Neue Zeitung, 1970 (14. évfolyam, 1-52. szám)

1970-09-18 / 38. szám

NEUE ZEITUNG des Demokratischen Verbandes der Deutschen in Ungarn Wochenblatt XIV. JAHRGANG, NUMMER 38 Preis: 80 Fillér BUDAPEST, 18. SEPTEMBER 1970 Lebensnahe Verwaltung D ie beiden Formen der Weiterent­wicklung des Rätesystems sind das Schaffen von Grossgemeinden und von Gemeinden mit gemeinsamer Ratsver­waltung. Das Ziel ist in beiden Fällen: die Kommunalverwaltung auf dem Dor­fe soll wirkungsvoller dem Aufbau des Sozialismus dienen, und in der Ratsar­beit soll der Selbstverwaltungscharakter immer mehr zur Geltung kommen. Das steht auch im Übereinklang mit den Richtlinien des X. Parteitages der USAP. Eine einschlägige These betont: „Die Selbständigkeit und Verantwor­tung der Räte in der behördlichen Be­fugnis, in der wirtschaftlichen, kulturel­len und sozialen Arbeit müssen erhöht werden. In den Wirkungskreis der Räte müssen alle jene Aufgaben gewiesen werden, deren Verwirklichung nur die Bevölkerung des betreffenden Gebietes bzw. der Siedlung berührt...” Auch für die Kategorie der Grossge­meinden ist der grössere Wirkungskreis kennzeichnend. Einzelne Komitate ho­ben Gemeinden von 10 000—15 000 und mehr Einwohnern auf diesen Rang. Zwischen der Lebensform von Stadt und Land entfaltet sich noch eine dritte, nämlich die der Grossgemeinden. Wenn das Netz der Grossgemeinden völlig ausgebaut sein wird, wird das Land über 250—280 Grossgemeinden verfügen, in denen 40—50 Prozent der Landbevöl­kerung wohnen werden. Was ist nun das Charakteristikum der Gemeinden? Vor allem sind die Ent­­wiaklungmöglichkeiten grösser. Grösser ist auch ihr Handelsverkehr, stärker ihre örtliche Industrie, entwickelter sind die verschiedenen Dienstleistungen, viel­fältiger die Kulturmöglichkeiten. Den Rang, den grösseren Wirkungskreis er­halten sie gerade dadurch, dass sie ihre kommunale Entwicklung — ledig der verschiedenen Gebundenheiten — auf­grund selbständiger Initiativen beschleu­nigen, ihr Wasser- und Kanalnetz aus­bauen, ihre Schulen, sanitären Institu­tionen heben und, wo die Möglichkeit dafür vorhanden ist, das Gas einführen, d. h. also, den Weg der Urbanisierung beschreiten. Zahlreiche Grossgemeinden steckten sich z. B. das Ziel, Ordinationen für Kinder- und Zahnärzte zu errichten. An mehreren Plätzen denkt man schon daran, einen ausführlichen Plan für die Regulierung der Siedlung anfertigen zu lassen und im Zentrum stockhohe Häu­ser aufzubauen. Der spontane Urbanisie­rungsprozess soll durch bewusste Orga­nisierungsarbeit gefördert werden. Das Zustandebringen der Grossge­meinden ist auch mit dem Vorteil ver­bunden, dass ein grosser Teil der all­täglichen, beschwerlichen Angelegen­heiten der Menschen an Ort und Stel­le erledigt werden kann, wodurch sich Fahrten in den Bezirksort erübrigen. Nachdem die Angelegenheiten dieser Leute in den eigenen Gemeinden ent­schieden werden, wo man die näheren Umstände am besten kennt, werden schneller Beschlüsse gefasst, werden die Massnahmen realer und gerechter. A uch das Entstehen von Gemein­den mit gemeinsamem Rat zeigt die Modernisierung der Ratsarbeit an. Zusammenziehungen kommen haupt­sächlich dort zustande, wo die Entfer­nung zwischen den Kleingemeinden nicht mehr als 3—4 Kilometer beträgt. Wo es einen Rat gibt, dort ist der Ge­meindesitz, die übrigen werden Mit­­gliedsgemeinden genannt. Derzeit sind im Lande schon mehr als 500 Gemein­den mit gemeinsamem Rat zu finden. In der ersten Zeit konnte man zwischen den Einwohnern der zusammengezoge­nen Gemeinden eine gewisse Uneinig­keit, Eifersucht feststellen. Die Leute der kleineren Dörfer befürchteten, dass man eventuell ihre Forints, die sie für die Gemeindeentwicklung eingezahlt ha­ben, anderen