Pester Lloyd - esti kiadás, 1923. július (70. évfolyam, 147-171. szám)

1923-07-02 / 147. szám

kLsrLir LLO'r'D.... »A» ---------- - . â ........... MáA,s.ái32Z urteiklMg der Ansprüche mrd der Verteilung von Grund und Boden. Das ist völlig ungenügend. Ern Fehler ist es auch, daß vo:r einer SiMungspolitik Nicht Pie Râe ist. Darüber spricht auch Äe Novelle Im übrige:: Hot die Regievung nicht einmal die auf Grund tder Vermögcnsadlösu-nig in ihren Besitz ge­langten Grundstücke zur Vertesimrg gebracht. Nach einer in memetr Hände:: befindlichen StatMk stellt sich die gegeMvärtige Verteilung des Grund und Bodens folgen­­dermaßM dar: Bssitzungm von 1 bis 5 Joch gibt es im Um­fange von insgesaint 1,931.000 KatastMjoch. Bositzungen von 5 10.000 gibt es im Umfange von 705.000 Kcita­ftraljoch; von über 10.000 in: Umf.Mge von insgesamt U,533.000 Kcüaftraljoch. Das ergibt zusammen 4,069.000 .Katastraljoch. Ich habe nun ausgerechnet, daß auf Grund >ldes Gesetzes Wer die Vermögensabkösung der Staat in den Besitz von 704.000 Katastraljoch gelangte, wovon wenig­­stns 450.000 Joch auf Ackerboden entfallen, also ver­­-terlbaver Bâi: sirâ Jch-ftage nw:, wieviel Joch-wur­­.Mn schon a:: die AnspMchÄ>erechftg>tM verteilt? Warum Mill man zu einer Zeit, wo dieser Boden noch niè ver- Mlt ist, sogar schon an den MitteWesitz rühren? Welchen -.Kveck hat Las? Wgeordneter Fábián: AgftationLzwecke! Abgeordneter Gal: Es muß gesetzlich ausgesprochen Werden, daß zu allererst diejenigen Bauern mit Boden beteilt werden, die schon über ein bis drei Joch verfügen, llmd evst wenn diese befriedigt sind, kann daran .gedacht weân, auch anderen Bân zu geben. Keinesfaá aber dürfen ^ute, die bisher keine Landwirtschaft getrieben ihabM,.Mit Boden beteilt werden. Es verlangen Gcwerbe­­, treibende und Angehörige sonstiger Berufsklassen Grund Arid Boden. Man darf ihnen keinen geben, denn sie würden ihn ja doch nur verpachten, um st zu arbeitslosem Erwerb -zu gelangen. Auch die städtische BeAölkerung darf nicht mit Boden beteilt werden. fZweck. .des Badenreformgesetzes ist ja, d i e Bauern­schaft zu fördern. Da hätte es kei:En Sinn, wenn jMan Len Boden dem einen Intellektuellen wegni-mmt, E ihn einem anderen Intellektuellen zu geben. Esgeht jnicht an, Offizieren, Staatsbeamten öder -so gar Ab geordneten Grund und Bo den zu Leben. Wâ das der Fall, wäre, dann würden die Äaüerr: sagen: Seht, der Boden wird ckn die Herren ver­­iteilt, und der Bauer bekommt nichts. Ein Mitglied der Nationalversammlung, hat von einem Grundbesttzstück, das auf Grundlage der VerMögensablösung in Len Besitz des Staates gelangte, 150 Joch für sich bemrsprucht. Weitere âfzig Joch beansprucht der Oberstühlrichter des Ortes, zu dem der betreffende Großgrundbesttz gehört, fü seine stecke. (Zwischenuf: Wer sind die?) In der Gemeinde, zu der der betreffende Grundbesitz gehört, gibt es einen Mann, der über 500 Joch verfügt. Er ist Kriegsinvalid und hat ein Auge im Kriege verloren. Der Mann ist Landwirt von Beruf, hat aber das Pech, daß er innerhalb der letzten fünf- N8 Jahre Eigentümer des Bodens geworden ist, den er hchüâ Lebcmt und den er bis dahin in Pacht, hatte. Dicher Mann touade nun von gewisser Seitr a-ufmerksaM tzemacht, man werde ihm das Ganze wegnehrnen, wenn er von seiMM Grundbesitz nicht 150 bis 200 Joch freiwillig -abgede, donn -er fei ein Kriegsgewiimer. wurde ein Kriegsinvalide gezwungen, einen großen Teil seines Be­sitzes herzngeben, dmnit -der Abgeordnete und der Ober­stuhlrichter zu Grundbesitz gelangen. (BeweMng.) Ich habe — fuhr der Redner fort — nicht beh-auiptet. Laß der Abgsoâöte uNd der Oberstuhlrichter tatsächlich schon in ,!d«n Besitz des beanfpMchten Bodens gelangt sind. Latstchc >âr ist, daß der erwähnte Invalide einen Teil seines .Befitzss ^hsrgeben mußte, damit für den WgeoNneten den Oberstuhlrichter verfügbarer Boden vorhanden iisei. -Wie Hoas Gericht enschetden wi-vd, weiß ich ja noch nickst. -Ich will vorkâufi gLenN amen dieses Ab - L-eordneten nicht nennen. Er gehört aber strcht der Oppo-s itro-n an. Wenst unmo-rälisch wie diese beiden Männer sind -Meines. Erachtens die Abgeordneten, die hier im Hause Mit populären Schlagwörtern arbeiten und nicht oft Mnug betonen zu können, glauben, daß :ncm das Volk mit ,Astdrn beteilen müsse, auf der anderen Seite aber, iv e il sie zugleich Advokaten sind, in Dodenreform­­dUFSlegenheiten die Vertretung des Grundbesitzes gegen sti-L-Bauernbevölkerung übernehmen. Dw Redner sprach sodann ü b er dieBoden - Wèfo.rmrrovelle. Diese bedeute eine derartige Aus­­dehmmg der. Bodenreform, daß sie einer Konfiszieru::g ;des ursteweglichen Privateigentums gleichkomme. (Zu­­-stimmung im Zentrum.) Aus Lieser Novelle klingt d i e Stimme Bála Kuns heraus. (Unruhe Lußerstlinks.) sBarna Buza und Bela Kun waren wenigstens auftichtig jgenug, ihre Absichten über Aufteilu::g von Grund und Doden ojffen zu bekennen. (Erneuter Lärm.) Ein weiteres Mr wichtiges Argument, das gegen Le:: Geist dieser -Novelle spricht, hsiNgt mit den internationalen -Fragen zusammen. Redner besitzt positive Kenntnis /davon, daß die TschöckM- die wichtigsten Stellen dieser -Novelle übersetze:: ließe:: und daß sie es kaum erwarten -können, diese Methoden gegen die ungarischen! Gutsbesitzer in d er T s che ch o - S lv w a k e i­­anzuweuden! (So ist's! in der Mi-t-te, Lärm Wnks.> Der Redner polemisierte sodänn mit ,deL Auffassung des Mgeo-rdneten Baross, über die Er­­ssprießli-chkeft der Rentengüier. Das sei ein neues Schlag­wort, das nur zur Anfachung der Leidenschaften, liicht, -aber zu einer Verbesserung der wirtschaftp.^he:: Verhält- ! 'üissv geeignet erscheint. Wo die E:nfiihru:ig des Renten­besitzes vettvirkl^icht oder auch nur versucht wurde, hat es! âMall F-ehlschlage gegebe:?, In Prerche:: und -i:: Oester- j reich wurden damit nur Wirren und verhängnisvolle Mmpli-kationen angenchtet, so daß die betreffende:: Be­­-fftimrnunger:, bezich-ungÄveist Won die Vorlagen, âhald Mirürtzezoger: werden mußtem Unter mrseren schwierigm! WechärWen sollteNi solche ExperMiente überhaupt miter­­bleiben. Die qMliz-e BesiHreformnovelle gereicht nur den Demagogen zur Freude. Sie würde, wenn sie vettviMicht werden sollte, zu einer wirtschaftlichen Krise führen, vonâ deren Tragweite wir uns heute kaum einen Begriff machen können. Der Redner kam sodann auf die Beamten­frage zu sprechen. Ein so armes, ausgesogenes, terri­torial verstümmeltes Larrd kann, sagte der Redner, einen Beamtenstand von solck)en Dimensionen unmöglich auf die Dauer aufrechterhalten. Die geplante Entlas­sung von 20 Prozent der Staatsange­äste llten ist keine gründliche Maßregel. Es bleiben rwch immer achtzig Prozent, die dem Lande zur Last fallen. Alle bisherigen Versuche, diese Frage zu lösen, waren nur symptomatische Kuren. Not­wendig ist eine gründliche Heilung. Das ist gar nicht so schwer, nur Mut gehört dazu und etwas praktischer Sinn. Die vielen überflüssigen Staats­betriebe müssen eingestellt und die so erziel­ten Ersparnisie zur Schaffung eines gutbezochliLn, gut­­difzipliniertcn, verläßlichen BeamtenkorpL verwendet