Pester Lloyd, Oktober 1873 (Jahrgang 20, nr. 225-251)

1873-10-18 / nr. 240

Melt, 17. Oktober, — Der vielbesprochene, zu wiederholten Malen zwei­felhaft gewoordene Besuch des Vatsers Wilhelm in Wien ist nach den ums soeben zugehenden Telegrammen nunmehr eine vollendete Thatsache, eine Thatsache, welcher von allem Anfange her eine ganz unge­wöhnliche politische Bedeutung beigemessen wurde, ehe man noch wußte, daß sie von einem anderen geradezu welthistorischen Ereignisse begleitet sein werde. Wir meinen den Briefwechsel des DI. Vaters mit Kaiser Wilhelm, der mit Net die volle Aufmerksamkeit der gebildeten Welt auf sich gezogen hat. Wir haben dar­­über bereits gestern gesprochen und kommen heute darauf zurück, weil wir es hier nicht mit einer jener vorübergehen­­­den Erfgeb­ungen zu thun haben, die am Morgen geboren und am Abende des nämlichen Tages wieder in Bergeffen­­heit begraben werden, sondern mit einem S­chritte, der ab­er Voraussicht nach eine bedeutsame Wendung der europäischen Volitit einzuleiten bestimmt ist. Denn klarer, in bestimmten Umrissen sind die großen Gegenzage, welche unsere Zeit des­wegen, wo­ nie zum Ausdruch gebracht worden als hier : die universalistischen, weltbeherrschenden Tendenzen D­r . Bapítthums auf Der einen, 008 Bemwußtsein staatlicher Selbst­­ständigkeit und des in Der Freiheit der Gewissen ruhenden staatlichen Eigenrechtes auf Der andern Seite. Der Schritt Pius IX. war ein provokatorischer. Der Hl. Vater wußte, daß er einen der empfindlichsten Punkte berühren würde, wenn er den deutschen Kaiser der Abhängigkeit von seinen leitenden Staatsmännern befchuldigte, Gewicht und Ansehen seines kaiserlichen Willens bestritt. Der Bapst pflügte mit der Pflugspur, mit der auf anderem Gebiete bereits La­­marmora tiefe Furchen gezogen hatte. Allein konnte es dem Lestern auf praktische Zwede angekommen sein, so lag in Pius IX. Absicht die persönliche Verlegung des Rat fers. Es scheint nicht, daß in neuerer Zeit eine Kumbge­­dung aus dem Vatikan erfolgen könne, ohne neuerdings von der Existenz der streitenden und zornigen Kirche Zeug­­niß abzulegen. · ·· Die Antwort des deutschen Kaisers Ist eine gemessene und ruhige·wah­­l sie dej­ protestanttischen Standpunkt nicht ganz verleugnet, stellt sie doch im Wesentlichen den Megtestaat in den Vordergrund. Eine Apologie der Staatsfreiheit, it sie zugleich eine Vertheidigung der all­­gemein christlichen Prinzipien und eine Zurückmessung des Bapstthums. Ueber alle diese Punkte Haben­ wir ung­­ereits ausgesprochen. Das, was aber jedenfalls auf das nachhaltigste Unteresse Anspruch ergeben darf und was nicht oft und entschieden genug hervorgehoben werden kann, das ist eben der Zeitpunkt, in welchen Die Veröffent­­lichung fiel und den man in Berlin für opportun hielt, um die weitesten Kreise mit dem merkwürdigen Ideenaus­­tausche zwischen Kaiser und Bapst bekannt zu machen. Denn es ist, wie wir schon gestern bemerkten, schlech­­terdings nicht anzunehmen, daß die Publikation des Brief»­wechsels nur zufällig mit der Wiener Neffe des Kaisers Wilhelm zusammenfiel. Sie sollte vielmehr diese Reife gewissermaßen einleiten, vielleicht sogar iur der Öffentlichen Meinung begründen helfen. Man it in Berlin nicht leichtfertig zu dem Kampfe gegen Rom geschritten. Man weiß, daß man bei diesem Kam­pfe zahlreichen und schwer­­wiegenden Gegnerschaften begegnen wird, man mustert seine Kräfte, man wirbt Bundesgenossen. In diesem Sinne ist ohne Zweifel der Berliner Besuch des Königs Vik­or Emanuel ausgebeutet worden. An­­ diesem Sinne wird öffentlich verkündet, daß dasselbe Preußen, das den von Nom hingeworfenen Fehdehandschuh so unerschroden aufs genommen hat, von dem modernen Oesterreich-Ungarn zum mindesten nicht die Durchkreuzung seiner Bestrebungen, die Hemmung seiner Tendenzen erwartet. Desterreich-U­ngarn steht allerdings unleugbar auf einer anderen Linie seiner Interessen. Ms einer Macht von Fatbobiigen Grundlagen in Bevölkerung und Geschichte wird der Monarchie Niemand feindselige Parteinahme ge­­gen die katholische Kirche als solche zumuthen birfen. Kein Bedürfnis zwingt Oesterreich- Ungarn, den religiösen Frie­­den in seinem Innern zu gefährden, so wenig es durch irgend­eine politische Nothiwendigkeit gezwungen wird, in seiner äut­­­eren P­olitik andere als seine Staatsinteressen zu Naihe zu ziehen. Wir Stehen im Großen wenigstens außerhalb der Bewegung und die wenigen Wellenringe