Neuer Weg, 1970. november (22. évfolyam, 6684-6708. szám)
1970-11-21 / 6701. szám
Seite 2 Grossmeeting in Sofia NEUER WEG / 21. November 1970 >n 0 K *> * ♦ Rede des Genossen Nicolae (Fortsetzung von Seite 1) teitag festsetzte; das ist ein lebendiger Ausdruck des Elans, mit dem das rumänische Volk das Programm unserer Partei verwirklicht, ein Ausdruck der Kraft und Dynamik unserer Wirtschaft, der Überlegenheit der sozialistischen Gesellschaft. Der künftige Fünfjahrplan wird in Übereinstimmung mit den Beschlüssen des X. Parteitags über den Aufbau der vielseitig entwickelten sozialistischen Gesellschaft den weiteren raschen Anstieg der Volkswirtschaft sichern und gleichzeitig die qualitativen Prozesse in der Wirtschaft, wie die Einführung der fortgeschrittenen Technik und Technologie, die Vervollkommnung der Organisation der Leitung und Planung der Wirtschaft sowie die Erhöhung der Effektivität der gesamten Produktionstätigkeit, beschleunigen. Wir kennen auch die Erfolge, die das bulgarische Volk seinerseits beim sozialistischen Aufbau errungen hat, die tiefgreifenden Umgestaltungen, die sich im wirtschaftlichen und sozialen Leben Ihres Landes vollzogen haben. Unser gegenwärtiger Besuch in Bulgarien wie die vorangegangenen haben uns ermöglicht, die Ausmasse der Bemühungen einzuschätzen, die das bulgarische Volk unter Führung der Kommunistischen Partei für die Entwicklung und Modernisierung der Produktivkräfte, für den vielseitigen Fortschritt des Landes unternimmt. Die Werktätigen Rumäniens, die das schöpferische Wirken des bulgarischen Volkes mit tiefer Sympathie verfolgen, freuen sich aufrichtig über seine Leistungen beim sozialistischen Aufbau. Ich möchte diese Gelegenheit wahrnehmen, um den Werktätigen des sozialistischen Bulgariens zu ihren Erfolgen herzlich zu gratulieren und ihnen immer neue Siege für das Gedeihen des Vaterlandes, auf dem Weg des Sozialismus zu wünschen. (Beifall.) Das rumänische und das bulgarische Volk entwickelten ihr wirtschaftliches, wissenschaftliches und kulturelles Potential und sicherten zugleich Voraussetzungen für die Ausweitung und Differenzierung ihrer gegenseitig vorteilhaften Zusammenarbeit- Der Umfang des Austausches zwischen beiden Ländern hat sich in der Zeitspanne 1966—1970 gegenüber den Leistungen des vorangegangenen Planjahrfünfts nahezu verdoppelt, wobei die ursprünglichen Bestimmungen substantiell überboten wurden. Der heute Unterzeichnete Vertrag über Freundschaft, Zusammenarbeit und gegenseitigen Beistand, ein beredter Ausdruck der brüderlichen Beziehungen zwischen dem rumänischen und dem bulgarischen Volk, erschliesst der Ausweitung dieser Beziehungen in allen Bereichen neue Perspektiven. Ich möchte hervorheben, dass für die kommenden fünf Jahre eine nahezu 65prozentige Steigerung des Warenaustausches gegenüber den Leistungen der Periode 1966—1970 vorgesehen ist. wobei der Anteil der Maschinen und Ausrüstungen wie bisher überwiegen wird. Wie wir auch anlässlich unseres vorhergegangenen Treffens im September festlegten, werden wir die Möglichkeiten, die die Entwicklung unserer Volkswirtschaften bietet, insbesondere auf dem Gebiet der Kooperierung und Spezialisierung in der Produktion noch weitgehender auswerten. Die Gespräche, die wir dieser Tage mit der bulgarischen Partei- und Regierungsdelegation unter Leitung des Genossen Todor Shiwkoff — eines hervorragenden Partei- und Staatsfunktionärs, Erster Sekretär des Zentralkomitees der Bulgarischen Kommunistischen Partei, Vorsitzender des Ministerrates der Volksrepublik Bulgarien — führten, hoben den gemeinsamen Wunsch hervor, im Maschinenbau, in der Metallurgie, in der Chemie- und Erdölindustrie, in der Leichtindustrie sowie im Verkehrswesen ebenfalls neue Aktionen einzuleiten. Wir verleihen auch unserer Hoffnung Ausdruck, dass die Arbeit rumänischer und bulgarischer Fachleute binnen kürzester Frist in der Ausführung grosser Projekte zur gemeinsamen Auswertung des hydroenergetischen Potentials der Donau auf dem Territorium beider Länder ihren materiellen Ausdruck fmden wird. Unseres Erachtens kommt der Erweiterung der Besuche von Delegationen aus den verschiedenen Tätigkeitsbereichen, der