Pester Lloyd - esti kiadás, 1927. október (74. évfolyam, 222-247. szám)
1927-10-01 / 222. szám
Les Regimes. Und geDaide in Liesm ZÄâen fiâet nran tzine gerâeM mörderische Liritik der gsgânsir VerhWUisse, 'findet man hie nnid da sogar Anzeichen des hsran- Na^nden inneren KataKisrnos. So erfährt man aus einem derartigen Zitat, daß è,sowohl in den Städten wie auf dem flachen Lande die ikapitalistifchen Elemente sich viel rascher als die soziali- Mfchen entwickeln". Es wird dabei betont, daß im Dorf -der Prozeß der sozialen Differenzierung hauptsächlich Lârch ermöglicht ward, daß die „Stalinfraktion", wie -die gegenwärtige Regierung von der Opposition geringschätzig benannt wird, die verschiedensten Konzessionen an die Kubákén eingegangen ist, wohin zum Beispiel die Erlaubnis gehört, Taglöhner anzuwerben, Grundstücke zu verpachten, in die Proletariergewerkschaften einzu- Äeten, wo sie bereits die Oberhand haben. Kurz, so lautet das Endurteil, „der russische Ackerbau ist bereits auf dem !besten Wege zu einem kapitalistischen Neuaufliau". ' Andererseits ist „das Abnehmen des sozialen und Politischen Einflusses des städtischen Proletariats gegeniüber den nichtproletarischen Klassen am klarsten in den jStraßen, den Geschäften und den Häusern der Städte >zu beurteilen". Die Arbeitslosigkeit steigt in sürchterilichem Maße, selbst unter Len eingeschriebenen Mitgliedern der kommunistischen Gewerkschaften. „Ein Geifühl der Desillusionierung und des Mißtrauens gegenüber der Sowjetnracht steigt in Len Seelen der Arbeiter^ Mächtig empor." Die G. P. U., Nachfolgerin der Tscheka, -gegründet zur Bekämpfung gegenrevolutionärer Bciwegnngen, entfaltet heute nur mehr eine Tätigkeit gegen Lie gerechten Klagen der Arbeiter, sowie gegen die ^Kritiken der Opposition. „Stalins Politik führt die Re'gierung immer weiter und -entfremdet sie immer mehr Den Klassen, die ihr die Macht übertrugen." Wo gibt es cheute eine Diktatur des Proletariats?! Wenn Die Regierung heute eine Konzession nach Dkr anderen dem Bauer und dem Nepman Wgesteht, und wenn die hochaktuellen Fragen !der Industrialisierung des Landos einer Politik der Vergleiche mit den Kulaken weichen müssen, darf das gegen«värtige Regierungssystem Rußlands alles eher als proletarisch genannt werden. Die Politik des Zenlrallkomitees ist heute bereits von -nationalreformistischen ^TenLenM überwüchert. Las Komitee selbst ist niHr mehr tOrgan der ^kommunistischen Partei, und auch im Rahiwen der Partei selbst treten immer deutlicher die Anzeichen einer iKlassendifferenzier'u-ng , in Schein.- für Stalin stimmen stets alle bureaukrâischen Elemente der Partei, Mr die Opposition die gesamte Arbeiterschaft. Der russische Bolschewismus ist an seinem Thermidor angelangt. Und das ZentraKomitee dürfte sich baldigst in eine Art von bonapartistischer Regierung umwandeln. Das rote Heer ist bereits vollständig in Händen der früheren Offiziere; die Arm-ee Les Proletariats droht Kinnen kurzem eine gefügige Waffe in Händen von HonapaÄistischen Abenteurern zu werden." Diese regierungsfeindlichen Stimmeir, deren Wortifichrer Männer von anerkannt rsvolutionärer Gesinnung —- Trotzkis, Sinotvjew, Kamenew, Radek und Rakotbski — sind, n-öhrnen im Wolk rapid zu. Es ist keine besonders festliche Stimmung, in der sich das Smojet- Mich zum Zohnjahrfest vorbereitet; mW die bezeichmendste Signatur der Lage gab dieser Tage Las Blatt Rabotschnaia Prawda mit dem Stichwort: „Wir brauchen eine dritte Revolution, um die Diktatur Les Proletariats endlich errichten zu 'können!" Man