Pester Lloyd - esti kiadás, 1920. október (67. évfolyam, 232-257. szám)
1920-10-27 / 254. szám
S40 Lrmrsn 'Ws »èLM,-Isulus L. Vo^ Ssv. I^poI6, «vrsi. W WW K U WB W » W W ..W K M M MM W W kiir Ll» âi»: a-o-z. 24U W» DW.. MW' M» W? llaxâ tSi Oosterrsici- »LS Ml^ - HW 8« W --.W W W W W MM. vvâsiis IS. - â°°d â-wâ-ro-; Ldullât verâ. » A kg «W « ÄS W» IW W MI M M ZU Wg »WH» i.«>r°I,ânnLn°I<u>âs«dsrn»>,!-MLMd-»« W»s MM KSnâixnngW Nir â«» k-âi ^ten Lvod ärrrok ttvim,. Volüsvrim!«. ./^dsvâdlLtt 1 Lro»«. «iik â-» LâNii nut » -»-» ->-1 'M'r -»'» 'U' L HI »Inrri-ndlLtt sut «SN »»dLdSkM I Lrrm» 6^. Ilthrsang. M^moch^ 1920 L) Ur. 234 MW Ltatrormwersammlmrg BudaL^, L7. Oitorri:. Tie Nationalveaiammlung ist lieuE mir ihrer schöpscritcheir TLtigkeil rasch serrig gervovMl. Es stand nur die üritre Läng des GesetzeniwursL^fkwtreffend die Ntodifizierung de- Pcktcntgesetzeâ aus d^Tagcsordnung; er wurdc^ ohne Bènrerkuug in drittWk'Lesuirg verabschiedet. Nc^ dem noch das Haus iM Bericht des JmmuniiälstM- schussesi m der ?lWik?gercheit des Abgeordneten l^riel ikgroir ent^ieWMffk^miNLit hatte, wurde die Tageso>!vrruirg der nächsten Sitztliig festgestclll. Dir nächste ^i^uirg der :'takionalvccsmmnlnng siirdet rni't Rücksicht cr^Lie Feiertage am Mitlivoch, 3., November, statt. blFf der Tagesorduuirg stehen -die NiotrvierungM verschkedencr Anttäge. Hierauf nahm das Haus die Antwort des Finanzuiirristers Barons Friedrich .Korányi auf die Iiüerpcüation LcS A b g e o rd n e t e cr .Karl Ercty ent gegen. Der Finanzminister kemizcichnete zuuächstWaS Vorgehen des Interpellanreit durch daS'Beispiel luit dem spielenden Metzger, der irgendwohin blicke und nach einer anderen Stelle schlage. Abgeordneter Ereky habe den Blick auf den Mittisterialrat Ullmann gerichtet, den Schlag aber dem Redner zugedacht. In Begründung seiner Interpellation habe cr all« nröglichen Anklagen gegen die 'Person des Redners geschleudert. Auf die Behauptung des Interpellanten, daß die Politik des Redners schlecht sei, weil der Kurs unserer Valuta iriedrig stehe, ntüsse er errrgegnen, daß nach dieser Logik die Finanzminister aller èuropäischeit Staaten fchlechtc Politik nwchen, insbesondere aber' die Finanzminister der besiegten Staaten, da betanntlich die Valuten aller orrrypäi scheu Staaten, insb 'sonlcce aber der besiegten, einen großen Tiefstmrd zeigen. Der Interpellant l>abe fenlsr behauptet, daß ar die Finanzpolitik des Mimsters auch damals schon, und zwar ouch- ln Sitzungen des Mnisterrates, refüsiert habe, als er. noch Mimster gewesen sei. Diesbezüglich müsic Leu .Herrit Abgeordneten sein Gedächtnis im Stiche gelassen haben, denn der Redner erinnere sich nicht, daß je solche .Kontroversen bestanden haben; . wenn sie a-ufgetaucht wäreit, hätte jedenfalls einor von ihnen, der Äbpcordnetc Ereky oder der Redner, die 'Koipeguenzen Kiehen mWem. Wohl hcrl^.^Hu.