werden. (Zustimmung.) Wozu hân wir das^ System der Staatsbahnen noch immer aufrecht? Ist es nicht genug. Laß die Staatsbahnen schon mit einem Defizit von ^ 26 Milliarden arbeiten, wobei erwiesen ist, daß sie im privaten Betriebe wenigstens zehn Milliarden Ueber­­schuß aufweisen könnten? Die Staatsbahnen lahmen mit ihrer Tarifpolitik unsere gesamte Produktion. Ebenso ist die Aufrechterhaltung der staatlichen Eisen- und Kohlen­betriebe ui^ noch verschiedener cmderer staatlichen Unter­nehmungen kerne rationelle Wirtschaft. Durch die Auf­­laffung dieser Betriebe könnte der Beamtenstand mit einem Schlage auf die Hälfte reduziert und die verblei­bende Hälfte dann nach gehöriger Auswahl anstäirdig be­zahlt werdm. (Zustimmung auf allen Seiten des Hauses.) Auf die r^age der E i s enb'o h nL ea mt e n muß sch übrigens noch auf einen Augenblick zurückkommen, um die Aufmerksamkeit der Regi«runf^auf den unverant­wortlich en Luxus M lenken, den einzelnrchochgestellte Beamte der Staatseisenbahn mit dem Vermögen Les Staates treiben. Im ganzen Lande laufen Sa lön­­wa-^gen umher; Lie^ triebsleiter rLisen NUr in Sa lonwage Ln De utschlanL rei­sen nicht einmal l Minister in Salon­wagen. Bei uns abe nd es fast alle hoch­gestellten Beamten der Zentralstellen, die dieses Vehikel in Anspruch nehmen. Unlängst hat es sich ereignet, daß nach meiner Ortschaft zwei Eisenbahnbeamie in Salonwagen gereist sind, um dort an einer Jagd reilzunehmen. Das ist unverzeihlich und darf keinen Augenblick weiter geduldet wetden. Dabei ist zu bedenken. Laß es sich um ein weitverzweigtes System Handelt, das an der Wurzel gepackt werden muß, um ÄbhÄft schaffen zu können. (Hebhafte ZustimMung im ganzen Hause.) ' Die in Privathänjdsn befindlichen Kohlengruben ar­beiten geradezu mir einem erwÄnen Gewinn. Dieser ist bereits so groß, daß sie ganze .Häüserreihsn zusammew kaufen. Den Wert der so angâuften Häuser stellen sie in ihren BilanM mit einigen husidért . Kroneir ein, nur da­mit sie ihren enomnen Gewinn nicht ausweisen müssen. Zur selben Zeit arbeiten die stantlichen Kohlengruben mit einem Defizit von einigen hundert Millionen Kronen. Post, Telegraph und Telephon sind die wirksamsten Förderer der Teuerung und leisten der Volkswirtschaft die denkbar schlechtesten Dienste. Da ist auch die Frageder staatlichen Domänen. Noch nicht einmal fünf Kilogramm Getreide tragen sie pro Joch. Ich weiß, die staatlichen Domänen dürfen nickt vom rein finanziellen Standpunkt aus beurteilt werden: es sind höhere Rück­sichten, nach denen sie geleitet werden müssen, und aus diesem Grunde erkläre ich, mich dagegen, daß sie in Privat­hände übergehen, aber auch der Staat muß bestrebt sein, ein besseres wirtschaftliches und finanzielles Resultat zu erzielen, denn ich als Landwirt kann behaupten, daß der heutige Ertrag der staatlichen. Dornänen geradezu ein Hohn auf die gegenwäriige Lage ist. Ueberhaupt bin ich der Ansicht, daß der Staat keine Privatwirtschaften unter­halten soll, denn seine Privaiwirtschaften enden stets mit einem Defizit und fördern nicht einmal die Jntereffen! unserer Volkswirrschafk. Es bleibt nichts anderes übrig, als d ie w i rt schuftli che n Unt e r n chmu n­­gen desSt a.a tes in Privathänd -c zü ü b er - geben und solcherart für ihre Ertrag­fähigkeit zu sor g e n. Eine solche Lösung, würde gleichzeitig auch die Lösung der Beamtenfrage sein, denn die überzähligen staatlichen Beamten könnten in diesen Betrieben untergebracht werden, und der Staat wäre solchermaßen in der Lage, die noch verbleibenden Beamten