Pester Lloyd - Abendblatt, Dezember 1884 (Jahrgang 31, nr. 277-300)

1884-12-03 / nr. 279

X« Fe ı 3 fr. in allen Bergschleiflofalen.) | anittiuad, 3. Dezember, 3 BER Er be rege · at Budapest, 3. Dezember. sz Nach den parlamentarischen Siegen, welche das fr­anzösische Kabinet in den jüngsten Tagen erfochten, indem es die verlangten Kredite vollrt erhielt, gingen die Nachrichten, die uns der Telegraph gestern aus Paris brachte, einigermaßen überraschend. Es wird eine kleine Niederlage gerry­s gemeldet. Die Kammer hat sich in zwei uitten bezüglich der Senatsreform gegen die Ansichten der Rgierung für die Amendements Perra’s und Floquet’s ausgesprochen und erklärt, dieselben Jukom­patibilitätsgründe, welche für das Deputirtenmandat Deutschen, sollen auch für das Senatorenmandat Geltung besigen, ferner daß Die Wahl der Senatoren mittelst Listenffra­iniums zu erfolgen habe. Der Ministerrat­ ist auch schon Für Heute zu einer außerordentlichen Berathung einberufen, um die diese Entscheidungen der Kammer­­ geschaffene­nee ás zu erwägen. Dar­alt ernst darf man freilich diesen wiespalt zw­ischen der Regierung und dr Kammer nicht nehmen ı und keinesfalls wohnt ihm die Macht inne, an der Stellung der Französischen Regierung vrütteln zu Tönen. Denn abgelegen davon, daß derartige­­ geringfügigere Echecs heutzutage nicht mehr zu den parlamentarischen Seltenheiten gehören und Daß sie — wie ja exit jüngst Die Entscheidung deutschen Reichstages in der Diätenfrage gegen den Fürsten Bismard bewies — die GEriftenz des betreffenden abinets and nicht im Meindessen tangiren, abgesehen also von Dieser alter­od ernsten parlamentarischen Gepflogen­­heit, wird das französische S Kabinet die ihm durch die Kammer verursachte Berlegenheit leicht zu umschiffen willen. Im Grunde genommen ist ja das Kabinet eines Sinnes mit der Kammer, die Schwierigkeit besteht in darin, daß es nicht den Muth hat, diesen Standpunkt gegenüber dem Senate zu vertheidigen. „Wenn ich nicht da bin, machen diese Jungens gleich­ dumme Streiche," for fig Ferry jü­ngst geäußert haben, als die Sammer bes­­chlossen hatte, das Amendement Richard ü­ber die sofortige Unterbrüchung der jenigen Senatoren auf Lebenszeit in Be­tracht zu ziehen. Diese „dummen Streiche” sind nun durch zwei neue ergänzt worden, aber ein „Dimmer­streicj" fann bald gepark­t werden, er kan eine momentane unbe­hagliche Situation hervorrufen, aber er karni seine Krise zur Folge Haben. Herr Ferry wird bei der nächsten Gelegenheit einfach „da sein“, um weitere dumme Streiche zu verhüten ;­ und entweder wird die Kammer dann ihre bereits gefaßten Beschlüsse beseitigen, oder — und dieses ist wohl der fälimumste Fall — die Negierung wird sich ent­­schließen, die Senatsreform zu vertagen und die­­ Verhand­­lung derselben für eine Zeit aufzusparen, wo sie sich gegen die dummen Streiche der Kammer bereits sichergestellt haben wird. Keinesfalls dürfte es zu einem größern Echaufsement kommen, welches geeignet wäre, den Fortbestand des Nubi­­tető Ferry in Frage zu stellen. (S. Zelegr.) = Die reichstägige liberale Partei wird morgen, Donnerstag , 4. Dezember, um 6 Uhr Abends , eine Kon­ferenz halten. : « | - . - » . Zugvemxkentjøtage. Der Budsits Generaldebatte vie­rterc JsJ LgTngau,aachdem Albert Szentkirci­lyi unter­ großen Komplimenten für den Minister-präsidenten seine Ansichten über die eigene ungarische Nine ein wenig modifizier hatte, mit der Erst­­lingsrede Julius §­a­rt­he, eines jüngeren Mitgliedes der äußersten Linken, den die gute Stadt Mafó an Stelle Georg Szoll’s, des Schredlichen, in das Abgeordnetenhaus gesandt. Offenbar hat die Unabhängigkeitspartei einen guten Tausch gemacht, denn der Renner wuchte sich, nachdem er das erste Parlamentsfieber überstanden, du­rch die gebildete Form seines Vortrags und durch die geschichte Gruppi­­rung seiner Anklagen gegen den Minister-Präsidenten ein Auditorium zu erobern, wie es der arme Georg Széll seligen Angedenkens niemals beseffen. Sodann erhob ih Ladislaus Luflaacs, um die Trug­­schlaffe zu entkräften, welche die Redner der Opposition aus den Er­­gebnissen der Schlußrechnungen gezogen. Bei der fast stupenden Be­­wandertheit, die dieser Abgeordnete in den Labyrinthen unserer