detselben, die in unsere Entwicklung hereinspielen, fordern nicht übergroße Aufstrengungen, um das Staatsschiff im Gleichgewicht und in den natürlichen Richtungen seines Vorwärtsstrebens zu erhalten. Eine billige, a­n allen Bolfsinteressen gleichmäßig Mednung tragende Bolität in den kirchlichen Fragen ist in Oesterreich-Ungarn möglich und durchführ­­bar, ohne dem Gedanken der Rh und des Forts­chrittes zu vergeben, ohne die Gefühle der Staatsangehör­tigen zu verlegen oder ihn­en Zwang anzuthun. Alferdings ist es nicht diese Bolität, die von der ul­tramontanen Partei in Oesterreich-Ungarn gefordert wird. Die österreichische ungarische Monarchie soll in aktiver Weise für den Schuß des Bapsttkums und die Wiederaufrichtung der weltlichen Papalmacht eintreten, die Anerkennung des Königreiches Italien rückgängig zu machen, als Näh­er der­­ gebrochenen September-Konvention den Einzug in Rom zu feiern, alle Konservativen und katholischen Elemente der Welt zu einem Kampfe gegen die protestantischen Mächte Deutschlands und das glaubenslose Italien, die beiden re­­volutionären Schöpfungen unserer Zeit, zu verbinden, das sind Die politischen Aufgaben, die in einem Klima­ von Hoffnungen, Wünschen und Ansprüchen der österreichisch­­ungarischen P­olitik gestellt werden. Alle auswärtigen Fra­­gen sollen mit dem Maßstabe der überspanntesten religiösen Neberzeugungen gemessen, der Syllabus zum Canon unserer politischen Haltung in Europa erhoben werden. Der Besuch des deutschen Kaisers ist allerdings eine sehr praktische Llustration dieser politischen Phantasien und nicht bLos nach dieser Richtung hin. Wie immer man sonst über die Kundgebungen des deutschen Kaisers denken mag, nicht leicht hat ein First seiner Verpflichtung, den „inneren Fries­­den zu fchtigen und das Ansehen der Gefege zu wahren”, kräftigeren und edleren Ausdruck gegeben, als fein Tebtes Schreiben. Dieses Wort wird wiederhalten, wo immer sie Priester und Gläubige einer der cristlichen Konfessionen be­wogen finden könnten, „den Feinden jeder staatlichen Ord­­nung in der Bekämpfung der legieren behilflich­ zu sein“. Auch in Oesterreich-Ungarn haben ss religiöse Parteien eines Hehnlichen vermessen. Auch hier wird ihnen die Noth­­wendigkeit entgegengehalten werden müssen, die Befolgung der Landesgefege, wenn es sein muß, durch weltliche Mit­­tel zu erzwingen. Wenn die Regierung des Kaisers Wilhelm die Ab­­sicht hegen sollte, die farhlichen Fragen mit den großen politisc­hen Fragen zu verbinden, wenn sie die Angelegenheiten der Bapstwahl und des Con­clapve mit in die politischen Erörterungen ziehen wollte, so sind Standpunkte dentbar, welche Desterreich Ungarn eine gewissegurid haltung auferlegen künnten. Allein es ist schlechthin sein Gesichtspunkt dentbar von wel­­chem aus die Haltung preußens in sei­nen inneren fichlichen Fragen miß­­bi­lligt werden konnte. DOesterreich-Ungarn hat Dieselben Interessen an der absoluten Wahrung der Autorität des Staates und an dessen Befreiung von einem Dominium eminens das Papsth­ums. Je weni­­ger Bmweifel hierüber Preußen aug bei Gelegenheit des gegenwärtigen Be­­suches übrig gelassen­ werden, für desto fruchtbringender und erfreulicher wer­den wir die Ergebnisse d­ieses Besu­­ches halten­­. Zu hoher Befriedigung muß es jedem Freunde geordneter Rechtszustände gereichen, daß jener Thätigkeits­­drang, der den Luftigminister seinerzeit zur Einberufung der Austize Enquete bewog , nit im Sande verrann, ‚sondern bereit — in so kurzer Zeit — reiche Knospen trieb, die bei zweckmäßiger Wartung und Pflege ganz ge­wiß nicht nur zum blendenden Blüthenschmud sich entfal­­ten, sondern, sorgsam gezeitigt, auch Lohnende Früchte er­­geben werden. Sowohl dem Justizminister, als auch den von ihm erwählten Mitarbeitern darf das vollste Lob nicht versagt werden, daß sie die langwierige Vorbereitungszeit der allseits a Justizreformen möglichst abzutürs­ten eifrigst bestrebt sind. Was in dieser Beziehung von bis sept geschah, ist — wie wir bereitwilligst eingestehen — mehr, als wir zu erwarten und erlaubten, mehr als wir je­den Erfolg weniger Wochen fordern zu dürfen ge­­glaubt hätten. Jeder billig dennende Mensc, der die in den Tagesblättern veröffentlichten Notizen­ ü­ber den Fort­schritt der Kodifikationsarbeiten einiger Aufmerksamkeit würdigte, wird der hier gespendeten Anerkennung gern bei­stimmen. · · « . Abgesehen von jenen Nachrichten, welche über die Berathungen