Neue Zeitung, 1970 (14. évfolyam, 1-52. szám)
1970-09-18 / 38. szám
NEUE ZEITUNG des Demokratischen Verbandes der Deutschen in Ungarn Wochenblatt XIV. JAHRGANG, NUMMER 38 Preis: 80 Fillér BUDAPEST, 18. SEPTEMBER 1970 Lebensnahe Verwaltung D ie beiden Formen der Weiterentwicklung des Rätesystems sind das Schaffen von Grossgemeinden und von Gemeinden mit gemeinsamer Ratsverwaltung. Das Ziel ist in beiden Fällen: die Kommunalverwaltung auf dem Dorfe soll wirkungsvoller dem Aufbau des Sozialismus dienen, und in der Ratsarbeit soll der Selbstverwaltungscharakter immer mehr zur Geltung kommen. Das steht auch im Übereinklang mit den Richtlinien des X. Parteitages der USAP. Eine einschlägige These betont: „Die Selbständigkeit und Verantwortung der Räte in der behördlichen Befugnis, in der wirtschaftlichen, kulturellen und sozialen Arbeit müssen erhöht werden. In den Wirkungskreis der Räte müssen alle jene Aufgaben gewiesen werden, deren Verwirklichung nur die Bevölkerung des betreffenden Gebietes bzw. der Siedlung berührt...” Auch für die Kategorie der Grossgemeinden ist der grössere Wirkungskreis kennzeichnend. Einzelne Komitate hoben Gemeinden von 10 000—15 000 und mehr Einwohnern auf diesen Rang. Zwischen der Lebensform von Stadt und Land entfaltet sich noch eine dritte, nämlich die der Grossgemeinden. Wenn das Netz der Grossgemeinden völlig ausgebaut sein wird, wird das Land über 250—280 Grossgemeinden verfügen, in denen 40—50 Prozent der Landbevölkerung wohnen werden. Was ist nun das Charakteristikum der Gemeinden? Vor allem sind die Entwiaklungmöglichkeiten grösser. Grösser ist auch ihr Handelsverkehr, stärker ihre örtliche Industrie, entwickelter sind die verschiedenen Dienstleistungen, vielfältiger die Kulturmöglichkeiten. Den Rang, den grösseren Wirkungskreis erhalten sie gerade dadurch, dass sie ihre kommunale Entwicklung — ledig der verschiedenen Gebundenheiten — aufgrund selbständiger Initiativen beschleunigen, ihr Wasser- und Kanalnetz ausbauen, ihre Schulen, sanitären Institutionen heben und, wo die Möglichkeit dafür vorhanden ist, das Gas einführen, d. h. also, den Weg der Urbanisierung beschreiten. Zahlreiche Grossgemeinden steckten sich z. B. das Ziel, Ordinationen für Kinder- und Zahnärzte zu errichten. An mehreren Plätzen denkt man schon daran, einen ausführlichen Plan für die Regulierung der Siedlung anfertigen zu lassen und im Zentrum stockhohe Häuser aufzubauen. Der spontane Urbanisierungsprozess soll durch bewusste Organisierungsarbeit gefördert werden. Das Zustandebringen der Grossgemeinden ist auch mit dem Vorteil verbunden, dass ein grosser Teil der alltäglichen, beschwerlichen Angelegenheiten der Menschen an Ort und Stelle erledigt werden kann, wodurch sich Fahrten in den Bezirksort erübrigen. Nachdem die Angelegenheiten dieser Leute in den eigenen Gemeinden entschieden werden, wo man die näheren Umstände am besten kennt, werden schneller Beschlüsse gefasst, werden die Massnahmen realer und gerechter. A uch das Entstehen von Gemeinden mit gemeinsamem Rat zeigt die Modernisierung der Ratsarbeit an. Zusammenziehungen kommen hauptsächlich dort zustande, wo die Entfernung zwischen den Kleingemeinden nicht mehr als 3—4 Kilometer beträgt. Wo es einen Rat gibt, dort ist der Gemeindesitz, die übrigen werden Mitgliedsgemeinden genannt. Derzeit sind im Lande schon mehr als 500 Gemeinden mit gemeinsamem Rat zu finden. In der ersten Zeit konnte man zwischen den Einwohnern der zusammengezogenen Gemeinden eine gewisse Uneinigkeit, Eifersucht feststellen. Die Leute der kleineren Dörfer befürchteten, dass man eventuell ihre Forints, die sie für die Gemeindeentwicklung eingezahlt