Pester Lloyd, Dezember 1867 (Jahrgang 14, nr. 283-305)

1867-12-03 / nr. 283

Aus demuuterhauses I. Bei der Behandlung des Gesetzentwurfes­ bezüglich der Institution der Delegationen konnte man im­­ österreichischen Abgeordnetenh­ufe fast votl jedochbtter die K­lage vernehm­en, doch ichs rasch befände sich incixier Zwangslage,und ob er wolle oder nicht,müsse er demvostliegenden ,Gesetzen­twurfe zu­­stimmen.Die früheren Zentralisten wollten um seinen Preis ferfehlweg die neue Situation acceptiven und nach staatsmänni­­scher Gepflogenheit den faits accomplis ohne über­flüssige Je­remiaben Rechnung tragen. Die bin entgegengelegter Seste kommende Opposition gegen das vom ungarischen Reichstag zu Stande gebrachte Ausgleichswert — wir meinen die Linie uns jeres Unterhauses — hat sich in der heutigen Sigung für viel staatsmännlscher und praktischer ertwiesen. Ohne sie in über­flüssige Mlagelieder zu ergeben, acceptirt sie den gegebenen Rechts­­boden, ja, der Führer der Linken, Koloman $hyczh, der wahrt sich geradezu gegen die von welcher Seite immer kom­mende Sınputation, als könnte die Opposition die Hand dazu bieten, die Ausführung der in Nede stehenden­ Gefege Hintanzu­­halten. Eine Auffassung, die jedenfalls von staatsmännlscher Einsicht zeigt und in jeder Beziehung volle Würdigung ber­­dient. M Ueberhaupt ist­ die Heute von GhHczhy, gewiß in Uebereinstimmung mit seiner Partei, abgegebene Erklärung in vieler Beziehung bemerkenswerth. Schon der Umstand, vas die Linke, abweichend von ihrer noch vor ganz Kurzem eingenom­­menen Haltung, nicht weiter darauf beharrt, die Behandlung der vorliegenden Gelegentchürfe bezüglich der Quote, der Staats­­shhulden und des Handelsvertrages vertagen zu lassen, ist eine Annäherung zum Standpunkt der Deákspartei, die jedenfalls von Bedeutung ist. Was speziell den Antrag Ghyczy’s betrifft, mag die Drei Gefegentwürfe nach erfolgter Annahme bei Hau­­se zu gleicher Zeit, also junctive, vor allerhöchsten Sanktion unterbreitet werden sollen, und dies erst dann, wenn Seitens der jenseitigen Hälfte die im zwölften Gefäßartikel vom Jahre 1867 präzisirten Bedingungen schon erfüllt sind , so sind wir der Ansicht, daß auch diesbezüglich die Anschauun­­gen der z­­ei großen Parteien nicht unausgleichbar sind. Diese Bedingungen sind, wie Eichez selbst detaillirt 1. dag es b[08 zwei gemeinsame Angelegenheiten gibt, und auch biete nur in der vom Gejege bestimmten Beschränkung; 2. das in der jenseitigen Reichshälfte volle B Verfassungemäßigkeit herrsche und flieglich, daß die vom ungarischen Reichstag normirte Ber bandlungsweise der gemeinsamen Angelegenheiten auch jenseits der Leitha acceptirt werde. Nun is die erste und dritte dieser Bedingungen bereits erfüllt, und daß auch die zweite nicht lange mehr zu den frommen Wiünschen gehören wird, dag gibt ja selbst der Wortführer der Linken zu, indem er anerkennt, daß zur Erreichung dieses Zieles schon bis­het große und folgenreiche Schritte geschehen sind. Im Ganzen und Großen können wir mit den Ergebnissen des Beginnes der großen De­­batte also zufrieden sein, und wollen nur noch der Hoffnung Ausbruch geben, daß auch die Spezialdebatte, sowie die Behand­­lung der Staatsschuld und des Handelsvertrages ebensowenig parlamentarischen Staub aufwirbeln möge, all­eg die heutige furz und stran­m gehaltene Generalrebatte — trog einiger Ma baräß’scher Fluntereien — gethan. IL Der Präsident Szentiványi eröffnete die heutige St­gung des Unterhauses kurz nach 10 Uhr Vormittags. Der Saal, den wir schon im einer früheren Nummer unseres Blat­­tes ausführlich beschrieben, war sowohl auf den Ligen der Abgeordneten, als auch auf den Galerien gefüllt. Bei Authen­­tisation des legten Situngsprotokolles glaubte Daniel Dorfa der Ansicht Ausbruc geben zu müssen, daß die in der legten Situng ausgesprochene Regierung des Justizministers über die Auflösung des ungefeglichen obersten siebenbürgischen Gerichts­­hofes nicht scharf genug gehalten sei. Doözfa wünschte daher eine bierbezü­gliche Nenderung des Protofolles. Der Schriftfüh­­rer Garzagó wies jedoch nach, daß er das Protofoll den betreffenden Worten des Justizministers entsprechend verfaßt habe und beschloß demnach das Haus, daß das Protokoll nicht abgeändert werden solle. Der Präsident zeigte hierauf an, daß vom Kul­­tus­ und Unterrichtsminister die schriftliche Mittheilung einge­­laufen sei, daß die aus dem Nationalmuseum zur Pariser Aus­stellung