Pester Lloyd - reggeli kiadás, 1923. április (70. évfolyam, 74-97. szám)

1923-04-01 / 74. szám

Uom Ktaalshaushâ Von Ladislaus v. Lukács, MinistcrprSsidcnta. D. ^iir Teil der Brrdapester Jugend hat die Jahres­­,lvMde -der Geburt der Preßfrcil)eit am würdigsten zu be­­'Mhen vermeint, indeni er Demonstrationen gegen die Re­daktionen einiger Zeitungen zu verunstalten l-erfuchte. ^Die Sache -Hut naturgemäß zu einem Konflikt init der ^PoUzei geführt, der, wenn er auch weder als -ungewohn­­il-iches noch als weltbewegendes Ereignis bezeichnet werden Tann, die ganze Aufmerksamkeit der öfferUlicheir Ateinung ^und -der Poesie tagelang -in Anspruch g-enomnwn hat, so -daß demgegenüber sozusagen alle anderen Erschtinungen sdes öffentlichen Lebens in den Hintergrund wdâgt i wurden. Unter -solchen Umständen ist es nicht zu verlvun­­dern, daß die Organe-der Presse, von einigen achtens­­werten ?lusnahmen abgesehen, von der ErUärung, die -der Landesfinanzsenat über feine'am 1'i. d. ftattgehabte s Sitzung i-n Form eines bescheidenen halbamtlich n Kom­­>muniques varöffeiMicht hat, entweder überhaupt nicht, -oder nur en passant Notiz genommen haben. Diese s Kundgebung tst wohl nicht so interessant, daß sie -den jWettbewerb mit der Schilderung der Straßenschlägerei-en -aufnchinen könnte, allein auf einiges Jnreresfe darf sie siinm-srhin Anspruch erheben, da es srch in ihr um die Zu­kunft des Landes handelt. In der erwähnten Erklärun-g^ ches Landesfinanzsenats ist unter ander-em folgende Aeußevung -enthalten: „Der Senat hat aus den Unter­­chrsttung-en des Finanznriniisters von n-eu-em die U eberze-u­­--gung geschöpft, daß Ungarn, wenn Gesetzgebung und Re­­^grer'ung-die Gesundung des Staatshaushaltes nicht zur ; Achse der zu befolgenden Politik mach-en, der feder andere 'Gesichtspunkt u-ttd jedes andere Interesse un-tVrzuordn-en s sind, einer geradezu katastrophalen Situation entgegen­­-gehe." Wenn -eine Körperschaft, die sowohl vermöge ihrer ZusMN-m-ensetzung, wie der von ihr l-efolgten Praxis entsprechend nicht in Sensationnr ar­­' beitet, es für nötig erachtet, eine solche Erklä­­s rung abzugcben, so hat -dies sicherlich einnr sehr ernsten Grund. Dieser Grund li-egt -in -der allgemeinen M-rt­- schaM-age und in dem durch das jüngste unwrbrei-tete 'Budget beleuchteten Zustand des Landes. Ein flüchtiger Blick auf den vom H-errir Fimnzmini­­llster unterbreiteten Koftenvoranschlag für das Jahr 1922/23 -macht es jcderinann begreiflich, daß der Herr Fincnzmini- T'tev i-n seinem Expose erklärt hat, er identifiziere sich nicht mit diesem Koftenvora-nfchlage und erfuckie -die National­versammlung nicht, ihn a-nzunehnren, sondern bitte sie ivielm-chr, ihn vollständig umzu-arbeiten. Dieser Kost-:n­- Voranschlag bietet in der Tat eineir erschreckenden Bewe:s - für die in-einzelnen Verwaltungszweigen herrschende Nei- i gung, sich auszubreiten und noch mehr Geld auszrlgeben. ^ Er rft auch ein Beweis der Tatsache, Laß all jene die bei /der Zusammenstellung dieses Kostenvoranschlages mitge­­wirkt haben, von dem Bewußtsein der der Finianzlagc inir-ewohnenden Gefahren