Pester Lloyd - esti kiadás, 1928. június (75. évfolyam, 123-146. szám)

1928-06-01 / 123. szám

fähigkeit des Hauses, in der Hoffnung, daß die Aus­zählung die Anwesenheit von weniger als 42 Abgeordne­ten ergeben werde. Darin hatte er sich jedoch getäuscht, und so blieb ihm nichts anderes übrig, als seine Rede zu beginnen. Er schickte voraus, daß ihm infolge der Kürze der noch zur Verfügung stehenden Zeit die Möglichkeit chenommen sei, sich ausführlich über die Vorlage auszu­­lasien. Er müfse sich demnach darauf beschränken, die !Vorluge nur flüchtig zu kritisieren. Um 2 Uhr wurde die Debatte abgebrochen und Vize­präsident Dr- Puky beantragte, die nächste Sitzung mor­gen 10 Uhr vormittags abzuhalten. Nach Annahme dieses Antrages und Verlesung des Jntierpellationsbuches, das sieben Vormerkungen ent­­ihielt, wurde die Sitzung einige Minuten nach 2 Mr g e- 1 ch hoA-i.e'N. Auslartdschatt. — 1. Juni. — Papierne Spiele. Das wohltemperierte Presseklavier des bschechischen Außenamtes ist seit einigen Wochen, seitdem Herr Benes die Auslandreise antrat, die ihn in die west­europäischen Hauptstädte führte, in ununterbrochenem Be­trieb und scheint heute, nachdem der Minister seine Appartements im Hradschin bereits Widder bezogen hat, noch immer nicht zur Ruhe gekommen zu sein. Immer wibder erscheinen inspirierte oder von göschicktn Hand lancierte Artikel und Nachrichten in den verschiSdenstea Organen der Weltpresse, die sich mit Herrn Benes, seinex Pevsönlichkeit, seinen Plänen und den Eindrücken be­­ifassen, die diese Pläne in den hohen Sphären, wo Europas Zukunftsgöschicke gelschmisdet werden, ausgelöst haben sollm. Die neueste Variation über das Dhema Benes, dies­mal vom Pariser Daily Mail in düsterem Moll vorge­spielt, hat Kum Leitmotiv die Bestürzung, die durch die letzten föderalistischen Pläne des tschechischen Außchi- Ministers in maßgebenden Kreisen der englischen Politik ausgelöst worden seien. Diese Nachricht mutet uns so un­wahrscheinlich, ja phantastisch an, daß wir sie unter d'.e Lupe nehmen wollen. Herr Benes hgt ungefähr^ vier Wochen in England verbracht, angeblich um seine Gesund­heit zu Pflegen und in der idyllischen Umgebung eines englischen LanbhEses sich von den Mühen der Regie­­rungsgoschäft-e auszuruhen. Ei'gentümlicheüveiise war Herr Benes trotzdem fast Tag für Tag in der englischen Haupt­stadt zu sehen, man traf ihn entweder in Whitehall, wo er mit britischen Diplomaten konferierte, oder im Athenäum, wo er in Gesellschaft Ramsay Macdonalds das Frühstück einnahm, oft auch in den Wandelgängen des Unterhauses, mit führenden englischen Politikem und Publizisten in anregendem Gesipräche vertieft. Solcherart hatte Herr Benes Gelegenheit genug, sotvohl die Ansichten maßgebender britischer Persönlichkeiten über die aktuellen Probleme der europäischen Politik kennen­zulernen, wie auch seine eigenem uns sattsam bekannten Pläne eingehend auseinandcrzusetzcn. Welche Meinungen Herr Benes im Lause Lieser llnter­­^haltungen zu hören bekam, wissen wir nicht. Es ist jedoch kaum vorauszusetzen, daß man sich im Whitehall und in: Westminster im unmittelbaren Verkehr und unter vier Augen über die famosen mitteleuropäischen Pläne des tschechischen Staatsmannes anders geäußert hätte, als man es vor der Oeffentlichkeit und in den Spalten der Blätter bisher schon getan hat. Andererseits kann dem zweifellos geschickten und fähigen tschechischen Staatsmann un­möglich stugemutet werden, daß er nun mit