Pester Lloyd - Abendblatt, September 1863 (Jahrgang 10, nr. 198-222)
1863-09-18 / nr. 212
Abendblatt des Pes Freitag, 18. September. Nr. 212. (Die einzelne Nummer Eostet 4 Er. 6. BA DYi er Liog 3 De, 1863. ara on 2 Wien, 17. September, € s unterliegt jegt Feinem Zweifel, daß die Emission eines neuen Staatsanlehens von 80 bis 100 MI, in naher Zukunft bevorstefe., Finanzminister hat verschiedenen Abgeordneten in dieser Richtung Andeutungen zusammen lassen. Die Hälfte ist durch die Not de Berhältnüffe in Ungarn veranlagt. Bon ein Theilbetrag Hebrigens Die von 5 bis 6 Millionen Jaffen. Dies e sind mit dieser Minze überfüllt, fott zur Einziehung eines gleichen Betrags von Müngscheinen verwendet werden sol. Das maffenhafte und beharrliche Zurücktömen der Silberfechter übt seine Wirkung auf die StaatsDie Berfehtsfanäle können den ungeheueren Betrag dieser Scheidemenge nicht mehr aufnehmen und stoßen sie zurück. Die Staatswaffen künnen sie nicht mehr ausgeben und es haft um, daß die Finanzverwaltung ihre schwebende Schuld um einen namhaften Betrag vermindert sieht. Finanzverwaltung muß daher zu einer Fundirung schreiten, was nun im Wege des Ansehens geschehen sei, ist die Verminderung der zurführenden Münzfünder Finanzpolitik. Ueber die Novelle zu dem Gebührengesetze, welche der Finanzminister vorbereitet hat,erfährt man,daß dieselbe bereits vollendet sei.Die Abänderungen des Gesetzes, welche vorgenommen wurden,sollen nicht sehr tiefgebender Nastur sein,was man aber überall in der Geschäftswelt und also auch in Ungarn gerne vernehmen wird,ist die Nachricht,daß gerade die Petitionen von Handels-und Gewerbekorporationen und die in denselben ausgedrückten Wünsche Berücksichtigung gefunden haben sollen-Der Einbringung einer Borlage wegen Aufhebung der Inferentialssteuer auf Branntweint wird entgegengesehen. =Ein bereits gestern eingelaufenes Telegramm aus dem Abgeordnetenhause des Reichsratbes brachte die Meldung,daß sich das Haus für die Freilassung Ros gawski’o ausgesprochen habe.Ueber die Sipung selbst, soweit sie öffentlich gewesen,liegt uns nun der folgende Bei nicht vor»Der Präsident theilt dem Hause mit,daß von Seite dess Lemberger Landesgerichteoein Telegramm an dastnsii die meinaelangt sei,in welchernun«die nung zur Verhaftung Nogamweki’s ersucht wird. Die schriftliche Ausführung sollac folgen. Der Präsident fügt dieser Mittheilung bei, dag seiner Ansicht nach dieselde mit dem heute auf der Tagesordnung stehenden Gegenstande im Zusammenhange sei, überdies aber ein Novum enthalte und beantragt, den Gegenstand dem Ausfcuse für die Rogamwift-Angelegenheit zur Berichterstattung zuzumelfen. Spbliftemwicy meint, daß diese Zumwelfung zu voreilig wäre und beantragt, daß man erst die schriftliche Ausführung abwarten solle, nachdem das Telegramm nicht geeignet erscheine als Substrat der Beratung zu dienen; man sollteer bis man genau erfahren, wie diese Angelegenheit sich gestalte. Baier theilt mit, der vom Hause gewählte Ausschuß habe über diesen Gegenstand und auf Grund der Sachlage, wie sie zur Zeit der Ueberweisung gerwefen, Beschluf gefaßt. Es sei dem Ausschusse zwar das Telegramm mitgetheilt worden, allein er habe sich nicht berechtigt gehalten, auf die Berathung desselben einzugeben, einmal weil er vom Hause Dazu nicht besvollmächtigt war, und dann, weil er erst die ausführliche Mittheilung abwarten wollte. Der Ausschuß glaubte es daber dem Ermefsen beg Haufes Überlassen zu fallen, ob es gleich den Bericht entgegennehmen