haben, anderen Dörfern angedeihen lässt. Diese Befürchtungen gehören jedoch fast überall der Vergangenheit an. Was begründet eine solche Zusammenziehung und worin liegen ihre Vorteile? Das Wesentlichste: sie fördert die Konzentrierung der wirtschaftlichen und geistigen Kräfte. Die kleinen Gemeinden konnten mit ihren geringen materiellen Mitteln ‘kaum etwas anfangen. Jetzt jedoch, wenn zwei-drei Gemeinden ihr Geld Zusammenlegen — welcher Betrag noch durch die Unterstützung seitens des Bezirkes, des Komitats ergänzt wird —, können sie schon bedeutende Investitionen in Angriff nehmen. Auf diese Weise wird auch die Verwaltungsarbeit niveauvoller. Diese Besserung ist auch durch den Umstand notwendig geworden, dass in den vergangenen Jahren von den Bezirksräten mehrere Rechtsbefugnisse — die Industrie-, Handels-, Arbeits- und Bauindustrie-Kompetenz ersten Grades — zahlreichen Gemeinden mit gemeinsamem Rat übertragen wurden. Der Gemeinde Magócs im Komitat Baranya z. B., die 3400 Einwohner hat, schloss sich die Nachbargemeinde Alsómocsoläd mit ihren 621 Einwohnern an. Was die kleine Mitgliedsgemeinde in zehn Jahren nicht lösen konnte, wird jetzt — vereinigt — in zwei Jahren Wirklichkeit: eine Autobuswartestelle, ein Zwergwasserwerk und feste Gehsteige. Auch der Gemeindesitz — Mágocs — kann sich schneller entwickeln: er wurde seit der Zusammenziehung z. B. um ein neues Kulturhaus (Baukosten vier Millionen Forint) und eine neue Schule reicher. Zum Gewinn des Vertrauens der Mitgliedsgemeinden trug anderwärts auch bedeutend bei, dass die Menschen gleich im ersten Jahr sahen, dass mehr gebaut wird als vorher. Die schnelle Enticklung, das Wachstum wirken anspornend auch auf die freiwillige Arbeit der Einwohnerschaft, an vielen Plätzen verdoppelte sich der Wert der freiwillig geleisteten Arbeit nach der Zusammenzeihung. Der Anfang ist natürlich nicht leicht. Die Gemeinden erhalten z. B. die verschiedenen Befugnisse, aber um diese nutzen zu können, benötigen sie auch Ingenieure, Techniker, Ökonomen, Juristen. Das Lohnniveau der Räte ist jedoch zu niedrig dazu, um die Konkurrenz mit den Industriebetrieben und Unternehmen aufnehmen zu können. Wenig Fachleute mit Hochschulbildung wählen die verantwortungsvolle Ratsarbeit für weniger Gehalt. Vielerorts fehlen selbst noch die einfachsten Dinge wie die entsprechende Anzahl von Schreibmaschinen, Drucksachen, Räumlichkeiten, Hilfspersonal. Es wären Lehrkurse, Vortragsserien vonnöten — aber auch die gesteigerte Kontrolle der Bezirks- und Komitatsräte — und zwar deshalb, um unter den neuen Umständen die richtige Arbeitsmethode der Ratsleiter herauszubilden. D ie Anfangsschwierigkeiten wird man jedoch überall langsam hinter sich lassen. Die Arbeit kommt von Schritt zu Schritt vorwärts, und obwohl sie nicht auffallend ist, „macht die Ratsarbeit”, wie ein Gemeindelerter im Komitat Tolna meinte, „eine revolutionäre Veränderung durch”. Und den Nutzen dieser Veränderung kommt der Bevölkerung zugute, nämlich durch die demokratischere, schnellere und pünktlichere Erledigung ihrer Angelegenheiten durch die raschere Entwicklung ihres Dorfes. Ernő Keserű USA unterstützen israelische Falken D ie polnisch-westdeutschen Verhandlungen — Stellungnahme der nichtverpflichteten Staaten Am 24. Oktober vor 25 Jahren wurde in San Francisko die UNO-Charta angenommen. Dementsprechend wird die jetzt eröffnete Sitzungsperiode der UNO im Zeichen des 25jährigen Jahrestages abgewickelt. Die Vertreter der 126 Mitgliedsstaaten der UNO haben die Sitzungsperiode in dem Bewusstsein begonnen, dass es in der derzeitigen Weltlage besonders wichtig wäre, wenn die Weltorganisation ihre Mission erfüllen könnte, vor