Pester Lloyd, März 1876 (Jahrgang 23, nr. 50-75)
1876-03-01 / nr. 50
— , — felett A duch ihre Der Nücheitt des Grafen B Bei » » « acsevich offen eines Froatischen Meinisters und die Er von dem ‚Nennung Des Vreiheren von Bederovics an dessen Stelle ist nunmehr eine vollendete Thatsache und somit wird endlich ein Ministerposten belegt, der eigentlich seit Langer Zeit vakant war. Graf Peter Belacsevics vereinigt alle Eigenschaften eines ritterlichen und intelligenten S Kavaliers und royalen Wollzifers ; leider jedoch wurde er in der thatfähligen Ausübung seiner Meinister-Agenden Durch seinen erschütterten Gesirnheits-Zustand verhindert. Dritthalb Jahre lang vertrat den edlen Grafen jener gediegene, energievolle und routinirte Politiker, den er aus Kroatien mitbrachte und der seiner Aufgabe in jeder Hinsicht gewachsen war: Ministerielratd Emerich v. Bogovics. Der im Frühling des vergangenen Jahres begab sich auch dieser Dann in den Ruhestand, trog dem er wohl auch heute zu weiterer Dienstesleistung berufen märe für jene ‚dee, die er in seinem Wirkungskreise mit Liche, mit Zeichenschaft gepflegt und gehegt hat, für die Wahrung und Anfechterhaltung der ungarischen Staatsidee in Kroatien. Also auch Bogovics schied aus dem Amte und " das Kroatische Demnisterium ward, wozu er der G.A. XXXVI. 1873, Die kroatisch-ungarische „Ausgleichs-Revision" ausersehen zu haben scheint : eine Bost-Station zwischen Buda Ist und Agramn,zwischen dem Minister-Präsidenten und dem amls. In der organischen Welt sowohl,wie in jener Sphäre k«Von Erscheinungen,welche an Abstraktionen des menschlichen Geistes beruhen,begegnen wir gewissen Halb-Organismen,deren Lebensfähigkeit und Zweckdienlichkeit fraglich, Zdie,als noch unentwickelt oder schon überlebt,ihr Dasein .aur kümmerlich fristen,um endlich an gewisse Wendepunkte zu gelangen welche über ihr Sein oder Nichtsein entscheiden.Das Ministerium für Kroatien ist an einem solchen ·«;Wendepunkte noch nicht angelangt;doch ist es unvererbbar solch ein Halb-Organismus,dessen Lebensfähigkeit und Zweckdienlichkeit wohl füglich in Frage gestellt einer Kritik unterzogen werden könnte.Indessen bemerken wir von vorneherein daß eine staatsmännische Kritik zu dem Reskltate gelangen muß,der Bestand des kroatischen Ministeriums sei unter den gegebenen Verhältnissen eine Notakwendigkeit Freilich muß man aber wünschen,daß die Existenz desselben sich als wirkliches Dasein Land nicht als Scheinleben manifestire.Schon anläßlich ·—der Revisiont des G.AXXX,1868,welcher das verfassungsmäßige Verhältniß Kroatiens zu Ungarn regelte,im Jahre 1873,tauchten Stimmen auf,«welche ,——und nicht ohne eine gewisse Berechtigung für die Kassieirung des kroatischen Ministeriums plaidirten.Die kroatische Landesregierung ward in Folge jenes famosen Gesetzes über die Verantwortlichkeit der Sektionschefs zu einem 11 Jahren parlamentarischen Kabinett Old England ist glücklich auch in Kroatien und Slawonien durchgedrungen.Der kroatisch-slawonische Parlamentarismus duldet aber keine direkte Kontrolefeiner verantwortlichen Exekutive—eine "»wit uns immehr statt des veralteten»Banat-Gouvernements«korrekt ausdrücken sollten—durch eine fernstehende ·.Instanz,wie das kroatische Ministerium zu Budapest eine ...ist.Da der Wirkungskreis,wie iur das Revisions-Gesetzes vom Jahre 1873,dieser Auffassug entsprechend,umschreibt,jede Thätigkeit dieses Ministeriums gänzlich vereitelt und seinen Bestand überhaupt blos der formellen Kontinuität halber zuläßt,so konnte es einigen logischen Köpfen wohl als folgerichtigst erscheinen,mit diesem Wesen ohne Blut und Fleisch definitiv aufzuräumen. Hiezu gesellten sich jene Sparmeister,die das Baterland mit kleinten Abstrichextzu retten geneigt sind,und als Kriterium politischer Organismenso die Zahl der erledigten Geschäftsstücke annahmen.Nun erledigt ebendig kroatische Ministerium wenig,sehr wenig Geschäftsakten,und acht "»"-Zehntel dieser Erledigungen dürften unbedeutend formeller ’Natur sein.Da lag es ja auf der