Regergestaltung der Kontakte und Gespräche sowohl auf Partei- wie auch auf Staatsebene, auf allen Ebenen, eine wichtige Rolle beim besseren gegenseitigen Kennenlernen, beim Ausbau des Erfahrungsaustausches zwischen unseren Völkern zu. Entscheidend für die Vertiefung der Zusammenarbeit unserer Länder, für die Festigung der rumänisch-bulgarischen Freundschaft ist die Entwicklung der Beziehungen der Solidarität zwischen der Rumänischen Kommunistischen Partei und der Bulgarischen Kommunistischen Partei, die sich auf die Prinzipien des Marxismus-Leninismus sowie des proletarischen Internationalismus gründen. Der ausdrückliche Wunsch und die Entschlossenheit unserer Völker, in Zukunft noch reger auf dem Wege der Zusammenarbeit und Kooperation zu wirken, ihre Freundschaft im Interesse des eigenen Fortschritts sowie dem der allgemeinen Sache des Sozialismus und des Friedens zu festigen, findet deutlichen Ausdruck und einen angemessenen juridischen Rahmen im neuen Vertrag über Freundschaft. Zusammenarbeit und gegenseitigen Beistand. Unser Vertrag wurde im Geiste des Internationalismus, der zwischenstaatlichen Beziehungen neuen Typs konzipiert, und gründet sich auf die dauerhaften Prinzipien der Wahrung nationaler Unabhängigkeit und Souveränität, der Gleichberechtigung, des gegenseitigen Vorteils, der kameradschaftlichen gegenseitigen Hilfe und der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten. Der Vertrag verankert die Entwicklungslinie und die Prinzipien, auf Grund derer sich die Freundschaft, das Bündnis und die Zusammenarbeit Rumäniens und Bulgariens entfalten werden; zugleich legt er einige fundamentale Richtlinien der Aussenpolitik beider Länder sowie die Bereiche des internationalen Lebens fest, in denen sie weiterhin aktiv für den Schutz des Friedens und der Sicherheit, für Entspannung und Kooperation der Völker Zusammenwirken werden. So verpflichten sich Rumänien und Bulgarien, auch in Zukunft für den Ausbau der Beziehungen der Freundschaft und vielseitigen Zusammenarbeit zwischen den sozialistischen Staaten zu kämpfen, für die Festigung der Einheit und Geschlossenheit des sozialistischen Weltsystems, im Interesse des Friedens und des Fortschritts in der Welt. Das ist übrigens ein unbeirrtes Anliegen, ein Hauptelement der Aussenpolitik unserer Partei und unseres Staates. Als Mitglied des Rates für Gegenseitige Wirtschaftshilfe und des Warschauer Vertrags erweitert Rumänien die wirtschaftliche und militärische Zusammenarbeit mit den Ländern, die diesen Organisationen angehören, und fördert zugleich vielseitige Beziehungen zu allen sozialistischen Staaten. Die Wirksamkeit der Zusammenarbeit der sozialistischen Länder kommt in der Möglichkeit zum Ausdruck. Fortschritt und Aufschwung einer jeden freien und unabhängigen Nation zu fördern, den Aufbau der neuen Gesellschaftsordnung zu beschleunigen und dadurch das wirtschaftliche und politische Potential des gesamten sozialistischen Weltsystems zu erhöhen sowie die Anziehungskraft der Ideen des Sozialismus in der Welt zu steigern. Der Vertrag widerspiegelt die Entschlossenheit beider Seiten, konsequent die Politik der friedlichen Koexistenz zu befolgen und sich um internationale Entspannung, um die Zusammenarbeit sämtlicher Staaten ohne Unterschied der Staats- und Gesellschaftsordnung zu bemühen. Rumänien erachtet, dass die Verwirklichung dieses Strebens der Grundstein der internationalen Politik der Gegenwart ist. Unter den heutigen Gegebenheiten ist die imperialistische Politik der Herrschaft und des Diktats, der Missachtung der Interessen anderer Völker sowie der Einmischung in ihre inneren Angelegenheiten, der Gewaltanwendung und Gewaltandrohung zu einem tiefen Anachronismus geworden und zum Scheitern verurteilt. Wenn ein Volk entschlossen ist, seine nationale Freiheit und Unabhängigkeit — heilige, unschätzbare Güter — um jeden Preis zu verteidigen, kann nichts und niemand es in die Knie zwingen. Die Notwendigkeit, die zwischenstaatlichen Beziehungen auf die Wahrung nationaler Unabhängigkeit und Souveränität zu gründen, auf Gleichberechtigung und Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten, auf gegenseitigen Vorteil