Pester Lloyd, Januar 1871 (Jahrgang 18, nr. 2-25)

1871-01-14 / nr. 11

— . . . .,«, von den z­wei Monaten, 11 Jänner «für welcche dem­«Minkikerium« ««knapp:"sv"or der Thorsperre­ die Indemnität"bewilligt­ wurde," . Tt der vierte Theil bereits verstrichen ; binnen jede Wochen muß das Budget erledigt sein und — die Berathung desselben Hat im Abgeordnetenhause noch nicht einmal begonnen. Bei der Budgetberathung muß — weil mit dem Ausgabenetat zusammenhängend — nicht weniger als ein halbes Jugend Gefegesvorlagen des Landesvertheidigungs-Ministeriums das Haus passiren und — dieselben sind erst heute von den Sek­tionen in Angriff genommen worden. Auch das Gemeindegefet steht Längst vor der Thüre und bittet dringendst um Einlaf, Kurz das Abgeordnetenhaus hätte gut alle Hände voll zu thun, und zwar mit Dingen, die Leine Parteifragen sind und an deren Erledigung der Opposition c ebenso viel gelegen sein muß, wie Sebem, der überhaupt ein gem­onetes Staatsiwesen wünscht. Man sollte meinen, daß unter solchen Umständen allseitig mit der Zeit ganz außerordentlich gegeizt, Daß der Werth jeder Minute, gewürdigt, daß sein Augenblick unnüg verzettelt werde... . Bewahre!! Da Tiegt das Nekruti­ungs- Dejeg vor, ein durchaus schablonenhaftes Gefet, das ganz in derselben Fassung sc­hon zweimal angenommen wurde und — wie jeder ruhige Beobachter der Dinge voraussicht — schließlich auch diesmal wieder angenommen werden wird; und siehe da, schon rüstet sich die Opposition neuerdings zu einer „großen parla­­mentarischen Schlacht“. Einen Tag mußten die Sektionen diesem Geietentwurfe opfern; einen zweiten Tag beschäftigte , derselbe die Zentralsektion, und da die Opposition dort in der Majorität blieb, die Minorität somit ein Separatvrtum ein­­geben mußte, konnte der Bericht erst heute vorgelegt, er kann erst morgen im Drucke vertheilt und erst Montag verhandelt werden. Die Debatte wird im besten Kalle Montag auch ab­­geschlossen werden, allein wenn einige Herren von der Opposi­­tion bei besonders guter Zaune sind und namentliche Abstim­­mung verlangen, werden wir das Ende der Geschichte vielleicht erst am Dienstag erleben und so wird ein einfacher Gelegentwurf von zehn Zeilen fünf volle Tage absorbirt haben. Und um was handelt es sich denn eigentlich ? Wil die Linie etwa seine Rekruten bewilligen Wi sse die Ziffer herabfegen ? Will sie das bewilligte Kontingent in einer ande­­­ren als der bisherigen Messe verwendet sehen ? Will sie große prinzipielle Neuerungen­­ in das Gefeß einführen, wichtige Be­stimmungen der bestehenden Gefege aufheben ? Nichts von allem, — sie will den Titel des Gefeges ändern. Nach dem Regierungsentwurf sol das Nekruten- und N Reseree-S­on­­tingent „für die ungarischen Linientrup­pen", nach der oppositionellen Modilikation aber „Für Die ungaris­che Armee" bewilligt werden. Wer und wo ist nun Diese ungarische Armee? Unsere bewaffnete Macht­ zu , Lande besteht aus den Honneds und aus den in der gemein­­samen Armee dienenden Linientruppen ; ein Drittes gibt es nicht. Auf die Honveds bezieht sich nun das Gefet nicht ; das gibt natürlich auch die Opposition zu ; es kann si also nur auf den andern Faktor unserer bewaffneten Macht, auf die gemein­­same Armee und — da die ungarischen Mefruten gefetlich nur in die ungarischen Linientruppen eingereiht werden dü­rfen — nur auf diese ung. Linientruppen beziehen, wie Dies auch, dem wahren Sachverhalte volk­ommen entsprechend im Titel des Gefetentwurfes ar und deutlich gesagt ist. Doch all das ist so fon unzählige Male erörtert worden ; der Standpunkt der Opposition in dieser Frage ist genügend bekannt. Der bloße Name — obendrein nur so ganz nebenhin in die Ueber­­schrift eines Gefees eingeschoben — hat natürlich auch für sie seinen unmittelbaren Werth ; allein sie macht es wie­der . $nabe in der Fabel: sie verlangt vor der Hand nur etwas Salz und behält sich’s vor, sich nachträglich auch in den Befik des dazu gehörigen Fleisches zu fegen. Sie hat zweimal den Anspruch „ungarische Linientruppen” bekämpft und dafür „un­­garische Armee” zu fegen versucht ; sie thut es auch ein brit­ 18 Mal und wird es, wenn sie bis dahin als Partei noch ernftiet, wohl auch noch ein viertes­ und