurde. Die Verhandlungs­partner begrüssten den Vorschlag zur Einberufung einer europäischen Sicher­heitskonferenz und betonten, dass die Schaffung der europäischen Sicherheit den Frieden auf der ganzen Welt festi­gen würde. In Indien wurden die ungarischen Gä­ste äusserst herzlich empfangen. Sie waren von einer Atmosphäre der Sym­pathie und der Achtung umgeben. Der ungarische Staatspräsident lud den Prä­sidenten und Ministerpräsidenten In­diens ein, Ungarn einen offiziellen Be­such abzustatten. Die Herzlichkeit des Empfanges, der der ungarischen Dele­gation zuteil wurde, wurde auch da­durch nicht beeinflusst, dass im Laufe ihres Besuches in Indien eine gespannte politische Lage zustandekam. Der rech­te Flügel der leitenden Kreise der Kon­gress-Partei stellte sich gegen den Mi­nisterpräsidenten Frau Indira Gandhi und versuchte, sie ihres Amtes als Re­gierungschef zu entheben. Der Gipfel­punkt der Steigerung der äusserst vie­le Schattierungen beinhaltenden Krise in der Kongress-Partei wurde erreicht, indem, der rechte Flügel praktisch als separate Partei auftrat. Frau Indira Gandhi betonte in einer Erklärung, die­se Spaltung sei unvermeidbar gewesen, da éine kleine Gruppe der Parteiführer der Partei ihre volksfeindlichen Vor­stellungen aufzwingen wollte. Als Fol­ge der Parteispaltung hat Frau Indira Gandhi im Unterhaus des Parlaments die absolute Mehrheit verloren. Trotz­dem vertreten viele Beobachter die Mei­nung, es bestehe die Hoffnung, dass sie ihr Amt als Ministerpräsident behalten werde. Premierminister Frau Indira Gandhi kann nämlich gegen die 60 rechtsgerichteten Abgeordneten, die aus ihrer eigenen Partei ausschieden, mit der Mehrheit der Kongress-Partei, mit der Unterstützung von 210 Abgeordne­ten rechnen. Ausserdem kann sie sich auf einen Teil der Opposition stützen. Am Montag wurde im Unterhaus im Zusammenhang mit einer bestimmten Angelegenheit die Vertrauensfrage auf­geworfen, und Indira Gandhi wurde im Verhältnis von 306 zu 143 Stimmen das Vertrauen ausgesprochen. Der ungarische Staatspräsident und seine Begleitung begaben sich aus In­dien auf dem Luftweg nach Teheran, um der Einladung des iranischen Schahs nachzukommen. Bei Redaktionsschluss war der Iranbesuch der ungarischen De­legation noch nicht beendet. ebenfalls grossangelegte Demonstratio­nen abgehalten. Die Demonstranten brachten in abwechslungsreicher Form zum Ausdruck, dass sie die Vietnam­­politik Nixons für schädlich und sünd­haft halten und der Überzeugung sind, sie, die Anhänger des Friedens repräsen­tieren die Mehrheit des amerikanischen Volkes. Die amerikanische Demonstrationsse­­rie hat durch zwei Faktoren weltpollti­sehe Bedeutung erhalten. Vor allem durch die Ausmasse der Demonstratio­nen. Diese zeigen, dass viele Millionen amerikanischer Bürger erkannt haben: nur ein aktiver Auftritt gegen den Krieg könne dem sinnlosen Blutvergiessen ein Ende bereiten, und die USA können auf dem Weg der Lösung der äusseren und inneren Probleme nur dann vorwärts­schreiten, wenn sie auf die Vietnam­aggression verzichten. Der andere Fak­tor, der die Bedeutung der Demonstra­tionen hervorhebt, ist, dass der Wider­stand der Massen sich mit der Tätig­keit der politischen Opposition Nixons trifft. Senatoren, die gegen den Krieg sind, bereiten sich laut Meldungen der amerikanischen Presse darauf vor, den Bankrott der offiziellen Vietnampolitik völlig zu entlarven und eindeutig zu be­weisen, zur sogenannten Vietnamisde­­rung des Krieges, d.h., zum Rückzug der amerikanischen Streitkräfte durch ein militärisches Selbständigmachen des Saigoner Regimes, besteht keine Hoff­nung. Gleichzeitig mit den amerikani­schen Friedensdemonstrationen forder­ten in allen Teilen der Welt grosse Menschenmengen die Einstellung des Krieges. Von Madrid bis Helsinki und von Montreal bis Buenos Aires folgten in zahlreichen Hauptstädten der Welt viele hunderttausend Menschen dem Aufruf der im Oktober in Stockholm abgehaltenen Vietnamkonferenz und er­klärten sich mit dem gegen die ameri­kanische Aggression kämpfenden Volk Vietnams solidarisch. •!