Hand,daß das kroatische Ministerium füglich abgeszehnt werden könne. Uns schwebt indessen eine ganz andere Bedeutung und Auffassung dieses Postens vor Augen.Vor Allem die Thatsache,daß wir es hier überhaupt mit keiner Behörde, mit keiner administrativen Instanz zu thunderbergsott deer mit einer eminent politische Institution. s Das bezogene Verfassungsgesetz vom Jahrels steist den Minister(ohne Portefeuille)für Kroatien,an,»über den Verband Kroatiens mit Ungarn zu wachen«,eine Allemeinheit,der jedoch politisch eine konkrete,entschieden Bedeutung innewohnt.Gesetzlich steht die kroatische Landesregierung dem ungarischen Ministerionteil gegenüber, welchem die Kontrole von Staats wegen und in Bertretung der Krone bezüglich etwaiger Uebergriffe gegen den Buchstaben oder den Deist des Gejeges zukommt. Doch is "Dies eine Art von ultima ratio, Deren Anwendung gleichbedeutend ist mit einem offenen Berfaffungs-Konflikte. Die politische Aufgabe des Ministers für Kroatien ist es, dahin zu wirken, daß sich ein solcher Konflikt über: — Haupt nicht entwickle, daß die maßgebenden Faktoren Kroatiens, im Gouvernement sowohl wie in der Vertretung, immer nur die Schranken einhalten, welche durch die Einheit der Stefanskrone gezogen sind, daß die Postulate der staatliden Gemeinsamkeit auch in den Gebieten des autonomen Wirkungsfreises, in Woministration, Justiz und Kultus-Angelegenheiten wahrgenommen und durchgeführt werden. &3 it dies eine staatsmännlsche Aufgabe, deren Lösung für den Gesammt-Staat, ja für die Monarchie, von hervorragender Bedeutung ist, deren Vernachlässigung sich schwer rügen muß, zum Theil sich schon gerächt hat. Denn seit Sa und Tag schien man in anderen maßgebenden Sreifen diese Thatsache einfach ignorier zu haben und die Praxis zeigt, zu welch bedenklichem Resultat diese Politis des „laisser faire, laisser aller“ geführt hat. Es fragt sich nun, ob mit der Ernennung des Herrn v. Bederovicöä eine Umkehr von der bisher verfolgten Bahn stattfinden werde. Jedenfalls sehen wir einem erfreulichen Umschwung zum Befsein entgegen. Den Mastab, mit welchem wir die Wirksamkeit des Herrn v. Bederovics messen wollen, die Anforderungen, welche wir an einen Dinister Für Kroatien „wie er sein soll Stellen, haben wir in Obigem gekennzeichnet. Herr v. Bederovics ‚bej ist für seinen Bojten mehrere Eigenschaften, welche uns zu besseren Erwartungen berechtigen. Er ist nur nur ein Frontijge ungarischer Patriot, sondern auch ein alter Unionist, also einer von der Garde, die seinerzeit werfttätig eingestreten ist für Die ungarische Staatsidee, für die enge Gemeinsamkeit Kroatiens und Ungarns. Dann war Herr v. Bederovics Diinister zu einer Zeit, als bezüglich Kroatiens noch andere Prinzipien noch errichten, denn in der jüngstverflossenen Ära. Es gab damals eine selbstbewußte Aktion nicht nur unten in Kroatien, in jenen Kreisen, welche Heute dort das Ruder führen, sondern auch von Seite der staatserhaltenden Partei und der ungarischen Pegierung. Der neue Minister nennt also auch die Traditionen dieser Aktion. Er hat auch persönlich einmal Energie bekundet, als er — damals Banus — zu Anfang des Jahres 1872 den widerhaarigen Agramer Landtag mit seiner unvorsichtigen nationalen Majorität auflöste. Und eben Energie it das unerläßlichste Attribut Dieses politischen Bostens . Hoffen wir, daß sie Herrn v. Benetovics in genügendem Maße gegeben sein wird. Seine edle, sympathische Natur, fein gebildetes, tastvolles Urtheil, seine bei allen Barteien beliebte und hochgeachtete Persönlichkeit, lassen ihm ein gesteigertes Maß von Thätigkeit und Energie viel unbedenklicher zu, als einer prononenteren, schrofferen Individualität. Seine Ernennung wird wohl alenthalben mit Genugtduung begrüßt e der kommenden minitigung Der ungarischen Staatsidee als hervorragendstes Ziel ausgestehlt hat. Budapest, 29. Zeber. (HD , 39 hörte Dieser Tage den Herrn Ministerpräsidenten vulsichtlich der Restauration der Bourbonen ausrufen: „Niemals Niemals! Niemals!" — Ich