gesendeten Gegenstimme wieder in Pest eingetroffen seien, und bal. das Haus zur Deffnung der betreffenden Kisten ‚eine Kommission entsenden möge ; da von jener Kommission, die bei der Absendung jener Gegenstände an­wesend war, in­folge von Mandatsniederlegungen nur mehr der Abgeordn­ete Dobóczín in Bett weilt, beantragte der Präsident, daß der Abgeordnete Bulliih als neues Mitglied der fraglichen Kommission ent­­sendet werde. Das Haus stimmte diesem Antrage bei, und da Paul Szontägh (aus Gömör) bemerkte, daß bei der Ab­­sendung der fraglichen Gegenstände auch das Oberhaus vertre­ten war, daß daher­ dieses Haus auch bei der bevorstehenden Revision der zurüeigelangten Gegenstände vertreten sein müsse , erklärte der BPräsident, das demnach auch das Oberhaus von der horzunehmenden Deffnung der betreffenden Kisten in Kenntniß gejegt werden wird. Neben Johann wer Präsident die Mittheilung ges macht, daß der Abgeordnete Georg Luk­ács von Großwars­cein sein Mandat niedergelegt habe, meldete er das Einlaufen folgender Petitionen an: Das Szabolcser Komitat bittet, daß in das Landez­ifen­­bahm­es auch eine Bahn von Mviregydháza nach Nagy Aároly aufges nommen werde; — das Temeser Komitat, der KRövärer Die­firikt, dann die Städte Debreczin und Szatmár verwenden sich für die Debreczin-Szigeter Eisenbahn ; —­ das Komitat Zorba unterfrügt die Bemerkungen Zemplins zur Nationalitätenfrage ; — das: felbe Komitat bittet, die ungarische Gerichtsorganisation auf Siebens­bürgen auszudehnen, folgte die Großmardein,Kronstädter Bahn über Torda zu führen ; — diese Bitten wurden auch vom Aranpyofer Stuhl ausgesprochen ; — bezüglich der Dezentralisirung der königlichen Tafel bittet das Zalaer Komitat, daß eine Abtheilung derselben nach Berthely over N.­Kanissa, das Temeser Komitat aber, daß eine Abtheilung nach Temesvár verlegt werde, — bad dein, von Szegedim beshwert fi über den ustizministerialerla bezüg« Ich des Advokaten Johann Magyar; — Debreczin verwendet ich für die Alföld-Flumaner Bahn ; — dieselbe Stadt bittet aus An­laß des Justizministerialerlasses über Konskription der äraeliten zu den Schwurgerichten, der Reichstag möge erklären, waß in legislativen Fragen auf dem Wege der Administration nichts entschieden werden dürfe; — die Stadt Raab prtitionist um legislative Einführung des unwechselseitigen Affekuranzsystems im ganzen Lande ; — Eperieu unterstüßt das Mentorandum beg Saroter Komitates bezüglich der Straßen; — die Stadt Temeane r verwendet sich für die Alföld Fiumaner Bahn im Sinne Fiumes; — Somlyövafärhely nad Devecser bitten um Befreiung von der zwölfjähri­­gen Militär-Einquartierung . — Szilágy:Ragyfalu be­schwert sich über einen Ministerialerlaß­egen ‚ber Viehmarksgefälle ; — mehrere Einwohner von Sofüheteny bitten, daß der Pfarrer 2. Hegyeily zur Zurüczahlung unberechtigt erhobener Stolagebühren verhalten werde; — F­arkasd im Neutraer Komitat bittet um Nie­­derschlagung eines Urbarialprozesses ; — Av. B. Nanafy aus De­breggin bittet um Erweiterung des G.A. 1723 : 47; — Salamon Boliczer aus Kremnn bittet um Eriedigung seines an das Mini­­sterium gerichteten Geruches um Erlangung des Zlen­hausscrotungs­­reichs ; — das Handelsgremium von Orapicza beschmwert sich über mehrere Uebergriffe der Staatsbahngesellscaft ; — Anton Kits aus Npiregnháza petitionirt um legislative Ablösung des Wirthshaus- und Mühlenregales ; — Andreas Nyéty aus dem Honter Komitat bes­­ehmert sich über eine ungerste Gebührenbemerkung und bittet um Ab­hilfe; — Tihamer Lebel aus Misfolcz, bittet das Borsodder Komis ıatagericht anzumelfen , dag er seinen Kriminalprojeh gegen Samuel Roos empirc erledige ; — Ambrosius Bramer, Pfarrer in Drop­­vég, bittet um A Zurüderstattung von 285 Gilbergulden , die er im Jahre 1848 dem ungarischen erar geliehen . — Ludwig Szere­c S­en aus Mozgony petitionirt um Auszahlung einer, beim Rozgonyer Steueramt deponirten Kaution von 1000 fl.; — Christoph Beze­téby bittet, hab die vom 1848er ungarischen Ministerium emittirten Staatesraganmweisungen eingelöst werden mögen. — Georg Janko­­pics aus Aun.S.Miflis bittet um Entschädigun­g für 23.907 Bro­­gortionen, die er im Jahre 1248 an die ungarische Armee geliefert ; — Kobann Hermann aus Gran fordert 753 fl. für Schmürstiefel, die er an die ungarische Armee im Jahre 1848 geliefert. — Johann Muhel aus Romorn endlich prodmirt eine Ähnliche Forderung für oeliefestes Fleisch im Betrage von 326 