behufs­feststellung der leitenden Grundsäße für Die Verfolgung des ungarischen Zivilgefegbuches in die Oeffentlichkeit drangen ; abgesehen von dem schon seit Langem als fertig verkündeten Entwurfe zum Strafgefeßbuche ; abge­­sehen endlich von den bereits theils dem Abgeordnetenhause vorgelegten, theils veröffentlichten Entwürfen einer Nota­­tions- und Advokutenordnung, veranlaßt uns zu der aner­­kennenden Meußerung die Thatsache, daß, wie bereits im jüng­­sten Abendblatte gemeldet wurde, wieder drei neue erste Ge­legentwürfe, und zwar eine Novelle zur Zivilpro­­zeßordnung, dann eine Novelle über das soge­­nannte Bagatellverfahren, endlich eine No­­velle über das Mahnverfahren nicht nur fertig vor­­liegen, sondern auch mit der Durchberathung und endgül­­tigen Redaktion derselben in einer vom Justizminister zu diesem Behufe einberufenen engeren Enquete von Sachver­­ständigen Donnerstag den 16. b. M. werfttätig begonnen wurde. Die erwähnten drei Novellen sollen im Anschlusse an die derzeit bestehende Zivilprnzerordnung und mit­ Er­­gänzung des (vielleicht nicht ganz passend in die Nota­­riatsordnung verwiesenen) Mandatsverfahrens den Kranz jener Arbeiten abschließen, welche Die Berbesserung unserer formellen Amtsinstitutionen fir so lange zu erzielen hätten, bis es möglich sein wird, die­ konsequente Anwendung und Durchführung der Prinzipien der Mündlichkeit und Un­­mittelbarkeit denselben ganz neue Grundlagen zu sraffen. Es wäre jedenfalls ein verfrühtes Unternehmen, wollten wir diese Gelegentwirte, die nicht mit der Prä­­tention des abgeschlossenen Fertigen vor uns hintreten, sondern, fast möchten wir sagen, in noch nicht ganz ge­ordneter Morgentoilette erscheinen, schon jeit einer, alle Details erfassenden starfen Kritik unterziehen. Erst die bereits eingeleitete Ueberprüfung wird ja durch eifriges Berathen, Ausgleichen, Feilen und Musmerzen die auch nur für den ersten Entwurf giftige Saftung herzustellen haben, und was bis jegt vorliegt, darf daher nur als prinzipielle Konzeption, seineswegs als Ausführung derselben beur­­theilt werden. Wenn wir aber dur Anerkennung dieses Standpunktes der im jebigen Stadium einzig möglichen richtigen Wü­rdigung uns auch des Rechtes begeben, schon jeht eine foförtijielese Sonde an die Detailbestimmungen anzulegen , glauben wir auch das Recht gewahrt zu ha­­ben, unsere Donner über das große Ganze der Ent­­wü­rfe, besonders wo dieselben dem weiteren Fortgange der Kodifikationsarbeiten zum Nasen und Frommen dienen du­rften, frank und frei auszusprechen. Schon damals, als wir im Amt Treffe des schnelleren Fortganges der Kodifikationsarbeiten beredte Fürspieler der später auch thatsächlic eingeschlagenen Richtung gebe­­sen, die verschiedenen Partien des Zivilgelegbuches zur An­­fertigung nicht einem, sondern mehreren Arbeitern anzu­­vertrauen , betonten wir die Nothwendigkeit, dafü­r zu sorgen, daß unter Diesen Arbeitern der fortwährende Kon­takt aufrechterhalten, ein aus ihren Anschauungen entsprin­­gender Konflikt in geeigneter Weise ausgeglichen werde. Das Maß des freien Spielraums, der den einzelnen Ar­beitern zur leichteren Bewegung einzuräumen sei, schien uns diskutirbar­­, ganz unmöglich dagegen, ja entschieden schädlich das Verzichten auf eine einheitliche Leitung der ganzen Arbeit. So viel uns bekannt, wurde dieser wohlgemeinte Rath nicht beachtet, und Die verschiedenen Theile des Gefäßbuches werden abgesondert in Veit, Er­lau und Großwardein verfertigt. Wie heilsam aber die Befolgung der gewiß in bester Absicht ausgesprochenen Mahnung gewesen sein wü­rde , das beweisen er die jegt vorliegenden drei Novellenentwürfe in ihrer gegenwärtigen Fassung. Sie alle haben den Zweck, die bestehende Bi­vilprozeßordnung zu erläutern, zu verbessern und zu er­­gänzen ; je alle streben demselben Ziele zu ; sie alle sind Theile eines und desselben Ganzen, und dennoch ist in denselben nicht nur Fein einheitlicher leitender Gedanke mit glücklicher Hand durchgeführt, sondern es sind Schritt für a, oft sehr schroffe prinzipielle Gegenzüge wahrzu­­nehm­en. Jede dieser Novellen hat einen anderen Berfaffer; feiner­ derselben schien gewußt zu haben, was sein Partner zur Geltung zu bringen beabsichtige, und so tam eg, daß zur Beschleunigung des Verfahrens der Eine­ben jene Verfügungen der bestehenden Zivilprozekordnung schärfer hervortreten lassen zu missen glaubte, Die der Zweite aus eben demselben Grunde absgmühte. Ieber brachte