Pester Lloyd - esti kiadás, 1920. február (67. évfolyam, 28-51. szám)
1920-02-25 / 48. szám
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Frvruar Ur. 48 .-— --/-^ - - .........—------------- ---------------------------------------------------------- --------------------------------------------—-------—-------------------------------------------^^âi. -----------------------------:-------- / Nl^^ionalNF^mmlunI. ! Bud ^Li».° H^uar. I, D« italienisch^olit'schc Bevvlâchilgt^ Cavaliere ' .Vittoriv C e r i stattete dem HMstdente)iâ>er Nativ- NalverimnmltkE und dem MiniMpräsideFten im Hause 'einen B?fM) ab. Das Haus deiElusschußbericht ^ül'er die Vorlac;e betresteud diFâiederlMtelluna der Ver- s fasiungèinästlgkeit entqegen^â wirdMomlecsmg in die > Beratung dieses EntwurM eintreteri. In deu Wandel-' gangen wurden schon hgitte Listen strit den,Namen jener verbreitet, die für deF' Separatvomm des' Abgeordneten Stefan I. Kovács eintrcten woll^ Es folgten die Jnèerpellanostem, M erste tz.iè Ludivig ! -HegheshalmyL, der die Notlage der Beamten zum Gegenstände feiner Anfrage machte FinLMNnister Friedjrich Korányi gab unter allgeistrÄ^k^Zustimmung be- i 'nchigende, den Verhältnissen angepaszte Aufklärungen,! wobei dcx Minister auch der Bergangenheilssünden ge- j sdachte, die diese Situation heraufbeschworen haben. Herr > o. Korányi sprach auch von der Notwendigkeit, die Notenjinflation zu vermindern, sie jedenfalls nicht zu erhöhen. /Da auch im allgemeinen die Staalseinknnflc weit hinier den Ausgaben zuruableiben,-müsse der Notlage der Besamten statt durch Gchaltserhöhung durch Naturolversorgung begegnet werden. Der Minister richtete an die! Landwirte das dringende Ersuchen, der Negierung in der Durchführung dieser Absicht durch freiwillige Naturalienzufuhr behilflich zu sein. Das Haus nahm die Antwort zur Kenntnis. Eine Reihe der angemeldeteri Interpellationen wurde vertagt. Abgeordneter^ Schandl gab in einer Interpellation dem Ackerbauminifter Julius R u binek Veranlasiung, in fachkundiger Weise über die Ableitung der Dinnentoasser des Theijzgebietes zu-sprechen. Abgeordneter Karl Wagner inrerpellierte über die Wiederherstellung der Theist- und Bodrogdämme. Ackcrbauminister Rubinét erteilte auch diesbezüglich befriedigende Antwort. Nach einer persönlichen Venierkung Georg S z rnre- LâLnyiä schtoß^er Prästdem. dis SiMNg. « ! -«... Der Verlausde^Sitzung. ' Prästisenzi Stesan^kw k o v ß k y eröffnei dis Sitzung um drâiertel 'll »hL^'^edenkr in Worier-. nÄrmsrer Pietät des Zlblebens Anion G ä n t he r s, des Präswenieii'der Äurce, der stets ein eifriger Verteidiger der Rechtsordnung war. Sein Andenken wird im Protokoll versivigt. , ' , i Im PrSsidia ! ein l a u f befinden, üch Beschwerden gegen die Mandate Ernst B r ö d y s, Eugen Karafiâths und Georg Perlakys, ferner mehrere Munizipaladresseu und Petiirpuen, die an die Ausschüße geleitet werden. Präsident erstattet Bericht über die Konstituierung der Aus- Msse. Ter Bericht des früheren Quästors wird vorgelegt uns AN den Wirtschaftsausichust geleitet. ' Das Protokoll der jüngsten Sitzung wird verls;en und âthentiziert. ' , Der Referent des WirtschaftLallsschullèS erst.ritet Bericyt über den Voranschlag der Naiionawerlanrmlung sur > die Monate .Februar uiio März., Die Kosién air Ken Zeitraum werden rnit etwa zwei Millionen Kronen jsestgestellt. Ter Au-Lschust hat beschlossen, datz die Bezüge der