allem hinsichtlich der Sicherung des Weltfriedens. Zum Gipfelpunkt der Feierlichkeiten im Zusammenhang mit dem 25. Jahrestag kommt es in der zweiten Oktoberhälfte, da laut Plänen eine zehntägige festliche Sitzungsperiode abgehalten wird. Laut Meldungen kann man erwarten, dass im Laufe der festlichen Sitzungsperiode zahlreiche Staatsoberhäupter anwesend sein und das Wort ergreifen werden. Die jetzt eröffnete Sitzungsperiode ist auch hinsichtlich der Lösung der aktuellen internationalen Fragen ein wichtiges Ereignis. Da im Laufe der allgemeinen Debatte die Aussenminister der Mitgliedsstaaten den Standpunkt ihrer Regierungen über die Hauptfragen der Weltpolitik darlegen werden, erwarten einzelne Beobachter, das New Yorker Treffen der Aussenminister werde die Möglichkeit dazu bieten, dass die Verhandlungen zur Regelung der Nahostlage erneut beginnen werden. Aufgrund der bisherigen Ereignisse können wir feststellen, dass sich diese Erwartungen nicht bewahrheitet haben. Unter der Führern der jordanischen Armee gibt es zwar solche, die zum Schutz des feudalen Regimes auf amerikanische Hilfe rechnen und die die Aufrechterhaltung des feudalen Regimes für wichtiger betrachten als die Wahrung der nationalen Interessen des Landes, doch normalisiert sich die Lage stufenweise in Jordanien. Der Generalstabschef der Armee Jordaniens hat die Einstellung der Kämpfe angeordnet, dasselbe tat auch der Führer der Palästina-Befreiungsorganisation. Wie Nachrichtenagenturen melden, ist die Lage in der jordanischen Hauptstadt ruhiger geworden, und die Hoffnung besteht, dass die allgemeinen arabischen nationalen Interessen gegen die Interessen jener Gruppen, die Jordanien gegenüberstehen, zur Geltung kommen werden. Etwas anders ist die Lage im Zusammenhang mit jenen extremistischen Guerillagruppen, die in den letzten Tagen eine ganze Reihe von unverantwortlichen Flugzeugentführungen durchgeführt haben. Die Flugzeugentführer haben drei grosse Passagierflugzeuge auf einen Wüstenflughafen in Jordanien gelenkt, wo sie mehrere 100 Passagiere Tage hindurch als Geiseln festhielten und dabei die Freilassung der in verschiedenen Ländern festgehaltenen Guerillakämpfer forderten. Letzten Endes sprengten sie die Maschinen in die Luft und Hessen den Grossteil der Geiseln, ausgenommen eine etwa 50 Mann starke Gruppe, frei. Diese Aktion treibt ganz offensichtlich das Wasser auf die Mühle der imperialistischen Propaganda. Dieses Verfahren ermöglichte der imperialistischen Propagandamaschinerie, die Aufmerksamkeit von der israelischen Politik abzulenken, die die Friedensverhandlungen unmöglich macht. Statt dem stellte die imperialistische Propaganda die Unverantwortlichkeit von extremistischen Guerillagruppen in den Vordergrund des allgemeinen Interesses. Westliche Presseorgane, die die Politik von Tel Aviv und Washington abschirmen, sprechen natürlich überhaupt nicht davon, dass sich die Guerillagruppen, die die Attentate durchführten, in der arabischen Welt im wesentlichen völlig isoliert haben. Eine Reihe von arabischen Ländern, darunter auch der Irak und Syrien, haben die Flugzeugentführungen verurteilt. Der zentrale Ausschuss der Palästinawiderstandsorganisationen hat sich von der Gruppe, die die Flugzeugentführungen durchgeführt hat, ebenfalls distanziert. Die Kairoer Presse wirft mit ausserordentlicher Schärfe die Frage auf, wem diese unverantwortlichen Aktionen eigentlich Dienste leisten? Eine Erscheinung der allgemeinen internationalen Auffassung war, dass auch der Weltsicherheitsrat der UNO gegen die Flugzeugentführungen eine einstimmige Resolution fasste. Die Diskussion im Weltsicherheitsrat zeigte aber gleichzeitig, dass