Dörfern angedeihen lässt. Diese Befürchtungen gehören jedoch fast überall der Vergangenheit an. Was begründet eine solche Zusam­menziehung und worin liegen ihre Vor­teile? Das Wesentlichste: sie fördert die Konzentrierung der wirtschaftlichen und geistigen Kräfte. Die kleinen Gemein­den konnten mit ihren geringen mate­riellen Mitteln ‘kaum etwas anfangen. Jetzt jedoch, wenn zwei-drei Gemein­den ihr Geld Zusammenlegen — wel­cher Betrag noch durch die Unterstüt­zung seitens des Bezirkes, des Komi­­tats ergänzt wird —, können sie schon bedeutende Investitionen in Angriff neh­men. Auf diese Weise wird auch die Verwaltungsarbeit niveauvoller. Diese Besserung ist auch durch den Umstand notwendig geworden, dass in den ver­gangenen Jahren von den Bezirksräten mehrere Rechtsbefugnisse — die Indu­strie-, Handels-, Arbeits- und Bauindu­strie-Kompetenz ersten Grades — zahl­reichen Gemeinden mit gemeinsamem Rat übertragen wurden. Der Gemeinde Magócs im Komitat Baranya z. B., die 3400 Einwohner hat, schloss sich die Nachbargemeinde Alsó­­mocsoläd mit ihren 621 Einwohnern an. Was die kleine Mitgliedsgemeinde in zehn Jahren nicht lösen konnte, wird jetzt — vereinigt — in zwei Jahren Wirklichkeit: eine Autobuswartestelle, ein Zwergwasserwerk und feste Geh­steige. Auch der Gemeindesitz — Má­­gocs — kann sich schneller entwickeln: er wurde seit der Zusammenziehung z. B. um ein neues Kulturhaus (Bauko­sten vier Millionen Forint) und eine neue Schule reicher. Zum Gewinn des Vertrauens der Mitgliedsgemeinden trug anderwärts auch bedeutend bei, dass die Menschen gleich im ersten Jahr sahen, dass mehr gebaut wird als vor­her. Die schnelle Enticklung, das Wachs­tum wirken anspornend auch auf die freiwillige Arbeit der Einwohnerschaft, an vielen Plätzen verdoppelte sich der Wert der freiwillig geleisteten Arbeit nach der Zusammenzeihung. Der Anfang ist natürlich nicht leicht. Die Gemeinden erhalten z. B. die ver­schiedenen Befugnisse, aber um diese nutzen zu können, benötigen sie auch Ingenieure, Techniker, Ökonomen, Ju­risten. Das Lohnniveau der Räte ist je­doch zu niedrig dazu, um die Konkur­renz mit den Industriebetrieben und Unternehmen aufnehmen zu können. Wenig Fachleute mit Hochschulbildung wählen die verantwortungsvolle Rats­arbeit für weniger Gehalt. Vielerorts fehlen selbst noch die einfachsten Din­ge wie die entsprechende Anzahl von Schreibmaschinen, Drucksachen, Räum­lichkeiten, Hilfspersonal. Es wären Lehrkurse, Vortragsserien vonnöten — aber auch die gesteigerte Kontrolle der Bezirks- und Komitatsräte — und zwar deshalb, um unter den neuen Umstän­den die richtige Arbeitsmethode der Ratsleiter herauszubilden. D ie Anfangsschwierigkeiten wird man jedoch überall langsam hinter sich lassen. Die Arbeit kommt von Schritt zu Schritt vorwärts, und obwohl sie nicht auffallend ist, „macht die Ratsarbeit”, wie ein Gemeindelerter im Komitat Tol­na meinte, „eine revolutionäre Verände­rung durch”. Und den Nutzen dieser Veränderung kommt der Bevölkerung zugute, nämlich durch die demokrati­schere, schnellere und pünktlichere Er­ledigung ihrer Angelegenheiten durch die raschere Entwicklung ihres Dorfes. Ernő Keserű USA unterstützen israelische Falken D ie polnisch-westdeutschen Verhandlungen — Stellungnahme der nichtverpflichteten Staaten Am 24. Oktober vor 25 Jahren wur­de in San Francisko die UNO-Charta angenommen. Dementsprechend wird die jetzt eröffnete Sitzungsperiode der UNO im Zeichen des 25jährigen Jahres­tages abgewickelt. Die Vertreter der 126 Mitgliedsstaaten der UNO haben die Sitzungsperiode in dem Bewusstsein begonnen, dass es in der derzeitigen Weltlage besonders wichtig wäre, wenn die Weltorganisation ihre Mission erfül­len könnte, vor allem hinsichtlich