anständig zu bezahlen. Was übrigenss die B e-a mtenfr a g e weiter be­trifft, ist es das Wichtigste, daß wieder einmal st r c n g st e Mannszucht in den Aemtern herrsche. .Aias auf diesem Gebiete geleistet wird, ist wirklich mehr als! betrübend, llm dem Ilebel abzuhelfen, täts in erster! Lime ein sehr strenges Disziplinarreglemènt not. Auch! nrüßten die Beamten verhalten werden, die Aintssturrden, pünktlichst einzuhaltein, und schließlich muß ihnen bei- s gebracht werden, und das gilt insbesondere für die gcflüch- s teten Beamten, daß fie sich in Europa befinden, daß sie, indem sie aus dem Osten zu uns kamen, n a ch Europa gekommen sind, und daß sie mit dem ungarischen Volk, namentlch mit dem Transdanubiens, das so' sehr, schlecht behandelt wird, so umgehen müssen, wie cs dieses Volk verdient. Sie dürfen aus Transdanubien leinen Balkan inachen. (Applaus.) Ich muß hier auf eine iveitcrc P e i n licheFr a g c iwcrgchen. Im Jahre 1907 hat ein Oberstuhlrichter im Komikat Bihar von der dortigen bischöflichen Herrschaift sechs Meterzentirer Holz als Geschenk erhalten. Er wurde angezeigt, aber i<m Dijiziplinargvege freigefprochen, und zwar nrit der Begründung, daß diese Art der Beschenkung in ganz Mhar gâng und gäbe.sei. Die Sache wurde zu-m Gegenstand einer Interpellation gemacht, und der dama­lige Minister des Innern, Graf Älius Arrdrássy, antwor­tete: „Die Behörde muß nach jeder Richtung hin un­abhängig sein; schon die Möglichkeit einer Abhängig­> keit ist geeignet, den Glauben des Publikums an die Ün­­! Parteilichkeit der Behörden zu erschüttern. Ich werde i daher den Beschlilß der Disziplinarbehörde abändern." ! Diese Antwort hat das ganze Abgeordnetenhaus mit ! größtem Beifall ausgenommen, und es ist auch später eine Ministerialverordnung erschieneir, in der den Behörden, beziehungsweise Beamten, verboten wurde, von Privat­parteien Begünstigungen oder Geschenke anzmrehmen. Um rroch weiter zu gehen, hier in diesem Hause hat sich einmal ein Mitglied der NationLlverscmlmlung deshalb beklagt, weih ein exrnittierter Richter des Landesgerich­­tes für Besitzregelung ein Mittagessen angenommen hat. Das ist eine .sehr strenge Auffassung, zu der auch ich ! mich bekenne, nur verlange ich, daß die gleiche strenge Äuf­­' fassung auf dem ganzen Gebiete, das ich jetzt berühren. > will, zur Geltung gelange. Die Nebenbeschäftigung der öffentlichen Ilngestellten bildete wiederholt Geoenstasid. gesetzlicher Regelung. Und trotz ^der in diesem Belange bestehenden gesetzlichen BLstimmungen sind in fast 500 Aktiengesellschaften in den Direktionen und^ Aussichisräten sehr zahlreiche öffentliche Beamte zu findem iAn weiteren DerlaufcE seiner Rede spann Abgeord­neter Gaal ' dieses Thema fort. Wir werden darüber im MorgeMatte berichten. IrrstizMiUsster Gmrl Ilagy iidrr die innorpolitrsche Zage. Den gestrigen Sonntag hat Justizminister Dr. Emil Nag y im Kreise seiner Wähler inTrßavärkony ver­bracht, um in Gesellschaft einiger Mitglieder der National­versammlung dem dortigen Erntefest anzutvohnen. Er ergriff diese Gelegenheit auch, um in einer hoch­­bed euts aMen R ede, auf deren Würdigung wir noch zurückkommen, chie öffentliche Meinung des Landes über alle aktuellen Probleme der inneren Politik aufzuklärem Seinen Ausführungen, die getviß im Lande selbst:,, aber auch außerhalb unserer Grenzen ernste Beachtung M-. den werden, entnehmen wir die folgenden Stellen: — Ws Ausgangspunkt seiner Betrachtungen diente dem Justizminister die Stellung des Reichsverwesers! innerhalb der nna arischen