-.Pcr--.MgeordnKe Ereky Nlit feinen finanziellen Itatschlägèn beehrt, doch^ haben den Redner sehr viele Leute nrit Ratschlägen ausgesucht, so daß er leider gezwungen gelvesen fei, eine'große und elngelwude Auswahl unter diesen Ratschlägem zu treffen. Auch hccke der Inrerpellant e r u Zuckeroffert zur Sprache gebracht, das iw Finanzministerium nicht aügeuoimmu worden sei. Abgeordneter Ereky habe aitch bcinerkt, daß er schon stincrzeik wegen dieses zurückgewieMen Zuckcroffertes Halle interpcllieron wollen. Gleichzeitig, habe er hinzugefügt, eS wäre vieüèichr besser gewesen, wenn er damals interpelliert hätte, denn dieS hätte vielleicht den Ministcr oder den Ministerialrat abgeschreckr. Diese MüHilung sei. ganz .eigeickümlicherweise charakteristisch. Das Ministeriuul Iverde , mit Offerten überlrufen, ivvbei der größte Teil dieser Offerten sozusagen -m der Luft liege. Es handle sich dabei sehr oft um ganz unausführbare tpefchäftc. Häufig komrne es aber auch vor, d a ß d e r z u rückgewiesene Offe r ent ni i t ei ne v I n t e rpella ri on drohe, was e i neüA r t Erpressung darstellt. Der Minister bedauere sehr, daß der Interpellant im Himse nicht anwesend sei; er würde ihn in dieser Hinsicht zur Vo r sicki s mahiwn. Das Offert, von dem. der JmerpellanL sprach, soll?iu schweizerisches gewese». seirr, demgemäß Zucker für 60 Äronrn aiMöoten worden sei. lltedner habeünter Len vielen hundert Offcrüsn, die dem Ncinisterium seit einem Jahre vorgelegt wurden, nachsuchen lassen. Er glaube seststellett zu können, daß es sich hier unr ein Offert handel!, LO iin Juni eingebrachr wurde, Wohl bot nmn uns däinals Zucker für 60 Kroneir an, doch hätten zugleich >nir Lern Zucker auch 20 Waggons kondensierte Milch und fünf Waggons Schokolade zum Preise von Millionen. Kronen übernommen werden sollen. Als das Mini? steriunr das Offert dahin beannoortetc, daß es bereit sei. den Zucker lieber etwas teuerer zu bezahlen, wenn es nichr gezwungen wäre, auch andere Waren mir iir den Kauf zu nehmem wurde dieser Gegenantrag nicht beantwortet. Das genügt wohl zur Kennzeichnung dieses Geschäftes. Ji: Begründung seiner Interpellation habe der Äbgcorducie Ereky auch Erwähnirug getan von mehreren Waggons Zucker, die das Finaupuinisteriuin zum Preise vdir 120 Kronen - verkaufi habe, ivobei aber Leu Verkäufern die Verpflichtung auferlecgt uuird-e, drei Waggons der Zuctcrzeutralc zürn Preise von 80 Kronen zu übe-rlassen. Als hier ein ?lhgeordncier in cinéin Zivischeitruf das Worr ,.Panama" ciuwarf, crwidcric der JuierpeÜant, daß wenii dieses Worr schon ausgespcock>eit wurde, und wenn hier ciir 'Pcißbrauck dahiitrcrstecl'i, er dieses Wort gelreit lassen wolle. Diese Angelegentfeii, sag: der Finanzministcr', cUrbehrc uickü des Humors. Im .Herbsr 1919 fand der Zuckerfragc ei'ne Euq-ucle srair, der sämt' liche Fachiiiinisterien zugezogcn ivarén. A'nf O'-ruiiL dec hier gcsaßien Beschlüsse eneil'.c das Fiuauzmin'steriuiii mehPrett FMM'Ne Erlaubrns, Zuiker einzufüliren, doch untech-dttMWngung,. daß sie si^ Teil der emgeführten MeMn zum Höchstpreise der Zuckerzentrale zu überlassen Mben, damit diese DeckMg für die mit deir Lebensmitt^arten auSgefolgten Z^ckeramveisungen hatv. Das Urqx das Panama. l-HeiterKlt.) Was aber für die Sache ^ch l>ezcichnender ist, das ist die Tatsache, daß in der Zeit, als diese Enquete stattsand, der Abgeordnete Ereky noch Volksernährungsynnister war. An der Fachbcratung hat auch sein VertreLer teilgenontmen. Später wurde diese Angclegenl)eihauch ihm persönlich referiert und das