sowie auf die Achtung vor dem Recht eines jeden Volkes, sein Geschick gemäss seinen Interessen und seinem höchsten Willen zu bestimmen, behauptet sich immer mehr als eine Bedingung sine qua non der Sicherheit und Entspannung, des Fortschritts und der Zivilisation in unserer Epoche. Das rumänische und das bulgarische Volk wirken zusammen mit den anderen friedliebenden Völkern für die Verhütung des Krieges, da sie von der Überzeugung beseelt sind, dass die Kräfte des Fortschritts die internationale Sicherheit schützen werden, dass die Vernunft in der Weltpolitik den Sieg davontragen wird ; darum bemüht, ihr Vaterland im Notfall gegen einen Angriff von aussen zu verteidigen, haben sie in den gegenwärtigen Vertrag den Beschluss aufgenommen, dass im Falle einer Aggression seitens eines Staates oder einer Staatengruppe gegen eine der Seiten die andere dieser unverzüglich, gemäss der UNOCharta, vielseitige, einschliesslich militärische Hilfe zur Abwehr des bewaffneten Angriffs gewähren wird. (Starker Beifall.) Selbstverständlich. Genossen, behalten wir im Auge, dass wir keine Mühe scheuen dürfen, um den Ausbruch eines neuen Krieges zu verhindern — wir betrachten dies als eine der Hauptaufgaben unserer kommunistischen Parteien. Rumänien wird stets dafür kämpfen, dass es nicht notwendig werde, diese Klausel anzuwenden. (Starker, langanhaltender Beifall.) Um die internationale Sicherheit zu festigen, tut, Rumänien alles, was von ihm abhängt, um die Kriegs- und Spannungsherde zu beseitigen, die den Weltfrieden gefährden. Rumänien bekundet seine volle Solidarität mit dem gerechten Kampf des vietnamesischen Volkes und der anderen Völker der Halbinsel Indochina. es erklärt sich für die sofortige Einstellung der Militäroperationen und den Abzug der Truppen der Vereinigten Staaten von Amerika, wodurch das unveräusserliche Recht der Völker Vietnams, Kambodschas und Laos’ verankert werden soll, über ihren eigenen Entwicklungsweg selbst, ohne auswärtige Einmischung zu entscheiden. Hinsichtlich der Ereignisse in Nahost, die berechtigterweise die Besorgnis der Völker erregen, unterstreicht Rumänien die Notwendigkeit einer politischen Lösung gemäss der Resolution des Sicherheitsrates vom November 1967. es erklärt sich für den Abzug der israelischen Truppen aus den besetzten arabischen Gebieten, für die Anerkennung des Existenzrechtes aller Staaten dieses Raumes, für die Regelung der Lage der palästinensischen Bevölkerung entsprechend ihrer nationalen Interessen und Bestrebungen, gemäss dem Selbstbestimmungsprinzip, einschliesslich des Rechtes, einen eigenen Nationalstaat zu bilden. (Beifall.) Eines der vitalen Gebote unserer Epoche, von dem die Beseitigung der Gefahr eines Weltkrieges und die Befreiung der Völker von einer ungeheuren Last abhängen — ein Gebot, für dessen Erfüllung Rumänien unbeirrt kämpft —, ist die Einstellung des Wettrüstens, die allgemeine Abrüstung, in erster Linie die nukleare Abrüstung Unser Land erachtet es als zur Zeit wesentlich, dass von allgemeinen Deklarationen über die Abrüstung zu konkreten, praktischen Massnahmen geschritten werde, insbesondere zu Aktionen für das Verbot der Herstellung von Kernwaffen, ihrer Vernichtung und Ächtung. Zusammen mit breiten Kreisen der Weltöffentlichkeit sind wir der Ansicht, dass ein besonders positiver Schritt voran in Richtung auf die Abrüstung darin bestehen würde, die Militärblocks zu beseitigen, die Militärstützpunkte auf ausländischen Territorien aufzulassen und sämtliche Truppen in die nationalen Grenzen zurückzuziehen. In dem heute Unterzeichneten Vertrag verpflichten sich Rumänien und Bulgarien — Staaten auf dem europäischen Kontinent —, weiterhin für die Schaffung eines wirksamen Sicherheitssystems in Europa zu kämpfen. Das Leben beweist, dass die Hauptbedingung für die Verwirklichung dieses Zieles, für die Entspannung auf dem Kontinent die Berücksichtigung der Nachkriegsgegebenheiten ist. die Anerkennung der Unantastbarkeit der bestehenden Grenzen, die Normalisierung der Beziehungen aller Staaten áur Deutschen Demokratischen Republik. die Herstellung von Beziehungen zu beiden deutschen Staaten sowie zwischen diesen selbst auf Grund