Pester Lloyd - Abendblatt, Mai 1867 (Jahrgang 14, nr. 100-125)

1867-05-23 / nr. 119

Abendblatt Donnerstag,23.Mai. Nr. 119. (Die einzelne Nummer Itftet A fr. B. 25.) Def, 18 a. des Pester Lloyd. Tel.?oepeschendeø,,pesterskloyd««. Wien,23.­Mai.(Originaldepesche.) Die heutigen Morgenblätter sprech­en sich durchgehends über die kaiserliche Thronrede in günstiger Weise aus,sie heben anerkennend die Objektivität des Aktenstückes,die Redlich­­keit des Geistes hervor,von welch­en1es getragen,und be­­tonen schließlich ihr Einverständniß mit der kundgegebenen Absicht,dem geheimen Gedanken der Wiedervergeltung zu entsagen. Wien,23.Mai.(K.-B.)Die Erzherzogin Ma­­thilde,Tochter des Erzherzogs Albrecht,hatte gestern in später Abendstunde das Unglück,daß ihre Kleider durch bis jetzt unbekannte u­rsache Feuer fingen,wodurch ihre Arm­e, Nacken,Rücken,theilweise auch die unteren Extremitäten, verbrannt wurden.Die Ausdehnung und Intensität der Verbrennung geben der Verletzung eine größere Bedeutung. Paris,23.Mai.(K.-B.)Der gestrige»Eten­­dard««glaubt zu wissen,daß die preußischen Truppen gro­­ßentheils vor«Ende dieser Woche von Luxemburg nach Ra­­statt befördert werden.Der gestrige Abend-»Moniteur« schreibt in seinem Wochenbulletin:Der österreich­ische Kai­­­ser empfing in Pest die Ergebenheitsbezeugungen der unga­­rischen Nation.Die Krönungsfeierlichkeit sei das Pfand für die endgültige Versöhnung Ungarns mit seinem Souverän, und werde zu enthusiastischen Kundgebungen Anlaß geben. Der,,Moniteur«'hofft die Regelung der zwischen dem kroa­­tischen Landtage und Ungarn bestehenden Schwierigkeiten zu beiderseitiger Befriedigung.In Bezug auf den Reichsrath, welcher das mit ungarn­ getroffene Kompromiß prüfen soll, sagt der»Monstelxr«:Erhoffe,beide Parteien werden der Gesinnung der­ Mäßigung gehorchen,und sonstatirt die Verdopplun­g der Thätigkeit in der österreichischen Verwal­­tung Behufs der Vermehrung der Flotte und der Organi­­sirung der Armee auf freisinnigen Grundlagen, ferner den Abschluß von Handelsverträgen und volkswirthschaftlichen Reformen und fügt hinzu, es sei dies ein Ergebniß, welches für die Gesammtmonarchie den Grund zur Bedjüngung ihrer moralischen Kraft bilden werde. .... Wien, 23. Mai. (R.B.) 11 Uhr. Borberfe Kre­ditaktion 181, Staatsbahn 218.70, 1860erä Rofe 88.30, 1864er oje 79.25, Napoleonsd’or 10.17, steuerfreies Anlehen 61.35, Siebenbürger 139.80, Haltung schwach). Barid, 22. Mai. (RB) Mehl. 6-Marten per Mai 3. 71.75, pr. Juni und Juli Fr. 71.75, vier Monat vom Mai an Fr. 72, vier Monat vom Juli und August an Fr. 67.25. Getreidemarkt träge Weizen pr. 120 Kilo Fr. 44— 44.50 , gewöhnliche Sorten 25 E. niedriger­e mindere Sorten ohne Käufer. Marseille, 22. Mai. (8.­B.) Keine Einfuhren an Getreide. ° Amsterdam, 22. Mai. (R.:B.) B­rodpuftenmartt. Zermintoggen etwas feiter, Tonft stil. Neps per Oktober 71 fl. Del per Mai 3777. © .e. E. ff. Hoheit Erzherzog Joseyp bh ist mit dem ge­­­rigen Abendzuge hier angekommen und hat sein Haus in der Ärpäogasie bezogen. " Wie „B. Hirner" vernimmt, ist ein weuterer Befehl zur Beschleunigung der Krönungsvorbe­­reitungen herabgelangt, damit die Krönung jedenfalls bis zum 10. Juni vor sich gehen könne. Von der Beendigung der­­selben hänge die Feststellung des Termins der Pariser Reife Ihrer Majestäten ab. Am Vorabend der Krdnung werden, wie „Be B. Közlöny” mittheilt, die Krone und die Landesinsignien in feierlichem Zuge in­ die Kirche gebracht, wo die Zeremonie der Krönung vor sich gehen wird, und zwar wird dies mit folgender Feierlichkeit geschehen : » In der