Pester Lloyd - Abendblatt, September 1863 (Jahrgang 10, nr. 198-222)

1863-09-18 / nr. 212

Abendblatt des Pes Freitag, 18. September. Nr. 212. (Die einzelne Nummer Eostet 4 Er. 6. BA DYi­ er Liog 3 De, 1863. ara on 2 Wien, 17. September, € s unterliegt jegt Feinem Zweifel, daß die Emission eines neuen Staatsanleh­ens von 80 bis 100 MI, in naher Zukunft bevorstefe., Fi­­nanzminister hat verschiedenen Abgeordneten in dieser Richtung Andeutungen zusammen lassen. Die Hälfte ist durch die Not de Berhältnü­ffe in Ungarn veranlagt. Bon ein Theilbetrag Hebrigens Die von 5 bis 6 Millionen Jaffen. Dies e sind mit dieser Minze überfüllt, fo­tt zur Einzie­­hung eines gleichen Betrag­s von Müngscheinen ver­­wendet werden sol. Das maffenhafte und beharrliche Zurüc­­kt­ömen der Silberfechter übt seine Wirkung auf die Staats­­Die Berfehts­­fanäle können den ungeheueren Betrag dieser Scheidemenge nicht mehr aufnehmen und stoßen sie zurück. Die Staatswaffen künnen sie nicht mehr ausgeben und es haft um, daß die Finanz­­verwaltung ihre schwebende Schuld um einen namhaften Betrag vermindert sieht. Finanzverwaltung muß daher zu einer Fundirung schreiten, was nun im Wege des Ansehens geschehen sei, ist die Verminderung der zurfüh­renden Münz­­fünder Finanzpolitik. Ueber­ die Novelle zu dem Gebührengesetze, welche der Finanzminister vorbereitet hat,erfährt man,daß dieselbe bereits vollendet sei.Die Abänderungen des Gesetzes, welche vorgenommen wurden,sollen nicht sehr tiefgebender Nas­tur sein,was man aber überall in der Geschäftswelt und also auch in Ungarn gerne vernehmen wird,ist die Nachricht,daß gerade die Petitionen von Handels-und Gewer­bekor­­porationen und die in denselben ausgedrückten Wünsche Berück­­sichtigung gefunden haben sollen-Der Einbringung einer Borlage wegen Aufhebung der Inferentials­steuer auf Branntweint wird entgegengesehen. =Ein bereits gestern eingelaufenes Telegramm aus dem Abgeordnetenhause des Reichsratbes brachte die Meldung,daß sich das Haus für die Freilassung Ros gawski’o ausgesprochen habe.Ueber die Sipung­ selbst, soweit sie öffentlich gewesen,liegt uns nun der folgende Bei nicht vor­­»Der Präsident theilt dem Hause mit,daß von Seite dess Lemberger Landesgerichteoein Telegramm an dastnsii die­ meinaelangt sei,in welchernun«die nung zur Ver­­haftung Nogamweki’s ersucht wird. Die schriftliche Ausführung sol­lac folgen. Der Präsident fügt dieser­ Mittheilung bei, dag seiner Ansicht nach dieselde mit dem heute auf der Tages­­ordnung stehenden Gegenstande im Zusammenhange sei, über­­dies aber ein Novum enthalte und beantragt, den Gegenstand dem Ausfcuse für die Rogamwift-Angelegenheit zur Berichter­­stattung zuzumelfen. Spbliftemwicy meint, daß diese Zumwelfung zu vor­­eilig wäre und beantragt, daß man erst­ die schriftliche Aus­führung abwarten solle, nachdem das Telegramm nicht geeignet erscheine als Substrat der Beratung zu dienen; man sol­lt­eer bis man genau erfahren, wie diese Angelegenheit sich gestalte. Baier theilt mit, der vom Hause gewählte Ausschuß habe über diesen Gegenstand und auf Grund der Sachlage, wie sie zur Zeit der Ueberweisung gerwefen, Beschluf gefaßt. Es sei dem Ausschusse zwar das Telegramm mitgetheilt worden, allein er habe sich nicht berechtigt gehalten, auf die Berathung des­­selben einzugeben, einmal weil er vom Hause Dazu nicht bes­vollmächtigt war, und dann, weil er erst die ausführliche Mit­­theilung abwarten wollte. Der Ausschuß glaubte es daber dem Ermefsen beg Haufes Überlassen zu fallen, ob es gleich den Bericht entgegennehmen