Pester Lloyd - Abendblatt, Dezember 1889 (Jahrgang 36, nr. 277-300)
1889-12-03 / nr. 278
(Einzelne Nummer um Budapestskr.,in der Provinz Akr. in allen BerichtesfiloFalen.) FEZERNTERFIE wir von mehlinformirter Seite die nachtstehenden. Budapest, 3. Dezember. sz Die fretensische Frage gehört zu jenen, die nit zur Ruhe gelangen wollen. Allerdings mag das jüngst gemeldete Ammestiesrade des Sultans viel zur Beruhigung der Gemiüther auf der Insel, und mögen die jüngsten Ausführungen des Unterstaatssekretärs Tergusjon im englischen Parlament ebenfalls Vieles zur Aufklärung der Angelegenheit beitragen, nichtsdestoweniger vermag man kaum daran zu glauben, daß Diese Trage so bald beigelegt sein werde. Ueber die gegenwärtigen "Zustände auf Kreta erhalten Informationen,: welche" zur: Orientirung des großen. Bublifung. über Die ihm : wenig geläufige. Sachlage dienlich sein ‚dürften. Mit. der. Vereitelung ‚der, von ‚den, Kretensern in Athen jüngst beabsichtigten Monstre-Demonstration und insbesondere durch die, jede Hoffnung auf ein aktives Einschreiten der griechischen Regierung zu Gunsten der derzeitigen Verwirklichung der Fretensischen Annexionsidee ,in kategorischer Weise ablehnende Antwort, Die der griechische Minister-Präsident Trilupis der ihn interpellirenden Tretenjüden Deputation ertheilte, verschwand die am politischen Horizont Kretas erst jüngst wieder aufgetauchte Gewitterwalfe und entfällt so ziemlich jede Besorgniß vor einem etwaigen Wiederausbruch einer neuen Insurrention für Die nächte Zukunft. Die Nachricht von dem Miglingen der vom Fretensischen Komite in Athen eingeleiteten Schritte brachte auf die Kretenser eine geradezu deprimirende Wirkung hervor, umtso mehr, als sie ihnen ganz unerwartet kam, da sie fon. seit Beginn der Insureation auf die werkthätige Mitwirkung Griechenlands mit aller Zuversicht rechneten,wofür die Bermühlung des griechischen Thronfolgers eben den geeigneten Moment und Anlag hätte bieten sollen. In ihren Hoffnuungen getäuscht, sind fe nunmehr ungehalten über die sämmtlichen europäischen Kabinete, die Griechenland zu seinem passiven Verhalten bestimmt hätten. Nächst der Türken wälzen sie nunmehr,dreien,die ganze Schuld zu. Nach ihrer Ansicht haben sie Kabinete für ihre — der Kretenser — nationale " Zusammengehörigkeit mit "Griechenland nicht Das richtige Verständnis gehabt. Dabei aber übergehen die Kretenser abschuih mit Stillschweigen die ihnen seinerzeit mehrseitig und insbesondere von Griechenland ertheilten Rathschläge und Barnungen, sich ruhig zu verhalten und nit auf fremde Intervention zu rechnen, midrigenfalls sie Die etwaigen üblen Folgen nur fid selber zuzuschreiben hätten. Bei der gegenwärtig für ausgesprochenen Politä Griechenlands in Bezug auf Kreta zeigt sid) in vollem Lichte Die politische Unreife und Unüberlegtheit der ausschlicklich dem &ristlichen Elemente angehörenden Insurrektionsführer, welche den diesjährigen Aufstand, entblößt von allen Mitteln, ohne jedwede, auch nur halbwegs begründete Aussicht, auf Erfolg, rein aufs Geradhemahl inszenieren. Die beiden Fretensischen Insurrentionen in den Jahren 1878/79 und 1889 sind sowohl in ihren Entstehungsursachen, wie auch in ihren Wirkungen wesentlich voneinander verschieden. Bei der verlegten "Revolution war angeblich : „Drud und Kknechtung" seitens der türkischen Regierung die Ursache, und mit Sympathie verfolgte Europa die billigen Wünsche und Kraftanstrengungen eines unter dem Zwang der ‚Sagungen des Koran in seiner freien Entwicklung gehemmten, ristlichen Bolfes.. Endzwed „tar, damals; Gleichberechtigung des christlichen ‚nit. dem mohamedanischen Element, und autonome Berfassung. Als wahre und einzige, Motive der diesjährigen.ufirrrektion erscheinen dagegen zügelloser Mißbrauch seitens der christlichen Kretenser bezüglich der ihnen mit der Kaleppaer Konvention vom Jahre 1878 auf beeiterter Basis gewährten , autonomen Verwaltungsnstitutionen, leidenschaftlicher Parteihader in Folge von Stellenjägerei, endlich Ignährung jeder Totalbehördlichen Autorität und Vergewaltigung des von ihnen nur als Drathpuppe ber wüsten General-Gouverneurs. Endzwed war also diesmal von allem Anfange an einzig und allein die Verunwirklichung der Unionsidee mit Griechenland. Das in Wirklichkeit bisher erzielte Mesultat bestand, nebst arger Vermaftung von Privateigenthum in Folge von Brandlegung und