Pester Lloyd, November 1910 (Jahrgang 57, nr. 272-284)

1910-11-16 / nr. 272

»Es­ r DR Das Ministerium Schollacrt, das, wie alle, die die­­­ Götter verderben wollen, mit Blindheit geschlagen­ ist, hat ihnen nunmehr diesen passenden Anlaß selbst geliefert, indem , er in­ der Thronrede seinen Klosterschulentwurf ankündigte, . Dieser ist Waller auf die Mühle der. Opposition. Die Re­­gierung­­ geht nämlich" mit dem Plane ım", das Kloster­­schulwesen dem Staatsschuhwesen völlig gleichzustellen und dem ersteren die Hälfte des gesamten Unterrichtsbudgets zuzuwenden. Es handelt sich also um eine regelrechte S Plünderung­ des Grantsijhabes zugunsten eines rein­ pri­­vaten U Unterrichts­wesens, auf das der Staat seinen Ein- Fuß bejsst. Nun ist in Belgien nichts so verhaßt, wie Die Bereicherung der Klöster, und die von der Regierung in ‚ völliger ‚ Bek­ennung der allgemeinen Volkstimmung an­­geregte Selosterfrage wird den populären Schlachtruf der O­ppositionsparteien bei der geplanten Erhebung bilden. Wenn die Stunde zum Losschlagen gekommen ist, dann wird auch das lette Stündlein der Eler­falen Herrschaft in Belgien­ geschlagen haben. Es wird, genügen, daß "Dreißig­­Tausend Liberale, Radikale und Sozialisten vor den Brüsseler Königspaläste­n erscheinen, um die Entlas­­sung des Ministeriums, die Auflösung des‘ Parlaments und Die Ausschreibung von Neuwahlen zu fordern. Einer ‚solchen Demonstration gegenüber wird das todkranke Mi­nisterium Schollaert machtlos gegenüberstehen, und König dert, der mit seinen persönlichen Sympathien­ längst im liberalen­­ Lager steht und die Kortdawer­ der llernfalen " Herrschaft für ein Unglück für Belgien hält, wird sich be­­, eilen, den Forderungen der Demonstranten nachzukom­­­men. Das ist der Blan der Depositionsparteien, und bei­­ der totalen Echtwäche der Regierung ist an seinem Gelin­­­­gen nicht zu zw­eifeln. Es Bi:­den ed ER SL Aus den Parteiklubs. , t 1 die Absendung oder die Medernahme der Ware dokumentarisch nacstweilen. Die Aufnahme einer solchen Verfügung in das­­ Geset ist hauptsächlich in jenen zahlreichen Fällen notwendig, wenn der im Geschäfte erscheinende Käufer sich die ausgewählte Bare in seine Wohnung kommen läßt, ohne sie auszuzahlen. In diesen und ähnlichen Fällen entspricht es der Billigkeit, das der Kaufmann auf Grund seiner entsprechenden Dokumente am Orte seines Domizils klagbar gegen den Schuldner auftreten könne. Demgemäß­ beehre ich michh im Namen der Regierung folgende Neutertierung des §31 zu unterbreiten: „Kaufleute und Gewerbetreibende Tonnen Die aus den in ihrem Geschäftskreis abgeschlossenen Geldjüjten stammenden Forderungen auch vor jenem Gerichte einklagen, auf dessen Gebiet die kontrahierende Partei zur Zeit des Abschlusses 003 Gejdjüjtes gewohnt, oder dem 826 gemäß sich aufgehalten hat, wenn sie duch­ Dokumente beweisen, daß von dem Zeit­­punkte an, zu welchem der Gefragte von dem Gebiete des Gerichtes weggezogen ist oder zu welchen er seinen dem § 26 entsprechen­den Aufenthalt gewechselt hat, bis zur Einreichung der Klage noch sein Fahr verflossen it. Hinsichtig der Forderungen der Kaufleute und Gewerbetreibenden verfügt $ 31 des Entwur­­fes, dessen Hauptzweck darin besteht, bag jener Kaufmann und jener Gewerbetreibende, der jemandem kreditiert hat, weil er « Kaufleute und Gewerbetreibende können ihre aus dem in ihrem Geschäftskreis erfolgten Verkaufe stam­menden For­­derungen auch vor dem Gerichte ihres Domizils klagenJutzen sie die die Grundlage der Forderung­ bildende Bestellung,so­­wie die Uebernahme oder die A­bsendung der Ware dokumen­tarisch nachweisen.