Pester Lloyd - Abendblatt, April 1865 (Jahrgang 12, nr. 75-98)

1865-04-01 / nr. 75

er) Samftag, 1. April. Ar. 73. (Die einzelne Nummer Kostet 4 Fr. ő. HB.) He ER Abendblatt des I. |­eft. 1865, Se, 1. April. Pelter Waaren- und­ Effektenbörse. Diener Börsendepesche) : Arebitak­ien 182.70, 1860er Lofe 93.15, 1864er Loje 83.25, Nordbahnaktien 1793, Karl­-Ludwigsbahn 212.50, Staatsbahn 191.90. Feste Stimmung. Baluta matt. In Produkten fortwährend ruhiges Geschäft, von Schweinefett Stadtwaare sind einige kleine Pörtchen & 867 bis 36%­, fl. sammt Gebinde verkauft worden. Mm Effelten wenig Verkehr. Bester Walzmühle 995 6., 1000 98., Bannonia-Dampfmühle 1210 W., ungarische Affektiranzaktien sind á 714 gemacht, Bannonie-Radverfrie­­rung & 382 geschlossen ; Loronczer ruhiger, zum Schluß blieben selbe 881% 6., 89 99. Geschäft ruhig. 4000 Wis. Banater Weizen fl. 80 Er., 3009 2000 Ps. Korn gefragt, YM Wien, 31. März. Herr v. Nothfdille ist sehr foulant. Er hat gestern bereits fünf Millionen Gulden des bei der Bank verpfändeten englischen Ansehers übernommen und auch sofort banz bezahlt. 62 ist Somit der für unseren S Finanzminister sehr erwünschte Frieden zwischen Diesem mäch­tigen Welthaufe und der österreichischen Finanzverwaltung ‚her­­gestellt worden und das Scheitern aller Berfuche Berliner, Bar r­ler und Londoner Häuser , sich der österreichisshhen Glientel zu bemächtigen, in eklatanter Weise Tonstatirt. in BVreife 8314 /85pfdg. Mb. Bácsfaer Weizen 8542/86piva. BOpfog. & 1 Breite besser. Getreiteberigt der Kornhalle. Weizen wie & 2 gemöhnlich fl. 70 fl. fest behauptet. fl. 90 f r., zum DVerkauft Schluffe der Mode bier, oder Raab 2 & 3 fl., Alles Kafja, Kohlreps £ mehr § * Wien, 31. März. Die Börse war heute in fester Haltung, doch war waz Geihof wenigt belebt und größtentheils auf die Regulirung des Ultimo beschränkt. Staatsfonds und Hofe waren gut behauptet,, nur fünfperzentige Metalliques "/4 pCt. billiger. Krevitaltien waren von den Mittheilungen des „Belter Lloyd“ über die Jahresbilanz der Anstalt nur wenig berührt und schlossen, zwischen 183.30 und 182.50 schwankend,­­ unbelebt zu 183. Von Bahnpapieren wurden Notb­­ahnak­ien 7/0 besser bezahlt, Staatsbahnaktien verkehrten zu 191.40, 190.90, 191.50 und 191.20, Karl­ Ludwigsbahn gingen von 2131­ bis 212%­, zurück und böhmische Westbahn stellten sich %/ fl. höher. Andere Effekten waren fast ganz ohne Leben. MWechsel auf fremde P­läche, anfangs gefragt, blieben gegen gestern unverändert, nur Dulaten und Napoleon zv’or , die für den Tagesbedarf gefragt waren, schlossen Y, pot­­theuerer. Geld war namentlich zum Schluffe sehr flüssig, wo Effekten zur Lieferung gefuht waren und fehlen. Schluß: in Kreditaktien 183, Morobahnaktien 1789, Staatsbahnaktien 191.20, 1860er Lofe 93.15, 1864er Lofe 88.30, Kreditlose 127, London 110.50, Silber 108.75. Frankfurt, 29. März. Disponiblee Weizen fest, nahe Termine fest bei umfangreichen Realisationen, entferntere Köber. Roggen unverändert. Delm­aten ohne Ber­änderung, ungarischer Meps 17—181/2 bez. R­ü­b­e­­ umverändert. Steiert, 30. März. Del. Bertaust 600 Or. Magufa zu 31 fl. mit Soprafronto, 150 Or. Dalmatien zu 30 fl. mit Soprafronto und 180 Dr. Buglien zu 30 fl. mit kleinen Fac. Man­deln. Berlauft 100 Ztr. Bari zu 33 fl. mit regelm. Ei Früchte. Verkauft 100 Ztr. Sultaninen zu 16 bis 1814 fl. Weizen. Verkauft 3500 St. ungarischer 114pfv. für den Export zu 5 fl. Preise fester für disponible Wante, die Snapp­it.