Pester Lloyd - Abendblatt, November 1862 (Jahrgang 9, nr. 252-275)

1862-11-19 / nr. 266

(Die einzelne Nummer fostet 3 Er, G. W.) hendblattas Pester Lloyd. Mittwoch, 19 November. Az. 286. Vett, 1862, a Wien, 18. November. Heute endlich hat im Fi­­n­au­ffe die Verhandlung über das Budget des Kriegsmin­istteriums stattgefunden. Der Kriegsminister vertheidigte das Budget vom mili­­tärischen Standpunkte. Insbesondere die Erhöhung des Trup­­penstand­es per Kompagnie von 60 auf S0 Mann, welche eine Mehrausgabe von nahezu 6 Millionen verursac­ht, aus Grün­­den der Not­wendigkeit für die zweckmäßige Schulung der Truppen. Graf Rech­berg erklärtte mit Nachsicht auf die bevorwortete Rebuzirung der Armee, und insbesondere der Italienischen, daß alle Mächte rüften, daß insbeson­­dere das junge Italienische Königreich bestrebt sei, seine Ar­­mee auf 400.000 Mann zu bringen, daß aber eine größere Nebuzirung nicht von Einer Macht allein, sondern nur in Gemeinschaft mit den übrigen Mächten vorgenommen werden künne. 9. Schmerling wird darauf bin, dei auch die Innere Lage des Reiches keine bedeutende Verminderung des Truppenstandes gestatte. In längerer Diskussion steh­e Hofrath 9». Tshabbufänigg, der als einer der Hauptopponenten der Regierung im Hause gilt, den prinzi­­piellen Antrag, daß ohne NRüdsicht auf Orbinarium oder Extraorbinarium von dem Gesammterfordernisse ein Par­­any­sihu € fal c in Abzug­ gebracht werde, jedoch mit dem ansprüch­­ichen Wunsche, dag dite Höhe dieses Betrages solber Regierung selbst in Borfalag ge­bracht werde. Diesem unzweifelhaft entgegenkommen­­den­ Antrage nimmte auch Dr. Schindler prinzipiell zu und beantragte diese abzustreichende Pausalsumme auf 6 Milionen festzulegen. Sy Ab­el beantragte einen Pau­­al­­abstich von 5 Millionen, dagegen Dr. Wifer, einer der Büßrer der Autonomisten, einen Absttich von 15 Millionen, und zwar eine Herabminderung des Orbinariums auf 82 re, und einen Abstiih vom Extraorbinarium von 5 Millionen. Es kam jedoch nicht zur Abstimmung ; dieselbe wurde vielmehr auf morgen vertagt, um der Regierung Zeit zu gönnen, sie zu entscheiden.. Im­ Ganzen vertreidigten die Minister heute das Budget in seiner ganzen Höhe, aber doch mit einer gesiffen Reserve, und man hofft auf eine Verstän­­digung um so mehr, als fon das Kriegämministerium fest­vorlage des Budgets eine weitere Reduzirum um mehr als 1,100,000 fl. vorgenommen hat, habei es ich nach dem Gräbel’shren Antrage etwa nur um­ einen streitigen Abstrch von 3.900,000 um 4.900,000­ fl, banbert, fl. und. nach jenem Sc­hindler’s nur == laut einer Verordnung des Stasisministeriums und des Stiegsministeriums vom 9. November haben Se. E. ft. anostoltige Motestät mit a, 4. Entschhiefung vom 4. No­­vember anzuordnen geruht, bin In bürgerlichen Nec­htsange­­legenheiten der in Ungarn angestellten tf u­nb­ststaatsbeamten und Diener, som wie der dort stationisten I, ft, Binanzwachmannschaft nunmehr die Kompe­­tenz der allgemeinen ungarischen Zinklgerichte infewelt ein­­zutreten habe, als es sich nicht um Angelegenheiten handelt, die bereits bei den Militärgerichten anhängig sind, und die daher aus­ von diesen beendiet werden müsen; hmrgegen eö bezüglich aller Angelegenheiten der Strafinsiz big auf Welte­­weg bei der a, 4. Entsicl­efung vom 15. Mai 1861 (Meise­­gefegblatt Mr. 57) zu