bestimmte imperialistische Kreise sich aus der Unverantwortlichkeit von extremistischen Guerillagruppen für ihre eigene extremistische Politik politisches Kapital schlagen möchten. Im Laufe der einzelnen Momente der Diskussion im Weltsicherheitsrat kamen nämlich amerikanische Bestrebungen zum Ausdruck, die darauf abgezielt waren, eine eventuelle imperialistische militärische Einmischung von vornherein billigen zu lassen. te Bundeskanzler Brandt eine optimistische Erklärung und führte aus, seiner Meinung nach werde das polnisch— westdeutsche Abkommen noch in diesem Jahr Zustandekommen. Politische Beobachter teilen im allgemeinen den Optimismus von Brandt. Dieser Umstand wird auch dadurch unterstützt, dass die polnische Presse die Haltung von Bonn mit viel Verständnis behandelt. Wie die polnischen Zeitungen schreiben, sei es völlig verständlich, dass sich die westdeutsche Regierung vor der entscheidenden Etappe der Verhandlungen das Verständnis der christlich-demokratischen Opposition oder mindestens ihre Neutralität sichern möchte. Die polnische Presse betont, die Vereinbarung zwischen den beiden Staaten wird dann vollwertig sein, wenn die gesamte öffentliche Meinung Westdeutschlands das Abkommen bejahend auf nimmt. Nun wirft sich die Frage auf, ob Chancen vorhanden sind, dass sich die Haltung der christlichdemokratischen Opposition in diesem Sinne ändern wird? Laut zahlreichen Anzeichen ist die Möglichkeit dazu vorhanden. Die nüchterneren Politiker der CDU/CSU beginnen daraufzukommen, dass ihre extremistische Kampagne gegen den Moskauer Vertrag die Lage der Brandt-Regierung nicht geschwächt hat und nur den Kredit der Opposition verschlechterte. Der Moskauer Erfolg machte auf die öffentliche Meinung Westdeutschlands einen äusserst günstigen Eindruck und jetzt gibt es auch schon christlich-demokratische Politiker, die immer mehr verständnisvolle und zu einem Ausgleich bereite Erklärungen verlauten lassen. Im Laufe des Herbstes finden recht bedeutende Landtagswahlen statt, und jede Hoffnung besteht dazu, dass auch die Christlich-Demokratische Partei nicht die Absicht hat, sich vor den Massen der Wähler mit einer extremistischen, kaltkriegerischen Politik zu kompromitieren. Unser Bild wurde in Amman während der Zusammenstösse zwischen den Palästinakämpfern und den jordanischen Regierungstruppen aufgenommen und zeigt palästinensische Guerillas Verhandlungen wegen Tel Aviv und Washington in Sackgasse geraten Das wichtigste Moment der Ereignisse, die mit der Nahostlage Zusammenhängen, ist, dass die Verhandlungen zur Wiederherstellung des Friedens in eine Sackgasse geraten sind. Trotzdem und verständlicherweise befasst sich die Westpresse in erster Linie mit den Flugzeugentführungen, und die Aufmerksamkeit der öffentlichen Meinung wird oft von den wichtigsten Fragen abgelenkt. All dies ändert jedoch nichts an der Tatsache, dass die New Yorker Friedensverhandlungen deshalb eingefroren sind, weil Kriegsminister Dayan der israelischen Regierung seinen Willen aufgezwurigen hat und so die Friedensverhandlungen durch seine extremistische Linie boykottiert werden. Die Vereinigten Staaten von Amerika haben anfangs jene israelische Politik, die auf die Vereitelung der Friedensverhandlungen abgezielt war, nicht offen unterstützt. Heute jedoch — wie die Prawda schreibt — besteht eine Situation, in der Tel Aviv mit der effektiven Billigung Washingtons die Feuerpausenvereinbarung und die Verhandlungen, die auf eine friedliche Regelung abgezielt sind, boykottiert. Die Tatsache, dass sich die USA mit der extremistischen Kriegslinie Tel Avivs solidarisieren, erhöht natürlicherweise die Spannung im Nahen