eben jene Berbesserungen an, die ihm nach seiner indivi­­duellen Anschauung als die vortheilhaftesten dü­nften und that von seinem Standpunkte gewiß auch wohl daran. Zum Vortheile der ganzen Arbeit konnte aber ein foleg Verfahren jedenfalls nicht gereichen. Kämen die jet vorliegenden Gelegentwürfe in ihrer gegenwärtigen Fassung zur Geltung, so erhielten wir statt der feßt gejeglichen zwei Arten des Verfahrens fünf: das Mahnverfahren, das Erolutions- oder M­andatsverfahren, den Bagatell-, den summarischen, endlich den ordentlichen Prozeß. Das wäre an und für sich sein Uebelstand. All ein fatal ist, daß sich jede dieser Verfahrensarten selbstän­­dige, in sich abgerundete Vorsschriften über die Nechte­­mittel, über den Pftanzenzug, und theilweise auch das Beweisverfahren, ohne jede Andeutung der abweichenden Bestimmungen, ausgearbeitet wurden und zwar in einer Weise, daß z. B. im­ summarischen Prozeß zur Behebung’ einer Rechtsverlegung gerade jenes Rechtsmittel angewendet werden müßte, das im Bagatellverfahren in ähnlichem Falle strengstens verpönt bliebe, und umgekehrt. Es müßte daraus nothwendigerweise eine so Liebenswürdige K­onfusion »entstehen, daß darü­ber Richter und Parteien mindestens die Sicherheit in der prompten Handhabung des Gefäßes, wenn nicht mehr, verlieren würden. Wenn wir diesmal hier auf die eingehende Aufzäh­­lung aller erwähnten Widersprüche verzichten und uns mit der allgemeinen Andeutung des Bestehens derselben begnügen, so geschieht dieseg nicht nur zur Wahrung un­seren, diesen Novellen gegenüber eingenommenen Stand­­punkzes, sondern hauptsächlich deshalb, weil uns bekannt, daß der Aufmerksamkeit des Herrn S­ustizministers Diese Uebelstände nicht entgangen sind und derselbe bereits die nöthigen geeigneten Verfügungen zur schnellen Behebung der Widersprüche und zur Herstellung des Einflanges er- Es unterliegt daher seinem­ Zweifel, daß ein künftiger Beartheiler in dieser Beziehung binnen Kurtzem seine Ursache zum Tadel­­ mehr vorfinden werde. Wenn wir ungeachtet dessen hier darauf reflektiven zu follen , laffjen hat, aussen = Ueber den Fortgang der Reichsratgswahlen lesen wir in der „N. fr. Br." unterm 16. Otober Folgendes : „Der heutige Wahltag ist ein dies nefastus für die Ver­­fassungspartei und neigt — freilich nur für den Augendlich — das BZünglein auf die Seite ihrer Gegner. Sieben Wahlen haben heute stattgefunden ; fünf­ Abgeordnete wählten die Landgemeinden von Rain, einen die Stadt Görz im Vereine mit der dortigen Yar­­delöfammer, einen Abgeordneten der vierte Wahlkörper von Triest zusammen mit den Slawen des Triester Territoriums. Bis zur Stunde sind und nur die Resultate aus den fünf Krainer Land­­bezirken benannt, von denen nur Eines günstig für die Verfassungs­­partei ausgefallen ist. CS ist dies die Wahl des verfassungs­­treuen Bürgermeisters von Laibach, Karl Deichmann, in dem Landbezirk­ von Gottichee-Treffen. Von den vier übrigen Wahlen kommen z­wei:­ die bes Dr Natslag im Welsberger und des­­ Grundbesithers Pfeiffer im unterfrainischen Bezirke, der jungflowenischen Sraftion, die keinen anderen, Graf Barbo im Bezirke Laibach und Graf Hohenmart in den Landge­­meinden von Krainburg-Stein, der feudal-Klernfalen zuaute. Das Hauptinteresse des Tages konzentritt sich auf die Wahl des „auch­­deutschen“ Grafen und Schöpfers der Fundamental-Artikel. Seine Kandidatur war das richtige Gegenstück zu der Legende, welche sieben Städte um den Ruhm streiten lädt, Vaterstadt des Homer zu sein. Nicht viel weniger Wahlbezirke lehnten die zweifelhafte Ehre ab, den Groß-Kophta der „NRechts"-Partei in den Reichsrath zu entsenden. CS ist befamit, daß zuerst ein czechischer Bezirk in Böhmen, dann ein solcher in Mähren als Wahlbezirk IK den Grafen Hohenmwart gesucht wurde. Die Katholitkp­­olitischen in Böhmen erlaubten sich sogar den Scherz, dem fein­­deutschen und verfassungstreuen Karlsbader Stadtbezirk die Kan­­didatur des Grafen Hohenwart zu offeriren. Gensthaft bewarb sg der Gy-Minister noch, in den legten Tagen um das Mandat e3 Hdelsberger Bezirkes in Krain, wo er jedoch, wie die Tele­­gramme melden, dem A­ungflorenen Hatjlag mit 57 gegen 102 Stimmen unterlag. Hätten nicht seine ultramontanen Freunde ihm den altslowenischen Oberkrainer Bezirk vorsichtig in Bereitschaft ehalten, wo im Testen Augenblidhe Dr. Bollufar dem Grafen­ebene freiwillig den Blut räumte, so hätte das Abgeordneten­­haus wahrscheinlich auf die