Pester Lloyd - Abendblatt, Oktober 1865 (Jahrgang 12, nr. 226-250)

1865-10-18 / nr. 240

ESTER LLOYN­ ber. Nr. 240, (Die einzelne Nummer Eoftet A Er, 5. 8.) Pet, 1865, == der Kampf unserer beiden großen Parteien over, denn man lieber will , Parteischattirungen, wird, wie man orausjegen konnte und wie er heute der „Don“ ankündigt, er Frage gelten: Welches sind die gemeinsamen Angelegenheiten und wie sollen sie gemeinsam ver­­andert werden ? — Islai, mór lát und heute erratben, uf welchen Boden sich dabei die durch­ ihn vertretene Partei eilen wird, — wir halten deshalb seine Auseinanderlegung für pichtig genug, um sie hier vollständig mitzutheilen. Islai sagt : „Es wäre unnah, ein Geheimniß aus dem machen zu wollen, was die vorläufigen Programme der Wahlkandidaten bbnebin schon ausplüudern, dab ich nämlich auf den Bären eg Reichstages auch Vertreter der Ansicht finden werden, wonach es gart eine gemeinsamen An , wonach entschienenste Meinungsdivergenz zum Borschein kommen. Diese Frage : „Welches sind die gemeinsamen Angelegenheiten” ? wird die stärkste Prinzipiendebatte hervorrufen ; denn von der Aliheivung derselben hängt die Gestaltung jener Methode ab, die zur Lösung der schwebenden Frage führt. Von ihr hängt er ab, welche Organe diese Angelegenheiten regeln ollen? was für konstitutionelle Kontrolle für das Wirken dieser Organe geben kann? und melden Schmung, nach Rechts oder Line, das E konstitutionelle Leben dadurch erhält ?­­ Haben wir eine der voraussichtlichen MD Meinungsschattis­tungen der äußersten Linken entwedt, so dürfen wir auch nicht verfehlen, dab auf der Äußersten Nechten eine als Gegengewicht gegen jene dienende Schattirung vor­­handen sein wird; denn sie ist jegt schon vorhanden. Es­ ist nicht unsere Schuld, sondern geradezu die Folge des BVerhal­­tens der Wiener­­ Zentralisten, daß wir von dieser Scatuisung der äußersten Rechten sagen müssen : „Sie ist da." Das Werk der Zentralisten it es, daß ihre zentralistisch-konftie tuirenden Bestrebungen so unbegrenzten Haß in Ungarn ge­­mwedt haben, hab selbst die liberale Idee darunter gelitten hat und daß es jeßt eine Ansicht gibt, die bezüglich der Ordnung der gemeinsamen Angelegenheiten eher geneigt ii, der für­st­­lihhen Machtfülle alleinr vom Gegner kom­menden Konstitutionellen Institution Kon­zessionen zu machen , — eine Ansicht, die bezüglich selcher An­­gelegenheiten, die nicht daheim erledigt werden können, sich eher beim Absolutismu­s des Herrscherzd beruhigt, als sich ver unerträglichen&yranneider kon­stitutionellen Majorisirung zu ergeben. Wir erklären es nochmals, nicht unser Werk ist es, dab auch diese Ansicht eine gewisse Partei hat und bak diese Partei eine ge­­wisse Popularität in Ungarn besigt. Die Zentralisten haben selbst den , Pecsovics"­ Namen bei uns tanonifirt und den Lehrern der Vergangenheit eine gewisse Sühne im Lande verschafft. Ein­ gutes Glück wird es sein,wenn zwischen diesen bei­­den Extremen jeneötompalte Lager in großer Mehr­­heit Platz fessen kann welches,wie man den Diamanten nur durch Diamanten herstellt, so auch die Berfallung nur durch eine konstitutionelle Operation verpolllomms · · · nen zu können meint, und welches, sowohl einexieite, jede ge­­waltsame Trennung als auch anderseits jeden Kucichritt von seinem Verhalten ausschließt. In diesem kompakten Lager wird die