stellte mir die Frage, warum ein so gemessener Renner Dieses Wort dreimal wiederholte. Bald jedoch fand ich die Antwort : das erste „Niemals !" bezieht sich auf Don Carlos und seine Familie, das zweite auf Donna abella und ihren Sohn Mphons , das dritte endlich bezieht sich auf den Herzog von Montpensier und die Seinigen." Unter dem jubelnden Beifall der Wolfsvertretung seines Landes schloß Bastelar am 22. Jänner 1870 mit den vorstehenden Sagen seine berühmte Nehe gegen die Bourbonen. Der Ministerpräsident hieß damals Prim und der einzige Kandidat auf den Thron Spaniens war der Herzog von Montpensier. Einen Augenblick schien es, als sollte sich wenigstens ein Theil jenes großartigen Blanes verwirklichen, den Louis Philippe ausgedacht hatte, da er zum großen Berdruß der eeuropäischen Diplomatie die „panischen Heirathen“ seiner Söhne ins Werk fegte. Der Herzog von Depatpensier war durch seine Geburt , seine Erziehung und alle seine Neigungen Franzose, sein Königthum bedeutete immerhin eine Art von Heimfall Spaniens an Frankreich. Da tödtete der Herzog im Duell seinen Cousin und kurze Zeit darauf starb sein einziger Sohn. Tief gebeugt und niedergebrücht 308 der Herzog fie vom politischen Leben zurich und von da ab blieben nur noch jene zwei Kandidaten übrig, denen das „Niemals“ Prim’s thatsächlich gegolten hatte. Wenn man die ganze Geschichte der Neuzeit durchgehen wollte, man konnte es nachweisen, wie alle jene Ereignisse mit grausamer Pünktlichkeit er trafen, von denen die Minister ihr „Niemals“ gerufen. In Laufe dieser legten fünf Jahre hat Spanien den Anlag oder den Vorwand gegeben zu jenem großen Kriege, der alle politischen Verhältnisse Europas neugestaltet hat ; das Land selbst hat in diesem Kurzen Zeitraume an Konstitutionen, Ministern, Parlamenten, Staatsstreichen, Königen und Kriegen so viel verbraucht, daß man damit bequem ein ganzes Jahrhundert aus der Geschichte eines vernünftigen Volkes ausfüllen könnte Alle Konstitutionen sind versucht worden und alle Systene, angefangen bei der föderalistischen Republik bis zur Militär-Diktatur . Castelar selbst hat eine Zeit lang die höchste Macht in seiner Hand vereinigt, und die hochherzige Ueberspanntheit Dieses verzärtelten Lieblings der europäischen Demokratie hat es nicht vermocht, dem Uebel, das sein Land vermistete, Einhalt zu thun. Wie sich beiläufig alle Parteien geeinigt hatten, um die jüngere Linie der Bourbonen zu stürzen, so vereinigten ss nun fast alle Parteien, um — nach sechs Jahren des Haders, der Alutriguen und der Abenteuer — einen Bourbon derselben Linie wieder auf den Thron zu fegen. Man fann sich erst dann eine Vorstellung von der urwüchsigen, zähen Lebensfähigkeit Dieses spanischen Volkes machen, wenn man bedenkt, wie es troß der eigenen Johheit, Unmissenheit und Unsittlichkeit, troß seiner Scheu vor Allem, was Arbeit, Bildung, Pflichtgefühl und Moral ist, troß der Niedertracht und Verlommenheit der reitenden Slaffen und trog der Lüderlichkeit der Bourbonen, troß Carlisten und Mifonsisten, noch immer besteht, und daß seine Erwerbsverhältnisse durchaus nicht so zerrüttet sind, wie man gemeinhin annimmt. Es sind jetzt etwa je Monate her,daß der junge Alfonso als König in Madrid einzog und,«sich dann ungesäumt zum Heere begab,um im Kampfe mit den Carlisten seine militärischen Spuren zu verdienten.Daß der schwächliche Knabe,der bis dahin kein anderes militärisches Terrain gekannt hatte,als den Exerzierhof des Wiener Theresia nun 15,"sonderlich auf"den Gang der Kriegs-Ereignisse eingewirkt hätte,läßt sich zwar nicht gut vermuthen,allein Thatsache ist es immerhin,daß der Feldzug mit bedeutenden Erfolgen begann und daß diese Erfolge plötzlich aufhörten, da Der junge König das Heer wieder verließ. Eine Zeit lang hatte es sogar den Anschein, als sollte Alfonso’s eigene Mutter sich Don Carlos anschlicßen; allein der Zwist zwischen Mutter und Sohn wurde zrasch beigelegt und die rebten Tage waren eine Kette von bedeutenden Erfolgen für den jungen