Pester Lloyd - reggeli kiadás, 1925. április (72. évfolyam, 74-97. szám)

1925-04-01 / 74. szám

kats wird durch «irren Regieruirgskoimnissär kontrolliert werden. , ' Der Finanzminister befaßte sich iin weiteren.Verlaufe seiner 3tÄe mit der Situation der ausländischen Geldmärkte uiid teilte m a. mit, daß sich der englische Geldmarkt zur Emission von Pfandbriefeir vorläufig noch nicht entschlossen habe, und daß die englischen ^ldinstitute die Pfandbriefe nur für ihr Port^etiille übernehmerl werixn. Der übrige Geldmarkt ist vollständig frei ulid die ungarischen Geldinstitute werden ihre berrits bestehenden Verbindungen bei der Abwicklung der KreditaKion reftlos ans­­»nltzen können. Der Minister schloß sein« Rede, iridem er noch­mals betont«, daß das Wesen des Entwurfes nicht im erste,» P-:­­ragraphen liege, der eigentlich nur eine .^â-koe-Maßnahme enthält, sondern in den übrigen Paragraphen, durch die die Kreditfähig­keit des ungarischen Bodens neugeschaffen wird. Nach dem Finanzminister sprach Jusrizlniiüster Pesthy, der sich mit Rücksicht darauf, daß gewisse politische Kreis« gegen den Entwurf irber den lanckvirtschastlichcn Kredit! die ^stimmungen des 8 18 der Bodenreformnovelle ausspiel-en, i sich sehr eingehend mit diesem Paragraphen der Bodenreforw­­iwvelle befaßte. Er erklärte, daß dieser Paragraph, der den Ab- , schloß des Expropriierungsversahrens zum Gegenstände hat, durchaus nicht im Widerspruche mit den Bestimmungen des Entwurfes über den landwirtschaftlichen Kredit stehe. Nach H 18 der Bodenreformnovelle kann das Echropriierungsversahren nur mittels eines Urteils abgeschlossen werden, gegen das jedoch ge­wisse Vorbehalte eirtgclegt werlnin können. Das hat zur Folge, daß das Erprvpriierungsvcrfahren in einzelnen Fällen nicht ab­geschlossen werden konnte, und daß mithin die dadurch betroffe­nen 'Besitzungen in Ermangelung der nötigen BIvegungsfreiheit aus dem lairdwirtschaftlichen Kredit völlig ausgescholtet wurdet». Es war daher nötig, urck z»var selbswcrständlich oh^ne eine poli­tische Tendenz zu verfolgen, dieses Hindernis im Wege des vor­liegenden Entwurfes zu beseitigen. Die diesbezüglichen BefÜilN­­»Nungen des Entwurfes ermöglichen di« Wahrung der besitz- f politischen Ziele der Regierung und eröffne»» zugleich den Grund- j besitzen» die Möglichkeiten zur Beschaffung der feit langem ent­behrten Kredite. Abgeordneter Hajos be.»ntragte die Ergänzung deS 8 1 mit einem Hinrveis aus die ßß 36 und .37 des G.-A. XX: 1876, durch die auch die Filialniederlassungei» ausländischer Hypothe­­karkreditinstitllte zur Emission von Pfandbriefen ermLckttgt werden. ersuchte ferirer den Finanzminister, das Dersiche­­rungskapital der Gekdinllitilte, die sich mit der Emission von, Pfandbriefen beschäftigen, von IchOO.iX»« Goldkronen auf öOO.OOO Goldkrone»» zu ermäßigen. . Fi»»anz>ninister Dr. Bud stimmte dem Antrag zu, erklärte fedoch, die Frage des Vcrsicherungskapitals im Rahmen des vor­liegenden Entwtirfes nicht regeln zu ltönnen. Der Endvurf wurde hierauf sowohl in erster, als auch !N zweiter Lesuug ciustiminig angenommen. Nach Erlcdtoung der Tagesordnung