des Völkerrechts, wobei ihre volle Teilnahme am internationalen Leben zu sichern ist. Unseres Erachtens würde die Organisierung und Abhaltung einer Europa- Konferenz. für die sich immer breitere Kreise der Weltöffentlichkeit erklären, einen bedeutenden Markstein auf dem Weg zur Erzielung der Sicherheit auf dem Kontinent bilden und gleichzeitig die gesamte internationale Atmosphäre günstig beeinflussen. Wir unterstreichen insbesondere die Notwendigkeit. Kontakte zwischen Staaten und Regierungen auszubauen, und erachten in diesem Geiste als besonders schätzenswert, dass zwischen der Sowjetunion und der Bundesrepublik Deutschland ein Vertrag geschlossen wurde, der ein wichtiger Schritt zur Entspannung in Eurooa ist. Ebenso würdigen wir auch die Paraphierung des Vertrages zwischen der Polnischen Volksrepublik und der Bundesrepublik Deutschland, dem sowohl für die Beziehungen zwischen beiden Ländern wie für die Verbesserung der Lage auf dem Kontinent hohe Bedeutung zukommt. Ein wichtiges Ziel, für das Rumänien im internationalen Leben kämpft, ist die Verwirklichung der Universalität der Organisation der Vereinten Nationen ; in diesem Sinne tritt es dafür ein. dass die Chinesische Volksrepublik den ihr rechtlich zustehenden Platz in dieser Organisation einnehme. (Starker Beifall.) Wir unterstützen auch den Kampf des koreanischen Volkes und erklären uns für den Abzug der amerikanischen Truppen aus Südkorea, für die friedliche Vereinigung Koreas. (Starker Beifall.) Rumänien und Bulgarien befinden sich im selben geographischen Raum, auf dem Balkan, und es ist nur natürlich, dass beide Völker an der Herbeiführung einer Atmosphäre des Friedens und der Zusammenarbeit in dieser Region besonderes Interesse haben. In diesem Geiste haben unsere Länder in den Vertrag den Beschluss aufgenommen, die Verankerung gutnachbarlicher Beziehungen zwischen allen Staaten dieser Zone auch in Zukunft aktiv zu unterstützen. Rumänien erachtet, dass ein besseres gegenseitiges Kennenlernan, die Förderung des Vertrauens. der Zusammenarbeit und Kooperation der Balkanländer sowie die Umwandlung des Balkans in eine kernwaffenfreie Zone des Friedens und der Entspannung den fundamentalen Interessen eines jeden Volkes dienen, das in diesem Teil Europas lebt, und gleichzeitig von besonderer Bedeutung für die Festigung des Friedens und die Sicherheit des ganzen Kontinents ist. Das rumänische Volk wird alles daransetzen, um dieses Ziel zu verwirklichen. Ich glaube, Genossen, wir dürfen mit voller Überzeugung sagen, dass der Vertrag über Freundschaft. Zusammenarbeit und gegenseitigen Beistand zwischen Rumänien und Bulgarien den Interessen und Bestrebungen beider Völker, den edlen Zielen des Sozialismus, des Fortschritts und des Weltfriedens vollauf entspricht. (Begeisterter Beifall.) Ich möchte Sie versichern, Genossen, dass die rumänischen Kommunisten, das rumänische Volk all ihre Kräfte einsetzen werden, um die Freundschaft zwischen unseren Parteien und Ländern unablässig zu entwickeln, damit Rumänien und Bulgarien immer aktiver zur Sache des Sozialismus in aller Welt beitragen. Deshalb erachten wir und möchten unsere Überzeugung äussern. dass unser gegenwärtiger Besuch in Ihrem Land sowie die Unterzeichnung des neuen Vertrages, der das Stadium und die Perspektiven der zwischen der Sozialistischen Republik Rumänien und der Volksrepublik Bulgarien herausgebildeten vielseitigen Beziehungen widerspiegelt, ein historisches Moment in der Entwicklung der Beziehungen zwischen unseren Völkern kennzeichnet. Der neue Vertrag wird zweifellos ein historisches Ereignis in der Entwicklung der rumänisch-bulgarischen Freundschaft und Zusammenarbeit bilden und zugleich zur Einheit der sozialistischen Länder, zur Sache des Friedens und des Sozialismus beitragen. (Beifall.) Es lebe die rumänisch-bulgarische Freundschaft ! (Langanhaltender Beifall.) Es lebe die Freundschaft und Einheit der sozialistischen Länder, der kommunistischen und Arbeiterparteien, sämtlicher antiimperialistischen und demokratischen Kräfte ! (Starker Beifall.) Möge die Zusammenarbeit und Freundschaft der Völker der Welt erstarken, möge die Sache des Friedens auf Erden siegen ! (Langanhaltcnder Beifall.) Von ganzem Herzen wünsche ich Ihnen und dem gesamten bulgarischen Brudervolk viel Glück und Gedeihen. (Stürmischer, langanhaltender Beifall.) (Im Saale wird die Freundschaft beider Völker gefeiert und im Surechchor gerufen : „Drushba“, „Drushba".) (Fortsetzung von Seite 1) verbrüderte Länder ein neues Blatt aufgeschlagen wird. (Begeisterter Beifall.) Nach den entscheidenden Siegen der Sowjetunion im Zweiten Weltkrieg und dem Sturz der volksfeindlichen reaktionären Regimes in unseren Ländern, sind das bulgarische und das rumänische Volk zum Aufbau der neuen Gesellschaft geschritten. Sechsundzwanzig Jahre sind eine historisch kurze Zeit. Doch im Laufe dieser sechsundzwanzig Jahre haben die Werktätigen unserer Länder unter der Führung ihrer kommunistischen Parteien überragende Erfolge erzielt. Diese Erfolge sind vor allem das Ergebnis der heldenhaften Arbeit unserer Völker. Ein grosses Verdienst bei der Erzielung solcher bedeutender Errungenschaften kommt auch der brüderlichen Zusammenarbeit zwischen unseren Ländern und den anderen sozialistischen Ländern zu. Wir Bulgaren hegen tiefe Dankbarkeit für unseren zweifachen Befreier — die grosse Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken. (Beifall.) Wir sind uns des unschätzbaren theoretischen und praktischen Beistands bewusst, den wir in all diesen Jahren des sozialistischen Aufbaus aus dem sowjetischen Erfahrungsgut, seitens der sowjetischen Volkswirtschaft und vom grosszügigen und selbstlosen Herzen der verbrüderten Sowjetvölker — Pioniere des Kommunismus — erhalten hab n. (Beifall.) Wir Bulgaren schätzen die Freundschaft und Zusammenarbeit mit den Völkern der anderen sozialistischen Länder — unseren Kampf- und Arbeitsgenossen bei der Errichtung des Sozialismus, mit unseren Brüdern und Schwestern in der Familie der sozialistischen Gemeinschaft — hoch ein. Wir schätzen sowohl die bilateralen Verträge' über Freundschaft. Zusammenarbeit und gegenseitigen Beistand, die uns mit diesen Ländern verbinden, als auch den Warschauer Vertrag sowie den K ;t für Gegenseitige Wirtschaftshilfe, die unsere Unabhängigkeit garantieren und uns überragende, unerschöpfliche Möglichkeiten des ökonomischen Fortschritts und der Prosperität sichern. (Langanhaltender, starker Beifall.) Untrennbar von unseren Erfolgen beim Aufbau des sozialistischen Bulgariens ist auch der Beitrag der Freundschaft, Zusammenarbeit und des gegenseitigen Beistands zwischen der Volksrepublik Bulgarien und der Sozialistischen Republik Rumänien und ich möchte unsere rumänischen Genossen versichern, dass wir, die bulgarischen Partei- und Staatsführer, die bulgarischen Kommunisten, unser ganzes Volk die Zusammenarbeit mit der Partei, der Regierung und dem Volke des sozialistischen Rumäniens gebührend schätzen. Unsere Linie und unsere Politik in unseren gegenseitigen Beziehungen zu Rumänien sind und werden weiterhin eine Linie und eine Politik der Ausweitung, der Vertiefung und der vielseitigen weiteren Entwicklung' der bulgarisch-rumänischen Freundschaft und Zusammenarbeit sein. (Starker Beifall.) Die Früchte dieser Zusammenarbeit, die Früchte des im Jahre 1948 unterzeichnenden Vertrages sind gegenwärtig. Ich will hier nur einige knappe Synthesedaten anführen, die sich auf das letzte Jahrzehnt beziehen. So betrugen beispielsweise die Warenaustausche zwischen Bulgarien und Rumänien im Jahre 1960 16 Millionen Rubel und im Jahre 1970 erreicht dieses Volumen bereits 52 Millionen Rubel. Somit ein fast dreifaches Anwachsen. Gleichlaufend mit der Steigerung der Warenaustausche fand auch eine Verbesserung deren Struktur statt. In der Zeitspanne 1966—1970 beträgt der Anteil der Maschinen und Ausrüstungen 43 Prozent gegenüber 29 Prozent in der Periode des vorangegangenen Planjahrfünfts. Gleichzeitig hat sich das Verhältnis zwischen Maschinenexport und -import ausgeglichen. Genossen, welche Bedeutung hat diese Tatsache ? Die Tatsache besteht darin, dass infolge des sozialistischen Aufbaus die wirtschaftlichen Möglichkeiten der beiden Länder unaufhörlich gewachsen sind, das bedeutet, dass sich ihre Industrie unaufhörlich entwickelt hat und dass die Wirtschaften