Ehre verzichten müssen, den Erfinder des „verfassungsmäßigen Weges“ zur Garottirung der Verfassung in seinen M­eichen zu zählen. Auf die Entschließungen der „grecht3"-Partei in Betreff der Reichsrathsbefleidung dürfte diese Wahl von großem Einflusse sein. Jedenfalls wird dem Grafen Hohenmwart eine gewichtige Stimme im Mathe derselben zufallen, und man darf begierig auf die Stellung sein, welche der ehemalige „verfassungsmäßige” Minister-Bräsident gegenüber den Anträgen auf Neichsrath­-Abstinenz einnehmen wird“. —­SVastüirkische Senevalfoniiklatrurle garn gibt nachstehende Modifikationen der Bisher Bestanz denen Sanitätsmafkregeln benannt: 1. Die Provenienzen aus Barna, Baltshik und Kuftendje werden nunmehr in Konstan­­tinopel frei zugelassen. 2. Was aus Varna mittelst­eifenbahn an­­langt, unterliegt nicht mehr der Duarantaine. 3. Die in den Balk­­anpäffen errichteten Sanitätsformand sind aufgehoben. 4. Die Provenienzen aus Rumänien und dem oberen Donauvilajet sind bis zum gänzlichen Grlöschen der Krankheit in den ottomanischen Donauhäfen und in denen des Schwarzen Meeres der vorschrifts­­mäßigen Duarantaine unterworfen. Seit, 17. Oktober. ; glaubten, geschah es lediglich, um daran die Bem­erfung ‚ Inm­pfen zu können, Daß es bei ähnlichen Arbeiten künftig vielleicht Doc) gerathener sein dürfte, richtige, einheitliche­­ Konzeptionen ‚zu ermöglichen, als sich der Nothwendigkeit nachträglicher mühsamer, für den einen oder anderen Theil jedenfalls peinlicher Flidarbeiten gegenüber zu sehen. Es dürfte daraus weichlicher H­eit- und Mühegemwinn resultiren, die Hohe Verdienstlichkeit der Arbeit aber nichts einbüßen. Wir werden — immer mit Wahrung des eingenome­menen Standpunktes — auf die hier berührten Novellen, deren Bestimmung es ist, zum T­eil bei uns ganz uner­­probte Rechtsinstitutionen einzubürgern, noch weiters zurück­­kommen und zunächst mit der Beleuchtung des Mahn­­verfahren­s beginnen. Kroatisch-flavouifger Landtag. In der Lisung vom 16. b. M. wurde das Gefeh über die Ausscheidung einiger Gemeinden aus dem Munizipium Buccari und über die Gehaltsregelung der Mittelfchnsprofessoren in ritter Lesung angenommen und hierauf der Gefegentwurf ü­ber die Kr­änzung des Wahlgefeges in Moüdficht auf das neueinverleibte Detektor Komitat in Berathung gezogen. Dem Regierungsantrage gemäß sollen für das Belovarer Komitat 8, für die Stadt Belovar 1, für 9vanics 1 Mitglieder des Landtages gewählt werden. Der Gelegentwurf wurde ohne Uenderung angenommen.­­ Folgt der Bericht des neu krelrten volkswirthschaftlichen Ausschusses 3 dessen Antrag gemäß werden folgende,ihmzuge­­wiesene Gesuche der Fürsorge der kroatischen Abgeordneten­ in Pest empfohlende sollen demnach von diesen seinerzeit vor den Reich­­­tag gebracht werden: · 1.Ein Gesuch wegen Regulirung der Kulpa behufsprakti­­scher Verwendbarkeit der Karlstadt-Fiumaner Bahn. 2.EinG·es·uch der Stadt Varasdin wegen einer entsprechen­­den Eisenbahnlinie. · 3.EinGes1kch der Duxkovarer Gemeinde wegen der Eisen­­bahnlinie zwischen Essegg und Brood, 4.DasGes·uch der Stad­t Zeug·g wegen Errichtung einer Handelskammer wird dem gemeinschaftlichen Handelsminister über­antwortet werden. — — Das Haus schreitet hierau­f zur Wahl zweier Mitglieder in den Finanzausschuß und eines Deitgliedes. In den Kodifikationsaus­­schuß &8 wurden 43 Stimmen abgegeben, hievon erhielt Spun 40 als Mitglied in den Kodifikationsausschuß, Brlic und Vonczina 41 Stimmen als Mitglieder des Finanzausschusses. Agramı, 16. Oktober. Der froatische Landtag arbeitet recht fleibig und wird derselbe, das 1873er Budget ausgenommen, alle unterbreiteten Vorlagen­ur bald erledigt haben. Der Baranschlag für das Jahr 1874, der vom 1873er fast gar nut abweicht, hätte auch sehr wenig Zeit in Anspruch genommen, wenn die Regierung selbst mit der Vorlage einverstanden wäre. Dem tst aber nicht so. Als die Regierung die Leitung der Ge­schäfte übernahm, fand sie den Voranschlag für das Jahr 1874 ausgearbeitet vor; der neue Bonus billigte aber nicht alle Einzel­­heiten dieser Vorlage und wurden deshalb im Schoße der Negie­­rung diesbezüglich Berathungen gepflogen. Dieselben führten aber nur zu dem Resultate, daß man sich überzeugte, man müsse den ganzen Entwurf vollständig umarbeiten, um eine einheitliche Vor­lage zu erlangen. Dies hätte zu viel Zeit in Anspruch genommen, man hätte den Gefegentwurf, nachdem derselbe auch noch Sr. Ma­­jestät zur Genehmigung