en»Pfahl Abgeordneter i Tr. Drèhr zwei Wünsche der Landwirte der Aufmerffam­­keit des Ackerbam»nnifters. Der erster« geht ^dahin, daß jene Klein- und Zwergpächier, die im Verfolg der Bodenrewrm, sliio dairk einer behördlichen Inrcrvention, zn Pächtern gewor­­den si»»d, di« auf Weizengrunvlage festgesetzten Pachtschillinge ouf GoldkroncngrunSlage zahlen "könnten. Der Weite Wunsch der Landwirte, Ä« im 'Wege der Bodenreionn mit Grund und Boden oder Haiisstellen ansgestalte» »vorbcn sind, ist aus cmer» Zahlungsaufschub in bezug aus jene Kosten gerichtet, die diese Landwirte für das Bodenrefornwerftchren innerlfalb von 30 Tagen nach Inkr-asiireren des Urteils zu zahl«»» hätten. Diesen Witnsch begründete Dr. Drehr damit, daß die lretref­­fcndcn Landwirte bis zur Ernte nicht in der LaAe seien, auch rrur den miirimalsten Betrag Zu bczahlen. T»« Erfüllung dieses ! Wunsches sei irn Interesse dieser neue,» Agrareristenzen „in so lnehr geboien. als jene Landwirte, die ihrer Zcchluvgspfl:cht nicht entsprechen, so betrachtet werden, als ob sie auf ihre,» Anspruch aus Baden oder die .Hausstelle verzichtet hättem Hinsichtlich Les erste,» Wuniches machte Ackerbamninister Mayer die Zusage, die sozialen Pflichten der Rccherung in bezug ans P.?chtung«!i, die 20 Joch nicht überschreite,», erfüllen, beziohnnglmeise dem nächsten Ministerrat eine diesbezügliche Entscheidung Vorschlägen zu wollen. Den zweiten Wunsch er­warte der Äaerbanminisrer nicht erfüllen zu können. Damit war die Konferenz zu E:kde. Sitzung des Wahlrcchtsausschusses. ' Im weiteren - Verlaufe der heutige», Sitzung Les Wahl­­recht^uS"ch>rss«â nahin Minister des Innern Rakovßky zu den verschiede»»«,» zu ß 1 des Wahlrechtsentwuvfes «in­­gcbrachtei» Anträge,» Stellung. Den Antrag Väzsonyis, wonach die Äe»»ntn»s des Lesens »»»»d Schreibeies — «iite Vor­bedingung des Wllhlr'echtS — vor besonderen, zu diesem Zweck cii»zilsetzenden Koinmission«»» »»achgewiesei» werden soll, lehnte der 'Miiiisler ab, sckfv,» nii» Hi»»ivess auf § 31 des s Entwurfes, der gewisse Pekso,»en vm» diesem Nach^is ent­hebt. '^i» Antrag des Ubgevrd,»eten Paiacsi, »vonach die Besitzer voi» Tapserkeits-medaill«»» und kriegsgeLientc Unter­­vsfiziere die Kenntnis des Lesens und des Schreibens nicht i nachzuweisen hätten, nah,,» der Minister an. Ai» der Forde­­rung des Domizils hielt der Minister fest. De,» Antrag Gömbös' auf âhöhung der zehnjährigen Staatsbürgerfchaft auf zrvanzig Jahre, sowie dem Szabos (Budapest) in bezug auf das Fraucmvahlrecht widersnhr dasselbe Schicksal wie den meisten: der Minister erklärte, sie nicht onnLhmen zu können. Dem Mgeordneten Szilágyi gegenüber erklärte der Minister, daß er diejenigen, die nur auf Grmrd der Friedrichschen Verordnung in die Wählerliste aufgenommen tlmrden, nicht als wahlberechtigt kraft des ertvorbenei» Rechtes akzeptieren könne, da das Friedrichsche Wahlrecht nur eine vorübergehend« RechtIschöpfung war und di« j damalige Wählerliste in jene,» trüben Tagen nur in ober­flächlicher Weise zusammengestellt werden konnte. Das er» ivorben« .Recht könne sich mithin allein auf die Wählerliste» vom Jahre 