oder erst auf den Kollettinbericht, falls auch das Novum dem Ausschusse zuge­wiesen würde, warten wolle. Demef stellt den Antrag, gleich auf die Verhandlung einzugehen, denn wollte man erst einen K­ollettinbericht abwar­­ten, so könnte das als die stillschweigende Anerkennung der Ansicht gelten, das Haus sei damals, als Das Lemberger Lan­­desgericht einschritt, nicht beisammen gewesen. Es sei vor allem zu entschei­den, ob der Fat der Ergreifung auf frischer That vorlag, dann erst, ob jegt der Fall eintritt, in welchem das Haus eine Zusimmung zur Verhaftung zu geben habe. Aichenegg erhebt sich, nun von seinem Plage, den er als Schriftführer eingenommen, und stellt, indem er die Arme über die Brust kreuzt und herausfordernde Blide nach der reiten Seite des Hauses wirft, den Antrag, ro fei die Sache nicht als sogleiich zu berichten, sondern erst die Ausführung des Landesgerichtes abzuwarten und der Ausschuß zu beauftragen, sühleunig in der Sache zu berichten. Bei der vom Präsidenten gestellten Unterflügungs­­frage werden sämmtliche Anträge unterfil­gt. Dr. Berger: 36 muß den vom Abgeordneten De­mel­­ gestelten Antrag auf das liebhafteste unterflügen­­: das Haus hat in einem Falle, wo seine Ehre, Würde und Macht­­volkommenheit bedroht ist, mit ganzer Energie einzustehen, ich bin der Ansicht, daß das Haus allzugleich den Bericht anhöre und über die Frage Beschluß faffe, ob die Verhaftung eines seiner Mitglieder fortzudauern oder aufzuheben sei. Dis Im­­munitätögefes fennt zwei Fälle, der eine Art jener, in welchem ein Abgeordneter auf frischer That ergriffen wird, der andere, wenn abgesehen von der Ergreifung auf frischer That die Ber­­haftung anzufuchen is. Das Lemberger Landesgericht hat sich in beiden­ Richtungen an uns gewendet, ihre neueste Mit­­theilung sieht mit der früheren in zu grellem M Widerspruche, als Tag darauf eingegangen werden­ könnte, Hören Sie den Bericht der Kommission! (Bravo von beiden Seiten bei Hause) Müßtzfeld ergreift das Wort, um, wie er sagt, einen Irrthum­­ berichtigen, der darin besteht, man meine, das Lemberger Landesgericht sei von der Aussicht ausgegangen,­­ sei das Haus nicht beisammen. Hein erklärt, es sei nicht seine Sache, wenn Dr. Ber­­ger zwischen dem ersten Begehren des Landesgerichts und dem Telegramm einen Widerspruch findet, diesen Widerspruch auf­­­­zuklären , verlange, die­schriftliche Ausführung daß die Würde des Hauses des Kandesgerichts anzu­­hören, e­evor er einen Beschluß fasse. Der Minister bevorwor­­­­tet die Annahme­ des Alchenegg’schen Antrages, Atcheneggergreift nun das Wort,um seinen Ani­trag zu vertreichten,und ertdntdte e in einer Weise,welche wiederholt Ohorufe und Gelächter des Hauses hervorruft. Er meint,man mü­sse die Möglichkeit verletzten,daß die erb­­lassung des Rogan SM ausgesprochen werde,einmal weil manvieeicht in weinen sagen in die Lage tonmnen werde," dieBerhaftung,,desogaweki"auszusprechen,und dann weil man in Galizien,das politisch aufgeregt»se«-DADMØMAW sicht erwecken könnte,manfettendenz tos voegeganen· dis lächter und Obo.).Auch die Wichtigkeit,die er gerad­e bei­­lege,zwingeivn,einen Aufschub von 7s Stunden zu beton worten.