ff. Besuche Husten der Pelik­snalommission zur Ber­ü­hlerstattung zugetiefen. Nun beantragte Finanzminister Vanyay die Wahl einer ständigen Finanzkommission und wird sein schriftlich ein­gereichter Antrag im werben ; bann aber Miro die neulich eingebrachte, bewathen der Kommunikationsminister aus 12 Punkten bestehende Interpellation des Abgeordneten Rabdich bezüglich maner Eisenbahn folgendermaßen : Gewhiteg Haus­ der Stab Fiume hat neulich eine Sterpelation bezüglich einiger Eisenbahnan­­gelegenheiten an mich gerichtet, welche ich, wie sich das geehrte Haus erinnern wird, weil sie viele beantworten Vorarbeiten zu überlassen. Tonnte. Dem von es für angemessen, diese b­reitg erfolgt Regierung Offerte, ist, tehnif Absicht der Fepterung , Der beiten nach verbienstonlle dem Herrn Interpellitenden und sprechen , gemacht werden — an folge möglich Feststellung Abgeordnete sofort bei seiner darauf erfolgten Abreise mit mündlich ausgesprochenen Wunsche­nemű hielt ich seine Rückkunft abzuwarten ; und nachdem will ich nun diese Interpellation beantworten. 63 ist entschiedene Absicht des Regierung, die Vorarbeiten zur billigen hie, der Barlstaot-Fiumaner Linie auf Regierungslosten vornehmen Ferner bat die Regierung, um die Ausführung der Bauten bei dem gesammten Unternehmen zu beschleunigen, er für nothwendig befunden, daß an den Burkten, von deren Ausbau noch die Arbeiten auf der ganzen z. B. die dort häufig vorkommenden Tunnels und Brückenpfeiler, die Arbeiten vor Beendigung der übrigen tst­en der zweckmäßigen Richtung und des Kottenüberschlages den Ausbau und den Betrieb — falls der und bocs Aerars­ent Dfferenten im Konzessionswege Auf die etwas verwiderte Herrn Abgeordneten nur so viel erwidern, wie der Alföld- Zillmaner Eisenbahn­ige Antwort auf fostspielige Eisenbahn Ken Kaarbel: vo bober Tariffäge vieselbe uneinträglich machen wollen. ustimmung. · . Was den vierten Wegen Blages für nicht von der daß die Regierung bezüge auf die Herstellung die Anordnung getroffen, hab bei den Vorarbeiten gehörige Rücsicht auf ein Doppelgeleite genom­­men werde,­­ das heißt, daß die Erdarbeiten derart hergestellt werden, daß sofort ein zweites Geleite angebracht werden könne. (Beifall.) Stelle Berhhandlungen gepflogen werden, und id Heren Interpellivenden zum Abwarten des Mesultates (Beifall) , Hafens Staates und der Stadt Fiume maßgebend sein. 2 der Interpellation enthaltene, Beruhigung Des interpellirenden die Er­­tragsfähigkeit derselben möglichst sicherstellenden, selbstständigen und von I Flt je tot unabhäng'gen Betriebes vorzügli bedacht sein e-fall. Der dritte Punkt der Interpellation enthält fon die mögs sei es mir erlaubt, die Hoffnung auszusprechen, daß der interpellirende Herr Abges­oxltete im Nothiae Nepierung v­orausseße, sie eine selber Punkt anbelangt, so war die Regierung darauf bedacht, daß die Karlstadt-Flumaner Bahn derart gebaut werde, daß sie die Konkurrenz mit der Triester Linie jederzeit mit Bortbeil bes­­iehen könne. Ich habe in dieser Beziehung daß also die Tunnel und Brüdenpfeiler jet gleich mit Rads­­icht auf Doppelgeleise gebaut werden. Punkt berühren Bezeichnung bes und , von oderselben zu vers­teifen. Vorzeitige Erklärungen würden nur Veranlassung zu Privat­­spekulationen geben. Bunkt betreffend, werden bei der Bestimmung der Erbauungsmodalitäten des Fiumaner Webungens bemerke ich zur Orientirung noch besonders, daß ich die Grundrisse der bedeutendsten Handelshäfen Europa’3 angeschafft habe, um sie gelegentlich benügen zu können. (Beifall.) « Nachdem die Regierung wiert erklärt hat,daß siebet»Er­­bauung und Betrieb der Alfölds Fiumauer Bahn Alles aufbieten wird, um die Interessen der Start Fiume und die Hebung der Exportbewec gung des LsndeS zubeföroekm ist sie andererseits benökxßrgt,ln Bezug quiden sieben ien Punkt der Jakirpellation zu bedeuten,daß sie gezwungen ist,sich aller feineren Details in dieser AngelegenbskL zu ents kalm, denn die Mittheilung derselben könnten in der sache selbst schäd­­lich werden.