« JudenLOO Krone 11 nicht übersch­reitet»1- deanchfe­lprozessc1t hat deervuck der"Regie­­rung diesadvokatorische Vertretung­ nicht obligat pufohgen, weil diese Pr­esse die Kosten einer solchen­ Vertretung nicht ertragen. Der Bustizansjaju hat die Vertretung durch Abun­­taten jedoch auch auf diese Brozesse ausgedehnt, weil seiner Ansicht nach die formelle Natur des Wechselrechtes erfordert, daß die Parteien in Wechselprogessen fachgemäß vertreten seien. Dem gegenüber ist die Regierung auch jegt der Ansicht, daß man den Aono­atenzwang auf solche Wechsel nicht anwenden sollte, weil sie die Kosten nicht ertragen und selbst der eventuelle Berlust des P­rozesses mit weniger Unannehmlichkeiten ver­­bunden ist, als die gewiß auftauchenden großen Kosten. Ich bitte also den Tert des Entwurfes wieder herzustellen, indem­ ich erkläre, daß ich mich im Abgeordnetenhause an den Bes­chluß der Konferenz halten werde. » « In Scheidungsprozessen können bei der Ver­­söhnungstagfahrt nur die Ehehälften,nicht aber auch ihre An­­gehörigen oder Vertreter an­wesend sein. Der Justizausschuß hielt er jedoch für zweckmäßig, daß bei der Verjüh­rungstag­­fahrt auch die prozessualen Vertreter der Parteien­ an­welend sein dürfen. Demgegenüber hält er die Regierung für wün­­schensunwert, daß der ursprünglic Terz des Entwurfes an­genommen werte, denn sie ist der Unsicht, daß zahlreiche It­­timitäten des Chelebens so heiffer Natur sind, daß die­ An­­wesenheit anderer bei der Versöhnung nur stören könnte. . 8­644 sichert dem königlichen Staatsanwalt in Eheprozessen einen größeren Wirkungskreis als bisher und er hebt­ die Institution der Eheverteidiger auf. Der Justizaus­schuß hat seiterer Verfügung beinahe einhellig angestimmt, es wurde aber viel darüber gesprochen, ob der Wirkungskreis des königlichen Staatsanwaltes troqdent ausgedehnt werden müsse. Obgleich viele der Ansicht waren, daß dies überflüssig sei, hat die Mehrheit Doch den Standpunkt des Entwurfes eingenom­­men und die Kontrollstätigkeit des Staatsanwaltes­ für zweck­mäßig erachtet. Eine allzu große Ingerenz und Mißbräuce brauchen nicht befürchtet zu werden; ich bitte Jonach, den Bil­­fungstreis des Königlichen Staatsanwaltes so zur akzeptieren, wie ihn die Regierung und der Justizausfuß festgestellt haben. Diese, sowie die eventuell noch vorzubringenden Fragen müßten hier besprochen werden, sch­erte daher den Herrn P­räsidenten, die­ Debatte nach dieser Richtung in Fluß zu bringen. (Lebhafte Elfenrufe und Applaus.) Nach dem Justizminister sprachh Abgeordn­eter Kranz Nagy. Er fließt sich der Anerkennung für den Justiz­­minister und den Referenten des Entwurfes an. (Elsenrufe.) Was die Erweiterung der Kompetenz der Bezirksgerichte be­­trifft, it et nicht ohne Gefahr, den Bezirksgerichten einen größeren Wirkungs­kreis zu verleihen, da biesen das Ansehen und das­­ Vertrauen fehlt. Die Grundbedingung des Ver­trauens ist die vollkommene materielle Unabhängigkeit. Redner mißbilligt die Auflassung des «Budapester Handels- und Wechselgerichtes. Für die Kaufleute ist auch jene Vestimmung grahamunds, die von der Kompetenz der Buchanszüge handelt. Schließlich gibt er seiner Freude Ausdruck, daß in der Frage der Revision die Wahl zwischen der Rtechtsfrage und der Tat- Budapest. 