Pester Lloyd - Abendblatt, Dezember 1868 (Jahrgang 15, nr. 277-300)

1868-12-03 / nr. 279

s. a a SZT ES RR pee En . »----—-----—.«—--s—·-»..., ».·-·.«-,.· BriginamepeschendespellerUmw. Wietz,3.Dezember.Die heutige»N.Fr.Presse« berichtet,daß die Kreditanstalt das Aktienkapital statt auf co auf 40 Millionen durch 20 perzentige ST Rückzahlung an die Aktionäre reduziren werde-Pro 1868 soll eine leerzeitige Dividende bezahlt werden. Berlin, 3. Dezember. Bismarck ist gestern Nachmittags hier angekommen. Bukarest, 3. Dezember. In der Deputirtenkammer entwickelte der Ministerpräsident das Programm des neuen Deinisteriums, indem er sagte: Wir wollen die ein Jahrhun­­dert alte Verbindung mit der Pforte mit vollster Loyalitä­t aufrecht­erhalten. Wir wollen die strengste Neutralität beob­­achten, sowohl in Bezug auf unsere allgemeinen Beziehungen zu den Garantiemächten, als auch Hinsichtlich unserer Bezie­­hungen als gute Nachbarn zu den angrenzenden Staaten. Unser öffentliches echt wurzelt in den Straftaten, welche, in dem­ sie die Neutralität geschaffen, unsere autonomen Rechte gewährleistet haben. London, 3. Dezember. Der ministerielle „Globe“ bringt in seiner gestrigen Nummer die Meldung, daß das ge­sammte Ministerium seine Demission noch heute geben werde. Als Motiv wird die sicher bevorstehende Niederlage des Mini­­steriums in der irischen Kirchenfrage angegeben. Bien, 3. Dezember. Barbör je.­ Kreditaktion 242.40, Nord­­bahn­­, Staatsbahn 309.80, 1860er Lore 91.60, 1864er Lore 104 40, Napoleons 9.46, Steuerfreis —.—, Lombarden 201.80, ungarische Kreditaktien 96 °, Franzeosephsbahn —, Fünftichner —, Anglo: Hungarian —, Bank 68072, Pranpleih —, Trammway 12472, Anglo: Austrian —, Lofonger —, Elisabeth —, Rupdolphsbahn —, böhm. Hordbahn —, Nordwest —, Fest. Frankfurt, 2. Dezember. Aben­dsazietät.­ Kredit­­aktien 241, Staatsbahnaktien 309.25, 1860er Lore —, 1 °64er Lore ——, neue Steuerfreie —, Elisabethbahn —.—, una. Kredit —.—, Lombarden 200.7, Amerikaner —, Bankaktien 681. Unbelebt. Daris, 2. Dezember. Schlußfurfe­ 3perz. Rente 71.75, 4*/,;perz. 101.50, italienische Rente 57.30, Staatsbahn 666, Credit mobilier 301, Zombards 430, österreichische per Tag 316 österreichische auf a 312, Confols 92 °, , ungarische Anleihe 220.—. Noxrvoft —. Felt. Triest, 2. Dezember. (Getreidemarkt) Sprit prompt 16 °, —17, per Dezember 16%, , per Jänner März 154.—15"/,, Bana­ter Weizen 116/114pfo. 6.40. Ungar. Gerste 92pfd. 4.60. Hamburg, 2. Dezember. (Getreidemarkt.) Getreide­matt. Weizen per Dezember 117, per Dezember­ Jänner 116, der April-Mai 1137/2, Noggen per Dezember 94, per Dogemibersdänner 92", per April-Dtai 88, Del per Dezember 19 °/,per Dezember: ;änner 20%, per April-Mai 21'/,, matt. Sprit 21 Brief, ruhig. Barid, 2. Dezember. Mensmarkt­ Mehl per Dezem­­ber 63, vier ersten Monate 61.25, März April 6­.25, Spiritus per Da 74.— , per erste Monate 74.50, März 74.50. Getreidebaille la Franc­ űj gondon, 2. Dezember.. (Getreidemarkt) Nebel, Weizen sehr lebhaft, Greife nominell, Gerste, Hafer schleppend. Die Delegationen gedenken übermorgen (Sam­­stag) mit ihren A­rbeiten fertig zu werden ; es ist dies um­so dringender nothwendig, als vor ziffermäßiger Fest­­stellung der gemeinsamen Auslagen auch das ungari­­sche Landesbunget nicht abgeschlossen werden kann. Die Differenzen zwischen den Beschlüssen der beiden Delegationen sind ganz unerheblich und werden ohne Schwierigkeiten ausge­glichen werden. Im Ordinarium betragen sie etwa 530.000 fl. und in dieser Beziehung wird sie die ungarische Delegation den Abstrichen der deutschen anschließen, etwa mit Ausnahme des Postens, welcher die zum Hofstaat gehörigen Generale be­­trifft, eine Bost, die eines eingehenderen Studiums bedarf. Im Extraordinarium ist die Differenz noch geringer und wird auch hierüber die Verständigung leicht zu erzielen sein. — An der gestern abgehaltenen gemeinsamen Situng des Finanz- und Eisenbahnkomites wurde der ministerielle Ge­­fetvorschlag in Betreff der Eisenbahn von Ujhely über Homonna nach PB Przempyst­ deshalb vertagt, weil weder die vorgelegten Pläne und Stotfenüberschläge, noch die Kürze der für diese Session bestimmten Zeit es erlauben, die Frage gründlich zu erörtern, ob die Verbindung Ungarns mit Galizien durch eine Eisenbahn nicht viel geeigneter von Epert­ 8 nach