Schlußrechnungen wennt und bei seiner seltenen Gabe, die verworren­­sten Ziffernverhältnisse in­ Harer und übersichtlicher Weise darzus­­telfen, braucht es wohl nicht besonders gesagt zu werden, daß ihm dies auch vollkommen gelang; hingegen verdient die warme, fast enthusastische Anerkennung, mit welcher die gesammte Nechte diese verdienstliche Rede aufnahm, ganz besonders sonstativt zu werden. Der nächste Redner war Johann Gruber,von der anti­­semitischen Couleur der ärößersten Linken,der denn auch die Gelegen­­heit wahrnahm­,sein­en,,nüchternen«Antisemitismus zu begründen. Er b­at dies mit jener Zungenfertigkeit und mit jener sinntlichen Leidenschaftlichkeit,die zu den gefü­rchtetsten Eigenschaften dieses Staatsmannes von Volkeanaden gef­ören­.Seiner doppelten Partei­stellung entsprechend,erklärte er sich­ auch sowohl fü­r den tigron’schen, m­­esslichen,Andre­ JuIßky’schen Beschlußantrag und nahm dafü­r au­ch­ den Dank und die Glü­ckwünsche beider Parteien entgegen. Nach dem einstündigen trommelfellerschü­tternden Geschreit hat es wohl in Akos Beöthy den geschulten und geistvollen Parla­­m­entarier von»ehedem begrüßen zu kömmt,des-Aufrichtigkeit genug besitzt«sein Laienthch­t in Finanzsachen einzugestehen und sich daher Exuf eine Kritik der öffen­tlichen Zustände zu beschrän­ken,um­ sein Mißtcsuen gegenüber der Regierung zu motiviren. Nachdem noch Goftonyi­ von­ der äußersten Linken , eine Weile lang gegen das Budget deflamirte, ergriff als Tester­gebner Graf Stefan Reglevich das Wort, dessen Rede die Erwar­­tungen rechtfertigte, die von verschiedenen Seiten den Debut dieses Abgeordneten entgegengebracht wurden. Graf Riglevich führte sich mit einer Vertrauenskundgebung für die Regierung ein, worauf er in großen Zügen das Programm einer prak­tischen ungarischen volks­­wirthischaftlichen Politik entwickelte, deren auf die Land­wirthischaft bezüge­lichen Theil anläßlich der Verhandlung des Aderbau-Ministeriums des Näheren auszuführen er sich vorbehielt. Für heute beschränkte er si darauf, auseinanderzufegen, daß wir vielleicht wo Jahrhunderte lang ein aderbautreibendes Land bleiben müssen. Umn als solches gedeihen zu konnen, würfen wir eine intensive Landwirthschaft und Bodenver­­besserungen einführen und einen landwirtcchaftlichen Kredit s­chaffen. Beides ist nur auf dem Wege der Assoziation möglich. Zulegt besprach der Renner die landläufigen Schlagworte „liberal” und , konservativ" und bekannte sich selbst, auf die einschll­­igen in der Aöreßdebatte vorgenommenen Weußerungen Balthasar orvat’3 und Graf Apponyís veflektivend, als Liberaler von reinftem Wasser und als entschiedenen Feind jeder retrograden Bewegung und reaktionären Richtung. Al intransigenter Liberaler kann er nur dar­­über Lächeln, wenn Graf Apponyi sagt, daß der Liberalismus, der doch die Sache der ganzen Menschheit vertritt, sich auf die Höhe na­­tionaler Aufgaben erheben möge. Auf die gestrigen Ausführungn Grünewald's reflek­­tivend, sagte Redner, daß die Regierung im Lande nur eine staatliche, seineswens aber eine nationale Politik machen dürfe, denn eine nationale Politik Hieße Nattionalitäts-Politik und eine solche, die mit anderen Worten Magyarisirung hieße, dü­rfe nicht Aufgabe des Staates sein. Nur durch den Einfluß unserer kulturellen Suprematie dürfen wir auf die Nationalitäten einzumirken suchen. Die durch drastische Bointen gewürzte Nede machte auf allen Seiten des Daufes sichtlichen und hörbaren Gindrud. Zum Schluffe der Gigung (nach 2 Uhr) blieben noch vorge­­malt: RKonmel Ábrányi, Graf Alexander Károlyi, Herzandr SGorotonyi, Julius Lits, NE Bartha, Blasius Orbán, Géza Onody, Aud Imre, Yanaz Zimäandy, N­ulius Győrffy. An Folge der vorgerückten Stunde wurde die Inter­­pellation Helfys vertagt. + Präsident Fed­hy eröffnet die Sigung des Abgeordneten­­hauses um 10 Uhr. — Schriftführer: 3 filingly, Raksovszky, Nagy, Hoitsy — Auf den Minister­­ Lauteuild; Tipa, Graf Szapáry, Trefort, Baron Kemény Bede­­fovid. Das Protofoll der legten­digung wird verlesen­ und authentizirt. Präsident melded daß Graf Ernst Bissingen nun einen vierwoch­entlichen Urlaub zmchr stellung seiner Gesundheit angesucht habe. — Der Urlaub wird bewilligt. Präfädiiik legt ein Gesuch der Sanirung der landwirthschaftlichen Krise Vor· den Petition­s-A118schuß. Josef issäll überreicht dch Berich­t dchkiftiz.