­­ Berlin, 30. Mär. Noggen ruhig, März April 36’%, April-Mai 361% , September-Oktober 8942. Rübel rubie, April: Mai 12%,­­ Sept. = Oktober 1245. Spiri­­tus ermattend, März April 13 °% September-Oktober 15142. Breslau, 30. März. Weizen pr. März 45% Thir. Br. Roggen­böber, pr. März-April 344. Thlr. Br., Mai. Juni 35y,—35% Thle. bez. Rübel unverändert,, Toto 19% Ihe. 8. Spiritus feit, Toto 13 Thle. Klee: faat rothe fest, 17—27 Xblr., weiße 12—13 Thle. Er habe ursprüngli ih der Budgetdebatte nur­ hören und flimmen wollen , sehe sich aber dur dhe, vom Heren Staatsminister im feiner am Schiffe der Generalde­­batte gehaltenen Rede der Opposition gemachten schlecht ver­­hüllten Vorwürfe veranlacht, als Mitglied der Opposition das fo selbst -auferlegte Schweigen zu brechen. — Darin stimme ich, fährt Redner fort , allerdings mit dem Srantäminister H Wien, 31. März. Sie werden bemerken, daß der Staatsminister heute einen Widerruf seiner jüngsten Anspielung gegeben, Graf Szécsen habe mit Dr. Schink­­ler in seinem Salon ein politisches Konventikel gehalten. Ich glaube Ahnen aus guter Duelle mittheilen zu können, daß die Selbstberictigung des Ministers durch Folgendes veranlagt worden ist. Graf Szécsen hat an den Minister des Au­­ßern, Grafen Mensdorff, einen Brief gerichtet, in wel dhem er die Unrichtigkeit jenes Gerüchtes hartbut und es dem­ Herrn Grafen anheimgibt , eine angemessene an zu veranlassen. Die heutige Erklärung des Herrn Staatsministers ist die Wirkung dieses Schreibens. Ein paar Worte über die Abstimmung. Dieselbe­st wieder für die Anträge des Finanzausschusses ausgefallen, obwohl der ungarische Vizekofkanzler v. Bee den höheren Voranschlag der Regierung vertrat. Selbst das Zentrum stimmte heute für den Finanzausschuß, es gibt gar keine Par­­tei, sondern nur ein winziges Häuflein mehr, welches gegen die Anträge des Finanzausscusses stimmt. Anträge auf geringere Abstriche werden kaum mehr gestellt werden. Die Regierung steht in der Budgetfrage fast schon allein. v. Kaiserfeld und v. Schmerling in der Wiener Abgeordnetenfigung vom 31. März. v Kaiserfeld: überein, hab eine Opposition, melde nur selbstsüch­­tige und ehrgeizige 3wede verfolgt, seiner höheren Aufgabe sich bewußt, seines gemeinsamen großen Briefes fähig , darauf aus­­ginge, Bewährtes etwa zu untergraben und den Horti&ritt zu hemmen, sei es duch Ueberstürzung , sei es doch südkwärts­­drängen, daß eine solche Opposition , sage ich , in der gegen­­wärtigen Lage Desterreichs doppelt strafwürdig wäre. Allein meine Herren ! beruhigen Sie sich, was wir angreifen, ist eben dasjenige, das sich nicht bewährt hat; was wir bekäm­pfen, das ist nicht etwas Lebensfrisches, Früchtetreibendes ; was wir hemmen wollen, das ist nur der Gang der lebendigen Entwicklung, sondern der Most und die Pilze, die sich um das junge Pflänzchen anzuregen beginnen , deren Hut und Pflege auch uns anvertraut it. Die Opposition, die wir machen , ist daher gewiß etwas Natürliches , sie ist pflichtgemäß, sie war bis jegt maßvoll, und gewiß, die Geschichte wird je auch, einst gerechtfertigt nennen. Eine wirtschaftliche Bedrängniß von der Intensität und dem Umfange, wie sie gegenwärtig in Oester­­reich bereit, bricht nicht plößlich hervor, sie entwickelt sich lang­­sam und allmälig, und wer die Erscheinungen , deren Zeugen wir sind, erforshen , ihren Ursachen nachgehen wollte, um sich ein richtiges Mitbeil über das Berschulden und über das Mat des