fünftes Mal thun. Ihr Verhalten in dieser Frage ist fac und e8 wäre — von ihrem Standpunkte aus — auch forrest , wenn sie sich nur, statt Tage zu vergeubdhen, auf einen kurzen Protest zur Wah­­rung ihres Standpunktes beschränken wollte. Weniger korrekt ist es indessen, wenn sie glauben machen möchte, dak bezüglich dieser Angelegenheit im Schoße der Deal­­partei eine Spaltung einfä­re. Es ist ihr allerdings in­ einer oder der andern Sektion gelungen, die Aubolenz jener Herren von der Majorität, welche noch immer bei ihren aris et focis von den Strapazen bei Vertilgung der Weihnachts-M­ohnbeugel und Neujahrs-Spanferfel ausruhen, für sie auszubeuten und selbst dort, wo sonst die Deäfpartei im­mer Mehrheit ist, für zweimal 24 Stunden die Majorität zu erlangen. Es ist auch­ möglich, daß hie und da ein vereinzeltes M­itglied der Deäf­­parti, welches im dieser Frage schon früher mit der Linien ging oder bei vorhergegen den ähnlichen Anlässen überhaupt nicht mitgestimmt hat, sein Votum für die von der Opposition gewünschte Modifikation des Titels abgibt. Aber daß irgend­einer­ jener Abgeordneten, die zwei Jahre. Hindurch für die von der Regierung vorgeschla­­gene Benennung und gegen die von der Linken gewünschte Venderung stimmten, heute Für die Verenderung und gegen die bisher übliche Benennung stimmen sollte, das ist einfach­­ undentbar. Mean än­ert vernünftiger Weise einen Namen nur dann, wenn sich die Dadurch zu bezeichnende Sache geändert hat. Das ist jedoch, wie fon bemerkt, absolut nicht der Ball, die Stellung der gemeinsamen Armee und das Ber Hältni Ungarns zu betreiben hat sich nicht um ein Haar gez­ändert, wer also zur Kennzeichnung Dieses V­erhältnisses bei einem oder vor zwei Jahren die Benennung „ungarische tir­m­entruppen" paffend fand und die Benennung „ungarische Armee" als unpaffend bekämpfte, wie fünfte der Heute, ohne fi­­ächerlich zu machen, für die Bezeichnung desselben, ganz unverändert fortbestehenden Ver­hältnissen mit einem Male die erstere Benennung ‚nicht mehr paffend, dagegen die legtere annehmbar finden! Die Kon­­sequenz in der Belittt darf gewiß nicht so weit gehen, an einmal gefaßten Beschlüffen selbst wann festzuhalten,­­ wenn die Ber­hältnisse, auf welche sie sich beziehen, sich geändert haben; aber daß man unter ganz gleichgebliebenen Berhältnissen heute nicht bekämpfen kann, was man gestern acceptirt hat und umgekehrt, das muß — von politischer Konsequenz und Charakter gar nicht zu reden — einem eben schon das bloße Anstande­­gefühl sagen. . Soll aber die Aenderung des Titels — wie Dies bei anderer Opposition thatsächli­cher Fall ist — nicht eine be­reits Vollzogene, sondern eine oft anzustre­­bende Aenderung der Sache andeuten, so ließe das mit an­­dern Worten, das Kind, das noch gar nicht vorhanden ist, solle vor Allem getauft werden, in der Hoffnung, dab es später auch­ einmal geboren werden wird. Allein, wenn wir uns nicht täuschen, fo­lt das Kindfein, um dessen Na­­men sich der Streit vieht, Feinestwegs noch ungeboren, sondern vielmehr auch sehen wieder eines seligen Zobes verblichen, und zwar in Form jenes Antrages, welchen der verehrte Führer der Linken, voll inniger, leider aber nur sehr kurzer Bater­­freude, vor etwa zwei Monaten auf den Tisch des Hauses nie­derlegte ; dort verendete er, nachdem es kaum wenige Stun­­­­den geathmet, fast lautlos unter dem be­wältigenden Drude der Majorität und seine Auferstehung kann somit doch nicht wohl von jenen gewünscht werden, die ihm damals den Gar­­aus zu machen begliffen waren. Nachdem also die A Majorität die von­­ der Regierung heuer, wie alljährlich eingeschlagene Bezeichnung für die auch je­ noch unverändert fortbestehenden Verhältnisse zu wieder­­holten Malen als durchaus forrest anerkannte und die von der Opposition gewünschte Renderung als den gegenwär­­tigen Verhältnissen nicht entsprechend bekämpfte; nachdem dieselbe Majorität dur; ihr abmessendes Botum gegenüber dem Tipa’schen Antrage war und bestimmt Tunb gab, bag sie e Belt funft zu deren Beziehungen zur gemeinsamen Armee nicht theile: so ersehe tut es uns geradezu undenkbar, daß irgend ein Mitglied a in dieser Frage mit der Opposition stimmen­önnte. Der Ausgang wird