der beiden Länder einander benötigen. Das bedeutet, dass wir, Bulgaren und Rumänen, den Weg des Aufstiegs beschritten haben. Liebe Genossinnen und Genossen ! Sooft wir mit den rumänischen Genossen zusammengetroffen sind und Gespräche geführt haben, stellten wir die Nützlichkeit unserer Zusammenarbeit fest. Zweifellos wird der gegenwärtige Besuch der Partei- und Regierungsdclcgation der Sozialistischen Republik Rumänien unter Führung des Genossen Nicolae Ceauşescu dem Ausbau und der Vertiefung der Beziehungen und der Zusammenarbeit zwischen unseren Parteien, Ländern und Völkern einen neuen und noch grösseren Impulse verleihen. Doch dieser Besuch der Partei- und Regierungsdelegation der Sozialistischen Republik Rumänien in der Volksrepublik Bulgarien hat auch die Bedeutung einer historischen Tatsache im Leben unserer benachbarten sozialistischen Länder, weil dieser Besuch mit der Unterzeichnung des neuen Vertrags über Freundschaft, Zusammenarbeit und gegenseitigen Beistand im Zusammenhang steht. Sowohl Bulgarien als auch Rumänien sind sozialistische Länder. Sie sind prinzipielle Gegner der Aggressionskriege, sie kämpfen für den Weltfrieden und für die friedliche Koexistenz zwischen Staaten unterschiedlicher Gesellschaftsordnung. Bulgarien und Rumänien wollen niemanden angreifen. Sie beabsichtigen jedoch nicht, mit verschränkten Armen dazustehen. wenn irgendeine feindliche Macht die Grenzen verletzt und Krieg in den Hof des Nachbarn trägt. Der Vertrag über Freundschaft, Zusammenarbeit und gegenseitigen Beistand bestätigt das klar und unzweideutig. Und wir hoffen, dass diese Tatsache, die jede Illusion auf andere Verhaltensweisen nimmt, eine günstige Ausstrahlung auf die Wahrung des Friedens in Europa und vor allem in unserer geographischen Zone, auf der Balkanhalbinsel, haben wird. Das Volk und die Regierung der Volksrepublik Bulgarien sind zutiefst davon überzeugt, dass die bilateralen Verträge über Freundschaft, Zusammenarbeit und gegenseitigen Beistand zwischen den Mitgliedländern des Warschauer Vertrags sowie der Warschauer Vertrag selbst, jene solide und notwendige internationale Grundlage darstellen, die die nationale Unabhängigkeit, die Existenz und die freie Entwicklung unserer Länder garantiert, die Einheit und Geschlossenheit der sozialistischen Gemeinschaft festigt, die Befürworter militärischer Abenteuer in die Schranken weist und zum Kampfe der Völker für Frieden und Fortschritt beiträgt. In letzter Zeit zeichnet sich eine gewisse Verbesserung der internationalen Lage ab. Dafür steht vor allem die Erkenntnis der Notwendigkeit, eine Konferenz über die Gewährleistung der europäischen Sicherheit abzuhalten die nicht nur innerhalb der europäischen öffentlichen Meinung, sondern auch in den führenden Kreisen an Boden gewinnt. Die Idee der sozialistischen Länder, die europäische Sicherheit zu garantieren und die Beziehungen zwischen den europäischen Staaten zu verbessern und zu entwickeln, findet immer mehr Anhänger, und wir hoffen, dass nicht mehr viel Zeit vergehen wird, und die europäischen Staatsmänner sich auf der von uns vorgeschlagenen Konferenz an den Tisch setzen werden. Eine zweifellos positive Tatsache im internationalen Leben ist der zwischen der Sowjetunion und der Bundesrepublik Deutschland im August dieses Jahres abgeschlossene Vertrag. Dieser Vertrag ist eine Niederlage der militaristischen und revanchistischen Kräfte und ein wesentlicher Erfolg der friedliebenden Kräfte unseres Kontinents. Er festigt die Tendenzen zur Verringerung der Spannung, zur Durchsetzung der Prinzipien der friedlichen Koexistenz zwischen Ländern unterschiedlicher Gesellschaftsordnung, aufgrund der in Europa tatsächlich bestehenden Lage. Ein grosser Erfolg für den Frieden in Europa ist auch der Vertrag zwischen Polen und der Bundesrepublik Deutschland, von dessen Paraphierung wir mit Genugtuung erfahren haben. Jetzt erwarten wir auch den folgenden Schritt in dieser Richtung — die Regelung der Beziehungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik. In unmittelbarem Zusammenhang mit der Verbesserung der Atmosphäre in Europa steht auch dér Beitrag unserer Länder zur Schaffung einer