Abgeordneten und Hwusangestellten vorläufig unverän''ert. verbleiben und erst späicr neuerdings sestgestellt werden sollen. Ter Bericht wird seinerzeit ans die Tagesordnung gestellt werden. Abgeordneter,Bèla Túri reich' den Bericht des stäatsrechtlichen Ausschusses über den Gesetzentwurf betreffend die. Wiederherstellluiig der Verfassungsmäßigkeit und dre provisorls chw A u s'ü b u n g d e r o b e r st c n S t a a t sge walt" samt dem' d.rrauf 'beztiglichen Minderhatsvorschlag ein.' ..'s Ministerpräsident Karl HußLr l beantraat, die Dringlichkeit .der Berhandlung dieser Vorlage s auSzusprechcn^ und diese Verhandlung ans die Tagesordnung der nächsten Sitzung zu stellen. , Präsident verkündet.den in diesem 'L-inne Matzten Be- 1'chlutz d^s Hauses. . Q,. .. Folgt die Verlesung des wt e r P c 11 a t i o n sbuches, in dem sich die nachstehenden Interpellationen verzeichnet finden: . ... Dr. Ludwi.q .H e g y e sha! m h an den Finanzmmlster über die schwierige Lage der öff.uitlichen Angestellten; Marthias Frühwirtl) an die Gesamtregiermrg über die Bekämpfung der Teuerung; Michael Kerekes an den Minister des Innern und an den Kriegsminister über die schleunige Freilassung der > währeud der Walstagitaiion verhaiicten Persouen; , j Lr. .Karl S ch a.n d l an den Ackerbanminst'ter über die s Ableitung der Biiinenwässrr des Theißgebictes; , ! Dr..Karl Wägner an den Ackerbauminister über die Ausbesserung der Tamme der Theiß und der Bodrog. Ä die Tagesordnung crichöpst ist, stellt der Präsidentfcincn Antrag bezüglich der nächsten Sipuug der 'Rationalversammluitzt, die Tonnersiag, den 26. d. M., vormittags 10 Uhr, srattsinden wird. Tagesordnung: 1. Auihentisizierung des Protokolls der heutigerc Sitzung, 2. Beriprndluug v?8 Gesetzeniwurfcs über d'e Wiederherstellung der Ver-iistuiigs» Mäßigkeit und der provisorischen Ausübung der obersten Staalsgeroalt. Sodann schreitet das .Haus zu den .fi u. :r r - pellaiionen: i Abgeordneter Ludwig Hegyeshalmh . interpelliert den Fluanzmintster tiber die mißliche Lage der vsse.nttich'en Beamten und Angsstellten. Ihre Lage, .führt er aus, sei auch schon während des 5l.rieges eine schrvierige gewesen, den KalvarieMreg jedoch hätten ste erst nach drW Kriege augetreten. Es sei bereiiâ zu einer Frage der nationalen Ehrs geworden.'die Lösung dieses Problems zu finden. Die öffentlichen Beamten, die mit m.ncr fast t>eispie!losen Hingebung und Aittopfcrung für die Sache des Vaterlandes einlratcn und die den Wog der Ehrlichkeit und der Anständigkeit niemals ver ' lassen hahen, verdienten es im vollsten Maße. Er wisse, daß die Regierung alles ausbieteu werde, mn die Lage der Bearnten zu mnieren. Seine Interpellation l)at folgenden Wortlaut: Ich srmze den Herrn Finanzminister, wclâ Maßnahmen die Regierung zur Linderung der allgemein bekannten, bei» spstlloS schwierigen Lage der öffentlichen Angestellten zu er« gre.ifen beabstchtigt. Beahsichtigl die Regieruna diese Maßnahmen auch auf die Pensionisten auszudchnen? Wann wird die Regierung die in Aussicht genommenen Maßnahmen ergreisenis sLcbhafte Zustimniung.) Präsidelü. Rakovßky: Tie Interpellation wird an den Finanzministe-Peleitet. ^i^anzminister BarvN Zmsrich Avränyl ist dein Vorredner dankbar,äuM»??ihm Gelegenheit gab, seine erste Zb^e in der NaiuMsMsammlung der Beamiensrage wcdmM zu könileinInk^r selbst war ja Beamter und all seine ShucPptlzie slM,?