1918 stützen. Der Minister ersucht« nn» Annahme des ursprünglichen Textes und stimmte bloß dem vierten Antrag Väzsmrqis bei. Referent Abgeordneter Puky nalM dem Mgeordneten Szilágyi gegeirüber die Munizipien in seine»» Schutz, wobei er bemerkte, daß der erwähnte Abgeordnete die Beschlüsse der i Komitate gSviß i»i«ht so streng beurteilt hätte, lven,» dicse Be- I fchlüsse günstig für den demokratischen Block ausgefallen > wären. Bei der Abstinrmung wurde der PaiAgraph im ur­sprünglichen Text, aber doch mit einer vom Wgeord­­neten Vázsonyi k^ntragten Ergänzung des Minèa 1 angenommen. Abgeordneter S z a b â - Budapest hielt seinen Antrag als MinoritätLantrag aufrecht. Ministerpräsident Graf Bethlen bemerkte dazu, daß Mmoritätsanträge nur »»»ährend der allgemeinen Debatte zulässig seien, während ein Antrag zu eirrem einzelnen Paragraph ganz einfach im Plennm wiedochÄt weaLen könne. Hierauf wurde di« Debatte abgebrochen und die nächst« Sitzung des AuSschnsses mrf Donnerstag vormittag 10 llhr anberaumt. Llotst» George über die von Ungam abgetrenntcn Gebiete. Dein Ung. Telegr.-Korr.-Bureau wird aus Loiidon genwldet: Im Laufe seiner jüngsten Unterhausred« kritisierte Lloyd George die Mängel des Genfer Proto­koll s. Er führ!« cinlfel)eiide Beispiele zwu Beweise der U n d u rchführ ba r kc i t des Grundsatzes der ver­pflichtenden Schiedsgerichtsbarkeit an. Ru­mänien — so sagie er — fei doch ebenfalls ein Anl-änger des Protokolls. Wär« dieser Staat bereit, di« Ungarn gegenüber striitigen Gebiete dem Urteiw des Schiedsgerichts uiiterzuordnen? Auch di« Tschecho- Slowakei habe G r e n z st r e i t i g k c i t e n mit Un­­garn. Wäre sie bereit, diese einein Schiedsgericht vorzulegen? Tie Tschechen — fuhr LIotst> George fort — trachten gewisse ! ungarische Gebiete für sich zu behalten. Ihre Statistik ist in einer Weise znsa m m e n ge sie l l t, daß sie c b e n a l l es b e w « ist, w a s m a n b e w e i!s e n w i ll. Zu­­fällig wurde in dieseur ftrittigen Gebiet eben ein ungari­­scher Abgeordneter gewählt. Wären sie bereit, die Entscheidung über dieses Gebiet Schiedsgericht einZn­­räiimen? Elefelljchaft für AuLlandpolitik. Die Fachsektion für internationales Recht und Abrüstung der Auslandpolitifchen Gesellschaft hat heute unter Vorsitz des FML. Tânczos eine gcni^insame Sitzung gehalten, in der Linienschifssleutnant Dr." Koloman -H a r d y in einem Vortrag den Unterseekrieg behandelte. Nach einem Rückblick auf die Ausgestaltung der Seemächte und 'ihner Interessen bemerkt« der Vortragende, daß der Unterseekrieg, der im jüngsten Völkerringen geführt worden ist, die in ihn gesetzten I Hoffnungen nicht cn'üllte. Die Ursache seines Versagens, das ! bei all den Erfolgen auf deutscher Sckite M verzeichiren war, bestand in der Disharmonie der politischen und der militä­rischen Leitung in dieser Krage. Unter dem Nndruck der amerikanischen Noten (1916) di« deutsckre Regierung den Unterseebootkrieg gevriidert und bald ganz eingsstelli, so daß England, gegen das man mit den Unterseeboolen wirken wollte, seine Millicmenheer« ungehindert aus den Kriegsschauplatz »versen und füch gegen die Unterseeboote rüsten konnte. Der > Vortr«»gendc schloß seine Ausführungen mit dem HinwckiS darmif, Paß es di« Pflicht der kleinen .Kulturnativnen ist, nach dem Kriege um die Gleichberechtigung und FrÄheit der Staaten mit den Wasfen Les Rechtes, der Gerechtigkeit umd des Verstandes zu kämpfen. . 