15. November. Heute, am Vorabend des Wiederzusam­mentrittes des Abgeordnetenhauses versammelten sich die einzelnen. Bar­­teen­­ in ‚ihren Slubs zu Konferenzen; nur die Volks­­partei hat ihre für Heute anberaumte Konferenz wegen der eben tagenden Katholikenversammlung auf morgen verschoben.. In den K­onferenzen­­ stand am Hauptthema der Entwurf der Zivilprogekordnung auf der Tagesord­­­­ung; allein in den oppositionellen­ Klubs: ivurden­­ auch politische Fragen erörtert und Streifsichter auf die poli­­tiv­e Situation getrorfen. Aus den einzelnen Klubs. fe­gen uns Die folgenden Berite. vor: --.. -· Die Partei der nationalen Arbeit trat heute "abends 6 Uhr unter Borsik des­­Barteipräsidenten Desider Berczel­ zu einer Konferenz zusammen. Von der Regierung waren amtiesend: Handelsminister Karl Hieronymi, Justiz­­minister Franz­ Szétely, Kultus und Unterrichtsminister , Graf Johann Zsidy und Landesverteidigungsminister FML, Samuel Hazai, ferner waren der Präsident des Abgeordneten­­­­hauses Albert Berzeviczy und P Vizepräsident Ludwig Naday cesccienen. Abgeordneter Karl Szá führte das Vistokolt.­­·. —Präsident Desider Perczcl begrüßte die anwesenden­­­.Mitglieder der Partei unrd meldete,daß auf der Tagsesordnung­­»d«e»r."heutixer1·Konserer die Verhandlung des Entwiceider zinklprozezzordnung sieht,der morgen im Abgeordnetenhause der Ausdruck auf richtigeiinkes für ene große Schöpfung des geehrten Verfassers,·dieberner ist,unter Verwirklichung des Prinzips der Mündlichkeit und Unmittelbarkeit unsere­ Zivil- Rechtsprechung auf ein den heutigen Anforderungen der Wissen­­schaft s und der Praxis vollkommen entsprechendes,hohes­ euro­­päisches Niveau­ zu heben und die Rechtseinheit auch auf diesem Gebiete zu schaffen.Unser weltberühmter Gelehrter hat einx Gut­­teil seines arbeitsamen Lebens auf die Schaffung dieses Werkes verwendet und dadurch die Verwirklichun­g eines­ erhabenen IdeeDeckks,Hiervoits,S3iläg«yis und des ganzen ungarischen Juristenwelt"ermöglicht,wofür wir ihm nochmals unseren tief­­gefühlten Dan­k aussprechen.(Begeisterte Eltenmfc.) Es bedarf noch großes­ Arbeit,damit wir dieses Werk unter Dachbringer1.Denn,wenn wir auch mit deItGndprinzipien dekonstruktion und den taufenderch Versü­gungen der Prozeß­­ordnung überein­stim­me11,ka1111 es doch schitfsi­chtlich mancher Detailfragen Meinungsverschieden­heit eegeben,die wir hier im pe ausgleichen müssen, um dann den von oppositioneller eite.zu gewärtigenden Angriffen gegenüber desto einheitlicher auftreten zu können. Wir wollen die einzenen Verfügungen der Protegordnung nicht gut­e­arteifrage machen, allein unsere Partei darf wohl von allen ihren Mitgliedern erwarten, daß sie die organischen Grundthesen des Entwurfes, von welchen sein böses Wert abhängt, im Abgeordnetenhause nicht an­­greifen. er Die