phantastischen ,und utnstürzlevischen Ideen die Kühle und Zurückhaltung heimzuzahlen versuche, mit der seine Gedanken auf britischem Boden bisher ausgenommen wurden. Woraus sich der logische Schluß ergibt, Dr. Benes habe in Lon­don sicherlich keine Mördergrube aus seinem Herzen ge­macht, und die politische Linie, Lis er seit einiger Zeit, gsMuer: seit der vorjährigen Konferenz der Kleinen Entente in Joachimstal mit mehr Ausdauer als Erfolg verfolgt, vorbehaltlos und voll beleuchtet. Worüber hätte man sich demnach in London plötzlich aufregen sollen? Was Dr. Benes in seinem Reisegepäck führt, weH man ja längst, und man hatte Zeit genug gehabt, sich hier ZarMsr ein ruhiges Urteil zu bilden. Oder mutet man der britischen Oeffmtlichkeit eine so gevinge Urteilskraft j;u, daß man voraussetzt, man wäre in London inr un­klaren über den immer mehr abnehmenden inter­nationalen Einfluß des Dr. Bcnes und über das geringe Maß der Liebe, die man selbst unter seinen Verbündeten seinen Plänen entgegenbringt? Ist man denn so naiv, zu glauben, im Foreign Office wäre man über, die kühle Aufnahme, die Len Plänen Les Herrn Benes seitens der Herren Marinkovics und Mitilineu im Vorjahre -bereitet wurde, nicht genau unterrichtet? Welches Ziel verfolgen also diese boshaften, kleinen Spielereien? Muffolini hat für diese mesguineir Manöver in feiner denkwürdigen großen Märzrede ein treffendes Wort geprägt. Er bezeichnete sie^ als lulli od-rtaoeni, papierne Spiele, die ohne ernsthafte Zielsetzungen nur Völker und Staatsmänner gegeneinander zu Hetzen, Un­ruhe und Mißtrauen in der Welt zu stiften versuchen. Wer immer es gewesen ist, der die Nachricht über die Bestürzung in London in den Spalten des Pariser Blattes losgelassen hat, Herrn Benes hat er keinen guten Dienst -erwiesen. Engländer lassen sich durch schche papierne Spiele in ihrem Urteil nicht beirren. Und dieses Urteil über Dr. Benes lautet in der Fassung eines eminenten britischen Staatsmannes wie folgt: „Uo is a elovor kolloxv, laut trato Iris otor-iral xlottinFl" („Er ist ein kluger Geselle, aber wir hassen feine ewigen Komplotte.") Der italienisch-türkische Vertrag. Das halbamtliche italienische Nachrichtenbureau ver­öffentlicht heute den Inhalt des am 30. Mai in Rom unterfertigten italienisch-türkischen Vertrages, den es als Neutralitäts-, Schlichtungs- und Rechtsregelungsvertrag bezeichnet. Der Vertrag, meldet !St«fan.i, umfaßt insgesamt fünf Artikel und ein Protokoll. Die Präambel weift darauf hin, daß die Vertragschließenden bei-m Mschluß Les Verira-ges vom Wunsche -geleitet seien, die Mischen ihnen bestehenden Freimdschaft-ILaNde zu festigen und zur Aufrechterhaltung des all-gemeinen Friedens b-eizutraigen. In Artikel 1 verpftich-ten sich die S^tragspartner, an -keinerlei politischem oder w-irtschpitl-ichem Bündnis oder welcher anderen Giruppieruing immer teikzu-nehmen, die sich gegen eine der Wertra-gsparteien ri-chtet. Artikel 2 -bestimmt, da-ß im Falle^ daß die eine de-r Ver­­tragspart-eien — entgegen ihrem friedlichen Berha-lten — von einer oder m-chreren anderen Mächten angegriffen würde, der andere Partner währ-end -der ganAen Toner des Zusammenstoßes neutral bile-iben werbe. In Arti-Kel 3 nibern-chmen die Vertr-ag-sch-ließenden die Verpflichtung, alle Gegensätze, die zwischnr ihnen a-nft-anchen sollten und auf nornm-lom diplomatischen Wege nicht gelost wer­den -lwn-nten, einem S ch l i ch t u n-g Sv e r fah re n zuzn­­süh-ren. Führt das