3 . L'Lrs L L U O Die Sicherheitsfrage. : (TrltgrammdesPesterLIoyd.) Loudon. 31. März. Der französische Botschafter de Fleuriau hatte heute nachmittag eine Unterredung mit Baldwin. In Regierungs­kreisen erklärt man» daß die französische Regierung den Text der Antwort auf den deutschen Garantievorschlag der englischen Regierung zur Einsicht unterbreiten werde, ehe sie die Zlntwort nach Berliit absende. Paris, 31. März. Der auswärtig« Ausschuß der Kammer verhandelte h^ute über t^n Bericht des Abgeordneten Panl- Roucour betrcsfcnd deir Gesetzeritwmf über die Ratifi­­zicrung des Genfer Protokolls. Wgeordneier Briand und - Loucheur gaben einige Erläuterungen. Am Schluss« der Delxiite dauckie der Oburonn des Ausschusses Loucheur dem Abgeordneten Panl-Boncour für sein« Arbeit. Mit Rückslchi auf die gespannte Lage im Plenum der Kammer mußte die Sitzung plötzlich unterbrochen N'evden, so dM ^dSr RotilfiMerungsentwurf erst in de: morgigeit Sitzung des Ai,K''ck>-íki^.z «fenehmigt werden wird. (11. T.-A.-B.) Paris, 31. März. fBuL. Kvrr.) Wie der Londoner .Korrespondent des Matin meldet, ist im englischen Auswärtigen Amt ein« Idee aufgetaucht, durch die eine Beschleunigung der Sicher­­heitsverhandlungen erzielt rverden könnte. Frankreich stehe bekanntlich auf dem Standpunkt, keine solchen Verhandlunoen zu führen, bis sich TeutschlanL dem Völkerbund angeschlossett '^i, was bevinMngslos zu gosâhen hätte. Chamber­lain sei nun in den diPlvmrtrlckM Verhandlungen mir der Idee hervorgetreten, sich mit ernem feierlichen Versprechen Deirtichlands M begnügen, wonach es sich dem Völkerbund bedingungslos anschließen wird und mit ihm so-dMin die Verhandlungen zu baginnerr. Durch diese i Metlfodc könnte viel Zeit erspart werden. Dentschiand. Die Wahl des Reichspräsidenten. Berlin, 31. Mar^. Ter Reichsai'sschuß des Rcichsblocks, der heute vormittag zusammengetreten war, um sich mit der Frag« der Kandidatenausstellung sür den Weiteir Wählgang der Reichs­­präsidentenwa-hlzu beschi'iigen, ist noch den Blättern noch zu keinsnt Ergebnis gskommen. Am Diensteg und am Mittwoch werden die Imistanzcn der Parteien :!nd Verbände des Reichs­blocks beraten, und am Donnerstag vormittag wird der Rsichsblock zu einer neuen Sitzung zuswmmentrctcir. Ueber die Beratungen des Parteivorstandes der deut­­ichtn Z e n t r u IN â P a r t e i, die gleichfalls heute vormittag stattgefunden haben, weiß das Berüirer Tageblatt rnitzu­­teilen, daß einstimmig beschlösse::' wurde, eine Kvntmissiou Zti bilden, die mit den in Frag« koinmenaen Partéiért über eine gemeinsame Kandidatur Marx' verhandeln ivll. Tie Ergebnisse dieser Bösprechungeii werden dem am Don­nerstag zuisammentretenden 'RetchLausschuß der Zentrums­partei vorgelegt werden. , Die demokratische ReichstagZsr.rktion trat heute nachmittags um 2 lihr zirsammen, um die PtLsidentenfrage ,zu erörtern. Wie dasselbe Blatt hört, besibt sich Staatspräsi­dent Dr. Hellpach morgen au' Wunsch der demokratischen Parteileitung nach Berlin. Nach deut Vonvärts wird sich der sozialdemokra­tische P.rrteiausschnß am Donnerstag nachinittag zu ^ner geineinfainen Taguitg mit der Reichstagssraktion im Reichs­tage versammeln. (U. T.