anberaumten Stunde versammeln sich die Kron­hüter und die zu diesem Zwed velegirten Mitglieder der Magno­­tentafel und des Unterhauses im kön. Schloß, während ine einer Behörde am Thor des kön. Schlosses den Zug erwartet. Nachdem hierauf die oben erwähnten Würdenträger die Krone und die Landes=Kleinodiert gebracht und in die hierzu­­ bestimmten Magen gelegt haben, fest sich der Zug in folgender Ordnung in Bewegung: Boran eine Abtheilung Hußaren, hinter :bieten das Dienstpersonale der Kronhüter, Magnaten, Deputirte und Bis­chöfe, welche am Zug theilnehmen. Diesen folgt das Banderium der Jazrigen und Aumanier unter Verantragung ihrer Fahne, nach diesen das Banderium der Schweizer­ Hauptstädte ; hierauf folgen­­ der Fürst,Primas, die Bischöfe, Prälaten in rec­3m­än­­nigen Hofwagen, und die Magnaten und Stände; dann die Mi­­nister, nach diesen der Ministerpräsident ; unmittelbar hinter dies­­em der Hofwagen mit der Krone und den anderen­­ Insignien, welche beiderseits die ‚Dfner Behörde barhaupt und die Kronmwache begleiten werden. Diesem Wagen schließt sich eine sechsspännige Hofrutsche an, in welcher die­ fon. Kommissäre und die Kronhüter figen werden. Den Zug schließt eine Abtheilung Husaren. Der Kronstädter Stadt­ und Distriktsoberrichter, Herr Sh­evrich Fabricius, it, wie die „Hermannstädter 3ta." meldet, am 17. b. nach Hermannstadt abgereist, um an einer Berathung beim Comes der fächslichen Nation Antheil zu nehmen, welche die Betheiligung der Nation an der Krönung St. Majestät zum Gegenstand hat. Wie dieselbe Zeitung meldet, hat der Nationsgraf die Oberbeamten der Stühle und Distrikte zu einer Berathung nach Hermannstadt berufen. Der Zmed der­­selben it nicht angegeben, doch dürfte es eben die Berathung sein, zu welcher der oben erwähnte Oberrichter nach Hermannstadt abgereist ist. In der Partikularkongregation des Agramer Ko­­mitates, die am 17. b. abgehalten wurde, kam die ver­­langte Sendung eines Piertel-Rubiffhuh Erde für den Krö­­nungshügel in Veit zur Sprache. Wie die „Agramer­ita." be­­richtet, wurde beschlossen, dem Verlangen zu entsprechen, sobald die in der Landtagsabresse, welche Sr. Majestät unterbreitet wer­­den sol, angeführten Bedingungen erfüllt sein werden. zz Die sammilichen neun Abtheilungen des Unter­­hauses haben bereits ihre Arbeiten vollendet , und hat die erste Sektion Anton Egengers, die zweite Stephan Bitte, die dritte Georg Bartal, die­r vierte Karl Kerkapolyi, die fünfte Julius Kaugz, die fechste Anton Zichy, die siebente Franz Bulpin, die achte August Trefort und die neunte Graf Lavislaus Raday zu ihren Präsidenten gewählt. Die neun Berichterstatter sollten sich heute Früh 10 Uhr, unter D­orfis des Unterhauspräsidenten Szentiványi, versammeln , um einen Generalbericht zu verfallen und einen Generalberichterstatter zu wählen , der voraussichtlich seinen Bericht am 25. im Plenum des Hauses abstatten dürfte. Von den 9 Sektionen — so berichtet die , PB. 8.” — hat nur eine, die 1., ihren Präsidenten Bonis und ihren Berichter­­statter, Graf Raday, der Linken entnommen, und auch die einzige für die Nichtinartitulirung des Gefepprichlages über die gemein­­schaftlichen Angelegenheiten gestimmt. Alle übrigen nahmen die Vorschläge des Ministeriums mit einigen Veränderungen, welchen die anwesenden Minister beistimmten , an. In der 1., 2. und 7. Sektion ging en am lebhaftesten zu, da hier Ghyazy, Nyáry und Tiba den Einwendungen und Bedenken der Linien Anspruch verliehen. Von der äußersten Linken hat in Bößermenyi in der 4. Sektion seinem Widerwillen gegen den Vorschlag über die