der Sicherung des Weltfriedens. Zum Gip­felpunkt der Feierlichkeiten im Zusam­menhang mit dem 25. Jahrestag kommt es in der zweiten Oktoberhälfte, da laut Plänen eine zehntägige festliche Sit­zungsperiode abgehalten wird. Laut Meldungen kann man erwarten, dass im Laufe der festlichen Sitzungsperiode zahlreiche Staatsoberhäupter anwesend sein und das Wort ergreifen werden. Die jetzt eröffnete Sitzungsperiode ist auch hinsichtlich der Lösung der aktu­ellen internationalen Fragen ein wich­tiges Ereignis. Da im Laufe der allge­meinen Debatte die Aussenminister der Mitgliedsstaaten den Standpunkt ihrer Regierungen über die Hauptfragen der Weltpolitik darlegen werden, erwarten einzelne Beobachter, das New Yorker Treffen der Aussenminister werde die Möglichkeit dazu bieten, dass die Ver­handlungen zur Regelung der Nahost­lage erneut beginnen werden. Aufgrund der bisherigen Ereignisse können wir feststellen, dass sich diese Erwartungen nicht bewahrheitet haben. Unter der Führern der jordanischen Ar­mee gibt es zwar solche, die zum Schutz des feudalen Regimes auf amerikanische Hilfe rechnen und die die Aufrechter­haltung des feudalen Regimes für wich­tiger betrachten als die Wahrung der nationalen Interessen des Landes, doch normalisiert sich die Lage stufenweise in Jordanien. Der Generalstabschef der Armee Jordaniens hat die Einstellung der Kämpfe angeordnet, dasselbe tat auch der Führer der Palästina-Befrei­­ungsorganisation. Wie Nachrichten­agenturen melden, ist die Lage in der jordanischen Hauptstadt ruhiger gewor­den, und die Hoffnung besteht, dass die allgemeinen arabischen nationalen In­teressen gegen die Interessen jener Gruppen, die Jordanien gegenüberste­hen, zur Geltung kommen werden. Et­was anders ist die Lage im Zusammen­hang mit jenen extremistischen Gue­rillagruppen, die in den letzten Tagen eine ganze Reihe von unverantwortli­chen Flugzeugentführungen durchge­führt haben. Die Flugzeugentführer ha­ben drei grosse Passagierflugzeuge auf einen Wüstenflughafen in Jordanien ge­lenkt, wo sie mehrere 100 Passagiere Tage hindurch als Geiseln festhielten und dabei die Freilassung der in ver­schiedenen Ländern festgehaltenen Gue­rillakämpfer forderten. Letzten Endes sprengten sie die Maschinen in die Luft und Hessen den Grossteil der Geiseln, ausgenommen eine etwa 50 Mann starke Gruppe, frei. Diese Aktion treibt ganz offensichtlich das Wasser auf die Mühle der imperialistischen Propaganda. Die­ses Verfahren ermöglichte der imperia­listischen Propagandamaschinerie, die Aufmerksamkeit von der israelischen Politik abzulenken, die die Friedensver­handlungen unmöglich macht. Statt dem stellte die imperialistische Propaganda die Unverantwortlichkeit von extremi­stischen Guerillagruppen in den Vorder­grund des allgemeinen Interesses. Westliche Presseorgane, die die Poli­tik von Tel Aviv und Washington ab­schirmen, sprechen natürlich überhaupt nicht davon, dass sich die Guerillagrup­pen, die die Attentate durchführten, in der arabischen Welt im wesentlichen völlig isoliert haben. Eine Reihe von arabischen Ländern, darunter auch der Irak und Syrien, haben die Flugzeug­entführungen verurteilt. Der zentrale Ausschuss der Palästinawiderstandsor­ganisationen hat sich von der Gruppe, die die Flugzeugentführungen durchge­führt hat, ebenfalls distanziert. Die Kai­roer Presse wirft mit ausserordentlicher Schärfe die Frage auf, wem diese un­verantwortlichen Aktionen eigentlich Dienste leisten? Eine Erscheinung der allgemeinen in­ternationalen Auffassung war, dass auch der Weltsicherheitsrat der UNO gegen die Flugzeugentführungen eine einstim­mige Resolution fasste. Die Diskussion im Weltsicherheitsrat zeigte aber gleich­zeitig, dass bestimmte imperialistische