Pester Lloyd - reggeli kiadás, 1924. május (71. évfolyam, 84-105. szám)

1924-05-06 / 84. szám

WsostsK, 6. ULsi^24 >» ' A WSDWlMâN verfasiungsrechtlichen Standpunkt höchst bedenklich, denn er macht die Verantwortlichkeit der Regierung illusorisch Der Staatsrat ist es ja, der Verfügungen trifft, die RezierMg bat diese ohne Verantwortung durc^uführen. Arch führt der erwähnte Wirkungskreis zu fortwährenden Gegensätzen mit dem Kontrollor, so daß es eigentlich erstaunlich ist, daß noch kein schwererer Konflikt mit diesem entstairden ist. Da ich ober sehe, daß die Opposition starke Beden­­kenhcgt, bin ichbereit, denRechtskreis jenes Ausschusses, dem die Regierung im Sinne ldes vorliegenden Entwurfes ihre Berichte zu erstatten hat, genauer zu p r äz i si-er-en. Ich bitte die Herren Abgeordneten, die diesfalls mit mir Rück­sprache genommen haben, ihren Antrag in entsprechendem !Texte, wie er ja -bereits fertiggestellt ist, eiubringssn zu wollen, und ich werde der Bildung eines Sonder­ausschusses, der b-eisammenbleiben soll, auch wenn die Nationalversammlung vertagt oder etwa aufgelöst ist, zustimmen. Die schwersten Bedenken wurden be i der K o -nt rol l - frage geäußert. Dies ist ja allerdings ein schmerzlicher Bunkt-. Daß es auch hier Unterschiede gegenüber dem Zusta-nd -in Oesterreich gibt, findst seine Begründung darin, daß die ungarische Anleihe nicht, wie dies bei der österreichischen der Fall ist, von anderen Staaten garantiert wird. Dies ist mit der Konsequenz verbunden, daß wir anstatt eines Garantie­komitees es m-i-t Vertrauensmännern der Gläu­­-biger zu tun haben werden. Da in Oesterreich im Zu-sam­­menhang mit der Anleihe nichts über Reparationen beschloflen wurde, ist dort diesfalls auch keine Kontrolle eingesetzt. Bei nns wird diese Kontrolle zwar auch nicht von der Repara­­tionskormnission, sondern vom Völkerbund ausgeübt, und ihr Zweck ist nicht die Sicherung von Reparationen, sondern 8ie Sicherstell ung der R e k onstru kt ion. Diese Äontrol-le wird sich in unsere inneren Ange­­^l^ogenheiten nicht e-inmengen. Wir können sie lbo ruhig taufuns nehmen, de nn d ie I ntere ssen des Völkerbundes an unserer Rekonstruk­­tf-on sind mit unseren Interessen identisch. ^Unser Interesse ist materieller, das des Völkerbundes mora-l-i­­ischer Natur. Unser Kontrollor wird amerikanischer Staatsbürger sein, und ein solcher wird sich nieinals ^Lazu her-geben, zum politischen Werkzeug irgendeines Fremd­­!staates zu werden. Wer solches ann-immt, unterschätzt den Sinn -für kair der jedem amerikanischen-, überhaupt jedem ^angelsächsischen Staatsbürger innowohnt. Kennzeichnend für !die Rolle unseres Kontrollors ist übrigem die Tatsache, daß -er ums auch gegenüber der Re Pa ra t i o n s kom­­!Missiv« z-u schützen hat, und daß wir Zahlungen an die -letztere nur mit seiner Einwilligung zu leisten !haben. Der österreichische Kontrollor hat Oesterreich schon > wiederholt gegen übertriebene Forderungen in Schutz genom­­'men. Ztoeck der Kontrolle ist nicht Einmengung, sondern Ga­­>rantie dafür, daß -das Geld der Gläubiger nicht verloren geht und daß der Sanierungsplan erfolgreich -durchgeführt wird. Der Herr Abgeordnete -Eckhardt ergeht sich schon seit zwei Monaden in 'den verschiedensten Zwischenrufen, in denen die Beschuldigung enthalten ist, die Regierung habe -inirge n d - e i u e m G e h e i m a b k o m m e n i n e i n e m i l i t ä r i s ch e Kontrolle eingewilligt, die Iveit über die im Trianoner .Vertrag vorgesehene