gemeinschaftlichen Angelegenheiten öfters scharfen Anspruch ver­­liehen ; seine übrigen Meinungsgenossen wollen nur in der öffent­­lichen Situng ihre Proteste erheben. Jedenfalls wird es in den öffentlichen Situngen sehr lebhaft hergehen , und dürfte Die von der Linken zu stellende D Vorfrage , ob überhaupt in Betreff der gemeinschaftlichen Angelegenheiten das Geset­z kon­fegt verfaßt und berathen werden sollen das Losungs­wort einer besvegten Ber­­handlung werden. Die Deät-Partei wird diese Vorfrage mit tar­­fer Majorität verwerfen , doch haben in vieler Hinsicht Id­en die Debatten in den Sektionen gezeigt , das hier mehrere Mitglieder der Majorität zur Linken hinneigen. "Zum Verständnisse des be­­vorstehenden Kampfes müssen wir bemerken, doß in dem 24., 25. und 26. Punkte des durch den Reichstag angenommenen Operates über die gemeinschaftlichen Angelegenheiten die Bestimmungen dar­­über , worin eigentlich die gemeinschaftlichen Angelegenheiten bester­ben, und die Bestimmungen über die Behandlung immer vereint erwähnt werden , also beide Bestimmungen vereint ins Leben treten, vereint fallen müssen. — Das Ministerium hat, abwei­­chend von diesem Beichliffe, obigen Bünften eine andere Fassung gegeben, und am Ende des Oyerates den Zulal beigefügt, dab die Bestimmungen über die Behandlung: nur, dann ins Leben treten, wenn die Vertretung der Aniparp Erbprovinzen auch denselben beistimmt; — also selbstverständlich die Bestimmungen darüber, welches die gemeinschaftlichen Angelegenheiten sind, — als zu Recht bestehend und thatsächlich geltend erklärt. Hierüber ist nun eine Meinungsdifferenz­ entstanden. Einige beschuldigten­­— wohl mit Unrecht — das Ministerium,­daß es hier den Land­­tagsbeschluß umgehen, und auch in dem Falle, wenn die Erbpro­­vinzen den Vergleich nicht annehmen, wennoch gemeinschaftliche Angelegenheiten dem Lande aufnöthigen wolle; — wogegen das Ministerium und mit ihm das Gro3 der Denl-Partei behauptet, daß in jedem Falle die aus der pragmatischen Sanktion erflieken­­den gemeinschaftlichen Angelegenheiten präzisirt werden müssen, und eine besondere unabhängige Regierung in Ungarn nicht be­stehen könne, wenn der Bestand der ganzen Monarchie nicht durch Hate inartiful­rte Bestimmungen gesichert sei,­­ dieser Theil des Geldtoorschlages also ins Leben treten müsse. Wenn Deut hier nicht positiv und mit Wärme für die Ministerialvorlage in die Schranken tritt , so könnte die Linke um einige Mitglieder verstärkt werden. „Hon”, welcher heute die Balatinatäfrage be­handelt, findet es fm­mer begreiflich, weshalb der diese Würde be­­handelnde 1848er Gefegartifel vor der Krönung offen gelassen werden solle, da die fürstliche Unverleglichkeit de Palatins blos an die Berfen weil. Erzherzog Stephan’s geknüpft war, wer be­­reits in ein besseres Senfeit3 hinübergegangen. Der 1848er Ce­fegartifel könne somit sein Dunkel auf den Gemissenzspiegel Sr. Majestät werfen. Wir gestehen e zu — sagt „Hon“ — daß unter den hundertfachen Missionen des Palatins neunundneunzig den In­­stitutionen des fortschreitenden Rettgeistes weichen mußten. Doch bleibt neben den 99 vertretenen dem M­alatin noch eine 100. Würde übrig, und diese besteht darin, dab der Palatin Ungarns während­ der Zeit der Minurernität des ungarischen Königs, heffen seieglicher Kurator und Bormund , zu anderen Zeiten aber sein Statthalter is. Wer mit den Ereignissen der Neuzeit nur eini­­germaßen vertraut ist, dem wird die Besorgniß sehr motivirt er­ feinen, was in dem Falle geschehen würde, wenn die Vorsehung, die zahlreichen Gebete nicht erhörend, welche