Sch-l-ichdungSverfahren zu keinem Ergebnis, so wird zu schtedsge r ich tl-ich er Regâng- geschritten. Die Prozedur des Schlichtungsverfahrens und der Schieds­gerichtsbarkeit ist in dein angeschl-ossen-en Protokoll festgesetzt, öa-S wir an anderer Stelle veröffentlichen. Dieser Artikel ist nicht auf Fra-gen anzu-wenden, di-e im Sinne der zwischen den beiden Vertragschließenden in -Kraft befindlichen Verträge unter die ausschließ-liche Kompetenz einer der Ver­­tra-gspartcien gehören, oder im Sinne des intern-ationa­­lcn Rechtes die Sonveränität des Sta-ateS invol­vieren. Jede der Vertragsparteien stellt -unilateral in einer schriftlichen Erklärung fest, cib irgendeine Frage ihre Souveräni­tät berührt oder nicht. Eine Fra-ge lmnn nur dann Sem Schlich­tungsverfahren, oder der Sch-ie-dsger!chtSbarkeit unterbreitet wer­den, wenn von ihr im vor-auS festgestellt wurde, daß sie ihrer Natur nach unter die Bestimmungen dieses Artikels gehöre. Der Schiedsg-eri-chlsspruch ist nach don -GrundfäH-en des^ inie-rnativ­­nalcn'Rechtes zu erbringeu. Artikel 4 spricht auS, daß Meinungsverschiedenhei-ten, die sich entweder aus der Auslegung des Vertrags, oder seiner Durchführung ergeben, auf ein faches Ansuchen einer der Bertragèp-arteicn direkt dem Haager Internatio­nalen Gerichtshof u-ntevbreitet werden. Artikel 4 verfügt, -daß der Vertrag in der möglichst kü-rze­­st-cn Zei-t ratifiziert wi-rd. Er tritt fo-fo-rt nach -dem Anstausch der R-atifizi-er-ungSunkunden'in.Kr-aft, der i-n Rom erfolgt, und gilt sirr die Dan e r v o n f ün f I w h r e n vom Zeitpunkt des AnstauscheA der Ratifi-katio-wZur-kunden an. Wird der Vertrag nicht ein halbes Jahr vor seinem Ablaufen gekündigt, jo blei-bt ar fü r we i t ere fün-f Jahre in Kraft. Der Charakter di-esss Paktes kann -am bssten als der .eines N-i chtbündnisv er tr-a g-es bezeichnet wer­den, was alle allsälli-g-en Bedenken, di-e er sonst er­wecken könnte, von Haus aus zerstreut. Er -ist ein Neu­­tralttäts- und SHiedsgerichtsvertrag älteren Typs -und u-nterfchLidet sich vor allein von dem -gegenwärtig im Ausbau befindliche!: amerikanischen Vertragssystem da­durch, daß er bei der Auswahl der verschi-edenen Lösungs­verfahren für Kopflikt-e den um-cfekehrten Weg einsch-lägt; zuerst nach beiden Rezepten die Losung im diplomati­schen Wege zu such-cn; während jedoch die amerik-anischen Verträge gleich nach dem.Versagen dieses Auskunftsmit­tels eine Auswahl danach treffen, ob -die Frage einem Schiedsgericht untcrbveitot -werden -nruß, sieht die vor­­lic-g-ende Vereinbarung -als nächsten Gr-ad der Vergleichs­prozedur vor ei-i: obligatorisches Schlichtungsverfahrcn. Führt auch dieses nicht zun: Ziel, so folgt — wen-n es die N-atur der Frage zulüßt — der Versuch der schiedsgericht­lichen Regelung, zum Unterschied von dei: amerikanischen Verträgen, ti: deren -Siirnc erst die schiedsgerichtlich nicht erfaßbaren Fragei: vor die Schlichtunstskom-misiion -ge­­lang-en. Die Äusn-ahmei:, die voin schiedsgerichtlichen Veifahve'.: -gemacht werden und -auf die es bei der Wertung solcher Verträge in erster Lini-e ankommt, sind im vor­­lic-gend-:i: Elaborat viel weiter gefaßt, als in dei: Kellog-gschei: Verträgen. Aber gl-cich di-s Bestiinmung, daß alle Zweifel hinsichtlich der Ausl-eguii-g und Durchführung des Vertra-ges auf kurzem Wege dem Haager Jntern-atio­­naler: Gerichtshof unterbreitet werden müssen, nimmt dieser Elästizitnt jede Bedrohlichkeit. Der Vertrag ist also ein Fricdensdokuincnt