hinausgel)e. Mir ist eine solche gehet meVereinbarung nicht bekannt. Wenn der Herr Abgeordnete fragt, weshalb die Regierung die einmal schon abgebaute Kontrolle wieder a-u-fleben ließ, so muß ich ihr« f-rage-n, woh«r e-r die B ehartptrrüg rdrurmt, daß die Kontroi-le schon abqebant ser? MgooiLmeter Eckhardt: Der Hevr Mmsterprödent hat d-ies dem Haulse an-ge-Wudigt. Ministerpräsid-emt Bethlen: Dos halbe ich niemals angeM-nidigt, und die Kointmlle ist auch nicht äbgqstellit. -Abgeordneter Eckhardt: Dann hat alsi» ihre -Berechtigung ausgehprt. Mniisterprásidiemit Graf Bethlen: Nun möchte ich doch wissen, was-ei-gsntlich nach der Meinung des Herrn A^ord­­-ne dsir auifgehört hat? Abgeordneter Eckhardt: Der Herr Mi-Niisterpväsident hat hier anggmâet, daß die Berech-tiigunig der Kontolle aiHgehört Hai. Ministerpräsident GiMf Bethlen: Wi-r haben disse -Be­­rÄchtigumg eigentlich ni-gmalis anörck-annt. Aber daß dieVer- Ps 1 ichtunlg aulfgehört hätte, eine -ssllche Kontrolle zu duL- den, davon -i-st mir nichts be-kann-t. Die Berech- Ägung hat Wngst aiqgehört, aber die K-ontro'l-lkom­­mis-sion wi-l'l dies leider nicht anerkennen. Und wenn der Herr AbWordnete b'chauptet, wir l)ätten diese Krmtliolle wi-sder a-vifleben -lasseit, so vernrag er eben seine eitzsne Beschnlidigung nicht zu präzisieren. s-HDHnijsxhe Heiter­keit rechts.) Hinsichtlich dex mili^tärHchen K-ontriolle stand und steht die Regierung jeder mit -dem Tri-anoner Vertrag unver­einbaren Forder-uNlg gegenüber auf dem Stan-LpmAt des ooo pc)S8llmlls, das heißt, sie ist nicht bereit, s-alche Fordermlg-en zu houv-rieren. sLe-bhnfter Applaus rechts und -in der Mitte.) Das ist ja nu-x natürlich. Es wurde auch -behauptet, der ungarische Gene­ra -l k o m m issär habe größere Rechte als -der österreichische, weil seine Kontrolle verl-ängert -und erneuert werden kann. 'Dies -ist expressis vsrbis auch im österreichischen Vertrag e-wt­­lxllten; eben jetzt sind sogar V-erhandtungen im Flusse über die Verlängerung der österreichischen Rekonstrukt-ionssrist. Im -ungarischon Protokoll ist dies präziser gefaßt, aber ein wesenl­­licher Unterschied besteht hier nicht. Ein Unterschied besteht allerdings darin, daß es in Oesterreich keine Kontrollkommis­sion- gibt, doch ist diese dort -überflüffig, da dort keine Repa­­rat-iansza-hlnngen sestgesetzt sind. In Oesterreich tvar eben die Erledigung der R-eparaiionsfrage nicht so wünschenswert wie -bei uns. Wir hätten ja ohne Erle-digun-g dieser Frage gar keine Anleihe erhalr-en können. Hingegen besteht für 'Oesterreich auch weiterhin die Lir-ekt-e Kontrolle der Reparationsk-ommif­­sion, triährend in Ungarn Liese Kontrolle auf -die spezielle Kon­­trollkomniij-sion übertragen ist, die aber -ihre Rechte n u r i m Wege des -Gen e ral ko m mis s ärs gel-iend niachen kann. Diese KonMÜssion hat ihren -Sitz im AuÄandg, sie kann mit der Regierung gar nicht uniiülislbar trerkehren, kann die Tätigkeit des Generalkonrmifsärs zwar mit Bem-erkungen be­­gl-eiten, diesem aber keine Weisungen erteilen. Wenn- tvir er­wägen, daß die R-eparaiionskoumtiis-sion uns bisher nicht nur Weisungen erteilt, sondern, sogar Ultimata übersendet hat, so inuß man zugeben,, d.iß uns jetzt ei n e st a rk g e m -i l d er te Form der Reparation be-vorsteht. Abgeordn-eier Dr. Emil Nagy l)eg!e auch Befürchimigen lsinsichtlich der Einmengungen der Berrraunsiniä-nner. Dies ist aber -ein ganz unbedenklicher Umstand, denn die Vertrauens­­ntänner treteir, sobald sich