·­isschk:sfchüber gw· Gesetzentwu­rff betreffen­d die Revision des VolkIntxxdsch­afts­­’eetzes. . Josef Engelmayeri­betreib­ den­ Bericht des Verifikations-s Ausschusses­,laut melchem Gabriel Pöcl)1)-Abgeordneter der Stadt Nyiregyhäa-verisziirt erscheint- anrielxlsöchlj wird mit dem üblicherkstägkgen Vorbehalte als verifizirt erklärt sund-ind·relx. Seftion—cmgereil­ k. . Im Jukerpellationdbuche ist eine InterpellationJgnaz Helf11’5 cm deika Indolis m­iss isf er in Angelegenheit der in Frankreich geplanten Getreidezölle ange­­melden­—­Die Interpellation mird in der üblich aneit motivirt werden« : Vorllkbergarm zur­ Tagesordnung nimmt das Wort DIEbert-Szcl::fir.i­lji.Er­ ermitt­ der Ilkinister Präsident hakveseikxe neuliche Amtßernngnst­ß verfmndei­ Er habe keine völlig selb­stständige,­m­it keiner ankern in­ organischem Zusammmenhang stehende 1111 garisch­es Armee gemeint,sondern 11 Hr«verlangt,daß die demt­ngarischen Kontingen­t entsprechenden Armeekorps mkf unzmri­­schenk Fuszccinigerichtet wird-pp»ungarisch­c Offiziere,ungarisch­ Kommunkoerhalten«iInichsxigenabcrd»:­;:«:mnkausam­enArm-scals ergänzender Theil eingefügt werden mögen. Dies fordere das 1867er Gejep. die Budget- Tagesordnung: Fortjegung der Sultus Tate verfertigt zu oft auf die gestrige Nede 0-8 Minister-Präsidenten. Dexfelde Have, nämlich gestern­d gesagt, Die Opposition wolle das Burbiifum Durch­ die Aussichten auf ein Befor­­deres Zollgebiet nur irreführen­ mint, habe der Minister-Brästvent, als er noch Führer der Opposition war, ebenfalls die Zollihranten versprochen, und wen das PBublikum­ in dieser Beziehung irregeführt it. so stammt dies noch­ aus der Zeit leer, da Koloman Tiba in der Dopposition war. (Beifall linf3.) Nedner. Kritiftet wm das Budget. habe durch seine bisherige Finanzwirtäschaft den Beweis erbracht, daß­ unter seinem Regime unsere Ytmannzen nimmermedt . Iverden fanirt werden­ können. Die große Bahl der Nusiwwanderer, bemeist, daß der Wohlstand im Ni­edergang begriffen it; im Folge Ddessen Die Probeaufnahm­e der Hypothelarbelastung des Grumodbefiges hat Fehr ungültige Resul­tate ergeben und gezeigt, das selbst, die Steuerbasis [chon ange­griffen sei. Auf die Frage der Verwaltun­gsteiern üDdergehend, benennt sie Nedner zu­ den Syrten der weiterrei­senden V­erwaltungs-Nuto­ one. Die Regierung dürfe ihren Gnuluk zu Wahlzwecken nicht Dan erhofft fir­ die Befseiung der Verwaltung. Vieles von dem Dualissationsgeieg. Allein dasselbe gestattet Auss nahmen und diese öffnen, der Storruption Ihr und Thor. Redner führt einen konkreten Fall an, in welchen ein Komitat gegen sein eigenes Statut ein nicht qualifizirtes Individuum zum Stonzepis. P­raktisanten wählte und der M­inister des Sumern Diese Wahl be: Dev. Ministerpräsident Stärigte.. Meder. befämpft den Liberalisring der Negierung. Ex heat die Hoffnung, es werde ein­e Negierung kennen, welche die Wünsche der Unabhängigkeits-Bartei ohn­e jede gewaltfane Erschutt­­terung verwirklichen wird. Er acceptirt den Ungron’figen Beschluß­­antrag. (Beifall auf’ der­ äußersten Linken.) . «­­· Lasdislaus Lukåc61Jdinghmcnnn das Wort,-um einige von verschiedenen Rednern vorgebracht-ci­rige»Berc.cl­m-.ng-snt und Kombinationen richtigzustellend Gabriel Usgron hat erklärt,dassä liminaresti nicht reell5 die Resultate der Schlußrechnungen sprechen­ nicht für die Reellität des Budgets.Er suchtenarlx in meisem daß inidenlssser Schluß­­rechnungen das faktische Ergebniß mn 2(­9)iillierten,inden 1sssser Schlußrechnunngen um 19 Millionen ungünstiger war als das prälis­minirte Defizit.Nun denn,da kann Ugrondat­tolget ruhig an­­nehmen,dendic SchTuprichmungen beweisen das gerade Gegentheib im Jahre 1882 betru­g das­ gesetzlich prälincinirte Defizit 55,sl­ 0.(­00 Gulden,das faktische Defizit 46,301).