-K.-B.) lTekegramm dcs P e st e r Lloyd.i Berlin, 31. Adarz. Der demokratische Pcasidentschastskandivat Dr. Hellpach ist für niorgen telegraphisch nach Beiliit berufen wordett. Der Wahlausschuß des Rechtsblocks wird morgen darüber beraten und die Rechtsparteien Donnerstag vorüber Beschluß fassen, ob > die Kandidatur Jarres' auch für den zweiten Wahlgang auf­> rechtzuhalten sei. Nach dem Berliirer Tageblatt rechnet man in deurschnationalen Kreisen damit, daß Jarres selbst von der Kandidatur zurücktreten werde. Als Kandidat wird im Reichstage Wallraf genannt. Berlin, 31. März. Die Zentrale der KonMunistáschen Partei l-at lMrte ein­­siimmiq beschlossen, s-ür den Weiten Wahlqang wieder Ernst Thaelma n n als PräsidentsHnftskandidaten anszristellen. sU. T.-K.-B.s Die Wahl des preuszischen Nèinisterpräsi-cuten. Berlin, 31. März. sWolss.) Aeltestenrat des Preußischen Landtags ent­schied sich in seiner l)eutigcn Sitzung für die Vertagung der j auf 2 Uhr arigesetzten Plenarsitzung bis 5 Uhr Als erster Punkt soll die Wahl des Ministerpräsidenten auf der Tats­ordnung stehen. Von den Iiechtsparteicn soll — wie aus parlamèntarischen Kreisen verlautet — ein gemeinsamer Kandidat genannt tverl^n. sU. T.-K.-B.) «Telegramin des Pester Lloyd.> Berlin, 31. Mürz. Der preußische Landtag trat um 5 w,r nachmittags zu­sammen. Er s^itt sofort zur Wahl des Minifterprajldenteu. , Die Wahl erfolgte durch Namensaufruf. Die Rechtsparteien ! sdie T^tschnationalen, die Deutsche Volkâpartei, Wirtschasis- , ! vereiniguiTg und die Völkische Vereinigung) hatten die Parole > für den früheren Entwaffnungskommisiär Dr. Peters, die , Kommunisten für den Mgeordneten Pieck und die Fraktio­nen der Weimarer Koalition für Dr. Oepker-Aschoff auSgegeben. Das Ergebeis der Wahl ist, daß der demokrati­­fche Mgeordnete Tr. Oepker-Aschoff 211, Dr. Peters 167 ! und der Konimunist Pieck 43 Stimmen erhielt. W mußte i daher eine Stii^vahl vorgenmmnen werden. I » derStich­­^wahl wurde Oepker-Aschoff mit 213 Stim» men zum Minifterpräsidenten gewählt.. ! Peters erhielt 177 Stinrmsn, die KMnmimisten Artten leer« Stimmzettel rchgsgeben. Die Bertrogsver^dlunsttti mit Polen. ('Telegramm deS Pester Lloyd-f Berlin, 31. März. Zu derl deutsch-polnischen Vertragsverhandlungen ist, wie die Telegrap Heuunion erfährt, von polnischer Seite die Forde­rung gestellt worden, die am 1.