noch imm-er nicht durchdrungM sind. Das seinerzeit von Roland Hegedűs unieckreitUe /Budget für das Jahr 1921/2-2 hat die gesamten St-aats­­^ausgaben mit ruüd 26-7 Milliarden Kronen sdstgestellt. â Demgegenüber beträgt die H-aUptsumme der Ausgaben in ' dem jetzt unterbreiteten Kostenvoranfchl'ag -für dcs Jahr /1922/23 nicht weniger als '194 Milliarden. Wie stehen /sonach einer siebenfachen Steigerung der - U -u s -g a-b c n g e -g e n ü b e r, die damals, als der Kosten- i Voranschlag zu-samniierrg-estellt wurde-, keinesfalls mit der iinnerhalb eines Jahres oingetr-etenen Ver­schlechterung unseres Geldivertes begründet -werden konnte. /Wir wiffen', daß der gegenwärtige Budgetvoransck-lag auf 'Grund einer Relation der Krone von 0.2,3 E-entim-cs zu­! Färbung. Auch bei -sonst religiösen Männern -habe ich noch /nie -ein -solch un-mittelbares Verhältnis mit der gicktlichen ! Vorsehung gefunden-, wie es b-ei ihm vorhanden isr. Senl i^-ube ah Liese Vorfehung -drückt auch der geringsten seir.er /Handlungcir den Stempel auf. In allen seinen Aeußerun­­g-en spiegelt sich das Bewußtsein wider, daß er das Werk­zeug einer höheren Getvalt ist. Dici-er religiöse Charakler -scin-es - Pflichth'fühks tritt besonders Ungarn gegenüber -zutage. Das religiös-symbolische Element der Lehre von /der heiligen Stefanskrone L-urchtränkt geradezu alle seine Auffassungen über Ungarn. Der tiefste Grund seiner gegcn­­'wärtigen Aktion ist sein Krönungseid. Er würde sofort -a-breifen, wenn er den -Eindruck hätte, durch sein Verbleiben lm Land wirklich Gefahren -fsir Ungarn h-craufzu­­beschwören. Aber -cs ist bisher nicht -gelungen, ihn -davon -zu überzeugen. Darauf, daß die kleine Entente Llirm schlagen wird, war er-gefaßt, und -er meint -sogar, er hätte mach Acvger-es erwartet. An eine ernste Angriffsabsicht jglaubt er nicht, und es scheint, daß ihn- in dieser Äuf­­ffassung Jn-formationerr b-eftärken-, die er von seinen aus­ländischen Freunden wenn auch spärlich, so doch auch jetzt mitunter -erhält. 3 u » ern, 24. Juli 1922. ... Der König niacht sich offenbar Vorwürfe, daß er izu Ostern sich zur Ülbrei-se aus Ungarn bewegen ließ. Er 'scheint von seineir ausländischen Freunden, dahin informiert zu sein, daß es keinen wirklich ernsten Grmr-d gab, die Ak­tion abz-ubrechcn. Ntan scheint in -diesem Kreise von ihm auch zu verlangen, -daß er seinen Versllch, die Regieruilg in Ungarn zu übernehmen, rnöglichst bald tviederhole. Daher sein Drängen, daß in absehbarer Zeit etioas ge­schehen müsse. Daher auch die nahen Termine, bis zu denen er seine Rückkehr nach Ungarn gesichert sehen wollte. Persönliche Motive spielen -dabei keine Rolle. Auch nicht in Form von Ehrgeiz. Er lebt in der Schyveiz sor­genfreier als er i-n Ungarn leben würde. Weist auch selbst 'hierauf hin. Hat jedoch die Empfindung, daß das Land sthn -braucht. Vielleicht nicht ihn selbst, aber die Idee, die er als gekrönter König vertritt. Laßt sich nicht überzeu-gen, daß er'dieser Idee durch seine bloße Wstenz dient und sammengeitellt wurde, so daß das Ergebnis in Wahrheit ein noch schlechteres ist, als es