Kreise sich aus der Unverantwortlich­keit von extremistischen Guerillagrup­pen für ihre eigene extremistische Po­litik politisches Kapital schlagen möch­ten. Im Laufe der einzelnen Momente der Diskussion im Weltsicherheitsrat kamen nämlich amerikanische Bestre­bungen zum Ausdruck, die darauf ab­gezielt waren, eine eventuelle imperiali­stische militärische Einmischung von vornherein billigen zu lassen. te Bundeskanzler Brandt eine optimisti­sche Erklärung und führte aus, seiner Meinung nach werde das polnisch— westdeutsche Abkommen noch in die­sem Jahr Zustandekommen. Politische Beobachter teilen im all­gemeinen den Optimismus von Brandt. Dieser Umstand wird auch dadurch unterstützt, dass die polnische Presse die Haltung von Bonn mit viel Ver­ständnis behandelt. Wie die polnischen Zeitungen schreiben, sei es völlig ver­ständlich, dass sich die westdeutsche Regierung vor der entscheidenden Etap­pe der Verhandlungen das Verständnis der christlich-demokratischen Opposi­tion oder mindestens ihre Neutralität sichern möchte. Die polnische Presse be­tont, die Vereinbarung zwischen den beiden Staaten wird dann vollwertig sein, wenn die gesamte öffentliche Mei­nung Westdeutschlands das Abkommen bejahend auf nimmt. Nun wirft sich die Frage auf, ob Chancen vorhanden sind, dass sich die Haltung der christlich­demokratischen Opposition in diesem Sinne ändern wird? Laut zahlreichen Anzeichen ist die Möglichkeit dazu vor­handen. Die nüchterneren Politiker der CDU/CSU beginnen daraufzukommen, dass ihre extremistische Kampagne ge­gen den Moskauer Vertrag die Lage der Brandt-Regierung nicht geschwächt hat und nur den Kredit der Opposition ver­schlechterte. Der Moskauer Erfolg mach­te auf die öffentliche Meinung West­deutschlands einen äusserst günstigen Eindruck und jetzt gibt es auch schon christlich-demokratische Politiker, die immer mehr verständnisvolle und zu ei­nem Ausgleich bereite Erklärungen ver­lauten lassen. Im Laufe des Herbstes finden recht bedeutende Landtagswah­len statt, und jede Hoffnung besteht da­zu, dass auch die Christlich-Demokrati­sche Partei nicht die Absicht hat, sich vor den Massen der Wähler mit einer extremistischen, kaltkriegerischen Poli­tik zu kompromitieren. Unser Bild wurde in Amman während der Zusammenstösse zwischen den Palä­stinakämpfern und den jordanischen Regierungstruppen aufgenommen und zeigt palästinensische Guerillas Verhandlungen wegen Tel Aviv und Washington in Sackgasse geraten Das wichtigste Moment der Ereignisse, die mit der Nahostlage Zusammenhän­gen, ist, dass die Verhandlungen zur Wiederherstellung des Friedens in eine Sackgasse geraten sind. Trotzdem und verständlicherweise befasst sich die Westpresse in erster Linie mit den Flug­zeugentführungen, und die Aufmerk­samkeit der öffentlichen Meinung wird oft von den wichtigsten Fragen abge­lenkt. All dies ändert jedoch nichts an der Tatsache, dass die New Yorker Frie­densverhandlungen deshalb eingefroren sind, weil Kriegsminister Dayan der is­raelischen Regierung seinen Willen auf­­gezwurigen hat und so die Friedensver­handlungen durch seine extremistische Linie boykottiert werden. Die Vereinigten Staaten von Amerika haben anfangs jene israelische Politik, die auf die Vereitelung der Friedens­verhandlungen abgezielt war, nicht of­fen unterstützt. Heute jedoch — wie die Prawda schreibt — besteht eine Situa­tion, in der Tel Aviv mit der effektiven Billigung Washingtons die Feuerpau­senvereinbarung und die Verhandlun­gen, die auf eine friedliche Regelung abgezielt sind, boykottiert. Die Tatsa­che, dass sich die USA mit der extre­mistischen Kriegslinie Tel Avivs soli­darisieren, erhöht natürlicherweise die Spannung im Nahen Osten. Wie kann man sich nun erklären, dass