Plünderung, in dem Wiederaunfledern des alten Racenhaftes zwischen der christlichen und mohamedanischen Bevölkerung auf Kreta in Folge der muthmwilligen Vertreibung der Mohamedaner von ihren Gehöften, wo diese bis in die legte Zeit ruhig’ neben ihren christlichen Landsleuten lebten, ohne ihren den geringsten " herausfordernden Anlak ., zu begründeten Beschwerden gegen je geboten zu haben. . Die, Kretenser, haben mit: Diesem legten Aufstandsversuche ihre völlige politische Anreife für liberale und freiheitliche Institutionen, insbesondere soweit: ihnen. Dieselben durch die, Kaleppaer, Konvention gewährt sind, hinreichend bethätigt. Um den Werth solcher Freiheiten besser würdigen zu lernen und um sich und das Land vor Ähnlichen verderblichen Ausschreitungen und Mißbräucen für die Zukunft zu bewahren, bedürfen sie im allseitigen 31 teresfe nohdringend einer jahrelangen Bevormundung. Parteien von den Hochkonservativen bis zur liberalen Demokratie hin doch nur „eine reaktionäre Masse” bilden. Abgesehen von der Berbitterung, welche die Freisinnigen gegen das Kartell erfüllt, werden sie ihren Standpunkt nag Maßgabe des unmittelbaren Parteiwugens nehmen, und der heißt sie die Hoffnung nicht ganz veriherzen, daß die Spieldemokratie doch schrieflich in den G Sticmwahlen wieder fir die freisinnigen Kandidaten eintreten , werde. Aber der wunde Punkt, dieser Haltung, aus dem auchh die freisinnigen Führer sein Hehl machen, , besteht im der „Diffensionsluft“ der freisinnigen Wähler, d. h.in deren Abneigung, der Sozialdemokratie die nöthigen Gegendienste zu leisten. Man ist deshalb in dem besonderen Falle der Berliner kommunalen Stichmahlen dahin gelangt, es für Pflicht jedes freisinnigen Mannes. "zu ‚erklären, "der Sozialdemokratie Hilfe gegen die ohnedies Ich mache' Bürgerpartei zu leisten.. In Berlin geht das an, das Liberale Bürgerthum in der Provinz aber wird durch eine solche Pflicht zurückgefdreht, wie man 1887 gesehen hat, als die Sozialdemokratie bei den Stichwahlen in Königsberg, Vübed, Magdeburg 2c. von den freisinnigen Wählern trot der Mahnungen ihrer Führer vollständig im Stiche gelassen wurde. Die besagte Verpflichtung " macht einen umso ungünstigeren Eindruck, als gleichzeitig die Sozialdemokraten auf ihren Parteitagen beschließen, den „unzuverlässigen undgratlosen“ Freisinnigen, nicht wieder zu Hilfe zu kommen, und nicht mit Untersprechen Die Kartellblätter von einer Kapitulation des Freisinng vor der Sozialdemokratie. Das Moment der Shmwählte, als weldes sich die Annäherungsversuche des Kartells an die deutsih freisinnige Partei darstellen, ist daher noch fein. Jeihen der Stärke der Lesterern. Die Fuchtoper der Sozialedemostratie beherrscht sie beide , da is das Eigenthümliche der Lage. Immerhin aber spricht er mehr für die ‚Kartellpartien, daß sie wirklich aus Ueberzeugung den großen Feind bekämpfen wollen, während die D deutsch freisinnige Partei, welche in einem Kampfe Aller gegen Alle ohne Frage die größte Besorgniß für ihren Beiisstand hegen müßte, lediglich aus augenblicklichen Bivedmäßigkeitsgründen si an die Seite der Sozialdemokraten stellt. Unter diesen Umständen ist es fraglich, mit wie langem Erfolge die Rechenfrift des Abgeordneten. Richter das Schwergewicht der Thatsachen beirren wird. "In den Landestheilen, mo: die Sozialdemokratie,die ‚1. Stellung der Barmacht bei den Wahlen einnimmt, wie imndustriereichen Königreiche Sachen, sind. längst alle liberalen Elemente, mit Ausnahme des engsten Richter’schen Anhanges, in ein antisozialistisches Kartell aufgegangen. ,’ ; ‚Nach zuverlässigen Wahrnehmungen irrt man sich in dem Glauben, daß si in den bse und da auftauchenden, ‚besorgten Heußerungen regierungsfreundlicher Blätter die Stimmung der maßgebenden Stellen abspiegele Allerdings Kann bei dem Mangel einer padenden Wahlparole, die künftlich zu schaffen ein sehr verfehltes Beginnen wäre, und ferner bei der großen Bersplitterung der deutschen Barteiverhältnisse nicht, mit unbedingter Bauversicht, darauf gerechnet werden, daß der zukünftige Reichstag ganz dieselbe Physiognomie zeige, wie der gegenwärtige Es ist möglich, daß dem vorläufig noch einseitigen Kartell des Freisinns mit der Sozialdemokratie die Eroberung von ein, allerhöchstens zwei Dusend Ligen gelingt. Aber auch mit einem solchen Reichstage, in welchem die Kartellparteien etwa 185 Köpfe zählten und zu einer Mehrheit gegen die stets das geschlossene Zusammengehen des Zentrums mit den Freisinnigen und allen kleinen intransigenten Gruppen " erforderlich "wäre, würde die Regierung nicht übel "auskommen. Herr Dr. Windthorst weiß ganz genau, was er thut, wenn er 3. 