Verschuldens zu machen, müßte meit zurück in die Vergan­­genheit greifen, er würde in der umbegriffenen Ma­tur und der Zusammengebung­ diefer Staa­ten und in der Geschichte einer langen Nik­­regierung die ersten Elemente zur Anklage finden. Uns, auf dieser Seite des Hause, wird es nie beifallen, die Regie­­rung, die gegenwärtige Regierung für die Sünden der Ver­­gangenheit verantwortlich zu machen. Eine Staatsschuld von 3 Milliarden, Mafregeln zweiwidriger Art, die nicht geändert werden konnten, und die noch in der Gegenwart und Zukunft ihre nachtheiligen Wirkungen fortsehen , ein Defizit chroatischer Natur, eine Bank, die insolvent ist, die Baluta ihmwankend, und eine unsichere Privatwirtschaft auch die Finanzmirtschhaft des Staates in ihrer Gegenwart verfümmert und in ihrer Zuk­­unft bedroht,­­ das sind die Uebel, die die Regierung nicht geschaffen, sondern vorgefunden hat. ALs die gegenwärtige Regierung die Zügel ergriff, da war das Reich an einem Abgrunde, da­ waren ganz gewiß alle viefe Uebel vorhanden, da war ein unendlicher Staat­­ und volkswirtschaftliger Ruin, und der staatsrechtliche Zerfall der Unser-Verfassung kennt nicht jenes Maß der Zentralisation,welches in andern Staaten von homogener Kantur der Konstitutionalismus ge­­schaffen hat,unser Grundgesetz entstand zu einer Zeit,wo man die Macht nicht hatte,von Völkern die Freiheit willkürlich«zu distirem wo man glaubte,sich an das historisch und und staatsrechtlich Gegebene anschließen zu müssen.Und darin haben unsere Grundgesetze Recht. Der Akt.lI.des Oktoberdiploms und der§.10 des Grundge­­­­penis ks unmöglich wäre sie auf allen Ge­beten so weit zurückgeblieben,unmög­­lich hätte sie übergeben,daß eine Verfas­­sung,die aus dem Stavpium,aus dem Pro­ 3esse des M Werdens nie und pn immerlch herau: fommen kann,eine neue Gefahlerinsidhent hält, und nie und nimmermehr wäre die Verfassungsfrage heute fast eben so verfahren, ab­ e3 eingestandenermaßen die deutsche Frage ist. 2 Hätte insbesondere der Herr Finanzminister eine Idee gehabt von dem Zusammenhange, welcher zwischen der Lösung der Verfassungsfrage und der Lösung seiner eigenen Schwierigkeiten besteht , und hätte er daher im Ministerrathe das Gewicht seiner Stimme nicht blos für Ersparungen, son­­dern auch in Beziehung auf den politischen Theil der Gescäfts­­führung in die Magidrale geworfen , dann hätte er si damit wohl einen größeren­ Anspruch auf den Ruf einer finanziellen und staatomännischen Kapazität erworben, als ihm dies je seine ingeniösen Berfabgeschäfte und sein Steuerreformprojekt einbrin­­gen kann,­­jene Berfabgeschäfte, welche den Kredit und die Chre Desterreichs tief herabfegen, ihn gleichsam auf dasselbe Niveau stellen mit einem vor der Bankerotteröffnung stehenden Spekulanten , jenes Reformprojekt, welches seine finanziellen Wirkungen erst nach Jahren zeigen kann, jenes Reformprojekt, welches mit seiner allgemein ausgleichen­den Einkommensteuer die Tasche der Privatwirthschaft erst in jenem Augenblicke öffnen wird, wo die sonstige Sinangpolitit sie volständig geleert hat. Doc­hicht die Finanzpolitik ist es, welche ihd einer Kritik unterziehen will. Was den Gegenstand meiner Betrachtungen bildet, ist der Zusammenhang, welcher zwischen der Lösung der Verfassungsfrage, der Budgetfrage und den finanziellen Schwierigkeiten möglicherweise besteht, jener Verfassungsfrage, welche der Kernpunkt aller übri­­gen Fragen ist,, welche Die Bedingung ist, ohne die man