der tiefinnersten Quelle entspringen ,­­ einen großen nationalen Trauertag über unsere Nation verhängte ? Wer würde die Negierung des mino­­rennen Thronerben in Ungarn leiten? Unser Staatsrecht bes­­timmt hiefür den Balatin. Dies ist zur Zeit in Ungarn eine höchst wichtige Frage, wo die alleinige Stüße der in unserem Vatterlande maßgebenden Bolitit die Person des fest herrichen­­den Königs ist. Wohl ist dies eine Alles überwiegende Stüge, doch leider sichert nur die Geschichte den Königen ein echtes Leben. Die Faktoren aber, welche der Entwickung der Verfas­­sung unseres­ Baterlandes nicht günstig sind , sind langathmig und überleben uns, den gegenwärtigen­­ Herrscher und den Reste­n EN Be er min ein Freund der gegenwärtigen politischen Ge­staltung i­ , der kann sie nicht sollten G­entualitäten ausseßen, die alles auf diese Grundlage Gebaute umzustürzen vermöchten. Aus diesem Grunde nun würden wir, fals der Fürst ein mit seiner eigenen Pelitit übereinstimmendes, Ungarn und­­ den kon­stitutionellen Brevizipien geneigtes Mitglied des Herrscherhauses zu viefer Würde erhöbe, welches berufen E ist, den friedli­­chen Willen des Königs auch bei seinen Nachkommen aufrecht zu erhalten : unser Votum, semweit es kompetent it, bereitwilligst abgeben , noch stets gegen die Abschaffung der Balatinschürde selbst stimmen und dies im Spätereffe Ungarns sowohl als der direkten Nachfolger des gegenwärtigen Herrschers. In der Komitatsfrage ergreift " heute Paul Gyulai im , Napló" das Wort. Auch er erhebt gegen die beiden Führer der Linken, Ghygzo und Tiba, den Vorwurf, daß sie „bes­wußt oder unbemwußt reaktionäre Neigungen verrathen“. Den gejegwinrigen Standpunkt von Bihar und Komoren c charakterisirt Gyulai in Folgendem : Sind sie — so fragt er —­­die Biharer und Komorner Komitatsresolutionen) nicht zugleich auch im Gegensaß zu der ge feglichen Gepflogenheit, zu­ dem Geist des Konstitutionalismus, mögen wir sie nun von dem vor 1848 giltigen Gesichtspunkte oder vom Gesichtspunkte der 1848er Gesebe beurtheilen ? Bor 1848, als die Komitate durch ihre Ablegaten und durch die In­­struktion das souveräne Recht der Gesertgebung ausübten, wäre es etwas Unerhörtes ge­wesen, daß irgend ein Komitat eine Rez­­olution bezüglich eines Neichstagsbeschlusses ausspreche, gegen welchen seine Abgeordneten wohl gestimmt hatten, wen sie aber doch nicht verhindern konnten. Wir wenigstens wissen kein Bei­­spiel dafür aus dem Komitatsleben, und wir glauben, daß auch Ghyczy und Tiba Fein solches Beispiel anzuführen im Stande wären. „Und sind etwa diese Resolutionen mit den 1848er Ge­feßen vereinbar, welche Gefeße das Legislationsrecht der Komi­­tate auf die Mählerbezirke übertragen haben? Das Komitat kann, nach dem Geist dieser Gesebe, dem Reichstage gegenüber seine andere Stellung einnehmen, als die eines Petitionirennen, und wenn es in legislativen Angelegenheiten ‚anstatt einer Peti­­tion, einer Repräsentation oder eines Memorandums, Inunzia­­tionen beschließt, die — wie Ghyczy sagt — sein Verhalten fern­zeichnen oder normiren, dann hat es seine Rechtssphäre übers­chritten, dann hat es die Form, in der allein seine Meinung sich aussprechen ann, verlost und der­ Boltsvertretung gegenüber eine Stellung eingenommen, wie wenn es anderen und größeren Einfluß auf dieselbe üben wollte, als welcher Bittstellern zulommt, wie wenn es ein Recht für ih in Anspruch nähme, hat fest den Mählern, die mittelst ihrer Vertreter Theilhaber der gel­har­­benden Gewalt sind, nicht zusteht. . . . Der Behauptung Tibas und Gbyczw’s , daß sie das ert­lof­fene