Osten. Wie kann man sich nun erklären, dass die Vereinigten Staaten — auch die Gefahr der Entlarvung auf sich nehmend — die israelischen Aktionen, die darauf abgezielt sind, die Vorschläge des amerikanischen Aussenministers, den sogenannten Rogers-Plan, zu torpedieren, bereitwillig unterstützen? Wenn wir in Betracht ziehen, dass sich die Vereinigten Staaten zu einem Zeitpunkt zur offenen Unterstützung der extremistischen Kriegspartei Israels entschlossen, als in Jordanien eine schwere Krise ausbrach, und zwischen den Regierung seinheiten und einzelnen Gruppen der Palästina-Befreiungsorganisation Zusammens'tösse stattfanden, weiterhin, als die öffentliche Meinung der Welt die Flugzeugentführungen mit Bestürzung, ja Empörung aufgenommen hat, können wir die Vorstellungen Washingtons verstehen. Die Vereinigten Staaten spekulieren nämlich darauf, dass unterder Decke dieser Ereignisse Washington die Möglichkeit haben wird, seinen Einfluss im Nahen Osten in bedeutendem Masse zu erhöhen und z. B. in Jordanien mit der Unterstützung der feudalen Kräfte die Tätigkeit der patriotischen Kräfte des Landes für lange Zeit unmögljch zu machen. Aus dem Inhalt•• ln der LPG von Mágocs2 Gute Basis3 Für Sopron vorbereitet: Szigetújfalu und Pilisvörösvár5 Vor der sechsten Runde Die Verschiebung der westdeutsch— polnischen Verhandlungen für einige Wochen lenkte die Aufmerksamkeit erneut auf Fragen der Beziehungen zwischen Westdeutschland und den sozialistischen Staaten. Laut den ursprünglichen Plänen hätte die sechste Runde der Verhandlungen noch im September stattfinden sollen, doch die Bonner Regierung ersuchte um eine Verschiebung und schlug vor, das Treffen erst Anfang Oktober abzuhalten. Kurz nach der Verschiebung der Verhandlungen mach Konferenz in Lusaka Vor einigen Tagen wurde in der Hauptstadt Sambias, in Lusaka, die Gipfelkonferenz der nichtverpflichteten Staaten beendet. Die imperialistische Presse hat ihre Unzufriedenheit über die Ergebnisse der Beratungen erst gar nicht verheimlicht. Im Gegensatz zur Hoffnung von gewissen imperialistischen Kreisen wurde nämlich bewiesen, dass die nichtverpflichteten Staaten, deren Grossteil zu den Ländern der Dritten Welt gehört, ihre antiimperialistische Politik deutlich aufrechterhalten. Dies wirkt schon deshalb enttäuschend auf gewisse Washingtoner Kreise, weil sie bedeutendes Geld und andere Mittel geopfert haben, um diese Länder vom Kampf gegen Kolönialismus und Imperialismus abzubringen. Unter den nichtverpflichteten Staaten gibt es welche, die mit den anderen nicht einverstanden sind. Am treffendsten hat das der kubanische Aussenminister Raul Roa charakterisiert, der auf die Tatsache hinweisend, dass sich in Lusaka auch solche Länder vertreten Hessen wie Indonesien, erklärte, einzelne Teilnehmer der Konferenz können nicht als nichtverpflichtet bezeichnet werden, da sie in den wichtigsten Fragen auf der Seite des Imperialismus stehen. Der kubanische Aussenminister bewies mit überzeugender Kraft, dass sich in unserer Epoche die Trennlinie zwischen kapitalistischen und sozialistischen Staaten befindet. Die Teilnahme von einigen Ländern, die die imperialistische Politik unterstützen, ändert jedoch nichts daran, dass im Laufe der Analyse der entscheidenden internationalen Fragen die Teilnehmer die imperialistische Politik energisch verurteilt haben. Beschlüsse wurden gefasst, die die Weltlage richtig auswerten und über die Süd-Ost- Asien-Politik der Vereinigten Staaten mit tiefer Besorgnis sprechen, gegen die aggressive Politik Israels Vergeltungsmassnahmen Vorschlägen, weiterhin die kolonialistischen und rassendiskriminierenden Regierungen brandmarken. Georg Kertész