5. bei der Abstimmung über den Nachtragsetat für Wißmann eine vollständige‘ Sichtung der freisinnigen Partei. bemuft. . Einstweilen steht unter den allgemeinen Stimmungserregern ‚der Vertheuerung der Lebensmittel, eine Blüthe ‚des Gemerkes gegen Je -fie- jet 1872 nicht,dagewesen ist und fernerhin gibt das, ‚große faiserlichen. politil um die friedliche Weltlage auch seinen besonderen Grund ab, um — den „Bhilifter mildzumachen“. aber me: sie. jeik.|. , Beroten ift. ber I. Berlin,. 30. November. Orig-Korz‘) Bon unintereffixter, den Barteilämpfen fernstehender Seite ist die Beobachtung gemacht und erst fürzh) auch im„Bester Lloyd“ ausgesprochen worden, daß sich unverkennbar eine gewisse Verorgniß der Kartellparteien in den Klagen einzelner Organe über 098 Fehlen einer padenden Wahlparole fundgibt. Des Weiteren verweist man auf die Annäherungsversuche, welche von einzelnen Kartellblättern gemacht worden sind, um die reisinnigen zu einem Bründniß gegen Die Sozialdemokratie zu gewinnen. Diese Beobachtungen sind in der That zutreffend. Auf eine Wahlparole, wie sie 1887 vorhanden war, können die Kartellparteien nicht rechnen. Man hat viel davon gesprochen, daß damals die Kriegsbefürchtungen künftlich. zur Erzielung günstiger Wahlen erregt worden seien.. Wer die Enthüllungen des Boulangerschen Brozesses genau verfolgt hat, wer ferner das Urtheil der maßgebendsten, Kreise, diplomatischer und militärischer, fennt, Darf nicht Darart zweifeln, daß wir im Winter 1886/87 dicht vor dem Kriege standen, und mit gutem Grunde nahm damals das Geschäft des Deutse Offiziers-Vereins in Feldloffern 2c, einen ganz außerordentlichen Aufshmwung Für den Kürten Bismard war die Wahlparole eft vollkommen'wht. Ihre Wirkung bestand nicht darin, daß sie Liberale Wähler ins "Bodshorn jagen ließen und"x regierungsfreund bestimmten, sondern darin, daß eine ganze Menge Wahlberechtigte. Die sonst der Bolitit theilnahmslos gegenüber stehen, an der Wahlrrne erschien, um die gemünschte Verstärkung der Position der Regierung nach außen zu leisten. Die Zahlen beweifen 8. Die sämmtlichen ,abgegebenen Stimmzettel machten 1881: 56.8, 1884: 60.6, 1887 aber. 77,6 Prerzent aller Wahlberechtigten aus; es war intensiver gewählt worden als jemals zuvor. Vorher war die höchste Biffer der abgegebenen Stimmen bei den Attentatswahlen 1878 mit 5,780.000 erreicht worden; bei den Septennatswahlen machten 7,550.000 Personen von ihrem Wahlrecht Gebrauch. Die Aufforderung an die Freisinnigen, mit den Kartellparteien gemeinsame Sache gegen die Sozialdemokratie zu nahen, wird in den meisten Fällen seine Gegenliebe finden. Es ist zu viel verlangt, daß si) da, was si bisher wie Wasser und Feuer geschieden hat, nun vereinigen sol, sei es auch gegen einen Gegner, in dessen Augen alle +) Bogen Ranmangels veripäte, —pn. Brüssel, 1. Dezember.. Orig. --Rohr.) Nulla dies sine linea! Seitdem ‚die „Partei der ehrlichen Leute“ bei uns am Ruder. ist, vergeht ‚Taum:eine Woche ohne irgend einen Skandal. Noch hat si . die Erregung wegen der Angelegenheit Nieter nicht gelegt, und schon überrascht uns das Ministerium- Beernaert durch die Ablegung des Polizeidirektors „Cantier de Raffe. und seines ‚Sektionschefs. Notelteils.. Die... beiden genannten hohen Polizeibeamten ‘waren bekanntlich in den verschiedenen Radspigelprogessen, welche sich seit dem Frühjahr in Belgien’ abspielen,, als Zeugen vernommen worden und machten, wie dies zu ‚erwarten stand, unter dem Zeugeneide mehrheitsgemäße Aussagen, welche die Minister in arger Weise belasteten. Es ging aus ‚denselben. “hervor, daß der Minister- Präsident Beernaert und der Minister des’Innern Devolder ohne Willen der Staatspolizei eine Reihe von Spigeln in ihre Dienste nahmen, mit denselben im Finanz-. "ministerium, mitternächtige. Zusammenkünfte “hatten und schließlich mit den Rodipigeln unter allerlei Spignamen, mie „Sean, „Bapa“ "a. |. w.in telegraphischemn Verkehr , standen. Die Aussagen Gautier’s und Noteleirs’ waren der Regierung natürlich sehr unangenehm und sie hätte es gemünscht, daß die beiden Polizeibeamten die ganze Locfoigel-Angelegenheit