nur an eine definitive Ordnung des Staatshaushaltes, nicht an inneren Frieden, nit an Hebung unserer wirtschaftlicen Schäden, nicht an eine neue Organisation, nit an die Sicher­­heit unserer Medhte, nicht an eine Macht des Reiches denfen kann, welche daher auch das caeterum censeo der öffentlichen M­einung in diesem Augenblicke geworden ist. » setzes über die ReichHvertretung fassen als die Gegenstände der Einheit dastzsnige zusammen,was man sonst unter den Ressorts des­ Kriege­s,den Finanzen,des Handelsl und der Volkswirthschaschka re ist.Unsere Verfassung,das werde allge­­mein zu sxestem demtst noch vollständig unentwickelt,aber in iht ist deutlich die fktiver Entwicklung gegeben,von welcher nur abgewichen werden könnte,nach der einen Richtung auf­ Kosten des Zusamm­enhanges des Reiches,nach der anveken Richtung Etlhyften der Ausführbarkeit der Verfassung,eine Formver­abwicklung,welche vollständig verstaatsrechtlichen und historische­k Entwicklu­ng der Monarchie entspricht,welche daher weder ein gefährlicher SprungI,noch weniger aber ein verderblicher Rückschritt wäre .Die Länder diesseits der Leithabiliten ein wegl­·ebertes Ga­nzes «und die Institution des engeren Reichsrathes ist im Diplome bereits im Keime vorhan­­den, und sie scheidet auch heute die Länder biesfests ber Leitha verfassungsmäßig von den Ländern der ungarischen Krone. In dieser „Institution liegt die Gewähr für die Entwicklung der Grundlage des Konstitutionalismus in, Gesetgebung , R Rechts­­pflege und Verwaltung. Diese Institution mit einem Organe für gemeinsame Angelegen­­heiten stellt die Einheit des Reiches her und sie macht jene parlamentarische Verantwortlichkeit der Re­­gierung möglich , melde vor den Landtagen nimmer möglich wäre. Diese Institution und die Gewähr, welche sie dem Kon­­stitutionalismus bietet, macht es möglich, das nicht eine falsche und mistrauische Anwendung des Begriffes der Autonomie die Einheit der Exekutive spalte, die Macht der Regierung scrwäche und neben einer theuern­au noch eine ohnmächtige Admini­­stration schaffe. Diese Institution ist er, in welcher ich den Schub der grundrechtlichen Rechte und Freiheiten des Indivi­duums­ und der Korporation erbb­ce. Wenn aber dieles der Sinn und die Bedeutung der Berfassung ist, dann wird dieses auch in der Budgetauf­stellung und in der Behandlung des Budgets seinen Aus­­beuch finden müssen. Einst wird das Reich für seine anderen Bedürfnisse zu sorgen haben, als für diejenigen , melde ven Reich­s­angelegenheiten entsprechen ; einst werden dem Reiche gewisse Einkünfte und Steuern als Neipssteuern an Einkünfte zugetheilt werden müssen, z. B. alle Einkünfte aus den bis dahin noch verbliebenen Domänen , aus den­ Zöllen, Monopolen und indirekten Steuern, und es kann mit Sicher­­heit an­­nommen werden, dann nach hergestellter Ordnung, nach hergestelltem Frieden diese Einfommenquellen diejenigen sind, welche einer raschen und bedeutenden Steigerung fähig sind ; dann wird es nur eines geringen, vielleicht gar Feines Aufauf­­fe8 aus­ der direkten Besteuerung bedürfen,­ um die laufende Gebahrung des Reiches zu deben . Kufti 3, Un­terricht, Kultus, Verwaltung werden die andber budgets oder vespertive,einem Budget des e­n- Der u a - 8 mb tb . 