Fragen, welche hier zu besprechen wären, sind die fol­­genden: Der Entwurf beziehkt die Aufhebung des Budapester Handels und Wechselgerichtes. Diese­ Verfügung erscheint notwendig, weil bei dem heutigen Zustande zwischen­­ diesem Gerichtshofe und dem Zivilgerichte über den Wirkungskreis viele überflüssige Streitigkeiten auf­­tauchen, weil ferner eine unrichtige richterliche Ernennung an irgend­einem der beiden­ Gerichtshöfe oft jahrelang nicht repu­­riert­ werden kann und fließlich weil die Vereinigung der beiden Wirkungskreise die Aufrechterhaltung der Einheit der Zubilatur ermöglicht, indem im Schoße des vereinigten Buda­pester Zivilgerichtes eine­­ besondere kommerzielle Sektion errich­tet werden wird, welcher die besten Richter des Handels und Wechselgerichtshofes angehören werden. Es kann sonach gegen die Aufhebung des Handels- und Wechselgerichtshofes kein stichhaltiger Grund angeführt werden. (Zustimmung.) Von besonderer Wichtigkeit ist die Erhöhung der WWertgrenze der Bezirksgerichte von 1000 auf 2500 Kronen. Indem jene Prozesse vor das Bezirksgericht ge­­hören m werden,­ deren­ Substrat 2500 Kronen nicht übersteigt, werden die Gerichtshöfe entlastet werden. Das ist umso not­­­wendiger, damit sie die im Wege der Appellation vor sie ge­langenden Angelegenheiten der­ Bezirksgerichte leichter erledigen können. Ueberbiese werden dadurch stufenweise auch die­ Ober­­gerichte entlastet werden. . Partei der nationalen Ar­b­"eit. — —— sonderm auch Yerzte.. Ihre Weissagungs- und Zauber | wenn die Erde flach wäre. Die P­riester am Nil Haben die Die griechische Wissenschaft entwickelte sie weiter. Die Zunft wurde besonders gepriesen. Sie waren bei Fürsten | Kugelgestalt der Erde fon zu einer Zeit gelehet, die von | erjann Methoden, mit welchen die Entfernung des Dion und Königen als „Meister der Geheimnisse des Himmels“ | Thales — einem der ersten, die in­ Griechenland diese | des bestimmt wurde, und mar überrascht, als sie aus der angestellt. Lehre verbreiteten — weiter entfernt ist, als Ihales­­ bekannten Entfernung und der scheinbaren Größe die Ein großer Nachteil der ägyptischen Wissenschaft war, | von ung. « " wahre Größe des Mondes berechnete und fand, welch da sie niemals‘ Eigentum des Volkes wurde. Sie Hatte . Man müßte sich wunder, wenn die exiten Astro-­­ ungeheuer große Stugel der Mond in Wirklichkeit fi­­iden die richtige Vorstellung, dass die tägliche Bewegung der Sonne und Die nächtliche der Sterne dur Die Drehung der Erde hervorgerufen wurde. Pythagoras (etwa 560—490 v. Chr.) soll zuerst eine solche Lehre verkündet " Haben. Er war ein vielgereifter Mann und Hatte D diese Lehre offenbar von den Priestern gelernt. Nicht­ ohne An­ Wandlung von Melancholie wird­ man beim Studium der Geschichte von diesem Datum Notiz nehmen,­ denn fast zweitausend Jahre später mußte Galilei seine Lehren über "Die Beiwegung der Erde widerrufen. Den frühesten Beobachtern, den Chaldäern und den Aegypiern war es [don klar, daß, die Erde sich nicht end­­‚so, im Naume flag ausdehnen könne, denn. Sonne, Mond und Sterne umgreifen sie. Wenn­ die Erde nicht endlos­ sein kann, muß sie eine Gestalt haben. . Die erste Vorstellung von der Figur der Erde­ iwar, sie sei eine auf­ dem