auf fi genommen hätten, um so das Ministerium zu entlasten. Da die gehilsenhaften Beamten es jedoch vorzogen, vor Gericht die Wahrheit zu sagen, so, hat sic‘ das Ministerium an ihnen doch die Abregung gerächt,. Der im „Moniteur“ veröffentlichte Motivenbericht, welchen der Justizminister Verenner unterzeichnete, ist ein Meisterstick jesuitischer Kafutitik, wie er vielleicht der selige Escobar selbst nicht getroffen hätte. Dann wird dem Polizeidirektor Gautier und seinem Abtheilungsvorstand der Vorwurf gemacht, daß sie es verabsäumt hätten,die Regierung über‘ Die aufreizende Thätigkeit der Lodipisel: „aufzuklären“. Nun hat der jüngste Lodipigelprogeß, welcher, dem Agent provocateur Pourbair zwei Jahre : Gefängnis einzeng, dargethan, daß gerade die Minister zuerst von allen Bronofationen ihrer Spitel mußten, ‚wie sie denn der Minister-Präsident . Beernaert "von seinem „Leib-Rodfpigel“ Pourbaiz mit dem Namen von Arbeitern gezeichnete Drohbriefe.Schreiben Lieb. Durch die "Abregung des Polizei- Telters soll lediglich der’ Schein ermeht werden, als ob nicht die Minister, sondern die Staatspolizei an dem ganzen Skandal schuld sei. Alle Vorstellungskunft wird sich jedoch als vergeblich ermessen und mehr als je fordert die öffentliche Meinung den Rücktritt eines Ministeriums, welches mit vollständiger Unfähigkeit au. noch Mangel an Takt und Anstandsgefühl verbindet. " [ « . 5 Aus Dem Reichstage. Das Abgeordnetenhang „beschäftigte ih ang -|; heute noch mit der Person des Minister-Präsidenten, wozu die Verhandlung des Budgets des Minister-PBRräsidiums Veranlassung bot. Nach der warmen Vertheidigung, welche Perlafy der liberalen Partei und ihrem Führer widmete, beantragte Bauzmandy, Herr vipa solle beim Staatsrechnungshof Rechnung Iegen bezüglich der Repräsentationskosten von 168.000 Gulden, die er bisher vom Staaten bezogen, worauf Dr. Busbac den Nihilisten der Opposition das Unstatthafte ihres’ Vorgehens zu Gemüthe führte. Die fertige Strafpredigt, welche der Vertreter des hauptstädtischen VI. Bezirke an die Adresse der gesammten Linken richtete, wurde hiben sehr beifällig, drüben mit allen Zeichen der tiefsten Empörung aufgenommen. Nun verschaffte Blasius Orbán doch eine seiner üblichen Tauungen Reden dem Hause die eine längere Nahepause. Allein dem guten Manne erging es Diesmal schlecht ; denn dafür, daß er von Lieferungsschwindel,beim Militär, sprach, wurde er vom Honvéd minister,sofort ein Verleumder genannt, und für die hämischen Anspielungen auf das angebliche Vertragsverhältniß, in welchem Julius Horváth zur Regierung steht, erhielt er von leiterem aufs Reukerste erbitterten Abgeordneten eine foldge Reihe von Wahrheiten ins Gesight nerchlendert, dab sich die Parteigenossen Orban’s Darob furätbar entfegten." Diese Entgegnung Horvátha war überhaupt : die erregteste Szene, die sich seit Jahren "in diesem Hause abgespielt, und alg .Dr.5 &n, um seine „mißdeuteten” Worte zu erlären, neue Verdächtigungen vorbrachte, bemog ihn schließlich der Präsident, in der Mitte furz abzubrechen und si) muthig wieder «niederzulasfen. Die aufgeregten Gruppen zogen dann auf die ‚Couloirs hinaus, die Aufregung , dahin " verpflanzend, während Dem in dem still gewordenen Saale für den Minister-Präsidenten ‚Bon; der anderen Seite nahm sodann den Kampf :Dito Óerman auf, der eingehend die Frage erörterte, ‘ob "Yulius Horváth, . der in der Wehrgefäß-Debatte . Opposition gemacht;. gestern kompetent “war, die Vertheidigung ‚Koloman Tipa’s ‚zu übernehmen.. Unch die heutigen Redner waren hiezu nicht kompetent gewesen,». die Koryphäen der liberalen Partei, wie Falk und Szél müßten sich hören lassen, ‚ Soll die Züge sich wirklich klären. ‘Da Herman bei seiner Beschwerde über die Vergewaltigung der Opposition dur die Majorität mit Berufung auf den Präsidenten, erwähnte, man habe sogar darüber berathen, ob man auf das Boltschießen Taffen solle,erklärte der Präsident unter stürmischer Heiterkeit, man "habe nicht Feuerrohre, sondern nur Wasserleitungsschläuche gegen die Zumultitanten richten wollen. Und da der Redner die liberale Partei und das rekonstruirte Kabinet abermals der Hypotrisie beschuldigt hatte, trat der von der Rechten längst ersehnte Moment ein, daß Minister Defiver Szilágyi nicht nur diese Infinuation von sich und dem Kabinet, mit dem er sich vollkommen solidarisch erklärte, energisch