bedenke: zehn Ackhre nach MusMfung der Diktatur! Das internationale Schadenersatzrecht. Seit den letzten Sessionen des Völkerbundes regt sich eine gewisse Skepsis gegenüber Lieser Institution. Der BunL hat in feiner ursprünglichen Konzeption mehr versprochen, als er unter den gegebenen weltpolitischen Woransfetzungen tatsächlich leisten kann. Andererseits ist 'es aber unleugbar, daß er, trotz seinem Versagen als überstaatliche Organisation, s-ehr gute Dienste als Propagandazentrnm für sämtliche Gebiete internationaler Geisteswerte, hauptsächlich Mr die Verbreiterung der Idee Les internaUonalen Rechts leistet. Unter seiner Asgide sind bernts mannigfache Institute entstanden, derei: Zielsetzung darin besteht, an Stelle der internasionalen Iiechtsün-sicherheit die überska-atliche Rechtspflege auszuba-uen und iein-s neu-eGeneration für diese Ideologie zu erziehen. Unter diesen hochschulartig ausgebauten Institutionen ist an ^erstLr Stelle der Ferienkurs Les Völkerbundes zu mennen, dessen Leiter der Generalsekretär der inter- Mtionalen Union der Völkerbundligen Professor Myssen ist; der Kurs führt seine Hörer direkt in den Mechanismus des Völkerbundes ein und ist solcherart ieine vorzügliche Vorschule Mr die jeweiligen Tagungen jdes Bundes. Seit 1924 existiert dann in Genf unter jLeitung des Mzedirektors des internationalen Instituts Mr geistige Zusammenarbeit, Professors iZimmern, ein Bureau internationaler Studien, das seinen Hörern allgemeine Kenntnisse über internationale Verbindungen vermittelt: Professoren, Journalisten -und Politiker sprechen hier über die Tagesfragen der Weltpolitik, und seminarartÜge Diskussionen schließen sich den Vorträgen an. Unter materieller Beihilfe der !Laura-Spölmann>-RBckefeller-Memorialstiftung und verschiedener schweizerischen Kantonal- und Konföderationsbehörden wurde dann in Genf auch ein Universttätsiilstitut für Hochschulstudien über kuteruationales Leben gegründet, dessen Leiter Professor -Paul Mantoux sieben Jahre hindurch Chef der politischen Sektion des Völkerbundes war. Dieses Institut arbeitet das ganze Jahr hindurch und bietet feinen Hörern den Vorteil, daß ihnen ein b'eispiellos rsiches Äokumenstenmatevial aus den Archiven Les Bundes zu Studien- Koecken zur Verfügung steht, aus desien Grundlage sie OrLsSsoLlmbeiten leisten können. In Anbetraè dieses Umstandes werden als Mitglieder Les Instituts nur Personen zugelassen, die bereits über Univelsitätsgrade verfügen oder sonst schon bewiesen haben, daß sie pM-izistisch in entsprechendem Maße tätig tmrM. Außerdem gibt es in Genf populäre Kurse für das größere Publikum; Kurse für Hochfchüler, die sich im internationalen Recht und in den politischen Wissenschaften speziaUsieren wollen; Vorträge einzelner Gelehrten des internationalen Rechts u. a. m. Außer Genf ist aber dann besonders das Institut für Internationales Recht in Lausanne hervorzuheben, das unter Leitung des bekannten amerikanischen Völkerrechtsgelehrten James Brown- Scott bereits sein 34. Semester beginnt. Spezialität dieser hochschulmäßigen Institution, die bereits seit langem mit den Haager Organisationen Hand in Hand arbeitet, ist das Problem der internationalen Verantwortlichkeit der Staaten. In diesem Belang hat das Lausanner Institut erst jüngst dem Völkerbund ein Elaborat unterbreitet, das jetzt, aus Anlaß des ungarisch-rumänischen Optantenkonsliktes, ein besonderes Interesse verdient. Die wichtigsten Punkte dieses Lausanner Elaborats besagen: „Das Institut für Internationales Recht > ivürrscht im Auj^bau des Völkerrechts das Prinsip der! Verantwortlichkeit jener 'Staaten einzuführen, auf deren Gebiet, obwohl zu 'Friedenszeiten, die Untertanen fremder Staaten persönlichen oder .s-achlichen Schaden erlitten haben. Infolge dieses Prinzips ist 1. jeder Stackt für! 