(100 Gulden,1 war soweit 1nn 91j, Millionen günstiger als der Vorentschlag und nicht nur 20s Million­en­ ungünstigen Prolsssj war das gesetzlich präliminirte Defizit 45 Millionem dasfaktische Defizit BSI Millionem folglich um 6 Millionen gü­nstiger tctird nichtmalsd Millionen ungünstiger­­Trotz der Deutlichkeit dieser Ziffern haben sich dies gerret d­e­­s«­­rdneten im Labyrin­thJcher Schlußrechnungen verirrt,1·mdzmar einfach deshalb,­w­eil sie bei der­ Berechnung des präsiytierten Defizits sich blos an das Budgetgesetz hi(­"»en,ohne aucl­ di­e Nach­­tragskredite zu berü­cksichtigen,·während sie bei der Berechnuung des faktischen Defizits a1tcl)die durch Nachtragskrediti Gesetze g·0112h11­ igte 11 Einnahmen und Aus­gaben in Erwägung zogeI.Bekeizer solchen Vergleichung disparater Faktoren mußte­ das Ergebniß ein falsches sein.Denn nicht auf’5 Millionen,wie die Herraabgeordneten Ennedi und Lukács behaupteten,sondern auf­ 40,50,ja 60 Millionen belatefen sich die jährlichen Nachtragskredite in den Einnahmen und Aungaben Als zweiter Vorwurf gewitdi’e­ Recu­it­it des Budgets wurde eingefü­hrt,1,1 Millionen cm Anleihegeld prn seiet­ unter die ordentlichen Einnahmerkauf genom­­en. Dem it so, allein dies ist formell förvert, weil das Gefeh Liese Verrechnung vorschreibt. Ach wü­rde gern einmilligen, daß die­ Ansehensbeträge nicht unter die ordentlichen Einnahmen, sondern in die transitorische Ger­­ahrung kommen, wie dies in ausländischen Budgets der Fall ist. Allein, wenn diese 11 Millionen Ansehen bei uns eine ordentliche Einnahme bilden, so figuriren andererseits unter den ordentlichen Ausgaben solche Summen, die in den Budgets anderer Staaten nicht im Ordinarinum vorkommen. Bei uns figurigen z. B. die Staats­­schulden-Tilgungen, die Eisenbahnzinsen unter den ordentlichen Aus­­gaben. Das sind so große Summen, welche die 11 Millionen An­­sehen weit übersteigen , denn sie machen beiläufig 24 Millionen aus. Hätte also der Finanzminister seinen andern BZweg im Ni­ge gehabt, als im Rahmen ver­­ ordentlichen Einnahmen und­ Ausgaben Die Bilanz günstiger vorzustellen, so hätte er nun­­ diese 11 Millionen Anrehen aus den ordentlichen­ Einnahmen: weglassen und zugleich. aus den ordentlichen Ausgaben " die Staatssehulden Tilgungen ud Eisenbahnzinsen beglaffen mijen." «".· Viele Redner erwähnten die große Steigeru­ng der Einnahmen und Ausgaben seitl söstd haben darai­sseur traurige Konsequen­zen abgeleitet.Unleugbar have11.seitldUSCinital­ metc und Aus­­gaben sehr betri­chtlich zu genanntheit,ja die Ausgaben noch mehr als die Einnahmen.. Allein>ich meitterseits wü­rde­ es für eine traurige Eeiheinung halten, wenn in dieser langen Zeit unsere Einnahmen und Ausgaben sich nicht gehoben hätten ;­­ denn dies würde beweisen, daß das staatliche Leben stagiirt. Die Ziffern an sich bemessen also nichts ; es ist nur die Frage, w­elches Verhältniß zwischen der­ Er­­höhung der Einnahmen und der Erhöhung der Ausgaben besteht. Dies geschieht in folgem Maße, daß die natürliche Erhöhung der Staatseinnehmen mit dieser Ausgabenzunahme nicht Schritt halten könnte. Der Herr Abgeordnete Gaál hat die Berechnung aufgestellt, daß der Finanzminister bei gleicher Einnahme-Erhöhung wie in den Jahren 1877 bis 1883 das Gleichgewicht vielleicht momentan überstelen könnte, daß jedoch für längere Zeit dies nur di­e­ außerordentliche neue Steuererhöhungen möglich sei. Bezüglich dieser Berechnung bemerke ich zunächst, haß der Herr Abgeordnete jede ermessliche Zunahme der Einnahmen als eine Fünftliche ber­­eichnet, so daß man folgern muß, er hielte nur jenen Fortschritt für natürlich, der nach uüdmarte, nicht aber jenen, der vorwärts geschieht. (Heiterkeit und Zustim­mung rechts.) Erfreulich ist dagegen, daß die Herren Abgeordneten, die früher eine Möglichkeit der Herstellung des Gleichger­ichtes im Ordinarium des Staatshaushaltes durch den Finanzminister überhaupt nicht zugaben, geht, wo wir an der Schwelle der Ziele stehen, nur noch 10 viel behaupten, daß dieses Gleich­­gewicht nur ein momentanes, aber fein andauerndes sein werde. Die Kenner unserer Schlußrechnungen willen, daß der Brutto- Konstruktion unseres Budgets entsprechend, auch die Schlußrechnungen auf dieser Grundlage stehen. Sole Kombinationen können daher auf Brutto-Einnahme und Ausgabeposten nicht basirt werden, denn, wenn­ wir die Herstellungstosten der Einnahmen nicht fennen, wissen wir die Höhe des Netto-Erträgnisses, also auch die Summe nicht, die er Staat fr seine Zwecke verausgaben darf.. Man muß sich zu ollen Kombinationen auf eine