Dud­a oder durch das Poprader Thal über Zipfen nach Sandeez bewerfstelliget werden sollte. Daher dem Hause vor­­geschlagen wird, das Ministerium anzuweisen, bis zum künftigen Reichstag Diese verschiedenen Verbindungen zu stubiren und sein Gutachten beinselben vorzulegen. — Gleichzeitig möge das Haus durch einen Bejdluk das Ministerium ermächtigen, in Betreff der ‚Eisenbahnen von DBáttakét über das Somogyer Somitet ra­ Zilany, von Komorn über Neuhäusel, Neuta zur Kaschau-Operberger Bahn und in dem Halle, wo die Ver­bindung Kronstadts mit Galag durch eine Eisenbahn gesich­rt ist, auch in Betreff eines von Temesvár über Vágos, Karán fedes nach Orfova führenden Bahn, mit Unternehmern zu unterhandeln und die etwa zu schließenden Verträge Per De­schlußfassung des fünfzigen Reichstags zu unterbreiten. In Betreff die Stuhlweißenburg Grazer Bahn müssen wir unsere im gestrigen Abendblatt gegebene Nachricht dahin ergänzen, daß die Konzessions-Urkunde — nach Beschluß des Finanzlomites — erst dann Durch die ungarische Regierung verabfolgt werden kann, wenn die onzession für eine Eisenbahnverbindung von Graz bis zu einem Verbindungs­­punkt mit obiger Bahn an der ungarischen Grenze vom öster­­reichischen Reichsrathe gleichfalls bewilligt ist. In der hierauf abgehaltenen besonderen Situng des Fi­­nanzkomités kamen die meisten Gefetvorfschläge des Finanz­ministers zur Verhandlung. Der Borschlag in Betreff des mit der Theißbahngestellschaft getroffenen Abkom­­mens vücsichtlich der durch Liberarte Aktien zu tilgende Ga­­rantie-Borfchüffe wurde einstimmig gutgeheißen — der Gefäß­­vorschlag über die Eisenbahnarbeiten, auf welche das An­sehen verwendet werden soll, erregte eingehendere Debatten : die Fortlegung der Bahn von Salys-Tarjan über Voronez gegen Nrufohl, sowie der Bau des Flügels von Szolnof nach Hatvan, endlich von Misfolz nach Puthos werden dem Hause vorgeschlagen, — die Erwähnung einer Ablösung des Privi­­legiums der Kettenbrände in PH­est. (nach welchem seine Brüche über die Donau eine Meile nach oben und nach unten errichtet werden darf) wurde au­sg­et­rof­fen, indem das Ansehen hiezu nicht veriwendet werden­ann, jedoch­ das Land einer Brücke, behufs einer Eisenbahne.­verbindung beider Ufer in der Nähe von Pest im Gefeßnotz­schlag erwähnt. Spät Nachts soll im Finanzkomite auch der Gene­ralbericht über das Budget authentizirt worden sein, so daß in der heutigen Abendfigung derselbe wohl einge­reicht werden wird, in « brochen. Bei Wiederaufnahme der Situng wird das Wahlresultat be­kanntgegeben. Demnach mwurden in die Finanzkommission mit 62 gegen eine Stimme die Herren Graf Peter Bejacsevich und Ferdinand Ssneeg, in die S Kommission für Kommunikationswesen Stephan Kraljevich und Obergespan, Peter Maljevac und in die a­rakak zur Authentisation des Diariums Bischof Spic gewählt. € 3 wird zur Fortlegung der Tagesordnung geschritten. Auf derselben steht der Entwurf des Erpropriation 8.Gefäßes. Weder Antrag des Präsidenten wird der Entwurf als gelesen betrachtet und als Basis der Spezialdebatte acceptirt. Bei der Spezialdebatte erfuhr der $. 2 die Abänderung, dab dessen legter Blitt an den Schluß des §. 3 verlegt wird, wo derselbe nach der Ansicht der Kommission eher am Blake ist.­­ Bis §. 29 wird der Entwurf unverändert angenommen. Bei §. 29 wird das Amendement angenommen, daß nach den Worten: „über aufgetauchte Fragen“ noch die Worte „im Einverneh­­men mit dem Yustigzminister” gefegt werden. Bei $. 30 wird nach den Worten „der Kommunikationsminister die Morte „und der Justizminister” hinzuzufügen beschlossen. 63 wurden ferner noch die folgenden Amendements angenommen: Anstatt des ur­­sprünglichen Buntes b im §. 30, der folgende Bunt­ : ab) Wenn in Bezug der Entschädigungssumme zwischen dem Grpropriator und dem Eigenthümer ein Vergleich stattgefunden hat, so sind die Erpropriatore verpflichtet, die betreffende Summe allsogleich zu erlegen.” S. 34 wird folgendermaßen omendirt: „Die Entschädigungs­­summe wird, abgesehen von dem Fall eines freundschaftlichen Weber­­einformens, auf Grund der Gutachten der Sachverständigen vom Ge­­richte festgestellt.” 