oder erst auf den Kollettinbericht, falls auch das Novum dem Ausschusse zugewiesen würde, warten wolle. Demef stellt den Antrag, gleich auf die Verhandlung einzugehen, denn wollte man erst einen Kollettinbericht abwarten, so könnte das als die stillschweigende Anerkennung der Ansicht gelten, das Haus sei damals, als Das Lemberger Landesgericht einschritt, nicht beisammen gewesen. Es sei vor allem zu entscheiden, ob der Fat der Ergreifung auf frischer That vorlag, dann erst, ob jegt der Fall eintritt, in welchem das Haus eine Zusimmung zur Verhaftung zu geben habe. Aichenegg erhebt sich, nun von seinem Plage, den er als Schriftführer eingenommen, und stellt, indem er die Arme über die Brust kreuzt und herausfordernde Blide nach der reiten Seite des Hauses wirft, den Antrag, ro fei die Sache nicht als sogleiich zu berichten, sondern erst die Ausführung des Landesgerichtes abzuwarten und der Ausschuß zu beauftragen, sühleunig in der Sache zu berichten. Bei der vom Präsidenten gestellten Unterflügungsfrage werden sämmtliche Anträge unterfilgt. Dr. Berger: 36 muß den vom Abgeordneten Demel gestelten Antrag auf das liebhafteste unterflügen: das Haus hat in einem Falle, wo seine Ehre, Würde und Machtvolkommenheit bedroht ist, mit ganzer Energie einzustehen, ich bin der Ansicht, daß das Haus allzugleich den Bericht anhöre und über die Frage Beschluß faffe, ob die Verhaftung eines seiner Mitglieder fortzudauern oder aufzuheben sei. Dis Immunitätögefes fennt zwei Fälle, der eine Art jener, in welchem ein Abgeordneter auf frischer That ergriffen wird, der andere, wenn abgesehen von der Ergreifung auf frischer That die Berhaftung anzufuchen is. Das Lemberger Landesgericht hat sich in beiden Richtungen an uns gewendet, ihre neueste Mittheilung sieht mit der früheren in zu grellem M Widerspruche, als Tag darauf eingegangen werden könnte, Hören Sie den Bericht der Kommission! (Bravo von beiden Seiten bei Hause) Müßtzfeld ergreift das Wort, um, wie er sagt, einen Irrthum berichtigen, der darin besteht, man meine, das Lemberger Landesgericht sei von der Aussicht ausgegangen, sei das Haus nicht beisammen. Hein erklärt, es sei nicht seine Sache, wenn Dr. Berger zwischen dem ersten Begehren des Landesgerichts und dem Telegramm einen Widerspruch findet, diesen Widerspruch aufzuklären , verlange, dieschriftliche Ausführung daß die Würde des Hauses des Kandesgerichts anzuhören, eevor er einen Beschluß fasse. Der Minister bevorwortet die Annahme des Alchenegg’schen Antrages, Atcheneggergreift nun das Wort,um seinen Anitrag zu vertreichten,und ertdntdte e in einer Weise,welche wiederholt Ohorufe und Gelächter des Hauses hervorruft. Er meint,man müsse die Möglichkeit verletzten,daß die erblassung des Rogan SM ausgesprochen werde,einmal weil manvieeicht in weinen sagen in die Lage tonmnen werde," dieBerhaftung,,desogaweki"auszusprechen,und dann weil man in Galizien,das politisch aufgeregt»se«-DADMØMAW sicht erwecken könnte,manfettendenz tos voegeganen· dis lächter und Obo.).Auch die Wichtigkeit,die er gerade beilege,zwingeivn,einen Aufschub von 7s Stunden zu beton worten.