Instruktionsrecht der Komitate nicht wieder in’s Leben rufen wollen, hält Gyulai Folgender entgegen­­ Tibas Broschüre : „Parlamentarische verantwortliche I­­gierung und Komitatsinstitution” illustrirt diese Resolutionen wer effet als seine Pole mit mit uns. In dieser Slugschrift ver­­spricht er den Komitaten Entschäßigung für den Verlust des Ablegateninstruktionsrechtes, und will er die Komitate mit einem Rechte befleiven ‚­ das nur ein Souveränitätsrecht des Königs ist, daß sie nämlich den Reichstag auflösen und eine neue Wahl anordnen können, wenn die Mehrzahl der Komitate sich gegen die Majorität des Reichstags ausspricht. Eine monströsere poli­­tische See: all diese haben wir noch nicht gelesen ; gewiß, aber kann sie jedermann darüber­­ aufklären, wohin derartige Kundge­­bungen der Komitatskommissionen zielen , und daß sie gleichsam eine Einrichtung vorbereiten wollen , die nicht nur den Parla­­mentarismus zerstören , sondern jede mögliche Regierungsform untergraben wü­rde. Aus dem Neichsrathe. Die gestrigen Wiener Abendblätter enthaliert sich nach je­­der Bemerkung über­ die Thronrede ; sie zogen er, wie die , Br." sich ausprüht, vor, „unter“dem unmittelbaren Eindruck der kaiser­­lichen Worte” sich Zeit zu einer ruhigen Erwägung zu lassen. Dagegen äußert sich die „Nord­deutsche Allgemeine Zeitung“ heute über den Reichsrath in folgender bemerkend­­werther Weise: «­­ «»Es hat den Anschein­ als ob jede Partei sich schene, zuerst einen Sturmlauf gegen den­ Verfassungsbe11c zu­ umkr­­nehmen,zu­ welchem die Negierung jenseits der Leitha bereits einen ztendlichsoliden Grund gelegt hat und den sie soeben auch in den nichtuungarischen Län­dern zu beginnen beabsichtigt.Es fehlt de­»Regierunggs­politik keineswegs an Gegner,haber keine der politischen Parteien,welche unter dem Schmerling·schen Kon­­stitutionalismus sich entwickelt haben­,ist im Stande,ein Pro­­­gramm aufzustellen,welches n­ur einigermaßen zur Realisirung geeignet wäre.Soviel haben aber alle Oesterreicher,die über­­Kempt den Bestand der Monarchiewünschem einsehen gelernt,daß keine Zeit mehr übrig ist,um Experimente zu unternehmen oder mit der starren Doktrine zu Liebe Unmögliches zu schaffen Der ungarische Landtag ist in dieser Beziehung der cisleithanischen Volksvertretung mit gutem Beispiele vorangegangen in dem er sich den­ Gesetzen der Nothwendigkeit untergeordnet und Manches geopfert hat,auf das nach absolu­tem Recht nicht hätte verzichtet werden m­üssen.Wollen die deutsch-österreichischen Abgeordneten an praktischer Staatsklugheit nicht hinter ihren transleithanischen Kollegen zurückbleiben,so werden auch sie von manchem Ideal sich lossagen­ müssen,sie werden in erster Linie den Gedanken preisgeben müssen,daß nur deutsch-österreichischer Parlamenta­­rismus ein lebenskräftiiches Gesammtreich Oesterreich zu begründen im Stande sei.Oesterreich hat während der letzten Krisis,welche den europäischen Frieden bedroht hat,seine beschwichtigende und vermittelnde­ Rolle mit so großem­ Erfolg du­rchgeführt, dav man in Wien jetzt mit Sicherheit darauf zählen kann,auch außerhalb der österreichischen Grenzen sei der Wunsch allgemein, daß Oesterreichs innere Entwickelung und Kräftigung durch irtige Auffassungen der eigenen Volksvertretung nicht behindert werden möge.” Wie in früheren Jahren hat al diesmal die feier- BR [ich­e Eröffnung des Reichsrathes im Zeremoniensaale der Hofburg stattgefunden. Auch das Zeremoniell war ganz dasselb geblieben, nur daß diesmal die Hofkanzler der ungarischen Län

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