Baller­ schwimmende, begrenzte Schüffel. ‚Vieles, was zu Zeiltungen­ in­ der Entwicklung des Menschen zählt, ‚wurde erbaut, bevor dieser Glaube aufhörte. Allmählich aber Schiwand­er. Wenn der Schiffer­ in See stach, sah man, dach, sein Boot nach und nach verschwand. Bei der Nüd­ehe wurden die Umrisse des Hafens, von der Spige­l des Mastes etwas­ früher gesehen, als vom Dech. Beim Beteigen eines Hohen Berges erweitert sich stetig Der Gesichtskreis. Der Horizont ist stets rund, der von­ der Erde bei Verfinsterungen geworfene Schatten­ ist gleich Felle rund. Wenn sie über das Mittelmeer schifften, muß­­ten sie bemerken, daß die Höhe des Polarsternes, der ihr Wegireijer war, sich ändere, was ja unmöglich sein würde, nämen­ jemals eine andere Vorstellung von der Erde ge­habt hätten, als jene, daß sie rund sei. Und dennoch hatte Kolumbus nach zwanzig Jahrhunderten mit den Gelehrten des Mittelalters, am Hofe Ferdinands und Isabellaz einen Streit, als er die Erde umsciffen wollte. Ein Zeichen, wie langsam neue Ideen: sich einbürgern ! Aber nicht nur die Gestalt, sondern auch die genaue Größe der Erde ist con von den Griechen bestimmt worden. ° Aristoteles hat in­ seinen Werse „De coelo" eine Reihe von Geo­metern angeführt, die den Umfang der Erde bestimmt haben. Nach einer Tradition haben die Chaldäer den Umfang der Erde nach Tagesmärschen gemessen. Nicht der genaue Wert, sondern Die scharfsin­­nige Methode der Messung des Erdumfanges verdient unsere Aufmerksamkeit. Prosidonius bestimmte die Höhe des­ Sternes Canopus in Alexandrien und auf der In­­sel Rhodos, von wo­ aus gesehen er gerade den Hori­­zont streifte. Der Unterschied betrug sieben Grad. Nun brauchte er nur die Entfernung der beiden Beobachtungs­­stationen zu kennen, um den ganzen Umfang des Streites­­ berechnen zu können. .Welcher Triumph des menschlichen Geistes war es, den Umfang der Erdkungel in jener Zeit zu kennen,als nur­ ein Vierzigs­tel der Erdkugel bekannt war.Um dieses Resultat würdigen zu können,bedenke mc1«n,daß nach sechs bis sieben Jahrhunderten die Gelehrten meinten, die­ Erde könne­ nicht­ run­d sein,weil dann unsere Anti­­oden s­ m­it ihren Köpfen­ in die Luft herabhängen war­­,,Lewasdogwbjlxrd«jeiks « der Wasseruhr und bekam ein ziemlich genaues Resultat. Ari­­tawhos hat daher offenbarM0 Jahre vqr skopek­nikus dhe Grundzüge des sogenannten kopernikanischen wec­.Ptolemäus Lehren waren lange Zeit allein herr­­schend. Wiewsirs ehem beschränkten si­ch,die Gelehrten der alten Zeiten hauptsächlich darauf,eine Erklärung­ des Weltalls zu geben, wie er ist, ohne vergebliche Versuche zu machen, seinen Ursprung zu ergründen. Er m­uß, aber hervorgehoben werden, daß der griechische Geist eine zu­­treffende Vorstellung von der Gestalt der Erde, von ihrer Stellung im Weltraum, von ihrer Größe, von ihrer Be­wegung, von der Größe der Sonne, der Entfernung der Filsterne besaß. Es fehlte nicht viel dazu, daß sie unsere heutige fosmogonische B Vorstellung antizipiert hätten. € 5 gab unter ihnen Männer, deren Leistungen groß waren und erhalten zu bleiben verdienen. 0... · ·. «--- Be Ace cd ER ENTE­NS. > 3.021 2200ER J _ Mittwoch, 16. November 1910 .

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