abmehrte, sondern , daß er aug, auf die Motive und Umstände seines Eintritts in die liberale Partei und in das Kabinet hinmerjend, den streng Konstitutionellen und Zorrest parlamentarischen Eharatzer ihres Standpunktes gegenüber Senen betonte, melde die Situation für abnorm erklären wollen. Eine Kritik diesem Kabinet gegenüber sei nur auf Grund seines Programm, seiner Handlungen statthaft, aber nicht auf Grund von militärischen Suppositionen, was die eigentliche Opportifie wäre, . Da Herman in seiner Neplis auf die Haltung des gegenwärtigen Justizministers in der Wehrdebatte anspielte, erhob sich dieser noch einmal, um zu erklären, daß ‚seine, aufrichtige “und offene Haltung in jener momentuosen Frage ihn, nach konstitutionellen Begriffen nicht hindern durfte, einer späteren Einladung in das Kabinet zu folgen, da sich ihm die Gelegenheit darbot, die Probleme einer ungarischen nationalen Politik zu verwirklichen. Nachdem Ih and ESat Ar, der Ji durch den Luftigminister ebenfalls angegriffen fühlte, mit seiner Replis Ähleht und zeit aus der Affaire gezogen, konnte unter dem tiefen Eindruck der Szilágyi’schen Enunziation die Debatte, die sich Tonfi noch einige Tage lang hingezogen hätte, für geschlossen erklärt werden. Auf das Schlupfwort des Referenten Ernst Daniel folgte auch eine Schlußrede des Minister-Präsidenten, der nun, bis anch Ende mit der größten Aufmerksamkeit angehört, seine Bemerkungen auf die gestrige Rede Apponyi’3 und die heutigen Ausführungen Bázmándny 8 und Herman’3 machen konnte. Da Lesterer bemerkt, der Minister-Präsident habe als Führer der Opposition das Beispiel zu der gegenwärtigen Kampfmeile gegeben, bemerkte Herr 2. Ti fa, damals habe es eine einzige stürmische Szene gegeben, und er sei es gewesen, der sich [auf und energisch gegen! Diese Kampfmeile erklärte. «" .«.- —--" Die Absimmung ‚ergab die Annahme des" angegriffenen Titel Ministter- Bräsidium) und die Ablehnung der Beischlußanträge Ballyı und Pazmandy.n steht Beim Titel „Dispositionsfond“ " versuchte er Albert Kovács, im Auftrage “der gemäßigten. Opposition , den Minister-Präsidenten ‚ dessen zu versicher: Fünf „Angreifer fura. ab und somit mar auch mit unverhoffter Raschheit aus der Welt.gerafft. : Mod - por zwei Uhr‘ Tonnte hierauf die "Gikung Töetchen. ’." : · Präsident Thomas Werhy "eröffnet Die Sigung Des Abgeordnetenhauses um 10 Uhr Vormittags. — Schriftführer: Dárdai, Baron, Rosnen,Madaras. Auf Den Ministerfanten ils: Tiba, Welerle, Graf Telefi, Graf Szapáry, Baron Fejerngy, Baross, Szilágyi, Solipopid. tk he Das: Protofoll der jüngkten Cisung wird. verlesen und authentigirt. ee » Boltán Kállay legt deny. Bericht des Petitions-Nusshufses über die 15. Serie. der Betitionen, dot. . — .-. -.Der Bericht wird für dennächst die Samstag auf die Tagessordnung gestellt.««i ···-i«.- -Auf der Tagesordnung skehs",äe·Fortsetzung der Budget- Debatte, namentlich dee, Budgets Des Minister- Präsidiums. ":» +0 Hlerius Berlafy polemisirt:mit dem Grafen Albert Apponyi, ‚dessen oft wiederholtes Ceterum: censeo vipponadji gipa gehen müsse, " xpedl . dberselbe sein Ansehen eingebüßt habe, . die . falidhe golgetuna aus einer. falsshen. Brámiffe. fet.. Graf Apponyi it nämlich davon ausge datgen, daß. der Ministerzpräsident "Die "Rechte, der Nation durch Die Wehrvorlage. mala fide schmälern wollte ; in’ Wahrheit aber hat Tipa mit Berufung auf seine “heiligste . Weberzeugung erklärt, " daß S. 14 der Wehrvorlage mic Dasselbe enthalte, was S.10 des früheren Wehrgefeges. Es handelte sich nur um eine Meinungsverschiedenheit in Betreff der Formulirung. Gegenüber den persönlichen Angriffen der Opposition kann die liberale Partei nur erwidern, daß Tipa gar nichts an Popularität eingebübt " hat, hab er vielmehr in Folge der Regelung der Finanzen das Vertrauen der Nation in noch höherem Materiel ist als bisher. (Lebhafte Zustimmung rechts.) Dies bemeist derhimstand, Daß sich die während der Verhandlung der Wehrvorlage aufgepeitschten Wochen so rasc geglättet haben, so daß man heute ton" allermegen Hört, es sei schade gemeten, an diese unfruchtbare Debatte so viel Zeit und Kraft zu verschmenden.. (Zebhafte Zustimmung rechte.) RL a · «»Die Nation hat die staatsrechistlichen Kämpfe»schon satt,szumal es Niemanden gibh der unser Staatsrecht angreift und siek sic bes —rsuhigt,t weil über das Staatsrecht und die Verfassung der ritterlichste und konstitutionellste Herrscher wacht und erprobte Patrioten die 5211 kg’elegenheiten des Landes leiten.