5 In den §§ 35 und 41 wurden einige unwesentlichere statistische Amendements angenommen. Dergleichen Abänderungen erfahren auch die SS. 56, 66, 74, 78, 79, 81 und 87, worauf der Gelegentwurf von dem Hause angenommen wir. Aus dem Oberl­aufe. Vesi,3Deze1-kk:e7. :-In der heutigen Sitzung des O·l)erkaUs(-s-1vexd­)ek»diek!1kk1"·­­sterAndrsissy,Wenckheim,Festettik3,·Ek­tvvs,»va- Väth und in Pertrettung des KommunikationsskiI­uster-I·Staatssekretär v.Holl-DNbvl wohntem brachte Präsident v.Majnuth den Ans tragei11,daß die Kom­issionen des Hauses durch die··vor Kurzem ein­­getretenen kroatischerzihglieder ergänzt werden·;noge11,·namentlich mögends in Kom­munikations-und Finanzkommissonen je zwei­ter Kommission zur Authentikation des Diariums ein kroatisches Mitglied­ beitreten. Der Antrag wurde einstimmig angenommen. · Graf Anton Szöcsen legt den Kommissionsbericht über den Gesetzentwurf betreffend die ungarische Ostbahn vor.Graf Jol­c·1·11n Czikkiky überreicht den Kom­missionsbericht über·eie Gesetzentwürfe betreffend die Expropriation­ und die Gleichberechtigung bei­ Natio­­nalitäten. Die Sigung wird hierauf behufs der Wahl der kroatischen Mit­­gli­der der obenerwähnten Kommissionen auf eine Viertelstunde unter nn nn­an n­­are Aus dem Iinterhause. Heft, 3. Dezember. Der Borfigende, Präsident Karl Szentiványi, eröffnete die Sitzung um drei Viertel auf 10 Uhr. As Schriftführer fungirren Bujanovich und Graf Ladislaus Náday. Die Regierung war fur den Finanzminister v. ConYyay vertreten. Nach Authentikation des Protokolls meldet der Präsident einige unwesentliche Einläufe an. Julius Schwarz überreicht einen Beiblukantrag des In­­halts, wonach der Kultusminister angewiesen werden solle, in Angele­­genheit der Reorganisation ver­fün­ ungar. Universität dem nächsten Reichstag einen Gefegvorschlag zu unterbreiten. Baron Július Nyáry überbringt das Nuntium des Ober­­hauses in Sachen des Voltsschulgefeges und des Vorschlages in Ans­gelegenheit der Liftemischung des Stenographenbureaus. Das Nuntium wird verlesen und zur Kenntniß genommen. Ludwig Ki erstattet den Bericht der vereinigten Finanz- und Eisenbahnkommission über die Gefegentwürfe in Angelegenheit der mit Liniengarantie zu bauenden Eisenbahnen. Die Kommission em­­pfiehlt die Genehmigung dieser Entwürfe nicht, doch solle die Regie­­rung bezüglich der Raab Grazer Bahn Erlaubnis erhalten, unter eige­­ner Verantwortung den Vertrag abzuschließen. Die Ujhely Przemister Bahn wird der Negierung zu neuerlicher Prüfung und Vorlage an den nächsten Reichstag empfohlen. Urbázy überreicht den Bericht der Zentralkommission in Angelegenheit des Handels­ und Postvertrages mit der Schweiz. Wird für die Abendjisung auf die Tagesordnung gefeßt. Hierauf zur Tagesordnung übergehend, werden die Gefeßent­­würfe in Angelegenheit der Kontrole der Scmwebenden Schuld, der ge­­meinsamen Pensionen und der vom Wiener Reichsrathe an dem Wehr­­gehege vorgenommenen Berifikationen in dritter Lesung angenommen und dem Schriftführer Baifs behufs Ueberreichung an das Ober­­haus übergeben. Finanzminister v. Lönyay überreicht einen Gefäßentwurf in Angelegenheit der Einbringung der Kosten für die Trockenlegung des in Kroatien liegenden Bezirkes von Ljonßropolje. Wird den Sektionen zur Vorberathung zugewiesen. Hierauf wird die Gigung um halb 11 Uhr geschlossen. Nächte Sikung Abends um 5 Uhr. a Er mung sowohl bezüglich der Ziffer, als auch bezüglich­­ der Resolution angenommen wird. Tit. 14 und 15 erden nach den Ausschußanträgen ohne Debatte angenommen. Bei Titel 16 mnweist Beriier stattr Banhbanz darauf hin, daß zwischen diesem Titel und dem Erforderniß für Super­­numeräre vas Virement gestattet sein soll. Der­ Baron Bascotini meint, daß die verlangte Ziffer vollständig nachgewiesen sei und beantragt daher die Annahme der Regierungsvorlage. Der­ Baron Gablenz mweist den Männerspruch nach, der darin bestehe, daß man bei Rubrik 16 äußerte, der Kriegsminister möge so wenig als möglich pensioniren, bei den Supernumerären wieder em­­pfahl, Pensionirungen vorzunehmen, um viese Bolt herabzufegen. (Heiterkeit) Welchem dieser Wünsche solle der Minister nachstommen ? Der. Rehbauer meilt nach, in welchen Dimensionen die Auslagen für Pensionirungen in den legten Jahren zugenommen haben und Sprit für den Ausscußantrag. Der Kriegsminister vertritt die Ziffer der Regierungs­­vorlage.