uns — bessen sind wir überzeugt — nicht Lügen strafen und das oppositionelle Votum der Majori­­tät der Zentralkommission wird nur eine­­­orübergehende Un­annehmlichkeit gei­esen sein, hoffentlich aber auch eine ebenso em­­pfindliche als wohlverdiente Lektion für das für- und umsichtige Ministerium, welches das Nekrittirungsgefäß, an dem es absolut gar nicht­ zu arbeiten gab, ebenso gut vor zwei Monaten hätte vor das Haus bringen können, um es zu einer Zeit erledigen zu lassen, wo al’ Diejenigen noch beisammen waren, die man heute wegen einer an und für sich so unbedeutenden Angelegen­­heit aus alten Winkeln des Landes zusammentrommeln lajz­­en muß. Ein Tabaksteuer-Projekt. I (H.) Herr Paul Móricz glaubte sein Tabaksteuer- Projekt, welches er vor mehreren Wochen im Abgeordneten­­hause in den Hauptzügen entwickelt hat, in der Presse noch ausführlicher darlegen zu sollen. Er wählte hiezu, wie unsere Leser aus seinen beiden, wörtlich mitgetheilten Ar­­tikeln sehen, die Form einer Polemik gegen jenen Artikel des „Peter Lloyd", in welchem sein in seiner Reichstags-Nebe dargelegter phantastischer Plan kurz, jedoch, wie wir glauben, schlagend widerlegt wurde. Herr v. Moricz machte sich durch die kurze Abfertigung, welche ihm von unserer Seite zu Theil­ward, in seinem Ansehen als finanzieller Reformator nicht wenig beeinträchtigt gesehen haben, denn nur so ist es erklär­­te, daß er in sich den Widerwillen nie versämpfte, den er gegen eine Polemis mit einem einfachen Journalisten em­­pfand. Wenn namentlich unsere Leser seine Auseinanderlegun­­gen mit Aufmerksamkeit gelesen haben, so wird­ es ihnen gewiß nicht entgangen sein, daß zwar Herr v. Móricz ein großer Demokrat ist, — denn er gehört ja zur Opposition und plaidirt überdies noch für die Abschaffung des Taleatmor­­opols, wie er sagt, Hauptsächlich im Interesse der Ärmeren Klaffen, — daß er aber troß der Rauterfeit seiner demokratis­­chen Prinzipien in vollem Maße der großen Ehre bewußt it, welche er ung anthut, indem er ung einer Polemik würdigt. Die Schwierigkeit, welche sich einer von ihm zu führenden Polemik entgegenseßte, wurde noch dadurch wesentlich erhöht, daß der Artikel, den er zu widerlegen figh entschloß, nicht einmal vom Chefredakteur dieses Blattes, sondern von einem einfachen Mitarbeiter vesfelpen herrührte. Die Erfindungsgabe des Herrn v. Móricz hat sich nun — wir müssen dies offen befennen — in der Hin­wegräumung dieser in seinen Augen ger­ip­felt großen Hindernisses in einem fast noch glänzende­­ren Lichte gezeigt, als selbst bei der Ausarbeitung jenes ro sc­lauen Finanzplanes, mit welchem wir uns gegenwärtig zu beschäftigen gewenten. Er hat nämlich vermittelft einer fictio juris die Barriere beseitigt, welche sich seiner publizistische pole­­mischen Thätigkeit in so unangenehmer Weise in den Weg stellte. Er nahm einfach an, als wahre jener Artikel, in wel­­chen sein geistreicher Finanzplan besprochen wurde, nicht von jenem bescheidenen Mitarbeiter, sondern vom Chefredakteur bei „Beiter Lloyd” selber her, der ja zugleich auch Reisz Jaggabgeordneter ist. Nachdem nun Herr Móricz auf diese Art sich einen Gegner fehlt, dessen Persönlichkeit sein Eben­­bürtigkeitsgefühl nicht mehr verleste, glaubte er sich über seine anfänglichen Bedenken Hinwegfegen zu Tönen und begann seine, unseren Lesern nunmehr vollständig bekannte Polemik. Freilich b­at dies Herr dr. Miericz nicht ohne gewisse Vorbehalte. Er erklärte nämlich, daß er nur im Parlamente bereit sein werde, den sich über die Tabalmonopolefrage etwa entspinnenden Meinungsaustausch weiter fortzufegen, weil man daselbst, wie er sagt, „auch bi Gelegenheit der Zusammen­­­stellung von teocenen Ziffern die Debatte anhört" und weil dort die Wahrheit, „auch wenn sie niedergestimmt wird, einen moralischen Triumph davonträgt". Herr dr. Moricz glaubt zwar, daß er auch im Parlamente dem Chefredakteur des „ Better Lloyd“ gegenüber mit ungleichen Waffen füms­pfen wird, und zwar aus dem einzigen Grundy, weil Lepteren daselbst „die ihm r­echtfertigende Majorität unterfragen wirde”, er rechnet aber mit einer umso größeren Sicherheit auf den moralischen Triumph. Schreiber dieser Zeilen will nicht im Mindesten der von