auf denr Papier erscheint. Es liegt uns fern, -das das Bltidget verschlechternde Moment der Berringemng des Geldwertes zu unterschätzen. Wir glauben jedoch, daß je größer die Rolle ist, die in der Art und Weife der Gestaltung unserer Lasten dieser Faktor spielt, auf den tvir keinen Einfluß zu übeir vermögen, desto gebieterischer sich die Pflicht geltend macht, die wei­­wstgtzhende Sparsamkeit bei jeder Budgetpost vor Augen zu halten, deren Gestaltung von uns abhängt. Ohne Zweifel erfordert dieses Vorgehen das Fallenla-ssen vieler Lieblingsid-een, die Bers-chiebun-g schöner und nützlicher Verfügungen auf günstigere Zeiten, ja es ist sogar zwelfel­­los, daß Li-e große Reform nicht durchgefüh-rt wevden kann, ohne daß bis zu einem g-ewisfen Maße Privatinteress-en geschädigt werden. Diese Gründe können uns jedoch nicht zurückholten, im Interesse der Rettung des Landes die weitestgchendeSparsamkeit zu befolgen, weil wir in derAn­­wendung des uns zur Herstellung des Gleichgewichts noch zur Verfügung stehenden zweiten Mittels, das ist in der Erhöhung der staatlichen Einnahmen, bereits bis an die äußerste Grenze, ja ich ffirchte, auch noch darüber hinaus gegangen sind. Die Ausgabe der Beschaffung der Deckung lastet in dem vorliegenden Budget noch in weit höherem Maße als in früheren Jahren auf den Schultern des Finanzministe­­rnums. Die Betriebe, von denen wir in der Vergangenheit erwäktet haben, daß sie ihre laufenden Ausgaben aus den eigenen lUnnahMen decken, erhö'^n jetzt in ihrer Gesamt­heit um 23-3 Milliarden -das Defizit des Staatshaushaltes, was auf dem Papier 40-6 Milliarden, in Wirklichkeit aber sicherlich -noch mehr beträgt. Es blieb also nichts anderes Übrig, als daß -das Finanzministèriunr den Merwiegenden Teil der Bedeckung durch diè weitestgehende Jnanspmch­­nähme -ihrer eigenen Einnahmequellen -herbeischafft. ?luf diese Weiss geschah es, daß die Haupteinnahmequellen des Finanzministeriums dem Vorjahre gegenüber folgende Steigerungen austveisen: Die direkten Steuern erhöhen sich von 1-2 Milliarden auf 19-2 Milliarden, die Umsatzsteuern und Gebühren von 3-1 Milliarden auf 36 Milliarden, die Verbrauchs- und Schanksteuern von 2-5 Milliarden auf 1Ó-8 Milliarden, das Grenzzollgcfälle von 1-4 Milliarden auf 9-2 Milliarden, Las Tabakgesälle von 2-1 Milliarden auf 10-7 Milliarden, die sonsti.qen staMichen Gefälle von 0-6 Milliarden auf 1-2 Milliarden usw. Im ganzen ge­nommen sind die ordent-li-chen Einnahmen des Fi­nanzministeriums gegenüber den vorjährigen 11T Mil­liarden mit 87-8 Milliarden prälimini-ett. Daß Liese Zu­nahme von 76-4 Milliarden die weikestgehende Jnanspruch­­nähjme der Steuerzählungsfähigkeit der Staa-tsbürger be­deutet, bedarf keiner eingehenderen Bew'eisfi'chmng. Inter­essant illustriert dies beispielsweise die d-as Rückgrat unseres idirrAen Steuersystems bildende EinLommensteuer, die mit geringen Sätzen bei den Keinen Eilckommen beginnt jund bis 30 Prozent steigt. Hiezu kommen noch 15, beziehungs­weise 10 Prozent Zuschlag, je nachdem zu dem Haus­halte des Steuerzahlers überhaupt kein, Familien­mitglied, beziehungsweise