­­ Berichterstatter Dr. Banhanzs meint, daß die Abstriche des Ausschusses durch allfälliges Absterben einiger P­ensionisten eingebracht werden könnten. Bei der Abstimmung fällt der Ausschußantrag und die Regie­­rungsvorlage wird angenommen. Die nun folgenden Titel 17, 18, 19, 23 werden ohne Debatte nach den Ausschußanträgen angenommen, ebenso die beigefügten Reso­­lutionen, sowie die von Nitter von GStreerumiß beantragte. Um 9 Uhr wird die Sißung geschlossen. gli-­­­­­­­­­­­­­­­­­­­ar (Die einzelne I­umm­er Tojtet 4 fr. d. 35.) Aus Der Neichsrath3-Delegation. Pest, 2. Dezember. (Schluß aus dem heutigen Morgenblatte.) Zu Tit. 2 beantragt Delegirti Grohol3ti die Beibehal­­tung desselben. Dafür sprechen auch politische Gründe. Lodern wir das Band nicht, welches die beiden Reichshälften zusammenhält, und vernichten wir nicht die Einheit der Armee. Deleg. Cih­hoff protestirt gegen leiteren Anspruch , worauf Sroholsti denselben zurückzieht. Deleg. Schindler spricht für den Ausschußantrag ; diese Summe werde für ven Hofstaat, nämlich für Garden verwendet und habe daher im Voranschlage des allerhöchsten Hofstaates vorzukommen, wie dies auch in anderen Staaten der Fall sei. Nachdem der Berichterstatter gesprochen, wird der Ausschußantrag angenommen. Gegen Titel 3 Sprit der Kriegsminister. Nachdem der vom Ausschusse beantragte Abstrich vom Berichte­rstatter vertheidigt wird, wird derselbe angenommen Titel 4, 20, 21, 22 werden zusammen gezogen. Deleg. Dr. Rehbauer, als Berichterstatter der Minorität, begründet die von derselben beantragten höheren Abstrige. Bei densel­­ben sei eine Reduktion des Mannschaftsstandes von 70 auf 50 Mann per Kompagnie in Aussicht genommen. 35 jestliche Ersparungen lassen sich auch bei der Naturalverpfle­­gung erzielen. Deleg. Baron Ho­d wendet sich vorzugsweise gegen das vom Husshuffe beantragte Virement zwischen vielen vier Titeln. Deleg? Baron Bratobevera. Nach den Ausführungen der Negierungsvertreter hätte die Majorität des Ausschusses nicht die Ueber­­zeugung gewinnen können, daß die von der Minorität beantragten Depuftionen durchführbar seien. Steibere v. Gablenz. Bei der Kavallerie seien bereits bedeu­­tende Reduktionen eingetreten, hier kann vorderhand nichts geschehen. Er beantragt daher bei Titel 4 einen Abstich von nur 400.010 fl. Nitter v. Streerumi beantragt, das Kriegsministerium aufzufordern, beim nächsten Voranschlage eine Vorlage bezüglich der Negulirung der Gehalte der subalternen Offiziere einzubringen. Der­ Schin­dler spricht für den Antrag Gablenz’, fließt sich aber bei Titel 20 der Minorität an. Nachdem die Berichterstatter der Majorität und Minorität geb­rochen, erklärt der Kriegsminister, daß über Auftrag Sr. Majestät be­­reits eine Reform des Gebührenreglements angebahnt worden sei. Hierauf wird bei Titel 4 der Antrag ves Baron Gablenz, bei Titel 20, 21, 22 die Anträge des Finanzausschusses angenommen. Titel 5 wird ohne Debatte nach der Negierungsvorlage ange­­nommen. Zu Titel 6 stellt Del. Dr. v. Figury die vom Finanzausschusse abgelehnte Resolution, „das Ministerium sei aufzufordern, die Auflösung der Fo­reph3-Akademie anzubahnen.“­­ Es gebe keine­ spezifisch militärische Medizin und die Wiecker Universität sei ausreichend für den anzustrebenden Zwecke Der Antrag wird unterstützt Der.Baron Hock spricht sich gegen diese Resolution au­s. Titel 6 wird nach der Negierungsvorlage angenomm­en,die Re­­solution Figaly’s abgelehnt Titel 7,8 und 9 werden­ nach­ den Ab­schußanträgen ohne h­atte angenommen. In Gegen den bei Titel 10 beantragten Absruch spricht DeL Baron­ Gablenz:Diese Auslagen seien ge­rade jetzt zur Einübung der Truppen in der neuen Waffe 11o 11­ we11di­ 1,und geradel)iern1i·1sse er auf die Beträge hinweisen,welche in Preussen und Frankreich für die Einübung in den neuen Waffen bewilligt worden seien,wenn auch diese Hinweisung nicht genehm befunden wurde. Er beantrage demnach einen Absticc von 100.000 fl. Dieser Antrag wird so lebhaft unterstüßt, daß der Berichterstat­­ter erklärte, jeder Widerspruc­h scheine ihm vergeblich, und wird somit der Antrag angenommen. Titel 11 und 12 werden ohne Debatte nach den Ausschußanträ­­gen angenommen. Zu Titel 13 und der dazu beantragten Resolution spricht Oberstlieutenant G­hiczy und nimmt die Negierung gegen die vorgebrachten Vorwürfe in Schuß.