Herrn v. Móricz angekündigten parlamentarischen Kampagne vorgreifen und auch dessen so zuversichtlich erhofften morali­­ten Triumphen nicht Abbruch thun ; auch will er mit Herrn dr. Möricz nicht darü­ber rechten, als ob in der Presse, wie er es vorauszufegen scheint, die ruhige Würdigung trockener Ziffern und die Erkämpfung von moralischen Siegen unmög­­lich wäre. Aber nichts pestoweniger nimmt er sich die Freiheit, den Tabaksteuerplan des Herren dr. Móricz zum Gegenstande einer kurzen E­rchwerung zu machen, auf die Gefahr hin, vom Herrn Abgeordneten für seine Kühnheit mit vornehmer Igno­­rirung bestraft zu werden. Mir müssen gestehen, daß uns die ausführlichere Bez­­prechung des Möritz’schen Planes auch eine gerieiste Selbst­­überwindung fostet, zwar nicht, wie es beim Herrn v. Moricz der Fall war, aus etwaigen Nachichten auf die Etiquette, son­dern aus dem Grunde, weil der Möritz’sche Plan in die Ka­tegorie jener abenteuerlichen Finanzprojete gehört, welche der Kundige nur mit Lächeln anhört und die Presse, als unter dem Niveau einer ersten Kritik stehende, total unreife Pro­­dukte eines bilettantischen Geistes eigentlich nur mit einigen Worten abzufraigen hätte. Der geehrte Leser möge uns also verzeihen, wenn wir uns mit einer finanziellen Mißgeburt, wie das Möritz’sche Projekt eine ist, nun schon zum zweiten Male befassen. Er möge berücksichtigen, daß wir es hier mit einem Projekte zu thun haben, welches zwar, was seine innere Be­schaffenheit anbelangt, das non plus ultra ber Absurbität dar­­stellt, jedoch zugleich auch als das Programm eines Theiles, wenn nicht der Gesammtheit, der Opposition in der Tabak­­monopolsfrage angesehen werden muß. Wir müssen vor Allem bemerken,daß auch wir nicht — um die Worte des Herrn Abgeordneten zu gebrauchen — „eine wahnsinnige Anhänglichkeit an die Sitten, Freiheits­­grundlage und finanziellen Dok­rinen des Bach’schen Systems besigen”. Auch wir wissen und fühlen, was das Zabafmonopol eine Last ist, wie mehr oder weniger jede Steuer. Auch wir möchten das Land von dieser Last gerne befreit sehen, wenn es möglich wäre. Andererseits sprechen wir es aber offen aus, daß wir es als einen Berrath gegen das Wohl des B Vaterlan­­des betrachten, wenn jemand auf die Gefahr hin, den Finan­­­­zen des Staates unheilbare Wunden zu schlagen und das Land dem sicheren Verderben entgegenzutreiben, den Kreuzzug gegen die gerechteste, ergiebigste und entmictelungsfähigste indirekte Steuer­predigt, blos um den Paffionen, der unmwissenden und irregeleiteten Masse zu sehmeicheln. Glücklicherweise befinden wir uns in der angenehmen Lage, Herrn 9. Moricz nicht zu dieser Masse von Menschen rechnen zu müssen. Wenn auch seine Ansichten von dem Streben nach Popularität nicht ganz unbeeinflußt geblieben sein mochten, so künnen Wir ihm doch mit gutem Gewissen das in moralischer Beziehung günstige Zeugniß ausstellen, daß er nicht in die Klasse der Betrüger, sondern in jene der Betrogenen gehört. Was er in der Tabaf­­frage treibt, ist sein eigentlicher Schwindel, sondern nur eine in guter Absicht geü­bte Selbstbesehlindelung. Er erkennt es vollkommen, daß der Staat das aus dem Tabatm­onopol herrührende Einkommen gegenwärtig nicht ent­­behren kann. Er spricht es offen aus, daß der Tabat, als ein zum Leben nicht unbedingt nöthiger, aber dennoch massenhaft fonfumirter Verbrauchsartikel, vom Starkpunkte der Nentabi­­lität betrachtet, ein sehr geeignetes Objekt der Besteuerung sei; er wird wohl auch nicht bestreiten, dag die Beteuerung sind. Alles dies sieht er ein, glaubt aber einen Steuermodus gefunden zu haben, der ohne die Einkünfte des Staates zu beeinträchtigen, für die Staatsbürger weniger lästig, für die volfswirthschaftliche Entwiclung des Landes weniger binhend wäre, als das gegenwärtig begehende Tabatmonopol. Er will die Besteuerung des Tabats aufrecht­erhalten, will aber die jetige indirekte Besteuerung in eine birefte ver­­wandeln. Um für diese birefte Besteuerung eine Modalität zu finden, bei welcher alle Raucher mit möglichster Sicherheit von der Steuer betroffen würden, will er die Wohnung zur Basis der Tabakbesteuerung, richtiger gesagt der von ihm em­pfohlenen Rauchsteuer nehmen, da er von