Verfassung. I» jün.gsj!er Zeit, sagte er, haben manche unter vevschieoenen SchlaMtörtern seine Bedeutung innerhalb des Staatslebens zu verringern .oder doch im. Werte herabzusetzeu versucht, mch, insbesondere seind solche Gedanken unter dem Deck­mantel des Legitimismus-Propagvart worden. Jch^ aber-bin überzeugt, daß mr der Konsolidierung sich am. schwersten verisündigt, wer Len Wert, der Person des Reichs­­ver-tvesers auch nur Um Haaresbreite hcrabsetzen rvisi, denn das. Schicksal des'Lwtdes knüpft sich an die Unantaftbarkerti und sogar Erstarkmia der Autorität des Staatsoberhauptes. Seit sWrhunderten hat der ungarische Hochaidel vom Standpunkte der nationalen Erstarkung keine größere Un­geschicklichkeit begangen, als indem er das staatsvberhauplliche Anseheir des Reichsverwesers herabzusetzen trachtete. Ueber­­dies wurden auch religiöse Schlagwörter in das öffentliche Leben geworfen, mit der Behauptung, der pro­testantische Glaube des Staatsoberhauptes könnte den Interessen des Katholizismus abträglich sein, eme Verleumdung, deren Grundlosigkeit beispiellvs ist. Ich kMne sehr genau die Persönlichkeit des Herrn ReiâBverwesers und verbeuge mich vor seinen hervorragenden Eigenschaften, seinem Patriotismus, seiner llMsicht unQ seinem Klarblick in allen Fragen. Da ich .über;zeuqt bin, daß dcS absouüc Ansehen des ' Reichsverwesers in allen .ungarischen -Seelen fest vermckert ist, muß ich laut proteüreren gegen die Auffas­sung, als ob es zur Verteidigung der gesell­schaftlichen Ordnung verschiedenartiger Formationen bedürfe. Mit diesen verschie­­denartigen Formationen muß es endlich ein­mal ein Ende haben, denn das Land ist olinohin schon zu sehr in Formationen .zerklüftet aus Kosten des Begriffes der einheitlichen staatsbürgerlichen Treue. Diese einheitliche staatsbürgerliche Treue muß inr Verein mit der unbeug­­samen bürgerliche» Rechtsordnung durch eiserne Strenge und unentwegte Beharrlich­keit gewährleistet werden, und dann werden alle FormatioNcn überflüssig sein. Diese Auf­gabe erheischt auch tiesreichende Juftizrefornken, deren Ver­wirklichung mit zu.den heilsamen Kelen gehört, in deren Dienst ich mich gestellt habe. Der I.ustizMini!stLr sprach dann noch von dNe NolweMg­­kei'ß auch die Autorität der Na-tionalver­­sammiung wiederherzustellen und erinnerte daran, daß er zu solchem Ende schon vor mehreren Monaten einen Entwurf betrefsend die Revision der -Geschäftsordnung ausgearbeitet habe. Ferner müsse dafür gesorgt werden, daß sich nicht wieder -Fälle wiederholen könneir, daß, wie «s jüngst geschah, unter dem Schutze der JMnrunität die Ehre des unab^ngigen Gc­­richies verunglimpft werde. Der Autorität des Roichsveriwefers uil.d der National- Versammlung schließt sich als dritte Notwerrdigkeit eine starke Regierung und eiiresitarke Mehrheitspavtei an. Heute l^abeir wir alle politischen üird gesellschaftlichen Extreme zu meiden und nach den Ideen der vom Ministerprästdentml empsohlenen Realpolitik das Land auf dem Boden der Mög­lichkeiten vorwärtHubringen. Jeder Ungar unternimmt eine apostolische Arbeit, wenn er, statt sich in den Di-enst der Extreme.zu stellen, die praEtische Politik der reale:: Möglich­­keiiei: unle-estützt. I:r sehr inleressanter Weise äußerte sich der Justiz­­mirüsicr sodann über den christlichen Kurs. Un­verhohlen sp-rach er .seine Unzufriedenheit mit dies-cr P oli t i k. aus, die bloß dahin geführt habe, .vaß die wertvollen Ele.m.ente des un­garische:: J.udL.ntunis aus -der gesellschaft­­iichen Kra.!ft.entsai1tung MWid Pe,x hotrmoni-«

Next