^inen eherualigen Kollegen und Jreundeil zu. Li^-«n^^iche Beamtenschafl'habe auch im größten Elend glänzende Beispiele ihrer heldenhaften Selbstverleuguuug geboten. Vielfach wurde die ungarische Bureaukratie abfällig beurteilt, und doch haben wir diese gute, pflichtbewußte Beanitenschnft schnierzlich veruiißt, als man den Versuch machte, sie auszuschalcen. Die ungarische Beamtenschaft ist setdst inmirteu des Revolutionsfiebers ihrem Eid treu geblieben, ihr Geist bedeutete den nationalen Geist und dieser Geist hat die Kontinuität jeusr Jnstilutionen bewahrt, deren Gesamtheit den Staat ausmacht. In der Gllwie Les Martyriums erstrahlte abex dieser ungarische Veamiengeisl in den Gebieten, wo die Verfolgung wütete. jZustimumngs. Auf bèsetziem und auf un° besetztcni Gebiet haben die ungarischen Beamten treu ausge- Harn und sich den Tank des Vaterlandes verdient. Wir haben gesehen, daß weitaus besser dotierte Privatbeamte an der Vorbereitung der Revolution retlgenommen haben... Äbgcordueper Zolrän W e s k'ö: Der Galiteillub' Finangminiftsr Barärk^'^riMtzH Ábrányi:. .. .1:ir' StLLtsangestellten aber sind dem Fieber nicht erlegen. Wie den öffenktichen Beamten zu helfen sei, das ist eines der größ-ten Probleme mich in den. Sicgerstaaten. Das leichteste wäre, sre ruil c-incra Strome PapiedAeldes.zu überschwemmen. Tas war das System der Kärolyischen rind der kommunistischen Asra, die. oamic diese wichtige Bevölkerungsfchicht kaufen wollte. Das ist ihr aber nicht gelungen. Nur wenige Haven sich der Gelegenheit bedient, nm auf Grurw von revolurionären Verdiens.en vorzudringen. Dem wurde Vorschllb gelcistet durch die Kârolyische StaluLregulierung, die nichts anderes war, alK ein lkmsturz der vernünftigen Ordnung. Ich kann ein solches Papievgeldsystem nichr empfehlen. Tic 'Ration.rlversainmlung wird sich demnächst mit der finanziellen Lage des Landes zu beschäftigen haben. Sic werken sehen, daß jede Geh.rllsausbesserung, die in Papiergeld flüssig gemacht würde —, und es handelt sich ' hier um große Beträge —, unsere Lage noch verschlimmern, unsere V.iluia verschlechtern müßte. Der" Zerfall unseres GcldlysteinS begann ja damals, als die ersten hundert Millionen sluggc wurden, u.nd jeder Geld erhielt, der solches wünschte. Gewissenhafte Leute dürfen das nicht weiierireibeu. Gestatten Sie, daß ich einige Ziksenc erwähne. In ganz Ungarn beträgt die Zahl der' Skaarsangesiellten etwa 400.000, die Zahl.der Familienväier allein be.rägt eiwa 170.000. Wenn tvir nun insgcscnnt nur fünf Lebensmittel und das Heizmaterial als Grundlâgs nehmen und nur so viel geben wollen, als diele Materialien seit Dezember 1918 teurer geworden sind, so beläuft siäf allem diese Difscrcnz in eincm Jahr auf etwa 2900 Millimisn. Es ist klar, daß das Anull dieje Bctastnug nicht ertragen konnte. Tie hsiitigen Bezüge im unbesetzten Gebiet berrageii sckon etwa 1700 Millionen, obztvar vor dem Kriege sämtliche Bcauitenbezüge des ganzen ungaxisclfen Staates pch auf nur 600 Millionen belaufen hakten. Hier tut das größte Verai'-tirortunaSgefühl lwh denn die weitere Inflation nwß verhiiiderk werdeir. . Es bleibt also die. riuzia mögliche Art der .Hilfeleistung, die auch vou den Beamtm selbst Aewünscht wird, die Aahlungleil.ung irr Naturalien. Ich betone, daßisich die Regierung mw dicsem Plane beschäftig:, obzwar unsere Lags schwer ist, da lurnwL Einnahmeguellen gegenüber deir Auslagen kainn in Betracht lonrmen. Die Staatsauslagei: sind heute schwer sestzus-eüen, sind ja nicht einmal unsere Greu.zen betaimL. AgrrüherW berragen die monatlichen Ausgaben 600 bis LOO Äiülioneu, denen kaiiU! irgädirelche Eiunahmcii gegenüberstehen. Was wir gebeii, das müssen wir also niit Airleihen decken und die Wirtschaft forifetzrn, die, falls sie Wurzâ faßt, zum Ruin führen inuß. Tie Regierung faßte trotz alledem doch den Beschluß, die Lage der öffentlichen Beaucten. und zirmr derjenigen, dic' auf.tztrund des Gesetzes X.V.: 1917 eine. Kriegsumerstützimg beziehen, im Lerordnungswcge zu sanieren. Wir trollen ßernnach nicht nur für die Beamten.und Aügesiellten, sondern aiich für die Peusionisien, Wiiw>'n i'nd Waisen sorgen. fZustimmung,) Tie Tauer der Begünstigung wurde 'iu vier Monaten scslgesetzt, weil die Dauer des Budgetjahres maßgebend sein niutz. Die Begüiistigten würden im Sinne der Verordnung Naturalien .zu billigeren Preisen irhalteu, und zwar Protiuehl. Kochruelst. Fett, KarivMu und Zucker« Bei der' PreiSbcstimmung loileu die Preise umd Kopsyaoteu vom Dezes,röer l.OiZ zur RichRduur dienen. Die Regicrung habe a:ich die Abstchl, dicse rgopsguoken noch zu echöhen. ' Die -sraarsaugelteuten yiitien die Preye vom 'âzeinvcr ld18 zr» entrichten,, die Ttffcreiiz trüge der Staat. Sollten diese Lebensniittel nicht zu beschaffen sein, so wev den tiiir andere beschaffen. Auch die Verjorgung mit Heizmaterialien werden wir zu verbesstwn trachten. Hier werden wir den Beamten zu einer moiiattichen Ersparnis von etwa 5ü0 Kronen verljelfen. Das Opfer, das der Stiaat mit allédén, brilmen wird, if, auf etwa 100 Millionen monatlich zu veranschlagen. Die Marerialien werden durch die B,!sckh)ffun,gsaruppcii den Fanrilicn zugchen. Damit isi aber unsikre Fürsorge iroch nicht erschöpft. Vielfach wurde der Wunsch nach Aufstellung von Abspeisüngsstellen laut. Freilich ist es hemschwer, solche Lokale einzurcchten, weil die nötigen Gegenstände nicht zu beschaffen sind. Loch werden wir die bestehender. ! erweitern und wo sich dies uwglich erweist, auch neue Stellen ins Lchen rufen, also alles tun, was in unserer Macht stcht. Auch für die Versorgung der Lcamten mit Klsideru Md Schrchen zu Regiepreisen werden wir sorgen. Auch die Krmr. kenststrsorge wird, sorteniwickelt werden. Auch werlien wir dic Berschleuderun.a von Diobilien und Schmuckgegenständen de^ Beamten, die' zunr Verkauf solcher.gezwungen 'sind, verhindern. Auch an die Erleichterung der Äindererziehung' deirkc» wir. Nkomentan aber muß man sich mit diesen Opfern begrrü . â stw bedeuten amräh-rnd eine Verdoppelung der heutiae» Bezüge. EL ist dies das weitestreichende Opfer, das i sich dm? Etaatskafle mvnientvn mifbürden läßt. Wie lange sie cs wirt, tragen können, ist nicht vomuszuscheu, denn wir leben.^iwe t«â Tag zik Tág. Dieses Versprechen aber werden wir hoffentlich eimösen können. Ter-Minister wendet sich hierauf an diik tlsinen Landwirte mit dem Ersuchen, dem Elend der patrioti-fchsn Dcamteuschaft ab.zuhelfeu, ändern sie der Regieimng vos: ihren Bodcirprodukien so viel als möglich abgeben. Das Land blmet aus tausend Wunden, aber dch patrrotischen Staats« an.aestellLeir dürsen wir selbst den letzten Blutstropfen ni^ verweigern. Er bittet, seine Antwort zur Kenntnis zu »ÄmensLebhafte Zustinlmung.) PrSsid^t erteilt dein Jnterpellantsu das Wort. / Abgeordneter Ludwig Hegyeshalmh erkennt L seiner Duplik d^^Mshlwollen der Regierung â hegt abch die