der Annahme ausgeht, daß eine Wohnung von jedem Staatsbürger benöithigt wird. Hieran schließt ich die weitere Fiktion, daß jener Staats­­bürger, der eine größere Wohnung benöthigt, auch mehr raucht und zwar, daß die Größe des Taleakverbrauches in einer viel rascheren Progression zunimmt, als die Größe der Wohnung. Herr Moricz will daher eine progressi­ve Rauchsteuer auf Grundlage der Häuser einführen, welche, wie er herausrechnet, ebensoniel­­ eintragen würde, als gegenwärtig das Tabatr­monopol. Wir wollen die Umwandlung einer indirekten Steuer in eine direkte Abgabe vom Standpunkte der Finanztheorie nicht untersuchen. Wollten wir dies thun, so könnten wir durch unwiderlegbare wissenschaftliche Argumente den Beweis führen, daß eine solche Umwandlung mit den Grundprinzipien der Steuerlehre unvereinbar sei. In dem Momente, als man die vnbiiefte Steuer in eine birefte verwandelt, hat man auch das Prinzip der indirekten Besteuerung aufgegeben. Da gibt es dann keine andere Möglichkeit, als anstatt der aufge­lasfenen indirekten Steuer eine entsprechende Erhöhung der ber stehenden bireften Abgaben eintreten zu lassen. Einer anstatt einer früheren indirekten Steuer eingeführten Spezialsteuer fehlt jede Basis, jede Berechtigung. Sie kann weder auf Grundlage des Einkommens, noch auf jener des Verbrauches begründet werden. An die Stelle der Grundfäße tritt die reine, nacte Willkür. Eine solche, durch nichts zu rechtfertigende Steuer wäre nichts, als eine partielle Vermögenskonfistation und sie wü­rde sich auch, wenn man bedenft, daß in der Legis­­lative schließlich Doch immer die Vernunft nach Herrschaft singt, auf die Dauer nicht halten können. ‘ Allein selbst wenn man den Gedanken der Umwandlung des Tabakgefälls in eine direkte Spezialsteuer im Allgemeinen acceptiven w­ürde, selbst dann könnte nichts Ungeheuerlicheres gedacht werden, als die Bemessung desselben nach Maßgabe der Wohnungsverhältnisse. Wir in Ungarn haben es in den legten Jahren erfahren, wohin es führt, wenn man aus der Woh­­nung einen Behelf ver Steuerbemeffung macht. Und ist Doch die Wohnung nicht die einzige, sondern nur die im Nothfalle in Anwendung kommende Basis ver Bemeffung ver Einkom­­­mensteuer ! Und nun sollte die Wohnung sogar die ausschließ­­liche Grundlage werden, nach welcher man eine in ihrem Be­trage bedeutend größere Steuer berechnet, eine Steuer, welche nicht das Einkommen, fordern den, jeder pauschalmäßigen Bez­­echnung sich entziehenden, sich einzig und allein nach dem individuellen Gesc­made richtenden Tabakverbrauch zu treffen hat! CS gibt Dinge, bei denen es vollständig genügt, ihren wahren Charakter anzudeuten, um zugleich auch sehton ihre Absurbität dargethan zu haben. So verhält es sich mit der Speer, die in eine Nauchsteuer zu verwandelnde Tabaksteuer auf Grundlage der Wohnungen zu bemessen. Denn der Tabak­­verbrauch richtet sich sowohl in seiner Quantität, als in seiner Qualität ebensowenig nach dem Bewarfe der Syndividuen an Wohnung, als nach dem­­ Verbrauche von Stiefeln, Kleidern oder anderen Lebensbewürfnissen. Der Tabakverbrauch ist unter allen Konsumtionsz­weigen der elastireperte, weil er ein unentbehrliches Bedü­rfung befriedigt. Zwischen Null und der größten Quantität von Tabak, welche von einem Menschen überhaupt konfumirt werden kann, gibt es unendlich viele Ab­­stufungen. Selbst dann, wenn man die Rauger und Nicht­­raucher von­einander genau unterscheiden könnte, würde man große Ungerechtigkeiten begehen, wenn man Denjenigen, der täglich eine oder zwei Zigarren raucht, eben so hoch Besteuern wollte, als den stärksten Raucher, der vom Morgen bis spät in die Nacht fast ununterbrochen fortkampft Das von Herrn Móricz in Torschlag gebrachte Projekt müßte also selbst dann ein Shtem der Ungerechtigken­ sein, wenn es mit der größten Genauigkeit in Anwendung gebracht werden konnte. An der dort aber, wie Herr v. Móricz sein Syitem formulirt, stei­­gern sich die diesem Syitem von vorne herein anhaftenden Ungerechtigkeiten, wie wir weiter unten sehen werden, wahrhaft ins Ungeheuerliche. Bevor wir auf die ziffermäßigen Details des Móriczz [chen Brojettes eingehen, mü­sfen wir noch auf ein allgemeines Deorent aufmerksam