Frage: Welche sind gemeinsame Angelegenheiten ? starre Kämpfe hervorrufen. Denn, wenn diese Frage, dem Willen der Ration gemäß, wohin gelöst wird, dasn nur diejenigen Angelegen­­heiten gemeinsam sind, die die Berfen des Monats den, den Hofstaat, die Vertheidigung und Machtstellung der Monarchie betreffen , dann wer­­den offenbar die Organe zur Eeledigung dieser Angelegenheiten ganz andere sein, als wenn der Nationalwille die gemeinsamen Angelegenheiten also vefinirt , daß darunter all die Gesammt­­heit der „materiellen Interessen", Wie Hans Del3, und die gesammten Finanzangelegen­h­iten verstanden würden. Kann der erstere Fall zur Altung kommen, dann können die getrennten Regierung die Organe der beiden Hälften fortlaufend mit­einander die ge­­meinsamen Angelegenheiten ordnen ; die konstitutionelle Ueber­­wachung ihres Wirkens stünde dann den beiden gesonderten en zu. Erhält aber die andere Ansicht vie ajerität, dann lassen die mit­einander verbundenen materiel­­len Interessen irgend ein analoges Projekt in den Vordergrund treten, wie die „Debatte” im Mai b. 3. eines veröffentlicht hat, und welches in nicht? Anderem besteht als in einer gemein­samen Kommission, die zur Hälfte von der ungarischen, zur anderen Hälfte von der österreichischen Legislative gewählt würde, und welche von beiden Parlamenten Inftruktior nen erhalten, beiden verantwortlich sein sollte. Noch kennen wir die ausführliche Formulirung dieses Entwurfes nicht ; auch ii es nicht unsere Aufgabe, ihn fest zu erörtern, nur unsere Kombination haben wir daran geknüpft. Nach der ersteren Ansicht lautet die Lösungsformel : „Sür jede Hälfte eine ihrem eigenen P­arla­­­mente verantwortliche Re ton­trafignirender Staatsminister um die Werfen des Monarchen, wie ihn der 1848er Geiegartikel der ungarischen Konstitution anordnet, und wie ihn die österreichische Verfassung in gleichem Rang neben den Thron stellt. Doch diese Ansicht Gefek werde hängt blos vom Willen des Monarchen ab; in dessen Zustimmung gewonnen, so Stehen wir am Schluffe der Lösuung. Eine Lösung nach der zweiten Ansicht bedingt nothmendig auch schon die Befragung der österrei­­chen­­Bertretung; denn, wenn wir eine Hun­derter - Kommission wünschen,, zu der wir 50 Mitglieder zu Ieiden hätten, so muß unumgänglich auch der andere Theil be­fragt werden, ob auch er, „nach diesem Modus” seine 50 Mits­glieder absenden will ?" Soweit der , Hon". — Zunächst haben wir num Heren Jetat unseren Dank auszum­aden dafür, daß er e8 lebt ,chon für gut gefunden, und mit den Ansichten der durch ihn vertre­­tenen Partei bekannt zu machen ; die dritthalb Monate, welche und noch von dem Momente trennen, in welchem der Reichstag voraussichtlich an die Erörterung der „gemeinsamen Angelegen­­heiten” gehen wird, werden hinreichen, die Ansichten der beiden, einander entgegengefeßten Lager nach allen Seiten hin zu bes­­euchten und so wird denn der Neidstag auch in voller Kennt­­niß dessen sein , was die öffentliche Meinung des Landes ver­langt. — Bezüglich der Ansichen selbst, melde Herr Jofat dem von der „Debatte seinerzeit veröffentlichten Programm entger­genfebt, möchten wir uns vorläufig auf die zwei Fragen ber fdrünten : Wo hat das von der „Debatte“ veröffentlichte Pro­­gramm erklärt, hab „die Gesammtheit der materiellen

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