­­ Der größte Theil der angesprochenen Beträge gründe sich auf bereits abgeschlossen­e Kontrakte Del.Schindler erklärt sich für den Antrag des Ausschusses. Die Arbeiten vieler Geniedirektionen könnte­nIleiä­t an Zivilingenieure mit geringeren Kosten übertragen werden.­ Für den Antrag des Ausschusses sprcht noch Dr.Figuly. » Oberstlieutenant ChiczYy verweist auf das Ex­pose des Kriegs­­ministeriums, nach welchem eine Reorgan­iation der Geniedirektionen und Bauverwaltungen in Aussicht genommen wird. Der. Sablonomafy beantragt die Einstellung eines Betra­­ges von 2,597.245 fl. Beraterstatter Banhans hält den gegenwärtigen Zeitpunkt nicht für geeignet, in eine Stritis über die Bauverwaltungen einzugehen, da doch eine Reorganisirung derselben in Aussicht stehe. Er spricht sich für die Annahme des Ausschußantrages aus, w­elcher in der Abstim­ a pr­est, 3. Dezember. Vizepräsident v. Kaiserfe­ld eröffnet die Sigung um 10 Uhr 25 Minuten. Auf der Ministerbank: Kuhn, Bede, Ben­ft. Auf der Regierungsbank : Generalkriegskommissär v. Früh, Oberstlieuter­nant Ghiczy, Major Derfhatta, Generalmajor Jüptner, und Hofsekretär Baron Kraus. Nuntten der ungarischen Delegation melden die Beischlüsse be­­züglich der Telegraphengebühren bei den Ministerien des Neußern, der Finanzen, des Krieges und der Marinesektion, ferner über das Ordis­narium des Militärbudgets. Gegenstand der Tagesordnung ist das Grü­nordinarium des Militärbudgets. Referent Dr. Banhans vertritt v dasselbe Bei Titel 1 beantragt der Ausschuß, anstatt 961.517 fl. nur 934.517 fl. zu bewilligen. Bei der Abstimmung wird der Ausschußantrag ange­­nommen. Bei Titel 2 (Festungs- und sonstige Neubauten) beantragt der Ausschuß zu Bolt 1 (Vollendung des Lagerwerkes Nr. 18 zu Olmüb) einen Abstrich von 50.000 fl. und die Einstellung von 100.000 fl. Oberstlieutenant Ghiczo bemerkt, daß im Falle des Nichtaus­­langens ein Nachtragskredit gefordert werden müßte Dr. Reichbauer er­widert, daß die Negierung im Vorjahre selbst 100.009 fl. als zum Ausbaue vollkommen genügend erachtet. Oberstlieutenant Ghiczy replizirt. Der Referen­t bemerkt, daß die Ausschußverhandlungen­­ kon­tar gemacht habe, da­­mit 100.000 fl. das Auslangen gefunden werden kann. Bei der Abstimmung wird der Ausschußantrag ange­nommen. Bei Bolt 2 (Vollendung des Neubaues der Batterie auf dem Scoglio grande zu Bola) beantragt der Ausschuß einen Abstich von 50.000 fl. und die Bewilligung von 100.000 fl. Baron Bascotini beantragt die Bewilligung der ganzen Summe, fordert jedoch eine strikte Erklärung der Regierung, ob die Summe von 150.000 fl. nöthig sei. D Oberstlieutenant Ghiczy bittet, die von der Regierung ge­ forderte Summe, weil damit das Werk vorläufig vollendet werden könnte, zu bewilligen. Dr. Nehbauer bemerkt, daß auch bei dieser Bolt im Borjahre erklärt wurde, daß mit 100.000 fl der Bau voll­­endet werden könnte. Man wirtsschaftet bei den Bauten mit dem Gelde viel zu wenig. Bei der Abstimmung wird der Ausschußantrag angenommen. Bei Bolt 3 (Beitag für die Torpedos) werden 25.000 fl. bewilligt. Bei Bolt 4 (zur vollständigen Herstellung der Forts von Givezz zani) beantragt der Ausschuß 8000 fl. zu streichen und 192.000 fl. zu bewilligen. Wird ohne Debatte angenommen. Bei Bolt 5 (Befestigungen am Sandberge und Waaganschlüffe zu Komoren) beantragt der Ausschuß, 200­ 0­0 fl. zu streichen und 200.000 fl. zu bewilligen. Angenommen. Bei Bolt 6 (Befestigungen und Erpropriation in Krakau) bean­­tragt der Ausschuß 150.000 fl. zu streichen und nur 10.000 fl. zu bes­willigen. Kriegsminister Baron Kuhn betont die Wichtigkeit der Befesti­­gung von Strafau , wa durch den Ausspruch erklärt wird, daß Srafau gar nicht zu befestigen, so muß entschieden werden, was überhaupt mit Kralau zu geschehen hat. Er bittet wenigstens einen Betrag für den F­ortbau der Festung zu bewilligen. Herr von Hormuzafi. Seit der Eroberung von Troja bis zum Sturme von Sebastopol habe sich die Befestigungen als nöthig er­­wiesen. (Gelächter.) Im Norden der Dionarchie besigen wir seine Festung, während der Nachbarstaat mehrere hat. Er beantragt 100.000 zu bewilligen. Baron Pratobevera: Er ist darauf hingewiesen wor­­den, daß alle auf Krakau verwendeten Kosten vergeblich verwendet wur­­de, weil alle Krakau beherrschenden Höhen in der Hand einer fremden Macht sind. Der Kriegsminister erwiedert, daß die nächsten Höhen, welche Krakau beherrschen, im Besizz Oesterreichs sind, Merven diese befestigt , so ist sogar die Offensive nach Rußland in unseren Händen. Meine Herren! Wir stehben vielleicht am Borabende fehlerwichtiger Ereignisse, und auf­­der andern Seite wird mit fehlergroßer Energie gebaut,um alle Eisenbahnen an die österreichische Grenze zu führen. Dr. v. Demel bemerkt, daß Krakau bereits über 8.800.000 fl. verschlungen hat und­ die Vollendung würde noch 15 Millionen festen und dabei ist es noch leicht möglich die Festung bei Seite zu lassen und nach Belt zu marschiren. Das Terrain besteht aus drei Gallerien, von denen nur die niedrigste Öserreichischer Befik ist. Die zweite ist neutral und die dritte im russischen Besite. Die Ab­­geordneten Galizien­ haben gestern bereits bewiesen, daß sie Opfer zu bringen verstehen, aber in dieser Bost werden sie selbst schwerlich dem Kriegsminister willfahren. Dr. Ziblisiewicz: Sol Krakau Dienste leiten, dann müßten gewiß die Höhen der ersten Gallerie befestigt werden. Meiner Ansicht nach wäre das Geld hinausge­worfen. Der Kriegsminister bemerkt, daß die Kosten 10—11 Millionen betragen. Dr. dr. Figuly spricht gleichfalls gegen die Befestigung. Graf Rehberg spricht für den Ausbau der Festung. Hormuzakfi hält seinen Antrag mit einigen Ausfällen auf Figuly aufregt. Dr. v. Fiauly: Ich halte die Art des Herrn v. Hormuzafi, mid­ ad absurdum zu führen, nit für galant. P­räsident: einen Tadel auszusprechen, steht nur mir, dem Präsidenten, zu , ich habe von Herrn v. Hormuzafi nichts gehört, was einen solchen hervorrufen könnte (Bewegung.) Nitter v. Beipib üt für den Antrag Hormuzali’s. Die Res­­triktion Auf 100.000 fl. sei schon ein Wink, den Bau rasch und billig zu vollenden. Kuranda erklärt, für den Antrag Hormuzaki’z stimmen zu wollen. Man sagt uns, wir müssen stets eine defensive Polität ver­folgen. Hier handelt es sich nun um eine defensive Maßregel gegen eine Macht, deren feindliche Tendenz uns seit Langem bekannt ist. Man kann darüber streiten, welche Haltung Oesterreich einzunehmen habe, wenn ein Konflikt im Westen des Reiches entstünde, aber darüber sind alle Meinungen einig, welche Haltung wir im Falle des möglichen, viele leicht wahrscheinlichen Konfliktes im Norden und Osten einzunehmen haben. 83 handelt sich um eine defensive Machregel und ich werde best­halb für den Antrag Hormuzaki’s stimmen. (Beifall.) Per Referent bemerkt, daß der Ausschuß nicht Zeit und Gelegenheit hatte, sich in das nur in wenigen Grempieren vertheilte Erpose über die Befestigungen zu vertiefen Der Feind wird Kralau liegen lassen, und auf einem Karpathenübergange in das Land kommen. Was kann man übrigens mit 90.000 fl. erreichen ? Der Ausbau der Bah­­nen sei das M Wichtigere und zwar speziell der Eisenbahn von Erzengől nach Reit. Hätten wir im Jahre 1866 die Franze Joseph 3.Bahn gehabt, so wären die Dinge anders gekommen. (Beifall.) Der Kriegs­minister versichert, hab er die nationalöko­­nomischen Interessen stets in die erste Reihe stellt. Aber die Befestigungen von Krakau haben den großen Werth als Dedung der Flante. Bei der Abstimmung, während welcher ih Für Gzartoryssi und Fürst Sablonowski aus dem Saale entfernt haben, fällt der Aus­­schußantrag und es wird der Antrag Hormuzatis, 100.000 fl. zu ber­willigen, angenommen. A ·· Post?(Aufne­hmen 111 Galizien und Oberm­aar)100.000fl. werden bewilligt ebenso PthZ(Wiederherstellung der Kremser Brücke) 42,704f[«Postg(Pulverm­agazin in Cattaro)mit 18.558fl.wird ge­­strichen.Post10(Landungsm­olo in Castelnuovo)m­it 33.076fl.«und Post11 Ergänzung der Feldausrüst­ung mit 9253fL werden bewilligt TitelsGafenbauten in der Militärgrenze)mit 39.000fl.,Titel 4(Truppendislokation in die Ergänzungsbezirke)mit 200.000 fl.wird bewillit. gVei Titel 4(MonturssvkteIl Und NÜstlagen für die Erhöhung des Kriegsstandes)beantragt der Ausschuss einen Abstrich von 1.412.460 fl. und die Bewilligung von 51.930 fl. Der Kriegsminister ersucht, m wenigstens von den Mu­stungsfosten für die 6. Bataillons nichts zu streichen , hätte man im Jahre 1866 die Reserven gehabt , etwa 100.000 Mann aufstellen können und . Siet Peer so würde der Feldzug wohl ein einen anderen Armeeführer bestellt , anderes Ende genommen haben. Dr. Rehbauer meint darauf hin, daß im März erst 7.500.000 Gulden für die Ausrüstung auf den kompleten Kriegsstand berilligt wurden. Damals wurde der Kriegsstand