unterbreitet werden mußte, heuer nicht mehr verhandeln können. Dieser Eventualität wollte man unter jeder V Bedingung vorbeugen und beschloß deshalb, die fertige Vor­­lage mit nur wenigen Wanderungen zu unterbreiten. Test ge­denkt aber die Regierung im­ Finanzaus,dutfe selbst sehr erhebliche und namentliche Abstriche zu beantragen, da man zur Einsicht ge­langt ist, daß die ordentlichen Ausgaben die ordentlichen­ Einnah­­men, hier also das jährliche Baushale von 2,200.000 fl., oder nach Sanktionirung des R­evisionsgefeges die 45 pEt., die seinerfalls mehr als 2.500.000 ff. betragen dürften, nicht übersteigen sollen, wie dies bisher der Fall gerwesen. Diese Anträge werden die Verhandlungen im Finanzausschhsse jedenfalls in die Länge ziehen, sowie auch die N­egierung sehr in Anspruch nehmen. Hier wollen wir zugleich auf die, vielseitig ventilirte Frage der Bejebung der Sektionschefstellen reieher refleftigen und zu ber deuten geben, daß es nicht sehr einsichtsvoll wäre, an die sofortige Belegung der Sektionschefstellen zu­ denken, nachdem die Ernen­­nung derselben den Landtag in seiner Thätigkeit arg behindern würde. Jeder wird uns zustimmen, wenn man bedenkt, daß der Banus wegen Bejegung dieser wichtigen Bosten sich jedenfalls auf mehrere Tage nach Belt und zu Gr. EN begeben müßte ; daß hiedurch die vierzehn Tage oder drei Wochen, die dem Fronti­­schen Landtage jet noch höchstens zur Verfügung Stehen, sehr ver kürzt werden, nur um für den Augendlich, wir wollen es gestehen, in mancher Hinsicht, sehr nothwendige neue Kräfte einzuführen, die aber absolut nicht im Stande wären, die Negierung bein Landtage in jenen Fragen zur vertreten, die fest dort schon angeregt sind. Die Ernennung der Chefs wird ja nur auf zwei bis drei Wochen sollen und in dieser Zeit werden dieselben nicht so sehr ehren. . Die Regierung gedenkt in der­jebigen Gefsion nur noch eine Vorlage über die Snartitulirung der auf die Gutmilitari­­sirung der Militärgrenze bezüglichen Gr­äffe Dr. Majestät und el den Gefiegentwurf über die Hauskommunionen zu unter­retten, so daß der Landtag alle Agenden noch vor Zusammentritt des gemeinssamen Reichstages erledigen kann. Zur Tagesgeschichte. Der Briefwechsel z­oischen dem deutschen Kaiser und dem Vapst und der Besuch des Criteren in Wien hat eine wohlthätige Abwechslung in die öffentliche Diskussion an welche bisher sie fast ausschließlich um das Blindekuhspiel der französischen Ne­­statiration bewegte. Das Interesse an den beiden Ereignissen ist ein allgemeines und insbesondere der Brief des Kaisers an den P­apst wird als eine förmlich, epochale That aufgefakt. Unter den deutschen Blättern, die das Schriftstück besprechen, verdient folgende Realierung der „Spen. Beit.“ volle Beachtung. Das Blatt schreibt nämlich in Bezug auf den Brief des Papstes.: , A­ Z Bonifaz VIII. “eine "ähnliche Aufforderung an Philipp von" Schönen richtete, er törte dieser den Bapst für einen Narren. Kaiser Wilhelm antwor­­tet in mürbigerer Form, und soweit in­ Deutschland ein Sinn in die Ehre der Nation dar­lebt, wird diese vornehme Ab­weifung römi­­schen Hochmuths mit Subel begrüßt werden. 63 gelang Bonifaz VIII. das mittelalterliche Bapstthum die Maßlosigkeit seiner Ansprüche zu Fall zu bringen. Seine Nachfolger wanderten nach Avignon aus und wurden französische Hofbischöfe. Dann Tamen­tie und die Reformation, welche der so arg gemißbrauchten Gewalt Hälfte der Epoche Europas entriß, günstig ist. Um die andere Hälfte spielt das Napst­­thum heute. Auch der Nachfolger Pius XI. wird vielleicht al­ Hof­­bischof nach Frankreich land wandern und wird man von dem Tage den; der bedeutsame Friedensbund der bedeutungsvolle Schlußstein enger und der zu dem Sonzerämetatsrechte der Insteuftionen der römischen Kurie die den schwerlich glückliche datiren. Denn alle selbstbewußten und freiheitsliebenden Bölfer sind recht gezwungen, zur Rettung ihrer fillichen Griftenz den Kampf bis zum keupersten durchzuführen.“ Aus dem bereits telegraphisch angezeigten Artikel Der „Wrov.­­Korresp.“ über den V Besuch des deutschen Kaisers in in Wien heben wir folgende Stelle hervor:­­ „Die vorjährige Drei-Kaiser-Zusammenkunft, melde ein ge­­waltiger und weithin ragender Markstein in der politischen Ent­­wicklung unseres Welttheils geworden ist, hat diese ihre Bedeutung immer flaver und entschiedener auch in den politischen Vorgängen, welche sich an die diesjährige Wiener Anstellung anschloisen, bez .