Aktenstück, das d^ Beschluß der Engltcre zultr Beschluß des Ministeriuir^ erhob, Ivurde mich von ihnl persönlich unterfertigt. Pas Dokument dieses Pananragesch ä s t es tr ä g t a l j o a u ch d i e. U n t er sch rist d e s b g ech rdneten E r e k y. (Große Heiterkeit.) Der Mnisrer beschäftig« sich nun mit den weiteren BeschuDichiitgen des IniMpellanten. Er wies nach, daß die 2ö Milltonetl, die dâ Zuckerfabriken ausgczahlr wurden) aK Schaveners^ für die bei den Fabriken irn Herbst vorsigM Jahres h«fchlagnahmten Vor-räte gedient haben. Auch'Aer deii^''Liquidierungsvorgan.q bei der ZuckerzeniWle äârke sich der Miitister ausführlich, wobei er bemeM«»i^^ es sich hier um AktenstüLe handle, die,der Ocffentlichkeit noch nicht vorlicgeu. Ta er nicht voraussetzen könne, daß irgenLein Ministerialb'eam.ter eidbrüchig geworden sei, sei es ihur ein Rätsel, woher Abgeorüncier Ereky diese Daten genomincn habe. Ubgcordnelcr Karl Ereky, der gerade während dieses Teils der Rede des Ministers den Saal betrat, rief dein Minister zu: „Warunr werden Sie persönlich?" Vizepräsident Josef Bottlik fordert den Abgeordneten. Ereky auf, den Minister ungestört sprechen zu lasiem Finanzminister Baron Kora n y i erwidert: Wenn mich' hier ein Abgeordneter eines Panamas beschuldigi, wenn dieser Abgeordnete gegen mich in Kaposvár die Anklage erhob, ich hätte den Staat geschädigt, so glaube ich, behaupten zu dürfen, daß das ein persönlicher Angriff war, und nicht das, was ich auf ihn erwiderte. Abgeordneter -Karl Ereky warf hier wieder den Zwischenruf in die Debatte: Ein berechtigter Angriff! Finanzminister Baron Korányi wiederholte dann Hine Bemerkung, er wolle nicht vorausjrtzcn, daß die iikten nicht auf anMchent Wege zu Hein Abgeordneten Ereky gelangt seien. Abgeordneter Ereky: Schmerzt das? Nnlnrzminister Baron Friedrich Korányi: Nein, es schmerzt nicht. Abgeordneter Karl Ereky: .Warmn haben Sie die Verordnung unterzeichnet'? Das ist das Wichtige! Finanzmimster Baron Korányi: Von der Unterschrift später. Bisher war davon die Rede, daß auch Sie initunterschricben haben. Abgeordneter Ereky: Auch darauf iverde ich antwörien. (Dann etwas leiser, nrehr zu seiner Uurgebung gewendet:) Freilich weiß ich nicht, wovon eigentlich die Rede ist. . FinanMinister Ba-ron Korán y ü wandrc sich Lmru der Frelgedes Zuck er preis es, also der eigcmlichcn Artige des Interpellanten, Mr. Auch die Feststellung des Zuckerprclsâ sagte er, ssi.oin Vorgang, der noch nicht abgeschlossen ist. Die Fsststellung der. Preise ist die Aufgabe der Zllckerkom!nisston. Als Grllndlage dienen, die Kalkulationön der Fabriken, die aber überprüft werden. 'Die Durchschnittâlkulation der Fabriken stellte den Zuckerpreis auf 43 Kronen, wovon der Nvtzcn d.:r Fabrikeir 3 .Kronen betragen sollte. Die Zuckerkomntission akzeptierte diese Kvlckutatron nicht. Die Sachverständigen des MinisterlumS bestiinmkeu den Preis, der den Zuckersabriken zu. bczahleir sein iverde, rnik 40.60 Kronen, wobei der ItUtzen der Fabrik luik 2.80 Kwonen berccknct Ivurde. Nun behauptete der 'Aügeovdaete Ereky, daß deru Fiiranzininister der Eiitivtlrs siuer Veroidulmg iin diesein Sinuc vorgelcgt worden sei, die er, sei es acrs llrüuissenheit, sei