auf 900.000 Mann, fest nach dem neuen M­ehrgefege wurde o derselbe nur mit 806.000 Mann bestelt. Wohin­­t denn das für das Geld angeschaffte Mate­­riale genommen 2 . .. BEIM. Baron Gablenz beantragt, wenigstens die 302.418 fl. für die Kavallerieausrüstung zu bewilligen. . .. Baron Eichhof: Die in Rede stehenden Rüstungen gehören für die Neserve. Da müssen erst die Pferde gekauft werden, und bis diese da sind, werden die Sättel längst fertig sein. 63 kommt mir aber vor, als ob jeder zu sehr für seinen Stand eingenommen war. Man spricht davon, daß der Naden der Pferde von dem Sattel ges­cdrüht werden könne. Ich bitte auf den Rüden der Steuerträger zu denken, der auch genug hart gedrüht wird. Bei der Abstimmung wird der Ausschußantrag verworfen, der Peg Baron Gablenz wird angenommen, und somit 354.348 fl­­ewilligt. Dei Titel 6 (Supernumeräre) werden 2.400.000 fl. bewilligt. Ebenso wird die vom Auslaufe beantragte Resolution (Freigebung des DVh­ement) zwischen diesem Titel und den Versorgungsauslagen, und die Aufforderung, ‚daß die dienstfähigen Supernumeräre in der Armee untergebracht, die dienstunfähigen aber pensionirt werden sollen) an­­genommen. Das Militär-Budget ist erledigt. Nehbauer referiert über die Vorlage des Kriegsministeriums betreffend die Resultate der bisherigen Gebahrung mit dem Oordinarium der Landarmee für das Verwaltungsjahr 1868. ·Der·Aus·sch1eß stelle den szintragz»die Delegation erklärt,sie be­­finde sich „nicht in der Lage, über die Vorlage des Kriegsministeriumg in Betreff der Mehrforderung pro 1868 per 3.700.000 fl. und die verz fafsungsmäßige Behandlung einzugehen, bis nicht die Rechnung über die pro 1868 wirklich bestrittenen Ausgaben geliefert ist.“ ‚Der Antrag wird ohne Debatte angenommen. Hierauf Schluß der Sigung. Nächte Sigung morgen Nachmittag, 6 Uhr, eventuell Samstag. Schluß der Sigung 1 Uhr 10 Minuten. Bericht der zur Prüfung des Budgets des gemeinsa­men Kriegsministeriums 3 pro 1869 entsendeten Subkommission über das P­räliminare des außerordentlichen TE b AE EZ A­niffes (vorgelegt in der heutigen Sagung der ungarischen Delegation.) Das gemeinsame Kriegsministerium perliminirt für die Deckung des außerordentlichen Erfordernisses pro 1869 : 6,593.798 fl. Die Subkommission kann al bei vieler Gelegenheit nicht unterlassen, wiederholt ihre Ansicht dahin auszusprechen, daß das Fi­­nanzinwesen beider Hälften der Monarchie so lange nicht auf eine sichere Grundlage gelegt sein wird, so lange im Budget des gemeinsamen Kriegs­­ministeriums jährlich ein außerordentliches Erforderniß vorkommen wird. In einer solchen Uebergangsperiode jedoch, wo die Armee auf Grund der neuen M­ehrverfassung organisirt wird und nachdem die territoriale und politische Lage der Monarchie in Folge der Seßten Kriege bereits­tende Aenderungen erlitten hat, erheircht der Wehrzustand der Monar­­chie die Bewilligung außerordentlicher Sorten für das Kriegswesen. « Bevor jedoch die Subfommission die Beh­rung irgend­welcher von diesen Kosten einrathen konnte, mußte sie in’3 Reine kommen über die Hilfsquellen, an denen diese Kosten gedeckt werden können. Zu diesem Zwece hat die Subfommission den ungarischen Fi­­nanz­minister und den gemeinsamen Finanzminister aufgefordert ‚und von denselben folgende Aufklärungen erlangt, u. a.: A) Bon Seite des ungarischen Finanzminister: Auf die Frage der geehrten Subkommission, welche Summen von den gemeinsamen Aktiven auf die Deckung der außeror­dentlichen Aus­­lagen für das Striegswesen pro 1869 verwendet werden können 2? habe ich die Ehre zu erklären, daß zwar bezüglich der gemeinsamen Aktiven die Verrechnung und­­ Vertheilung an die Staatsärare noch nicht erfolgt ist, daß jedoch nach einer mit dem Finanzminister der im Reichsrath vertretenen Länder der Monarchie getroffenen Uebereinkunft auf die Deckung der 869er außerordentligen SKoften für das Kriegsunwesen fol­­gende Summen zu verwenden wären : a) Der von der E. E. pr. Donaus:Dampfschifffahrt als Rüczahlung der erhaltenen Subvention an das Staat zärar zu entrichtende Theil ihres aus dem 1867er Betrieb verbliebenen Neingewinnes im Betrage von 1,337.528 fl. · b)Insofern aus dem Ergebnikz des diesjährigen Betriebes sich schon eine Folgerung ziehen läßt,kann,nachdem auch in diesem Jahre der Verkehr der Donau-Dampfschifffahrtsgesellschaft