â. Juli ablaufeudc Frist der Gn­­führ der zollfreien oberschlssischen Kontingente auf Wei Monate zu verlängern, da die VertragÄrerhaMungen in der vorgesche-' nen Zeit nicht ihren Mschluß gefunden ^ten. Dieser emstiti­­gen Forderung Polens konnte von Deutschlands Seite nicht ent­­sprachen werden, da in den für Deutschland wichtigen Punkten keinerlei Entgegenkommen von polnischer Seite gezeigt wurde. Der Leiter der polnischen Handelsdelegation, K arlow Ski« ist ans Warschau bisher noch nicht zurückgekehrd. Die Verhand­lungen Wischen den Delegationen nehmen inWischen ihren Fortgang, jedoch ist die Frage der perfönlicfwn Meistb^mstiguug ' bisher noch nicht besprochen worden. Die LvftfahrtverhandltMgen mit Frankreich. ' Berlin. -31. März. Tas Wotff-Burrau: rneldet: Ein Teil der deutschen Press« laßt sich aus Berlin melden, daß die deutsche Regierung bereit fm, für «in« etwaig« Erhaltung der F-riedrichHafener > Luif.tschifshalle ein« Ueberflugsc^nehmiMng für französisch« Flugzeuge durch deutfches Gebiet zu gewähren. Wie das Walff-Bureau an zuständiger Stelle erf^t, entbehrt dies« Dbeldunz jeglicher t^rundlage. Die bisher in der Presse ' den Fortgang der Pariser LuffahrtverhandliMgen veröffent-t lichten Nachrichten sind fast durchweg lurrichtig. Es habe») biHer nur informative Besprechungen statt­­gefunden. sU. T.-K.-B-) Frattkreich. Budgetprovisorium. , Paris, 31. März. > sHavas.) Der Senat hat cinftitumig das Budgetproviso­­rium für Aipril angenommen. (Ung. Tel.-Korr.-âr.) Die elsässische Frage. Paris, 31. Arücz. In der Kammer erklärte Ministerpräsident .Herriot> t er persönlich fürchte die Existenz eines Konkordats für Elsaß und Lothringen nicht, aber er müsic sich der EnlscheidrmgL des Staasrates beugen. Dessenungeachtet liobe der BischU^ s vmt Straßburg die Priester angewiesen, Gebete gegen die l sogenannten Verfolger der Kirche zu sprechen. TroP^ habe! die franKösische Regierung gegen den Bischof keine Maßnahmen j ergriffen, wie sie die deuische Verwaltung ergriffen lMte. Herriot hob sodann hervor, daß der Schülerstrcik in, den großen Zentren wenig Anhang gefuWen habe. Was Í die interkonfessionelle Schule anlange, so habe er nur-^ in ,Wei Fällen das durchführen lassen, was vereiis existiert ^be. Der Ministerpräsident versichert:, er habe kein Wort gesprochen, auf Grund dessen man ihm denL Borwurf machen könne, daß die Regierung gegenüber Elsaß, eine tadelnswerte Handlung begangen habe. Die gegenwärtige ! ^Agitation datiere von lange her und sei lange lwvor die ge-.! gewvärtige Regierung zur Macht gekommen sei, eingeleilHt s worden. Durch die Beschimpfungen werde sich die Reoferung in ihrer ferneren Aktion für ilM drei neu gewonnerren Depar- : tements nicht beirren lassen. Die Einheit Frankreichs bilde ein« wesentliche Macht, Und zu dieser Einheit müsse man Elsaß-: und Lothringen in ihrem chgenen Interesse mit aller nrLg-,s lichen Schonung, aber mit festem Willen führen. Die Linke nahm die Rede des Ministerpräsidenten mik l starkem Beifall auf. (Ung. Tel...Korr..Bur.) s Die Wirtfchaftsverhandlungen mit Deutschland. ' Paris, 31. März. , (Telegramm der Budapester Korrespondenz.) Die franzä- l fische und die 'deutsche Handelsdelegation haben 'gegenseitig di: s Warenlisten ausgktauscht, in denen drei Kategorien festgesetzt l sind: 1. Waren, sür die der Miuimalzoll verlangt wird, 2. Waren s sür den Mittel.arif, 3. Waren sür die Meistbegünstigung. Nach : , gegenseitiger Prüsung der Lisren wird das Material in einer , PÜnarsitzlMg beraten wechen.

Next