so gut -wie jeder -andere seiner Art und ein schönes Beisp-iol -für die Wege, die di-e ital:enische Politik -auch dort geht, wo sie Mißverständnisse ui:d Ver­dacht z:: zcrftr-euen hat. Der M.Mauer Jngeineurprozeß. Seit zchi: Ta-gei: wöhr-t -bereits die Moskauer so-w jet-ger i-chtl iche St r-afve rha n dl ung aegendie f-ü n-f z i g „intellektuellen A uge­­k lagt e n", die der Säbstage und Spionage befchul-digt sind und durch deren Verurteilung Stölitts Regime zu­­-gl-eich die Hydra der Gsgenr-svo-lution a-ufs Haupt zu -treffen -wähnt. Als ein Meistebschachgug g-cgon -alle gegen­­rovölütionären Bestrobung-en war dieser Prozeß, -der un­­gehguerlichste, den sich bislang die SÄvjetgerichtsbarkeit geleistet hat, erdacht, öber in: Laufe der Doruutebsuchun-g stellte sich herau-s, daß die Affäre nicht Vloß t a-k-l : s ch c Triebfedern, sondem auch -d ip l o ma t i s ch s F-olg e-n -hat, und daß Maß und Zisl geboien sei, 'Mnu mau das wirtschasÄiche Einv-ernch-men mit Deütsch­­lan-d nil^ bem WindmlÜhleNkamPf gegen imaginäre Ver­­fchWöMngÄvevsuche augMicher „Bouygeoispebbände^ opfern will. EigenÄich kann weder -von einem ausN-ssprochenrn. »>;ngenieurprozeß", noch von einem a-usschließlichen^ Voygchen g-qgen deLlkfche Staatsalngehörige ghsproche-n ^rden. Auf der AnKagebank sitzen in HWs-cher ZM auch sitzen auch schlichte Abbeiter, denen geschäft­­l:che Wevbin-dungen mit der unterncHmsnden Bourtzeoisis Er — wie der -neu-e -Fiachau-sdvuck heißt — mit Len Spezialiste-n) nur im Wege arigei: räv,itli-It:fcher SHiche nachgewiefen -weiden können. -Undess Umstand, daß sich unter Len Haupt-­­vefchuldigtn: eKiche Ingenieure und Fabrikanten leichs- Mutjcher tLbavtsangehörigkeit befinden, was die LeMche Pre-sse in e:ne lebhafte ProteWirnmustg versetzt, der Fall E bas a-ußenpolitifche Geleise umgâM, eine Wen- SolchetgewaUigen, die zwar ,^-uswäÄigei Machenschaften" eckhullen, âr keineswegs a-uâvärtigs­­â0mpl:kat:onen herau-fbe,sck)jwören wollten, g-änKi-G -­­^Ège während des langen Jntervallsv­der Verhäftung der Verdächtigten verstrichen war,, gestaltet haben, sieht sich heute der Sowjetstaat vor die ^:kle Aufgabe gestellt, zwischen der ursprünglich kon­­strurerten Anklage und den mittlerweile LeutscherseitA erhobenen Beschwerden einen taktischen Ausgleich zw tresfen. Die jüngsten Bemüh-ungen des Staltnschen Kurses, durch Desavouierung des kapitalistischen Aus­­landes die eigenen Parteireihen moralisch zu stützens­haben sich als eine doppelschneidige Waffe emiesen. Man^ ist mit Len Einleitungsakkovden zum Jng-enieurprozeß­­entschieden zu weit gegangen. Nun aber fällt es äußerft schwer, IN Anbetracht der -aufgewiegelten öffentlichen Meinung, mit Anstand den Rückgang anzutret-en. Mit- Rückstcht -auf den Andrnng der sensationslüstern ge-­­machten Proletariermaffen mußte bereits der Hauptsâal des Gewerkschaftshauses für die Verhandlung überlassen­werden, und bas ganze Gerichtsverfahren gleicht zunv Verwechseln einer turbulenten Volksversammlung. Die von allem Anfang -erhobene Anklage, Laß L-iL Beschuldigten eine or-g-anifierte Sabo-t-agös gegen die Kohlenbergwerke des Sowjet» staates inszenierten, um Lieferart L-iSi Volschewiken-Herrschaft z-u stürzen, bestehL noch im-mer zu Recht. Aus den Geständnissen und Zeu» q-enaussagen geht nun allerdin-gs hervor, -^ß einzeln» -Angeklagte ihre Verbindungen mit -ausländischen! Unter-­­nehmungen, wöbe: vor allem die Berliner AEG. -in Fr-ag» kommt, zum Teil auch in der Form von