(Gelächter und Obo.) » Rechbauer.Gerade die Würde des Hauses verlangt,daß die Berichterstattung über diese Angelegenheit heute erfolgender Gegenstand der Berichterstattung ist die Lage der Sache-wie sie zur Zeit der Inangriffnahme war,die Frage ist,»ob die Verhaftung in Folge von Ergreifung auf frischer That vorgenommen worden oder nicht zesbandelt sich bei dem heute zu fassenden Beschluß nicht nur um eine Person-sondern um ein Prinzip, Hein. Ich muß Berwahrung gegen die Auffassung einlegen, als ob das Haus berechtigt wäre, über eine Amtshandlung des Richters ein Urtheil zu sprechen, das Haus würde so habe über den Richter stellen, warten wir die Begründung ab. Broide spricht gegen Aichenegg , er sagt, er habe es, obschon Frank, für seine Pflicht gehalten, in einer Sigung zu erscheinen, in welcher über die Ehre eines Freundes und Kollegen verhandelt wird; er müsse sich ganz dem Antrage Demels anschließen, denn wollte man aus jeder Aeußerung des Lemberger Landesgerichtes Anlaß nehmen, die Sache zu verschieben,, so würden vielleicht noch drei, vier, fünf solche Nova kommen und der Mann bliebe indes eingesperrt. Hein: Wenn der Abgeordnete Brosche darauf ane fpielt, die österreichischen Gerichte seien fähig, mit dem Rechte ein solches Spiel zu treiben , so finde ich das der Wirde des Hauses nicht angemessen, (Oboe) Ich bitte, ich muß die Ehre des Richterstandes gegen solche Berbächtigung wahren, Brosche echweise die Insinuation des Justiministers entschieden zurück und bestreite Jedeemann das meinen Worte neuen Sinn zu unterstellen,der nicht darin gelegen ist.(Laute-Bravox) Hasner: Wenn ich gefunden hätte, daß die Worte des Abgeordneten der Ehre des Nichterstandes nahe träten,, so hätten ihn zur Krönung gerufen. (Bravotstra, Mit Unrecht wird in die gegenwärtige Debatte die Trage hineingezogen , ob die Haft zu Lange dauern werde; die Hauptfachheit, ob das Immunitätsgefeg verlegt worden ist oder nicht , wie die Würde des Hauses dadurch verelegt werden sol, daß wir vielleicht in die Lage kommen, heute die Freilaffung und morgen die Verhaftung auszusprechen, der greife ich nicht ; wir haben uns eben an das zu halten , was vorliegt ; wenn man von der in Galizien herrschenden Aufregung gesprochen, so ist darüber nur zu sagen s fie ist natürlich, e ist gerecht ; es kann nur zur Beruhigung dienen, wenn wir Eingriffe in die Privilegien des Hauses entschieden zurückwerfen. Sollte aber die Auffassung des Justizministers, daß dem Hause in diesem Falle seine Judikatur zustehe, die richtige sein, so wäre eben das Immunitätsgeieg nichts unwerth. Abwarten wäre in diesem Falle gleichbedeutend mit Todtschweigen der ganzen Angelegenheit ; auch kann ich nicht umhin zu bemerken, das es dem Justizminister nicht zusteht , einen Abgeordneten zur Ordenung zu rufen; die Würde des Hauses zu wahren ist Sade des Präsidenten, Bring erklärt sich für den Antrag Demels, ebenso Schindler, der dem Justizminister zuruft: „Wenn Se, Erzellenzung vorwirft,, wir stellen uns sicher den Nichter,, so sage ich ihm, er felt sich über das Gefeß." Bei der Abstimmung zieht Zybliszewicz seinen Antrag zurück und werden jene DemeVs und Hasner 8 mit großer Majorität angenommen, während sich für jenen Aschenegg’s nur die Violblut-Ministeriellen erheben. Narr stellt Hasner den Antrag,daßdoch nicht vom Ausschuss ein geheimer Sitzung erstattet werde,was auch ohne Einschränkung angenommen wird,abschein.Zyblikiewicz beantragt wenigsten-den Beschluß des Ausschussksgikk Essens- Ischek Strung bekanntzugeben und nur die Begrünzungen geheimer vornehmen zu lassen. Die Ordner des Hauses räumen die Galeri:«...nxiins.1 dies nicht genügend erscheint,wird bald nach 17 Uhr das Haus gänzlich abgesperrt.Um zwei Uhr dreißig Minuten verkündet der Präsident den in der geheimen Sitzung gefaßten Beschluß: Gewerbe sofort die Aufhebung der