machen. Herr v. Moricz sieht es ein, daß zwar eine Wohnung von jedem Menschen benöthigt wird, daß aber deshalb nicht jeder männliche, erwachsene Staats­­­­bürger einfach als Raucher besteuert werden­ könne. Er will deshalb den Nicht-Rauchern die Nothwendigkeit auferlegen, vor der Finanzbehörde den Beweis zu führen, daß sie nicht rauchen. Wollte man nun bei diesem Beweise eine juristische Strenge fordern, so ist es Xar, daß Niemand den Beweis führen­önnte, daß er nicht raucht, denn ein negativer Beweis ist be­­kamntlich ein juristisches Konsens. Man würde also nach dem System des Herrn v. Moricz das Vorgehen einführen, daß Federmann, der eine­ gewisse Anzahl von Zeugen dafü­r stellen könnte, daß er nich­t raucht, als Nicht-Raucher ange­­sehen werden müßte. Hiemit wäre «8 ausgesprochen, daß nur jene eine Rauchsteuer entrichten, denen es beliebt, weil es nicht schwer sein würde, zwei Menschen zu finden, welche für das Nicht-Rauchen des Betreffenden ein Zeugniß ausstellen würden. Die große Maffe würde die Rauchsteuer nur als verkapptes Monopol ansehen und es für seine Gewissenlosigkeit halten, bag Aerar zu hintergehen. Wollte aber das Aerar­ich nicht dem Gelächter der rauchenden, aber seine Rauchsteuer zahlenden Millionen aus­­fegen und seine Einkünfte aus der Tadaksteuer, nicht gänzlich der Willkür der in finanziellen Dingen durchaus nicht ritter­­lich gesinnten Masse überantwworten, so müßte eine Art „Waf­­fenpaß“ für das Rauchen eingeführt und eine große Schaar von Finanzwächtern angestellt werden, welche unablässig den unbefugt Rauchenden nachspüren würden und das­recht hätten, von jedem Staatsbürger, den sie mit der Pfeife oder mit der Zigarre im Munde erbliden würden, seine „N­euchlizenz” zu fordern. Die Relationen, welche Herr v. Móricz vermeiden möchte, wirden einen geradezu unerträglichen Grad erreichen ; die Demoralisation mürbe größer, als Zeit. Und überdies müßte zur Erledigung der Hunderttausende von Reklamationen eine Armee von Finanzbeamten angestellt werden, welche den größten Theil des dürftigen Einkommens aus der Rauchsteuer aufzehren­­ würden. Wir wollen jedoch nicht Länger bei diesen allgemeinen Gesichtepunkten verweilen, sondern wir gehen zur Prüfung der wesentlichsten Frage des Möricz’schen Projektes über, ob es nämlich wahr sei, daß der jenige Ertrag des Tabakgefälles auf die dem Abgeordneten Paul Möricz vorgeschlagene Weise eine gebracht werden könnte. Wir werden von ziffermäßigen Bergeis führen, daß bis nicht der Fall sein würde. fl. mit 540.009 fl. votirt. — Bei Bojt 5 „Leitung der techni­­schen Kommission” wurde die präliminirte Summe von 9057 fl. votirt. — Bei Bojt 6 „städt. Plab- u. Festungskommanden“ wurden statt den prälimi­­nirten 199.766 163.991 fl. mit der Bemerkung angenommen, den den Disl­eirung der Truppen dieser Bolt größere Ersparnisse und mit der Zeit auch zu bewersstelligen sein werden. — Bei Post 8-„mili­­tärische Justizleitung” Jung“ fl. unterbreitet der Vertreter des Kriegsminister­­iums, daß das Erforderniß dieser Bost nach dem wirklichen Stand fs auf 551.935 beziffere, bietet Bost 535.000 — das in das Bráliminare aufgenommene Erfordernis mache den Stand nach der Regulirung ersichtlich ; da Der von der Militärjustiz handelnde Gelegentwurf im Reichstag. noch nicht verhandelt worden, so sei das wirkliche Erforderniß der Verhandlung zu Grunde zu legen. Die Subkommission wünscht die­se ehere gefegliche Regelung des Justiwesens und votirt auch einstweilen für das Erforz derniß fl. — Bei Post 9 „‚Militärkaffen-Verwal­­wurde die präliminirte Summe von 74.915 fl. votirt. Die zu geschehende Bereinigung der Militärwaffen mit den Zivilwaffen wird die Subkommission urgiren. Bei Bost 10 „militärische Sachrechnungs­­eisung wird um 5 Uhr Abends abgehalten. “In einer gestern abgehaltenen Konferenz der ungarischen Delegation wurde beschlossen,die Plenarsitzungen nicht früher zu s« beginnen,als bis auch der Armeebudgetausschuß seine Arbeiten been­­det haben wird.Die Plenarsitzungen werden daher nicht vor dem 21. d.beginnen,dann aber wird zuerst der Bericht des Finanzausschusses und nach demselben jener des Marinebudget-Ausschusses,ferner der Bericht des Ausschusses über das Budget des