­währt. Das Band des Vertrauens, welches zuerst in Berlin auch die Kaiser von Rußland und Oesterreich wieder vereinigte, ist im legten Sommer durch die weitere herzliche Annäherung der beiden mächtigen Fürsten in Wien wo felter gefnu­pft morc aber, melchen die drei Kaiser geschlossen, hat soeben durch den Besuch des Königs von Italien im Wien und Berlin noch eine weitere Ausdehnung erfahren. Die jenige neue Zusammenkunft der beiden Kaiser Wien darf als großen politischen Thätigkeit durch melde Europa vor neuen Erschütterungen des Frie­­end bewahrt werden sei.“ Die Beziehungen der Türkei Donaufürstentü­mern werden von den Blättern eifriger als je und zwar in einer Weile ventilirt, die So erörtern „Daily News” die Haltung, welche Eng­­falls Milan’s Regierung versuchen sollte, sich von der Türkei unabhängig zu machen und sagt­­­e:Die«53e·1t·ist dorüber,da Lord Chatham erklärte,daß er st winpet gera mit irgend jemanden­ sich zustreitemder die Not­­­­wendigkeit der Erhalt­­ng des türkischen Reiches in Abrede stelle­­n 1854 wurden wir in einen Krieg geschleppt,der uns Millio­­nen kostete,um den»kranken Mann««zu unterstützen.Jede einzelne Stipulation zu Gunsten unseres Beitrage enthalten war, worden niemals Orient zu unterfragen. Weder die Schreiben : · es imiere Sache durch Waffen eine Sener, die sie regiert, System politisc­her. Moral Widerstand Leistete, fans und legraphischem Wege die Annahme des B­ezivatschreibeng, -Snhalts mitgetheilt werde. Diefe Antwort franten ill, fragliche Schreiben Geschäfte behandle, denn, im anderen Falle aber nicht. ... alla Freundes, die in dem folgte, ist weggefegt Unsere Diplomaten mögen versichert bleiben, daß wir wieder englisches Blut oder englisches Gold vergeuden werden, um die Herrschaft von Mahomedanern über Christen im „politische Nothwendigkett“ des Propstes in Rom noch die des Sultans in Konstantinopel werden und je überzeugen, daß durch I­ntervention gegen die Wünsche zu unterstügen. Wir können nicht ein Gestaden der Tiber und ein anderes an den Ufern der Donau haben. Wir können nicht einen Griechen bewundern, weil er türkischer Bedrücung weil er sich weigert, einer gleichen Unterdrücung an den Abhängen des Bal­­fortfahren, oder Attica ich durch, liberale Hinrichtungen, durch die Erziehung seiner Jugend und Auge Bolitit gegen seine mächtigen Nachbarn zu befestigen. Wenn je die Krisis kommt, mag Serbien versichert bleiben, har England einen Bersuch, dasselbe auf die Stellung eines türktischen Barchalits zu reduziren, in seiner Weise untersa­gen wird“. Reale FIN Btg.” aber läßt si über einen neuen Konflikt zwischen Rumänien der Pforte Folgendes mis Bukarest »Dem diplomatischen Agenten des Fürsten Karl in Konstan­tinopel, General Chika, wurde ein an den Fürsten Karl gerichte­­ter Ghikfa holte sich auf te­­unferes Ministers des Weu- Bern, deren Boöresco, ein, der ein ebenso scharfsichtiger, als ent­­schlossener Staatsmann ist, und Ghifa verweigerte alsdann falls ihm nicht die Mitschrift des Er machte ferner den Minister Pforte aufmerksam, daß Rumänien ein Konstitutioneller Staat sei und zufolge dessen die Staatsgeschäfte von den Ministern und nicht von dem regierenden Fürsten erledigt werden, an Falls daher das so würde die Antwort nicht vom Fürsten Karl, sondern von dem M­inister erfolgen. Wenn der Brorte dies recht sei, und wenn sie ihm eine Abschrift des Schrei­­bens geben wolle, werde er das Schreiben seine Noreffe beför­­daß. Fürst Cuja erwidert, daß bere set, als bedachtsamen Cs ist aber putirten Konstantinopel geradezu eine Ber­­türkische Minister die des Fürsten Cuja gewesen. So Stehen die Sachen, und es fehle in der nächsten Kammerjisung und Z­erhältniß zur „Pforte“ vollständig Lösen, gigfeit erlangen möge, sollte, erklärte Heren Ghika, daß er si) großer Verantwortung ausfete. Ghika e­imwidert, daß er nach seinen Instruktionen handle. Man ihm ein, Ghita eine an­­sich zu weiteren in­­welche bei den europäischen Mächten kaum irgend­eine Unterflüsung finden dü­rf­­ten. Bei der Bevölkerung von Bukarest hat der Fall indessen eine tiefgehende Aufregung hervorgerufen, es it gewiß, daß Der fommen wird, von einigen De­­daß Rumänien sein b. h. feine Unabban: fic) Konzilien Regierung die Pforte Unfehlbarkeitserklärung an eine neue und zu unterwerfen. Möge Serbien außerdem auch wahrscheinlich, des Papsttkums hervorgerufen, beobachten würde, Rezivalschreiben der Antrag der diesem Kriege