(Billigung.)Für die Ueberbrückung der Donau,auf die sich der neunte Punkt bezieht,ist ein Endbesschluß noch nicht ge­­faßt worden,und wird dessen Interpellant diesbezüglich dienstligen Auftrekkungen in der Vorlage finden,wie sich in Angelegenheit der Als­földbahns Konzession demnächst dem hohen hause zu unterbreiten die Ehre haben werdezüchtigensführe ich zur Zerstreuung aller Besorgnisse an, daß diese bisher noch nicht an der Zeit wareik seine Beschlußfassung ist nämlich noch nicht geschehen,da in der Konzesstoneutkunde—wes­nich michkechtekinnete,im 21·Punktedecselben—einseitraum was zu Monaten vorbehalten worden ist-innerhalb dessen darüber zu entscheiden seia wird,ob die Uebecbrückung bei Bözdan oder Erdöd ges­­ehen sol­­le. Was die Fragen betrifft, die in den Punkten 9-11 enthalten sind, so dürfte der Herr Auterpellant erscöpfende, und, wie ich hoffe, für das­­öffentliche Interesse genügende Aufklärung aus meiner Vorlage schöpfen, die ich demnächst als Resume der Erfolge meiner bisherigen Tätigkeit dem geehrten Haufe unterbreiten werde. 2308 den zwölften Punkt betrifft, werde ich es nicht unterlassen, meinen auf das Esenbahnnek bezüglichen Blan dem­ hohen Haufe vorzus­legen , sobald die von den Munizipien des Landes erbetenen biesbezügl­iien Daten und Gutachten eingelangt sein werden. Hiedumb wollte ich die Befürchtungen des geehrten Herrn Abgeordneten so weit als möglich zerstreuen ; da& gestatten Sie mir, daß ich in Einem meine Ansicht ausspieche, wonach das nterpellationstext ein sehr solhönes und wichtiges Recht des Parlamentarismus ist, daß «­ jedoch zu wünschen wäre, es möchten die Interpellationen ihren natürligen Charakter, nämlich Klarheit, Präzision und Aurzerfaßtheit, beibehalten, und sich Be innerhalb der Grenzen der Diskretion bewegen. (Lebhafter­eiful. Rapdich erklärte sich durch die Antwort des Ministers im Allgemeinen befriedigt, doch behielt er sich vor, bei Bera­­thung des fraglichen Gegenstandes seine im 2. und 7. Punkte ausgesprochenen Ansichten eingehend zu vertheidigen, indem er in dieser Beziehung den Ansichten des M­inisters nicht zustim­­men könne. — Hierauf wurde die von So­mojfh angeregte Brage bezüglich der Revision des Diariums in der Weise erlei­bigt, wie wir bereits im Abendblatte mitgetheilt ; dann aber überreichte der Abg. B Puscarin, wie wir ebenfalls bereits im Abenblatte berichtet den auf die Großwardein-Kronstädter Eisenbahn bezüglichen Beschluß der Fogarafer Distriktskongre­­gation, den er dem Hause zur Berückichtigung empfahl Nachdem Jobann die Sonterpellationen der Abgeordneten Simay um Dáni in der Weise beantwwortet worden, wie wir im Abendblatte schen erwähnt, wurde die Wahl Garzágó­s zum zweiten P Vizepräsidenten Tunb gemacht, worauf der Präsident, nachdem Gajzags seine kurze Ansprache an das Haus beendet, die Abgeordneten aufforderte, in die nächste Situng ihre Stimmzettel für die Bewegung der durch Gajzags’s Wahl erledigten Schriftführerstelle mitzubringen. Und nun konnte das Haus endlich zur Tagesordnung übergehen. Vor Allem wurde vom Schriftführer Nadic­ der Gejegentwurf über die Duote, dann aber vom Abgeordneten Anton Esengerd der hierauf bezü­gliche Bericht der Zentralkommission des Hauses vorgelesen, worauf der Präsident Szentiványi die Generaldebatte für er­­öffnet erklärte. As erster Nenner ergriff Koloman Gh­yczy das Wort, und lassen wir seine Rede weiter unten ihrem vollen Wortlaut nach folgen. Mandaräg stimmt mit Ghyczy nicht überein; er verwirft den Gefegentwurf. Da jedoch in der Einleitung des Zentralkommissionsberichtes Kofjuth als Sicheber des Beischluf­­fes vom 8. Oktober 1848­ erwähnt ist und Reber nicht zugeben will, daß Kofjuth und der 1848er Reichstag in dem Lichte eingestellt werde, als hätten sie die gegenwär­­tig für gemeinsam erkklärten Angelegenheiten als solche anerkennt, zitiert er eine längere Stelle aus Kossuth’s Brief an Deat und polemisirt dann gegen Somffih. Dies konnte jedoch nur unter öfterem Widerspruch und beinahe fortwähren­­den Zeichen der Ungeduld des Hauses geschehen. Niebner erk­lärt, er werde sein parlamentarisches Recht, eine Regierung zu besämpfen, deren Prinzipien er nicht billigt, stets ausü­ben, fordert schließlich die strikte Wiederherstehung der Gefege von 1723, 1824, 1790 und 1848. Baron Gabriel Kemény verlefti­te Hauptsächlich auf die Nehe des Abgeordneten Mabaraf. Er wies nach , hat Mabarag im Grunde genommen nicht zur Sache gesprochen ; zur Vertheidigung Kofjuth’8 habe er vergebens ein Zitat aus dem Jahre 1867 angeführt, da dieses Zitat mit den Aeuße­­rungen Kofjuth’8 vom Jahre 1848 im Widerspruch stehe, und ein derartiges Nichtberücsichtigen der Widersprüche sei schwer­­lich geeignet, die Autorität eines Staatsmannes zu sroßen. Baron Kemény mißbilligte fodbann das Auftreten des Borz­rebners bent. Haufe gegenüber, weil die Rebefreiheit überall, selbst