8 aufgelegt werden können, aber en sie, wie in En Di i 5 ein zu bestreiten sei. eleres VALA Root ne T­­tändigen Selfgovernment in Gemeinde, Bezirk und Land ent­­sprechen; es entspricht der in unserer Verfassung gegründeten Autonomie dieser Verbände, welche, ohne in die Crefutine der Regierung oder in die Gesettgebung störend eingreifen zu kön­­nen, zu bestreiten hätte, weal das eigene Wohl und die eige­­nen Interessen betrifft, einer Autonomie, welche, indem sie Die Verwaltung unter ihre Kontrole stellt, die Steuerzahlen gen­au mit dem Steuerzahlen zu versöhnen geeignet ist. Bei einem solchen Systeme wäre es möglich, rascher, als es gegenwärtig möglich­st, das Gleichgewicht im Staathaus­­halte herzustellen, und damit jene trüben been zurückzudrän­­gen, welche eine Schmach träumen , die noch Feine Volksvertrei­bung auf sich genommen hat; ein solches Gystem würde aber auch jenes Mittrauen bannen, das sich heute noch an den Reich­s­gebauten heftet. Da wäre es nicht möglich, da­ die Klage geführt werde, die einen Länder­n hätten die Hoflanz­­leimarotten der anderen zu zahlen ; da würde es nicht gesche­­hen, daß die Reichsvertretung Ausgaben zu bestreiten hätte, über deren Natur und Zusammenhang und Nothinwerbigkeit sich die Budgetkommission sein: Idee zu machen im Stande ist. Bei diesem Spiteine würde die Klage verschwinden, daß die einen Länder sich auf Kosten der andern administriren; es würde der Widerspruc entfallen zwischen dem autono­­men Rechte gewisser Länder und zwischen dem Rechte der Volt3­­vertretung, Geld für Ausgaben zu wotiren, die eine andere Vertretung geschaffen hat ; bei einem solchen Syst­me würde es endlich gelingen, zu Normalbudgets und Konsolidirten Yonden zu gelangen ; die Sessionen des Neicheratheg­s würden kürzer und fruchtbarer sein, und die Berfalsung würde ausfüh­rbar werden, während sie es ge­­genwärtig nicht ist, weil sein unabhängiger Mann, der zu Hause Geschäfte hat, ein Mandat annehmen kann, wel­­ches ihn zwingt, in 3 Vertretungskörpern thätig zu sein (Rufe : Sehr auf !), und melde an die Astronomie die Forderung stellt, dab. das Jahr nicht mehr aus 12, sondern aus 24 Mo­­naten bestehe ; ein solches System würde endlich beionet sein, die Bölter in Desterreich zu befriedigen und in dieser Befriedi­­gung würde die Garantie liegen für den Befich und die Inte­­grität Desterreichs, eine Garantie, in welche wir gegenwärtig nur durch die unerschminglichen Kosten einer zahlreichen Armee oder mit Demüthigungen durch Allianzen suhen, welche ums­­o dazu in dem Augenblicke, wo mir sie am nöthigsten hätten, nicht gewährt werden. (Sehe richtig !) Wäre aber dies die Wirkung des Ausbaues der Verfas­­sung auf­­ unsere finanziellen , aministrativen und politischen Verhältnisse, dann muß ich erstaunen über den Gleich­­tut b, womit man die Lösung dieser Trage eben als eine mit Geduld absumartend begragender frei­heit anzusehen sein. Ich muß erstaunen über die stoiische Ruhe­ jenes Ministers , welcher mbe al ein Anderer wissen sollte, wie viel ungelöste Maiversprüche noch bestehen zwischen dem Neugegebenen und dem wiederhergestellten Alten. ‚Der Herr Staatsminister hat mir im seiner lechten Rede die Ehre erwiesen, meinen Ideen in der unga­­rischen Angelegenheit zu folgen. Er hat mir aber dabei den Vorwurf der reinen Negation gemacht. Nun, wenn er nicht verstanden hat, was uach meiner Ansicht eigentlich ge­schehen sollte, unt wie es geschehen sollte, dann, scheint mir, hat er eben nicht verstehen wollen; wenn dieser Haus und die Bölter Oesterreichs haben michhinerstan­den. Hätte ich nicht voliefe Eiterbeule , die an dem Körper

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