nur, ein Familienmitglied gehört. Der Steuerschlüssel errercht die 30 Prozent bei einem Einkonun-en von zwei Millionen Kronen. Es kann jedoch hier nicht außer acht gSlassen werden, -daß im Jahre 1919, -als -der Entwurf des Einkommensteuer­gesetzes verfaßt wurde, zwei MMo-nen tvenn auch nicht zu -den größten, so doch jgdonfalls zu den schr anschnlicheii Ein-k-omme-n gehörten. Seither hat sich die Lage in-fo-lge der Verringerung des Wertes unseres Geldes vollständig geändert. Die Einkommen von zwei Millionen .Kronerr gehören hsutc nicht nrchx zu den Seltenh-eiiten, so -daß 'die um 10. bezichungswchc 15 Prozent erhöhte dreißig­prozentige Einkommensteuer heute nicht nur die größten. ruhig warten könne, bis sie obsiegen wird. Glaubt viel­mehr, sich mit seiner ganzen Person für die Idee einsetzen zu müssin. Wären es nicht ideelle Beweggründe, -die ihn zur Aktivität drängen, so -wäre es viel leichter, ihn zur Geduld zu bewegen. Dagegen anzukämpf-en, was ihm ein tiefes Plfichtg-efiihl diktiert, ist ungeniei-n schwierig. Er behandelt die Frage -der Rückkehr nach Ungarn, wie man die Frage einer Ehrenschuld zu behandeln pflegt. Als et­was, worüber nicht diskutiert tverden kann. Er hat den Drang, seine ganze Persönlichkeit bis zur Selbstauf­opferung in die Wa-gschale zu werfen, um seine Misiion zu erfüllen. Er hat keine Spur von einem Fanatiker an sich. Aber die zähe Selbstverständlichkeit, mit derber seine Ideen versolgt, macht eine Widerrede ebenso aussichtslos, als wenn man einem Fanatiker gegenüb-erstünde. ' Das einzige Dtittel, S. M. zum geduldig-m Warten zu bewogen, wäre -die Herbeiführung eines - vertra-uens­­volleren Verhältnisses zur RecsieM-ng. Ouinges, was die Rögiierung in der jüngsten Zeit getan hat. -bewirkt leider das Gegenteil davon. Gelingt -es nicht, hier eine Abhilfe zu schcfffen, so werden wir, wie ich befürchte, eines schönen Tages eine ähnliche Ueberraschung erleben wie zu Ostern. Er wird denn doch einmal auf Grund eines der vielen einseitigen Berichte, die er erhält, Entschließungen treffen und handeln. 2tur ein geregeltes, vertrauensvolles Ver­hältnis, bei dem beiderseits versucht wecden könnte, den auf der einen Seite bestehenden Optimismus und -den auf -der anderen -Seite bestehenden Pessimismus auch dein an­deren Teil in-itzuteilen, könnte für die Zuimfft Sicherheit und Beruhigung bieten. sondern auch sämtliche mUtölgroßen Einkommen hslashet.'. Wenn wir zudenl -die weiteren sechserlei -dirckten Steuern - die acht verscksiödenen Gattungen der Unrsatzfteuer und ' d-ie fünf verschiedenen Arten der Gebühren, sowie die! kommunalen und munizipalen Zuschläge hinW-vochnen,! werden wir mit Recht die Fmge aufwerf-cn, bis zu! welcher Grenze^die derartigen öffentlichen Leiftungsn der« Sta-atsl'ürger sich -erhöhen können und w-idviel Prozente der St merträger o-us den b-etraffendon Einkünften zur / weiteren Aufrechtevhaltung seiner Steuerfähigkeit ver-­­wenden kann. In dieser Hinsicht gibt uns 8 112 des- G.