Banater Deutsche Zeitung, Dezember 1930 (Jahrgang 12, nr. 274-295)

1930-12-02 / nr. 274

; + + SIE ara 1807" m ZEN numer® ap dae, Dir, Gen ; P 9 A vnd 15% im Nachhinein wird der monatliche WEENER GE GEERNTET KOR alljährig 500, vierteljä monatlich. us Bezugspreis berechnet, Gingelpr.s 4, Sonntag 5 Lei, . 1 ee Schriftleitung pr emn­er: Schriftleitung "u "Das Temeswar, Stad 14--18. Berwa­­­­­­­­tung Ar. Pa Zimijvara-Temeswar, * | Dienstag, 2. Dezember 1930 - -- A i­land Sen st sprech eint­räg „X [ich 4 Uhr nachmittags mit Ausnahme von Sonn- und Feiertagen, enten Sibiu EEE 8 enenn Nr. 274 | Sun TEE En er SIEDEN SE IRRE] }- [ | | Das Urteil im Chemarea-Prozeß Der Mitarbeiter des national-zaranistischen Blattes Gruia wegen Siexreumdung Marschall Yverescens zu 2 Wochen Gefängnis -und Geldstrafe verurteilt 3000 Lei Klausenburg 1. Dezember. (R). Beim Klausenburger Gerichtshof wurde heute vormittag 10 Uhr, bei Anwesenheit zahlreicher Zu­­hörerschaft vom Präsident Wieselmayer, Urteil im bekannten Verleumdungsprozeß Marschall Averescens gegen die „Chemarea“ Redakteur Gerichtshof erfah­tee den Vasil Gruia als schuldig und verurteilte ihn zu 2 Wochen Arrest und 3000 Lei Geldbuße. Doch wird die Durchführung des Urteils suspendiert. Gegen das Urteil haben die Rechtsvertreter Marschall Ave­­rescus appelliert. Auch der Verurteilte appellierte und fordert in seiner Appellation die Feststellung der Schuld des Marschalls bei der Niedermetzelung von 11.000 Bauern zur Zeit des grossen Bauernaufstan­­des in 1907­ verkündet. Angeklagten das Der­ ­ i­ei ER ; | ain ira lerea pf Der Kampf um die Gemeinde, autonom Von Dr. Jakob N. Krohn vom neuen Verwaltungsgeset haben die Anhän­­g dieser Regierung wenn nicht eine fertige Auto­­nomie der Gemeinden und Komitate, so Die einer Selbstverwaltung erhofft. Nicht nur weil man den Versprechungen der Politi­­er Glauben geschenkt hat, sondern besonders darum,­­ weil die Kenner die Verwirklichung einer Auonomie für möglich, notwendig erachteten. Regelung des­­ Denn die Verwaltung soll die wirtschaftlichen und kulturellen nde des Volkes zum höchsten Ziele leiten, näm­­„zu der freien Selbstverwaltung der Bürger ohne möglicherweise ohne zu viel Bürokratie. Die Komitate und Städte sind im Verwaltungs­­geseß diesbezüglich stiefmütterlich Einfluß ee und der Beamtenschaft da maßgebend. Daraus hat selbst das Gefeß Geheimnis gemacht, unrichtig Freili9 ganz denn gerade Die höhere Kulur und der un­wideltere Stand der Stadtbevölkerung hätten ge­ größere Freiheit verdient. Ueberall ist die öfferung in­ politischen und­­ sozialen nahe und dies Gemeinden rüßten jedoch die meisten eingeräumte von uns Genugtuung­ darauf hin, daß laut dem neuen Ge­­emeinde sich die Beamten wählt, besonders Notar und die ganze Vorstehung. erste Freude wurde von den Erfahrenen mit nn auf die Unzulänglichkeit des Gesäßes, 1) Harheit der Bestimmungen ziemlich ver­­ufe nun sind sich schon alle, die es ehrlich nd die Wichtigkeit einer guten Verwaltung x offenen, ehrlichen Gesetgebung erfassen, einung, nämlich, daß noch sehr viel um die ndeautonomie gekämpft werden muß, gegen persönliche und Parteien­­. Diese Betrachtungen werden immer wieder nöig im öffentlichen Leben