BefüMmcksT^rß es auch diesmal, tme auch , früher rmirkkrT-Eden Versprechungen bleiben wird. Wem» ee die Antwort des Ministers zur Kenntnis nimmt, tue er disÄ in der Hossiiung, daß, wenn es sich bald Herausstellen sollte» daß damit, roas die Negierung bretet, da« Beamten picht a^-> Holsen fei, noch weitereârfüNungcn getroffen werden. » .Merbünmitzister HuLius RuS luek, Das ist ei», Ausruf zur Unzufriedenheit. Wir sind jW auch dem Land« Verantwortung schuldi«: Finanzministcr Baron Friedrich Koränhi: Die Regierung hat die Pflicht, aufRchtig zu jein, lvew» irc daiuct auch nicht ihrer Volksiüinlichkeit dient. Schon ditz^ Erträglichkeit der in Aussicht gestellten Bsqünftigungön ist! I fraglich in der heutigen Lag- .des Staatchaushalt^. Ich ioage Wine noch weiterrcichcirden Versprechimgen. Nniuöglrck> ! leiten können wir nicht öekmnpfen. fZtoifcheuruse: Die KmegL^ rv'.kiouäre sollen zahlen!) Die Wiederherstellung des staat-!^ licherc LcLens wird noch viele Opfer erfordern, unter denen, das wotst das erste ist, aber es wird cnrch cwch weitere gebend Abgeordneter Zoltán Meskö: Brechen Sie den Ketten-handel nieder! FinüNMinisrer Baron Friedrich Korányi: Die Muze Beamtenfrage wird ja eine Neuregelung erfordern. Wenn der! . Rahmen unseres staaitichen Lebens revidiert werden mrch»» können ja derartige Lasten nicht getragen werden. Ich kM, also keine writere Unterstützullgstn Aussicht stellen. Der Starck wird -den Be.:mtenü'bLrschutz, den er nicht Placieren kann, auf andere Lebensbahnen überleiten müfsecr. Ich wäll die Beamtenschasr nicht irrestihrcn und -Litte, meine Antzvort, so wie sie isst! l zur Kenntnis zu nehmen. sZustruMlung.) j i Prüstsent: Der Interpellant hat noch ciwuml ètts Wovk.; , Ackerbauuilnister Stefan Rnbinck: Als Minister kzat e? die Depumliou der Eisenbahner nicht ernPfanMn. ! Josef Barra-S'.edö: Als Direktor hat er sie in dieletz S.rchi: nicht empsangi'tl. > Abgeordneter Ludwig HegheshÄmy ist sich b^- schwcrenii^ZieLen La,).: des Landes bewußt, ckoiSt ! aber ho;fe,i».L>ch-diSMLgier!Mg rvcumstens dafür forgm wevdc.. : daß die öfscutücheic Angestellten mit den wichrigsten NahriMc^-. ! mirieln und Bcklcidungsarriketu versehen roerden können. die Anttvorr "deß Ministers zur- Kenntnis. sZw.! stimmung.) z -Tie Nationalversaumllung nimmt die Antwort zux- Kcnmnis. Äügeordicetcr Matrhias Zrühwirth wünscht seine JnLerj>ellation bis zur Bildung der endgültiM - , R-Hwrung zu vertagen. sAchstimnnmg.) " .i ! Abgeorvnctcr Ällichael Kereke» s els,>:cht um die Erlauviiis, seine Juierpellation am nächste:»? > Jnterpellatlvustag unterbreiten zu dürsen. fZustimmung.) . Abgeordneter Karl Schandk j Letlaai sich, daß die liberale Acra die Welt der Tanyen, di«, - ticincn Lancwirte, vollständig vernachlässigt habe. In dc:e gegLuwärtigen Lage, des Landes könnten die NniLrlassMge« nicht auf mumal imchacholt roerden. Es gebe jedoch eine dringcrcüe Ausgabe, au dO- man ioforc herantrcien muß, und dies sei die Abteilung der Biimeuwastcr, die bereits die Produktion gan.zer großer Landstrich-e aofährdet. Er richtet dis fokgeude I-iiterpeUarion an-den Ache-t-auminister: Hat der Auerbavniiilistc? Lièiuluiis davon, d-aß v-s zu - bcarbeU^vde:: Boc.l>.lebic:e in der .T'efe-'cnc, bfimrdr-Z ab-r^ in Len an Dizc-ß iicgeridcn Gcgendelr >'r>ji .ürOll-vwassenl^ tu ic-ck'Nu llTab!! äbi. Ma .rniUl wc-Le-l. een auo 'tzcurrveder Bcst-un d-.r r y b: h 7 . i: r ' st ist a-rb ß -/ /ch