Pester Lloyd - esti kiadás, 1926. június (73. évfolyam, 121-143. szám)

1926-06-01 / 121. szám

unter dem so viele Skandal- und PwMuaaffäve« vMse^ kommen sind. Ruse r e chts: Damals gab es «Ser-noch Seinsn Tänoner Friedensdertrag! Wgesrdneter Stefan Rakovßky: Was hat, um nur ein Beispiel zu nennen> die Affäre Esküdt mit dem Trianon er Vertrag zu tun? Stürmische Ruse rechts: Sie verdächtigen schon wieder! Nennen Sie doch Namen! Wgeordneter Stefan Rakovßky: Ich kann Ihnen mit einer ganzen Reihe von Namen dienen; da ist besipielNveise der Herr Mkmsterprästdent, der hier zu wiederholten Dialsn feierlich versprochen l)at, die Namens­liste aller in die Esküdtaffäre verwickelten Personen ver­­öffentlickMr zu lassen. Grals Bethlen ist für alle Skandal­­und Korruptionsaffären vercmtworlich, -die unter seiner RüKerung vorgekommen sind. Herr Abgeordnetr Kâl­­lwLn hat dm Ministerpräsidenten zweimal ersucht, alle in die Affäre EAüdt verwickelten Personm preiszugebm und die diesbezügliche Lifte dem Haufe zu unterbreiten. Aber auch dieser Abgeordnete verrnochte nichts auszu­­riMn. und der Herr MinKerpräsidmt hat diese Lifte Kis heute dem Hause nicht vorgelegt. Graf Bechlm hat sich ÄMrit begnügt, in der Nationalversammlung in der Esküdtaffäre'allgemein gehaltene, von Phrasen erMr-e Versprechungen abzugeben. Es ist die Aufgabe der rechten 'Sevte des Hauses, auf die Reinheit unserer öffentlichen Zustände zu achten. Aufgabe der Opposition ist es, KMik zu üben. ' Riufe links: Der Mnisterpräfident soll die Liste über die Esküdtaffäre dem Haufe fofort unterbreitm! Abgeordneter Stefan Rakovßky: Es wäre Aufgä der Einheitspartei, deren Mitglieder mit dem Minister­­pvDdenten feden Tag im Mub^beifammen sind, ihn dazu zu veraâssen. W^rdncter Zoltán Horvâch: Im Klub spricht Graf BÄhlen nicht einmal mit den Mitgliedern, seiner eigenen Partei! Er scheint sie dort überhaupt nicht zu .keimen! , Abgeordneter Stefan Rakovßky: ^ch kann der ge­ehrten Gegenseite mit einer ganzen Seite von Skandal­­.affären diwen. Da ist z.B.diL Gratrsuktren­­an-gel e genh ei t, der Bau des Bethlen­­ho-fes und schließlich die Francaffare. Wohin Sie blicken, üherall sehen wir Pandas. Sknnd-alnffäwen und Korruption. Weitere Skandalaffören werden wir aber unter keinen Umständen dulden. Das System Bethlen mutz ein Emde nehmen. Die Mitglieder der Einheitspartei LerusHr sich fortwährend auf von Trianon. Anch rch kämpfe gegen dieses Diktat, aber nicht mit den Waffen der Korruption, sondern mit viel edleren Mitteln. Die Kampf­­weise der Einheitspartei ist ein Beweis für die verderbte Stimmung, die in diesem Lande die Oberhand gewanrr. Ich glaube, daß es kein einziges Mitglied dieses Hauses geben wird, das sich die Auffassung zu eigen machen wurde, als wäre unier dem Deckmantel des Friedensvertrages alles -erlaubt. Dkesie Auffassung, daß der Triano- VleLtL-aq -als D-eckm-ant-el V'er­­br«Hen dienen könne, ist ehrlos. Im weiteren Verlaufe seiner Ausführungen kam der -Redner auf die Francaffära zu sprechen und trat'u. a. der Auffassung entgegen, als Mtte der Tria­­noner Vertrag den Prinzen Windischgraetz