Ministeriums für aus­­wärtiges Alngelegenheiten und endlich der Bericht des Armeebudget- Ausschusses in Berathung gezogen werden. . z Die Ill Sektion des Abgeordnetenhauses hält heute am 14.Jänner um 101 ihr Vorm­itt a51 sein­e Sitzung­ Gegenstand der Be­­taubung : die vom Landesvertheinigungs­ Ministerium vorgelegten Ge­­febentwürfe. THATGmf Ferdinand Zikb versucht uns um Aufnahme nach folgender Erklärung: Geeh­rte;­redaktion1! ·Uptallen wie imm­ergearteten Mittheilungen,welche sich ossf· n­e1ne··gserson·1131dauffktein·Vp·1­ gcl­e11 als Mitglied der Sub- Fomnnfl­iyside-Delegationsansichu­es für Heeresangelegenheiten be­­ziehen,um«s·furad­emæl zu begegnen,bitte ich Sie,baldmöglichst jener« meiner Erklärung Raum zu geben, daß ich weder in offizieller noch in privativer Weise vorläufig meinen Appreciationen in dieser Angelegenheit Anspruch zu geben mich veranlaßt sah. Bet, 13. Jänner 1871. “ Ferdinand vg Sf. 3id « ( denen <heil‘ von 8237 Bei Pott fl. nach Abstich­abtheilung“ wurde Damit ging die Sigung die von 21.766 in 2 Uhr fl. 175.000 die 7 „Militärgeistlichkeit” wurden daß sich werden bewerfstelligen präliminirte um halb auseinander. GH. fl. bemilligt. präliminirten Die nächte bei der zu gejd­e: die Heeresergänzungspistrifte Lafjen, bei Summe von 348.824 fl. voh­rt. = Die Militär-Subkommission der ungarischen De­­legation hat in ihrer am 13. o. abgehaltenen Siung ihre Bera­­thungen wieder aufgenommen, und wird secht täglich zwei Sigungen halten, um ihre Aufgabe je­d­er zu beendigen. An der heutigen Lisung reichte General Benedel, als Vertreter des Kriegsminis­­ters, die auf die Dislozirung der Truppen in ihre Heeresergänzungs: Distrikte oder in die Nähe versellen und auf die Errichtung von Dir ftriftsdivisionen bezügliche Vorlage ein ; das hieraus erwachsende Kostenplus beträgt 2,817.501 fl.Die Subkommission beschloß das sofortige Studium (­­· 3­­­­3190. " Ben­der . Die heutige Situng wird vom Präsidenten für Militärbildungs-Anstalten um unsere Machtstellung, nämlich Aus der Reichsraths-Delegation. Veit, 13. Jänner, eröffnet, eine ihre Auf fl. den welche über es genau dargethan, größere­ Ministerfauteuils: das Budget vor Kurzem in Macht das Bestehen Staate die Sicherheit nie gewährleisten. « des Er findet, daß weil doch aufgelaffen garantirt ist, dieser Anstalten. Reoner, ist ES ist möglich, haben auch andere an Bildung nicht nachtehen, hat ferner behauptet, das lernen. Sie lernen aufer während dessen und Hopfen um '% Lenay, be die Bewilligung der Ansicht, daß nach Verlauf den beiden Zahl die Militär­ fennen. Staaten, z. B. Frankreich Kuhn. Das Kriegs­m­inisterium ist ferner auch noch durch den Oberst­­lieutenantporschen Sektionschef Früh und den­ Obersten Tunklervertreter1.Als Schriftführer fud­ gilt Furth.­­Das Protokoll der jüngsten Sitzun­g wird authentizirt.Nachdem der Präsident einige Einläufe angemeldet, übergeht tagesordnung. Die erste Lesung der Gablenz’schen Anträge a­ls Spezialdebatte die Delegation zur verscholten Kriegsministeriums ei­gejebt. Beim Titele beantragt der Budgetausschuß für Militär­­fuhrwese­n anjtatt der verlangten 269.995 fl. blos 250.000 fl. zu beteiligen. Die Delegation nimmt diesen Antrag des Ausschusses ohne Bemerken an. Beim Titel 5, Militärbildungs-Anstalten, antragt der Ausschuß einen Abstrich von 12.955 fl. und von bi­s 1,063.442 · Dr.·Rechbau·­r,der Berichterstatter der Ausschußmino­­rität, stellt im Namen dieser Minorität v­on möge der Ausschuß beantragt, also bins 1,015.914 fimmen zu wollen. (Beifall) die Erhaltung Italien angestellten Personen wird ‚die in erscheinen Militärspulen, den Gegenantrag, die Delega­­uim 47.528 fl. weniger, als fl. bewilligen. Dr. Weber schlieit fi fchen aus dem Grunde dem Antrage Minorität an, weil es sich bei diesem Bosten weder um die Schlag­­fertigkeit der Armee, noch um sucht Nießner nachzumessen, daß die Sicherheit des Staates handelt. Ner eine genaue Berechnung der der Erhaltungskosten eines Zöglings der Militärakademie und Beleuchtung jenes Grades der Bildung, den ein Afaveniezögling Militärerziehungsanstalt worden wäre, tan, sich durch Auflassung der einen und Umgestaltung der andern jener Anstalten beträgtliche Sunmen erspar­ren