König. I diesem Augenblickk berichtet der Telegraph, Don Carlos habe nach den fon gemeldeten Niederlagen der legten Tage die wenigen Truppen entlassen, die ihm noch geblieben waren. König Alfonso sol mit großem Pomp in die vordem von Don Carlos belegten Städte ZTolosa und San Sebastian eingezogen sein, wo es Triumphbogen, Kränze, Teppiche, Glockengeläute, Salutschüffe, Nafeten und andere spanische Herrlichkeiten in schwerer Deenge gegeben hat. Ein indisfreier Korrespondent der " andépendance" behauptet freilich, Alles das sei von Amts wegen so beigestellt gewesen, die Bevölkerung der beiden Städte habe sich schmollend und grollend ferngehalten, beim Hodamıte, das in San Sebastian gefeiert wurde, sei die Kirche ganz leer gewesen und so weit gehe der Groll der Bürger, daß selbst die Frauen ihre Neugierde überwanden, so daß seine einzige von ihnen am Fenster zu sehen war, da König Alphonso seinen Einzug hielt. Vergleicht man nun, da die Alten über diesen Krieg geschlossen sind, die beiden kriegführenden Parteien miteinander, so kann man sich dem geschlagenen Prätendenten gegenüber eines Gefühles kaum erwehren, das nahezu an die Sympathie streift. Während von dem jungen Afonso der Fromme Spruch gilt: „Der Herr gibt’s den Seinen im Schlaf”, hat Don Carlos mannhaft für das gekämpft, was er sein Recht nannte, er hat große Zähigkeit, große Energie und ein nicht unbedeutendes Talent gezeigt, während der Krieg von Seite seiner Gegner mit Schlaffheit, Unfähigkeit und Unehrlichkeit geführt wurde. Troßdem registriren wir den Sieg Aifonso’s mit einer gewissen Befriedigung ; denn wenn dieser Sieg auch seinen Sieg der modernen Feen bedeutet, so bedeutet doch die Niederlage Don Carlos’ den Untergang des Legitimismus in Spanien, und dam it immerhin erfreulich. Iine einer und Derselben Wohbe ist der Legitimismus in Frankreich und in Spanien niedergeworfen worden zn Frankreich, da die Anhänger der Partei kaum eine lächerliche Anzahl von Stimmen bei den allgemeinen Wahlen erringen konnten; in Spanien, da Don Carlos, durch die bekannten Ereignisse gezwungen, die Waffen niederlegen mußte. Das it die allgemeine, sozusagen geschichtliche Bedeutung des Ereignisses; In Spanien selbst wird dasselbe entweder gar seine Bedeutung haben, oder doch nur die Bedeutung eines Ueberganges zu einer neuen Art der politischen Misüre. Der radikale Marquis von Orense ließ einst in einer vor den Eortes gehaltenen Nede alle spanischen Könige die Revue passiren und kam zu dem trostlosen Schlusse, daß die einzigen annehmbaren und unschädlichen Könige, Die = Bezüglich der im heutigen Amtsblatte veröffentlichten Ernennung Bederovics? zum Minister für Kroatien, erfährt nb. N.", daß Bederovics erst nach längerer Weigerung das Bortefeuille übernahm und dak vor einigen Tagen noch die Dinge so standen, daß im Falle der Resultatlosigkeit der mit demselben gepflogenen Verhandlungen, Suhaj oder der gewesene Obergespan Peter Horváth ernannt worden wäre. Der Ministerpräsident hatte in dieser Frage lebhafte Verhandlungen mit den kroatischen Abgeordneten gepflogen ; aus Agram waren Mrazovics und Miskatovics hieher berufen, mit denen die Angelegenheit besprochen wurde, ebenso mit Mirko Hıvat, welcher längere Zeit hier weilte. — Wie die , Budapester Korresp.” meldet, wird Ministr Bederovics die Ankunft des Ministerpräsidenten in Wien abwarten, um sodann den Eid in die Hände Sr. Majestät abzulegen. In Behufs Durchführung des G.A. N. 1876, insbesondere um die nöthigen Schritte wegen Errichtung eines Denkmals für Franz Desk einzuleiten, hatten sich heute Nachmittags 5 Uhr auf Einladung des Ministerpräsidenten etwa vierzig Versionen, zum größern Theile Mitglieder des Ober- und Unterhauses, darunter sämmtliche Minister, dann der Ober-Bürgermeister und der Bürgermeister der Hauptstadt, Museum-Direkor Bulksy Hofrath August v. Szalay u A. im Kleinen Akademie-Saale zu einer Berathung versammelt. Die Gitung wurde vom Ministerpräsidenten mit der Erklärung eröffnet, die Anwesenden mögen