Netto-Berechnung stellen, wie sie z. B. der in der vorigen Gelsion unterbreitete Ausweis des Schluß­­rechnungs-Ausschusses über die auf die Nettobasis reduzirten gesamm­­ten Einnahmen und wirklichen Ausgaben während der Jahre 1868 bis 1872 enthält. Wenn wir diesen Ausweis betrachten, d. h. die Netto-Ein­­nahmen des Staates, ohne Staatsgüter-Veräußerung, Ansehen oder s­­­onstige Kreditoperationen, so kommen wir zu folgenden­­ Resultaten : In Jabre 1868 betrugen diese Netto-Einnahmen 123 Millionen, im Sabre 1882, also 15 Sahre später 189,400.000 fl. ; die Steigerung macht 54%. Wenn­ wir diesen Zeitraum von 15 Jahren in Drei Zyklen eintheilen, dann finden wir, daß im ersten Zyklus, d. h. von 1568 bis 1872 die Erhöhung sehr gering ist; im Zeitraum von 1873 bis 1877 Steigen die Einnahmen von 125 Millionen auf 160 Millionen, Zunahme = 26% ; in diesen­ Zeitraum. hat­­ es, nämlich die m­eisten Szenererhöhungen gegeben. Am dritten Cyklus, sind Die Einnahmen von 160 Millionen auf 190 Millionen gestiegen, Zus nahme = 183%. KH weiß wohl, daß in dem meiteren Zeitraum neue Steuergefäße gebracht wurden ; aber es leidet seinen Zweifel, daß ein großer­ Theil der Zunahme der­ natürlichen Entrichtung­­ der Einnahmsquellen zu danken ist, von den 18.39 beiläufig 8%. Betrachten wir uns man die Summe der Netto-Ausgaben. In Sah­re 1868 betrugen dieselben 99 Millionen, im Jahre 1882 194 300.000 fl, die Zunahme beträgt allso nach 15 Jahren 95.54. Das ist eine riesige Steigerung , doch wird sie begreiflich, wenn Sie in Erwägung ziehen, dab wir und während dieses Zeitraumes ganz wei­­ß einrichten mußten. Wenn wir diese 15 Jahre ebenfalls in Drei Gyllen eintheilen, dann erscheint die Steigerung in den ersten fünf Jahren gering, im zweiten Cyklus sehr bedeutend ; im dritten Cyklus steigen die Ausgaben von 186 Millionen auf 194 Millionen. Man erfischt daraus, daß in den festeren Jahren das Streben darauf ge­­be Bau die Erhöhung der Ausgaben auf das Nothwendigste zu erdrängen. Das zweite Konstativbare Faktum it die Erhöhung der Ein­künfte­r während der jüngsten fünf Jahre um 8 Perzent gegenüber der 4 perzentigen Zunahm­e der Ausgaben , die Prophezeiung, eine Her­stellung des Gleichgewichts sei nur durch die größten Opfer möglich, st som­it unberechtigt. Mehrere der Herren Abgeordneten leugnen eine Befreiung überhaupt und behaupten, wir stünden vor den Ruin. Der Herr AUbgeordnete Enyedi erwähnt, im­ Sabre 1876 seien die Boranschläge dich die fak­ischen Ergebnisse übertroffen w­orden ; solche günstige Sabre aus der Zeit der gegenwärtigen Negierung wird vor Berr Sn and­ Feither mehrere gefunden haben. So z. B. war das faktische Ergebniß im Jahre 1879 un 3,200.000, im Jahre 1852 um 9 Millionen, im Jahre 1853 um 6 Millionen günstiger, als das P­räliminare (Lukas Enyedi: Nur die Cin­nabıneun !) Nicht die Einnahmen, sondern das faktische Defizit war un so dieses geringer als das präliminiscte. Allein die geehrten Herren­abgeordneten erwähnen noch viele andere­ Dinge micht,­­ die ihren Standpunkt schwächen wider. Sudem­ sie sich über die großen Defizite in den Jahren 1882 und 1333 beflagen, vergeh­en sie, daß im Jahre 1882, in welchem das faktische Defizit 46 Millionen betrug,­­ der Staat diesem­­ Ausfall gegenü­ber 45.800.000 fl. auf Eisenbahnen, Eisenbahn-BZinsenvor­­hülfe und Schuldentilgungen gehn hat. Im­ Jahre 1883, als das Defizit 89 Millionen betrug, hat der Staat ähnliche Ausgaben im Betrag von 43.700.000 fl. gemacht. Diese Ausgaben bedeuten einen Gütertausch. Die produktiven Ausgaben des Staates betrugen im Jahre 1880 61­ Millionen, im Jahre 1881 15,800.000 fl., im Jahre 1882 28,600.009 fl., im Jahre 1883 28,900.000 fl., pro 1584 waren präliminirt 27 Millionen, pro 1885 sind präliminirt 23 Millionen. Man hat vergessen anzuführen,daß eine erfreuliche Vermin­­derung sich von Jahrszahr bei der Bilduug der Defizite im Or­­dinarium zeign im Jahre 1SSO betrug dieses noch 28 Millionen, 1881 25 Millionen,18326 Millionen,1883 5.100.000si³,sodaß für 1884 der Finanzminister das Sckpvindext des Defizits aus dem Or­­dinarium präliminiren konnte und daß wir im­ nächsten­ Jahre bei ist Ordinarium keinem Defizit,somdern einem­ Ueberschuß begegnen wer­­den-Die geehrtenc Herren Abgeordneten sind also nicht aur hinsichtlich­ der Schlußfolgerungen sondern auch in der Gruppirung der Then­fachen nicht gerecht vorgegangem und weil sie sehr viel beweisen woll­­teki,haben­ sie,wic ictglaube,nichts bewiesen.