'die Schäden verantwortlich, die er durch eigene, seinen internationalen Verpflichtungen wiLersprechende Aktion oder Versäumnis den frem'den Staatsbürgern auf seinem Hohesisgebiet verursacht hat. 2. Der Staat ist aber nicht verantwortlich für fchadenbringende HandlMgen seiner einzelnen Untertanen, nur tvenn es sich erweisen läßt, daß er die nötigen Maßnahmen zur Verhütung solcher H-andlungen unterlassen hat. 3. haben fremde Unirertanen mindestens dasselbe Recht auf Schadenersatz, als die eigenen Bürger des betrvsfenden Staates. 4. Der Staat -als solcher ist hauptsächlich verantwortlich, 'wenn u) es dort keine Gerichtshöfe zur Sicherung der Rechte der fremden Untertanen gibt; b) wenn die Gerichtshöfe für Fremde unzugänglich sind; e) wenn die heimischen Gerichtshöfe keine unerläßlichen Garantien für eine gerechte Judikation bieten. 5. Der Staat ist ebensowohl verantwortlich, wenn nachgewiesen wevde.n kann, daß seine Jüdikatur evidenterm-aßen üboKwllend den Fremden gegenüber ist, den Fremden, sowohl in: allgemeinen Sinne Les Wortes, wie auch speziell den Untertanen nur gewisser Staaten gegenüber. 6. Der Staat ist in Fällen von Tumulten, Aufläufen, Aufftänden oder Bürgerkriegen für die dabei verursachten Schäden nicht verantwortlich. Wivd aber -den eigenen Bürgern für solche Schäden Ersatz geboten, so haben die Fremiden dasselbe Recht auf Ersatz. 7. Die Verantwortlichkeit des Staates umfaßt nicht nur die Verpflichtung auf Schadenersatz, sondern auch die der Satisfaktion demjenigen Staate gegenüber, Lessen Untertan betroffen erscheint. 8. Der Staat als solcher kann gegen den anderen Staat keine Schctdenersatzklage einreichen, solange für die beschädigte Einzelperson der Weg der Rechtsmittel nicht erschöpft ist. 9. Die Staaten verpflichten sich im voraus, all ihre Konflikte in betreff der internationalen VeranÜoortlichkeit der Sitaaten für Schäden, die der fremde Untertan in Person oder in seinen Sachen erlitten hat, vorerst einer internationalrn Untersnchungskomnrission zu unterbreiten; dann folgt ein obligates Versöhmungsverfahren, und wenn dieses Verfahren kein Resultat erbringe:: würde, müssen sich die Staaten an den permanenter: Schiddsgerichtshof, ar: den perma!:enten GerichtAhof für internationale Rechtspflege oder jedwede andere internationale Rechtsstelle wenden. 10. Die Staatei: verpflichten sich, daß sie zu keinen Zwangsmitteln greifen, bevor all die vorher erwähnter: Rechtsmittel erschöpft find." Dis KsrsSsschuidfsKge. — Von unserem Korrespondenten. — Paris, Eirde September. Die Sessioi: des Völkerburrdes h-at trotz der Verstirrinnung, irr der sie eröffnet wurde, ziernlich handgreif'liche Früchte gezeitigt, die zu jeden: anderer: Zeitpunkte die Au'f!uerksLn:keit der fva!:Fösischen Oesfentlichkeit auf sich gezoger: hätten. Doch trotz der An-ftrengur:gen der Gei:!fer Berichtevstatter und der Pariser Kommentare, die Bedeutun'g der geleisteter: Arbeit hertvorzuheben, ist es ziemlich o'fsen'kunLig, daß die Oeffentlichkeit noch iri:Mer unter dem Eindrücke der letzter: Manifestationen steht, die sich anßevhalb der Beratungen der Versammlungen abgespielt iMberr. Dian kani: sogar sagen, daß ir: der Verwirrung der Gefühle, die irr dieser Oeffentlichkeit rrach Lerr stark betonten Besorgnisser: der kleirrei: Völker, der:: ungarisch! rumänischer: Konflikt und der Ausbootung Belgiens aus dem Vö'lkcrbundrate durch die Erklärungen des Feldmarschalls Hindenburg und Herrn Stresemanns hervorgeruferr rvurdei:, 'das fvairzösische Publi'knnr es übera-us ! schwer findet, sich zurechtzufinden. Es sieh^t im allgemeinen nur das eine, dasz wach sieben Jahre:: Genfer Anstrengungen die europäische Lage noch inur:er unverändert heikel 'blieb, die Leutsch-französifche Annäherung sogar in Rückbildung begriffe:: ist und jeder weitere Schritt nur rnit zunehin:endem Mißtrauen gewagt Ivird. Die Rede des Feldruarschalls Hindenburg hat in Frar:kreich einer: bedeutenden Widerhall gesunden, aber, rnar: kanr: sageri, nur r:ach einer:: gewisser: Zögern. Ir: 'den ersten Tagen herrschte vorerst nur das Gefühl der tiefster: Ueberraschung, ohne unmittelbare Rückschläge. Man befand sich übrigens in Paris inmitten der Festlichkeiten zu Ehrer: der amerikanischen Legion, und die Aufmerksamkeit wurde solcherart vor: der: auswäririgen Angelegenheiten abgelerrkt. In ihrer Verlegenheit,. ber-uHigende Erklärungen zu finden, haben die Linksblätter anfangs versrrcht, die Bedeuturrg der Woüre des Reichspräsidenter: abzuschwächcr: und sie als lyrische Ergüfsö eines alten Soldaten darzustellen, der zu seinen ehemali-r gen Waffengenossen sprach, als die fast senilen Wortes eines Mannes, der einer aussterbenden Generation ongehört. Sie erklärten, Frankreich müsse seine Blicke auf da^ neue, kommende Deutschland richten. Do-ch der Nack>' druck, Ler der Rede des Feldmarschalls Lurch die An-» Wesenheit Les gewesenen illeichskanzlers und durch daK' Gkückrvunschtelegramm des Exkaisers verliehen wnrde,die Bekräftigung der in Tannenberg verh-aNen Worts, durch das Interview Herrn Stresemanns im Matirt' Haber: in Ler Folge eine 9keihe vor: Kommentaren ent» fesselt, die selbst heute, nach acht Tagen, nicht zum Still». stand-L gekornriren sind. Der Ton dieser Kommentare^ ward vor: Tag zr: Tag ^schärfer, und die Linkspresse sahstch ebenfalls gen-Aiigt, an dieser Prkßkampagne in eineik kaum verhüllten übler: Laune teilzunehmen. Die fran» zöstfche Oeffentlichkeit wandte sich mi!i einer vollkomme-neu Einmütigkeit gegen die veraniwortlichen Leiter Les' Reiches, un-d es ste-ht außer Zweifel, daß Las Werk, ail dem Herr Briand fedi drei Jahrei: arbeitet, als -ernst erschütlert erscheint. Man ist hier unter Lern Eindrücke, daß man voS einer Kampagne stehe, die Deutschland fest entschlossensei, M Errde z-u führen, urrid die Tatsache, daß Herr Stresemairii daran mit einem so repräsentativer: Mann VorkriegsdeutschlarrLs, rvie Marschall HrNbenburg, zusammen teilnimmt, brirrgt die Geister aus der Fassung uitd beunruhigt selbst diejeniger:, die ihre Hoffnungen^ auf Len pazifistischen Eirtfluß 'des ReichsaußenministerK gebaut haben. In fmnzösischen Rechtskreifen, die nie aufgehörk haben, die vor: ihnen als Doppelzüngigkeit bezeickmete Nichturrg Ler deutscher: Politik zu bekämpfen und vor deri Gefahren des übertriebener: Vertrauens Herrn Briands ZU Ivarnen, verhehlt man nicht eine gewisse Sch-adenfreUde über diesen Zwischenfall, der ihr Mißtrauen als berechtigt erscheinen lasse. „Es ist ein Glück," Mhrer: rhre Zeitungé:: aus, „daß die Deutschon selbst die Aufgabe' bssovgen, dener: die Anger: zu öfs^nen, die sich allzu leicht! durch die Kürrste des Hypnotiseurs betören lassen", ge-i m-eint sind der französische Minister des Aeußern und die pazifistischer: Elemente. Was aber aller Welt als höchst bezeichnend :ind sür die Beziehunger: zu Deutsch-^ land ernsthaft erscheint, ist. Laß