auftauchen, wenn je Fälle, wie die Gemeindeschreiberwahl in Low- Gegensäte grundläglicher Natur aufwerfen. Dne scheinbar unwichtige Angelegenheit Diese eines Gemeindeschreibers, beschäftigt sie schon seit Monaten die Gemeinde Lowrin, den­­die wurde heute vom Revi­­itee durch einen Beschluß beendet, welcher­en Kampf um das freie Wahlrecht der Ge­­zu unserem Verwaltungsprogramme macht. ganze Geschichte ist so recht bezeichnend für Dowi­­e Zustände und lehrreich, deshalb soll sie „einmal in der Nußschale wiederholt werden. Die Gemeinde Lowrin hat einen Schreiberpo­­diesen hat die Gemeinde den Konkurs ausge­­eben. Fünf Bewerber haben eingereicht, die Ge­ Eipusoen zur Ernennung- und Kandidierungd­­imission beim Komitat eingesendet, diese hat nur von den befähigten 5 Bewerbern kandidiert; die Feindedelegation hat aber 3 Stimmen auf den i­­­ndidierten Hans Koch, eine aber auf den Kan­­des Komitates, den Schwager des Dober­­ters, abgegeben. Diese Wahl hat der Ober­­er appelliert, das Komitat hat sie annulliert; en den Komitatsbeschluß haben Dr. Reitter und sorten zum Revisionskomitee appelliert, wo sie Bekräftigung des gegen die Kandidation gewählt Hans Koch verlangten. Die Motive der Appellation sind bekannt, en von ung allen unterstüßt und bedeuten sie den um die Gemeindeautonomie. Das Revision3­ "hat nun aus­gesprochen, daß die Autonomie 3 zu bedeuten hat, daß die Gemeinde ganz frei­chreiber wählen kann, sondern nur soviel, daß Sicherungskommission beim Komitat eigent­­lich nicht kandidiert, sondern einen Ausweis über alle Bewerber aufstellt, diese nach Befähigung prüft und rafsifiziert, die Unbefähigten aber als solche be­­zeichnet und diesen Ausweis der Delegation, oder bei der Notarswahl dem Ausschuß zur freien Wahl zurückendet. Nur einen von den 5 befähigten werbern zu Rechtsverlegung. So . Denn gerade das Be­­eine also wird die Lowriner Dele­­gation noch einmal wählen unter denen, die im Aus­­weis als wählbar aufgenommen sind. Hoffentlich werden dann alle“ ihrer inneren Ueberzeugung und nicht anderen Rücksichten Durch ihre Stimme Ausdruck verleihen, und Selbstbestimmung aussichtsvoll und erfolgreich, wenn alle persönlichen und alltäglichen en in dem Hintergrund treten vor den allergrößten, die besonders heute zu schüßen sind: eine offene, gründliche Neuorganisierung unseres „öffentlichen Lebens. Nur wenn wir alle unsere Pflicht erfüllen, wenn vom Minister, Parlament bis­ zu­ Gemeinderichter und Schreiber alle den rechte­n Weg gehen, kann noch in der zwölften Stunde ge­­holfen werden. Mit Halbheiten, mit Rücsicht­­nahme auf vergängliche Eigeninteressen, vergiften wir den Organismus. Darum wollen wir offen und frei für die gänzliche Autonomie der Gemeinde kämpfen.: ei; N EINER ei­ n festen Grundlagen Lebens , nach d­er kl­eine ich­ nor­e der Entwicklung unseres Volkes dem u gewähren. ebe den Absichten, gegen sch­eint. oft gegen die Unklarheiten des atvertwaltung und T Bi ZEBIUGEN Doch behandelt: Geseken, der ge­­kandidieren ist ist ungejeglich und Mit abgesperrten Geschäftstüren protestiert die Sularester Kaufmannschaft gegen die Steuern Auch die Temeswarer Kaufleute raffen sich zur Abwehr auf Kaufleute zum Zeichen des Protestes gegen den