der Kontrollor entserns, nur in die Rechte des letzteren, können sich also auch iricht Eimrieugungen in unser wirtschafl-liches Leben -gestatten-. Die Freiheit dies-es wivlschaftlichrn Lebens ist uns ja im Rapport des Finanz­ausschusses -geivährleistet. Einmengungen können nur so -weit zur Geltung gelangen, als sie -die -uns inr -ersten Protokoll -ugestandene wirtschaftliche und Handelsfreiheit nicht berühren. Wo von Tarifen im Zusammenhänge mit Len Vertrauens­­tnänuern die Rede ist, handelt es sich nicht »m den Zolltaris, sou-dern um Preistarife jener Artikel, deren Einkünfte zur Deckung der Anleihe besch l o g­­nahlnt sind. Daß die Regierultg keine das -^Sanierungs­programm gefährdenden- Konzessionen erteilen darf, ist eine f-clbstverftäudliche Lot)alitäisform-el, da ja sonst die V-ernich­­lung der als Psä-nbèr dienender. Eiurünfte möglich wäre. WirtschaftlkchrS. Vielfach wu'cde auch die F'cage aufgeworfen, ob eine Konversion der Anleihe tn.öglich sei. In Len vor- ! liegenden Protokollen ist davon nicht die gledc. Dies Pflegt ! matt zu verhandeln, wenn mau mit den Geldgebern iir Füh- ! ltmg tritt und init ihireia Pie Bedinguuaen der Anleil)e stipu­­liert. Ich kann diesfalls die Beruhigung geben, Laß wir be­strebt sein werden, auch diesen Teil der Frage vorteilhaft zu erledigen. Wenn einzelne Herren von der Opposition in der Rentenmark das Arkanum erblicken tvollen, das uns Glück und Wohlfahrt sichert, so muß ich glauben. Laß dieseir Herren d-as Wesen der Rentenmark unbekannt ist. In Deutschland hat wohl noch niein-Lnd daran gedacht. Laß es Leute gebeit wird, die in dieser Uebe-agan-Kverfügung Las Mittel einer endgültigen Sanierung erblicken werden. Der Erfolg der Rentenmark hängt davon ab, ob es gelingt, das Budget ins Gleichgewicht zu bringen, ob es gelingt, -Devisenbestände zu sammeln, die zur Erfüllung der AuSlandverpflichtungen und für die Rohmaterialbeschaffungen ausreichen, und schließlich ab es gelingt, die Repara-tionsfr-age zu regeln. Gelingt all aies nicht, so gelangt auch die Rentenmark dorthin, wo die siapiermark schon ang-elangt ist, denn im Wesen hat sie die Konstruktion einer auf eine nicht effektuierte Ztvangsanleihe gestützten Valuta. Weim wir Auslandhilfe crl)alten können, verdett wir doch nicht Uebergangsmittel in Anwendung brin­gen, deren Erfolg von der Erledigung jener Fragen abhängt, ' :-ie wir im Zusammenhang mit der Auslandanleihe bereits ! n'ledia-t haben. Dieses Auskunftsmiltcl wollen also die ! Herren gefälligst einem anderen, nicht mir, empfehlen. (Leb- ! taste .stustiminunq rechts.) ' I Die Vertreter der Arbeiterklasse Machten Wir den 8ÄW-! I rvurs, daß der RekonstruktionZpkan besonders die untere« Volks klassen belaste. Nun behaupte ich aber, daß wen» jemand ein Interesse an der Stabilisierung >hat, dies Är erster Reihe der Aârter ist. Ich kann mich diesfalls auf den Derd bernfen, den 'die nach Deutschland entsendeten Sachverständr­­,gen an die Reparationskommis'ftcm gerichtet haben, und marin die Experten darüber berichten, daß die vor ihnen erschienenen deirtschen Arbeiterführer erklärt haben, der ^deutsche Arbeiter könne keine neuere Jnfkation ertragen, er bittet um stabiles Geld, Mr das er sich auch vier Wochen, nachdem er cs erhalten, etwas kaufen könne. Uebrigsns werden sich Äe Lasten der Ar­­bciiterklaffe im Lause der Sanierung gegen den heMgen Iu­­stcmd bedeutend vermindern, was sich Mermäßig bsveisen läßt. Im Jahre 1913 betrugen die GesamteiMnahmen des