sich als Mitglieder der Denkmals-Kommission beitraten und sofort zur Konstituirung des Komités, und zwar zunächst zur Wahl des Präsidiums und der Schriftführer schreitenbis dahin werde Diinisterialreth Tarkovics das Protokoll führen. Herr v. Sarkovics verliert nun die Liste der vom Ministerpräsidenten in Uebereinstimmung mit seinen Kollegen designirten Komitemitglieder. Wir lassen dieselbe hier folgen : Sämmtliche Minister, die Präsidenten beider Häuser des Reichstages, der Dizepräsident des hauptstädtischen Baurathes, der Ober-Bürgermeister der Hauptstadt Budapest, der Bürgermeister der Hauptstadt, das Präsivium der Ung. Akademie der Wissenschaften, das Präsidium des Landesrathes für bildende Künste, das ‘Präsidium der Kommission für ungarische Kunstdenkmäler. Von den Mitgliedern des Oberhauses: Erzbischof Ludwig Haynald, Bischof Arnold Spolyi, Graf Gorgiäarospyi, Graf Johann Mikes, Baron Bela Lipthay, Graf Georg Sestetit3, Baron Niklaus Bay, Obergespan Solo Tomcsánni, Ladislaus Szögyenyi-Marih, Baron Ladislaus Majthenyi, Graf,Anton Szapáry, Graf Alexander Erdödy. Mitglieder des Abgeordnetenbaufes: Stefan Gorove, Ludwig Tiba, Graf Lulius Szapáry, Paul Móricz, Stefan Bittó, Raul Somisic, Graf Emanuel $égy, Ladislaus Tipa, Gabriel Bäarady, Mar Ürményi, Ludwig Csernatony, Ferdinand Eber, Moriz Jótat, Maralt, Ludvig Bármán, Moriz Bahlermann, Fresh Wächter, Milos Dimitrienic, Johann Mifflcs, Josef Szlávy, Karl Kerfapoly, Raul Szontágh (Somogy), Baron H3vor Kaas, Alerius Bo fro3, Ewmard Zsedényi. Der Ministerpräsident ersuht nun die Anrwesenden, an noch andere Persönlichkeiten vorzuschlagen, deren Aufnahme ihnen wünschenswerth erscheint. Es werden hierauf in das KomitE auch noch folgende Personen gewählt: s Der Banzxs von Kroatiem Ministerialrat,Ludwig Hegedüs, Graf Lad. Belacsevich, Mittrv. Smaiis, der Präsident des Kroatischen Landtags, der Gouverneur von Fiume, Alrander Betsey, Baron Frievr. Kohmeister, Armin Neumelt, Mihal Széher, Sunaz Havas, Modi Aebly, Graf Emerich Mitd, Baron Ludwig Yófita, Baron Albert Bánffy, Abgeordneter Wer. Deefi, Sanaz Reich, Aba. Ladislaus Kovad, Abg. Ludwig Horváth, Michael Hornáth, Baron Simon Sina, der Präsident des Landesvereins für bildende Künste, Georg Roth, das Präsidium des landwirthschaftlichen Vereins, die Herren Ladislaus Korizmics und Gabriel Lönyan. Indem der Minister-Präsident noch beifügt, man möge die Liste damit nicht als definitiv abgeschlosfen betrachten, und es könne noch immer eine oder die andere Persönlichkeit um ihren Beitritt erfuhr werden, fordert er nunmehr die Anwesenden auf, die Konfituirung vorzunehmen. Die Bersammlung wählt nun einstimmig zwei Voreisende in der Berson des Oberhaus-Präsidenten v. Majláth und des Unterhaus Präsidenten v. Ghyczy, welch’ Lekterer — Herr v. Majláth ist nicht anwesend — Sofort den Präsidentenstuhl einnimmt; zu Schriftführern werden dann mit Akklamation die Abgeordneten Moritz Yelai und Mar Falk gewählt. Nach der folhergestalt erfolgten Konstituierung des Komites sielt Ministerpräsident Sia nachfolgende Anträge: 1. Daß die Aufforderung zu Beiträgen für das Dedi-Monument nur von der Regierung, sondern vom Komite ausgehen, die Versendung aber offiziell duch die Regierung bemerkstelligt werden solle. 2. Um diese Aufforderung zu entwerfen, sei ein kleineres Komité zu ernennen; die Aufforderung solle in möglichst weiten Reifen verbreitet werden, damit alle Schichten der Bevölkerung si, sei er auch mit noch so kleinen Gaben, an dieser Ehrenfache der Nation betheiligen können. 3. Die einlaufenden Spenden seien an die Staats-Zentraltaffe abzuführen, welche über dieselben separat Buch und Nehnung führen wird. 4. 