« *** Premierminister der Republik In­dien, Frau Indira Gandhi, mit dem Vorsitzenden des Präsidialrates der Volksrepublik Un­garn, Pál Losonczi »?» *♦* Die Entwicklung der ungarisch-indischen Beziehungen Der Indienbesuch von Pál Losonczi war ein neuerliches bedeutendes Ergeb­nis der ungarischen Aussenpolitik. Die erste Auslandsreise des ungarischen Staatspräsidenten zeigte, welch auf­richtige Sympathie das grosse asiatische Land Ungarn entgeganhringt und wie hoch in Indien die Beziehungen zu Un­garn eingeschätzt werden. Nach Been­digung des offiziellen Besuches wurde eine gemeinsame Erklärung herausge­­geben, die feststellt, dass zur Entwick­lung von fruchtbaren wissenschaftli­chen und kulturellen Beziehungen jede Möglichkeit gegeben . sei. Im Prinzip wurde der Abschluss eines Vertrages über technisch-wissenschaftlichen Aus­tausch vereinbart. Die Verhandlungs­partner stellten fest, trotz der entspre­chenden Entwicklung der wirtschaftli­chen Beziehungen seien noch weitere Möglichkeiten der Steigerung vorhan­den. Hinsichtlich der spezialisierten Zu­sammenarbeit wurde die Bedeutung der Aluminiumindustrie, der Fernmel­ Aus dem Inhalt Menschen in Bautzen2 Isztimér3 Jubiläum des Zentralen Ensembles4 15 Jahre Kulturgruppe Pilisvörösvár5 • • Die Mehrheit will Frieden Die gegen den Vietnamkrieg gerich­tete Bewegung erreichte in den Verei­nigten Staaten einen neuen Gipfelpunkt. Die in der Geschichte der USA beispiel­los dastehenden Massenaktionen zeigen, dass die amerikanische Gesellschaft ei­nen solchen Grad der Kriegsfeindlich­keit erreicht hat, der auch auf die Füh­rer der amerikanischen Politik nicht ohne Wirkung bleiben kann. In Wa­shington beteiligten sich über eine vier­tel Million Menschen an der gegen die Vietnamaggression gerichteten Demon­stration. In New York, Houston und zahlreichen anderen Städten wurden Okinawa und die öffentliche Meinung Japans Der japanische Ministerpräsident Sa­to ist in die Vereinigten Staaten gereist, um u.a. auch über die Lage der Insel Okinawa, die nach dem 2. Weltkrieg in amerikanischen Besitz geriet, Ver­handlungen zu führen. Die diplomati­sche Mission des japanischen Minister­präsidenten versprach nicht viel Erfolg. Die USA sind zwar bereit, über die Rückgliederung der Insel zu verhan­deln, doch sie fordern als Gegenleistung, dass die amerikanische Armee Okinawa auch weiterhin als Stützpunkt benützen und dort Atomwaffen stationeren kann. Ein grosser Teil der öffentlichen Mei­nung Japans weist jedoch nicht nur die­se Lösung zurück, sondern fordert auch die Überprüfung der amerikanisch-ja­panischen Kontakte im allgemeinen. Sie protestiert gegen den sogenannten japa­nisch-amerikanischen Sicherheitsver­trag und betrachtet es als unhaltbaren Zustand, dass die Vereinigten Staaten von in Japan gelegenen Stützpunkten aus gegen die Freiheit der asiatischen Völker auftreten. Dementsprechend kam es vor der Rei­se von Ministerpräsidenten Sato zu äu­sserst heftigen Demonstrationen. 100 000 Menschen, darunter sehr viele Jugendli­che, protestierten gegen die Reise des Ministerpräsidenten. Im Laufe der äu­sserst heftigen Demonstrationen kam es zu massenweisen Verhaftungen und le­bensgefährlichen Verletzungen. Eine Gruppe von Demonstranten versuchte, den Start der Maschine des Ministerprä­sidenten nach Washington zu verhin­dern. Sato war gezwungen, sich, per Hubschrauber und von Polizei gedeckt, sozusagen aus Tokio „hinauszustehlen” und unter dem Schutz der Sturmpolizei in die nach Washington startende Ma­schine zu steigen. Georg Kertész

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