in England, ihre Schranken habe. Rebner hält es endlich für überflüssig, über die Prinzipien zu sprechen,­ von denen sich die Regnisolardeputation bei ihren Berathungen in Wien leiten ließ, weil offenbar das ganze Haus, vielleicht mit Ausnahme des Abgeordneten Menbaras, damit eimverstarben sel, bag bet vorliegende Gefegentwurf als Grundlage der Spezialdebatte an­­genommen werde. Nebner schließt daher einfach­ damit, das er sein Votum für die Annahme des Gefegentwurfes abgibt. Da kein Nebner mehr vorgemeint war, erklärte der Präsident die Generaldebatte für getroffen, und formu­­lirte er die Abstimmungsfrage dahin , ob das Haus den borz Wergenden Gelegentwurf als Basis für die Spezialdebatte an­­nehme ? Beinahe das ganze Haus erhob sich im zustimmenden­­ Sinne, und blieben blos die wenigen Mitglieder der äußersten Linken eigen. Nun hätte die Spezialdebatte begonnen werden sollen, indem jedoch das von Koloman GH Hy­c 3­hy eingebrachte Amendement vorher gebracht und an die Abgeordneten vertheilt werden muß, schleß der Präsident die heutige Situng kurz vor 1 Uhr Mittags mit dem Bemerken, daß die Spezial­­debatte in der morgigen Situng stattfinden wird. = Se. Majestät der König geruhte während seiner Ab­wesen­­heit eine Deputation Fiumanes Bürger, bestehend aus den Herren Mercovid, Gracih und Radid, um einer Privataudienz in ausnehmend buldvolles Weise zu empfangen. Dieselbe begab sich hierauf zu dem Ministerpräsidenten Grafen Andräffy, um dort im Auftrage ihrer Kom­­mittenten der aufrichtigsten Versicherung des Zutrauens und der Ans­hänglichen­ Anspruch zu geben. Mie wir vernehmen, entbehrt die Nachricht, als ser im jüngsten unter dem Borsige Sr. Majestät abgehaltenen Ministerrathe die Kreu­­zung eines 15.000 Mann starten Convedtorps bestimmt wor­­den, alles Begründung. Auch die Nachricht einer Ernennung ist Herrn Paul BELdYv. Upon zum Generalkonsul it unseres Willens un­­begründet.­­­­ Sämiiiiche Ermittlung der Linie bedingt sind, wird, selber — und Den wie einer der näcsten Gittingen beantwortete die dem Ant­reffe des Landes die darin gestellte Frage, mit den Fiumaner Bahnhof werden jedítein der­ei Fragen auf einander häufte, nicht begonnen und fortgefegt (Zustimmung.) im zweiten Frage fann ich zur, der im fünften Punkte werden großen Opfern fallen, demnäcst bin an Ort bemüßigt Untereffen zu. Endlich eines Im Uebrigen werde herstellen und dann die laffen. bes =k Dfen, 2. Dezember. Die heutige General­­versammlung der Ob­erstadt-Reprä­­sentanz mußte, da die Heizung des Landhaussaales sich im legten Momente als unbrauchbar erwies, im Meagistrats­­saale abgehalten werden. Es geht uns hierüber folgender Bericht zu: Die wenigen zur Verhandlung bestimmt getretenen Gegenstände wurden rasch erledigt. Den Herren Luczenbacher und Bécsi wurden zur Ausführung von Neubauten am DP Donauufer städtische Gründe per 30 Gulden die Dunbraiklafter überlassen, mit der Bedingung, daß mit den Bauten innerhalb zweier Jahre begonnen werden muß, und die­selben nicht weniger als zwei Stodwerte hoch aufgeführt werden dürfen. Eine Repräsentation de Raaber Komitates fordert alle Munizipien und an die Stadt Ofen auf, den Vorgang gegen das Heveser Komi­­tat zu mißbiligen, und beim Reichstag für Regelung der Verhält­­nisse zwischen den Munizipien und der Regierung im Retitionswege zu wirken. — Bezüglich des Ketten Punktes wurde eine Petition an den Reichstag beschlossen , der auf das Heveser Komitat bezüg­­liche Britt aber wurde fallen gelassen, da in dieser Angelegen­­heit der Reichstag bereits entschieden hat. Hierauf kamen mehrere Ge­­genstände, welche nicht auf der­ Tagesordnung standen, zur Verhandlung, und vom Repräsentanten Herrn Franz Mäday erbührt der Ruhm, die Sigung um Taft eine Stunde, welche übrigens in Geis­terfeit dahinfloß, verlängert zu haben. Herr Mäday hatte nämlich um das Wort gebeten und hielt nun eine halbstü­ndige einftudirte Rede, in welcher er seine Unzufriedenheit mit der Regierung und den bestehenden Verhältnissen überhaupt Luft machte. Herr Madayn beantragte unter anderen Kleinigkeiten ein Mißtrauensvatum gegen den Nerkstag und die Deputirten, desgleichen gegen sämmtliche Minister, gegen die Aristo­­kratie und gegen den Klerus, sowie die Einstellung der Ausgabe öster­reichischer Banknoten. Die Rede des bescheidenen Antragstellers übte auf die Lachmuskeln der Anmwelenden einen unwiderstehlichen Netz aus. Die hierauf erfolgte Entgegnungen