liegen. Er schließt mit der Erklärung, für den Minoritätsantrag Delegierter Figuly bespricht nach einer kurzen Bemerkung in Bezug auf die Konzessionen, welche die Delegation den Forderungen des Kriegsministeriums zu machen schon ín sehr gewöhnt it, daß selbst die Minorität in Mehrbewilligungen gehend den vorliegenden Gegenstand­­­ mithineingerisfen wurde, sehr­ein­­die Verwaltungss­maschine dieser Anstalten in den Stotten höher zu stehen die eine Íomm­e, als der Anstalten selbst. In Bezug auf die an diesen Anz bemerkt er, daß die Leiter der Militär­­akademien seine Generäle und Oberste sein muüsten, seiner Ansicht nach fänden sich­ auch unter den Hauptleuten solche, ähnliche An­­stalt zu leiten die Fähigkeit hätten. Ueberhaupt ist er gegen das Avan­­cement in den Kanzleien ; ein V­orrüden in den Chargen ohne bei der Truppe erworbene Verdienste sollte nicht vorkommen. Redner stimmt für den Antrag der Minorität. Kriegsminister Freiherr v. Kuhn verweist in Bezug auf die Reform der Militär-Bildungsanstalten auf jene diesen Gegenstand be­ handelnde Schrift, Pilitärs Lehranstalten reformiren will, heute getroffenen Anordnungen tieth zur Auflassung diese Maßregel zu verfrüht wäre, eines solchen Zeitraumes, Neihshälften anstalten als überflüssig Oesterreich-Ungarn genannte Borredoner irgendwo, so gewiß hier mittelbar ohne welche feiner allein wird einem zunächst Linge in den Anstalten genstanden, jeven Hugenblid zur Armee überreßt erschienen. In dieser Schrift Niedner entschieden t widersprechen. ES handelt ten und fechten. Dieser die Regierung die und warum die Reformen bies theilweise vorgenommen werden. Die unteren Erziehungsanstalten den aufgelassen, die höheren beibehalten, den neuen V­erhältnissen geschaffen werden Heute jedoch it dies nicht der Fall. Im Webrigen und Preußen, ein Hebergang zu muß. Der Erfolg wer­de­formen, welche schon bisher durchgeführt wurden, kann nur nach einem Dezennium sich zeigen ; und nach Verlauf von zehn Jahren wird man mit den zufrieden die Machtstellung handle, sein, der Bildungsanstalten im Allgemeinen gestiegen sein wird, in Betracht zu nehmen, Dr. Weber daß warum sollten wir dieselben nicht haben, da wir derselben nicht minder bedürfen, al jene Staaten. Der überhaupt am Blake sei zu sparen, da es sich in dieser Frage nicht um Behauptung muß sich auch in dieser Frage um den geistigen Faktor. Die rohe Kraft (lebhafter Beifall.) Auch die Summe, welche auf die Ausbildung jedes einzelnen Zöglings verwendet wird, wurde als eine zu hohe hingestellt. Nebner bittet die Delegation was die Zög- jenen Lehr­e in Gymnasien oder Realschulen unterrichtet werden, auch noch die technischen Wissenschaften in ausgedehntem Maße, außer der lateinischen und griechischen auch noch die italienische, Französische, ungarische und böhmische Sprache, neben der Philosophie, tanzen, . Wer kann es nun behaupten,dass er einen lUUgeU·MeUsen­­inal·len diese 11 Fächern ausbilden lassen kann,WhUedaBdleAusils.·« vunggkosten1­ehr betragen,qlsjährlichz760 fl.?Der Ansicht des Red­«E RFkZRaGMMM demjlach die Pdilie­rschulen vorderhand fortbestehen. Betreffend das Anrathen des DtFiguly,die Leitung der Institute nicht in die Hand von Generglen zu legen,sondern Offizieren niederen Ranges anzuvertrauen und diese sodann,im Falle sie sich des Avan­­­cements verdient gem­ach­t hätteny zur Armee zu übersetzen,äußert sichspses Redner dahin,daß ein solches Vorgehen nur mit großem­ Schaden für" die Anstalten bewerkstelligt werden könnte.Er weist auf jenes WM"« Männer hin-Pie sich durch kontinuirliches Wirken­ an den AUI taten­­um die Militärerziehung unsterbliche Verdienste erworbe haben zuerst­mentlich aber aus Kinsky,den Leiter de anstitlktsäUWIsUer­»,­ Neutadt·,auf den er,als einer seiner Schüler wie alle gelingen, welchie·Akademie zu Wiener-Neustadt bestec­ten,stvlz·lft-Dieser.1 x wäre gewiß nicht das geworden,als was wir ihn kannten,­wenn«er,ss’ Nebner sieht er auch gar nicht ein, warum er die Dirigenten der Akademien zur Armee ER: überlegen sollte, und wird es auch nicht thun. (Heiterkeit.) welcher Richtung die Kultur erlangen in hat, die Ausdehnung genommen es, wird wenn werden europäische wie allen wur­­die reis l 7

Next