und Kompli­cen zur Kancfälschung veranlaßt. Abg-eordneter Szijj: Ihr guter Freund hat den Francskândal gehörig aufgeüauscht. Das Ganze haben die Legitimisten zu einem Weltskandal gestempelt. Abgeordneter Reischl: Ich bitte mir a^, daß Sie die Legitimisten verdächtigen. Die Legitimisten haben mit der Francaffäre nichts zu tun! . ^WMordneter Stefâ RakovM: Der größte Legi­­kimist ist der frühere LMdespolizeichef, der die Pflicht gehM hätte, das Berbwchen der FrancfÄfchuing mit allen ihm zu Gebote stehenden Mitteln W vechindevn. Emerich Nädvsy ist einer dm gvößtsn Lögrtimisten unserer Feit, er ist der Legitimist der Pann­­mist-Ln und F-r a n cfä lisch er. (Stürmische Zu­­stiMMUng linK und änßerstlinLs.) Wgeordneter Griger: Nädosy fft ein châcher umM- ri scher Patriot! Abgeordneter Aöltân Horváth: Er ist ein gewöhn­licher Geldfälscher! Abgeordneter Eßtergälyos: Die A Mwe st le­ve rovd nun,g für däe Fräncfälfch-ör ist bereits in Vorbereitung. Alle werden imÄugust auf freieui Fuß gestellt! Mgeordneter Stefan Rakovßky: Ein geistlicher Würdenträger darf sich nicht mit Berkrechevn idsnti­­fizieren! Abgeordneter Patacsi: Es gibt in> diesem Lande aber auch ungarische Priester, dis bereit sind, für ihr Vaterlond zu sterben! Abgeordnete Stefan Rakovßky: Man -lebt hier in dem Irrglauben, daß es gelingen werde, das Ausland irvezUführ-en. Man hat geglaubt, daß das Ausland das in der Fmneaffäre erbrachte Ilrteil ernst nehmen werde. AV 'der FranesFandal aufkam, setzten amtliche Be­sprechungen ein, die den Zweck chatten, die ganze Angele­genheit möglichst zu vertusckMN und den Prinzen Win­­bischgraetz als gewöhnlichen Verbrecher hinzustellen. Noch am 12. Januar hat sich Baron Korányi, der unga­rische Pariser Gesandte, in einem flanzösischsn Blatte anders geäußert. Nach seiner Darstellung ist W ind if ch­­graetz ein verschuldeter Kartenspieler, der im-eg o isii sch en Interesse das Wfchungs­­maitöveir ins Werk setzte und dem es gelang, staatliche Angestellte zu verführen. In der HauptLerhandlung aber hat M heraAsMtâ—Md dieDM cwch M, deyÜdcheKs^ begründungfixiert —.daß er auspatriotrschen Mo­tiven gehandelt hat. Ab-er nicht di^ ist das Wesentliche. -Die Regierungspartei, deren Organe nicht müde gewor­den find, den Prinzen Wind -is H g raetz als einen Falfchmüirzer hinzustellen, ist sehr erbaut darüber, daß im Francprozeß die Schuld der Regierung nicht nach­gewiesen werden konnte. Ich begreife das nicht und bin ganz der gegenteiligen Ansicht. Ich glaube vielmehr, daß die Schuld der Regierung aus zwei Tatsachen her­vorgeht, daß die Schuld der Regierung klär er­wiesen ist. Ich ftage, wenn gegen einen won Ihnen, der sich in hoher amtlicher Stellung befindet, die Beschuldi­gung ethoben wird, daß er um irgendein Verbrechen ge­wußt hübe, oder in diesem Verbrechen kompromittiert sei, würden Sie es nicht als Ihre Pflicht erachten, so­fort Ihr Amt niederzulegen und vor Gericht zu gehen? (Stürmische Ätufe rechts und in der Mitte.) Daß Sie eine andere moralische Auffassung haben, als ich, das kann ich begreifen. Abgeordneter Hajos (Einheit): Es handelt sich