der Herren Ignaz Darányi, Bürger­­meister Hazman und Balsziy wurden mit anhaltenden Essen begleitet und die Anträge Mäday’s einstimmig abgelehnt. Zum Schlusse wurden mehrere Anträge des Herrn Johann Hunfalvy bezüglich der Auflassung der Festung, Verschönerung der Stadt und des Ofter Ge­bíras vorgelegt, belde Anträge einer kommissionelen Berathung zuzu­­weisen beschlossen wurden. Bei dieser Gelegenheit erwähnte der Herr Bürgermeister, das er während der legten Anwesenheit des Königs die Angelegenheit wegen Auflassung der Festung Sr. Majestät persönlich vorkragte, und nach den Yeußerungen des Monarchen auch der befte Erfolg zu hoffen sei. Zur Tagesgeschichte. Beft, 2. Dezember. Die Medie, welche Dearquis de Moustier im Senate gehalten hat und von welcher uns der Telegraph einen Auszug übermittelte, ist in mehr als einer Hinsicht geeignet, die öffent­­liche Aufmerksamkeit zu erregen. Der französische Minister kündigt an, dag In Italien eine neue Acra angebrochen, dag „Neu-Italien” nichts gemein habe mit dem Italien bei Garibaldi, Mazzini und Rattazzi, und daß Nom zur Einheit Italiens nicht nothwendig sei. Diese Erklärungen würden selbst im Weunde eines italienischen Ministers einiges Erstaunen herverrufen. Allein folicili hat Europa sich nicht darein zu mischen, wenn die Regierung Biltor Ema­­nuel’s ji von der Aktionspartei lossagt und wenn er die Berzichtkiftung auf Rom proklamirt. Der König hätte das nur mit seinem eigenen Volke auszumachen. Ganz unerhört aber ist es, daß der Minister eines fremden Reiches so über die Angelegenheiten eines zweiten Staates bisponirt , wie «8 Marquis de Meouftier hinsichtlich Italiens thut. Zwar war es bekannt, das Ptalien von Paris aus regiert wird, aber bis jegt hat die französische Negierung doch das Geheimniß nicht allzu indisfrei preisgegeben. Die Rede Mouftiers macht den legten Elusionen ein Ende. Man kann von nun an nicht mehr von einem unabhängigen Italien sprechen. Für Rat­­tazzi hat die Rede M­ouftiers die Bedeutung einer Art von Apologie. Dean erfährt, daß er nicht mit zur „Ver fchwörung” gehörte, sondern mag er vielmehr gleich Garibaldi ein Opfer derselben war. Die Vergangenheit Rattazzi’s ist allerdings damit nicht entsührt. Aus Paris vom 29. November liegt die unverbürgte Meldung vor, daß der Kaiser Napoleon wieder unpäßlich sei. Er wurde in St. Cloud plöglic vom Schwindel ergriffen und stürzte zu Boden. Sein Zustand soll jedoch keine ernstlichen Berensen einflögßen. Nu Medrigen beschäftigen sich die Blätter fortwährend mit der Konferenz. Einer Korresponden aus Rom zufolge hätte der Papst einem Prälaten gegenüber sich folgen­­dermaßen Über die Konjeccitz ausgesprochen : „Er (der Papst) sei überzeugt, daß jede wahrhafte Größe aus dem Geiste und dem Herzen entquille, deshalb könne man ja wohl auch in einer weniger umfangreichen Provinz einem großen Berufe leben ; man müsse ohne Selbstüberhebung und mit hochherziger Anstrengung dahin streben, daß Rom hinter seinen Erinnerun­­gen und der erhabenen Größe des Papstt­ums nicht zurüd­­bleibe. Allein davon sei noch die Entäußerung der weltlichen Herrschaft, insoweit man sie ihm zumuthe, wohl zu unterschei­­den. Er habe dieselbe als Verwalter übernommen und müsse sie, wie er sie hinterlassen , seinem Nachfolger Hinterlassen.” Derselben Korrespondenz zufolge würde Pius IX., falls man in der Konferenz auf die Ausführung des Züricher Friedens, also auf eine italienische Konföderation zurückkäme, im s himm­­sten Falle die alten Provinzen ab dann ohne Schuldrepar­­tition und Realisirung der Proteste wider den bis dahin er­­folgten Verkauf geistlicher Güter zurückehmen. Ueber den Stand der neuesten Konferenzver­­handlungen erfährt die "8. 3." aus guter Quelle :­­Von den Großmächten hat Oesterreich allein die Konferenz zuge­­sagt. Die drei anderen fordern Kenntniß des Programms über die Vorlage eines Programms, über dessen Grundzüge die Nachtbetheiligs­ten sich verständigt haben müßten. England, Nurland und Preußen werden also eine programmlose Konferenz nicht befhiden. Die Gründe für dieses Verhalten liegen nahe. Sie murzeln in der Ueckerzeugung, daß bloße vertrauliche Verprehhungen zu seinem Resultate führen kön­nen. € 3 ist nun nahe liegend, daß die europäischen Mittelstaaten Bes benien tragen würden, sich mit einer politissen Sache zu besgaftigen, welcher die drei Frohmächte fern stehen. Desterreic und Frankreich, an der Spite diefer Heiteren