Verhaftung des Abgeordneten Roganski verlangt, weil dieselbe gegen den§2 des Imunitätsgesetzes vorgenommen wurde.Die nächste Sitzung findet Montag statt.Auf der Tagesordnung steht nebst Fortsetzung verdeutigen noch even tuell der Bericht des Ausschusses für die Angelegenheit Rogawski(Bericht über die vom Lemberger Landesgerichte bereits abgeschickten Akten).Der Präsident motioirt die Anberaumung der Sigung für Montag damit, daß Eiler jegt nicht mehr geboten sei, da der Herr Justizminister die Freilassung Rogamss auf telegraphischem Wege beauftragen wird. Politische Rundschau, 18. September: Ueber die Oortschafoffchen Antworten müßten wir uns einstweilen noch mit den einzelnen Nachundisten behelfen, welche uns aus „gut unterrichteten“ Blättern zusommen. Am ausführlichen if die „Nreugzeitung”, man Schreibt ihr aus Paris über das dort eingelangte Aktenstüc : . Bas zunächst die jede Punkte anbelangt, so bespricht sie Fürst Gortschatoff nicht ausführlich, weil in denselben in der That nichts verlangt wird, was den Polen nicht schon längst bewilligt war, aber wegen des Aufstandes nicht zur Ausführung kommen konnte, den Entschluß der pinzialstände zu entíindeln , die genau, ob er rufischen Regierung, das System der Pros erwähnt. — Jedenfalls tít es por fitiv, daß er , Opportunítát" ber wünschenswerten Reformen gründlich prüft.Das ist der Hauptgegenstand der Depeté, ganz besonders wichtig tt durch das, was je mit einem sehr beredtsamen Stillschweigen übergeht, wir meinen die Einstellung der Feindseligkeiten und die Konferenz der Kongreßmächte, Fürst Gortschatoff. Hält offenbar diese beiden Wünsche der drei Mächte für so unstatthaft , hab sie seiner Ansicht nach einer ferneren Beleuchtung nicht bedürfen. Fn Bersailles wurde die Errichtung eines Untersuchungsfomitols für die Polen verboten. Bekanntlich bes fiehen mehrere Vereine dieser Art in Paris und anderwärts in Frankreich. Sollte die neue Mairegel vielleicht mit der Forderung Gortidatoffe zur Unterbrüdung der Polen somite’s zusammenhängen, von m welcher Türzlic die Rede mar ? In diesem Augenblide hat es wohl kaum mehr als ein historisches Interesse, wenn der „Eras” verlangt, daß noch vor Einbruch des Winters die Großmächte Polen als kriegführenden Tell anerkennen mögen : Die barbarische Kriegführung Ruflands, sagt das polnische Blatt, sei ein hinreichender Grund dieser Anerkennung ; andernfalls bill’gen die Großmächte Ruflands grausames Verfahren. Der Waffenstillstand sei rufftscherseits zurückewiesen, politscherseits angenommen worden. Dies schon verpflichte die Stoßmächte zur Anerkennung, die ihnen nicht einen Kreuzer, einen Menschen hoftet. „Czas” verlangt im Namen der Humanität Waffenstillstand oder Anerkennung, sonst werde vag ruffife a er von den Großmächten angenommen , vor allem den Aufstand, niederzudrücken , was im Widerspruch mit ihren Noten sei. Die Polen Fon’pirken gegen Rußland überall, selbst im Auslande , da sie im Geheimen zu handeln genütigt sind. Die Anerkennung als kriegführende Macht mache die Konspiration außerhalb der zufftschen Grenzen unnöthig, und trenne entschieden den Aufstand von der europäischen Revolution. Einer Korrespondenz der "Lemb. 3." aus Brody zufolge finden an der Grenze fortwährend Rüstungen für den Aufstand statt und wird ein baldiger erneuerter Ausbruch auch russischerseits erwartet;es finden daher häufig» Alarmirrngen und zahlreiche Verhaftungen selbst unter den Beamten statt.Den podolischen,wolhyniischen und ukrainischen