­(Sollt’,so rechts.)D­e ··Berechtumgenderg.Opposition1«sind also nicht über jede Kritik erha­­lten und lassen Berichtigungen­»n­ und nachdem hie durch1n ein Glatt- br­ait die Reellität des Budgets nicht erschüttert werden ko­nnte,er­­kläre ich,daß ich das Budget zur Basis der Spezialdeb­atte annehme. L­ebhichftek Beifall rechts.) (Weiteres i­n J­orgenblatter « s « Wie wiri nachträglich erfahren­,hat das stenographische Bureau einen Passus in der gestrigen Okode des ORinisteszräfideutich unric­htig wiedergegeben.Der bewusßtes Passus sollte«richtig fo­lgen­­dermaßen lauten:­­ 2 : „Ich habe auf­ die Mede be8 geehrten. deren Abgeordneten S­ertfh­älge nur noch die Bewterfung zu machen, daß ich Nedht. hatte, als ich sagte, hab ich noch von Niemandem das gehört, was ich von­­ ihm gehört habe; denn daß Ungarn eine­ besondere Armee und ein besonderes Zollgebiet braucht, habe ich schon oft gehört; ja das Erstere — denn bezüglich des Zollgebietes war ich niemals dieser Ansicht— würde, wenn es möglich wäre vielleicht noch h­eute der degen Kamd meiner Aspirationen sein“ ‚ nimmt unsere Bevölkerung auch nicht zu. . misbrauchen können. Statt Weehburg mögen — PDasfelbe geht an « Berlin, 3. Dezember Auf dem gestrigen Feltbanke zu Ehren der Mitglieder der Kongo-Koi­ferenz nahmen die Mitglieder der hier residivenden Diplo und fast alle Mitglieder der Konferenz theil. Von deutscher Sei waren Graf Has­feldt,Böttichen, Stephan Busch Madai Kuflerow und Graf Wilhelm Biga x — . Tageswenigkeiten (Ernennungen) Cnierih Schöffmann und Ba­rentin Szen ti­at FinanzSekretären­ II. Kl., Johann Nacs­a jö e de3 jum. und Georg Szombath zu Finanzsensspilzen 1. Klasse. -- ... : · - · (Se Majestät der König) trifft morgen um. 6 Uhr Früh ‚mit einem Hofzuge der ungarischen Staatsbahn in der Hauptstadt ein, um hier in der Königl. Hofburg um 10 Uhr Vor­­mitlags allgemeine Audienzen zu ertheilen. (Ihre Majesttät die Königin) hat heute Borz mittags 10 Uhr mit einem Separat-Hofzuge der Oesterreichisch-Unga­­rischen Staatsbahn in­­ Begleitung­­ der Erzherzogin Marie Valerie Wiesn verlassen. Der Hofzug trifft um 3 Uhr 40 Minuten in Ráfos ein, von wo er wntter­­ der Leitung des Personaló der ungarischen Staatsbahn nach einem Aufenthalte von einer Minute nach Gödöllő abgeht. Die Ankunft in Gödöllő erfolgt um 4 Uhr: 40 Minuten Nach­­m­ittags. . .« — ky K König und Stuhlridgter­ Borgesterm sagte — wie „Budapesti Hirlap" berichtet — Se. Majestät der König auf­­ der Sy»Endreer Insel auf Hafen und Fasane. Man fuhr mit den Sıiff bis zur Hovanger Esarda, wo Se. Majestät von dem­ Stuhl­­richter 008 obern- Philiser Bezirkes B. MatydE empfangen wurde, an welchem­ der König, der ausnehmend guter Laune war, freundlich bemerkte: „So gefällt er mir, daß Sie mit dem­ Gewehr ertschienen sind, denn ich habe Sie zur Sagd und nicht zu einer Berathung gef­laden.“ Eine Um­spielung darauf, "daß in frü­heren Zeiten die Ober- Stuhlrichter des Pester Komitats mit dem König berathschlagten. Der Stuhlripter blieb dann immer in der Nähe des‘ Königs, ‚der­ in sehr kurzer Zeit Hundert Fasane erregt hatte, so bab die beiden Säger­ sein Gewehr nicht ral genug laden­ konnten.” Das Diner wurde in zwei großen­ Belter servirt; m Dem einen ‘ dink­te der­­ König mit seiner Suite, in dem andern saßen Offiziere der gemein­­sam­en Arne und der Honvid-Ararer. Stuhlrichter Matyst wurde von König eingeladen, um sein Zelt zu kommen; als Matyöl der fegenden zögerte, sagte der König: „Nun, min, der­­ Plab­ des Stuhl­­richters 065 Vetter Komitats ist in der Nähe des Königs“, und Matyól, der übrigens ein vollendeter Gentleman ist, nahm an der Königlichen­­ Tafel Plas. Während des Diners­ zeichnete ihn der König wiederholt duch A­nsprachen aus. ·(He­rr’Gr­af Pautl Festetics,)melcher bei den jüngste­n Reichstagswahlen’in1Vsl.hauptstädtischen Bezirke als Gegenkandidat Dr.Busbach’s auftrat,und vott welchem in e­inem­·Nyiregyházner Telegramm unseres Blattes gemeldet war,daß er bei der dortigen Stichwahl siirden­ au«tisem­itischen Kandidaten agitirte,sendetuxkis folgende Erklärung,die wir wörtlich wiedergebens -- - — Budapest,am 2ten November 1884. Geehrte Redaktion ! Nachdem­hr geschätztes Blatt sicl­ mit meiner Verson in­einem Telegram bei Anlaß der nyiregyhäzer Wahl beschäftigt hat,so fühle ich mich dadurch veranlaßt folgende Erklärung abzugeben : Obzwar ich im alten Bezirke der Hauptstadt mit liberalen Grundlagen aufgetreten bin, so hat die Negierungspartnei mich nicht als ihren Kandidaten betrachtet, sondern im Gegentheile Alles gethan um meine Wahl zu verhindern, was ihr aug befanntlich gelungen ist, demzufolge ich mich selbst am allerwenigsten als einen gemesenen Regierungskandidaten betrachten konnte. Der Vorgang der­ Regie­­rung bei den Wahlen, die ext nachträglich statgefundenen Grund­a­tionen 003 Ministerpräsidenten in Großwardein, welche gänzlich wiedersprechen den Liberalismus haben mich unmiederruffich dazu be­wogen das ich gegen die Bestehungen dieser angeblichen liberalen Negierungspartner, bei Anlaß der nyiregyhazer Wahlen, mein mög­ Lichtes gethan­ habe, ımd auch in Zukunft thum werde, gerade auf rund meiner liberalen Aufhauungen, deren ich immer treu bleiben werde, nachdem ich sie am Ausgangspunkt meiner politischen P­rin­­zipien betrachte, und, welche ich auch vor jenen Wählern des VIten Bezir­es dargelegt habe, die mich mit ihren Vertrauen beehrt haben. Genehmigen Sie den Ausdruch meiner vorzüglichen Hochachtung f. Baul Feftetics junior. Der Herr Graf stellt also die ihm zur Last gelegte Agitation mit feinen Worte in Abrede, "er sucht sie vielmehr zu rechtfer­ mi­ tigen. Ueber die Rolle, welche Herr Graf Feftetics als Kandidat im VI. Bezirk gespielt, wollen wir uns derzeit nicht weiter auslassen; ex em­ftiven außer den gedruckten Neden des Herrn Grafen auch no eigenhändige Briefe desselben, welche über diese Angelegenheit volle Licht verbreiten und die — wenn der Herr Graf es wünscht — al veröffentlicht werden können. Heute handelt es sich indessen nicht , das Verhältniß des Heren Grafen zur­­­egierungspartei, sonder darum, daß derselbe sich damals gegen den Vorwurf antisem­itischer Gesinnung feierlich verwahrte, während er drei Monate später einen antisemitischen Kandidaten unterstüste. Wie Graf Festetics über den Liberalismus des Minister-präsidenten und der Regierungspartei denkt, das ist uns ziemlich gleichgiltig, immerhin ist es aber eine sonderbare Logik, wenn jemand, weil ihm die Regierungspartei und ihr Führer zu wenig liberal sind, sich den Antisemiten anschließt, und eben­so Logisch ist es, wenn Derjenige der Negierungspartei „Bestechungen“ vorwirft, der — wie „Westi Naplo“ vorgestern meldete — die ‘ Anti­semiten-Partei in Nyivegyháza mit dreitausend Gulden „moralisch”­­unterfrügte. Jedenfalls gratulten wir zu obiger Erklärung — Heren Dr. Busbah, dieser Gegenkandid­at wird ihm nie mehr gefähr­lic­ werden. Schließlich möchten wir mm noch­ fragen, wie über diese Erklärung Herr Bob­ula und all jene Herren denken, welche die Kandidatur­­ des Herrn Grafen Seftetics " unterstüst haben, ihre Schweigen künnt nural Zustimmung­ zu den von Heren Grafen fundgegebenen Ansichten gedeutet werden.­­ ( Todesfall) Aus Fünfkirchen wird gemeldet Dombherr Dr. Kohanıı Nep. Bolla, emeritirter Rektor der Budapeste Universität, vormals Direktor der Fünfkirchner Medisakademie, , gewesener Grzieher­ des Kronprinzen Rudolf,­­ VBefiser­ zahlreicher Auszeichnungen, Ehrenbürger der Stadt Fünfstedten, wurde vorgester Abends, von der Vesper fon­mend, plöglich auf der Straße vo Schlage gerührt und war in drei Stunden eine Leiche. Der Ber­blichene, der ein Alter von 60 Jahren erreicht hatte, war wege seiner Wohlthätigkeit hochgefchäst.­­­­ » Georg Ebers­ Mivfestor Georg Ebers­t Leipzig hatte sich zur Behebung­­ seines Ischiasleidens, von dem e aufs schmerzlichste heimgesucht worden war, der schweren Operat einer blutigen Nervenzerrung unterzogen. Für alle‘ Verehrer die gelehrten Egyptologen und Romanschriftstellers wird es gewiß ein erfreuliche Kunde sein, daß, wie Chers selbst berichtet, die Operatio einen glücklichen Erfolg gehabt hat. Wenn auch s fhreibt er manche­ Eleine Duäleret zuuntefgeblieben ist, so fühlt er sich da neugeboren, liest sein Kolleg und „steht tief­ in” der Arbeit". Det neuesten Roman „Serapis“, den wir in unserem heutigen Morgen­­blatte ausführlich besprachen, hat Eber3 troß seines schmerzlich Leidens während der legten zwei Jahre gearbeitet. " Bropeller-Verfehr) In Folge des Star Eisganges mußte der Propeller-Beriehe am heutigen Tage iänmtlichen Stationen eingestellt werden.