-A. XXIII: 1920 einen sehr wertvollen Fingerzeig,! indem er a-usspricht, daß der Steuerzahler -die Herab-: setzung seiner S-tsuerschüld verlangen kann, wenn seine' ffir ein Jahr ausgsw-iefenen dirokten Steuern -mrd deren'­­Zuschläge 75 Prozent seines ganzjährigen Eiicko-mmens­­übepstsi- M. Das Gesetz selbst stellt sonach fest, daß unter­­dem Titel direkter Steuern und deren Zu^' schläge drei- Viertel des Jahres-Gofamteinkomm-eins / entzogen werden können. Es-würde zu weit führen, wenn! wir die Wirckungen dieser schweren Bostsuerung aus dem Gesichtspunkte der Steu-ermoral prüfen wolUe-n. Wir­­wollen daher nur auf zwei Dinge vertveisen. Das eine­­— und dieses -empf-ehlen wir der geneigten Aufmerksam-­­keit der- Ententamächte —- ist die Tatsache-, daß im Hin­blick darauf, daß w-ir trotz der größten Kraftanspalmung" nicht einmal imstande sind, den inneren Bedarf des/ Vevstllnrmolten Landes -aus eigener K-vaft zu decken, kein ernster und g-Ävissenhafter Mensch sich -dazu hergKen'. kaim, daß wir -vor der gründlichen Besserung unserer Lage unter dem Titel der Wiedergutmachung naus Lasten­­auf uns nchlnen. Das zweite ist unsere Üeberzeugüvg./ daß dm- hMtige außerordentlich schwere Steuerstfftem als. -eine durch die Ausnahmöv-evhÄltnisie -evfo-öderte provi-/ sorische Verfügung überganlgswöise wohl aufrochtevhân! -werden k-arm, daß aber seine St-abrlisier-ung zur Verhtn­­devung der KapitalsK-ldung -und im Endergäiiis zur' -vollständigen Erschöpfung der Steuerfähigkeit führen wird. ' Das-Gleichgewicht kann sonach Äur-ch die Erhöhung! der Einnahmen nicht hergc-stellt werden. Deshalb Ler- Landes Finanzsenat das auf die San-ier-ung der Lage ge-: richtete Programm des Fina-nzministers mit FreNden be-­­gr-üßt, von dem der Senat -in- dem oberwähnten Kom-­­muniquè falgeNd-es sagt: „Der Senat nahm mit Befriedi-^ gung z ir Kenntnis, daß der Finanznri-nister in A-lhgsle-­­gercheit her Vernrinderrxng Les Beamteristan-des und der/ Revi/sio r der Aömüer und Anstalten sich auf das Gebiet/ positiver M-aßnahm-en begeben hat, daß er ferner die vom- GesichtèpuMe der Wirtschaftlichkeit unbefticdig-ende Lage' der St, atsbetriebe Zu sanieren wünscht, und daß er Wiehl-!ch eine den Anfor-deruWe-n d-er systematischen Wirt-­­schuft und der Staatsfinanz entsprechende Umorganisie­­ru-W ' er staatlichen Ans-chaffun,gen urid deren wiicksaMS« Kontrolle in die Reihe sein-er nächsten Agenden aufna-hm."-­­Das P cogramnl, das geeignet ist zur Entwirrung zu f-üh-l reu, -ist also fejstgestellt, und hier beginnt die Pflicht, die der Na:ionalvers-a-miiiÄun!g harrt. Der Finanzminister! wird se -u Programm sicherlich auch vor der Nationalp-er-­­sammüu rg -entwicksl-n, die allein über so viok Macht ver-' fügt, a s Zu seiner praktischen VerwirkkickMng -erford-er-­­lich ist. Die -NationaMersammkuW kann sich der Erfillung/ dieser i n Interesse des Landes unausweichlich iwtwendi-^ gen Pflichten UM so- weniger -unter Hinweis auf die mini->! steri-elle VeranrwortliHkSit entziehen, als wir in der Ber-/ gangenteit hochwichtige wirtschaftspMtische Verfügungen^ gesehen haben — i-ch -berufe mich als Bcilpiet auf dies vollitänsige Freigabe des Weizenpreiscs —, zu denen dcn! Impuls cchne Zlv-eifel der