68 möge ein kleineres ExekutivfomuE gewählt werden, welches die Angelegenheit in die Hand zu nehmen und sich mit den Details zu befassen habe. Nach einer kurzen Bemerkung des Freiheren v. Majthenyi werden diese Anträge zum Beicluffe erhoben; die Ausarbeitung des Aufrufes wird den beiden Präsidenten und den beiden Schriftführern mit Hinzuziehung des Abgeordneten Chengery übertragen. In der nächsten Plenarfisung der Kommission wird sodann der Entwurf dieses Aufrufs zur Genehmigung vorgelegt und gleichzeitig die Wahl des Grelativ-Komites vorgenommen werden. Der Rechtsausschuß feste in seiner geitern vormittags abgehaltenen Lisung die Berathung jenes von Hodofiy neuredigirten Gefäßentwurfes fort, welcher die Sicherstellung der durch Hypothesar-Anstalten emittirten Pfandbriefe zum Gegenstande hat. Da das Handelsministerium zu Anfang der Leitung nicht vertreten war, mußte der 8. 6, bei welchem prinzipielle Differenzen, die auch auf das Gebiet des Handelsministeriums hinüberspielen, in suspenso gelassen werden. Im §. 7 wird als Minimum des Nominalmerkes einzelner Brandbriefe, mit Nacsicht auf die internationale Berechnung nach Francs, die Summe von 40 fl. im Texte vorgeschlagen, wogegen die vernommenen Sachverständigen die Summe von 100 fl. als Einheit empfehlen. 9odoffy vertheidigt den Text damit, daß durch eine kleinere Einheit die Plackung erleichtert werde. Schmauß beantragt die Summe von 50 fl., da man doch die heimlsche Rechnung vor Allem in Betracht ziehen müsse. Die Majorität behält den Tert (40 ff.) bei. Balthasar Horvát, der an der früheren Geltung nicht teilnahm, bittet um die Neuverhandlung des $. 4, zu welchem er ein Amendement einbringen wolle. Im normalen Verlaufe des Pfandbriefgeschäfts gelangen nämlich die Pfandbriefe successive in kleinen Partien zur Bermerbung. Es liege zumeilen im Interesse der Hypothesar-Anstalten, auf einmal eine größere Anzahl von Pfandbriefen auf den Markt zu bringen, besonders wenn dieselben ihren Briefen einen ausländischen Kaufplan erschließen und siltern wollen. Um dies zu ermöglichen, müsse man den Hypothelar-Anstalten gestatten, bis zu 50% ihres unbeweglichen Cicentbums Pfandbriefe zu emittiren. Garantien gegen etwaige Mitbräuche, oder vielmehr für die Konservirung des Vertrauens lägen darf, den man die belasteten Objekte anachläff Objekte anschlöffe und die gerbtliche Schältung anordnete; die Emission dieser Serie könnte wohl auch grundbücherlich einverleibt werden. Gestionsrathb Shnierern, der mittlerweile in Begleitung des Handelsministers erfgienen war, wie auf die Unzrfömmlichkeit bin, melde darin läge, daß die Anstalt, um 3. 8. 2 Millionen emitttiren zu können, in 4 Millionen Unbeweglicheiten anlaufen müßte; ist sie aber im Besitz solcher Unbeweglichkeiten, so könne die Anstalt auf dieselben Fau im normalen Wege Pfandbrief-Operationen gründen und das vom Antragsteler erwähnte Ziel erreichen, ohne daß hiezu eine den Glauben an die Solidität der Pfandbriefe erschütternde heterogene Bestimmung in das Gefäß über die Sicherstellung der Pfandbriefe aufgenommen würde. Auch Meferent Hod05Y polemisirt gegen den Antrag, welcher der Aufgabe des verhandelten Gesebes widerspreche, indem Dieses dem vaterländischen Grundbelise unter die Arme greifen wil. Der Antrag alterne das Wesen des Pfandbriefgesgäftes, dessen Garantie t .. des Publikums lege,d·ß die Anstalt in der Schätzungsfrage objektiv sei.Nun wolle man die«Anstalt zur interessirten Parteimachetx»-die unter einem Namen zwei verschiedene Qualitäten verkaufen würde. Die richterlichen Schälungen seien unverläßlich,die« grundbücherliche Evidenzhaltung diesertissionen würde eine eigene Grundmichs-Ordnung erheischen.Szilágyi und Teltzßky unters stützen den Antrag,da sie»Injer1er Operation ememt eine Ange-« legenheit der Anstalt erblicken·Kataster und S»ter«verböten»hins reichende Stützpunkte zur richtigen c1111d glaubwürdigen Schatzung. Der Abtragsteller mill die Garantien der letzte dennoch durch die Verstellung eines Kurators der zukünftigen Gehubiger(Pfandbrief-Besitzer)vermehren,was auf lebhaftencerspruch stößt. Nachdem noch Horanßky,Schmouj und Hammerzisberg gegen den Antrag gesprochen wird derselbettraktemet warmen Vertheidigung seitens Ch·ortn’s durchök Mal Mtakabs gelehnt—Hierarch wird der z.Ganerhandlunggendknmuhmch xvqlchem bei Aktien-Gesellschaften