ir: der deutschen Presse überhaupt keine Meinungsverschiedenheit über Len In-halt -der Erklärurrgen des Feldmarschalls Hindenburg, urrd Herrn Stresemanns herrscht, vielmehr bloß gewisse! Vorbehalte bezüglich der Zweckmäßigkeit ihrer Reden geäußert wurden. Da sich Deutschland als ur:schuILrg erklärt, wird Artikel 1 des V-ersailler Vertrages hinfällig, und es bleibt nichts übrig, was nicht nur die Sarrktionen, sorr-i der:: auch die Repcxrationen und Gebietsbesetzungen, diei dieselben sichern, rechtsertigen würde. Macht rr:ai: einen' weiteren, logischer: Schritt, wie ge-wiffe Zeitungen es getan, so muß man die Folgerung ziehen, daß soferw Deutschland sich nur verteidigt habe, eben die Verbün-j deten die Schuldigen seien, folglich könne das Reich', gerechterweise fordern, daß an die Stelle einer Politik der Reparationen eine Politik der Rückerstattung treterrmüsse. Es ist wohl verständlich, daß die öffentliche Mei-^! nung sich gegei: solche Aussichten ausbäumt, tveil sie eben! die Grundlage der deutschen Forderungen, daß Deutsch-! land für den Krieg nicht verantwortlich sei, nicht an-^ erkenrren kann. Man kann behaupten, daß 'fast für ganz! Frankreich diese Frage nicht mehr besteht, weil sie, nichts wie mar: irn Reich behauptet, einseitig, durch Las Per-sailler Gericht, sonder:: durch unwiderlegbare Tatsachen-! die bereits der Geschichte angehören, entschieden wurde.Besonders jene Urkuirden, die sich auf die Julitage 1914! beziehe:: und die a::s den Archiven von Berlin und Wien ans Tageslicht gezogen rvurden, bervei'sen, wie sich Frank-' reich, Rußl-an-d und England bemüht haben, den Ausbruch' der Feindseligkeiten zu verhindern, wie diese Friedensbestrebungen an dem Willen des Exkaisers scheiterten urid wie mar: das Erscheinei: angeblicher französischer Flugzeuge über Nürnberg als Vorwand benützt hat, Frankreich der: Krieg zu erklärer:. Den deutschen Anschuldi'gunger: stellt Fvarrkreich als Beweis seines Friedenswillens ir: der Vorkri-egsperiode die Tatsache entgegen, daß es, se:r:-e bewaffr:ete Macht durch Herabsetzung der Dienstzeit vor: drei -auf zwei Jahre erheblich geschvMcht hat. Di-e- Rückkehr zu der dreijährigen Dienstzeit war nichts anderes, als eine Antwort auf die immer drohender sich ent-! falter:den deutschen Rüstungen, -und der âieg hat vor^ An-farcg ar: aufgezeigt, rvelche Macht zu dem Kampfe ge-rüstet war. Weni: nur: Feldnrarschall Hindenburg nach d-eri Vergewaltigung Belgiens, nach den shstematisch-en Verwiistungcn im besetzten Gebiet, nach der Hinrichtung der Geiseln und der Deportierung der Zivilbevölkerung, noch' irnmer von der: reinen Händen der deutschen Armee-' spricht, so ist dies in den Angen der französischen Oeffentlichkert eine Art vor: Gewissensmangel, den die Deutschen ! zur Scha-u -tragen, der bezweifeln lässt, ob man überhaupt! ein gemeirrsames Matz für beide Völker zur Bswertungvon Tatsache:: finden könne. Jedenfalls hat man hier den Eindruck, es mit einerrri Deutschland zu tun zu haben, das seine Führer von 191O verteiLigt und das sich immer .gleich blerbeik wird. Nun: beruht aber das Dogma von Locarno auf Ler Voraussetzurcg, daß das nerie D-mtschland nicht mit Vorkriegsdeutschland identisch sei. Die Frage, die die ftanzösrsche Oeffentlichkeit aufwir-ft, ist die: Welcher Geist beseelt in Wahrheit das Reich, der Geist vor: Locarno oder Ley Geist vor: Tannenberg? Nach Len Worten, die Feld-Marschall Hindenburg und Herr Stresema-nn soeben ver* kündet haben, ist diese Frage berM .entschieden^ erkläreyi »ZE _______LLMstüss, 1. Október 192!