(Gelächter und Obo.) » Rechbauer.Gerade die Wü­rde des Hauses ver­­langt,daß die Berichterstattung über diese Angelegenheit heute erfolgender Gegenstand der Berichterstattung ist die Lage der Sache-wie sie zur Zeit der Inangriffnahme war,die Frage ist,»ob die Verhaftung in Folge von Ergreifung auf frischer That vorgenommen worden oder nicht zesbandelt sich bei dem heute zu fassenden Beschluß nicht nur um eine Person-sondern um ein Prinzip, Hein. Ich muß Berwahrung gegen die­ Auffassung einlegen, als ob das Haus berechtigt wäre, über eine Amts­­handlung des Richters ein Urtheil zu sprechen, das Haus würde so habe über den Richter stellen, warten wir die Begründ­ung ab. Broide spricht gegen Aichenegg , er sagt, er habe es, obschon Frank, für seine Pflicht gehalten, in einer Sigung zu erscheinen, in welcher über die Ehre eines Freundes und Kollegen verhandelt wird; er müsse sich ganz dem Antrage Demels anschließen, denn wollte man aus jeder Aeußerung des Lemberger Landesgerichtes Anlaß nehmen, die Sache zu verschieben,, so würden vielleicht noch drei, vier, fünf solche Nova kommen und der Mann bliebe indes eingesperrt. Hein: Wenn der Abgeordn­ete Brosche darauf ane fpielt, die österreichischen Gerichte seien fähig, mit dem Rechte ein solches Spiel zu treiben , so finde ich das der Wi­rde des Hauses nicht angemessen, (Oboe) Ich bitte, ich muß die Ehre des Richterstandes gegen solche Berbächtigung wahren, Brosche echweise die Insinuation des Justimini­­sters entschieden zurück und bestreite Jedeemann das meinen Worte neuen Sinn zu unterstellen,der nicht darin gelegen ist.(Laute-Bravox) Hasner: Wenn ich gefunden hätte, daß die Worte des Abgeordneten der Ehre des Nichterstandes nahe träten,, so hätte­n ihn zur Krönung gerufen. (Bravo­­tstra, Mit Unrecht wird in die gegenwärtige De­­batte die Trage hineingezogen , ob die Haft zu Lange dauern werde; die Hauptfachhe­it, ob das Immunitätsgefeg verlegt worden ist oder nicht , wie die Würde des Hauses dadurch vere­legt werden sol, daß wir vielleicht in die Lage kommen, heute die Freilaffung und morgen die Verhaftung auszusprechen, der greife ich nicht ; wir haben uns eben an das zu halten , was vorliegt ; wenn man von der in Galizien herrschenden Aufre­­gung gesprochen, so ist darüber nur zu sagen s fie ist natürlich, e ist gerecht ; es kann nur zur Beruhigung dienen, wenn wir Eingriffe in die Privilegien des Hauses entschieden zurückwer­­fen. Sollte aber die Auffassung des Justizministers, daß dem Hause in diesem Falle seine Judikatur zustehe, die richtige sein, so wäre eben das Immunitätsgeieg nichts unwerth. Abwarten wäre in diesem Falle gleichbedeutend mit Todtschweigen der ganzen Angelegenheit ; auch kann ich nicht umhin zu bemerken, das es dem Justizminister nicht zusteht , einen Abgeordneten zur Orde­nung zu rufen; die Würde des Hauses zu wahren ist Sade des Präsidenten, Bring erklärt sich für den­ Antrag Demels, ebenso Schindler, der dem Justizminister zuruft: „Wenn Se, Erzellenz­ung vorwirft,, wir stellen uns sicher den Nichter,, so sage ich ihm, er felt sich über das Gefeß." Bei der Abstimmung zieht Zybliszewicz seinen Antrag zurück und werden jene DemeVs und Hasner 8 mit großer Majorität angenommen, während sich für jenen Aschenegg’s nur die Violblut-Ministeriellen erheben. Narr stellt Hasner den Antrag,daßdoch nicht vom Ausschuss ein geheimer Sitzung erstattet werde,was auch ohne Einschränkung angenommen wird,abschein.Zyblikiewicz beantragt­ wenigsten-den Beschluß des Ausschussksgikk Essens- Ischek Strung bekanntzugeben und nur die Begrünzun­gen geheimer vornehmen zu lassen. Die Ordner des Hauses räumen die Galeri:«­...nxiins.1 dies nicht genügend erscheint,wird bald nach 17 Uhr das­ Haus gänzlich abgesperrt.Um zwei Uhr dreißig Minuten verkündet der Präsident den in der geheimen Sitzung gefaßten Beschluß: Gewerbe sofort die Aufhebung der Verhaftun­g des Abgeordneten Roganski v­erlangt, weil