die Summe der«emittirtei«1Pfand«briefe«das wanzigfache der Summe ihres mobilen Aktien-Ka’Js« tal» nicht überschreiten darf. Zu diesem Paragraph hatte Szilágyi den Antrag gestellt, daß Hier eine Ausnahme Hinsichtlich, der Grundbesiger-Korporationen gemacht werde und bei diesen das Maximum der Pfandbrief-Summe auf das Dreißigfache des mobilen Kapitals gefegt werde. Schnierer führt aus, daß eine solche Unterscheidung unstatthaft sei. Nach dem bereit acceptirten Prinzipe sind sowohl Akten-Gesellshaften, als auch Grund befiber » Korporationen in der Lage, bis zur Höhe von zwei Millionen Brandbriefe zu emittiren und stehe eher zu befürchten, daß das Bedürfniß nicht einmal, jo hoch sein werde, als in dieser Reife zu beden i. B. Horvatht für den Antrag und regt die Idee an, bei der Berechnung »jenes Marimums, der Mitrechnung des Neservefonds bei Grundbefiger-Hssoziationen Raum zu geben, was allgemeiner Zustimmung begegnete, umso mehr, als Szilágyi noch weiter ausführte, daß bei Grundbefiger-Konsortien der Reservefond mit dem mobilen Kapitale vollommen homogen sei, da dieselben keine anderen Verluste haben kömen, als Zinsenverzögerungen und Uneinbringlichkeiten, zu deren Deckung Kapital und Nefervefond in gleichem Maße bestimmt sei. G3 wurde nach einer längeren Debatte beklossen, zwischen Akien-Gesellshaften und Grundbesiger-Konsortien den Unterschied zu michen, daß lettere bei der Berechnung der Emissions-DMarmalfunme (nag dem Schlüsfel der zwanzigfagen) den Mefervefond einzehnen künnen, während dies ersteren nicht gestattet ist. — Auf die von mehreren Mitgliedern Hinsichtlich jener Ginzehnung gemachte Unterscheidung zwiigen Gesellschaften von beschränkter und solchen von unbeschränkter Verantwortlichkeit, ging die Diatorität nicht ein. . Im Machtrage zu obigem Berichte über die vorg eerige Gebung des Rechtsausschusses haben wir noch mitzutheilen, daß auf Grund des Gutachtens der vernommenen Sachverständigen, nach dem 18., von dem mobilen Dedungs-Kapital handelnden, ein neuer Paragraph eingeschaltet wird, der die Vermertung jenes Dedungs- Kapitals normirt und mit näherer Bezeichnung der Bedingungen ein darauf gegründetes Zombard- und Essemptegeschäft gestattet. Auch wurde das Prinzip ausgesprochen, das die Anstalt Tolde Unbemeglicheiten, die mit ihren Hypothesar- Forderungen belastet sind, bis zur Dedung ihrer Forderung kaufen künne. Jeder andere Anlauf von Unbemeglichkeiten aus dem Dedungs-Kapital ward nach einer langen Debatte ausgeschlossen. In der heutigen, spärlich besuchten Sichtung des Ausigusses gelangte der § 19 des Entwurfes zur Verhandlung, welcher von den Fällen und Bedingungen der Verringerung des Deckungskapital handelt und eine mehr als zweistündige Debatte provozirte. Da bereit früher die Summe von 100.000 fl. als Mintimum de mobilen Deckungskapitals festgelegt wurde, auf dessen zwanzigfachen Werth Brandbriefe emittit werden können , so konnte fügli nur von einem solchen Kapital die Rede sein, welches über jenes Minimum hinaus mit der gleichen Eigens&aft versehen wird. Dies führte zu dem Begriffe der Superdedung, welcher wieder zu einer Reihe von Mitverständnissen Anlag bot. Schlcklich einigte man sich dahin, den Antrag Szilágy 3 anzunehmen, welcher der vom Gestionsrathe Schnierer gleich zu Anfang der Debatte geäußerten Amt entspricht, wonach den Hypothesaranstalten die Reduktion der gebotenen Mobildedung nach vorhergegangener Hinderung der Statuten derart zugestanden wird, das über ihr diesbezügliches An« fugen das Gericht zu entscheiden habe. Zu einer gleichfalls langen Debatte gaben auch die §8, 20 und 21 Anlaß, in welchen eigentlich der Schwerpunkt des Entmwintes liegt, da es sich biebei um die Wahrung der Rechte der Brandbriefbefiser in den Fällen der Evolution und des Konkurses handelt. Es gelang dem Ausschhisse nicht, in dieser hochwichtigen Frage zu einer endgültigen Beihirklaffung zu kommen. Die Diehrheit schien zu, der Ansicht hinzuneigen, daß die zur Sicherung der Pfandbriefe dienenden Objekte, ohne Schädigung der Ansprüche der Pfandbriefbefiger, für anderwärtige Gulden der Anstalt zwar gepfändet werden snnen, daß jedoch eine die Grenzen der Pfändung überschreitende gerichtliche Handlung (Lizitation) nicht verlangt werden dürfe, sondern daß — in dem alle, als die Anstalt jene Forderungen binnen einer gemissen Zeit nicht deden sollte — von Amtswegen der Konkurs eröffnet werde. Die Verhandlung dieser Frage wurde auf die nächste Situng vertagt und ging man auf den 8. 