ein bedeutender war,der dem Staatsärar gebührende Gewinnantheil,der übrigens erst nach Abschluß der heutigen Jahresrechnungen sich wird berechnen la­­sen,auf 800.000 fl.angenomm­en werden.Dieser Betrag wird in der zweiten Hälfte des Jahres 1869 flüssig zu m­achen sein. o)Ferner die zu­ den gemeinsam­en Aktiven gehörigen,für die aus dem gemeinsamen Aerar gegebenen Vorschüsse ausgefolgteni und dem gemeinamen Aerar gebührenden Prioritätsobligationen der nach­­rischen Nordbahn,welche mit 6 Perzent in Silber verzinslich­ und­ bin­­nen­ 10 Jahren zu amortisiren sind,im Nominalwerthe von 2,153.550fl., und welche vom ungarischen Aerar zu InKurse von 92 Gulden über­­nommen wurden,welche Summe 1,984.266fl.beträgt.­­ Außerdem wurde durch das Wiener Finanzministerium auch der Wunsch ausgesprochen daß die in beiden schälften der Monarchie aus der­­­othstandsdarlehen in deabren ISGs und ISGSZ eingegangenen und einzugehenden Beträge für diesen Zweck zu verwenden wären.In dieser Hinsicht habe ich zwar Seitens des ungarischen Aerars vorbehal­ten,daß,insofern bei der Verrechnung der Aktiven sich für Ungarn ein Plus herausstellen wird,diese in Folge BJrückzahlung des Noth­­standsdarlel­ens einzugehende Summe dem ungarischen Aerarle ver­­bleiben habe. Zur Orientirung kann ich bemerken, daß die von Beginn des Jahres bis Ende September eingegangene und zur Verfügung stehende Summe insgesammt 1.578.083 fl. 97 fl. beträgt, und daß, wenn man die bis Ende des Jahres zu erwartende Summe hinzurechnet, die ganze unter diesem Titel zur Verfügung, stehende Summe in runder Zahl zwei Millionen Gulden betragen wird , dies zu dem Obigen hinzuges­­chlagen, beträgt die gesammte zur Verfügung stehende Summe 6,118.794 fl. Wenn in Folge der Abrechnung diese Summe unter die gemeinsamen Aktiven wird gereiht werden, so ist in diesem Falle auch die Deckung gesichert ; wenn dagegen die aus dem Nothstannsanlehen eingegangene Summe dem ungarischen Aerar verbleibt, so wird über das Ganze die ungarische Legislative verfügen können. B) Von Seite des gemeinsamen Finanz­ministers: Auf die an mich gerichtete geschäßte Aufforderung habe ich die Ehre, die g. Subkommission davon in Kenntniß zu fegen, daß die Dedung des dem Kriegs- und Marine-Ministerium pro 1869 zu bes­willigenden außerordentlichen Erfordernisses aus dem gemeinsamen Vers­mögen bewerkstelligt werden kann, ohne daß behufs der Dedung ein besonderer Beitrag von beiden Staaten nach dem P Verhältniß der Quote erheirscht würde. Dei dieser meiner Grklärung see ich natürlich voraus, daß die beiden besonderen Herren Finanzminister auf Grund der von ihnen von fundgegebenen Einwilligung bei den betreffenden Legislativen der beiden Staaten die Genehmigung dafür erwirken werden, daß zu diesem­­wede gewisse näher bezeignete Aktiven verwendet werden. « Ich kann nicht unterlassen besonders hervorzuheben,Daß in der zwischen den beiden besonderen Finanzministern gepflogenen Verh­and­­lung darau b­edacht genommen wurde,daß gleichzeitig die Erfülltung der im­§.8 des GA.V1 1867 enthaltenen Verpflichtung,wie bisher keine Unterbrechung erleide. Pest,1.Dezember 1868. Bede, m. p. Mach dieser beruhigenden Aufklärung empfiehlt die Subkom­­mission zur Beh­rung : zur Bewaffnung der Armee: 1. 25.000 Stüd neue Kavallerie-Hinterlader, Karabiner 800.000 fl. 2. 2,750.000 Batronen für Hinterlader,Karabiner 116.000 „ 3. 4 Stüd Gatling-Kanonen .... 18.000 „ Zusammen 934.000 fl. “. Auf Sortifikationen und sonstige Neubau­­ten und zur Neuorganisirung des Kriegs-Inge­nieur­ forp38. A) Lettungswerte, 1 Zur definitiven Vollendung des Lagerbefestigungswertes Nr. 18 in N Bel 2. Zur Vollendung des Batteriebaues Scoglio grande in Pola............., 100.00 3. Zuschuß zum MWbhitehead Lupis’shen Torpedo . DR e 4. Zum Aufbau des Fort Civezzano­ne I 5. Zur Fortlegung der Befestigungswerte auf dem Sand: «­berge und der Einmündung der Waag bei Komorn 200.000 G. Auf Erpropriationen in Krakau 10.000 T 7. Auf Aufnahmen und Pläne in Galizien und Ober: Ungarnse­­­­ e. ..100.000» Zusammen in Verhandlung B. Militärgebäude: 8. Zuschlag zur Restauration 19. Ein der 1866 Sremser Bruder se zu zahlender Zuschlag zum Baue eines Hafen- Sporndammes . NR Dt ausam­men verbrannten je­de 727.000 fl. 42.704 fl. as 75.780 fl,

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