dieselbe gegen den§­2 des Imunitätsgesetzes vor­genom­­men wurde.Die nächste Sitzung findet Montag statt.Auf der Tagesordnung steht nebst Fortsetzung verdeutigen noch even­ tuell der Bericht des Ausschusses fü­r die Angelegenheit Ro­­gawski(Bericht ü­ber die vom Lemberger Landesgerichte bereits abgeschickten Akten).Der Präsident motioirt die Anberaumung der Sigung für Montag damit, daß Eiler jegt nicht mehr ge­­boten sei, da der Herr Justizminister die Freilassung Rogams­­s auf telegraphischem Wege beauftragen wird. Politische Rundschau, 18. September: Ueber die Oortschafoffchen Antworten müß­ten wir uns einst­weilen noch mit den einzelnen Nachundis­ten behelfen, welche uns aus „gut unterrichteten“ Blät­­tern zusommen. Am ausführlichen if die „Nreugzeitung”, man Schreibt ihr aus Paris über das dort eingelangte Aktenstüc : . Bas zunächst die jede Punkte anbelangt, so bespricht sie Fürst Gortschatoff nicht ausführlich, weil in denselben in der That nichts verlangt wird, was den Polen nicht schon längst­­ bewilligt war, aber wegen des Aufstandes nicht zur Ausführung kommen konnte, den Entschluß­ der pinzialstände zu entíindeln , die genau, ob er rufischen Regierung, das System der Pros erwähnt. — Jedenfalls tít es por fitiv, daß er , Opportunítát" ber wünschenswert­en Refor­­men gründlich prüft.­­Das ist der Hauptgegenstand der Depe­­té, ganz besonders wichtig tt durch das, was je mit einem sehr beredtsamen Stillschweigen übergeht, wir meinen die Einstellung der Feindseligkeiten und die Konferenz der Kon­­greßmächte, Fürst Gortschatoff. Hält offenbar diese beiden Wün­­sche der drei Mächte für so unstatthaft , hab sie seiner Ansicht nach einer ferneren Beleuchtung nicht bedü­rfen. Fn Bersailles wurde die Errichtung eines Unter­suchungsfomitols für die Polen verboten. Bekanntlich bes­ fiehen mehrere Vereine dieser Art in Paris und ander­­wärts in Frankreich. Sollte die neue Mairegel vielleicht mit der Forderung Gortidatoffe zur Unterbrüdung der Polen somite’s zusammenhängen, von m welcher Türzlic die Rede mar ? In diesem Augenblide hat es wohl kaum mehr als ein historisches Interesse, wenn der „Eras” verlangt, daß noch vor Einbruch des Winters die Großmächte Polen als kriegführenden Tell anerkennen mögen : Die barbarische Kriegführung Ruflands, sagt das pol­­nische Blatt, sei ein hinreichender Grund dieser Anerkennung ; andernfalls bill’gen die Großmächte Ruflands grausames Ver­fahren. Der Waffenstillstand sei rufftscherseits zurücke­wiesen, politscherseits angenommen worden. Dies schon verpflichte die Stoßmächte zur Anerkennung, die ihnen nicht einen Kreuzer, einen Menschen hoftet­. „Czas” verlangt im Namen der Huma­­nität Waffenstillstand oder Anerkennung, sonst werde vag ruffi­­fe a er von den Großmächten angenommen , vor allem den Aufstand, niederzudrücken , was im Widerspruch mit ihren Noten sei. Die­ Polen Fon’pirk­en gegen Rußland überall, selbst im Auslande , da sie im Geheimen zu handeln genüt­igt sind. Die Anerkennung als kriegführende Macht mache die Konspiration außerhalb der zufftschen Grenzen unnöthig, und trenne entschieden den Aufstand von der europäischen Revolution. Einer­ Korrespondenz der "Lemb. 3." aus Brody zufolge finden an der Grenze fortwährend Rüstungen für den Aufstand statt und wird ein baldiger­ erneuerter Aus­bruch auch russischerseits erwartet;es finden daher häufig» Alarmirrngen und zahlreiche Verhaftungen selbst u­nter den Beamten statt.Den podolischen,wolhyniischen und ukrainischen Gutsbesitern wurde als Zahlungsfrist einer mit 10,Pe­rzent