22 über, bei welchem der Antrag Teleky’3 duchdrang, wonach den die Pfandbriefbeleger in Erelutionsfällen zu vertreten berufenen Kurator nicht jenes Gericht zu ernennen hat, welches die Erelution anordnete, sondern auf Ansuchen desselben dasjenige Gericht, bei welchem die Firma der Anstalt protoblirt ist. Dieser Yenderung ward auch der §. 23 angepaßt. Nächte Sikung am Donnerstag 5 Uhr Abends. Neistags-Abgeordneten am 5. März statt. Wie sind Baron Bela Liptbay und Emerich Hußar fanbdidirt. =. Das österreichische Abgeordnetenhaus dürfte im Laufe der nächsten Tage — wahrscheinlich am Donnerstag — sein vorläufiges Arbeits-programm erledigt haben und dann für einige Zeit vertagt werden. In seiner gestrigen (Dientags-)Sikung hat das Haus den Handelsvertrag mit Kunsänien mit einer Majorität von 145 gegen 73 Stimmen angenommen. Die verschiedenen Parteien des Reichsrathes boten auch bei dieser Gelegenheit ein eigenthümliches Beispiel innern Spiefpaltes. Ein Theil der „Rechtspartei“ flimmte für, ein anderer Theil gegen die Vorlage. Während der größte Theil der polnischen Abgeordneten mit der Majorität stimmte, votirten die mäßlichen Grechen für die Ablehnung. Bonseite der Veraffungspartei stimmten zwar 127 Abgeordnete für die Regierung, unter jenen jedoch, melde sich dem Minoritätsvotum angeschlossen haben, befinden vorragenderen Persönlichkeiten der Partei, wie Herbst, Gistra, Kuranda, die beiden Sueß, Gomperz u. A. Die Debatte trug diesmal einen weniger „hochpolitischen” Charakter als um legten Sonntage. Dr. Menger war der Einzige, der wieder einmal seine ganze Belegenheit in Bezug auf die Heldenthaten der österreichischen Armeen im Orient brilliren ließ; sonst sprach man von beiden Seiten ziemlich fachlich. Bewerfenswertb waren vornehmlich die Reden der Abgeordneten Wolfrum und Fürth für die Vorlage. Herr Wolfrum als Referent führte in seiner Rede auch einige recht heitere Beispiele an, für die Art, in der man jenseits der Leitha gegen bdiesen Vertrag Opposition machte. Eine Petition der österreichischen Rapier-Fabrikanten z. B. bat um Ablehnung der Beiträge, und — als man die MWetenten um Mittheilung ihrer Gründe anging — zogen sie die Retition zurüce Biel findiger noch in die Handels- und Gemerbekammer von Gzernomwiß, die den Vertrag selbst zwar nicht gelesen hat, allein sich zur Vorauslegung berechtigt glaubt, der Vertrag müsse gar Grausiges enthalten, da der „Weiter Lloyd“ denselben „in rofigen Farben als einen günstigen darstellt“. Nun erinnern wir uns allerdings, in ganz objektiver Weise die Vortheile und die Nage besprochen zu haben, daß mir aber dieselbe „in rosiger Farbe als eine günstige“ dargestellt hätten, wie die ehrsame Handelskammer sich mit großer Eleganz ausdrückt, dessen wissen wir und durchaus nicht zu erinnern. Dog wollen wir immerhin dieses so gründlich motivirte Urtheil zur Kenntniß nehmen, für den Fol, daß man ungünftig wieder einmal, z. B. bei den Zollfragen, mit den Wahlmeinungen der österreichischen Handelskammern sollte instruiren wollen. = Der hauptstädtische Magistret hat die allgemeine Einkommensteuer betreffend folgende Kundmachung erlassen : . theile, welche die in Frage stehende Konvention enthält. Nachdem die Auswertung des allgemeinen Einkommennsteuers Ss 8 mit Birkular-Verordnung des FE, ungar. Finanzministers . 1251 angeordnet worden, wurde die Anfertigung der Konitripgiltiges Methenl in der Sp . = Im Billeter Wahlbezirke eben in der Ueberzeugung findet die Wahl , B. eines N.” meldet, fi die bite .