Pester Lloyd - Abendblatt, November 1862 (Jahrgang 9, nr. 252-275)
1862-11-19 / nr. 266
(Die einzelne Nummer fostet 3 Er, G. W.) hendblattas Pester Lloyd. Mittwoch, 19 November. Az. 286. Vett, 1862, a Wien, 18. November. Heute endlich hat im Finauffe die Verhandlung über das Budget des Kriegsministteriums stattgefunden. Der Kriegsminister vertheidigte das Budget vom militärischen Standpunkte. Insbesondere die Erhöhung des Truppenstandes per Kompagnie von 60 auf S0 Mann, welche eine Mehrausgabe von nahezu 6 Millionen verursacht, aus Gründen der Notwendigkeit für die zweckmäßige Schulung der Truppen. Graf Rechberg erklärtte mit Nachsicht auf die bevorwortete Rebuzirung der Armee, und insbesondere der Italienischen, daß alle Mächte rüften, daß insbesondere das junge Italienische Königreich bestrebt sei, seine Armee auf 400.000 Mann zu bringen, daß aber eine größere Nebuzirung nicht von Einer Macht allein, sondern nur in Gemeinschaft mit den übrigen Mächten vorgenommen werden künne. 9. Schmerling wird darauf bin, dei auch die Innere Lage des Reiches keine bedeutende Verminderung des Truppenstandes gestatte. In längerer Diskussion stehe Hofrath 9». Tshabbufänigg, der als einer der Hauptopponenten der Regierung im Hause gilt, den prinzipiellen Antrag, daß ohne NRüdsicht auf Orbinarium oder Extraorbinarium von dem Gesammterfordernisse ein Paranysihu € fal c in Abzug gebracht werde, jedoch mit dem ansprüchichen Wunsche, dag dite Höhe dieses Betrages solber Regierung selbst in Borfalag gebracht werde. Diesem unzweifelhaft entgegenkommenden Antrage nimmte auch Dr. Schindler prinzipiell zu und beantragte diese abzustreichende Pausalsumme auf 6 Milionen festzulegen. Sy Abel beantragte einen Paualabstich von 5 Millionen, dagegen Dr. Wifer, einer der Büßrer der Autonomisten, einen Absttich von 15 Millionen, und zwar eine Herabminderung des Orbinariums auf 82 re, und einen Abstiih vom Extraorbinarium von 5 Millionen. Es kam jedoch nicht zur Abstimmung ; dieselbe wurde vielmehr auf morgen vertagt, um der Regierung Zeit zu gönnen, sie zu entscheiden.. Im Ganzen vertreidigten die Minister heute das Budget in seiner ganzen Höhe, aber doch mit einer gesiffen Reserve, und man hofft auf eine Verständigung um so mehr, als fon das Kriegämministerium festvorlage des Budgets eine weitere Reduzirum um mehr als 1,100,000 fl. vorgenommen hat, habei es ich nach dem Gräbel’shren Antrage etwa nur um einen streitigen Abstrch von 3.900,000 um 4.900,000 fl, banbert, fl. und. nach jenem Schindler’s nur == laut einer Verordnung des Stasisministeriums und des Stiegsministeriums vom 9. November haben Se. E. ft. anostoltige Motestät mit a, 4. Entschhiefung vom 4. November anzuordnen geruht, bin In bürgerlichen Nechtsangelegenheiten der in Ungarn angestellten tf unbststaatsbeamten und Diener, som wie der dort stationisten I, ft, Binanzwachmannschaft nunmehr die Kompetenz der allgemeinen ungarischen Zinklgerichte infewelt einzutreten habe, als es sich nicht um Angelegenheiten handelt, die bereits bei den Militärgerichten anhängig sind, und die daher aus von diesen beendiet werden müsen; hmrgegen eö bezüglich aller Angelegenheiten der Strafinsiz big auf Welteweg bei der a, 4. Entsiclefung vom 15. Mai 1861 (Meisegefegblatt Mr. 57) zu verbleiben hat. Im "P. Hornet" wird folgender Entgleichempdbu 8 vorgeschlagen : Wir glauben, mag es nit in der Absicht der Krone, fet, der Nation das Rekruten- und Steuernotirungsrecht zu entziehen. Dieses Recht hat auch bisher nicht die Grogmadjtítelegung der Monarche gefährdet. Die ungarische Nation pflegt, mit Wiut und Geld nicht zu gelten. Wir glauben, daß auch der Reicherath das Rekruten- und Steuervotirungsrecht Bayenn wird die Regierung ihre Rekuten- und Steuerforderungen an den ungarischen Landtag und den Reichsrath getrennt und jenerhalb gemchslter Grenzen wird ausüben sőrnen ten können, und es ist Fein Zweifel, daß beide Parteien ihren Flinten entsprechen werden; hinsichtlich der übrigen gemeinshaftlichen Reichsangelegenheiten wäre es vielleicht das :: Zweckmäßigste, wenn der ungarische Landtag, wie auch der Reicherath eine aus einer bestimmten Anzahl von Mitgliedern bestehbende Kommission ernennen würden,, hiess auf Befehl des Monarchen zu versammeln , und ihre Beschlüsse dem näcsten Landtag motisirt vorzulegen hätte. ‚Diese Kommission könnte wohl "permanent" sein , ihre Mitglieder aber wären, wie die Deputirten, auf drei Sache zu wählen.“ Auf diese Art müßte man die nationale Unabhängigkeit, so wie Die Macht des Landtages In Betreff der gemeinschaftlichen Angelegenheiten als gewahrt betracgten. Wenn (nach den 48er Gefegen) dreißigtausend Wähler einem Menschen unbedingt trauen können, so können vierhundert Mandatare zehn anderen bedingt trauen — unter dererpflichtung der Verantwortlichkeit. Diese Landtagsfommilien,, welcher an von Seiten der Kzene eine bestimmte Anzahl von Mitgliedern beigeteilt werden könnte, würde unter dem unmittelbaren Erlauf des gemeinschaftlichen Monarchen fliehen. Sie würde die gemeinschaftliche Angelegenheiten betreffenden Bewegvorschläge vorbereiten,, die biveraltenden Ansichten der Randlage auszugleichen bestrebt sein, und vorbereitenn für Alles sorgen, Was das Wohl un die Machtsrelung der Monarchie angeht In Wien hat am 17. D unter dem Borsite Sr. Mafjestät stattgefunden. Stand der Beratbung war die Neorganisation des Mearineministeriums und des Seebehörde, — wie die „Kraft, Deft, Big.” bericstete, Majestät Sarah Sch — für die möglichst weitgehende Ersparung aus und es wurden die Ansichten, Die der Binanzausschuß gelegentlich der Berathung bey Marines: Wirdigung untergegen, bubgeis ausspradj, einer genauen Namentlich waren es Ge, Majestät ver Kalfer selbst, dez bie Möglitäteit nach weiter gehender Ersparungen als bie vom Husfhuß beabigstigten bersgehub und biefelben bent Marine» ministerium einer eingehenden Prüfung empfahl, Herr Di. Tialae, der verurtheilte Redakteur von „Die Welt“, sol, wie die Kepatischen, Blätter melden, in Ygram lebensgefährlich ertrant, sein, so lng auf seine Briefung nicht so bald zu hoffen wäre. Die Generalversammlung der Gründer des ungarischen Bodbenfreitinstitutes findet, wie wir in Berichtigung unserer gelteigen Meldung mittrelfen müssen, morgen (Dommertag) unt die Mittagstunde Matt. Bolttische Mundfehan, 19. November, Nade „Irteflee Big“ aus Birchenland etájtem ber and von den tonnischen Inseln melden, bag dort Demon ! ! ; — l ı : eine Ministerkonfereng.. Gegen‘, :. "Ü - . . - 1