Regierungen, würden gleichsam eine Coali­­tion gegen England, Raßland und Preußen bilden. Es liegt nun ge­­wiß nicht im Sinteresse des Kleinstaaten, si in Bereichungen einzu­­laffen, melde für sie nur gefahrbringen, ein könnten, weder haben Belgien, die Schweiz und Holland noch gar seine Antwort auf die Einladung ertheilt. Dänemark und Chmeden wollen die Konferenz be­ Ieiden, wenn die Bevollmächtigten­ der übrigen Regierungen auf dersel­­ben erscheinen werden. Baden nimmt dieselbe Stellung ein: "Batern erwartet Italien und Nom­in ver EIER Die Kurie ist bereit, in Diskussion zu treten, aber Stalien hat zur Konferenz noc in seine Bufage gemacht ; so wird wenigstens noch immer im vn­ch­ten behauptet, welche mit den ntentionen des Florentiner Kabinets bekannt sein können. Er verlangt vor der Entfleidung über die Theil­­nahme am der Konfern; die Aufhörung der französischen Ossupa­­tion im Kirchenstaate. Es scheinen von Frankreich auch die überseeishen &ristlichen Staaten zur Befhidung der Versammlung aufgefordert zu sein. — Go zeigt sich dern, bab Italien und Rom, die beiden Haupt­paktoren in dieser Angelegenheit, noch nut einmal über die Theilnahme an der Konferenz in Uebereinstimmung fid befinden. Bon Vorverhand:»­lungen Frankreich& mit den Großmächten, um die Grundlagen des Programms zu gewinnen, ist nicht das Mindeste bekaunt, und ist auf ganz unwahrscheinlich , daß die Mächte auf eine solche Betheiligung fid­ einlassen sollten. " » f Von dem bekannten Pariser Publizisten Emile de Girarditt soll in diesen Tagen ein politisches Buch,be­­titelt:»I««esuccois,««erscheinen,dessen Einleitung in der Form eitres Briefes»Ason Excellence MonsieurIe Comtede Bismarck-schönhausen.chancelieketo.«abgefaßt ist. Die»Indépendance«bringt diesen Brief,der ausführt,daß der Erfolg bisher das Rech­t gewesen,daß die»Gesellschaft« an die Stelle der»Menschheit««getreten,daß im politischen Lexi­­kon an die Stelle seherte:»Recht und Gerechtigkeit««die Worte:»Studium und Wissenschaft«treten müßten1­.s.w. »Zwischen der Herrschaft der Freiheit durch die Wissenschaft, wie ich sie bekenne,und zwischen der­ Herrschaft des Ruhmes durch die Gewalt,die Sie verlängern,Herr Graf,ist allerdings nur Platz für die hohten und tönem den Phrasen,die ich bekämpfe,aber leider nicht besiegen ka­nn.«« Schließlich läuft das geistreiche Raisonnement politisch darauf hinaus,daß Preußen nur dann völlig freie Hand auf dem rechten Rheinu­fer haben könne,wenn es Frankreich völlig freie Hand auf dem linken Rheinufer lasse. trte««Preußen das will,wohlan,Frieden!Will das«verä­blendete«Preußen das nicht,wohlan,Krieg!Selbst Girardän, der Friedensfreund,zieht dann blank gegen Preußen und schon jetzt ruft er vor Edelmuth warnend dem Grafanismarck zu, daß nicht der»Erfolg«das Schwierigste sei,sondern die Sicherung des Erfolges! Wenn das „erleuch­, wo Dr. W. A. Meist, Geboren im Jahre 1815, gestorben am 30. Novem­ber 1867. “ Vet, 2. Dezember. Die Trauerfahnen am israeliti­­schen Tempelgebäude zeigen, daß die hiesige israelitische Ge­meinde einen bedeutenden Verlust erlitten hat, und die sehmerz=­liche Theilnahme, welche die Kunde von dem plötzlichen Hinz­ucheiben des Rabbiners Dr. W. A. Meist allenthalben er­­wecke, zeigt, daß dieser Verlust in der That fchwer empfunden wird. Denn der plößlich Dahingeschiebene hat in der verhäft­­ungmäßig kurzen Periode seiner hiesigen Amtsthätigkeit viel beg Guten gewirkt; und da er noch im besten We­nnesalter stand, so hat der Tod hier eine Kraft gebrochen, die für die Zukunft noch so viel versprechend war, auf die Viele mit Hoffnung und Vertrauen geblickt haben. — Eine Reihe von Vereinen, deren Bestimmung «8 ist, das %on der armen israelitischen Bevölkerung Pests zu verbessern, ihr gegen Elend und Noth Hilfe zu gewähren, eine Salmukschule, eine Suppenanstalt verdanken dem Dahingegangenen ihre Entflehung und bilden ein bleibendes Denkmal seiner Humanität und seines Wohlthäf­tigkeitssinnes. Andere wohlthätige Unternehmungen, deren Plan der Betrauerte iit rastlosem Eifer der Ausführung nahe ges bracht , bleiben vorläufig unvollendet , denn ihren Urheber hat die Hand des Todes mitten im besten Schaffen, in der Balk­raft der Jahre ereilt, und es war ihm nicht ges gönnt, im voller Reife zu sehen, was er aufopfrungs­­vol unk­raftlos gejüet und gepflanzt hat. — Dr. Meist war seit 1859 Oberrabbi in der hiesigen Gemeinde, und hat ihm dieselbe außer den erwähnten