(Lebhafte Zustimmung rechts.) Die Nation jagt ung: Laßt ung in Frieden, mir wollen arbeiten; feiet auch hr thätig auf allen Gebieten des Staatslebens, was hr lebt umso mehr thun könnt, als au «die Finanzen des Landes geregelt sind. Die liberale Partei fordert die Opposition zur Mitwirkung an der Arbeit auf; wenn diese aber nicht mitthun mit, wird die Liberale Partei allein den Wünschen der Nation: entsprechend arbeiten: . Die ation .hegt Vertrauen zum :Minister-Präsidenten, weil sie die stufenrreifen Reformen sieht,. melde zur. Hebung,dem Kräfte der Nation führen. müssen. : Graf Apponyi sagt, er müsse : ‚eine Krise eintreten, "weil der Minister-präsident beims:14 "der Wehrvorlage seinen Standpunkt geändert hat. Allen ‘der Parlamentarismus könnte nicht besser ad absurdum geführt werden, als wenn wegen jeder "Meinungsverschiedenheit in Betreff der Formulirung einer Frage eine "Ministerkrise eintreten würde. (Lebhafte Zustimmung, rechts.) Die Verwaltungsreform muß mit dem Minister-präsidenten durchgeführt werden, denn er hat Sinn und Bietät für die historischen Institutionen, an welche er sich so lange geflammert hat, bis er es Er für unbedingt nothunwendig fand, den Anforderungen der Zeit entsprechend an die Reform zu schreiten. Selbst die glänzendste Dialektik kann die liberale Partei Daher nicht vom Minister-präsidenten abwwendig machen. (Lebhafte Zustimmung rechts.) Bei all seinen glänzenden Talenten hat sich Graf Apponyi nicht populär machen künnen, weil die Nation ihn heute ebenso wenig versteht, wie sie seine Agrar-, seine Gewerbepolitik, sein Verhalten in der Frage der Magnatenhaus-Reform und in der Wehrdebatte nicht verstanden hat. (Lebhafter Beifall rechts; Widerspruch auf der äußersten‘ Linken.) Die liberale Partei bat seine Ursache, Kolomanjika ihre Unterfrügung zu entziehen, sie wird ihm vielmehr in Folge der heftigen persönlichen Angriffe der Opposition mit so größerer Begeisterung folgen. ZTipa fand und darf nicht gehen, denn, die Nation braucht unter den obmalhenden schwierigen Verhältnissen einen erfahrenen Führer. (Lebhafte Zustimmung reits.) Er nimmt das Budget an. Lebhafte Zustimmung rechts.) · Dionys Pázmåny beklagt sich,daß der Knister-Präsident, dessen Budget verhandelt wird, im Saale nicht, anwesend ist. Präsident: Der Ausschuß-Referent ist da. ES kommt vor, Daß die Herren Minister, doch ihre Amtsgeschäfte abgehalten, zu Beginn der Sigung nicht anmelend sind. Dies hat das Haus sonst« nicht behindert ... . . (Der Minister-Präsident tritt in den Saal.) Uebrigens ist der ‚Herr Minister-Präsident shon da. (Stimije Elsenzife redis ; Hochrufe. linie.) Dionye. Pazmandy (fortfahrend) miss an die Ausführungen des Borredners seine Bemetfungen knüpfen, er fragt ihn nur, ob en jener Perlafy ist, der, im Generalkonvent der Gvangelischen die fan jlapisten so warm verbeugt hat? (Bewegung rechte.) Redners Partei hat wiederholt die Reduktion der Bezüge des Minister-Präsidenten beantragt. Ginfolder Antrag ist heute mehr als je motivirt, nachdem der Minister-Präsident selbst gestern erklärt hat, daß er im Hinblif auf seinen Gesundheitszustand feinegel geben könne.. Die 12.000 ff.,, die der Minister-präsident als Bersonak zulage bezieht, sind eigentlich Repräsentativtosten ; Tie , haben „von Dmed, daß der Minister, der sie bezieht, . auch, faktisch repräsentire ... it. Stanfreich it es heute so üblich, . Daß Repräsentativgelder verrechnet‘werden. Keöner hofft, der Minister-Präsident werde, wenn er einst geht, Die 168.000. fl., Die er an Repräsentationsgeldern in 17 Jahren bezogen hat, mehlthätigen. Zmeden widmen. Cinstroeilen zeiht Nedner einen Beichlüßantrag ein, der, Minister-Präsident möge an ‚gerviesen werden. Die Repräsentation stojten, dem Staatsrechnungshofe zu verrechnen. Alerius.. Werlang erklärt in persönlicher Angelegenheit, er habe niemals’die ‘Banflavisten'vertheidigt, sondern nur gesagt, der Konvent sei nicht der rechte Ort für den Nationalitätenhader . Peter Busbach : Geehrtes Haus! (Hört! . Hört!) . Bei den zahlreichen ımd.großen Aufgaben, die unser harren,haben mast fürwahr feine Zeit für solche Heßen, die sie seit einem Sahre-Bier getrieben werden. Diese. Hegen werden uns nicht dazu führen, die materielle und geistige Entwicklung der Nation