Wmrsch «der Mehrheit der Na-­­tianalvcrsammlung gegeben hat. Jetzt aber ift nicht von' ' » /« » Luzern, 3. SepLslnbsr 1922. ... Alles in allem hoffe ich somit, daß di-e Gefahr einer vorzeitigen, vor Heranreifung der Situation erfol­genden plötzlichen Rückkehr nach Ungarn vorläufig ab­­gewcndet ist. Das ausschlaggebende Moment bei diesem Entschluß war für S. M. wohl die Erklärung, daß er, falls er Plötzlich und in einer unserer Meinung nach un­geeigneten Zeit nach Ungarn zurückkäme, abermals keine ^liti-ker von Ruf finden würde, um ihn verfassungsmäßig zu -decken mtd -die Verantwortung zu übernehmen. ------------.......................................................................................................l' -Das ist allerdings -nicht q'Mz richtig. Ich seköst bin! fest entschlossen. Mich dem König' - zur Verfügung -zul stellen, wenn er ungcacht-et aller unserer -BemühungGr­­dennoch nach Ungarn zurückkchren würde, und ich kcn-ne! eine ganze Reche von Persönlichkeiten, die -ebenso denken­­wie ich. Nur wäre es gelfähMch, wMn S. M. dies/ wissen rMvde. Ich für meine -Person könnte gar nicht! anders d-aNdeln. Das ist eine Frage elementairstM Pflickft-I bsivußtsei-ns. Man darf seine Grundanschâung nicht ver­­l-eugnen, bloß weil man andere Methoden und andere Tevnrinc vorz-ichen wü-vde. Im Grunde genommen wäre/ das dock feige Fahnenflucht unter Vorschützung von aller-! lei Vorioänden. Es sicht ein großes, ab-schr-cckendes Bei-­­fpiel vor mir. 1918, anläßlich der Affäre mit Clenren-! ceau, hu lt es S. M. für seine Pflicht, im Interesse seiner- Völker von der geraden Linie abzuNveichen, weil er damit eine GeÄhr für die- Monarchie clbwe-nden -zu können glaubte. Auch das -war ein in feiner Art heroischer Ent-­­schluß und ich 'habe den Dingen damals nahe -genug -gestan-/ den, um zu wissen, was ihn dieser Entschluß gekostet hat.­­Er hat damit, daß er von der geraden Linie abwich, 'einen Völkern nicht genützt, vielleicht sogar trotz! der besten Absichten geschadet. Im-Falle der RüÄehr dcs- Königs nach Ungam stünde ich vor derselben Altemative:­­-an der geraden L'inüe fsstzuhalton, selbst wenn das mit- Gefahrei! (allgsmeinen und nicht pevsönlichen) verbunden ist, oder mit Rücksicht auf diese Gefahren von ihr abzu-! weichen und micl) um dcn Selbftrespekt zu bringen. Ein, Lramatiscki-er Dichter mag -den Bclv-sis unternchmen, daß/ dies l-etztore -der größere Heroismus -ist, — ich kann, will! ich ittir selbst treu Äerben, bloß die gergdr Linie ein-­­ha-lien. Der König unterscksitzt auch weiterhin die Schwierig­keiten der Lage. Er tut es auf Grund von ausländischen Informationen, die zu kontrollieren ich kein Mittel habe.­­Er selbst schenkt ihnen jedenfalls unbedingten Glauben. Es zeigt sich dabei seine natürliche Veranlagung, — ebenso, wie zur Zeit seiner Friedensversuche im Jahre 1917. Cu­­sieht den Gipfel, auf den er gelangen will, klar vor sich,/ vielleicht klarer als diejenigen, die ihn beraten. Ist aber­­nicht gewarwt und -erfahren genug, um den.richtigen Wegs LonniLL-, 1. .Xpril 1923!

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