un­garischen Staates, aus Restnngarn nmgerechnet, 463 Milkiv­­nön. Davon entfielen 11'3 MilliMen auf die direkten, 350 aus -die indirekten Steuern, durch die sich die Anbeiterklasfe so schr belastet -fühlt. Das Verhältnis tvar also 1:3. Im Jahre 1924 werden nach dem Rekonstruktiansbudget die Gesamterrrmch. men 165'6 Millivnen betragen, >wo0on 33'2 auf direkte, 132'4 auf indirekte Steuer entfallen. Das Verhältnis stellt sich wie 1:4. Das ist also eine Verschlimmerung gegeniiber dem Frie­­densKust-amd. Im Jahre 1926, im letzten Rekonstr-uktionsyalb» fahr, jedoch werden die Gesamteinnahmen 400 Millionen be­tragen, wovon 121 au-f direkte, 289 auf indirekte Steuern ent­fallen. Das Verhältnis ist hier 1:2'4. Die Lage der Ar­beiterschaft wird sich also nicht nur g-egen he u te, s o nd e r n a uch gegen den Friedens­­z u st and verbe s s e r n. Dies ist auch dauMs ersichtlich, daß sich bei den direkten Steuevn eine Erhöhung, bei Len in­direkten aber eine bedeutende Verminderung Zeigt. Daraus istz zu ersehen, daß dieses Budget van demvkratrschem f-d-alen Empfinden einaegobon ist. Schon im Finanzausschuß habe ich die Behauptungen widerlegt, als wäre der Bodenbesitz weniger belastet als die übrigen Berufszweige, Der Bodenbesitz zahlt 51 Prozent der Einkommen- und Vermögenssteuer. Seine Steuer wird schon im ersten Sanierungshalbjahr von 6 auf 33 Millionenâld­­kronen erhöht, und dabei hat der Bodenbesitz riesige LPser bei der Vermögensablösung gebracht. Die 420.000 Joch, die der Großgrundbesitz abgab, sind mindestens 294 Milliâe» Goldkronen wert. Der kleinere Besitz aber hat 70 Millionen eingezahlt. Das sind insgesamt 364 -Millionen gegen 46 Mil­lionen der Wtiengesellschaften und kommerziellen und i-rüm­­striellen Unternehmungen. Hier -kann ni-cht von Abwälzung, vielmehr von anerkennenswerter Opserbereitschaft gesprochen werden. Innere Politik. "Der Herr Abgeordnete Rupert sprach jüngst davon, daß wir 4O.-0tX1 Tllann von unserer Armee entlassen sollen. Von einem Mannschastsstand, der insgesamt nur 35.000 Mann beträgt, wäre es schwer, 40.000 Mann zu ent­lassen. Uber es ist schwer nachteilig für unser Land, wenn hier solche Dinge gesprochen werderr. Es gibt im Ausland Leute, die daraus bereitwilligst die Folgerung ziehen werden, daß wir mehr als 40.000 Mann in Waffen haben. Won dem uns zugebilligten Mannschaftsstand aber werden wir nicht einen einzigen Soldaten entlassen, bis die allgemeinL Abrüstung durchgeführt ist. Ich bitte die Herren AbgemL- neten, sich derartiger, ganz unlogischer Behauptungen eilthal­­ten zu wollen, da sie dadurch Len Gegnern Argumente lieseru.' Run ha-be ich noch einiges über inrrerpolitrsche Fragen zu sagen, die zwar nicht zu dem GögenstaM» gehören, aber mÜ diesen verquickt wurden. Ich muß aber bAnerkon, daß dLe Regierung das Schicksal der vorliegenden Enllvürse nicht 'mit politischen Fragen verknüpfen kann, die nichG mit diösM Ent­würfen zu tun -haben. Hievon abgesehen, kenrn ich evklören, Laß nach meiner Ueberzeugung die DMchführung der vorliegsnÄe» Entwürfe eine inn-erpolit-ische AtmvsPMre -schassen, wird, in, der ma-n notwendig aus die Gelteirdmachung jener Freiheitsrechtie zurückgreif-en wird, die di§ Bürgerschaft heute infolge der sckMerigen Lage zum Teil em-tbehren -mußte. Menn ich nun doch von Einzelheiten dieser Fragen spreche, tue ich dies, teW U.N meinen Standpunkt -der Kritik gegenüber sestzuilegen, an- I dererseits, um darzutun, was die nächste A-ukunlft bringen! ! dürfte. Sohr