Bestechungs-­­geldern z-u fruktifizieren suchten, ohne Laß aber hiera-uâ; auf -hochperräterische Absichten gösolger-t werden könnte» Der öffentliche Arcklä-ger fetzt natürlich -seinen ganzen G^-­­-g-eiz^ -drein, -die Slngeklagten gegenrevolutionärer Bchchen­­schaften zu überführen, und bei der eigenartigen Beschaf­fenheit der fowjetr-::fsischen Rechtsprechung, in derew Rahmen der Vertei-digung ein klägliches Schattendasein zufällt, ist ihm ein Lurch kontraLiktatorisck)e Einwendun­gen unbeh-inder-tes Ränkespiel vergöimt. Auch ist die Art LeÄ Strafbemessung nach der -bisherigen Sow-jetpraxis voraus» zusehen, wie denn die Angeklagten von ihren Verteidigern­­gleich zu Be-g-inn au-f Len Unftand aufmerksam gemacht; worden sind, im Falle eines Geständnisses ihr Leben au-fA Spiel zu fetzen. Doch wäre mit einer Reihe von Tobes-^ urteilen nach üblicher bolschewistischer Manier Liese lei-! bige Affäre noch lange nicht aus der Welt geschafft. Der Sowj-etstaot hat vielmehr durch die Entfesselung d-iefeâf „Animierunosprozesses" seine internationale Lage nicht! unbedenklich kompliziert, und es wird ihm Mühe kosten^-­­die Geister, die er rief, wieder loszuwerden. Pilsudskis Friedensbote in Berlin. Es ist eine bedeutsame Phase -in der Ge» schichte -der polnisch-deutschen Annäherungsverhandlun-! gen, die ja ernstlich erst nach der Maiaktion des Mar-ö schalls P-ilsudski einsetzen konnten, daß nunmehr Roman; Knoll zum polnischen Gesandten in Berlin ernannt! wurde. Der Marschall hat einen seiner intimsten Freunden­der gleichzeitig einer der bedeutendsten polnischen Außen-­­politiker ist, nach Berlin beordert, um dadurch zum Aus­druck zu bringen. Laß er die Schaffung eines Noâus­­vivöuâi als lebenswichtig für beide Nationen betrachtet­­und auch die sich hinschleppendsn Handelsvertragsver--­­handlung-en endlich erledigt wissen will. Ptlsu-dsk: und stin junger, 39 Jahre alter Freund Roman Knoll sind Realpolitiker klügster Art. Beide wissen, -daß man heut" zutage in der Potttik die Gefühle zurücktr-eten lassen muß., uamentlich, wenn wichtige Wirtschaftsprobleme der Lö-­­sung harren. In Angelegenheit der polnisch-deutschen Wirtschaftsbeziehungen ist aber die Verschleppung des Handelsvertrags entschieden nachteilig für Polen, dessen Ausfuhr nach' Deutschland den deutschen Export nach. Polen weitaus z:: übersteigen vermöchte. Die National­­demckraten brachten Polen vor Pilsudskis Wiederkunft durch ihre blindwütige Haßpolitik gegen Deutschland air den Rand des Abgrundes, denn eine Sanierung der- Volkswirtschaft konnte nicht erfolgen, solange man sich gegen die Erfordernisse der -geographischen Lage und so­mit auch gegen die ehernen Gesetze der Mltwirtschaft aufzulehnen versuchte. Pilsudski und sein Freund Roman Knoll hingegen sind Anhänger jener modernen Rich­tung, die erkannt hat, daß die Pc-litik den Pfaden der Volkswirtschaft zu folgsu Pflegt; solcherart könne auch in der polnisch-deutschen Frage allmählich eine Entgif­tung der Atmosphäre entstehen, die -derzeit auf politi­schem Wege wegen der Korridorfrage und der ober­schlesischen Reibungen mit Zündstoffen -durchsetzt ist. Durch die Entsendung Roman Knolls nach Berlin hat Pilsudski auch gezeigt, daß er in der Außenpolitik eigene Wege geht und nur eine einzige Hauptrichtung kennt, nämlich jene, die den Interessen Polens entspricht. Während Dr. Bcnes mln plötzlich um Deutschlands Gunst O 2 » k^itLss, 1. 1926

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