berechneten außerordentlichen Einkommen­­­steuer der 20.September bestim­mt. Englische Blätter behaupten,daß Loranssen­ im deutsch-dänischen Streit Bermitilangeversuche intendiere und auch das Tuilettenfabinet eingeladen habe, in diesen Bestrebungen anzuschlieren, díz von dem däni­­schen Hofe gerne gesehen würden. Beide Mächte hätten denn auch schon dahin einschlagende Schritte gethan. In Berlin ist der „Kreuzsteg” zufolge nichts davon bekannt, während es allerdings wahr zu sein scheint, das von englischer und auch von französischer ‚Seite während des Bürstentages­ in Frankfurt bei. den einzelnen Bundesglie­­dern ‚Schritte gethan worden sind, um dieselben gegen die­ Bundesevolution zu stimmen; die Bemühungen sind aber erfolglos geblieben. „Europe”, welche die Bundes­­erolution in nächste Aussicht stellte, gibt jebr zu, daß eine Verzögerung eingetreten­­ sei; doch werde der Grbanfe der Erolution unverändert festgehalten. Ueber die flanbina­­vische Allianz, die Dänemark einen Rückhalt gegen Deut­land geben sol, schreibt man aus Storholm::. Es verhält sich vollkommen richtig,daß ein Verthei­­digungsvertrag zwischen Schweden-Norwegens und Dänem­ark abgeschlossen ist auf Basis der Noten det Knisters des Aus­­wärtigen, welche dem Idhivedischen Reichstage­ und dem norwe­­gischen Storthing seiner Zeit vorgelegt worden, nämlich : sich nicht darein zu mischen, was Die deutschen Herzegthümer Hol­­stein und Lauenburg betrifft, aber daran festzuhalten, daß Scleswig ein dänisches­­ Land is. Ob­ der Vertrag formell fertig und unterzeichnet ist, weiß man noch nicht, aber sicher ist es, Das er im Entwurf dem fehwebischen Staatsrathe vor­­gelegen hat. Als Hauptfadhe ist abgemacht, daß fehmenische und norwegische Truppen mit der dänischen Armee Foopehi­en folgen, falls Schleswig angegriffen wird. Das dänische „Dag­­bladet“, Organ des dänischen Konseilspräsidenten, hat die An­­fit verfechten wollen, bat die Bundesexekution in Holstein der Krieg fest; aber so ist das Resultat nicht geworben. Das Fntwebtsh­ hormenifge Hilfskorps ist auf 25.000 Mann fest­­gelegt, wovon Norwegen 7000-7500 Mann zu­ stellen hat. Ein zweiter abgemachter Punkt der Konvention ist, das Dä­­nemart die Unterhaltungskosten des Hilfskorps übernimmt und zum Theil die Transportkosten hin und zurück zwischen Schwe­­den und Norwegen erflattet. Die Exekution in Holstein ist also Fein Casus belli — aber der Krieg kann sich)­leicht daraus­ entwiceln.” In Spanien m wurde die liberale (progresstati­­fe) Partei dur die Einwirkung, welche die Regierung sich bei den im Zuge befindlichen Kammer­wahlen anmaßte, zur Enth­altung von den Wahlen br­wogen. Das hierüber erlassene Manifest der Progressisten ist am 10­5. M. erfahrenen und wurde unterzeichnet von 60 angesehe­­nen Männern dieser Partei, worunter Olozaga, Gen, Prim, Soaquin Aguirre, Pascual Madoz, Calvo Ascensio, Marg. Perales 3. Der Name Espartero’s findet sich nicht darauf. Die progressifische Partei, heißt es darin, der Spanien alle großen politischen Reformen verbaufe, ziehe sich in zuversicht­­liter Ruhe und in der Hoffnung auf eine bessere Zukunft aus dem politischen Leben zurück. Die progresistische Partei prote­­stirt im Namen der Vergangenheit und Zukunft gegen die Ver­sümmerung des Versammlungsrechtes und organ den Plan, die­ solfswirthschaftlichem Scheine von lange dah­in Interesse Aussicht genommen und Der hohem trt Übrigens auch der Umstand, ein G.bot­ge­­- er halte aber dafür, «­­et, die aber Wir twiffen nit FA­N an

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