normalen Lage auf der Balkanhalbinsel. Die Politik Bulgariens in dieser Zone ist klar, sie ist unbeirrbar auf gute Nachbarschaft und Zusammenarbeit mit allen Balkanländern ausgerichtet. Und diese Politik hat gute Ergebnisse gezeitigt Die Regierung der Volksrepublik Bulgarien wird auch künftighin energische Anstrengungen machen und alle Initiativen unterstützen, woher immer sie auch kommen mögen, die auf die Wahrung des Friedens, die Entwicklung gutnachbarlicher Beziehungen, Ausbau und Vertiefung der Zusammenarbeit zwischen den Balkanstaaten ausgerichtet sind. Der heute Unterzeichnete Vertrag zwischen unseren Ländern ist ebenfalls dazu berufen, dem Frieden, der guten Nachbarschaft und der Zusammenarbeit auf dem Balkan zu dienen. Doch wir können nicht die Augen davor verschllessen, dass es neben den wachsenden Tendenzen für Frieden und friedliche Koexistenz auch gegenteilige Tendenzen gibt — Tendenzen des Hasses und der Verfeindung. Der Weltimperialismus. die Feinde des menschlichen Fortschritts wollen sich mit dem Gang der Geschichte nicht zufrieden geben. Sie widersetzen sich nicht nur durch ideologische, politische und ökonomische Mittel, durch Erpressung und Diversionen, durch geheime und öffentliche politische Machenschaften. Sie führen einen offenen bewaffneten Kampf gegen die Völker, einen grausamen, barbarischen, unerbittlichen Krieg. Das bulgarische Volk, das seinen revolutionären Prinzipien, dem Marxismus- Leninismus und dem proletarischen Internationalismus treu ist, erklärt sich vollauf solidarisch mit den Völkern von Indochina in ihrem Kampf gegen die imperialistischen Aggressoren und deren Marioneltenregimes. Wir sympathisieren nicht nur mit den Völkern Vietnams. Laos’ und Kambodschas. Wir gewähren ihnen nach wie vor unsere ganze moralische, politische. diplomatische, wirtschaftliche und jede andere notwendige Hilfe, damit ihre gerechte Sache zu gutem Ende geführt w’ird. Die bulgarische Regierung schätzt die konsequenten Schritte der provisorischen revolutionären Regierung Südvietnams und der Regierung der Demokratischen Republik Vietnam für eine vernünftige und gerechte Regelung der Vietnam-Frage hoch ein und unterstützt sie. Der Kriegsbrand in Indochina muss gelöscht werden, die Völker müssen ihr legitimes Recht erhalten, über das Schicksal ihrer Länder selbst zu bestimmen — das fordert nicht nur das Gebot menschlicher Gerechtigkeit, sondern auch das Interesse des Weltfriedens, denn es kann keinen wahren Frieden in der Welt ohne Frieden in Vietnam geben. Man kann nicht von Frieden in der Welt sprechen, ohne dass der Nahe Osten wdeder zu friedlichem Leben zurückkehrt. Daher sind wir über die Lage im Nahen Osten ernstlich besorgt. Unser Standpunkt ist klar. Wir unterstützen die Forderung auf Beseitigung der Folgen der israelischen Aggression, auf Abzug der fremden Truppen von den zu Unrecht besetzten arabischen Territorien, der Lösung der bestehenden Fragen durch friedliche Mittel, wobei die Interessen sämtlicher Völker, die in dieser Zone der Welt leben, einschliesslich der des palästinensischen Volkes, Rechnung getragen wird. Genossinnen und Genossen ! Wenn wir vom neuen Vertrag über Freundschaft, Zusammenarbeit und gegenseitigen Beistand zwischen der Volksrepublik Bulgarien und der Sozialistischen Republik Rumänien sprechen, müssen wir besonders seine Bedeutung für die weitere Entwicklung der bulgarisch-rumänischen Freundschaft und vielseitigen Zusammenarbeit hervorheben. Die künftige ökonomische Zusammenarbeit zwischen unseren Ländern wird vor allem auf dem Gebiet des Maschinenbaus, der chemischen und der metallurgischen Industrie stattfinden. Ferner zeichnen sich gewisse Möglichkeiten der Zusammenarbeit und des Austausches von Warensorten der Leichtindustrie ab. Aufgrund der Beschlüsse, die beim Treffen von Russe und Giurgiu im September dieses Jahres angenommen wurden, ist jetzt eine Arbeitsgruppe von Spezialisten dabei, die Möglichkeiten der Erhöhung der vorher für die Periode 1971— 1975 festgelegten Warenaustausche zu studieren. Die Arbeiten werden fortgesetzt, und wir sind überzeugt, dass die Handelsaustausche zwischen unseren Bruderländern im kommenden Planjahrfünft