aber nicht um eine Beschuldigung, sondern um einebloße Verleumdung! Abg. Stefan Rakovßky: Um so eher hätteder Ministerpräsident das Gericht anrufen müss en. Abg. Rassay '(lib. Opp.): Da muß man eben den Verleumder einsperren lassen! Abg. Stefan Rakovßky: Das ist die einzige Mög­lichkeit, seine Unschuld nachweisen zu können. Weiland F-ranz Josef hat seine treuesten Anhänger fallen lasten, wenn es sich herausgestellt hat, daß sie in irgend einer Sache kompromittiert seien. Ist es denkbar, daß Prinz Windischgraetz so niederträchtig sein konnte, im Bewußt­sein der Unschuld des Ministerpräsidenten auf die Frage, ob der Ministerpräsidmt von der Sache gewußt hat, nicht mit einem Ja oder mit einem Nein zu antworten, sondern der klaren Antwort mit der Erklärung auszu­weichen, daß er sich darüber nicht zu äußern wünscht? Das loäre die größte Niedertracht! Abgeordnster Patacsi: Das ist wohl Lenkbar, weil er ein Angeklagter in diesem Prozesse war und sich ver­teidigt hat, wie -er es eben konnte. Abgeordneter Horvath: Aber der Ministerpräsident hat ihn einen Gentleman genannt! Abgeordneter Hajös: DeEbar ist es immerhin! Abgeordneter Stefan Rakovßky: Sagen Sie, ,Herr Abgeordneter Hajos, wären auch Sie einer solchen Frage ausgewichen? Sie hätten gewiß mit einem Ja oder Nein geantwortet. Windischgraetz hätte dassâ getan. Er erklär teaber, auf die -Frage ni cht antwor­ten zu wollen, weil er keine Unwahrheit zu sagen wünscht. Mn ich Ministerpräsident, so wer de -ich einen Mann, der durch ei ne so l che Erklärung einem schweren V-erdacht neue Nahrung z uf ü-hrt, nicht einen Gentleman nennen. (Applaus links und âußerstlinks, großer Lärm im ganzen Hause.) Ich verulrteile Windischgraetz aufs schärffte, aber das kann ich doch nicht glauben, daß er sin-er solchen Niedertracht fähig wäre. Abgeordneter Kälmän (Einheit): Ihre Rede fft em Freudenfest für die Tschechen! Wgeordneter Stefan Rakovßky: Ich habe nicht das Jntereste der Regierung, sondern jenes des Landes vor Augen und kann mich mit der Fiktion, daß feder, der die Franc­fälschungen verteidigt, die Interessen Les Landes ver­teidigt, nicht identisizieren. Ist es nicht tatsächlich be­schämend und erniedrigend für das Land, wie Karl Rastay in seiner großartigen Rede gesagt hat, daß der Ministerpräsident sich immer wieder in der Rolle des Zeugen gegen die Beschuldigung verteidigt, von irgend­einer Strafsache gewußt zu haben. Die öffentliche Rolle des Ministerpräsidenten schöpft sich zum großen Teile im Erscheinen bei HMptverhandlungen und im Schrei­ben von Briefen. <^hen Sie nicht ein, welchen großen Schaden der Ministerpräsident dadurch dem Lande zu­fügt, daß er nicht rechtzeitig demistiorriert hat? (Großer Lärm und Widerspruch rechts und in der Mitte.) Doch nicht darüber wollte ich ausführlich sprechen; womit ich mich befassen will, ist die Tatsache, daß der Ministerpvä­­sident, als er in eine bedrängte Lage geraten war, die Frage der G eheimgesells asten vor die Oeffentlichkeit hingeworfen hat, ich weiß nicht warum. Abgeordneter Kenéz: Weil Graf Apponyi dies ange­regt hatte. Abgeordneter Stefan Rakovßky: Es ist immerhin Merkwürdig; daß der Ministerpräsidenk zu einem solchen gesetzlichen und rein exekutiven Verfahren, wie die Auf­lösung der Geheimgesellschaften, die Hilfe der Opposition in Anspruch nehmen wollte. Das ist um so merkwürdiger, als er es war, der sich seinerzeit gebrüstet hatte, über Organisationen zu verfiigen. Damals habe ich an ihn die Frage gerichtet, wie es möglich ist, daß eine Regierung, die sich immer wieder auf die Fortschritte der Konsolidie­rung beruft, außer den gesetzlichen Sicherhertsorganen, wie Polizei, Gendarmerie, Brachialgewalt, auch -noch über be­sondere Organisationen verfügen könne. Abgeordneter Podmaniczky: Gibt es nicht auch in England solche? Abgeordneter Stefan Rakovßky: Ich war nre in Eng­land, wie Sie? Abgeordneter Podmaniczky: Nur in der Tschecho- Slâakei! Mgeordneter Rakovßky: Sie aber sehen nicht über den Horizont Ihres Dorfes hinaus. Und derselbe Mini­sterpräsident will uns glauben machen, daß er gegen die Geheimorganifationen aufzutreten wagt. Bish-er hat er keinen einzigen Schritt in dieser Richtung unternommen. Entlveder aber war es dringlich nötig, Lichen Schritt zu tun, und dann müßte er beWits getan sein; oder cs -war ' nW dringRchmöM^ Md WMM HaZ LMm L-y: MKWr-^astdenL die Ochentlichkeit mit Liefer Frage beunruhigt? ^as nun weuer gekommen ist, das haben unsere Besten vorauL-ge,chen.^ Graf Albert Apponyi hat erklärt, außenpolitische Lage des Landes er sich veranlaßt sah, an Len die Warnung zu richten, ob er nicht gekommen, wo er sich in, >M.cres,e des Landes von der Macht zu tivnnen habe? . eettinD Andrást,) hat ebenfalls im voraus an. gekilndlgt, daß die außenpolitische Lage sich so unanae. Ministerpräsident schließ, äußeren Druck hin genötigt sein könnte, zu mistiomeren. Vierzehn Tage lang nach dem Urteile im '» b-r ft-»zöKch-il Prlffi Rlih, K-» N""" «âlmâ» (Emheit,: Ma» h-t di­­o'pâ'' s-- -­­Abgeordneter Stefan Rakovßky: Das ist eine niedrige Verlmmdung, Sie haben Beweise zu bringen. Nur cm rm Dienst der Macht so verknöcherter Mensch sprechmk^eter Patacsi: Es schickt sich nicht, so zu Wgeordneter Stefan Rakovßky: Es ischickt -si L Sokolis u-n-d Fra-ncs zm falschen. V-l'erzehn! Tage nach Verkün^ dullff dcs Urteils Hat sich der fran^ö^ slsche Gesandte aus Budapest e-ntfermt. und alsH a l -d Segabf i- ch a u ch der M -i n i stcr. Präsident nach Genf. In diesem Augen- E>er franzöfischen Preffü ris/c nicht gegen die unga. rrfche Natron, aber auch nicht allein E'eu! Ministerpräsidenten, sondern auch gegen -ungarifche Gerichte und gegen Verfahren eröffnet. Di« Ui^M^ Gerichtes wurde a-ngezweifeL. McM bediente sich ^lcher AuAdrücke wie comsé fustieiolls, E>ari-n, Laß der MmisterprÄ Nicht zu brcnMn veLmochte, sich iw In. reresf. oes Landes rechtzeitiig wegzuschcren. (Großen Widerspmche und Protsstrnfe rechts.) ^ch furchte aber, daß Lwses Trommelfeuer nur die Ein. leit^ weiterer Aktionen ist, die unfer armes Land we. fahân. wtderipricht der internationalen Eourtoiste. m einem Augoichlrck, da der MinisterprälsideMt eines Staates zur Vertretung der Interessen seines Landes geht, in der