­­Der flüchtige Anarchist Friedrich Wei­g­­konnte bisher noch im­mer nicht ausgeforscht werden und vermuxe man in­ Bolizerkreisen,­­ daß er sich­ bereits auf dem Wege nac­­h Auslande befindet. Die polizeiliche Untersuchung konstatirte übrigens daß der richtige Name Weigel’8 Friedrich Christian Karl laute un­dab Karl na) Tettau in Böhmen zuständig it. An Ungarn ve Debenburg berichtet wird, it das Mitglied des Prämonstratensi Ordens zu Csorna, Herr Fazeta 8, vor einigen Tagen aus Berbande des Ordens entlassen worden. Das Motiv der Entl bildet — wie man uns berichtet — der Umstand, daß sich­ete mehrfache Unzukömmlichkeiten zu Schulden kommen ließ, melche da Ansehen des Stiftes herabzumiürdigen geeignet waren. . .· LKre.d­ ik-Aktien,11 und Rentenempfjc­h zusa* kmzf die Bankfirma J.Löry,Budapest,Jatvauergane17.0» aus 25k Skizck Aktientzoofl.,·auf5»000ff,9fente150ff.­­; —­­ Gerichtshalle. Gegen Majestätsbeleidigung und einer Neihe and Delikte hatte? fch heute­­ der­ Behergyarmather Landmanıt > Gacsályi vor dem Budapester Gerichtshof zu verantwor­tleich zu Beginn der­ Verhandlung legte Vertheidiger Dr. M­­old ein Zeugniß des Fehszagarnrather Kreisarztes vor, aus d­em hervorging, das Gacsályi längere Zeit hindurch an delin tremens gelitten­­ habe und auch sei noch unter der Einmirtung der Krankheit stehe- Die Zeugen, lauter Einnwohner von gyarmath, die in der heutigen Schlußverhandlung vernommen­den, erklärten übereinstimmend, daß Gacsályi in der Regel, o. nüchternen Zustande, ‚ein sehr braver und konneter Mensch sei, er jedoch in seinem Läuferwahnsinne ganz unsinnige Dinge rede­­ verübe. Auf Grund dieser Aussagen ließ der öffentliche Vize-Staatsanwalt Se­lley die Anklage fallen und beantragte in Nücficht auf die erwiesene Unzurechnungsfähigkeit der Angeklagte das weitere Strafverfahren gegen denselben einzustellen. Der Geric­thof gab diesem Ersuchen Folge und stellte das Verfahren ein. Beirat.Degefhen.d. „Beer Loy Brag, 3. Dezember. (Drig-Telegr.) An leitender St schreibt die „Bolitit“, indem sie Rieger Vortrag über U­ngar gegen die Bemerkungen der Wiener Blätter vertheidigt : ‚Betonung des­ historischen Nechtes Böhmens seitens Nieger’s " F seinesswegs auffallen, nachdem dasselbe von den Grechen niemals ve­­reugnet wurde. Die Gegner der Grechen müssen sich damit begnügen daß die Gehen loyal und eifrig auf dem Boden der Verfa mitwirken, und daß die Grechen thatsächlich nicht die Konsequenzen ziehen, welche aus dem böhmischen Staatsrecht gezogen werden könnten. — Gegen die Auslassungen des „Nemzet“, der die Deutschen in Desterreich eine dominirende Nolle vindizirte, berief Rieger’s Organ: Wir räumen dem deutschen Elemente in Oesterreich be­willig einen gewissen Vorrang ein ; wir bestreiten der deutschen St­­abt nicht ein gewisses Borrecht ; in den Delegationen, im Reichsrathe, der Armee und in den Zentralämtern Spielen die deutschen Elem ganz entschieden eine herrschende Rolle. Zumal ein Theil der deutfi österreichischen Bevölkerung stellt immer deutlicher das deutschnatt Interesse über das Reichsinteresse. Aber die Deutschen selbst war es nicht, in der Dezember-Verfassung ausdrücklich die Vorherrscha­ des deutschen Elementes zu statuiren und ein großer Theil der deut österreichischen Bevölkerung anerkennt ehrlich die nationale­­­­efeitigung. „Nemzet“ wolle päpstlicher sein als der Bapst u die dominirende Stellung, die er den Deutschen zuschreibt, wohl ein lapsus calami. : Linz, 5. Dezember. Unter großartige Betheiligung der völkerung hat das Leichenbegängniß des Bildo Nudigier stattgefunden. Kardinal-Fürst-Erzbischof Gang­bauer nahm in Anwesenheit der Bischöfe und Prälaten die Ci­segnung vor. Auch Erzherzog Johann und der Vertreter Majestät, Baron Popp, Minister Falkenhayn, der Glatta­halter, zahlreiche Landtags-Abgeordnete, der Gemeinderath und Vertreter der Behörden waren anwesend.. e

Next