es nlnla, kicks, uuterzoichnet hâ. Dem Herrn Abgeordneten müsse es wohl bekannt sein daß ein Minister Verordnuitgerc nichr so ohne weiteres unterzeichne. Was aber die Bcrhertung des IicrerpelianLen betreffe, daß dei' Miirister dies auf Veranlassulrg des Ministerialrates Ullmanu getan habe, so tnüfsc er feststellm, daß Ullmann darait ganz unschuldig sei. Er stlbst habe alle Weisungen zur t'lbfassuug' dieses Verorv-liuugsentivurseS gegeben. Als er sich Laim auf einen zweiwöchigcu Urlaub habe degebett wollen, habe er sich Leu ferrigeit Eittiourf uorlegcit lassen uud de» Ministerialrat llllmnuu beauftragt, auf der iic diesem Entwürfe festgelogten Grtuldtage ucic den übrigeit beteiligten Mitilsterieir zu verhandeln und ihm die Benterkungen der Fachmitiistcrirn nach seiner litüctkehr vom Urlaub uriizutciien.. Dies sei allch geschehen. Als er zurückgekehrt sei. habe ihm Ministermlrnt Ullmann sein llieferar unterbreitet. Vor ciiugeu Tagkit habe iit dieser Frage eine neuerliche -Konferenz starrgesunden. Es sei also muvahr, daß Ministerialrat- Ullruaun oder irgend jemand anderer ein ka!r aocompli in dieser Frage geschaffeit habe. ' Der Mtiüsrcr bcfaßie sich dann inii Len Ncitreilungeu des Iiüervellamkir über daS Vorgehcii der Prcispiüfimgs-loimniffwn. WoU hä diese .'^wmmWon den ProduktionspxeiL des Zuckers nut 29 5rroucn festgesetzt, doch habe sich diese Festsetzung bloß aus die Hatvcnrer Kabril^ bezogen, da diese infolge ihrer mustergültigen Emrichtuna und ihrer geographischien Lage am di-lligsten von allen unsoren Fabriken arbeiten könne. Diese Selbstkostenkârkatio-n könne nicht mcch für die übrigen Fabriken nraßgebend sein; sie stelle eben die unterste Grenze dar. Der Durchschnitt müsse bedeutend höher sein. Der Äalkulatioir des bereits envähnten Verordnungsenttourfes habe eine Berechnung zugrunde gelegen, dergeniäß der geschäst-liche Nutzen der Fabriken nicht mehr als sieben Prozent betragen Härte. Abgeordneter Erety sei also in jeder Beziehung schlecht irrfomriert gcioesen. bcrrn rnüssc er, sagw der Minister >veiter. feftstelleir, daß es iin ungarischeu Parlainent nochnicht vorgerominen sei. daß ein Oberheuinter eines Mjnisteriunts hiehcr gezerrt und an Len Pranger gestellt worden wäre. Er ivolle sich eines unparlamentarischen Ausdruckes enthalten, aber er glaube, dasz dies keiir der Gepflogenheit entsprechendes Dorgehen gewe'en sei. Abgeordneter Erekh: „Leider ist dieser Ntinisterial» beamte iroch iinmer auf freiem Füße!" Der Präsident fordert deir Abgeordneten Erâ) auf,i die Antwort des Nèinisters in lliuhe anzuhören. Finanznrinister Baron K oränhi sinit erhobener' Stimme): D a s t st e i n e V e r l e tr m d u n g. Anstandsgefühl und lltitlerlichkeit erfordern, daß der Herr Abgeordnete, wenn cs sich erlveist, daß er sich geirrt hat, seine Behauptungen zurückninimt. Herr Ministerialrat Pllmanrt^ war :n-ein llieserent. Alles, was er getan hat. habe i ch^ ongeordnet. tind i ch bin für alles berantwortlick>. Ich über-^ nchuic sie auch, diese Veiuntwortung. Der Herr DÍinistcrialrat Ullmonn ist einer unserer ältesten und hervorragendsten Ministerialbeamten, der dem Lande schon viele'Ätillioneit eingebracht har. I ch rwartc daher, daß