ofstziellen und nièfflzlellen Preste ernes ftemd-en Landes eins Reche^Icher Angriffe gegen ihn zu richten. Sollte L er Minrsterprâftld euL auch daraus noch Ni cht erkenn en, daß wir am Rande eines Adgrundes -stehen, und daß nur sein Ve!». zrcht auf die Macht-dazu führen könne, z« retten, was zn retten ist? (Lebhafte Wider, spvuchs rechts.) Eigentlich hätte der Minister-Präsidsirt dies schon viel früher erkennen können, er war ja erst vor kurzem in Genf, um dort dis Liberierung gewisser Be. trnW aus der Uuslandanleihe zu Jnvestitionszweckön zn erwiân, und ihm wurde dort ein so stwstiger Einpfang zuteil, daß er feine Wünsche nicht einmal vorzübringen wagte. (Lebhafter Lärm, Widersprüche rechts.) Wgeordneter Koväcs-Nagy nnd Abgeordneter Patacsè (Einheitspartei) rufen: Kann ein Ungar so sprech (Großer Lärm im ganzen Haufe;) Wgeordneter Stefan Rakovßky: Gechrte NaKon? (Rufe rechts: An die Nation wollm Sie sich wendenB) Wgeordneter Stefan Rakmißky: Eâwar ein Irrtum,, ich wollte „geehrte Nationalversammlung" sagen, und bitte die Nation -um EntschuldiMng wegen der Vev. Wechslung. Auf der einen Seite also steht ein D^sch, eia Regiment, das sich an die Macht klammert, auf der anderen Seite eine Nation, die in solcher Weife dem NiâMgange eutgegengeyLtzt, wird. JedeS System kam« nur so lange leben, als es die Kraft zu konservieren vev. mag, auf die es sich stützt, aber Unmoral, EÄvistenlofig. keit, Gesetzwidrigkeit, Hypokrisie und Korruption sind nW die Kräfte, auf die für die Dauer gebaut werden kann., Da nun das heutige Regime sich auf fol'che Kräfte stützt,, lehne ich dis Vorlage ab. (Lebhafter Beifall links urch äußerstlinks. Der Redner wird vielfach begliickvünscht.) Im Saale herrscht große Erregung. Die EinheiLs. Partei war über die Ausführungen Les Abgeordneten Rakovßky entrüstet, und sie nahm es mit Elfenrufen auf, als der stellvertretende Ministerpräsident Dr. Josef Vass sich von seinem Sitz erhob, um die Angriffe Rakovßktis so. fort abzuwehrm. Minister Bass führte folgendes aus: , Ich Hatte nicht beabsichtigt, in die Appropriations. debattc einzugreifen, obschon die beachtenswerte Rede des Abgeordneten Dr. Rastay einen würdigen Anlaß hiezu! geboten hätte. Jetzt aber sehe ich mich genötigt, mit eint, gen Sätzen darauf zurückzukommen, was wir soeben ver­nommen haben. Daß der Herr Abgeordnete Rakovßky sich schnurstracks gegen das Regierungssystem, ja, wie aus seinen Worten zu entnehmen ist, auch gegen dst-S Person Les Herrn Ministerpräsidenten» wendet, ist nur natürlich. Wenn ich dies feststelle, sq will ich damit der politischen Auffassung Les Herrn Ab. geordneten nicht nahetreteir. Ich will nur festsdellen, Laß ihn ein lebhaftes kriegerisches Temperament auszeichnet. Ich will nur feststellen, daß. sich der Herr Wgeord. nete von einem lebhaften kriegerischen Temperarnenß einheizen läßt, das selbst seinen objektiven Feststellun. gen manchmal eine unerträgliche Schärfe verleiht« j^Lebhaste Zustinummg.) Nur au zvm Punktes möi^ N an feintz AsWhrmM? aMWeNx Le­im ge­die Dienstag, 1. skuoi 1926

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