M­obsthätigkeitsan­­stalten auch noch insofern viel zu verkaufen, al er dazu bei­­t­rug, daß die innerhalb der Gemeinden bestehenden Parteien, die Freunde des gemäßtaten Fortschritts und der vabitalen, Res­form, einander näher gebracht wurden. — Ein anderes Vir­­dienst erwarb er sich in seiner öffentlichen Thätigkeit durch seine Kanzelberedsamkeit. Mit seiner schwungvollen, bilder­reichen, durch ein wohlklingendes Organ bestens unterfragten Sprache wußte er die Aufnerksamkeit seiner Gemeinde zu fes­­seln, unter welchen sich nicht selten auch s christliche Zuhörer biz­fanden, welche, um ihm zu Hören, im den Tempel kamen. De nicht blos im feiner öffentlichen Thätigkeit,, an­­dern auch im Stillen übte er die Pflichten eines Seelsorgers mit rastlosem Eifer, und namentlich war es die Wohlthätigkeit, mit welcher er die Thränen so­mancher Witwer und Waisen troc­­nete, die zu seinen ihn ehrenden Charakterzügen gezählt werden muß. — Und so kommt es denn, daß sein Hinscheinen, abge­­sehen von der erschredenden Plöglichkeit, mit­ welcher­ es erfolgte, von der Gemeinde im Ganzen, von den Armen, welchen er eine Stüte war, und von einem ausgedehnten reife von Freunden und Verehrern als ein sehr schmerzliches Ereigniß empfunden wird. Willen, die um ihn trauern, mag übrigens der Umstand einigen Trost gewähren, dag er ohne Leiden dahin­­gegangen ist, und das sein schmerzloser Tod auch ein verklären­­der war, indem er ihn mitten in der Ausübung seines Ber­­ufes ereilte. Ehe er dahinging, sah er noch bas Morgenroth der seinen Glaubensbrü­dern verheißenen G­leichberechtigung, aber es war ihm nicht beschieden, das „Land der Verheißung" zu betreten , denn eben an der Schwelle desselben. Kurz vor der Verwirklichung seines glühendsten Wunsches wurde er von die­­ser Erde abgerufen. Ehre seinem Andenken ! ESZŐSTTTEZDE pt IDEM ENDATE Der erste Prefiprozeßt vor dem Schwur­­gerichte. § Weit, 2. Dezember. Eine jener liberalen Institu­­tionen, welche wahrhaft freie Wölfer als ein wichtiges Postulat konstitutioneller Ordnung erfennen, ist mit dem heutigen Tage auch in unserem Dinterlande, speziell in der Landeshauptstadt, zu Fleisch und Blut geworden. Heute hatten wir hier die erste Schwurgerichts-Verhandlung in einem Preßprozesse, das nie uns kompetente Gerichtspersonen versichern, diese im Jahre 1848 geschaffene Instituion bisher faktisch nicht ins Leben tref­fen konnte. In Pest wurde im Jahre 1848 sein Preßprozeß vor dem Schwurgerichte abgewickelt und wir erinnern uns aus jener Zeit blos eines einzigen Falles, der sich in Preßburg er­­eignete , wobei die Geschwornen in einer Preßflage urtheilten. Das Sputereffe, welches das Publikum für die geietliche Insti­tution an den Tag legte, war ein sehr großes, und die Hal­­tung bei der ersten — gleichsam­ feierlichen — Gelegenheit, der Smaugurtrung der Sch­wurgerichte, eine würdevolle.­ Die ganze Verhandlung ging mit einer solchen Präzision vor sich, als ob das Verfahren seit langer Zeit in Uebung wäre, was den Be­weis liefert, wie fruchtbar der Boden bei uns für jebliebe freie sinnige editionstitutionelle Einrichtung ist. Der eben nicht sehr geräumige Saal im ersten Stockwerse des zum "König Mathias" benannten Hauses auf der Kerepefer­­straßef ist für die Situngen des Schmwurgerichtes adaptirt und mit einer gewissen Eleganz eingerichtet worden. Rechts vom Eingange in den Verhandlungssaal befindet sich auf einer Erhöhung der Tisch für den Präses und die Beifiger des Gerichtshofes ; rechts da­­von an der Längenseite des Saales sind zwei Reihen Sige mit polirten Stehpulten für die 12 Geschwornin, welche das Ur­­theil fällen, angebracht. Vor dem Präfidententische ist für den Kläger ein Tisch und biefem gegenüber die Anklagebank mit einem Zischchen, beffen sich der Angeklagte bevien. Zimilchen bieten ist ein leerer Raum für die Zeugen und eine Bank für die Geschwornen, welche nicht in Funktion treten oder Erfak­­männer sind. Durch eine Barriere geschienen stehen zunächst dem Gerichtshofe die Tissche für die Berichterstatter der Blät­­ter, Hinter welchen fi bie Bänke für das Publikum befinden. Etwa 150 Personen haben im Saale und dem anstoßenden Zimmer, dessen Thür geöffnet ficht, genügend Plag. Zwei Kerzen mit dem Kruzifix, eine Bendeluhr und drei zweiarmige Gaslüfter bilden das sonstige Ameublement. Tische und Bänke sind mit grünem Tuch überzogen. Von der Präsidententris A

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