der Herr Abgeordnete diesem ehren Werth n Bcanlrcn Abbitte lcistet. Es ist unzulässig, einen.derartigen Angriff unter dem Deckutantel der Immunität ins Wert' zu setzen. Abgeordneter Erckh bemerkte, er habe seine Anschnl-i digungen auch in der Presse veröffentlicht, und es sei dem Ministerialwt'Ullmann freigtstanLen, ihn zu verklagen. .. Flnanzminister Baron K órányi: Ich habe es ihm verboten. Ich verwahre mich im Nameti der ungarischen Beamtenschaft gegen ein solches Vorgehen, dticht um den Versuch der Aufdeckung eines Panamas, sondern umdcn Verseuch eines Eh renraub'es handelt es sich hier. I ch w ei s e d i e s e n V c r s u ch Z ur ü ck u nd b e ° antworte die Interpellation des Herrn Abgeordneten Ereky dahin, daß ich gegen dtn Herrn Minist^ rialrat 1lllmann'k e'i n e N tktersu ch tl ng e i n lei tcn w e rd e, !veil h l ez u keine Veranlassung borliegt. Das Haus nahm die Jnterpellationsbeantwortumc des Fittanznlinisters nrit A P p l a uS z ur K e n n tn i S. Abgeordneter Karl Ereky. deut nun das Wort er-, teilt wurde, nahm diese Gelegenheit wahr, uirr deir Mnanzminister heftig aitzugreifen. Der Finanztninister habe ihni vorgeworfm, daß er durch seine Interpellation zrr erpressen wünsche.^ stürmische Zwischenrufe machteit den lliedirer aufmerksam. Laß der Fiiwitzminister dies nicht gesagt habe. Wenn nicht, setzte Abgeordlteier Ereky fort, so LÜl^ ich^eben schlecht unterrichtet gewesen; ich Ivar nicht im Saal.i als der Finanzministcr zu sprechen begann. Mir wurde es so mitgeteilt. Ich nmß aber feststcllen, daß ich ein Recht habe,.zu interpellieren, daß es inir gar nicht einfällt, voir jemand etwas zu erpressen, daß ich jede Gelegenheit ve'nütze, um Len Finanzminister Ivegen seiner schlechten Politik zur Verantwortung zu ziehen, wozu ich zweifellos das Recht habe. Ich muß auch feststelleu. daß cs während nroiner Ministerscliaft niemals vorgekontmen ist. das; mein Scaine iin Zusainmenhang von Ausfuhrbewilligungen erwähnt wurde, und daß niemand gewagt hat, sich'mir mit gemeinen Slnträgen zu nähern. So sachlich ich auch die Politik des Fiuanzmiuisters prüfe, der Finanznlinister antwortet mir inimer mit persönlichen Angriffen. Er beschuldigt mich stets und tut dies, weil er weiß, daß die jüdischeit liberalen Blätter inich daun migreifen, meine Aeußerungeit aber nicht reproduzieren. Bezüglich der Am-' Wort des FinanZministerS stellte .Redtier fest, daß der Preis des Ztickers tatsächlich noch unter Verhandluna starrd-und daß der Finanzrninister dennoch den Akt unter schrieb und dlrrch seiiw Ministerkollegeit'unterschreiben ließ, durch den der Preis des Zuckers mit 40 Krorreti 80 Hellern festgestellt ivurde. obwohl die Verhandlungen noch nicht abgeschlossen waren. Durch dieses Vorgehen wollte der Finanznrinifter den Sraat schüdigelt. tllus diese Worte des Redners brach auf der Rechten und in der Mitte des Hauses ein Sturm der Ettir ü st u u g aus. Alles schrie wild durcheinander, und man konnte die Stimme des Finanzministers Barons Korányi, der dem Abgeordneten Ereky zurief: „E i n'e gemeine Lüge", fast kaum vermehmen. Die Abgeordneten auf der Rechten brechen in Ruse aus: „Zur Ordnung, wir lo oileui It it n : ch t iv e i r e r h ö r e n!"