zu fördern.. (Tebhafte Zustimmung Jets.) Sie haben ein System des Kampfes . begonnen, für welches Sie wohl nirgends ein Beispiel gesehen haben: den Kampf gegen einen einzelnen Mann. Dieses System haben: Sie erfunden; der Mann aber, den Sie mit diesem Kampfe verfolgen, hat mehr Verdienste um das Vaterland, als Biele von jenen, die ihn in solcher Weise angreifen. (Lärm auf der Rinten; lebhafter Beifall rechts.) Sie sagen, Tipa hätte nichts gethan und wenn mit dem gegenüber auf. all das Hinweisen, das unter seiner Regierung geschaffen wurde, dann schreien Sie Hoch! und. Tagen, Tipa. habe Fein Theil ‚daran; all das sei von selbst gekommen, mie der Herr Abgeordnete Graf . Albert — Apponyi erst gestern gesagt hat, menn man ihm zuhört, braucht Die Nation ich nur bhinzufegen und die Hände in den Schoß zu legen, die Entrichtung wird schon von selbst kommen... ‚Wenn mir daran hinmeifen, ‚wie unter Tipa’s Regime die Gtenerfähigkeit Ungarns gehoben wurde, sagen Sie,‘ dies sei nicht Tipa’s Verdienst. (Krim auf der äußersten Linken) Sie leben hier in aesehen © ie 1 Nein ; es it die Mtion' von Stragenpolitifern. F äißersten Zinsen ; ‚lebhafter Beifall regi?) del und Smönstrie? ‚nicht das: rege Leben, das Aufblühen "von Han (Lebhafte Zustimmung rechts.) All das ist nicht Don selbst gekommen, sondern: es it das Resultat einer zielbemußten, eifrigen Thätigkeit. Der Hrved Der Regelung der Bankfrage mar, daß ein mollfeiler und ausreichender Kredit ermöglicht werde ; seitdem nun Ungarn seinen Einfluß auf die Oesterreichisch-Ungarische Bank übt, sehen mir, Daß das Geld nicht nur mehrfeil it, sondern zu einem Mittel des Aufblühens von Handel und Wandel wurde. Minister-Präsidenten so heftig angreift, was sehen wir ? « Der Bericht des Unterrichtsministers zeigt uns,wie nicht«tut das Ungarithum selbst,sondern die Bildung im Allgemeinen im Landi an Verbreitung gewonnen hat,tha«ll das von selbst gekommen? gehörte nicht staatsmännliche Thätigkeit und Umsicht dazu? Und wenn mir Ihnen dies vorhalten, dann mollen Sie uns niederschreien . . .(Zärm auf der äußersten Zinsen.). Sie mögen abminden; ich sage Ihnen rundheraus, es gibt dort Elemente, auf Die wir absolut Feine Kundsicht nehmen. (Bewegung auf der äußersten Linken.) MWir:hören. Don. Ihnen. fortwährend Anspielungen, daß das Grreichte das Verdienst der neu eingetretenen Minister, insbesondere Des Finanzministers sei. Wir anerkennen die Berdienste des Finanzium,die Regelung des Staatshaushaltes , und der Minister- Präsident selbst hat gestern dieses Berdienst anerkannt. Wenn Dor den Verwaltungsreformen die Rede ist, dann berufen Sie sich auf den Justizminister und sagen, das seien Ihre Ideen. Mit Verlaub : das And nicht Ihre Boeen; es sind die Ideen des Mannes, der Tie zu Shen gebracht hat und Tie jegt in unseren Reihen geltend macht. ..Wenn Sie mit Ihren Heben den Zmed verfolgen, uns zu Det stimmen oder uns von der Unterffügung des Minister-präsidenten zurückzuschreden, dann werden Sie Shren umed nicht erreichen. . E83 gibt Abgeordnete in der Opposition,die mir hier Wochen lang nicht zu Gesichte bekommen ; dann erscheinen sie auf einen halber Tag, um Spertafel zu machen. It das eine ernste politische Aktion ? (Großer Bärm auf, der + Mit einem Tol den politischen Borgeher erden: Die feine Un: Bürger werben: Eine deine Nation: darf ich den Suziis nicht Gestattet, die Arbeit‘ des Holmurmes in Dein Baume zu verrichten, auf Deisen Früchte : die Nation: so sehnsüchtig harıt.: (Bebhafter Beifall: regte ; arm auf der Linken ; eine Stmme‘: "Bezirfgbergerei !) - - Meine Herren T Ich gebe jazu,daß»ich kein große Mugyare bin und daß beispielsweise das Magyarenthum des Herrn Abgebrdsneten Szederlenyi älter’ ist, als das meinige (Heiterfeit rechte) ; aber ich bin hier geboren, meine Eltern haben hier gearbeitet und sind hier begraben; ich habe für das Vaterland gekämpft und betrachte mir für einen Unger, gleichwie ich fordere, daß an Andere mich dafir halten. (Lebhafter Beifall und Elfenrufe rechte.) BENE Die Liberale Bartei sieht ihren Weg Har vorgezeichnet, sie in Sich ihrer Prinzipien und Ideen Deutlich bemüht; hot Ihrer Relationen und Ihres Getrampels " mird : unsere Partei feststehen mie ein Selfen und die Wellen der Heße werden sie verlaufen, mie die Magen des Meeres, doch nicht von einem Meer kann man da Bewegung auf der Linien.) " Wenn reden, nur von