hinreißen Taffen auswärtige und an den tst kaum anzunehmen, daß Schritten Pforte einen Serben mitbilligen, zugestellt. General gestellt werden wird, hat in Der mehrere Vezivalschreiben zur Sprache daß nicht wendet in erhalten habe; Die Stellung des Fürsten von Hohenzollern gerade die der ·· BDrojeh Yazalne · Trianon,14.Oktober. ·D­eSttzun wird umn 1·Uhr 5 Minuten eröffnet.Eine zahlr­eidichet Zuhörerschaft hat sich eingefunden.Der Marschall I wird eingeführt. Prof.: Was haben Sie nah, der Schlacht von Rozonville und Saint-P­rivat gethan, um dem Kaiser Nachricht von dem Bar­­gefallenen zugehen zu lassen? € 8 BERg: eine an den Kriegsminister nach der Schlacht abgesandte Depesche; ist sie die erste? — An­­gebdl.: Nein; ich hatte eine, jedoch nicht auf telegraphischem Wege, an den Kaiser geschickt. Bräf.: Das ist also der erste Gebrauch, den Sie vom Te­legraphen gemacht; warum erwähnten Sie darin nichts von dem Drangel an Lebensmitteln und Schiefbdarf? — A­ug­e EI: Weil der Kriegemmister nn­s weder Lebensmittel noch­ Schießbedarf zu senden hatte ; ich sprach vom Standpunkte der Approvisionirung des PBlabes. Bräf.: Am 17. Nachmittags telegraphirte der Kaiser dem General: Goffinieres um Nachrichten von Ihnen. — Angel: &3 war dies der Adjutant des Kaisers. . Bräf.: Sie antworteten dem Kaiser, indem Gie­r die Schlacht von Nezonville anzeigten und auf den Mangel an Lebens­­mitteln und Schießbedarf hin­wiesen, der Sie genöthigt hätte, ich unter die Mauern von Met zurüczuziehen. Sie gaben die Absicht fund, Ihren Manne nach Norden fortzufegen und meldeten zugleich die Vereinigung der beiden deutschen Armeen ; sollte diese Depesche nicht den Glauben erregen, daß Sie die Route nach Briey ein­­schlagen würden? — Angerl: Man muß die Deperchen zu lesen verstehen; man hat beispielsweise im Kriege die Absicht, eine Semearin zu machen; der Feind widerießt sich dexselben ; man weiß also nicht im voraus, ob man veuffiren wird. Ich­atte seine bestimmten Befehle, und übrigens wußte man in Shalons besser, als in Met­­mas wirklich in der deutschen Armee vorging. Prof.: General Coffinieres hat eine beunruhigende Depe­­sche an den Kaiser gesendet; theilen Sie heffen Ansichten? —­ngetl. : An seiner Weise. · Preis­:Der Kaiser war sehr besorgt un­d er sendete ihnen eine Depesche,worin er eine genaue Darleg111 Igurer Situation­ verlangte Sie schickten ihm den Herrn Kom­mandanten Magnan. Sie glaubten ihm nicht,seiest auch in Chiffre 11, antworten­ zu sollen.—·Angekl.:Der Kaiser kannte unsere Situation, was 548 Materielle betrifft; er wollte b­08 über die taktischen Verhält­­nisse unterrichtet sein. Man konnte­­ nicht eine hinlänglich detail­­lirte Antwort in Chiffren abfcniden , ich 309 e8 daher vor, einen Adjutanten zu entsenden, da die Eisenbahn no ve war. Der Kaiser hatte mir übrigens seine SUR gegeben und mir dabei eine gewisse Freiheit in deren usführung gelassen. P­rof.: Sie, haben dem Kommandanten Magnan eine Depesche übergeben, in welcher Sie dem Kater einige Mittheilun­­gen über die Anwesenheit des Königs von Preußen im feindlichen Lager machten . Sie stellten einen Angriff auf das Fort Dueulen in Aussicht. Sie klagten über den Mangel an Patronen; endlich zeigten Sie an, daß Sie binnen zwei Tagen die Route nach Briey einschlagen würden. War dies die einzige Depesche, Kl Sie dem Kommandanten Magnan anvertrauten ? Hatten Sie ihm eine Mission übertragen? — m­ ed­.: &8 war dies die einzige Depeiche; Herr Diagnan war beauftragt, Details über den Kampf vom 16. zu geben, und wenn nöthig mir eine Vervollständigung Be­en zurückzubringen. Cr hatte seinen Alarmichrer auszustoßen. · . .: Cr hatte dem Kaiser einen Plan zu unterbreiten ? l.: Nein, mein Herr. 39 glaube Ihnen eine telegra­­— Ange phifche Sepefihe zur Kenntniß bringen zu sollen, melde von Kon­­stantinopel tam und besagte, daß der preußische Gesandte in jener Stadt die Nachricht erhalten habe, die deutsche Armee wü­rde im Falle eines neuen Sieges sich auf Chalons dirigiren, um von da direkt­ auf Paris zu marsch­en. Mr Lahaud. Dieses Schriftstük kann den Alten bei­­geschlossen werden. — Angefl.: 683 ist vielleicht Gxund vor­handen, den Namen des Unterzeignersi nicht bekanntzugeben. ch füge hinzu, daß zu jener Zeit ein diplomatisches Interesse obmwal­­tete, sich nicht einer Niederlage auszufegen, da noch zwei Mächte sich zu unseren Zunften erklären konnten, ' s

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