Un­­erträglichen Steuerdrug die Geschäfte heute bis nach­­3 Uhr zu sperren. Mit dieser Demonstration soll der Regierung zum Bewußtsein gebracht wer­­den, daß der Handelsstand die aufgebürdeten Lasten nicht mehr zu ertragen verm­ag. Vereines der Temesiwarer Kaufleute befaßte sich in einer Sigung ebenfalls mit der trostlosen Lage der Kaufleute und es wurde be­­schlossen, auf Der Ausschuß des nach Abhilfsmaßnah­men zu greifen. Zus­­ Nächst soll eine Abordnung vor Minister Sever Bocu die verhältnismäßig zu hohe Besteuerung der Banater Kaufleute hinweisen. Es wurde ferner betont, daß das Komitat kein Recht zur Einhebung einer Wegsteuer in Te­­meswan hat und daß dieses der zweiprozentigen Nachtragssteuer für das Komi­­tat hat der Verein gemeinsam mit dem Verband der Großindus­triellen das Budget des Komitates ange­­fochten. An die Stadt selbst aber soll mit der For­­derung herangetreten werden, die Verteuerung nach den Lokaliwerten zu er­­mäßigen, dafür aber ihren * 3 einzig und allein der Stadt zuzukommen habe. Wegen Auswendung Anspruch auf die Temeswarer Einwohner, sowie die Beteiligung in das Wesentliche in der Autonomie und nur so ist der Kampf für Volfsrechte­­ der staatlichen Verzehrungssteuer geltend zu machen. Dies würde für den Stadtsäckel eine solchee Vermeh­­rung der Einnahmen bedeuten, das die Pflastermaut aufgehoben und die Steuerbemessungen nach den Ge­­schäftslokalen beträchtlich eingeschränkt werden könn­­ten. Eine weitere Forderung geht dahin, daß M­an Än Ae Negujoiest mittags De vs Bukarest 1. November (R) Bde Satis 4 T "Bukarester gerahet, Di Wegsteuer der an­­ die Stadt die Wassergebühren nach der An­­zahl der Wasserhähne­ einhebe, da­ß bei dem nun Wasser verbrauchen, ungerecht als Lasten­­träger in Mitleidenschaft gezogen werden.­­ „Zum Schluß soll bei den Hausbesrgern interve­­niert werden, damit sie die Lokalmieten herabsetzen und an die Regierung soll das Ersuchen gestellt wer­­den, das Offenhalten der Geschäfte am goldenen Sonntag zu gestatten und Maßnahmen wegen schnel­­lerer Abfertigung der zu verzollenden Pakete zu tref­­fen. Mit dem Plan eines Pensionsinstitutes für Kaufleute wird sich der Kongreß der Kaufleute be­­fassen, der am 14. Dezember in Teme3svar stattfindet ' ocunvi ati? vigoar ® in Ardeal in T,Museul Asoviatiung Dr. Ender dürfte heute ein­e­m Kabinett bilden NEN Bundespräsident Miklas hat Dr. Ender mit der Bildung des neuen österreichischen Kabi­netts betraut. Dr. Ender hat die Betraung angenommen und sprach gestern schon bei den christlichsozialen Führern vor, wo er eine freundliche Aufnahme fand. Nach informativen Schritten bei dem Schoberblod und dem Heimatblod wird der designierte Minister, tie "8 heute er Semi Verhandlungen­eginnen und man glaubt,das­s eineBem 1 Erfolg gekrönt­ sein werden, EEE Een H­eld re 1 [5 ° a (Als 5 ies nn MAE. Abgeordneter Dingeldey Präsident der Deutschen Volkspartei Berlin, 1. Dezember (Dp). Zum neuen Präsidenten der Deutschen EG­ partei wurde der Abgeordnete Dingeldey ge­­win­­­ne we er in jeder Beziehung von Olitr­ichtlinien Dr. Stresemanns era SITE Sm N Muni­a NA o­er gewesene Präsident, je zum Ehrenobmann gewählt. eu - nei: inn

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