verbleiben hat. Im "P. Hornet" wird folgender Entgleichemp­­db­u 8 vorgeschlagen :­­ Wir glauben, mag es nit in der Absicht der Krone, fet, der Nation das Rekruten- und Steuernotirungsrecht zu entziehen. Dieses Recht hat auch bisher nicht die Grogmadjtítele­gung der Monarche gefährdet. Die ungarische Nation pflegt, mit Wiut und Geld nicht zu gelten. Wir glauben, daß auch der Reicherath das Rekruten- und Steuervotirungsrecht Ba­y­enn wird die Regierung ihre Rek­uten- und Steuerforderungen an den ungarischen Landtag und den Reichsrath getrennt und je­nerhalb gemchslter Grenzen wird ausüben sőrnen­ ten können, und es ist Fein Zweifel, daß beide Parteien ihren Flinten entsprechen werden; hinsichtlich der übrigen gemeins­haftlichen Reichsangelegenheiten wäre es vielleicht das­ :: Zweckmäßigste, wenn der ungarische Landtag, wie auch der Reicherath eine aus einer bestimmten Anzahl von Mitglie­­­­­­dern bestehbende Kommission ernennen würden,, hie­ss auf­ Befehl des Monarchen zu versammeln , und ihre Beschlüsse­­­ dem näcsten Landtag motisirt vorzulegen hätte. ‚Diese Kommission könnte wohl "permanent" sein , ihre Mitglieder aber wären, wie die Deputirten, auf drei Sache zu wählen.“ Auf d­iese Art müßte man die nationale Unabhängigkeit, so wie Die Macht des Landtages In Betreff der gemeinschaft­­lichen Angelegenheiten als gewahrt betracgten. Wenn (nach den 48er Gefegen) dreißigtausend Wähler einem Menschen unbedingt trauen können, so können vierhundert Mandatare zehn anderen bedingt trauen — unter der­­­erpflichtung der­ Verant­wortlichkeit. Diese Landtagsfomm­ilien,, welcher an von Seiten der Kzene eine bestimmte Anzahl von Mitglie­­dern beigeteilt werden könnte, würde unter dem unmittelba­­ren Erlauf des gemeinschaftlichen Monarchen fliehen. Sie würde die­ gemeinschaftliche Angelegenheiten betreffenden Be­wegvorschläge vorbereiten,, die biveraltenden Ansichten der Randlage auszugleichen bestrebt sein, und vorbereitenn für Alles sorgen, Was das Wohl un­ die Machtsrelung der Monarchie angeht In Wien hat am 17­. D unter dem Borsite Sr. Mafjestät stattgefunden. Stand der Beratbung war die Neorganisation des­ Mearine­­ministeriums und des Seebehörde, — wie die „Kraft, Deft, Big.” bericstet­­e, Majestät Sarah Sch — fü­r die möglichst weitgehende Ersparung aus und es wurden die Ansichten, Die­ der Binanzausschuß gelegentlich der Berathung bey Marines: Wirdigung untergegen, bubgeis ausspradj, einer genauen Namentlich waren es Ge, Majestät ver Kalfer selbst, dez bie Möglitäteit nach weiter gehender Ersparungen als bie vom­ Husfhuß beabigstigten bersgehub und biefelben bent Marine» ministerium einer eingehenden Prüfung em­pfahl, Herr Di. Tialae, der verurtheilte Redakteur von „Di­e Welt“, sol, wie die Kepatischen, Blätter melden, in Ygram lebensgefährlich ertrant, sein, so lng auf seine Br­­iefung nicht so bald zu hoffen wäre.­­ Die Generalversammlung der Gründer des un­­garischen Bodbenfre­itinstitutes findet, wie wir in Berichtigung unserer gelteigen Meldung mittrelfen müssen, morgen (Dommertag) unt die Mittags­­tunde Matt. Bolttische Mundfehan, 19. November, Nade „Irteflee Big“ aus Birchenland etájtem ber and von den tonnischen Inseln melden, bag dort Demon ! ! ; — l ı : eine Ministerkonfereng.. Gegen‘, :. "Ü - . . - 1

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