ein wesentliches, fast doppeltes Anwachsen im Vergleich zu den Austauschen im laufenden Fünf jahrplan verzeichnen werden. Bei den Zusammenkünften und Besprechungen mit den rumänischen Genossen haben wir immer festgestellt, dass eine Reihe zusätzlicher Möglichkeiten für den Ausbau der Spezialisierung und der Kooperation vorhanden sind. Im Zusammenhang damit haben wir beschlossen, zu einer langfristigen Spezialisierung und Kooperation auf dem Gebiete der elektronischen Rechentechnik und der Organisierung, im Landmaschinenbau und Transportwesen, der technologischen Strecken und komplexen Anlagen für verschiedene Volkswirtschaftszweige überzugehen. Im Einklang mit den auf der 23. und 24. RGW-Tagung und bei den Zusammenkünften mit Genossen Ceauşescu getroffenen Beschlüssen sind wir ferner auch übereingekommen, die gemeinsamen Arbeiten zur Projektierung des hydrotechnischen Komplexes an der Donau beim Abschnitt Somovit—Islaz fortzusetzen. Ich glaube, dass es nicht nötig ist, die Wichtigkeit der komplexen Auswertung des hydroenergetischen Potentials der Donau näher zu erklären. Ich möchte nur soviel betonen, dass, wenn die Donau diese beiden Länder einst trennte, wenn sie sie nach dem Sieg der sozialistischen Revolution verband, jetzt die Zeit gekommen ist, dass der Donaustrom aktiven Anteil an der Schaffung des Wohlstands Bulgariens und Rumäniens nimmt. In den kommenden Jahren werden sowohl ihr Wasser als auch ihre Elektroenergie unserer Wirtschaft nützen, sie werden sich vereinen und die beiden Nachbarn, unsere beiden Völker, noch mehr verbinden. (Beifall.) Ein neues wichtiges Bindeglied wird ferner auch das elektrische Verbundnetz und die Gasleitung sein, die den gastfreundlichen rumänischen Boden überqueren, um Jahr für Jahr Milliarden Kilowattstunden Elektroenergie und Milliarden Kubikmeter Gas. die das grosse Sowjetland der bulgarischen Volkswirtschaft liefern wird, nach Bulgarien zu transportieren. (Starker Beifall.) Von nun an werden nicht nur die Eisenbahn, sondern auch das Verbundnetz und die Gasleitung für uns jene Lebensadern sein, die, das Territorium des sozialistischen Rumäniens durchquerend, das sozialistische Bulgarien mit seinem ökonomischen Hauptpartner, der Sowjetunion, verbinden werden. (Beifall.) Genossinnen und Genossen ! Abschliessend möchte ich die rumänischen Genossen versichern, dass wir, die bulgarischen Kommunisten, die bulgarischen Werktätigen die hervorragenden vom rumänischen Brudervolk beim Aufbau des Sozialismus erzielten Erfolge sehen und uns darüber aufrichtig freuen. Wir freuen uns über die Leistungen der rumänischen Industrie und Landwirtschaft, über das reichere und glückliche Leben der rumänischen Werktätigen. Ihre Erfolge sind auch unsere Erfolge. Die Erfolge jedes sozialistischen Landes sind auch Erfolge unserer Länder. Sie festigen die sozialistische Gemeinschaft, verleihen der internationalen kommunistischen Bewegung Kraft und Impulse, sie helfen den jüngst befreiten Ländern in ihrem Kampf um Wahrung der internationalen Unabhängigkeit und für den sozialen Fortschritt und tragen zum Triumph des Friedens in der Welt bei. (Beifall.) Gestatten Sie mir. nochmals unsere werten Gäste aus dem verbrüderten Rumänien und alle Anwesenden herzlichst zu beglückwünschen, unser Volk und das rumänische Volk anlässlich der Unterzeichnung des neuen Vertrags für Freundschaft, Zusammenarbeit und gegenseitigen Beistand zu beglückwünschen, der nicht nur ein bedeutender historischer Akt in unseren Beziehungen, sondern auch ein wertvoller Beitrag zur gemeinsamen Sache der Geschlossenheit der sozialistischen Gemeinschaft ist. zur Festigung des Friedens und der Sicherheit in der Welt. Es lebe und entwickle sich immer mehr die Freundschaft der bulgarischen und rumänischen Kommunisten, der bulgarischen und rumänischen Völker. (Starker Beifall.) Es lebe die brüderliche Verbundenheit und die Einheit der sozialistischen Länder, die das neue Leben unter dem Banner des Marxismus-Leninismus aufbauen. (Begeisterter Beifall.) Es lebe der Weltfrieden. Es lebe der Kommunismus ! (Stürmischer, langanhaltender Beifall. Im Saal wird „Drushba, Drushba“ skandiert.) Rede des Genossen Tod or