die Vereinigten Staaten — auch die Gefahr der Entlarvung auf sich neh­mend — die israelischen Aktionen, die darauf abgezielt sind, die Vorschläge des amerikanischen Aussenministers, den sogenannten Rogers-Plan, zu torpedie­ren, bereitwillig unterstützen? Wenn wir in Betracht ziehen, dass sich die Vereinigten Staaten zu einem Zeitpunkt zur offenen Unterstützung der extremi­stischen Kriegspartei Israels entschlos­sen, als in Jordanien eine schwere Kri­se ausbrach, und zwischen den Regie­rung seinheiten und einzelnen Gruppen der Palästina-Befreiungsorganisation Zusammens'tösse stattfanden, weiterhin, als die öffentliche Meinung der Welt die Flugzeugentführungen mit Bestür­zung, ja Empörung aufgenommen hat, können wir die Vorstellungen Washing­tons verstehen. Die Vereinigten Staaten spekulieren nämlich darauf, dass unter­­der Decke dieser Ereignisse Washing­ton die Möglichkeit haben wird, seinen Einfluss im Nahen Osten in bedeuten­dem Masse zu erhöhen und z. B. in Jor­danien mit der Unterstützung der feu­dalen Kräfte die Tätigkeit der patrio­tischen Kräfte des Landes für lange Zeit unmögljch zu machen. Aus dem Inhalt•• ln der LPG von Mágocs2 Gute Basis3 Für Sopron vorbereitet: Szigetújfalu und Pilisvörösvár5 Vor der sechsten Runde Die Verschiebung der westdeutsch— polnischen Verhandlungen für einige Wochen lenkte die Aufmerksamkeit er­neut auf Fragen der Beziehungen zwi­schen Westdeutschland und den sozia­listischen Staaten. Laut den ursprüng­lichen Plänen hätte die sechste Runde der Verhandlungen noch im September stattfinden sollen, doch die Bonner Re­gierung ersuchte um eine Verschiebung und schlug vor, das Treffen erst An­fang Oktober abzuhalten. Kurz nach der Verschiebung der Verhandlungen mach­ Konferenz in Lusaka Vor einigen Tagen wurde in der Hauptstadt Sambias, in Lusaka, die Gip­felkonferenz der nichtverpflichteten Staaten beendet. Die imperialistische Presse hat ihre Unzufriedenheit über die Ergebnisse der Beratungen erst gar nicht verheimlicht. Im Gegensatz zur Hoffnung von gewissen imperialistischen Kreisen wurde nämlich bewiesen, dass die nichtverpflichteten Staaten, deren Grossteil zu den Ländern der Dritten Welt gehört, ihre antiimperialistische Politik deutlich aufrechterhalten. Dies wirkt schon deshalb enttäuschend auf gewisse Washingtoner Kreise, weil sie bedeutendes Geld und andere Mittel ge­opfert haben, um diese Länder vom Kampf gegen Kolönialismus und Impe­rialismus abzubringen. Unter den nichtverpflichteten Staaten gibt es welche, die mit den anderen nicht einverstanden sind. Am treffend­sten hat das der kubanische Aussenmi­nister Raul Roa charakterisiert, der auf die Tatsache hinweisend, dass sich in Lusaka auch solche Länder vertreten Hessen wie Indonesien, erklärte, einzel­ne Teilnehmer der Konferenz können nicht als nichtverpflichtet bezeichnet werden, da sie in den wichtigsten Fra­gen auf der Seite des Imperialismus stehen. Der kubanische Aussenminister bewies mit überzeugender Kraft, dass sich in unserer Epoche die Trennlinie zwischen kapitalistischen und sozialisti­schen Staaten befindet. Die Teilnahme von einigen Ländern, die die imperialistische Politik unter­stützen, ändert jedoch nichts daran, dass im Laufe der Analyse der ent­scheidenden internationalen Fragen die Teilnehmer die imperialistische Politik energisch verurteilt haben. Beschlüsse wurden gefasst, die die Weltlage rich­tig auswerten und über die Süd-Ost- Asien-Politik der Vereinigten Staaten mit tiefer Besorgnis sprechen, gegen die aggressive Politik Israels Vergeltungs­massnahmen Vorschlägen, weiterhin die kolonialistischen und rassendiskriminie­renden Regierungen brandmarken. Georg Kertész

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