Gutsbesitern wurde als Zahlungsfrist einer mit 10,Perzent berechneten außerordentlichen Einkommensteuer der 20.September bestimmt. Englische Blätter behaupten,daß Loranssen im deutsch-dänischen Streit Bermitilangeversuche intendiere und auch das Tuilettenfabinet eingeladen habe, in diesen Bestrebungen anzuschlieren, díz von dem dänischen Hofe gerne gesehen würden. Beide Mächte hätten denn auch schon dahin einschlagende Schritte gethan. In Berlin ist der „Kreuzsteg” zufolge nichts davon bekannt, während es allerdings wahr zu sein scheint, das von englischer und auch von französischer ‚Seite während des Bürstentages in Frankfurt bei. den einzelnen Bundesgliedern ‚Schritte gethan worden sind, um dieselben gegen die Bundesevolution zu stimmen; die Bemühungen sind aber erfolglos geblieben. „Europe”, welche die Bundeserolution in nächste Aussicht stellte, gibt jebr zu, daß eine Verzögerung eingetreten sei; doch werde der Grbanfe der Erolution unverändert festgehalten. Ueber die flanbinavische Allianz, die Dänemark einen Rückhalt gegen Deutland geben sol, schreibt man aus Storholm::. Es verhält sich vollkommen richtig,daß ein Vertheidigungsvertrag zwischen Schweden-Norwegens und Dänemark abgeschlossen ist auf Basis der Noten det Knisters des Auswärtigen, welche dem Idhivedischen Reichstage und dem norwegischen Storthing seiner Zeit vorgelegt worden, nämlich : sich nicht darein zu mischen, was Die deutschen Herzegthümer Holstein und Lauenburg betrifft, aber daran festzuhalten, daß Scleswig ein dänisches Land is. Ob der Vertrag formell fertig und unterzeichnet ist, weiß man noch nicht, aber sicher ist es, Das er im Entwurf dem fehwebischen Staatsrathe vorgelegen hat. Als Hauptfadhe ist abgemacht, daß fehmenische und norwegische Truppen mit der dänischen Armee Foopehien folgen, falls Schleswig angegriffen wird. Das dänische „Dagbladet“, Organ des dänischen Konseilspräsidenten, hat die Anfit verfechten wollen, bat die Bundesexekution in Holstein der Krieg fest; aber so ist das Resultat nicht geworben. Das Fntwebtsh hormenifge Hilfskorps ist auf 25.000 Mann festgelegt, wovon Norwegen 7000-7500 Mann zu stellen hat. Ein zweiter abgemachter Punkt der Konvention ist, das Dänemart die Unterhaltungskosten des Hilfskorps übernimmt und zum Theil die Transportkosten hin und zurück zwischen Schweden und Norwegen erflattet. Die Exekution in Holstein ist also Fein Casus belli — aber der Krieg kann sich)leicht daraus entwiceln.” In Spanien m wurde die liberale (progresstatife) Partei dur die Einwirkung, welche die Regierung sich bei den im Zuge befindlichen Kammerwahlen anmaßte, zur Enthaltung von den Wahlen brwogen. Das hierüber erlassene Manifest der Progressisten ist am 105. M. erfahrenen und wurde unterzeichnet von 60 angesehenen Männern dieser Partei, worunter Olozaga, Gen, Prim, Soaquin Aguirre, Pascual Madoz, Calvo Ascensio, Marg. Perales 3. Der Name Espartero’s findet sich nicht darauf. Die progressifische Partei, heißt es darin, der Spanien alle großen politischen Reformen verbaufe, ziehe sich in zuversichtliter Ruhe und in der Hoffnung auf eine bessere Zukunft aus dem politischen Leben zurück. Die progresistische Partei protestirt im Namen der Vergangenheit und Zukunft gegen die Versümmerung des Versammlungsrechtes und organ den Plan, die solfswirthschaftlichem Scheine von lange dahin Interesse Aussicht genommen und Der hohem trt Übrigens auch der Umstand, ein G.botge- er halte aber dafür, «et, die aber Wir twiffen nit FAN an