einer" Pfüge,Heiterkeit und Beifall reits. mir" den Liberalismus des Mannes prüfen, der bei Tir sehen, ‚hab er in Der Frage der Mischehen ein Herzensbündniß eingegangen mit jenen Elementen, die stets die Reaktion repräsentiet haben. Doer sollen etwa feine Äeußerungen "in der Frage:der Oberhaus-Reformrung für’ seinen Liberalismus begeistern ? Sein bisheriges Vorgehen hat bemieten, daß er von Tag zu.'Tag weniger Vertrauen verdient. ı Sie können strampfen , meine Herren, unserer Sahne, zu‘folgen; , Sie ‚werden ‚uns diese Fahne nicht 'enn Ben. Ich nehme das Budget an. (Lebhafter anhaltender Beifall rechts.) ..» CR . Blasiusi Orbán wundert. ff, : daß. die Regierung und ihre Partei Has Murten der Millionen von Unzufriedenen nit hört Der erste Ausbruch des Zornes des Wolfes roird Tiga megfegen Wohl hat ihn der Abgeordnete.Zulinz Horváth gestern hier in Sicut genommen. Allein wenn man bedenkt, daß Dieser Abgeordnete , hier von der Regierung um 65 ír. Sal erhält, welches in Bulgarien für 3 bis 4 Gulden verkauft wird und daß »Dieser. Abgeordnete Regierungskommissär in Regulirungsfragen war, so wird man auf die Vertheidigung von Seite eines solchen Mannes nicht viel geben dürfen. Auf den gestrigen Vergleich, Ugron’s auf die altegyptischen Sitten, aj spielend, sagt Redner, er műre nicht dafür, daß der Minister-Präsident nicht einbalsamirt, sondern der freien Luft ausgeregt bleibe, wenn er fürchtet sich, daß dann die Seele Tipa’s nach der Theorie der "Seelenmwanderung,in einer oder anderen Form no einmal auftauchen könnte. Kai befürwortet den Antrag Arpad Bállyis in Betreff Der Snartituiirung des Amtseides der Minister. Er hofft, der Minister- Präsident werde die während 15 Jahren erhaltenen Repräsentationgfoften und die Funktionszulagen dem Grebenbürger Kulturverein spenden, wofür ihm Redner schon im vorhinein als Ausschußmitglied Dank jagt. Der Minister-Präsident sollte umso mehr auf die Repräsentations- und Funktionszulagen verzichten, weil er ein Gehalt von 20.000 Fl. bezieht und eine, bis zum legten Tischtuc eingerichtete Wohnung hat. Redner bemängelt, daß der Minister-Präsident "vor dem Rechte der Approvisionirung des Heeres im Namen der Nation seinen Gebrauch macht und verweist auf Die Uebelstände, welche die schlechte Approvisionirung der Armee in Bosnien verursacht hat und auf den Umstand, daß Fr die manipulirenden Seldruebel "und , Berpflegsoffiziere bei uns bereichern.‘ Er lehnt ‘das Budget ab: Honvédminister "Baron ı Géza. Fejerváry : Geehrtes Haus! 3G glaube, das geehrte Haus und auch der Herr Abgeordnete wird es,fürn»at1"erlich finden,daß ichrich mit seiner Rede nichts beschäftige.. Eine Behauptung aber Tarın i nicht,mit Stillichmweigen na und amar die, Daß, ich.weiß nichtuber welcher Gelegenheit, “die Berpflegung der Armee eine mangelhafte mar und daß demzufolge die Wachtmeister " und Berpflegsoffiziere Tich, bereicherten. Der Herr Abgeordnete zeige mir auch nur einen einzigen, welcher ‚sein Privatvermögen besaß und sich bereichert hat, ohne daß man ihn gefaßt hätte. Da diese Behauptung Jonac; einen Theil des Unteroffiziers- und Offizierskorps verdächtigt und verleumdet, meife ich sie entschieden zurück. (Lebhafte Zustimmung reits.) Präsident:Geehrtes Haus!Der Herr Abgeordnete Julius Horväth wünscht sich wegen"persönlichen Angriffes zu äußern Jch bitte ihn anzuhören.(Hört!Hört!) Julius Horvåthe Geehrteshauss Lärm.Bewegung. Hört!Hört?Jch bittek wegen persönliche Angriffes um B Wort (Hört!) und ig glaube, es gibt kein einziges Mitglied im Hause, welches nicht" anerkennen w würde, Dab der Herr Abgeordnete mich persönlich angegriffen hat. (So ists! reits.) Ich glaube, Jedermann Re das uneaich einem persönlichen Angriffe gegenüber zu äußern. (Hört ! Hört!) ·« Wenn nichts Anderes,so kann die Rede des Herrn Abgeordneten Zeugniß davon ablegen, daß es nur einen einzigen Ort in Ungarn gibt, wo man einzelne Personen ungestraft beleidigen kann. (Wahr its ! So its ! rechts !) Was man einem saständigen Menschen in Ungarn nirgends, auch nicht im legten Kaffeehagie zufügen darf, das kann man im ungariigen Parlament versuchen. Stürmische Zustimmung reits. Rufe: Eine Schmach !) Unter die Shügerven a ‘des ungarischen Parlamentarismus zerkriecht sich Die Zweigheit | ( ! , eine Lanze brach. ». - ; » Jeschlossen " | ministers — » dies wird: ung; nicht hindern, «. VEK | 5 ? . _ \ ' ; - . , ,