viel wurde von den Freiheits recht en ! gefprochen. Jn-d-iesem B el a nge w i rd-gleichz ei big mit der stnfenwcis-en Konsolidier-ung, mit dem Fortschritt der wirtschaftlichen und fi­­ziellen Rek-o-nstrukt-ion der stAfenweife Ab­bau der bisher bestände neu Einschränkungen v -e r s ü gt w erden müssen. Die Behauptung, als es in Ungarn kein Versammlun^recht, muß ich übrigens ganF entschieden widerlegen. Im Vorjahre habon -die Sozialdemo­kraten- um Abhaltuing von 3231 VersanMkungen angesucht imd d.avon 3137 in der Tüt abgehalten. In den ersten beiden Monaten dieses Jahres haben sie allein in Budapest um 575 Versammlungen angefucht, und es wurden ihnen 573 gestattet. Angesichts dieser Tatsachm ist -nimcmd berechtigt, zu behaupten, es gebe in Ungarn kein VerfamMlungsrecht. Wenn ich aber sehe, daß die Sozialdemokraten täglich 8 bis 10 Verfammlungen in -der Hauptstadt allein abhalten und dadurch überaus aus­giebige Propaganda -für ihre Weltau'ffassung machen, kann ich nicht machi-n, -die bürger-liche Gesellschaft darauf aufmerffam zu machen, daß sie ihre Jnteresien nach wie vor in parteipM­­. tischem Morast ertränkt, daß sie dem vordrstrgenden Sozi» lism-us gegenüber ihr Jntereffe nicht tvalhrt und dadurch wieder Auistände heraufbeschwört, gegen die nicht eine Regiernng, son­dern nur das Zusammenfass-en der bürgerlichen Gesellschaft im8 -der Verzicht auf parteipolitisches Strebertum Schuh zu gewah­ren ver-ui-öge-n. Es kann nicht die AufPbe -eine'r Regierung sein, politische Richtu-n-gen durch Mittel der Gewalt zu schitz-en, sie Alle Glocken jubeln. Die Luft zittert, bebt, singt. Maximoff steht in der warmen südlichen Nacht. Sein Herz ist berauscht. Es flattert in seiner Brust wie ein Vogel. Es sucht einen Ausgang, es mochte fliegen. Wohin?... -— — — 1 Uhr nachts. Das Maximoff-Palais ist festlich be­­leuchtsi. Ter Speisesaal mit Blumen u'nd Pflanzen ge­schmückt. Auf der schneeweißen Tischdecke thronen die hohen, braunen Baba, die noch gestern- gebacken wurden. ! Sie sind ein Olrek âwsuvre. Der Koch hat in jedes Kilo j Milchieig bis 60 Eidotter hineinaeschlagen. Die Stadt! muß wissen, wie man bei Maxiinoff Ostevn feieri. Schin- ! k-en, Kaviar, Spannferkel init Grütze, Truthühner mit ^Kastanien, Gänse mit Aepfeln, Topfcnkuchen — Pasha - genannt — Weine und gefärbte Eier. Die Familien­mitglieder, die Gäste, die Dicner-schast warien auf den Hausherrn. Er tritt ein, g-ibt den dreifack)en Osterkuß auf - alle Wangen, nimmt ein rotes Ei und verläßt, ohne ein Wort z-u -sagen, den S-aal. Di-e Luft zittert und spricht. Der Himmel steht wie eine schwarze Samtdecke mit goldenen Kn-öpfen aus. Die Fenster des Marimoffscheir Armenastsls sind beleuch­tet. Der Barfüßler steht in einem reinen, weißm Gast­zimmer und schäm die heiligen Ikonen an. Seine Hände,: die auf der engen kranken Brust gefaltet sind, zittern... ! Betet er? ... Erinnert er sich an seine weite Kindheit? ... ! Wie er mit einer leeren WodLaflasche, in der ein Vichtlei-n brannte und das herrliche X. 8. aufflammen ließ, in der Kirche kniete?... Das Fenster ist offen. Es duftet nach der freien Steppe... Maximoff reißt die Tür des ölastzimmers auf, — er ' will seinem Barfüßler ,-Christus ist auserstanden" zu­­rufen — und bleibt auf der Schwelle stehen. Der Raum ist leer. Er schau-i sich um ... Zufällig hebt er s-eincn Blick ' auf die heiligen Bisder: ihre silbernen u';d N;-.- ' fassunacn sind verschwunden...

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